Donnerstag, 1. März 1928.

Sammlungsergebnisse nach Brüg

abführen?

Das Revierstreiffontitee hat in seiner Sigung am 27. Feber 1928 bei Anwesenheit der Organisa tionsvertreter einhell g beschlossen, die Arbeiter derjenigen Betriebe, in welchen Sammlungen für die streikenden Bergarbeiter des nordwestlichen Böhmen vorgenommen werden, zu ersuchen, das Ergebnis derartiger Sammlungen direkt an das Revierstreitkomitee in Brüg, Berg­asbeiterhaus, einzusenden.

,, Man wird nicht behaupten können, daß wir die Novellierung der Sozialversicherung als erste gefordert hätten"

Nun, das mag stimmen, daß die Landbünd ler und die Fabrikantenorganisationen da den Bortritt haben; aber dieses Nachhinken darf nicht

Lefen und weitergeben:

Agrarischer Steuerraubzug gegen die Kleinlandwirte.

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Die Kleinen sollen doppelt soviel zahlen als die Großen. Bor­schläge der Dorfgemeinschaft zur Bauschalierung der Reinerträge für die Einkommensteuer.- Je größer der Besih, desto weniger trägt er. Der Kleinlandwirt bekommt die Arbeitskraft seiner Kinder geschenkt.

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Ein noch nie dagewesener Steuerbetrug.

Wenn das, was in folgenden Zeilen über die noch über 100.000 Settar sein Eigen nannte, auf jeden Heftar einige tausend Kronen draufzahlen müſſen.

in falscher Bescheidenheit so ausge- landbündlerische und agrarische Kleinbauerit legt werden, als ob die Christlichsozialen sich gefreundlichkeit ans Tageslicht gebracht werden soll, gen die Verschlechterung gewehrt hätten! Sie nicht schwarz auf weiß in unseren Händen waren nicht die ersten! Nun gut. fie ließen wäre, würden wir es selber kaum für möglich den anderen den Vortritt; aber sie waren doch sofort von der Partie, als de anderen das halten. Aber es ist volle Wahrheit: Spiel begannen, und haben sich seit Jahr und Tag redlich bemüht, die Verschlechterung vor­zubereiten. Es gab wohl Rückfälle. Wenn die christlichen Arbeiter sich rührten, lenfte man ein, fuchte abzuwiegeln. Staum war der Sturm vor über, rückte der Herr Zajiček oder sonst ein christlicher Arbeitervertreter von neuem mit

einem fulminanten Schmähartikel gegen die so ziale Gesetzgebung heraus.

Noch haben die christlichsozialen Parlamen farier ja Gelegenheit, die Verschlechterung abzuwenden; es liegt an ihnen, den Anschlag zu verhindern. Aber es scheint, daß sie die letten sind, die das wollen. Sie werden da für die ersten sein, an denen sich der Verrat

rächen wird.

Die Agrarier wollen bei der Bemessung der Einkommensteuer einen Raubzug ohne gleichen gegen die Kleinlandwirte und Häusler ansführen.

Die neue Steuerreform gewährt be­kanntlich den Banken, den großen Industrieunter­nehmungen und Kapital sten riesige in die schwe­ren Millionen gehende Steuernachlässe. Das Staatsbudget weist aber nur ganz unbedeu­tend verringerte Ausgaben aus. Also war von vornherein zu erwarten, daß die infolge der Steuergeschenke an die Großkapitalisten entfallen­den Staatseinnahmen auf der anderen Seite durch schärfere und rücksichtslosere Besteuerung des ar Seraus mit der Geschäftsordnung für beitenden Boltes wieder hereingebracht werden sollen. Gegenüber den Arbeitern wird dies ja aus­die Landes- und Bezirksvertretungen! giebig durch die dauernde Einführung der 20 h n Der ursprüngliche Regierungsentwurf zum steuer besorgt, und wie man die Steuer­Gefeße über die Organisation der pol tischen Verschraube bei den Kleinlandwirten und Säus­waltung( Verwaltungsreform) enthielt die stimmung, daß die für die anfangs 1924 errichte lern anziehen will, das wollen wir hiemit auf fen Gaue in der Slowakei erlassene Geschäftsord zeigen. nung auch für die neue zu errichtenden Landes­Unser Steinbauernverband hegte schon seit und Bezirksvertretungen gelten jolle. Dese Ge­schäftsordnung enthielt sowohl in sachlicher, als längerer Zeit die Befürchtung, daß die Kleinland­in sprachlicher Beziehung derartige Unge wirte und Säusler bei der Durchführung der heuerlichkeiten, daß ein Sturin der Ent- Steuerreformgesetze, namentlich über die Einkom rüstung über diese Zumutung losbrach. Dem mensteuer, neuerdings auf das ärgste benachteiligt konnten sich insbesondere die deutschen Regie- werden sollen. Das Reineinkommen von den land­rungsparteien nicht entziehen, und sie buchten es als einen großen Erfolg, daß diese Bestimmung verschwand und an ihre Stelle nun die SS 24 und 72 des Gesetzes traten, wonach die Geschä ts ordnung durch Regierungsverordnun gen zu regeln ist, welche gleichzeitig mit dem Inkrafttreten des Gefeßes, also am 1. Juli 1928,

zu verlautbaren sind."

wirtschaftlichen Betrieben läßt sich ja nicht in allen Fällen gesondert errechnen und es wird also ge­wöhnlich ein sogenannter pauschalierter Reinertrag zur Bemessungsgrundlage für die Ginkommensteuer genommen. Der Verdacht, daß bei diesbezüglichen Vereinbarungen zwischen den Seither ist es um diese Sache ganz still ge Agrariern und den Steuerämtern wiederunt die worden. Wir nehmen wohl mit Recht an, daß Großen ihre Steuerlast größtenteils auf die Stlei­die Regierung und insbesonder die deutschen Renen überwälzen wollen, hat sich in vollem Um gierungsparteien alle Ursache haben, den Inhalt dieser Geschäftsordnungen bis zu den Wahlen in fange bewahrheitet. die Bezirks- und Landesvertretungen zu ber heimlichen. Wenn sich dann nach den Wahlen herausstellt, daß die Geschäftsordnung den Be­zirkshauptleuten und Landespräsidenten, also staat­

Wie kam diese Schwindelrechnung zustande? Zur Unterstüßung des geplanten frechen Stenerbetruges haben die Agrarier den Steuer­nahmen und Ausgaben bäuerlicher Wirtschaften ämtern eine Anzahl von Aufstellungen über Ein­von drei bis fünfzig Hettar unterbreitet. Schon bei flüchtiger Ueberprüfung des Materials geht daraus hervor, daß die ganze Rechnerei auf eine betrügerische manipulation an den Sleinlandwirten hinausläuft. Die verfältnismäßig hohen Reinerträge der ffeinbäuerlichen Betriebe lommen zustande, indem man ihnen fast keine persönlichen Regien zubilligt. Ein Klein fondwirt mit dret Heftar bat nach diesem Efels­schema lediglich 750 Stronen für Lohn und Ver­ficuna feiner Aushilfsfröfte bei Ernte n. Druich an Personalauslagen. Ein Landwirt mit 30 Seftar perausgabt dagegen angeblich 28.000 Stronen für Sohn und Verpflegung feines Gefindes sowie der Arbeitsleute. Nach dieser Darstellung hat

cin Kleinlandwirt 250 Kronen 903 Kronen ein Großbauer

Arbeitsregie per Getar. Darin lieat on der größte Teil der künstlich errechneten Reinertrags­differenz. Es wurde car nicht darauf Rücksicht ge Familienmitgleder doch nicht schlechte halten nommen. daß der Kle'nbauer seine mithelferden

fann, als der Grobauer sein Gesinde, daß auch deren Kleidung Wohnung. Verpflegung vom Wirtschaftserträgnis bestritten werden müssen. Nicht einmal die nach dem Einkommensteueraciet ( Paragraph 17. Abfat 4) zufäffige Abzugsroft für den tatsächlichen Eigenverbrauch der Familie wurde in Rechnung gestellt, um den Steuerbehör den einen möglichst hohen Reinertrag der Klein­landwirtschaften vormachen zu können.

poften ist bemerkenswert, daß sie noch eine Reihe Von der Abstufung der übrigen Ausgabe­weiterer wiffentlicher Unwahrheiten enthalten. So weiterer wissentlicher Unwahrheiten enthalten. So

seinen drei Heftar Boden drei Stück Rindvich und zum Beispiel, daß der Kleinlandwirt, welcher auf ein Schwein nebst dem Geflügel hält, verhältnis mäßig weniger Futtermittel zukaufen

muß, als der Großbauer( bei drei Sektar 240 K Futtermittelfosten, bei 30 Seltar 3500 K!). Für Wirtschaftsbeheizung braucht ein Be­Wie stellen sich die Agrarier die Pauschalie fizer von drei Heftar nur 70 Kronen( Sol; und rung der Meinerträge vor?

Seite 8.

Beichlülle der Internationale.

Die Sitzung des Exekutiv Komitees der Sozialistischen Arbeiter- Internationale dauerte noch den ganzen Sonntag an. Die Ver handlungen hatten eine ganze Woche gedauert; den Vorsitz führte Henderson. Unsere Partei war in dieser Sitzung nicht vertreten, da Genosse Dr. Czech wegen Krankheit entschuldigt war; die tschechischen Genossen waren durch Ge­nossen Dr. So ufup vertreten. Die Erefutive faße eine ganze Reihe von Beschlüssen, darunter auch solche zu af uellen Fragen der europäischen Politik. Eine von Vandervelde und de Broudère beantragte Resolution über den Zwischenfall von St. Gotthard wurde angenom men. Sie hat folgenden Wortlaut:

„ Die Exekutive der S. A. J. lenkt die Auf­merksamkeit der angeschlossenen Parteien auf die ernste Bedeutung des Zwischenfalls von St. Gott­hard betreffend die ungarischen Maschinengewehre, der eine besorgniserregende Berbindung zwi schen den Regierungen der fascistischen Reaktion aufdeckt, die aus innen- oder außen­politischen Rücksichten geheime Rüstung unter­stügen.

Die Epekutive stell: mit Bedauern fest, daß die Aktion des Völkerbundes nur sehr Iangjam vonstatten geht und dadurch gehemmit wird. daß gewisse Mächte sich für die Verhinde derung oder Unterdrückung einer solchen Aktion einfegen.

Sie erklärt, daß es notwendig ist, unverzüg lich eine scharfe Stontrolle zur Verhinderung des geheimen Waffenschmuggels zu orga nisieren und vor der Deffentlichkeit die Gefahren aufzuzeigen, die solche Zwischenfälle, wie der von St. Gotthard für den Frieden bedenten.

Die Internationale brandmarkt das Vorge­hen der Regierungen in den Ländern ohne Demo­fratie, die bereits durch Tatsachen bewiesen haben, daß sie, jeder inneren Kontrolle ledig, beabsich tigen, jede Politik der Abrüstung und des Friedens zu burchfrenzen."

den Achtſtundentag war Gegenstand längerer Be­Der Vorstoß der englischen Regierung gegen ratung. Es wurde dazu folgende Entschließung angenommen:

„ Die Exekutive der 3. M. J. tenkt die Auf­merksamkeit der angeschlossenen Parteien auf die ernste Bedeutung des Beschlusses der englischen Regierung, das Achtstundenabkommen von Washington nicht zu ratifizieren und durch die Forderung nach einer Revision desselben seine Existenz selbst in Frage zu stellen.

In Ucbereinstimmung mit dem Z. 6 B. for dert sie die Parteien aller Länder die das Ab­kommen noch nicht ratifiziert haben, auf, under züglich die nötigen Schritte zu unternehmen, damit diese Frage ihren Parlamenten vorgelegt werde;

sie fordert die Parteien der Länder, in denen das Abkommen ratifiziert wurde. auf, cinent Drud auf ihre Regierungen auszuüben, damir diese sich jeder Aenderung widersetzen;

sie gibt weiterhin ihre Zustimmung zu dem Vorschlag des J. G B. Ausdruck, den Acht­stundentag und die Forderung nach der Rati fitation der Washingtoner Konvention in den Mittelpunkt der Maidemonstratio nen dieses Jahres zu stellen"

In einer andern Resolution die an den internationalen Kongres geht( Berichterstatter Vliegen), wird die gänzliche Abschaffung der Todesstrafe gefordert. Die Kommission über stolonialfragen ist noch zu keinem abschließenden Bericht gelangt und wird ihre Ar­eftier: die In'ernationale gegen die schmachvolle beit fortsetzen. In einem weiteren Beschluß pro­Behandlung des Märtyrers der rumänischen Ar­betterklasse W. G. Bujor.

Sohle), einer von 30 Seftar jedoch 1590 Kronen! Der Verbandsobmann der deutschen Mein Als ob es um die Hälfte billiger fäme, wenn man lichen Beamten, alle Rechte gibt, den Witg ietern bauern und Säusler, Abgeordneter Gen. Leibl, jeden Rüberfeffel einzeln a brochen muß. Für alle Rechte nimmt, und daß de nationalen Min- bat in der Vorwoche diesbezüglich bei emer Reihe| Versicherungen und Gebäudeerhal­derheiten in bezug auf den Gebrauch ihrer Sprache westböhmischer Stenteradminiſtrationen Erhebun tung braucht der Kleine, von dem angenommen rubig binnehmen, weil sie in die Starfung der en gepflogen und hat sich über die Borschläge wird daß er sich den größten Teil kostenlos verkürzen, so werden die Regierungsparteien dies ja Macht der Bureaufratie wünschen, und damit informiert, welche wegen der Pauschalierung der selber macht, und 400 tronen fährlich. bei 40 Schließlich faßte die Exekutive noch eine rechnen, daß de Bevölkerung bis zu den nächsten Reinerträge von den sogenannten landwirtschaft Seftar machen beide Posten zusammen schon 6200 Wahlen an die Sache vergißt. licken( agrarischen) Organisationen unter Auftim Stronen aus. Dabei weiß heute bereits jeder Vorische Fragen und über die Vorberenning Reihe von Beschlüssen über organisato Aber die Herren täuschen sich! Es wird mung des Bundes der Landwirte erſtattet wurden. lontär, daß ſich bei zunehmender Betriebsgröße des internationalen, Rongreſſes. ihnen dieser Betrug an der Bevölkerung nicht Dabei sind wir Kleinbauernfeindlichen Exzessen der die Generalunfosten verffeinern. Belustigend ist Ein Beschluß betrifft die Regelung des Konflikts durchgehen! Wir stellen sie heute schon und wer Agrarier auf die Spur gekommen, welche einfach ferner, daß Ausgaben für Sprunggelder nur zwischen der russischen und ukrainischen Sozial­den am geeigneten Orte noch vor den Wahlen die alle Vorstellungen übertreffen. Die Herrschaften bei den größeren Landwirten gerechnet sind, was demokratie über die die Kommiſſion für die na erforderlichen Aufklärungen verlangen. Sollten diese verweigert werden, so werden wir ja vor den von Halm und Ar wollen nicht mehr und nicht zur Annahme verlodt, daß die Mühe der Steinen tionalen Minderheiten( Vorsitzender De Brou­bevorstehenden Wahlen Gelegenhet haben, die weniger, als daß die Einkommensteuer von land vielleicht von einem wohltätigen Geist beschattet Bevölkerung über diejen neuerlichen Berrat der wirtschaftlichen Betrieben nach einer verkehr werden dürften. Auch wird der Kleinbauer nicht deutschen Regierungsparteien zu informieren. ten Progression eingehoben werde, sie für würdig befunden, so wie die größeren Besitzer wollen beweisen, daß die kleinsten Wirtschaften die Ausgaben für fleineres Juventar( Körbe, Rechen) die„ Die Wahlen in die Bez, werben die Bezirks- hō dy ſt en Reinerträge per Hektar liefern, wäh für Schmiermittel und für den Tierarzt zu vertretungen in Budweis , Pilsen , Brüg, Teplit rend nach ihrer Meinung die Reinerträge mit der Schönau und Aussig 36 Muglieder haben. zunehmenden Größe des Besitzes fallen und bei 30gliedrig werden die Bezirksvertretungen in 234 den Großagrariern um die Hälfte und darüber Bezirken sein und zwar: Prag - Land, Tabor, Kolin, Chrudim , Pardubit, Stöniggräb, Gablon niedriger find, als bei den Kleinbauern. Reichenberg. Trautenau , Tetschen , ihren Vorschlägen betragen

Bezirksvertretungen. Wie

böhmischen Getreidebezirk

Nach

Leitmerig, Komotau , Karlsbad , Biset, Die Hettarreinerträge in einem west Prachat v. Kadne und Laun, 35 Bezirke( die in der Nachricht der„ Narodny Listy" nich einzeln angeführt sind) haben 24 Mitglieder und 30 haben 18 Mitglieder der Bezirksvertretung Die Wahl zahl schwankt zwischen 1300 und 3900.

Besygröße Bezirksrayone nach der Bonität

I

II III

IV

hn

tn Kronen

S

1500

1300 1200

1100

7 1200

1100

1000

900

10 1000

800

700

600

15

300

800

700

600

20

800

700

600

550

30

700

600

550

500

40

600

550

500

450

34884

machen.

Auf diese Weise kommt der doppelte Rein­ertrag der Kleinlandwirtschaften heraus!

So werden die Steuerbehörden belogen, ob­wohl auf dem Dorfe jedes Kind weiß, daß die Kleinen fast überall die schlechteren, ertragärme­ren entlegeneren Grundstücke und die geringeren Hilfsmittel( schlechteres Vieh, Düngermangel, Geldmangel, keine Maschinen usw.) besigen. Die Uebereinstimmung der verschiedenen Bezirksein­gaben läßt darauf schließen, daß hier eine wohl überlegte

Gesamtaktion des Bundes der Landwirte vorliegt, die höchstwahrscheinlich mit den tschechi schen Agrariern abgekartet wurde.

Die Egerer Landbündler hinter Mayer. Nach einer Meldung aus Eger hatte die Bezirkslei tung Eger des Bundes der Landwirte entgegen den Wünschen der Reichsvarteileitung für Sonntag, den 26. ds. die Einberufung eines außerordentlichen Bezirkspartei tages erzwungen, um die Abgeordneten des. Wir unterbreiten vorläufig diese Tatsachen Bundes der Landwirte, Bodma und Kaiser, so­wie den Vertreter der Parteifontrolle Stöhr den Mit wachsendem Staunen sieht man hier die der arbeitenden Landbevölkerung und überlassen beiden ehemaligen Abgeordneten Mayer und Reinerträge zusammenschrumpfen, und wollte es ihr, dazu Stellung zu nehmen. Neberflüssig ift, Fanreich gegenüberzustellen. Die über wie man die Tabelle noch verlängern, so wäre ungefähr dicht gefülltenthiele stattfand, sprach Reinertrag in einen wachsenden Reinverlust deutschen Kleinbauern und Häusler , Si Teplik gende Mehrheit der Versammlung, die im bei 70 Hektar die Grenze erreicht, wo sich der noch zu betonen, daß der Zentralverband der Schießhaussaale fich zugunsten Mayers und Sanreichs verwandelt. Nach dieser Berechnung hätte der Schönau, alles tun wird, um den geplanten Schur­aus. Die Tagung dauerte acht Stunden. Fürst Schwarzenberg , als er vor der Bodenreform Fenstreich abzuwehren.

cère) Bericht erstattetc.

Mit Genugtuung wird der Bericht über den internationalen Kongreß in der Tschechoslowakei zur Kenntnis genommen. den Schöpfern der internationalen Hymne Eugen Genosse Dr. Soukup stellte den An'rag, Bottier und Adolph Degeyter in Lille ein

Denfmal zu setzen. Der Antrag wird die nächste Sibung beschäftigen. Genosse Dr. Adler bean= tragte die Schaffung und Herausgabe einer großen wissenschaftlichen Enzyklopädie des Sozialismus.

Radič begeht wieder Majestäts­beleidigungen.

Belgrad , 29. Feber. Ungeheuerer Tumult herschte heute wieder in der Stupsch­tina, als der troatische Bauernführer Stefan Radic die Zustände im Belgrader Gefängnis kritisierte und nicht nur den verantwortlichen Minister, sondern auch den König verantwortlich machte. Die Re­gierungsparteien brachen in Hochrufe auf den König aus. Der Stupschtina- Präsident schloß die Sigung mit der Bemerkung, er wolle später die Bestrafung Stefan Radics dem Parla­mente vorschlagen.

In der Nachmittagssigung gab der Antrag drei Sigungen Anlaß zu stürmischen Auscin anderseßungen und einem heftigen Hand= auf Bestrafung Rabies durch Ausschließung von gemenge, so daß die Sigung unterbrochen

werden mußte.