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Antwort an Švehla.

Genoffe de Witte über das Erposee des Ministerpräsidenten.

In der Nachmittagsfibung des Bud getausschusses am Dienstag reagierte Ge­noffe de Witte sofort auf die vormit­tägige Rede des Ministerpräsidenten. Er führte u. a. aus:

tschechischen Parteien unter Mitwirkung des Herru Ministerpräsidenten abgelehnt wurde.

Auf schöne Redensarten verzichten wir, auch wenn sie sich in ein philosophisches Gewand flei den und von einer Stelle vorgebracht werden, die mit den Sprachenverordnungen und mit einer Es ist uns heute eine große Ehre ganzen Kette von Drangsalierungen der natio widerfahren, daß der Herr Ministerpräsident znalen Minderheiten belastet ist und die der wirk­den Abgeordneten gesprochen hat, denen er seit sichen Lösung des Problems in weitem Bogen der Abgabe seiner sehr mageren Regierungserflä aus dem Wege geht. rung, also seit einem Jahre, die Ehre zu ihnen zu sprechen, fonsequent vorenthalten hat

Zu bedauern ist, daß der Herr Ministerpräsi dent mit seiner heutigen Rede an den Haupt­problemen geflissentlich vorbeigeredet hat und daß von den Behauptungen, die er aufstellte,

Justizministerium.

Genosse de Witte wendet sich dann dem Kapitel Just i z" zu und erklärte n. a.:"

Ich würde dringend wünschen, daß nun auch durchaus nicht alle stichhältig sind. der Herr Justizminister einmal das Wort Seine Beteuerung, daß er aus innerster ergreift. Denn von seinem Ressort wurde eine ganze Ueberzeugung zum Parlament stehe, muß Reihe von Vorlagen angekündigt, die uns angesichts die Tatsache entgegengehalten werden, daß er der sozialen und fulturellen Einstellung der Regie­überhaupt nur bei den Abstimmungen im Par- rung mit Sorge erfüllen müssen. Hieher gehört die famente zu sehen ist, und daß nirgends Reform des Ratenhandelsgeseyes, deren sonst der Ministerpräsident derart Durchführung eine große Gefahr für die ärmeren das Parlament ignoriert, als Herr Bevölkerungsklassen wäre, weil sie diese der Ans­Svehla es tut f. wucherung preisgeben würde. Es ist aber auch Bemerkenswert ist seine Stellung gegenüber noch in Vorbereitung die gemeinsame Eyefu den Arbeiterorganisationen, denen er so lange sein onsordnung, die Advokatenordnung, Wohlwollen widmet, so lange sie ihm nicht irgend die Konkurs, Ausgleichs- und Anfech­wie unbequem werden, und gegen die er die tungsordnung, das Handelsgesetz, das Wa che zu rufen verspricht, falls sie durch eine als Ersatz für das Handlungsgehilfengeset gedachte Demonstration die Oeffentlichkeit auf ihre For- Angestelltengeſey, das Grundbait chs derungen und auf den langsamen Gang der Ver- se, das Jugendgerichtsgeset. zu dem handlungen mit der Regierung aufmerksam wir im Stadium der Vorbereitung unbeding: gehört werden wollen, und ein Gesetz über unzüchtige Publi fationen, das uns nach den Erfahrungen, die wir mit unserer Stonfiskationspraxis machten, sehr Schlimmes befürchten läßt. Aufmerksam möchte ich auch machen, daß im Senat seit Jahren schon die geblieben ist.

machen wollen.

Donnerstag, 10. November 1927.

eine beffere geworden sei. Wir trauten unseren| Stelle, an der Börse, Vorschub geleistet. Auch Ohren nicht, als wir hörten, daß der„ Volkswille" Frau Landova Stych v va schließt sich den damit den Präsidenten der Republik beleidigt haben Protesten gegen die Konfisfationen an. Nach Schluß der Debatte nahmen noch die foll"! Dringend möchte ich den Herrn Justizminister Minister Mayr- Harting und Cerny abschließend fragen, wie es um die Ernennung der deutschen zum Budget ihrer Refforts Stellung. Ihre Dar­Vizepräsidenten in Brünn , Troppan, Eger usw. steht legungen werden von der Parlamentsforrespon Urgieren möchte ich die Landes- und Bezirks- benz jedoch erst morgen veröffentlicht werden. senate und Kritik muß ich erheben gegen die In der morgigen Sitzung wird das Budget Syſtemisierung von nur 49 Richtern beim Obersten des Eisenbahnministeriums behandelt Verwaltungsgerichtshof, weil schon die bisher im werden. Stand gewesenen Richter nicht hinreichten und die Sahl der unerledigten Akten von 234 im Jahre 1918 Wie es mit der„ Gleichheit“ bestellt ist. von Jahr zu Jahr bis auf 7.721 im Jahre 1926 Genosse Dietl über das zweierlei Maß des Innenministeriums. gestiegen ist. Notwendig wäre auch eine Statistik über die gegen die Entscheidungen einzelner Mini sterien erhobenen Beschwerden.

Innenministerium.

Prag , 9. November. In der gestrigen Sitzung des Budgetausschusses befaßte sich Genosse Dietl mit dem Budget des Innenmini

Im Voranschlage des Innenministeriums ist steriums. Entgegen den Phrasen des Minister­präsidenten stellte Genosse Dietl fest, daß her Vorsorge für die eine Politik der Nadelstiche geübt wird, tie die Atmosphäre direft verg ftet. Unseren Ordnerwehren wurde es durch einen Erlaß des Innenministeriums verboten, bei Auj­zügen in einer Adjustierung zu erscheinen; aber der Herr Vorsitzende des Budgetausschusses, Herr General Bra da e, fann ruhig an der Spiße der „ Selska jizda" reiten, obwohl es sich auch hier um eine adjustierte Wehr handelt, also dieselben Vor­

Verstaatlichung der Polizei in einer Reihe bisher mit dieser glorreichen Aktion noch nicht beglückter Gemeinden getroffen. Was diese Polizeiverstaatlichung für die Deutschen in nationaler Beziehung bedeutet, darüber ist kein Wort mehr zu verlieren; dagegen ist noch für den Herrn Innenminister, der die„ verschwenderische“ Selbstverwaltung an die Stette legen muß und für den Herrn Finanzminister, der blutige Tränen ob des mangelnden Sparsinns der Gemeinden vergießt, nachzutragen,

wie die Polizeiverstaatlichung sich finanziell

auswirkt:

Von der Karlsbader städtischen Sicherheitswache, die 66 Mann zählt, wurden 36 in den Staatsdienst übernommen, die anderen 30 Mann verblieben der Stadt als Pensionisten, darunter viele junge Leute, die gerne noch länger Dienst gemacht hätten und denen die Stadt nun jährlich 589.279 Kronen Pen jion bezahlen muß. Nachträglich wurden der Stadt noch vier von den provisorisch übernommenen Wach Tenten zurückgestellt, und außerdem sah sich die Stadt gezwungen, für jene Agenda, die früher von der gegen von der Staatspolizei nicht versehen wird, eine städtische Wache extra einzustellen, die jähr lid) 302.860 Stronen kostet. So gehen aljo neben den Stoſten der Staatspolizei noch jährlich 892.139 Kronen, die völlig über lüssig ausgegeben werden müssen. Daß man angesichts einer solchen Ver­schwendung der Steuergelder durch die Regierung den Gemeinden„ Mangel an Sparsinn" nachzusagen jich getraut, ist wirklich interessant.

bedingungen zutreffen wie bei uns.

Eine ähnliche Gleichheit" existiert bei der Inkompatibilität der Vorsitzenden der Bezirks verwaltung. Unsere beiden Vorsigenden de Witte in Karlsbad und Kay in Falkenau mußten ihre Funktion zurücklegen, als sie Abge­ordnete wurden. Aber sehr lange hat es ge­dauert, bis man den Herrn Böhm vom Bund der Landwirte zu demselben Schritt veranlaßt hat, und der Herr Senator Erdmann Spieß ist heute noch immer in seinem Bezirk Vorsitzender! Weiters verwies Genosse Dietl auf die Zu­stände in der Filmzenjur. Die Weber " von Hauptmann wurden vor feiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern durch Gewalt geschlichtet und Akte, die unter das Straf- und Terrorgefey fallen, durch die Tendenz des Filmes verherrlicht würden. Vor der ge­fitteten Welt werden Sie sich mit diesem Verbot nicht zeigen dürfen! Bei der Konfistation von Wahlplafaten ist man planlos und sinnlos vorgegangen; die Beamten haben einfach foufia ziert, um ihr Alibi nachzuweisen, daß sie dem höheren Befehl gefolgt haben.

er nur die heilige Wahrheit stehen lich, daß die Vorlage über die Arbeitsgerichte unerledigt städtischen Sicherheitswache mit versehen wurde, da furzem verboten, weil angeblich darin Streitig

Daß er selbst den Auftrag gegeben hat, die Zeitungen zu fonfiszieren, welche die„ Lüge" ver­breitet haben, die Verkehrsdrosselung sei durch den beengten Verhältnisse am Majarylbahnhof die Einschränkung des Güterverkehres notwendig machten, fennzeichnet seine Auffassung von der Pflicht der Preise und von der Freiheit, die man ihr zu gewähren habe.

Außerordentlich bedauern muß man, daß der Regierungschef das natio nale Problem in diesem Staate nicht

tiefer zu erfassen vermochte, Wenn er die deutschen Aktivisten lobt, weil sie in seine Laube gegangen sind, und uns iadelt, weil wir nicht bereit waren, seinen ähnlichen Einladungen zu folgen,

so sage ich, daß wir auf diesen Tadel stolz find:

denn so stellen wir uns natürlich die Löſung des nationalen Problems nicht vor, daß zwei oder drei Angehörige deutscher Parteien sich auf einen Miniſterſeſſel ſetzen, um so weniger, wenn dieser Ministersessel bezahlt werden muß mit der Aufopferung so vieler Volksrechte. Wie wir uns die Lösung des nationalen Problems vor­stellen, das kann der Herr Ministerpräsident in unferen Anträgen nachlesen, das haben wir vor dreißig Jahren am Brünner Parteitag schon aufgezeigt und das haben wir wieder zur Sprache gebracht, als wir in diesem Parlamente einen Antrag zu dem unseren machten, der seinerzeit in Desterreich von den tschechischen Parteien ein gebracht worden ist, um die nationale Unterdrüt fung auszuschalten, und der nun von denselben

Der falsche Prinz.

9 Leben und Abenteuer. Von Harry Domela .

Sehr viel wäre über die Strajanstalten

zu reden. Für heute möchte ich nur einige Ziffern besprechen. Es beträgt der Aufwand für einen Häft­ling in Karthaus 9.010 Kronen, in Bory 9.703 Kro­en: dieje 3i fern sind deshalb interessant, weil der zen; Ziffern Ser Finanzminister das ſtenerfreie Existenzmini mum mit 8.000 Stronen bemessen hat, also mi: einem Sage, der tief unter den Lebens­haltungskosten eines Strafgefange fangenen steht!

Festgestellt muß werden,

daß auch unter dem christlichen Kurs flott hin­gerichtet wird.

Wenn auch der Herr Justizminister ankündigt, daß im neuen Strafgesetzentwurf die Todesstrafe sehr eingeschränkt werden wird, so wollen wir bis dahin aus Gründen der Menschlichkeit nicht warten und verlangen vom Herrn Justizminister, daß er per­fönlich sich zu dem Antrag Sillebrand auf Aufhebung der Todesstrafe äußere, auf dessen Ver handlung wir bestehen.

Ein besonderes Kapitel ist das über

die Konfislationspraxis.

Daß der Herr Justizminister die von seinen Staats­anwälten verübte Senterarbeit an der Preis durchaus deckt, möchte ich an einem Beispiel auszei gen: Der Karlsbader„ Volkswille" wurde des halb tonfisziert, weil er den Präsidenten der Repu blik als einen modernen Menschen bezeichnete, der aber ein Rufer in der Wüste bleiben müsse, solange nicht die Mentalität der herrschenden Parteien auch

Gegen dieses System und seine Träger kann nicht laut genug Protest erhoben werden!

Broteste gegen die Konfistationspraris. Beendigung der Debatte über Justiz und Inneres.

Des weiterent fritisiert Genosse Diet! ver­schiedene Versammlungsverbote und Konfis­Frauen in Brüg, die bei einer Demonstration ein fationen sowie die Massenverurteilung von

rotes Kopftüchel getragen hatten. Dann unter­zieht Genosse Dietl die Ziffern des Voranschlages Prag , 9. November. Heute beendete der einer eingehenden Betrachtung. Die politischen Budgetausschuß die Kapitel Justiz- und Junen- Aemter erfordern 3 Millionen mehr, die Pol zei min sterium, wozu noch eine ganze Reihe von zehn Millionen, die Gendarmerie sogar 52 Mil­Rednern zu Wort famen. Chalupa( tschech. lionen mehr als im Vorjahre; die Verstaatlichung Soz Dem.) protestierte gegen die Konfistations- der Polize: erfordert 4,5 Millionen, daraus ist praris und erklärte, daß man mit diesen unüber zu ersehen, daß wir noch immer nicht am Ende legten Konfistationen das gerade Gegenteil er der Verstaatlichungsaktion stehen. ziele. In den letzten Tagen fonfisziere man die Die Entwidlung zum Polizeistaat geht schon Situationsberichte über den Kampf der Eisen- daraus hervor, daß der Aufwand für die Gen­bahnangestellten; man wolle mit aller Gewalt darmerie von 53 Millionen im Jahre 1919 auf nachweisen, daß es feinen Streit mit den Eisent 283 Millionen, der Aufwand für die Polizei in bahnangestellten gebe, obwohl in Wirklichkeit derselben Zeit von 18 auf 150 Millionen dieser Mampf bis auf die Schärfe des Messers gestiegen ist! gediehen sei. Man wolle dadurch die Verbreinung Genosse Dietl brachte dann noch verschiedene von Gerüchten im Ausland und wirtschaftlichen Beschwerden gegen lebergriffe einzelner Beamten Störungen im Inland vorbeugen; diese gewalt vor und schloß mit der Aufforderung, den ge­same Unterdrückung der Presse hat aber nur der rügten Verhältnissen die nötige Beachtung zu Verbreitung von Gerüchten an der empfindlichsten schenken

fich pacte er mich mit einer Stärke, daß ich in lamentiert. Die Wachtmeister sprechen kein Wort. Den ganzen Tag lief ich wieder in den Copyright 1927 by Malik- Verlag A.-G., Berlin W. 50 eine Kneipe hineinging und mehrere Glas Bier Immer mehr gente kommen hinzu. Ein Krimi Straßen Berlins umher, müde und zerschlagen. hinuntergoß. Ich trat wieder in die Nacht hinnalbeamter ruft auf einmal: Fertig, los!" Der Ich meldete mich beim Städtischen Arbeitsnach­aus, hinaus in den Regen, der eben eingesetzt ganze Trupp scht sich in Bewegung. Die Beweis; als sie jedoch hörten, ich sei Reichsfremder, batte. Ich tief und lief und wurde toedmide. Die amten passen auf, daß niemand entwischt. Leute zuckten sie mit den Achseln und machten mir erste Nacht auf der Straße! Nur noch wenige auf dem Bahnsteig bleiben stehen und sehen nen- feinerlei Hoffnungen. Wieder hinaus auf die Menschen begegneten mir. Dirnen riefen Taris gievig zu, wie wir in der Bahnhofswache ver Straße. Es schien mir bestimmt zu sein, in an und fuhren mit viel Gefreisch und Lachen das schwinden. Ich bin schon so müde geworden, daß Berlin unterzugehen. Der Nachmittag verging, So mußte ich am eigenen Leibe erfahren, was ven. Ich war bis auf die Haut durchnäßt; ich ich mich nicht mehr sonderlich schäme. Ob jemand der Abend kam. In den Geschäften wurden die sich mir schon bei der baltischen Landeswehr auf fröstette, daß mir die Zähne klapperten. Um vor Waffen bei sich habe. Kurze Visitation. Die Schaufenster erleuchtet. Da lagen die herrlichsten gedrängt hatte: solange gemeinsame Not Adel und dem Regen geschützt zu sein, ſtelle ich mich in Papiere werden geprüft.„ Na, da sind Sie ja Gaben der Welt. Menschen gingen dort ein und Nichtadel verband, galt jeder gleich; nachher je- einen Hausflur. An die Wand gelehnt, nicke ich schon wieder," ſagt der Beamte zu einem alten aus und machten ihre Einkäufe; andere gingen doch, als die Begeisterung verflogen und jeder ein. Lange kann es nicht gedauert haben, da zeriumpten Mann.„ Der Penner hier wird ein- in hellerleuchtete Lokale hinein, ihrem Vergnügen wieder mit seinen eigenen Sorgen beschäftigt war, feuchtet mir ein Wächter der Wach- und Schließ geliefert!" ruft er dem Kriminalbeamten zu. Bald nach. Und ich stand draußen, hungernd, ohne hielt der Adel streng auf sich und schloß sich von gesellschaft ins Geficht.„ Na, was machen Sie fine alle Papiere geprüft; einer notiert sich alle Obdach. Es wurde immer später. Die Läden uns andern ab. Als einfacher Arbeiter fonnte ich denn ber? Scheren Sie sich fort! Marsch!" Wie Namen und geht in ein Nebenzimmer. Ich höre, wurden geschlossen. Die Nacht brach herein, die faum auf Unterstübung bei meinen adligen Lands der in den Regen hinaus, immer weiter, gejagt, wie er die Namen scharf durch das Telephon buch- Straße wurde immer leerer. Alles ging nach leuten rechnen. nebeßt. getrieben. Ich hätte umfallen fönnen. Um stabiert. Das Fahndungsregister auf dem Polizei- Hause. Ich kam am Anhalter Bahnhof vorbei. Als ich so allein durch die wildbewegten fünf Uhr komme ich am Anhalter Bahnhof vor präsidium soll Auskunft geben, wer gesucht wird. Ein Grauen pacte mich. Nur zu deutlich hatte Straßenzüge daherging, packte mich ein Gefühl über. Die großen Türen sind geöffnet. Einige Jeßt kommt mein Name an die Reihe; deutlich ich von dem Kriminalbeamten gehört:„ Jaffe ich der Schwäche, der Ohnmacht, der Selbstaufgabe, Antos mit den neuesten Zeitungen werden ent- höre ich die Buchstaben hingesagt. Was wird nun Sie nochmals, werden Sie..." Dort hätte ich so daß ich gar nicht merkte, wie lange ich schon laden. Ich gehe in den Wartefaal. An den Tischen werden, denke ich. Nach einiger Zeit kommt der gegen das naßkalte Wetter Schutz finden können, ziel- und planlos daherwanderte. Es wurde dun fiven schlafend einige zerfumpte Sterle. Vorn am Wachtmeister zurück. Er liest einige Namen her- an der warmen Heizung, auf parter Bank. So fel, deberall gleißten und gliperten Lichter auf. Büfett steht eine betrunkene Gesellschaft. Drosch unter. Die werden eingeliefert. Sie andern fün- aber lief ich weiter, immer weiter Une ich rottete noch im- der dahin, plautos, fenfuffcher triufen ihre Tasse Kaffee und essen nen gehen." Ich bin unter letzteren. Die Diene batte ich den Hunger nicht so verspürt; ich war ziellos. Wohin? Warum hatte man mich ihr Brot dazu. Ich setze mich an einen Tisch in fängt an zu freischen und maßlos zu schimpfen. zu erregt und verzweifelt gewesen. Nun peinigte nicht in Erfurt gelassen, warum mußte ich hier der Nähe der Zentralheizung und bin bald ein-„ Na, Fräulein, warum denn so aufgeregt?" fagt er mich unheimlich und jagte und hezte mich herumirren? Hatte ich nicht bewiesen, schwere geschlafen. ein Wachtmeister galant.„ Einige Wochen Fröbel durch die nächtlichen Straßen. Stunde um Stunde drei Jahre lang, daß ich arbeiten wollte. Wer Auf einmal erhalte ich einen Stoß. Ich( Zwangsanstalt und Asu im Norden Berlins ) berging. Mein Gott, was fängst du nur an?!" jagie mich wieder in dieses Elend hinein? Bon mache die Augen auf, ein Vahnbeamter und ein werden Ihnen ganz gut fun." Ich erhalte meine Gegen ein halb sieben Uhr konnte ich Kälte und brutaler Bürokrateniveisheit wußte ich damais großer Herr in Zivil stehen vor mir. Fahrkarte. Bapiere zurück. Der Kriminalbeamte warnt mich: Müdigkeit nicht mehr ertragen und ging, einerlei noch nichts. Mein Vaterland gab mir keine Ant bitte!" Ich habe feine. Der Zivilist tritt auf Der Aufenthalt auf dem Bahnhof und in dem was nun kommen sollte, in den Bahnhof Pots­wort. Nein, Verbitterung ballte meine Fäuste, mich zu und zeigt auf ein rundes Meſſingschild: Wartefaal ohne Fahrkarte iſt verboten; fasse ich damer Platz und setzte mich in eine Ecke des und verbiffen zeg ich die Straße dahin. Mit einer striminalvolizei. Woher kommen Sie?" Ich er- Sie nochmals, werden Sie wegen Hausfriedens- Wartesaals. Zwei Tage ohne Essen und Schlaf, wahren Wollust überfam mich auf einmal der zähle. Saben Sie Papiere?" Jah zeig: fie ihm. bunches bestraft." Wenn ich mich noch einmal mur wer es durchgemacht hat, weiß, was es Gedanke: sie haben dich um deine Arbeit gebracht, Gr prüft sie gar nicht, sondern zeigt auf die Tür, seben lasse... Draußen herrschte beißende Käite. bedeutet. also brauchst du auch nicht mehr zu arbeiten; sie wo zwei Wachtmeister stehen.„ Gehen Sie rüber Ich fror, ich hungerie. Ich war nun einer der wollen ja keinen anständigen Menschen aus dir vielen Laufende, die arbeits- und obdachlos surch gemacht sehen, nun, so pfeif' auch drauf und sei diese unendlich: Stadt daherstrichen. Da lag die Lump in Lumpen. Der Gedanke war da, ging Strake. dieselbe Straße wie gestern, die graue wieder fort und kam immer wieder zurück. Plötz Straße, die jetzt meine Heimat werden sollte.

und warten Sie dort!" Bei zen Wachtmeistern stehen schon zehn bis fünfzehn Mann, denen dies nichts Neues zu sein scheint. Ginige fluisteru vers stohlen miteinander. Eine Dirne schimpft und

( Fortseßung folgt.)