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Dienstag, 12. Juli 1927.

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der falsche Bring- fieben Monate Die Hochwassertatastrophe in Graupen- Mariafchein. Die finnischen Reichstagswahlen. Brinchen

Stöln, 11. Juli. Jm Prozeß Domela, der fich bekanntlich seinerzeit für einen Hohenzollern prinzen ausgegeben hat, wurde folgendes Urteil verfündet: Der Angeflagte wird unter Freispruch von den übrigen Fällen wegen Betruges im Rüd. fall in vier bis sechs Fällen zu sieben Monaten Gefängnis verurteilt. Die Untersuchungshaft von sechs Monaten wird eingerechnet.

Bei gewissen Verbrechen ist die Abgabe in eine Zwangsarbeitsanstalt sicher berechtigt. Was uns aber vor allem veranlaßt, gegen diese Vorlage zu stimmen, ist der Umstand,

dah di Vorlage gar feine Garantie dagege bietet, daß diese Leute nicht als Lohnbrüder fungieren, die den reellen Arbeitern eine un­lautere Konkurrenz bieten. Der§ 1 der Vorlage reizt die Leitungen der Zwangsarbeitsanstalten geradezu an, die dort be­findlichen Personen nach Möglichkeit auszu­benten und als Lohndrücker zu verwen­den, da die Wirtschaftlichkeit" und Selbstgenüg­jamkeit dieser Anstalten direkt als oberster Grundsay aufgestellt wird. So liegt die Gefahr jehr nahe, daß die ohnedies so große Arbeits­losigkeit noch vergrößert wird. Gegen diese Lohndrückerei hat auch die Gewerbepartei Stet lung genommen und es wurde im Ausschusse cine Resolution beschlossen, daß die Arbeit in diesen Anstalten nicht zur Erzeugung von Wer­fen mißbraucht werde, durch welche zum Scha den der handwerksmäßigen Gewerbe Konkurrenz getrieben wird".

An die Arbeiter wurde aber nicht gedacht! Unjere Fraktion hat daher eine Resolution beantragt, daß auch die landwirtschaftlichen und gewerblichen Arbeiter vor der Konkurrenz der Zwangsarbeitsanstalten geschützt werden. Der Ausschuß hat zwar in einigen Punkten eine Ver befferung beschlossen; trondem sind wir nicht in der Lage, für die Vorlage zu stimmen, so lange die Leitung der Arbeitstolonien geradezu ange cifert werden, die Häftlinge nach Möglichkeit zu ungunsten der bodenständigen Arbeiter auszu nüßen.( Beifall.)

Der Kommunist Chlumecky befürchtet namentlich, daß die Vorlage auch gegen politisch unbequeme Lente angewendet wird, und daß dic Sträffinge zu Streifbrecherdiensten herangezogen werden.

lieber Antrag des Referenten wird die Vor­lage unverändert angenommen und die vom Genossen Dr. Heller beantragte Resolu tion abgelehnt.

Sierouf wurde der 45 Millionenkredit für den Bau der Proger Messez aläste debattelos an­genommen. In einer zweiten formalen Sigung wurden dann die Zuweisungen an die Ausschüsse vorgenommen.

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Nächste Situng morgen, Dienstag, um 3 Uhr nachmittags. Nach Erledigung einiger un­bedeutender Vorlagen wird die Debatte über die Verwaltungsreform begon men werden.

Abg. Maher über den agrarischen Klubbetrieb.

handelt.

Die Straßen sind in reißende Gebirgsbäche verwandelt. xxxxxxxxxxxxxxxxx

Partei.

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Helsingfors, 10. Juli. Nach dem Ergeb nis der finnischen Reichstagswvalen dürften im neuen Reichstag die Sozialdemokraten 60, die Agrarpartei 53, die Sammlungspartei 35, die schwedische Partei 24, die Kommunisten 20 und die Fortschrittspartei 10 Siße erhalten. Dic Sammlungspartei hätte demnach 5 und die Fort­schrittspartei 7 Mandate verloren. Dagegen hätte die Agrarpartei 9, die schwedische Partei i und die Kommunisten 2 Mandate gewonnen.

Der Sinowiembrie in Berlin gefälscht?

Mosfau, 11. Juli. ( Taß.) Drushilowskij, gab im Verlaufe der gegen ihn durchgeführten Ber­handlung an, daß der Sino wjewbrief im Auftrage des englischen Geheimdienstes von den russischen Emigranten Belgardt und Gumansti in Berlin in der Wohnung des Emigranten Shem tschushnikow hergestellt wurde. Das Manuskript des Briefes habe Shemischushnifow besorgt. Bel­gardt ist als Sohn des ehemaligen zaristischen Sc nators gut befannt und hat bei Lord d'Abernon, als dieser englischer Gesandter in Berlin war, öfters vorgesprochen. Auf die Frage, warum für die Herstellung des Sinowjewbriefes ein so g ringer Betrag bezahlt wurde, antwortete Drushi lowskij, daß die niedrige Bezahlung der Arbeit Belgardts und Gumanffis darauf zurückzuführen sei, das Drushilowskij den Text des Briefes auf Grund des von Shemtschitshnikow gelieferten Manuskriptes vorzeitig in der Berliner Zeitung Rul" veröffentlichte.

Der Jesuitenzögling glaubt nur an den Kriegsgott.

London , 10. Juli. ( Savas.) Marschall och erflärt in einem Interview, daß der näch ste Krieg ein Weltkrieg fein wird, und daß er in 15 bis 20 Jahren kommen werde. Nichts ist leichter, sagte der Marschall, als sich vorzustel verses. Das Verhalten der Fraktion des Bundes| Vorlage nationale Vorteile" entdeckt len, welchen Charakter der künftige Strieg haben der Landwirte und teilweise auch der Reichspartei haben, wenigstens haben sie dem Schandgesetz mit wird. Nehmen Sie die Bedingungen, welche leitung des Bundes der Landwirte ist seit dem Ein dieser Begründung zugestimmt. Wir Sozialdemo tritte in die Regierung eine fortgesette Disziplin fraten haben das Werf als ein reaktionäres im Jahre 1918 auf der West front bestan lofigkeit gegen die Grundsähe und Sagungen der Ausnahmsgesetz gegen die Arbeiterklasse den, multiplizieren Sie sie, und fügen bezeichnet und sie aus diesem Grunde erbittert Sie ihnen neue, mächtigere, vernich= Der außerordentliche Reichsparteitag befämpft. Wer hätte nun recht bei der Beurtei- tende Maschinen hinzu. Der fünftige Krieg im Mai 1926 hat die Grundsäße festgelegt, unter lung des Gegenstandes? Dafür können wir heute wird ein Weltkrieg sein, denn es werden an ihm welchen ein Eintritt in die Regierung erfolgen schon einen ganz unverdächtigen Kronzeugen füth­darf. Ein Reichsparteibertretungsberen. Herr Abgeordneter Windirsch, Borsiven alle Länder, nicht nur mit ihren Männern, schluß hat anders entschieden. Dies widerspricht der des landbündlerischen Abgeordnetenklubs, be- sondern auch Frauen und Kindern teil­den Satzungen. Die Militärvorlagen stehen in stätigt freiwillig, daß wir die volle Wahrnehmen. Ich glaube nicht, daß der fünftige offenkundigem Widerspruch zu den Parteigrundheit jagten und daß seine Partei die Strieg größere Opfer an Menschenleben fordern jäßen. Wie die Ereignisse lehrten, haben sich die Bevölkerung unverschämt belogen wird, denn aus Erfahrung läßt sich sagen, daß Herren sehr leichtherzig über diese Grundsätze hin hat. in in einerten Rede, die falls mit den Reichsparteigrundsägen in Wider am Sonntag in Reichenberg gehalten hat, legte er und die neuen Angriffsmethoden neutralisieren" In der bereits zitierten Rede, die Windirsch in Zukunft die Verteidigungsmittel größer sein spruch. Auch hier gilt das gleiche. Aber es sind über die Verwaltungsrefornworlage folgendes werden. Heute wie gestern bleibt die französisch­auch hier noch Beschlüsse der Reichspar- wertvolle Geständnis ab: teibertretung im Widerspruch mit den Beschlüssen der Fraktion. Mein letztes Verhalten ist durch die Beschlüsse der Reichs­partcivertretung gedeckt; darüber kommen die Herren nicht hinweg, während sie sich auch diesmal wieder Eigenmächtigkeiten erlaubt haben, die mit der Parteidisziplin in Widerspruch stehen. Die Herren hätten besser getan, diesen Erörterungen in der Deffentlichkeit auszuweichen."

britische Allianz die einzige Friedensgarantie, die Vom Gesichtspunkt der konservativen ich fenne. Der Marschall schloß: Die Kriege Einstellung, die besonders den Bund der werden niemals gänzlich schwinden, Landwirte auszeichnen muß, ist das Gesch be aber es ist wahrscheinlich, daß fie feltener ausbre rufen, feindliche politische Richtun, gen zu paralisieren, die besonders der Land- chen werden, wegen der Verwüstungen und Zer­wirtschaft nachteilig werden können." störungen, die sie anrichten werden.

werden

Genoffe Julius Deutsch hielt anläßlich des Empfanges der ausländischen Gäste durch die Exekutive de tschechischen Sozial­demokraten eine herzliche Ansprache, die wir nach­träglich zum Abdruck bringen. Genosse Deutsch führte aus:

So der Wortlaut nach dem Bericht der „ Landpost" vom 8. Juli. Man muß nur einge Die landbündlerischen Parlamentarier schal Fremdwörter verdeutschen, um den Tert vollends tent sub walten demnach wie Diftatoren und verständlich zu machen. Dann ist der Sinn noch und scheren sich den Teufel um den Willen der Wäh- viel flarer und zwar: Von dem erzreaktionären ler und der Partei. Erst beschließt ein Partei- Standpunkte des B. d. 2. aus betrachtet, ist das tag Richtlinien für den Eintritt in die Regie- Gesetz ausgezeichnet, denn es ist ein Mittel, um rung, dann wirft die Parteivertretung feindliche politische Richtungen niederzuhalten, die die Richtlinien um und zum Schlusse sind den uns Agrariern noch sehr unangenehm ,, Mit tiefer Rührung habe ich den Worten des Barlamentariern selbst die Richtlinien der Partei- lönnten. Wer diese feindlichen Richtungen" find, Genoffen Sontup gelauscht. Wenn wir unseren Ge­vertretung noch zu radikal", jie pfeifen auf die wird faum schwer zu erraten sein. Der Feind, nossen Soukup hören, flingen uns Oesterreichern Er­Disziplin und freiben Volksverrat auf den der Herr Windirsch mit heimtüdischen Barainnerungen mit an vergangene Tage, da wir graphen feffeln will, das ist die klassenbe- Kampfgefährten in schweren Zeiten eigene Rechnung. Wenn der Strach im Lager der Regierungs - wußte, die sozialistische Arbeiter waren. arteien feine anderen Folgen bat als die, daß cha ft! Hinter dieser Herrlichen Bedeutung der schaft! Die deutschen Arbeiter Oesterreichs und die der aktivistische Saustall einmal der sogenannten Verwaltungsreform, daß sie ein Tschechen haben gemeinsam im damaligen Staate den effentlichkeit zur Besichtigung geöff- Schritt auf dem Wege zum trockenen Fascismus Stampf aufgenommen um die politische Befreiung. net wurde, so wird er schon dadurch erfreulich ist, treten für den Oberreaktionär Windirsch die Der Stamps war hart und schwer und es hat auch reinigend und auf manche Treugläubigen über- fa'astrophalen nationalen Nachteile des Gesetzes in den Reihen der Stämpfenden Wißverständnisse ge­weit in den Hintergrund. Für ihn und seines geben. Aber siegreich tauchte über allen aufs gleichen gilt die schöne Parole: Lieber wollen wir neue der Gedanke der internationalen nationaldemokratischen Bürokratie bleiben, um beiter des alten Staates jung und traftvoll gemacht, ewig die Knechte des Herrn Kramař, Vasallen der Solidarität auf, und er hat schließlich die Ar­desto rücksichtsloser über die Arbeiterschaft herr- als der Staat selbst zusammengebrochen war. Auf schen zu können! den Trümmern des alten Staates sind neue Staa­ten entstanden, Ländergrenzen trennen uns, aber wir haben das Bedürfnis, es auszusprechen: die Herzen der Arbeiter sind beisammen. Die Zeiten sind wieder schwer und ernst. Europa ist unruhig. Striegsgefahren drohen- über allem steht die profetarische Bewegung, oft allein und selbst von dem Teil der Bürgerschaft, der einst an unse rer Seite stand, verlassen, müssen wir den Kampf durchführen. Wenn wir heute hier vereint stehen mit den tschechischen Arbeitern, so müssen wir es sagen: Die Proletarier von Oesterreich wollen

zengend wirken.

Die Ungarn und Gewerbeparteiler wurden immer nur als Komparsen der agrarischen Politik be­Die Bohemia" bringt einige Aeußerun gen, die Abgeordneter Mayer über feinen Aus­fchluß aus dem B. d. L. gemacht hat. Man er jährt aus diesen Mitteilungen, was man schon nach der Rede Windirschs ahnte, daß der große Misch masch- St lub der Bauernbündler nich's als eine politische Mause falle war, dazu bestimmt, den Beschlüssen der Agrarier größeres Gewicht zu verleihen, wobei die fleine ren Klubparteien in der schamlosesten Weise miß­braucht wurden. Dieser Stlub, der über seine Mitglieder Geldstrafen verhängte und in Camera caritatis schon vor Stramars Verwaltungsreform das Prügelpaten: wiederhergestellt hatte, ist ein Gebilde das in der Geschichte des Parlamentaris­mus so bald nicht semesgleichen finden wird. Mayer erzählt, daß der erste Konflikt in dem Mlub, der sich aus dem B. d. L., den nationalen der Hauptzweck der Verwaltungsreform: Ungarn , der Gewerbepartei und dem Zipser Abge­ordneten zusammensetzte, en stand, als im Herbst Die Entrechtung der Arbeiterschaft! 1925 Malypetr zum Präsidenten des Abgeord- Ein ehrliches Bekenntnis des Abgeordneten netenhauses gewählt wurde. Damals sei Mayers Windirsch. Vorschlag Malypetr nicht zu wählen, angenom men und dann ein Stompromiß erzielt worden, Lügen haben bekanntlich furze Beine. Die das die Abstimmung freigab. Die Niederlage, Aktivisten wollten in der Verwaltungsreform­die Spina und Windirsch in der ersten Sigung erlitten, habe sie aber bewogen, den Slub nie mehr einzuberufen. Uebri­gens habe sich nach Spinas Ernennung zum Minister Win dirsch selbst zum Obmann des klubs ernannt. Was der Oeffentlich­feit als der große Klub von 24 Abgeordneten ge­genübertrat, war also immer nur die Fraktion Dublin , 10. Juli. ( Reuter.) Als sich hinderte O'Higgins nicht, sich hinter den Vertrag eines Sinnes bleiben mit den tschechi der 15 Agrarier, die allein Beschliffe faßte und heute der Justisminister des irischen Freistaates zu stellen, durch welchen im Jahre 1921 der 100- schen Arbeitern, um mit ihnen zu vollenden, die anderen Klubgenossen als Staffage verwandte. O'Higgins zur Weise begab, gaben drei in jährige Konflikt zwischen Irland und Englano mas 1918 begonnen wurde; damals wurde die poli Mayer anerkennt den Klubbeschlußz über seine einem Auto fahrende Männer einige Revolver- beigelegt wurde. Bald darauf wurde O'Higginsische Herrschaft gebrochen, wir wollen vor. Entfernung nicht, da auch er nur von der agra- schüsse auf ihn ab und trafen ihn mit drei zum Justizminister ernannt. zur wirtschaftlichen Befreiung. ( Stürmischer Beifall.) rischen Fraktion und nicht von dem gesetzlich Schüssen in den Leib und einem in den bestehenden Selub gefaßt wurde. Kopf. O'Higgins ist seinen Verlegungen Dublin , 11. Juli. Im Zusammenhang mit Deutsch erinnerte weiter daran, daß vor 75 Ueber die Frage des Disziplinbruches fagt erlegen. Mayer: der Ermordung des Justizminister O'Higgins Jahren, gerade in diesen Tagen, der Führer des Der Bericht erklärt, daß fünf Personen an dem Morde in Prag geboren wurde.( Stürmischer Beifall.) Als beteiligt gewesen sind. Zwei hielten Wache und wir gestern nach Prag tamen, fuhr der Redner fort, beim Erscheinen des Ministers schossen drei und diese ungeheure Zahl der ingendfrischen Wien­andere, die sich in einem gestohlenen Kraftwagen schen durch die Stadt ziehen sahen, da haben wir aufhielten. Die Polizei besitzt eine genaue Be- innerlich gejauchzt und uns gejagt: das alte, schöne schreibung der Mörder. Prag bekommt einen neuen Glanz durch das Rot des Sozialismus."( Beifall.)

Wohlan, ihr Herren, wir nehmen dieses zum erstenmal öffentlich verkündete Programm" des Attivismus zur Kenntnis und werden uns dar­nach einzurichten wissen.

Der irische Justizminifter O'Higgins ermordet.

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Die Täterwahrscheinlich Nationalisten entlommen.

„ Ich habe mich ehrenwörtlich verpflichtet, Ueber die Persönlichkeit D'Higgins ist zu er­Varteigrundsäße, Parteisaßungen, Parteibeschlüsse wähnen, daß er mit einer Nichte des General­oder Slubbeschlüsse einzuhalten. Mein Verhal- gouverneurs Healy vermählt war. Bei dem Auf­ten verstößt gegen diese Verpflichtungen nicht, wehlstande im Jahre 1921 wurde er in Belfast ver­aber ist das Verhalten der meisten Mitglieder der haftet und eingeferkert. Nach seiner Freilassung Fraktion des Bundes der Landwirte entschieden ernannte ihn De Valera zum Stellvertreter nicht im Sinne des seinerzeit abgegebenen Re- Cosgraves im Ministerium des Innern. Dies

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wurden mehrere Personen verhaftet. Siggi Sozialismus in Mitteleuropa , Victor Adler ,