Mr. 286.

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Vorwärts

Berliner Volksblatt.

15. Jahrg.

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Jernsprecher: Rmt I, nr. 1508. Telegramm Adresse: Bozialdemokrat Berlin".

Bentralorgan der sozialdemokratischen Partei Deutschlands  .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

Die Eröffnung des Reichstages, der, im Juni dieses Jahres gewählt, zu seiner ersten Session zusammentrat, fand gestern( Dienstag, den 6. Dezember), offiziell im Weißen Saale des Schlosses statt, wo die Thron­rede vom Kaiser in Person verlesen ward. Die Thronrede hat folgenden Wortlaut:

Geehrte Herren!

Mittwoch, den 7. Dezember 1898.

verlässiger Schutz des Friedens und des Vaterlandes zu sein, auch in Zukunft ermöglichen werden.

vorgezeichnet und hält sich im Rahmen desselben. Der Voranschlag für die Marine ist durch das Flottengesetz

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

keinen, auch nicht den winzigsten Lichtstrahl in das Chaos unserer inneren und äußeren Politik geworfen. Nicht eine der Fragen, die das deutsche Volt beschäftigen, hat in der Thron rede ihre Beantwortung gefunden.

-

Die Beziehungen Deutschlands   zu allen aus= wärtigen Mächten sind unverändert freundliche. An meinem Aber auch die fanden sich enttäuscht, welche eine Durch Theile mit beizutragen zur Aufrechterhaltung und immer größeren schnitts- Thronrede erwartet hatten. Die diesjährige Thron­Festigung des Weltfriedens, ist das vornehmste Ziel meiner Politik. rede übersteigt zwar an Umfang den Durchschnitt, steht aber Mit warmer Theilnahme habe ich deshalb die hochherzige An- an Inhalt weit hinter ihm zurück. Eine gleich farblose Thron Bei dem Beginn einer neuen Legislaturperiode habe ich Sie zu regung meines theuren Freundes, Seiner Majestät des Kaisers von rede hat der deutsche Reichstag   kaum jemals gehört. Die mir entboten, um Sie als die gewählten Vertreter des deutschen   Rußland  , zu dem Zusammentritt einer internationalen Konferenz Fragen, welche das Volk bewegen, sind entweder gar nicht Volkes namens der verbündeten Regierungen willkommen zu heißen; begrüßt, welche dem Frieden und der bestehenden Ordnung der erwähnt oder aufs farbloseste behandelt. möchte es Ihrer selbstlosen Thätigkeit gelingen, die zahlreichen und Dinge zu dienen bestimmt ist. Die auf der Konferenz zu tage wichtigen gesetzgeberischen Aufgaben, welche ihrer harren, einem der tretenden Vorschläge, welche jenen edlen Zweck zu fördern geeignet Massenausweisungen, von den Reibungen mit Oesterreich, Von dem politischen Chaos in Deutschland  , von den Wohlfahrt des Vaterlandes dienlichen Abschluß entgegenzuführen! erscheinen, sind von seiten meiner Regierung sympathischer, Auf­Der weitere Ausbau der sozialen Gesezgebung liegt nahnie gewiß und werden von ihr sorgfältig geprüft und behandelt von der Zerbröckelung des Dreibundes, von dem Lippe'schen den verbündeten Regierungen nach wie vor am Herzen. Auf diesem werden. Fürstenkrieg, von der feierlich verheißenen Gesegesvorlage zur Be­Gebiete wird Ihnen wiederum ein Gesezentwurf zugehen, der den Mit tiefem Schmerz und Abscheu gedenke ich des fluchwürdigen seitigung des Verbindungsparagraphen der deutschen   Vereins­Mängeln der Invaliditäts- und Altersversicherung Verbrechens, das meinem treuen Bundesgenossent, Seiner Majestät gesege, von dem Reichs- Militärgesez, dem Vertrag mit Eng­in wesentlichen Beziehungen abzuhelfen sucht. dem Kaiser und Könige Franz Joseph   die erlauchte Gemahlin jäh land von all dem nicht eine Silbe. Und über die­Durch eine Novelle zur Gewerbe- Ordnung soll der entrissen hat. Die ruchlose That, die ganz Deutschland  , Fürsten   und jenigen Fragen, die in der Thronrede berührt sind, ben gewerblichen Arbeitern bereits gewährte Schutz vor Ge- Volt, andauernd mit innigem Mitgefühl erfüllt, hat der Regierung werden zwar mehr oder weniger lange Redewendungen fahren für Leben, Gesundheit und Sittlichkeit Seiner Majestät des Königs von Italien   eine Berathung wirksamer auf die Gehilfen und Lehrlinge im Handels- Maßregeln gegen die anarchistische Propaganda gemacht, aber gesagt ist ebenso wenig, wie über die Fragen, geschäft ausgedehnt und gleichzeitig Mißständen gesteuert geboten erscheinen lassen und ihr Veranlassung zur Einberufung über welche die Thronrede garnichts sagt. Es giebt bekannt werden, welche sich namentlich in der Konfektions- Industrie einer Konferenz gegeben. Die Bereitwilligkeit, mit welcher dieser lich noch ein weniger als Nichts, und in diesem Weniger ist gezeigt haben. dankenswerthen Einladung allerseits entsprochen worden ist, be- die diesjährige Thronrede start. Die einzige Frage, die scharf und Eine besondere Vorlage schlägt Ihnen vor, die Zulassung von rechtigt zu der Zuversicht, daß ein richtiges Gleichmaß zwischen deutlich behandelt wird, ist die Abrüstungsfrage. Die kaiserliche Beauftragten zur Vertretung der Parteien im patentamtlichen Rechten und Pflichten als unerläßliches Erforderniß für die gedeih- Regierung ist von dem Vorschlage des Zaren entzückt und bringt Verfahren gefeßlich zu regeln. liche Entwickelung der internationalen Beziehungen nicht nur eine neue Militärvorlage ein. Das ist klar und schließt jegliches Der Terrorismus, durch den Arbeitswillige an der theoretisch von neuem anerkannt, sondern auch durch praktisch brauch- Mißverständniß aus. Recht charakteristisch ist der Passus von der Fortsetzung oder Annahme von Arbeit gehindert werden, hat einen bare Schlußfolgerungen bethätigt werden wird. gemeinschädlichen Umfang angenommen. Das den Ar- Den aus unserer Neutralität im spanisch- amerikani- Zuchthausvorlage. Verzeihung! Zuchthausvorlage heißt das beitern gewährleistete Soalitionsrecht, welches unan- ichen Striege sich ergebenden völkerrechtlichen Pflichten ist Deutsch  - Ding nicht. Schutz der persönlichen Freiheit des Ar­getastet bleiben soll, darf nicht dazu gemißland gewissenhaft und loyal nach beiden Seiten hin gerecht ge- beiters"," Schuß der Selbstbestimmung". Mit einem Wort braucht werden, das höhere Recht: zu arbeiten worden. Schutz des Koalitionsrechts das in der Tasche des Frei­und von der Arbeit zu leben, durch Einschüchte Die deutschen Kolonien befinden sich in gedeihlicher Ent- Herrn v. Stumm natürlich besser geschützt ist, als in der Faust rung oder Drohung zu vergewaltigen. Hier die wickelung. Den ruhestörenden Unternehmungen feindlicher Stämme des Arbeiters. Es kommt alles mur auf einen hübschen wohl­persönliche Freiheit und Selbstbestimmung nachdrücklichst zu find meine Schustruppen in Ost- und Westafrika   siegreich begegnet. Flingenden Namen an. Aber wir kennen auch das berühmte fügen, ist nach meiner und meiner hohen Verbündeten Ueber- Mit der Neu- Guinea- Stompagnie ist wegen Uebernahme ihres Schutz- Wort Shakespeare's  : die Rose riecht unter jedem Namen zeugung die unabweisbare Pflicht der Staatsgewalt. Hierzu reichen gebietes auf das Reich ein Vertrag abgeschlossen worden, welcher gleich gut; und wir wandeln das Wort des englischen Dichters aber die bestehenden Strafvorschriften nicht aus; sie bedürfen des- Ihnen zur Genehmigung vorgelegt werden wird. halb der Erweiterung und Ergänzung. Diesem Zwecke entspricht ein Gefesentwurf zum Schuße des gewerblichen Arbeitsverhältnisses, welchem Sie, wie ich zuversichtlich erwarte, Ihre Zustimmung nicht versagen werden.

In Kiautichou find die ersten Schritte zur wirthschaftlichen dahin ab: die Zuchthaus vorlage riecht auch unter jebem Entwickelung des Schußgebietes gethan. Die Grenze ist im Ein- andern Namen gleich schlecht. vernehmen mit der chinesischen Regierung endgiltig festgesetzt, der Ueber die Anarchistenkonferenz nichts als allgemeine Freihafen ist eröffnet worden, die Hafenbauten sind in Angriff ge- Redewendungen, aus denen jeder herauslesen kann was er nommen und der Beginn des Eisenbahnbaues nach dem Hinterlande will. steht für die nächste Zukunft bevor.

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Und da

das

Nach Vorschrift des Bankgesezes ist bis zum Ablaufe des nächsten Jahres zu beschließen, ob das Privilegium der Reichsbant Von der Weltlage so wenig wie von der inneren Lage. von neuem verlängert werden foll; Sie dürfen entsprechenden Vor­Gestützt auf die bestehenden älteren Verträge wie auf die durch schlägen entgegensehen, welche gleichzeitig bestimmt sind, dem Reichs- den deutsch  - chinesischen Vertrag vom 6. März d. J. neu erworbenen Wir sind mit allen Staaten im Frieden. Schade nur, daß bank- Institute die Erfüllung seiner finanzpolitischen Aufgaben zu Rechte wird meine Regierung, unter gewissenhafter Achtung der niemand weiß, ob alle Staaten, und welche, morgen noch im erleichtern, ohne die erprobten Grundlagen unserer Bank- Gesez- wohlerworbenen Rechte dritter Staaten, auch in Zukunft bestrebt Frieden sind. gebung zu verlassen. sein, die von Jahr zu Jahr gewichtiger werdenden wirthschaftlichen Kurz, die Thronrede ist trotz ihrer Redseligkeit doch sehr Um den Gefahren zu begegnen, die der Verkehr mit ununter- Beziehungen Deutschlands   mit China   weiter zu entwickeln und schweigsam. Sie ist schweigsam wie die Sphinx, die zwar fuchtem, zum menschlichen Genusse bestimmten Fleische, sei den deutschen   Reichsangehörigen den vollen, ihnen gebührenden ebenfalls redete, jedoch nicht verstanden ward. es oder ausländischer Herkunft, mit sich bringt, wird Antheil an der wirthschaftlichen Erschließung des fernen Oftens zu Schweigsamkeit eine Tugend ist und da nach dem Sprich bon den verbündeten Regierungen die allgemeine Ein- fichern. führung der Schlachtvieh- und Fleisch beschau erwogen. Bei meinem Aufenthalt in Konstantinopel  , Balästina wort: Schweigen ist Gold, Neden Silber, Schweigen werth­Ein diesen Gegenstand regelnder Gefeßesvorschlag wird Sie, wie ich und Syrien   ist es mir eine Freude gewesen, mich durch den boller als Reden, so müßten wir eigentlich mit der Thron hoffe, noch in dieser Tagung beschäftigen. Augenschein davon zu überzeugen, wie deutsche Tüchtigkeit und rede zufrieden sein. Und dennoch ist niemand zufrieden. Wir stecken ja Der in der vorigen Legislaturperiode nicht verabschiedete Gesetz- Sitte den im türkischen Reiche lebenden Reichsangehörigen zu entwurf über einige Aenderungen auf dem Gebiete des Post- geachteter Stellung verholfen haben. in der Reichsverdrossenheit". Wir das heißt alle Tagwesens und der grundsätzlichen Rechte der Post wird in Mit bewegtem Herzen habe ich mit der Kaiserin und Königin, Parteien, mit Ausnahme der Sozialdemokratie. umgearbeiteter und erweiterter Fassung bon neuem Ihrer meiner Gemahlin, an den Stätten geteilt, die durch das Leiden des Während die übrigen Parteien so verdrossen find Beschlußfassung unterliegen. Aus Billigkeitsrücksichten ist darin Erlösers der gesammten Christenheit theuer sind. Dem evangeli- und fatalistisch, бав fie. mie geſtern eine Entschädigung der durch die Erweiterung des fchen Bekenntnisse dort ein Gotteshaus zu errichten, war schon Berliner   Hauptorgan des liberalen Bürgerthums entfagungs. Postzwanges unmittelbar Geschädigten vorgesehen; hinzu- das sehnliche Verlangen meiner drei Vorgänger an der Krone Preußens. gekommen ist die Neuordnung des Post- Zeitungstarifs. Um Daß es mir vergönnt war, jenes Verlangen zu erfüllen und die voll schrieb, gar nicht mehr sich der Hoffnung hingiebt, die Sen breiten Schichten der Mittelklassen, die tein Girokonto bei der Erlöserkirche zu Jerusalem   dem Dienste des Herrn zu übergeben, ist reaktionäre und militaristische Strömung erfolgreich zurück­Reichsbant halten können, einen billigen und bequemen Weg für die mir ein neuer Antrieb, die mir von Gottes Gnaden ver- zuiverfen. Wir wissen, daß alle Kraft im Volte liegt. die wissen, daß Kraft des Volkes, geleckt Ausgleichung Heinerer Zahlungen zu schaffen, wird beabsichtigt, ein liehene Gewalt auch weiter einzusegen für die Wir Ched und Ausgleichungsverfahren durch Vermittlung ewigen Grund wahrheiten des Christenthums. durch die Sozialdemokratie sich gegen die Mächte der der Post an staIten einzurichten. Von solchen Gefühlen geleitet, hat es meinem Herzen besondere kapitalistisch- junkerlichen Reaktion wendet; Verdrossenheit über­Den Bedürfnissen des mächtig fortschreitenden Fernsprech- Genugthuung gewährt, einen langgehegten Wunsch der deutschen  wesens soll eine Gesegesvorlage dienen, die der Telegraphen- atholiken durch Erwerbung eines ihnen durch weihevolle Grassen wir den Schwachen und Zweiflern- tampf­verwaltung die Benugung der öffentlichen Wege mehr als bisher innerungen geheiligten Besigthims auf dem Berge Zion in Er- muthig und kampffroh treten die Erwählten der Sozialdemokratie in die neue Reichstagsfession. fichert. füllung zu bringen. Die Einnahmen des Reichs haben auch im verloffenen So gebe ich mich der Hoffnung hin, daß mein Aufenthalt im Rechnungsjahr und bis zur Gegenwart eine stetig steigende Ent- türkischen Reiche, die ebenso gastfreundliche wie glänzende Aufnahme, widelung gezeigt. die ich bei Sr. Majestät dem Sultan, entsprechend den freundschaft­Politische Nebericht. Der Reichshaushaltsplan sieht neben dem Aufivande für die lichen Beziehungen der beiden Reiche, gefunden, und der begeisterte Berlin  , den 6. Dezember. Aenderungen der Heeresorganisation reichliche Mittel vor Empfang, der mir und der Kaiserin allenthalben von der für weitere Verbesserungen der Lage zahlreicher Klassen von osmanischen   Bevölkerung bereitet wurde, dem deutschen   Namen Die erste Situng des neuen Reichstages unteren und mittleren Beamten sowie für die För- und den deutschen   nationalen Interessen zu bleibendem Vortheil und widerlegte glänzend die Befürchtung, daß die„ Reichs­derung allgemeiner wirthschaftlicher Interessen, insbesondere in den Segen gereichen mögen. Kolonien. Wenn infolge dessen zur Herstellung des Gleich- Geehrte Herren! Indem ich Sie hiermit zu Ihren ver- derdrossenheit" schon bis zum parlamentarischen Streit der gewichts in höherem Maße als in den letzten Jahren auf Anleihe antwortungsvollen Berathungen entlasse, will ich dem Wunsche Aus- Mehrheit gediehen sein könne. Nur selten hat der Reichs. oder Die Hauptsizung zurückgegriffen werden muß. so ist doch bei der ungewöhnlichen Höhe druck geben, daß die bevorstehende Legislaturperiode durch gemein- tag ein volleres Haus gesehen. ber einmaligen Ausgaben zu erwarten, daß solche in auch nur an- same Arbeit der Regierungen und der Volksvertretung einen bedeut- richtiger die Hauptversammlung, denn es war kein Sißen, nernd so hohen Beträgen nicht wiederkehren werden, und daß ſamen Abschnitt in der geistigen und wirthschaftlichen Entwickelung fondern ein Gehen und Stehen fand freilich in der Wandel­mithin die Nothwendigkeit einer stärkeren Anspannung des Kredits unserer Boltsgemeinschaft bilde. halle   statt, die heute ihren Namen im vollen Maße verdiente, denn aur vorübergehend sein wird. Thronreden sind amtliche Schriftstücke; sie werden amtlich hier begrüßten einander die Neuen und Alten- und auch Mit Rücksicht auf den bevorstehenden Ablauf des zur Zeit für festgestellt und jedes Wort genau abgewogen, fodaß alles die Alten unter sich. Dieser peripatetische Parlamentarismus die Friedenspräsenzstärke des deutschen Heeres giltigen Gesetzes möglichst glatt ist und nach keiner Seite Anstoß erregt. Die war jedenfalls interessanter und amüsanter, als der sigende, werden Ihnen zwei Gefegesvorlagen zugehen, welche den Zwed ver- natürliche Folge ist, daß Thronreden von sprichwörtlicher der freilich ebenfalls zum theil ein stehender war und der, folgen, wesentliche Lüden unseres Heerwesens zu be= feitigen. Mit dem Anwachsen der Armee hat die Schaffung der Langweiligkeit sind. unter Leitung des Alterspräsidenten   Dr. Lingens, im Namens­Kommandostellen nicht überall gleichen Schritt gehalten, und es Diesmal herrschte mun einzelnen Theilen des aufruf bestand. Dieser ergab die Anwesenheit von 317 Mit­cedarf an einigen Stellen einer anderweitigen, die Einwirkung der Publikums die Ansicht, die Thronrede zur Eröffnung der ersten gliedern. Führer mehr gewährleistenden Gliederung der vorhandenen Ver- Session des neuen Reichstags werde eine Ausnahme von der Die zweite Sigung ist auf Mittwoch 2 Uhr anberaumt und Fände. Auch ist bei einzelnen Waffengattungen, um den im Regel sein und sensationelle Mittheilungen enthalten, die mit der Wahl des Präsidiums gewidmet. Gruftfalle zu stellenden Anforderungen und den Fortschritten der grellem Lichtschein die wirre und nebelige Situation beleuchten Technik gerecht werden zu können, eine Vervollständigung der Organi  - würden. Es waren wohl nicht viele, die solche Erwartungen sation nicht länger auffchiebbar. Hierbei soll der finanziellen Leistungs- hegten. Die ungeheure Mehrheit der politisch Gebildeten zeigt an, daß es umzufallen entschlossen sei, fähigkeit des Reichs durch allmälige Durchführung der nothwendigen sei, Cenderungen Rechnung getragen werden. Ich vertraue, daß Sie fich erwartete nichts Außerordentliches, sondern eine Throurede, puncto 3uchthausgeseß. Anders fann man die Germania  ", Jon der dringenden Nothwendigkeit der Vorschläge der verbündeten wie die Thronreden es im Durchschnitt sind. das Zentrumsblatt, nicht verstehen, die den Passus der Thronrede Regierungen überzeugen und durch die Bewilligung der erforder Num feine von beiden Erwartungen hat sich erfüllt. über den„ Gesetzentwurf zum Schutz des gewerblichen Arbeitsverhält lichen Mittel der Armee die Erfüllung ihrer hohen Aufgabe, ein zu- Die Thronrede hat keine sensationellen Mittheilungen gemacht, nisses" folgendermaßen glossirt:

-

in

-

Das Zentrum

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-

nämlich in