Donnerstag, 19. Jänner 1928

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Wahlrechts- Kuriosa.

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Seite 8.

einer bereits konfiszierten Meldung ist selbstver ständlich verboten, und ebenso selbstverständlich strafbar. Aber natürlich konnte die Zensorbehörde, die gestern jedenfalls auf höhere Weisheit hin die Roujistation vorgenommen hatte, in der Nacht dieselbe Sache nicht mehr konfiszieren. Sie hätte sich unsterblich blamiert. Denn zu der Zeit, da die Druck wiedergab, druckten bereits die übrigen Deutsche Presse" die konfiszierte Meldung im Blätter das ausführliche offizielle Erkenntnis. Es hatte sich das Wunder ereignet( gegen das die Rest Auf diese Weise hat unsere wür von Konnersreuth ein Waferl ist), daß am Abend dige Parlaments mehrheit gewißöffentliche Kundmachung wurde, was Tausende von Staatsbürgern um drei Stunden vorher noch ein ängstlich be­ihr Wahlrecht betrogen. hütetes Staatsgeheimnis war.

den wäre!

schwarzen Listen vor dem Kriege der Fall war. Wenn ein Arbeiter zur Zeit eines Streifes, wel­cher geführt werden muß, um eine Lohnreduze rung seitens der Unternehmer abzuwehren bzw. eine Lohnerhöhung auf Grund der steigenden Bier verschiedene Wahlrechte. Sinnlose Belastung der Gemeinde­Teuerung durchzusetzen, versucht, einen Streifbre­borsteher. cher von seiner Blassenschädigenden Handlung ab­Wie Wähler um ihr Wahlrecht gebracht werden. zubringen und von ihm verlangt, er möge doch nicht in den Betrieb arbeiten gehen, um dadurch zirks- und Landesvertretungen ist in unser Wahl- tionen abgewiesen werden und der betreffende Durch das Gesetz über die Wahlen in die Be- 115. Mai 1927 gewohnt hat, mußten die Reklama seiner Kollegenschaft in den Rücken zu fallen, wird systemt eine vollständige Verwirrung gekommen. Bürger fam einfach um sein Wahlrecht in die er nach den Bestimmungen des Terrorgeseyes Wir haben nun glücklich vier verschiedene Bezirks- und Landesvertretung. empfindlich bestraft, ja sogar eingesperrt mit der Wahlrechte. Ins Abgeordnetenhaus und in Begründung, daß er einen anderen Mitbürger in die Gemeindevertretungen kann jeder wählen, der feiner freien Betätigung behindert habe. 21 Jahre alt und drei Monate feßkaft ist; in den Die Unternehmerorganisatio. Senat muß er 26 Jahre alt sein. Die Seßhaftig nen aber können Stedbriefe zur feit ist dieselbe. In die Bezirksvertretungen, für Die in den Reklamationskommissionen ge Berfolgung der Arbeiter versenderen Wahl offenbar mehr politische Reife not sammelten Erfahrungen haben auch gezeigt, wie des tschechoslowakischen politischen Innendienstes Vielleicht gibt es Bürger, die diefe Feinheiten ben, tönnen sich das System der wendig ist, als für das Abgeordnetenhaus, muß mangelhaft heute noch viele Wählerlisten ange- nicht verstehen. Das tut aber gar nichts. Wozu schwarzen Listen einrichten und der Wähler 24 Jahre alt sein und ein volles legt find. Personen, die jahrelang in der Gemeinde brauchen denn auch die Bürger in solche Dinge dadurch Hunderte von Arbeiter Jahr im betreffenden Bezirke wohnen. In die wohnen, werden jetzt reklamiert. Seit mehr eingeweiht zu sein? Das gehört eben mit zur existenzen vernichten und trop Landesvertretung endlich kann nur derjenige 7 Jahren haben sie sich um ihr Wahlrecht niat tschechoslowakischen Demokratie, daß nur sehr dem findet sich in diesem Staate wählen, der 24 Jahre alt ist und ein Jahr lang gefümmert. tein Richter, welcher diese Leute im betreffenden Lande wohnt. wenige Auserwählte von ihr in allen Stüden Uns sind Fälle bekannt, wo Personen, die überzeugt sein können. Und die Höchstkultivierung zur Berantwortung ziehen würde. Und nun sollen die armen Gemeindevor schreiben können, in der Weise reklamierten, daß dieser Demokratie ist eben eines der besonderen Diese verwerfliche Kampfesweise der Unter- ſteher Wählerlisten anlegen, aus welchen hervor mit ihnen am Gemeindeamt en Protokoll aufge- Verdienste der Bürgerregierung und einer der nehmerorganisationen muß den letzten Arbeiter geht, für welchen von allen diesen Vertretungs- nommen wurde, das sie unterschrieben. Nach dem großen Erfolge der deutschbürgerlichen Mitregie­int Betriebe aufrütteln und ihn erkennen lassen, törpern der einzelne Wähler das Wahlrecht hat. Wortlaut des Gesetzes dürfen solche Protokolle rung. Wer weiß wie lange wir noch auf solche daß sein Platz in den Reihen der freien Gewerk. Es gibt da wenigstens 10 verschiedene Möglich nur mit Perſonen aufgenommen werden, die Wunder der Rechtspflege und Zenfur hätten war­rung. Wer weiß wie lange wir noch auf solche fchaftsorganisation ift. Gegen diese Strupellosigkeit leiten. nicht schreiben können. Von dieser Bestimmung der Unternehmer kann sich die Arbeiterschaft nur Die Aufertigung einer solchen Wählerliste ist hatte weder der Reklamant, noch das Gemeinde en müssen, wenn nicht der deutsche Christlich­mit Erfolg wehren, wenn sie als einheitliche und schon nicht leicht für eine größere Stadt mit amt eine Ahnung, und so famen alle diese Leute soziale Mayr- Sarting Justizminister gewor geschlossene Masse das Bestreben der Unterneh- iuristisch gebildeten Beamten. In fleinen Ge-( in unserem Falle in einer einzigen fleinen Ge­mer zunich'e macht, und es fann wohl hier ganz meinden, in denen der Vorsteher tagsüber seinem meinde neun Personen) um ihr Wahlrecht. ruhig ausgesprochen werden, daß die Arbeitgeber Berufe nachgehen muß, und der dann in den Ganz sonderbar sind auch die Weisun Der Kampf um die Sozialversicherung verbände und ihre Syndici nie so frech geworden Abendstunden die Gemeindegeſchäfte zu erledigen gen, welche die politische Landesbe- Protest der Arbeiterschaft von Mähr.- Schönberg. wären und sich derartige Methoden zur Verfol- hat, wird die Anlegung einer Wählerliste nahezu hörde für die Anlegung der Wählerlisten gege­gung der Arbeiter zurecht gelegt hätten, wenn es unmöglich. ben hat. Die Aufnahme des Namens in die Wäh Wenn der Bürgerblock die Absicht hat, möglerlisten Montag, den 16. Jänner, fand im Arbeiter­einheitliche und geschloffene Gewerkschaftsorgani lichst viele Menschen um ihr Wahlrecht zu brin- liſten bedeutet, daß der Betreffende das Wahl- heim in Mähr. Schönberg eine Plenarversamm recht für das Abgeordnetenhaus und die Ge- lung der gewerkschaftlichen und politischen Ver­fation zu wahren. Es trifft infolgedessen an diesen gen, so erreicht er diese Absicht schon auf rein meindevertretung hat. Dann finden sich eigene trauensmänner der Arbeiterschaft des Mährisch mechanischem Wege durch die Unmöglichkeit, in Rubriken für den Senat, die Bezirksvertretung kleinen Orten richtige Wählerlisten herzustellen. und die Landesvertretung. Hat der Wähler das Schönberger Gebietes statt, in der Genoffe Häus­Wenn hierüber noch ein Zweifel bestehen könnte, Wahlrecht in eine dieser Körperschaften, so ist inter ein eingehendes Referat über die Novellierung so würde er durch die Erfahrungen beseitigt, die Rubrif das Wort„ ja" zu schreiben. Hat er das der Sozialversicherung erstattete. In sachlichen welche bei Anlegung der Wählerlisten im Dezem Wahlrecht nicht, so ist ein wagrechter Strich zu Darlegungen zergliederte der Referent die beab­ber 1927 von den Reklamationsfommissionen ge- machen; logischer wäre, wenn die Rubrik mit macht wurden. Das Gemeindeamt mußte bei allen dem Worte" nein" auszufüllen wäre. sichtigten Verschlechterungen. Die versammelten jenen Personen, welche erst nach dem 15. Dezem ber 1926 in die betreffende Gemeinde übersiedelt Es wäre wünschenswert, daß für Vertrauensmänner faßten eine Entschließung in waren, erheben, ob sie nach diesem Tage in dem die Bezirks- und Landesvertretung der gegen die geplante Verschlechterung der So­betreffenden Bezirke wohnten und somit das eigene Wählerlisten angelegt werzialversicherung auf das entschiedenste protestiert Wahlrecht in die Bezirksvertretung haben, und ob den, weil die für alle Vertretungskörper be und die Zurückziehung der Vorlage verlangt wird. sie nach diesem Tage im betreffenden Lande wohnsichtlich sind und zweifellos zu zahllosen Streitig stimmten Wählerverzeichnisse vollständig unüber­ten und somit das Wahlrecht in die Landesversichtlich Der Kampf um die Forstreform. Der natio Berlin , 18. Jänner. ( Eigenbericht.) Der große tretung haben. Siebei waren sie im großen gan- feiten und Unklarheiten führen werden. Schon jetzt hat sich aber herausgestellt, daß naldemokratische Abg. Dr. Lukavsky befaßt sich Streit in der mitteldeutschen Metallindustrie wird zen auf die Angaben des Wählers angewiesen, da in voller Einmütigkeit und mustergültiger Ord weitläufige Untersuchungen, ob diese Angaben die Beschränkung des Wahlrechtes auf das erim Bilsener Ceffy Denit" mit dem Vorschlag reichte 24. Lebensjahr und die Verlängerung der der deutschen Sozialdemokraten, daß nung durchgeführt. Eine Bezirkskonferenz der wahr sind, kaum durchführbar sind. In den Berichten der Gemeindeämter an die Seßhaftigkeit von drei Monaten auf ein Jahr die Gemeinden und andere öffentliche Verbände Funktionäre des Deutschen Metallarbeiterver- Reklamationskommissionen wurde auf diesen nicht nur eine reaktionäre Maßnahme war, son( Bezirke) sich zu Interessenverbänden vereinigen, bandes für den Bezirk Salle hieß die Haltung Umstand überhaupt keine Rücksicht genommen. dern eine Maßnahme, welche geeignet ist, die um Wälder nach dem Zuteilungsgesetz zur er­der Verhandlungskommission bei den Beratungen im Reichsarbeitsministerium gut und wies die In dem Berichte fand sich einfach der Vermerk, Staatsbürger um ihr Wahlrecht zu bringen. Eine werben. Abg. Dr. Lukavsiy schreibt:„ Die Natio naldemokratie fann bei der Lösung des Problems Schreibweise der kommunistischen Presse sowie daß der Wähler beispielsweise am 15. Mai 1927 Remedur ist dringend geboten." Unserer Ansicht nach wäre das einzig der Forstreform nicht bloß auf den wirtschaftlichen ihre Einmischung in diesen Stamps scharf zurück. in der Gemeinde angemeldet wurde. Da die da sie nur dazu angetan sei, Verwirrung in die Reklamationskommissionen außerstande sind. Er- Richtige, jenes Wahlrecht, das für das Abgeordne Standpunti Rücksicht nehmen, sondern in gleichem Reihen der fämpfenden Arbeiterschaft hineinzuhebungen zu pflegen, wo der Reflamant in der tenhaus besteht, auch für die Bezirks- und Maß auch auf den nationalen und den staatlichen Standpunkt. Die Forstreform tragen und sich schädigend auf den Stampf Beit zwischen dem 15. Dezember 1926 und dem Landesvertretungen gelten zu lassen. betrifft vor allem die Grenzwälder. Dic auswirken müsse. Erwerbung dieser kann nicht bloß vom wirtschaf leins. Es wäre mir ein leichtes, die gerichtliche lichen Standpunkt aus beurteilt werden, denn Ahndung dieser Niederträchtigkeit zu erreichen. Ich schon niemals nachher wird sich eine Gelegenheit möchte aber der russischen kommunistischen Presse bieten, unsere Grenzen sowohl in nationaler, nicht die Möglichkeit geben, gegen mich und meine als auch in staatlicher Hinsicht zu stär­Partei ob einer Auflage vor einem bürgerlichen Len, wie jest. Es wäre ein verhängnisvoller Gerichte gegen ein Arbeiterblatt" zu bezen, ohne Fehler, wenn wir vergessen würden, daß wir daß mir die Möglichkeit gegeben wird, den Sach- nicht nur die Boden, sondern auch verhalt in der russischen Oeffentlichkeit aufzu- die Forstreform auch aus nationalen Verhandlung entgegen und erkläre in aller Form, haben. Und diesen Standpunkt müssen wir um fären. Ich sehe aber gerne einer gerichtlichen und staatlichen Gründen beschlossen daß die obige niederträchtige Behauptung der Im so mehr betonen, je mehr wir beobachten, daß Inho

Zuständen auch zu einem Teil jene die Schuld, welche in der unverantwortlichsten Weise die freien Gewerkschaften zerschlagen haben.

Der Kampf gegen die Unternehmer wird erst dann mit vollem Erfolge geführt werden kön nen, wenn die gesamte Arbeiterschaft dies erkennt und sich wieder alle um das Banner der freien Gewerkschaften scharen.

Der mitteldeutsche Streit.

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Musterhafte Durchführung. Gegen die kommu­ nistischen Verheßungsversuche.

Dieser Beschluß ist deshalb besonders be­merkenswert, weil der Bezirk Halle bis vor kurzem eine Hochburg der kommunistischen Bewegung war.

J. G. B. und Berufssekretariate. Eingehende Diskussionen auf der Berliner Tagung.

Berlin , 18. Jänner. ( Eigenbericht.) Heute früh trat die vom Ausschuß des Internationalen Gewerkschaftsbundes

eingesetzte Kommission zu ihren Beratungen zusammen, über deren Ergeb nis in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses und der internationalen Berufssekretäre am Donnerstag berichtet werden soll.

Erpofee Udržals über die Gajda- Affäre.

Freitag im Wehrausschuß. Prag , 18. Jänner. Der Wehrausschuß des Abgeordnetenhauses ist für Freitag halb 10 Uhr vormittag einberufen. Auf der Tagesordnung sind Mitteilungen des Verteidigungsministeriums" vorgesehen. Wie bestimmt verlautet, wird der Minister im Ausschuß endlich eine zusammen­fassende Darstellung der Gajda Affäre geben.

ternationale eine bewußte Verleumdung die Deutschen die Grenzivälder aus nationalen und gemeine Lüge ist, wodurch sie sich wür- Gründen für sich gewinnen wollen." Wir sind dem dig in den Rahmen des gesamten Stampfes diefes bekannten tschechischen Chauvinisten Dr. Lukavsfy bedauernswerten Blattes gegen die Sozialdemo- sehr dankbar, daß er so unverhohlen den nationa fratie einreiht. Sollte die Redaktion der Inter - listischen Charakter der gesamten Bodenreform ein nationale es wagen, mich ob dieser schweren mal offen bestätigt bat. Uns deutschen Sozial­Ehrenkränkung zu verklagen, so würde es demokraten steht die Wahrung der wirtschaft mich freuen, den Wahrheitsbeweis vor Gericht an- ichen Interessen unserer Gemeinden und Be­zutreten.

Bodenbach , den 16. Jänner 1928. S. Schwar.

zirke obenauf und verwahren wir uns entschieden dagegen, mit Dr. Lukavsky auf eine nationalistische Linie gestellt zu werden.

Bom Rundfunt. Empfehlenswertes aus den Programmen. Freitag.

Sendung: Tagesneuigkeiten, hierauf Landwirifmafiliche

fchen Arbeiterfuratorium 3: Lehrer Nob. Milia

Die Sozialversicherungsnovelle. Die Koalition noch keineswegs einig. Die Konferenz der Vertreter der internatio Prag , 18. Jänner. Die Koalitionsverhand nalen Berufssekretariate wurde vom Genoffen lungen über die Sozialversicherung scheinen Mertens eröffnet und geleitet; es sind 27 inter - wieder einmal an einem toten Punkt angelangt nationale Berufssekretäre anwesend. Die neu zu sein. Aus der bereits angekündigten Ein gegründete internationale Vereinigung der berufung des sozialpolitischen Ausschusses, der Maschinisten und Heizer hat ihre Zu- ursprünglich schon heute die Generaldebatte lassung zum J. G. B. beantragt. Nach einigen über die Novelle fortsetzen sollte, ist nichts gewor Diskussionen wurde dem Vorschlag zugestimmt, den. Die Meldungen der Koalitionspresse, es sei Ein Meisterstück der Zensur. die Entscheidung dem Bureau des J. G. V. zu schon ein völliges Einvernehmen erzielt überlassen, so daß eventuelle Einsprüche noch und nur noch die formale Zustimmung der Die Prager Abendzeitung". die„ Neue Mor­geltend gemacht werden können. Stlubs im Laufe dieser Woche einzuholen, hat sich genpost"," die Nachmittagsausgabe der„ Tribuna" Die Tagesordnung der Konferenz betrifft also als verfrüht herausgestellt. Das vereinbarte hatten gestern ganz kurz das endliche Urteil des zuerst die Beziehungen der internationalen Be- Kompromiß stößt namentlich bei der tschechischen Disziplinarausschusses über Gajda gemeldet. Alle Brag: 11.00-11.30 Schallplattenmufit. 12.05-12.55 Non­rufsfekretariate zum J. G. B. Die eingehende Volkspartei, bzw. bei deren Gewerkschaftsflügel, drei Blätter wurden wegen dieser Meldung konfis aert, 16.30-17.30 Stammermufif. 17.50-18.15 Dent: fe Diskussion drehte sich in der Hauptsache um die noch immer auf Widerstand, während die ziert. Warum? War diefes Urteil Staatsgeheim- Sendung: Dr. Jud. Doerrell Barum feine Gimbellicofelt in Durchführung der in Paris getroffenen Regelung Agrarier sich gegen weitere Aenderungen zur nis? Nein. Tags darauf stand es in allen Blät der Düngung befteht", 18.25-18.35 Bortrag des if the chi der gegenseitigen Beziehungen und um die be- Wehr sehen. Selbst die„ Prager Presse" muß in tern. Enthielt die konfiszierte Meldung Dinge, die Sandarbeiten ber sinaben in ber 5, Atlaffe einer vorstädtischen sonderen Aufgaben der Konferenzen der Berufs einer gewundenen Notiz zugeben, daß neuerdings im Interesse des Staates nicht gesagt werden durf- Boltsfchule" 10,15 Unte baltungsmufit Breßburg) Pressenachrichten, hierauf Aus Smetanas Overu jekretäre. Die weiteren Punkte der Tagesordnung Schwierigkeiten innerhalb der Koalition aufgeten? Nein. Die offizielle Verlautbarung enthielt fompolitionen 1.40 Staplerfonaert. Brünn : 12.15-13.15 betreffen die Durchführung der Kongreßbeschlüsse taucht sind, deren Ueberwindung auch den ge- viel mehr und Schwerwiegenderes. Oder war die Konzert, 18.00-18.10 Deuifme Breffend@ ridien. hierauf Deutsche Sendung: Prof. Sugo Böhm Wan­des J. G. B. und die Umgestaltung der Presse riebensten Kompromißleru noch manchen Vorzeitigkeit der Meldung die verständliche Ur- derungen in Cornwall ", 19.00-19.401. Dvořák ":„ Dumily". der internationalen Berufssekretariate unter Schweißtropfen fosten wird. sache für das Einschreiten der Staatsanwaltschaft? 20.00-22.00 Opernü ertragung aus dem Atelier Der auß". Volksoper von Smetana , Preßburg : 18.00-19.00 Ronzert. Beihilfe oder Mitvivlung des J. G. B. Be­Auch nicht. Denn zur Zeit der Konfiskation war Raschau : 19.35-20.45 Solistentonzert. Berlin : 20.30 schlüsse wurden nicht gefaßt, doch soll dem Bureau das Urteil längst beschlossen und besiegelt, die für 22.30 Nachtmufit.- Stuttgart : 16.15 Stongeri. Leipzig : des J. G. B. empfohlen werden, fünftige Kon­die Presse bestimmte Form der Mitteilung lag ferenzen der Berufsfekretariate vorzubereiten Das Aussiger kommunistische Blatt, das den schon fix und fertig da und ward ein paar Stun- ungstonzert 20.00 Gröblicher Karl Zander Abend.- wün. und entsprechende Richtlinien auszuarbeiten uns teuren Namen der Internationale tagaus, den später dem Preſſebüro und damit allen Tages- stálmán.- Gamburg; 10.16( Uebertragung aus Bremen ) Prinzipiell wurde angenommen, daß allgemeine. tagein schändet, ist wegen meiner Vorträge über blättern überstellt. Läßt sich also etwas Unsinnige- Rationalliebe: und Zänge, 16.15( Uebertragung aus Sanno ganze Arbeiterbewegung interessierende„ Rußlands Wirtschaft und Politik" aus dem Häus- res und Komischeres als diese Konfiskation den- lavierkonzert 20.00 Bille Roraalember: 2 tune boff". Fragen nicht von den Berufsiekretariatent, fon- chen geraten und sucht die russische Sozialdemo- fen? Ja. dern vom J. G. B. aereoelt werden sollen. fratie und mich persönlich auf das niederträchtigste Nämlich heute vormittags erschien in der angenberg: 1805-14.30( Uebertragung aus Möln ) Stonzert, 18.00 Van Sinte- Holland hielt dann ein zu beschimpfen. Ich hatte bereits Gelegenheit, die Deutschen Presse" fast ad verbum die ebertragung aus Stoin) Bunter Abend. Rönigsberg: 16.30 Referat über Unfälle und Berufsoefahren in der völlige Haltlosigkeit dieser kommunistischen Gegen- felbe Meldung. dereniwegen gestern die bis 18.00 Nachmittagskonsert, 20.05 Bortragsabend, 21.05 Dos Königsberger Streichquartett. Frankfurt : 18.45 19.15 Sum Glas- und Elektrizitätsindustrie. Es wurde ange- fritif in meinen Vorträgen öffentlich aufzuklären, Abendzeitung" konfisziert worden war. Der 60. Geburtstag des Dichters Gustav Mehrint, 20.15„ Die fremde regt, daß darüber vom Internationalen Arbeits- ich vermied es aber, auf das Persönliche einzu-" Deutschen Presse" hatte der Zensor aber feinen Frau", Schauspiel von Alexander Briffon. 16.15 Stonzerte, 17.40 Musikalische Kinderstunde, 19.00 Beruf amt eingehende Erhebungen angestellt und der gehen. Die persönlichen Angriffe der Internatio- weißen Fled angetan. Dieser Renfor müßte eigentliche Sautfchädigungen burch chemische Probutic, in Induſtrie nächsten Arbeitskonferenz unterbreitet werden nale gipfeln in der wiederholt aufgestellten Belich zur Verantwortung gezogen und die Deutsche und Gewerbe", 19.30„ Der schwarze Domino", tomische Oper sollen. hauptung, ich sei ein bezahlter Agent Chamber- Preffe" bestraft werden. Denn die Wiedergabe Neapel : 20.50 Uebertragung der Oper„ Rigoletto " von Berdi.

die

Offenes Schreiben.

Uebertragung aus der Singalademie Stunde der Lebenden". 16.30-18.00 Stonsert Breslau : 16.30-18.00 unterbal

chen: 16.00 Stonzert, 20.00 Die Fafingsfee". Operette von

Romantische Ouverturen. 16.15( Uebertragung aus Kiel ) Niederländische Bauernkomöble bon Frip Stabenbagen. bis 10.00( lebertragung aus Düsseldorf ) Vesperfonsert. 20.15

Wien : 11.00 und

von Auber. Mailand : 21.00 Symphonisches Stonzert.