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Der Mieterschuß muß bleiben!

Genosse Katz gegen die Hausherrnfürsorge der Regierung und für eine ausgedehnte Bauförderung.

Für den Straßenfonds hat der Herr Minister einfach aus den Wittein der Sozialversicherung cine Milliarde zur Verfügung gestellt; warum hat er nicht auch auf ähnliche Weise einen Wohnbaufonds geschaffen?

ebenfalls 50 K monatlich betragen werden und die bis 45 Prozent des Mietzinses gesteigert werden können!

Wir sind neugierig, wie es unsere Gewerbe­parteiler den fleinen Gewerbetreibenden gegen über verantworten werden, wenn an Gemeindeab gaben für gewerbliche Räume und Geschäftslokale im Monat 100 bis 190 K von jedem Raum werden eingehoben werden!

Donnerstag, 15. Dezember 1927.

diese Vorlage im Ausschuß fertigzustellen, die das Präsidium voreilig schon auf die heutig Tagesordnung des Plenums gesetzt hatte. Also mußte wieder einmal die Geschäftsordnung her halten, die bei Fristüberschreitung die Verhand lung im Plenum ohne Ausschußbericht ermög­licht. Früher einmal hatten die deutschen Akti Prag , 14. Dezember. Jm Abgeordneten visten gegen folche Gewalttaten energisch pro hause hielt heute Genosse& a B eine scharf betonte testiert, heute machten sie das natürlich ohne V Rede für den Mieterschus, gegen den die Re­Es ist ganz einfach Wahnsinn, den man hier denken selbst mit! Verantwortlich für diere gierung für das nächste Jahr in größter Heim zur Methode macht. Wenn alle diese Pläne der Heldentat, zeichnet der Ausschußvorsitzende Čuřit, lichkeit allerhand Anschläge plant. Er verwies gegenwärtigen Regierung in bezug auf Banförderung der in einer gewundenen Erärung fagte, er auf die Verelendung der arbeitenden Bevölke- Unsere Regierung könnte sich an der großzügigen und Mieterschutz Wirklichkeit werden, dann wird die habe vom Hauspräsidium wohl den Auftrag ge­rung, die immer ärger, statt besser wird, und Wohnungsfürsorge des dem Bürgertum so verhaßten bisher verfolgte Verolendungspolitik auf die Spitze habt, die Vorlage im Ausschuß noch in Beratung die es schlechthin unmöglich macht, daß nun Roten Wien ein Beispiel nehmen, das bisher getrieben. Zu der Aushungerung, zu der politischen zu ziehn, er wolle dies aber mit Rüdücht auf auch noch eine enorme Erhöhung der Mietzinse 30 000 in jeder Sinficht entsprechende und auch im wirtschaftlichen und sozialen Entrechtung des Volkes die frühere Vereinbarung mit der Oppoſition. es von der Bevölkerung getragen werden könnte. Zins erichwingliche Wohnungen geschaffen hat. Die kommen dann als Massenerscheinung noch Delo heute bei den bereits behandelten Vorlagen be­Wir bringen nachfolgend einen Auszug aus der Mietzinse sind in den Wiener Gemeindehäusern gierungen und vermehrte Obdachlowenden zu laffen, nicht mehr tun. Wenn schon sehr bemerkenswerten Rede.

Genosse Katz stellt: einleitend fest, daß man mit der Verlängerung der Vorlage wiederum der so brennenden Lösung des Problems der Wohnungs­fürsorge aus dem Wege gehen will.

Es wäre wirklich höchste Zeit, daß die Regierung daran ginge, endlich einmal Maßnahmen zu er greifen, um dem ungeheueren Wohnungselend, unter dem Tausende Menschen zu leiden haben, wirksam entgegenzutreten.

Das vorliegende Gesetz fommt praktisch für die Lin­

bedeutend niedriger, als etwa in Prag .

Zu all dem kommt noch, daß das neue Gemeinde­finanzgefeß die Bauförderung durch die Gemein­den vollkommen unmöglich macht.

So sorgt also die Regierung in jeder Beziehung bafür, daß sich die Verhältnisse in unserer Woh nungsfürsorge statt zu bessern, noch verschlech tern. Siezu führt Genesse Ray

ein erschredendes Material aus einzelnen west­böhmischen Bezirken an. Die Wohnungsnot hat dort die Menschen in Kel derung der Wohnungsnot überhaupt nicht in Beler, auf Dachböden, in Holzschuppen und in Felfen tracht. Seit man die Wohnungsbeschlagnahme durch die Gemeinde aufgehoben hat, fümmern sich höhlen getrieben; dabei gehen sie moralisch und ge­fundheitlich zu Grunde. Die Tuberkulose und die Die Tuberkulose und die Gefchlechtskrankheiten finden in diesem Wohnungs­elend einen guten Nährboden. So verdirbt das Volk, ohne daß die in der Regierung sitzenden frommen Christen, die von Nationalismus triefenden Agra­rier und die famosen Gewerberetter daran Anstoß nähmen oder Abhilfe zu schaffen versuchten!

die Behörden um die noch bestehenden Wohnungsfürsorgemaßnahmen über haupt nicht mehr. Bei der reaktionären und antisozialen Einstellung der jetzigen Regierung ist das freilich kein Wunder.

Die Regierung soll doch endlich sagen, wie sie sich die künftige Regelung der Wohnungsfür­jorge, der Vauförderung und des Mieterschuhes vorstellt!

Das jeßige Bauförderungsgesez, das ganze 120 Mil fionen zur Verfügung stellte, konnte an der entsch lichen Wohnungsnot natürlich nichts ändern. Außer. dent wird ſelbſt dieses Gefet, namentlich soweit

Die einzige Sorge der Regierung ist eine Sanies rung der Hausbefiber,

werden.

Glauben denn die Regierungsparteien wirklich, daß die arbeitenden Schichten eine derartige neue finanzielle Belastung ertragen lönnen?

deutsche Bewerber in Frage kommen, von den Behörden sabotiert. Hunderte Ansuchen um Zuer­fernung des Staatsbeitrages sind bis heute uner­ledigt und die Bewerber werden durch die bürokrati­schen Maßnahmen obendrein noch so schifaniert, daß sie vielfach auf den Garantiebeitrag lieber ver. Es genügt den Regierungshyänen nicht, daß sie durch sichten. Was sich der heilige Bürokratismus in die die Zölle, durch die Steuerreform und durch die fer Beziehung erlaubt, beweist eine Zuschrift der andern realtionären Geseze das Volk rücksichtslos Abteilung für Baubewegung bei der politischen Lanaus plündern können, es soll auch noch ein desverwaltung an einen Bewerber um die Staats- eigener Bereicherungsfeldzug für die Hausherren in Sene gesetzt werden.

garantie. Es heißt darin:

Für das wirtschaftliche Elend der Arbeiter dagegen bringt die Regierung nicht einen unten Verständnis auf!

sigtett hinzu.

Dadurch werden aber auch den letzten und rück­ständigsten Arbeitern die Augen geöffnet werden und sie werden mithelfen, den Sturz dieser reaktionären Regierung zu beschleunigen.

Wir erheben neuerlich unsere Forderungen nach beschleunigter Vorlegung eines Woh nungsgeseßes, durch das der Mieterschutz urge schmälert aufrecht erhalten bleibt und die staatliche Unterstützung der Bauförderung wenigstens im Um fange des Gesetzes Nr. 45/1922 wiederhergestellt wird Zur Ermöglichung einer sorgfältigen Beratung dieses Entwurfes wäre die Wirksamkeit des Mieter schutzes bis zum Ende des Jahres 1928 zu verfän gern.( Lebhafter Beifall)

Abgeordnetenhaus.

Mieterschutz und Sozia versicherung.

S

Serr Čuřit auf die Opposition mit einem Mole Rücksicht nimmt. dann hätte er die Gremial­Franken asen aber in der morgigen Aus­schukiituns in Verhandlung sehen können; Reit zu ihrer Verabschiedung im Benum wäre dann immer noch ceweien! Kein Ausrede kann dar­über hinwegtäuschen, daß die Mehrheit sich hier wieder einmal sehr unrühmlich benommen hat!

Die Haussigung begann mit mehr als ein­stündiger Verspätung gegen% 4 Uhr nach­mittags, weil der Budgetausschuß sehr lange tagte. Im Drud wurde eine Reihe von dringenden Interpellationen vorgelegt, die bereits im Wai und Juni dieses Jahres eingebracht worden waren. Eine derartige Verschleppunes taltit gegenüber unangenehmen Anfragen dürfte int parlamentarischen Leben wohl vereinzelt da­stehen!

genehmigt.

Die Aenderung einiger Bestimmungen über das Gebührenäquivalent in der Tichechoslowakei wird ohne Debatte in erster und zweiter Lesung Eine lange Mieterschußdebatte entspann sich zu dem Regierungsantrag auf Berlängerung des Gesetzes über außerordents liche Masnahmen der Wohnungsfürsorge,

Brag, 14. Dezember. Unter den Vorlagen, die denen durch den in Vorbereitung befindlichen Gesetz­vor Jahresschluß nach dem Willen der Soalition ennwurf über den Mieterschr die Möglichkeit gegewei Gesetze, die der Oprofit on Gelegenheit boten, noch verlängert werden müssen, befanden sich heute ben werden soll, sich auf Kosten der Mieter hem mungslos zu bereichern. Die Mieginie fich eingehend mit den beabsichtigten Angriffen der sollen nach dem Entwurf auf das Siebenfache etheht und auf de Sozialversicherung zu bedas mit Ende dieses Jahres abläuft. Der Aus­erhöht Regierungsparteien auf den Mieterschut faffen. Die Debatte wurde fast ausschließlich von schuß hat die ursprünglich nur bis 31. März be der sozialistischen Orofition bestritten. die der antragte Verlängerung bis Ende Juni 1928 er­Regierung für den Fall, daß sie im" ästen Jahre streckt. Der Referent Matoušek ver prach den Mieterius abbauen und die Metzinfe enoria namens der Regierung, daß sich diese bei der erhöhen follte einen unerbittlichen Fammf a fin- Vorlage eines neuen Mieterschutz und Bau nie. Mit voffem Recht wurde die biakera- förderungs Gesetzes nach den allgemeinen Teu­är okeit und die aerlanten neuen 9ffchräne dogs und Existenzverhältnissen der breitesten Rgerung auf dem Gebist der Mauförting Be( massen richten werde! Was daran wahr ist, ramentlich von dem Genossen Katz auf dat am besten aus der weiteren Feststellung des Redners hervor, daß dieser Wille der Regierung fäffte fritisiert. Die neuerliche erfängerung der Gerdie ich ja schon in ihrem bisherigen Vorgehen in sfrist für die sterforarteifiderafrants alpolitischen Fragen zur Genüge zeige. Tomlaffen bot den Aulak um über die Sogaleryandová Stychová gegen die optimistische In der Debatte polemisiert die Kommunistin fierung zu reden. Geroiſe Schäfer perflück Färbung des Motivenberichtes und erflärt, die die fadenscheinigen Gründe des Referten und Wohnungsverhältnisse seien heute noch viel räumte energisch mit der Vorstellung aus als ob abgelehnt räumte energisch mit der Vorstellurg an ofa ob ärger als selbst im Jahre 1918. Allein in Prag diese sozialpolitischen Fragen eine on legliche fehlen 39.000 Wohnungen; in den Baraden und Ang gheit der Gewerberarteiler under Unter- Weggonkolonien rings um Prag wohnen schon net mer überkaurt feien. während doch allein een 11.000 Bersonen. Lange( tsch. Nat. Soz.) be­Versicherten, also der Arbeiterschaft, eine Entsche schwert sich, daß die Behörden den Ansuchen der dung hierüber zukommt. Sausbesitzer um Verwendung von Wohnungen Wie sehr die Mehrheit durch des entschloss für andere Zwecke allzufehr entgegenkommen. fene Vorgehen der Opposition in der Frage der Mit größter Entschiedenheit spricht er sich gegen So; alversicherung bereits irritiert it eht der die beabsichtigte Aufhebung des Mieterschutzes aus hervor, da man die Grem al rantentassen aus. Jezet( Nat. Dem.) erklärt sich nur unter nicht in din sozialrolitischen Ausschuß. sondern dem Druck der Verhältnisse für die unter dem Vorwand, daß die gefette Frist für Verlängerung, mit der er sonst aus prinzipiellen die Ausschußberatung schon ab elaufen sei, Gründen nicht einverstanden sein kann.- direkt vor das Plenum brachte. Die Ov Siereuf fommit Gerosse Satz zu Wort, dessen pofition hatte sich nämlich gecen die Durch Ausführungen wir an anderer Stelle wieder­peitschung einer Reihe wichtiger Vorlagen erklärt geben. und war nicht gewillt, nach dem Willen der Mehrheit noch schnell vor der Haussigung auch

,, Die Familienverhältnisse eines jeden Haus­anwärters find anzuführen und ist anzugeben, was denselben veranlaßt, ein eigenes Haus zu bauen. Es ist hiezu die amtliche Bestätigung beizubringen. Das sehen wir jetzt wieder sehr deutlich bei den daß der Neubau des Haufes im Sinne des§ 10 Bergarbeitern, deren Forderung noch einer der zitierten Verordnung notwendig ist." einmaligen Teuerungsaushilfe brüst abgelehnt Das ist sicher die Söhe bürokratischer wurde, obwohl sich die Profite der Bergherren von Weisheit, denn der Sausanwärter, ein Arbeiter Jahr zu Jahr vergrößern. Da fühlt sich die Regie. wird sich das Haus faum aus reinem Uebermutung nich verpflichtet einzugreifen, obwohl die bauen, sondern nur deshalb, um mit seiner Familie Perga beiter unter den elendsten Lohnverhältnissen ein Tach über dem Kopf zu haben! Ein weiteres furchtbar zu leiden haben. Im Fallenauer Berg Hindernis für diese Ansuchen besteht darin, daß das revier gibt es Bergarbeiter, die wöchentlich höchstens Ministerium auf dem Standpunkt steht, daß die 90 bis 150 Kronen verdienen. Glauben Sie, meine Zinsen für das unverbürgte Tarlehen nur 7 Pro Serren, daß diese Bergarbeiter imftande fein wer­zent und für das verbürgte nur 6 Prozent betragen den, eine neuerliche Erhöhung der Mietzinfe zu er­dürfen. Woher diese Darlehen unter diesen Bed n tragen? gungen zu haben sind, sagt das Ministerium after: dings nicht! So werden diejenigen Bewerber, die den Bau bereits vollendet haben und mit dem Garantiebeitrag rechneten, direkt zur Verzweifluna getrieben

Bisher hat die Regierung für Kleinwohnunge.. nur 200 Millionen beigesteuert. Das ist ein Schande

Das ist aber noch nicht alles. Neben dem erhöhten Mietzins soll noch eine Mietzinsabgabe für die Gemeinden eingeführt werden, die jeden Wohnraum einschließlich der Küche mit 50 K jährlich belastet. Dazu kommen die beabsichtigten Zuschläge für den Wasserzins für die Kehrricht­abfuhr und für die Kanalisationsgebühr, die

Wir. tun einfach, was wir gewohnt sind. Und fürlich an mein Sausleben auf der Ziegelei und Copyright 1927 by Malih- Verlag A.G. Berlin W. 50 damit basta!" Ueber diese Ansichten mußte ich der Zuckerfabrik dei fen und konne ein Lächeln

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Der fallahe Prinz.

Leben und Abenteuer.

Bon Harry Tomela.

mun doch den Kopf schütteln. Na. na meine Herren konnte ich mir nicht verbe ßen, da fürchte ich, daß Sie die Zeichen der Zeit nicht verstehen. Mit diesen Marimen läßt sich ein Volk heut nicht mehr regieren." Verwundert fahen fie mich an. Die Lust zu weiteren Offenherzigkeiten schien ihnen damit genommen. Um so manterer

ging jetz die Kneipe" weiter.

Män

Bir over( tsch. Soz. Dem.) betont, daß seine Partei noch in der alten Koalition eine lang­

fragte ich ihn, ob sich Graf Bl.-S., den er cóen erwähn Fa te, nicht im vorigen Winter in Pots­ dam aufgehalten habe. Als er es mir bestät gie, äußerte ich: Na. dann kenne ich ihn ja." Darauf frage der Graf mich: Dann kennen Durchlaucht auch den jungen Baron A.?" Gewiß!" Den fannte ich schon mehr als gut: ein Windhund, sonst aber ein prächtiger Junge Nun stell'e sich heraus. daß eine Reihe Saxo- Borussen mit dem jungen Varon auf der Ritterakademie in Legnit zusammergewesen waren. So müßten meine Kenntnisse von Persönlichkeiten und Umständen mir immer wieder; auch nicht der geringste Vers dacht an meiner Prinzenrolle tam auf.

faum unterdrücken. Als ich das Kunststück doch fertiggebracht hatte, waren sie alle erstaunt und ich stieg noch mehr in ihrem Ansehen. 3 fchen durch spielte die Sanctapelle die wüftesten Ope­rettenschlager. Waren dies denn noch Suden­ten?! Ich hätte gedacht, hier einmal ein Studen Beau wandte sich zu Gemsdorf: ,, Na, für dich tefied zu hören, einen Kantus, wie ihn in Min chen die Turnerschaf zu singen pflegte, aber nichts war es aber höchste Zeit, daß du mal zu uns nach Die Gefäße wurden wieder gefüllt. Defiers von alledem. Als ich dem Grafen meine Verwun Heidelberg famst. Du hast ja früher nicht mal gewußt, von wem Maria Stuart ist und daß mal wurde mir zugetrunken. Durchlaucht, ich komme derung darüber äußerte erwiderte er:„ Ach, das ' n Goethe gelebt hat. Aber im übrigen. Durch einen Ganzen!" sagte der Graf mit einer fleinen überlassen wir den Burschenschaftern und andern laucht, studieren ist für uns faftisch Mump y Verbeugung zu mir und tranf fein ganzes Gefäß romantisch veranlagten Jünglingen; so etwas ist Die Kneipe ging weiter und das Saufen Was geht uns der ganze Scheißored an, was für aus. Er erflärte mir die Trintjit'en. Ein Gemäß hier nicht mehr zeitgemäß Als die Stimmung ' n Mist so ein Professor auf dem Satheder fabri- bestand ans drei Quanten. Je rachdem jemand infolge des gegensei igen Zutrinkens und des wurde immer unheimlicher. Auf einmal fakte ziert. Was sollen wir mit dem Zimt anfangen? fein Gefäß ausleeren woll'e, trant er dem andern Ulks, der dabei getrieben wurde böker und höher mich Gemsdorf unter den Arm und sagte:„ So, Sind wir etwa dasselbe wie so' n ausgehunger'er ju und sagte hierbei: Ich komme einen Halben, stieg. stellten sich die Füchse in Reih und Glied Prinz, jetzt müssen Sie fotzen lernen, Reisleben, Pastorensohn, der Theologie schnüffelt, um her einen Ganzen und so weiter. Jemand mit einem auf und fingen an, im Sprechchor einen Vers anfchevirren! Rum Kepen!" Darauf goß Reis­nach was zu fressen zu haben. Was haben wir Canzen zuzutrinken, gal als Zeichen besonderer herzusagen, der die gemeinsten Zoien enthielt. Sie leben noch rasch einen Liter Bier hinunter. Wir mit denen gemein? Was gehn uns die da unten Hochachtung. Der Zugetrunkene verbeugte sich ob be: eten den Vers monoton herunter. einen ellen- verfügen uns in ein Nebenzimmer das eigens an? Wir wollen mit Standesgenossen Fühlung der Ehre des Zutrinkens leicht und hatte nunmehr langen Schmutz Als sie dami fertig waren, muß für diese Zwecke eingerichtet war. Der Bau folge nehmen und einander tennenlernen. Das an die Verpflichtung, jemand anderm zuzu'rinken, ten jie mit einem Gemäß Bier diesen Dreck be- in das Lokal für die Berleichen dessen ganze dere tommt schon von ganz alleene. Wär ja direkt und so fort in langer Reihe. Da aber auch andere gezin. Ich war wütend. Ich verhehlte dem Gra- Einrichtung aus einer karten Pritiche bestand. dämlich, wenn wir uns hier wie die Menfatulis von sich aus ansingen, im Streise zuzutrinken, so sen mein maßloses Erstaunen nicht. Ich sage is ein; g': Schmuck hing ein Schild von der abschinden würden. Na, Graf," wandte er sich entstanden die verschiedensten und endlosesten Steta ihm rundheraus, daß ich darin eine bodenlose Ge- Deck auf dem zu lesen war: Hier hat Goethe zum ersten Chargier'en mach nicht man bloß ten, ein tolles Durcheinander. was schließlich, da ſchmadlosigkeit fäbe. Sehn Sie sich doch nur den mit Vorliebe sinnerd und dichend in den Herbst­so' n Gesicht. Du bist ja sowieso verkehrt ins sich niemand des Zutrinkens erwehren konnte in jungen Reisleben an! Der Vergel ist ja über und sagen des Jahres 814-1815 gweilt." Als rau: geschossen. Prost, Prinz Lieven!"-Na. eine wilde Zecherei ausarten mußte. Die Füchse über rot geworden." Abweisend entgegne'e jedoch Gemsdorf meine wunderung darüber merke. na." warf der Graf ein, wenn du nur ahntest, waren geralien aus riesigen Gemäßen Unmen- der Graf:„ Das ist mir der Richt ge! Der hat's fagte er stolz: alte Sufftronkäe oben vom was Durchlaucht denkt."" Ein anderer, der den gen von Bier zu vertilgen. Immer wieder wur- faustdick hinter den Ohren. Und im übrigen, Schloß." Der in Reisleben begann jetz zu Einwurf des Grafen überhört zu haben schien, den sie in die Kanne" geschickt. Gemsdorf nahm warum sollte er's als Fuchs besser haben als ich fezzen. Ich versue es vergebens. Gemsdorf fuhr tazwischen:„ Meiningen hat ganz recht. Wir für sich sämtliche Gefäße von der Wand herab es gefabt habe. Unter dem Grafen Bl.-H. hat en fommandierte:"' re vei, drei, fert g! Los!" kommen schon von selbst in unsere Poft ionen, die und begann wacker zu zechjen. Das Bier troff ihm die Füchse es viel. viel schlimmer." Dies war Nisleben net'e rasch zwei Firger unter der ein für allemal für uns da sind. Wir übernehmen förmlich den Mund herunter. Unter vielem Ge- jedesmal sein Refrain, wenn ich mich mit ihm asserleitung stede sie in den Mund und mit dazu einfach die bewährten Grundsätze, die Verschmat und fräf gem Rülpsen drückte er seine über die roke Vekandlung der Füchse unerhielt. ferartiger Cese windigkeit hatte er es fer'ig­waltungsmag men unserer Väter. Wir wollen animalische Befriedigung über den Abend aus. Den jungen Leuten müssen erst die dicken Mo- ebracht. Der Anblick war derart'g daß ich selbst von gar nichts anderm wissen. Wozu?! Wär ja Ich selbst ward aufgefordert, einem Niejenhorn, finen aus dem Kopf getrieben werden" äußerte gar keinen Versuch mehr unternahm. Der Beau ausgemachter Blödsinn!" Wieder ein anderer das etwa zwei Liter faßte, zuzusprechen; ich sollte er mehrfach sie müssen sich erst richtig beneh- machte alle Anstrengungen, mich zu animieren. äußerte: Was gehn uns überhaupt die andern es in einem Zuge austrinken. Aller Augen waren men lernen." Wie sie sich zu benehmen hatten. an Was sie denken und treiben. ist uns Wurscht. auf mich richtet, ob ich es auch fertigbringen katte ich eben zu meinem Entfen beobachtet. Wir sind wir! Ueberhaupt noch drüber reden! würde. In diesem Augenblick mußte ich unwill- um auf ein anderes Gesprächsthema zu kommen,

( Fortjepung solgt.)