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An den Pensionisten der Staatsgruben hat sich die neue„ segensreiche" Tätigkeit des Arbeits­ministeriums ausgetobt: Man hat diesen armen Teufeln die Zulagen von 17 auf 7 Millionen

gekürzt

revieren keine Ruhe und Teine Ordnung geben und die Bergarbeiter werden schließlich von allen Mitteln Gebrauch machen, die ihnen zu Gebote stehen.

Es ist nicht richtig, wenn der Herr Minister hier und diese 7 Millionen den Staatsgrubenverwaltungen erklärt, daß die anderen Vorschläge, die erstattet wor aufgebürdet, die durch eine Reihe hochgradig passiver den sind, nicht imstande sind, das Problem zu lösen. Unternehmungen ohnedies arg belastet sind. Genosse In wenigen Tagen werden die Vergarbeiter­Pohl kritisiert dann unter anderem den Raubbau obgeordneten einen Initiativantrag vorlegen, auf der Hedwigsgrube, die das Seestadtler Elektri­der unserer Meinung nach ausreicht, um die Bru zitätswerk vers. rgt; ebenso hätte man mit dem Prve derladen zu sanieren und den alten Bruderladen. jekt Preschen, das 45 Millionen kostet, noch einige mitgliedern wie den neuen ihre bisherigen Rechte Jahre warten und die Gelder anderweitig verwenden weiter zu erhalten. Fönnen.

Zur Bruderladenversicherung erklär: Genosse Pohl folgendes:

zu

Das vorjährige Projekt des Herrn Ministers Dr. Spina, für die Sanierung der Bruderladen die Unternehmer und die Staatskasse heranzu­ziehen ist gescheitert.

Die Kohlenwirtſchaft. Der Herr Minister hat erklärt, daß wir voII arbeiten und daß es den Arbeitern gut gehe. Wir arbeiten wohl etwas besser als im Vorjahre, aber noch lange nicht gut und voll.

Sogar icht gibt es draußen in den Revieren Feierschichten,

fich nicht als vorteilhaft erwiesen, wie schon die

lich? Ich bitte um Antwort!

Dienstag, 22. November 1927.

Der Kampf um die Sozialversicherung.

I.

Die ant Samstag abgeführte Budgetdebatte

einer Ausnahme

-

Des

wurde mit den beiden Vertretern, Herrn Dr. Švehla, und Stejskal über die näheren Bedingungen der Ueber­tragung der polnischen Kohlenein­fuhr vereinbart? Ist es richtig, daß, wie verlautet, der Nußen wie folgt aufgeteilt ist: Der tschechischen Agrar bank 53 Prozent, der landwirtschaft. im Ausschuß spiegelt so recht die parlamentari lichen Handelsgesellschaft in Tet- fchen Verhältnisse wider, die sich bei uns heraus, schen 27 Prozent und der Rest von 20 gebildet haben. Nicht weniger als fünf Minister Prozent dem Herrn Stejskal persön haben in dieser Sigung das Wort ergriffen, fünf Minister haben ihre Exposées erstattet, denen zweifellos vielfach eine Bedeutung zukommen Schlußwort reagierte Minister würde. Werden aber die Exposées im tschechoslo Spina auf die Feststellungen des Genossen Bohl wakischen Parlament zu dem Zwecke gehalten, unt in einer ganz ungenügenden Weise. Die polnische die Grundlage für eine Aussprache zu bilden? Regierung hätte im Einvernehmen mit den Bro- Weit gefehlt. Die Exposées werden nur erstattet, duzenten die Vertragsmenge auf die einzelnen Kon- um den Parlamentarismus zum Schein aufrecht gerne aufgeteilt; diefe unterhielten früher bei uns zu halten; der Deffentlichkeit soll eine parlamen Kommiffionäre, welche den Verkehr mit den Kon- tarische Verhandlung vorgetäuscht werden. Schon sumenten vermittelten. Schon unter dem früheren die Tatsache allein, daß Nach den Erklärungen des Ministers ließ sich das fünf Ministerexposées, Ministerium von dem Bestreben leiten, einerseits deren Ursache in dem gesunkenen Inlandverbrauch Regime seien einzelnen Händlern Einfuhrscheine ge­in echalten, andererseits die Herablegung der An- mentlich der Vertrag mi: Polen , demzufolge wir die Selbständigkeit dieses Versicherungszweiges und in der Steigerung der Kohleneinfuhr liegt. Na geben worden, doch hätten sich Unzukömmlich und zwar des Ministers des Aeußern, der e sprüche auf ein möglichst geringes Maß einzuschrän- monatlich 60.000 Tonnen zur Einfuhr zulaſſen, hat der Miniſter nach§ 23 des Geseyes vom Jahre 1920 Gefundheitswesens und der Unifizierung, also mit die Einfuhr polnischer Kohle an eine Handelsgesell­ken. Leider sei die Regierung aber nicht in der Lage weshalb sich das Ministerium diesen Unser Stohlenerpor: nach Deutschland wurde von 7| Diese Gesellschaft sei nicht auf Gewinn berechnet(?); gewesen, die er orderlichen Mittel flüssig zu machen, Paſſivität unserer Sandelsbilanz mit Polen zeigt. haft vergeben, welche durch reellen Sandel diese unzulässigen Erscheinungen ausschließe(?). Stand der Dinge hätte anpassen auf 2 Millionen Tonnen zurückgedrängt; das kommt auf 2 Millionen Tonnen zurückgedrängt; das fommie Regierung werde durch ihren Kommissionär die müssen! daher, daß in Deutschland eine Gemeinwirts schaft besteht, bei uns aber nicht. Tätigkeit dieser Gesellschaft kontrollieren.. Da bin ich gezwungen, zu ergänzen, wie die Re­gierung, jich diesem Stand der Dinge angepakt" hat: Erstens durch Aufhebung der Selbständig­Ieit der Bruderladenversicherung und zweitens durch wesentliche Verichlechterung der Kranken lassen, zu der absolut keine Notwendigkeit vorleg. Die Ansprüche der Altpensionisten wurden um ein ganzes Drittel herabgeickt, die Anwartschaf= ten jogar um 40 Prozent. Weiters ist die Aufhebung der Berufsunfähigkeit, die Aufhebung der Altersven'en und der unbedingten Witwenrenten geplant. Derartige Verschlech terungen fann man denn doch nicht so einfach abtun, wie es der Herr Minister tat. Man beruft sich darauf, daß de: Finanz minister die Staatsbeihilfe an die Bedingung ge­Enüpft habe, daß die Bruderladen der Sozialversiche. rung eingegliedert werden müssen. Am 7. Juli bat der Finanzminister einer Deputation jedoch erklärt, daß es ihm vollständig gleichgültig sei. ob die Selbständigkeit der Bruderladen bestehen bleibt oder nicht. Von wem also die Bedingung ausgeht,

ist unbekannt!

Der Minister hat im Vorjahre erklärt, daß 70.000 Rentner übernommen werden mußten, für Die eine Bedeckung nicht vorhanden war. Ich meine, daß das eine Reparationsschuld ist, der sich ein Staat, der so sehr auf Konsolidierung bedacht ist mie der unsere, nicht entziehen kann.

Aber nicht nur durch die Krise allein ist die Zahl der Pensionisten auf 88.000 im Jahre 1926 ge­stiegen!

In den Jahren 1924 bis 1926 find 85.000 Mitglieder aus den Bruderladen abgegangen, davon durch Invas fidität und Tod 17.000; der Belegscha tsstand hat sich von 129.000 auf 93.000 verringert.

In derselben Zeit haben die Grubenbesiger aber 35.000 Bergarbeiter neu aufgenommen! 10.000 Pensionisten könnten weniger sein, wenn nicht ohne Not neue Arbeiter aufgenommen würden! Seit vier Jahren verlangen wir deshalb Einfluß auf die Arbeitsvermittlung, aber es war nichts zu erzielen. So trägt die Regierung mit die Verantwortung für den Ruin der Bruderladen. Ich bin kein Freund von Drohungen, aber eins kann ich leidenschaftslos und mit aller Ruhe sagen:

Wenn das Ministerium die Sanierung der Bru derladen wirklich so durchführt, daß sie jahr­zehntelange Rechte der Vergarbeiter verleßt, dann wird es auf lange Zeit in den Vergbau­

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Der falsche Prinz.

19 Leben und Abenteuer.

Von Harry Domela .

Unsere Forderung. Zwangssyndikate zu schaffen, ist vollständig ungehört verhallt. Auch unser Vorschlag, die durch den Braunkohlen­bergbau verwüsteten Landflächen zu refultivie ren und so den Bergarbeitern zu helfen, ist auf taube Ohren gestoßen.

Die Regierung ist vollständig passiv mit einer einzigen Ausnahme, den Kohleneinfuhrscheinen.

Abtimmung

- bei der wieder wegen voll­gründliche, grundsätzliche Aussprache über den fommener leberflüssigkeit des betreffenden Mini­fteriums es sehr lohnend wäre, einmal eine Aufwand, den dieses Ministerium verursacht hat einerfeits und über die während der ersten Jahre des Bestantes vollbrachten Leistungen anderer­feits abzuführen- äußerst wichtige Ressorts betreffende Exposées, in einer einzigen Sibung er im Budgetausschuß. stattet werden, beleuchtet die Verhältnisse grell. Wie sollen die Parlamentarier und mögen sie Nahtigung bis 3 Uhr früh. sachlich, geistig oder physisch noch so glänzend aus Prag . 21. November. Die Sigung des Bud gerüstet sein, diesen Darlegungen zu folgen ver getausschusses, die heute nachmittags um 4 Uhr mögen, wie follen sie sich fritisch dazu einstellen, begann und bei Bla.tschluß noch andauert, dürfte um so mehr, wenn man bedenkt, daß der Budgets in den ersten Morgenstunden die Schlußa bausschuß in den letzten Tagen wieder Daners- ungen absolviert und daß auch die letzte Sibung, Nachmittags wurde zunächst das Kapitel die sich mit fünf Min sterexposées brüsten kann, Voltsernährung" behandelt über das der bis Mitternacht gewährt hat. Daß die Exposées Landbündler Windirsch referierte. Der Leiter des aber nicht einmal als Grundlage der Betrachtun Minifteriums. Innenminister Dr. Cerny. be- gen für die Herren Minister dienen sollen, ersicht faßt sich ausführlich mit der Lebensmittelkontrolle man schon daraus, daß sie regelmäßig beim Ab­und erklärt dann, daß das Ministerium derzeit fchluß der Tebatte über das betreffende Kapitel noch an der Liquidierung der Zentralen arbeite; erstattet werden. Formell ist wohl die Möglich­namentlich bei der Liquidierung der Kriegs- feit der Debatte über diese Darlegungen nach der getreidezentrale werden noch viele Brozesse ge- Geschäftsordnung gegeben, technisch und physi ch führt. Die Fettzentrale ist bis auf Forderungen von 800.000 Kronen gegen staatliche Aemter und 268.000 Sronen gegen Private liquidiert.

Ich habe am 14. Juli d. J. an die Gesamtftimmung über das Budget bringen. regierung eine Interpellation wegen des Eclasses des Ministeriums für öffentliche Arbeiten vom 21. Juni 1927 überreicht, die bis heute nicht in Drud rfchie­nen und nicht beantwortet ist. In diesem Er­laß wurde mitgeteilt, daß die ganze Einfuhr von polnischer Kohle der

Tschechoslowakischen Mohsengroßhandelsgesellschaft m. b. H. in Prag übertragen wird, einer Gesellschaft, die durch Dr. Svehla, den Bruder des Ministerpräsidenten und Herrn Stejskal repräsentiert wird. In der Be­gründung heißt es, daß die Vergebung aus wirt haftlichen Gründen zum Schutz der heimi ichen Gewerke und aus Gründen der sta a t- staat sichen Oberhoheit" erfolge. Ich frage: In welchem Lande der Welt wäre ein solches Dokument möglich? Es gibt hier nur eine staatliche Oberhoheit, die der Regierung; fann fie sie nicht ausüben, dann hat fie abzutrete it. Aber

irgend einem privaten Händler das staatliche Oberhoheitsrecht über die Wirtschaft zu über­tragen, das ist doch stark! Dazu kommt, daß der Minister dieser Gesellscha't das Recht bis 31. März 1937 erteilt hat, während der Vertrag mit Polen gar nicht so lange währt! Ich muß deshalb an den Herrn Minister die fonkreten Fragen richten:

Ist er bereit zu verfügen, daß diefer ungefeh­liche Erlaß zurüdgezogen wird?

Ist er bereit, den Merichleiß der eingeführten Kohle einer gemeinnügigen Gesellschaft unter Aussicht des Staates zu übertragen und den even­tuellen Nugen für Zwede der Sanierung der Bru­derladen zu verwenden?

Ist er bereit, über die Froge der Regelung der Kohleneinfuhr den Kohlenrat und seine Kommis­jionen zu hören?

Ist er bereit, zu verraten: Was

Dann wurde das letzte Kapitel„ Ministerium für Landesverteidigung" in Angriff genommen, das ordentliche Ausgaben im Betrage von 1388 Millionen und außerordentliche von zwölf Mil­lionen, insgesamt genau 1400 Millionen, aufweist. Das Referat erstattete Abgeordneter Bra da č. In der anschließenden Debatte kam spät abends noch

Genosse Heeger

zu Worte, der die Koalitionsparteien namentlich wegen der Komödie die mit dem Milizgedanken getrieben wird, angriff. Er wies aus den Ziffern des Budgets nach, daß man an die Verwirklichung des Milizgedankens überhaupt nicht mehr denkt. Dann beschäftigte sich Genosse Heeger ausführlich mit der Gajda Affäre und schließlich mit den einzelnen Kapiteln des Budgets, soweit es sich um die Mannschaft, ihre Löhnung und Be föstigung, um Gesundheitspflege usw. handelt. Wir werden noch ausführlicher darauf zurückkommen.

Bei Blat schluß war die Debatte noch nicht be­endet. Da die Abstimmung, die noch unter allen Umständen in der Nacht durchgeführt werden soll, um die rechzeitige Drudlegung des Berichtes zu ermöglichen, fast zwei Stunden beanspruchen dürfte, wird die Sung faum vor 3 Uhr früh zu Ende sein.

ist das unmöglich, was jeder Kenner unseres Vara lamentarismus und unserer Ausschußverhandlun gen bestätigen wird. In der Regel halten die Red­er der Oppositionsparteien Monologe, es ist nicht wie in allen Parlamenten der Welt die Budrets debatte eine freie Aussprache über alle politischen und wirtschaftlichen Probleme des Staates wi schen den einzelnen Parteien, eine Tatsache, die auch den Eifer der arbeitsamsten, eifrigsten Parlas mentarier lähmt. Nur so hat sich jetzt der Zu­stand herausgebildet, daß Regierungsparteien und Opposition glücklich sind, wenn wieder ein Kapitel der umfangreichen Materie der Erledigung au geführt ist.

II.

Das Erposée des Herrn Ministers für soziole Fürsorge Msgr. Sramet ist nach mehrfacher Richtung hin lehrreich. Er hat es zum erstenmal als notwendig befunden, sich etwas ausführlicher wenn auch immer noch nicht mit der notwendigen Gründlichkeit und Sachlichkeit, mit der vor mehr als Monatsfrist durch die Regierung einge­brachten Vorlage auf Abänderung des Gesetzes Zahl 221 eg 1924 betreffend die Versicherung der Arbeitnehmer für den Fall der Krankheit, der Invalidität und des Alters zu beschäftigen. In jedem anderen Staate hätte die geplante Aende­vung eines so wichtigen Gesches Gegenstand_eis­rigster Diskussion schon im Stadium der Vor­beratung im Schoße der Regierung gebildet. Bei

dieser maßlose Saß färbte auf mich ab, weil Wolf rade die Kanone vor die Brust gehalten hätte.| Haß in mir wach, der mich zu verzehren drohte. mit seinem Urteile recht hatte. Aber dieser Haß, Ein paar Jahr gibt's mindestens." Wie Donner Paria, der ich geworden war, fühlte ich mich er hielt uns beide wach. Er ließ uns die Dinge, schlag traf es mein Chr! Unfaßbar! Ganz benom für kurze Zeit wohler und aufgehoben, wenn ich häßlich und grausam wie sie waren, in hariem, men ging ich die Straße dahin, ging in den mich unter meiner Kaste, in der Welt des Kiepes, unbarmherzigem Lichte sehen. Er hielt unseren Tiergarten, warf mich irgendwo mit dem Gesicht befand. Aber lange hielt es mich auch hier nicht. Geist lebendig und ließ uns einen Standpunkt platt auf den Boden und heulte, heulte aus Hier sollte ich nicht untergehen. Ich sollte nicht finden mitten in einer uns feindseligen Welt. ganzer Tiefe, faßte frampfhaft den Rasen und unter diesen Ausgestoßenen landen. Ich schien viel stöhnte mein Leid in die dumpfe Erde hinein, in mehr verdammt zu sein, meinem nußlosen Leben der bereits die nenen Kräfte des Jahres schwär en bald ein Ende zu machen. Die Gedanken, die Wolf und gärten. Hernach irrte ich durch den dunklen in mir hatte rege werden lassen, sie umschwebten Park, überall an seinem Rande vor dem nie mich jetzt wie wirre Fieberdelirien und schüttelten rastenden Getriebe der Großstadt schmerzlich zu meinen schwachen Körper. Wie Gespenster jagten rückschreckend, immer wieder in sein Dunkel zu sie durch meinen Kopf und hetzten mich Weine rücktastend, bis ich gegen Morgen, als bereits eine Nerven wurden immer überreizter. Jede Temi­jahle Dämmerung herauszog, auf einer Bank tigung beim Vetteln war für mich jetzt eine einschlief. Höllenqual.

Der Winter ging bereits zu Ende, als ich Dabei flutete an uns das glanzvolle Leben eines Abends meinen Freund zur verabrede: en der großen Welt vorbei. Dort die elegante Ko- 3eit nicht antraf. Ich wartete, wartete. Er fam fotte, was fümmerte sie sich um die beiden armen nicht. Ich wurde ungeduldig, ging in die Vor­Jungen neben ihrem Auto! Dort, vor dem Portal halle des Bahnhofs, nirgendwo war er zu sehen. eines vornehmen Theaters des Westens, mondäne Jch ging in den Wartesaal zurück und wariete Frauen in phantastischen Kostümen und Mänteln, beunruhigt weiter. Da er sonst immer pünktlich Gentlemen im Abendanzug, was sorgten sie fich war, fonnte ich mir sein Ausbleiben nicht er um die Fieberaugen zweier junger Menschen, flären. Der Kellner, der ihn fannte, hatte auch welche gierig die Menge in den tiefen Bau des feine Ahnung. Ein Berber, den ich fragte, zudte Nun war ich wieder ganz allein. Nachts Eines Vormittags befand ich mich auf dem Somödienhauses verschwinden sahen, und die mit den Achseln. Bis Mitternacht wartete ich. Er schlief ich jetzt im Tiergarten auf den Reitwegen, Kurfürstendamm. Wohin ich wollte, wußte ich draußen stehen bleiben mußten mit ihrem Hunger famt nicht. Am nächsten Abend wartete ich wiede- tagsüber taumelte ich todmüde durch die Straßen nicht. W lfenlos ließ ich mich von den Menschen nach Kunst, nach Bildung, nach Kultur. Und rum. Vergeblich! An einem der folgenden Tage und bettelte. Es wurde Frühling. Stundenlang treiben. Ich war furchtbar müde. Die Sonne tauter mehr elegante Autos tamen die Straßen ging ich durch die Leipziger Straße. Da glaubte saß ich am Tage im Tiergarten auf einer Bank schien warm und freundli. Ich wagte es nicht, dahergerollt: die Reichen vom Kurfürstendamm ich ihn vor mir zu sehen! Da, da! und ich war in der Sonne und starrte vor mich hin. Alles war mich auf eine der Bänke zu setzen, da die Vassan­and vom Grunewald fuhren zum Abend in die betrogen. betrogen. Irgend ein fremder Mensch mir jetzt so furchtbar gleichgültig. In die Museen ten mich wie einen Ausfäß gen ansahen. Ich ging Stadt. Welche Gegensäße wurden an solch einem sah mich erstaunt und von oben bis unten an. ging ich jetzt nicht mehr; ich konnte die Samm immer weiter. Ant Oliver Play fonnte ich nicht Abend den aufmerksamen Sinnen vorgeführt. Vor So erging es mir mehrfach, doch hatte ich noch lung, die dazu nötig war, nicht mehr aufbringen. mehr. Ich mußte mich seßen. An der Bant aß Au den großen Hotels der Fremden, wo die inter immer die Hoffnung nicht aufgegeben. Wo war Auf mein Aeußeres legte ich überhaupt keinen e'n Kindermädchen. Ich fetzte mich auf die äußers nationale Welt zu Hause war, welche Eigenart mein Freund? Jest empfand ich, was er mir ge- Wert mehr. Ich war jest so verkommen und verfte Stanie. Vor ihr stand ein eleganter, we strafs der einzelnen Nationen, welche Eigenart der ver- worden war: die Hälfte meines eigenen Selbst. schmußt, daß ich später das Berhalten der Leute fierter Stind.rtragen. Zwei se neer tellten sor schiedenen Personen. Wie stach sichtbar der Ari- Ueberall in den Kneipen fragte ich herum. Man verstehen konnte. Wenn jemand von mir ab der Bank umher. Das Mädchen, mit Schwestern­ſtokrat vom Handelsherrn, diefer wieder vom lachte schon über mich. Nach und nach verlor ich rückte und ich meinte damals, daß jeder sich käubchen und Lackschuhen, stockerte sich in ten fleinen Geschäftsreisenden, der bewegliche Advo- die Hoffnung, und eine müde Trauer befiel mich. vor mir entsetzte so spürte ich nur die Blut- Zähnen herunt. als das e ne sind sich beobach kat von ruhig daherschreitenden Geistachen ab. So muß es jemand zumute sein, der einen lieben welle in mir höhergehen, so spürte ich in mir nur ferd vor mir aufstelle, rief sie:„ Pfu! Komm „ Alle Erkenntnis erwächst aus Vergle chen", sagie Toten stumm und gedankenvoll zu Grabe trägt. den Trieb, einem solchen Menschen ins Gesicht zu sofort hie: her! Sörst du nicht?! Als das Kind Wolf Hier sah ich an jedem solchen Abend ein mußte ich Wolf, meinen Freund, meinen Kame peien. Wenn ich in den gepflegten Straßen der mich weiter neugier'g ansah, fora: g sie auf und Stück der großen Welt, und immer war es Wolf, raden, meinen Lebensweder, zu Grabe tragen? Reichen umberging, so mußte ich mich manchmal r es weg. Kannst du nicht hören, du unaris der ihr mit Verachtung und Geringschäzung ent- Wo mochte er sein? Da traf ich eines Abends beherrschen, einem Manne, der mir mißfiel, nicht ges Balg!" Daraufhin setzte sie sich wieder, mög gegentrat. Wolf haßte die andern mit einer maß einen anderen Vagabunden, der Wolf ebenfalls ein Schimpfwort an den Kopf zu werfen. Ein lichst we't von mir entfernt. Ich fühl: e, wie mir losen Leidenschaft. Das Aufflammen seines Hasses gekannt hatte. Du, der Fähnrich ist verschütt' im Vorbeigehen aufgefangener verächtlicher Blick das Blut durch die Schläfen fuhr. Jetzt frabbelte war manchmal jo elementar, daß ich mich förm gegangen," erzählte er mundfertig, den haben konnte mich rasend machen, so daß ich mich erst sie in einer kleinen Handtasche und zog eine Pra­lich entsetzte. Und ich gestand mir, sowenig ich an fie bei einem Einbruch getascht. Er wäre noch nach Stunden beruhigen konnte. Gegen jeden linenpackung und einige eingewickelte Bröt en den Ausbruch solcher Abgründe gewöhnt war: ausgerückt, wenn ihm nicht ein Nachtwächter ge- gut aussehenden Menschen wurde allmählich ein heraus.

( Fortsetzung folgt).