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Der Kampf um die Sozialversicherung.

Genoffe Taub begründet im Subkomitee unseren Novellierungsantrag.

wird auch dem Versuch den Riegel vorschieben, das Sprachengesetz auf die Sozialversicherungsinstitute anzuwenden.

Inland.

Für die fofortige Senats­einberufung.

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Klubs. Die 60 Unterschriften gesichert.

Mittwoch, 9. Mat 1928.

ant, wobei Dr. Klouda noch den weiteren Antrag stellt, in die nächste Sigung auch den Justiz minister einzuladen, damit er über die Ueberlastung der Gerichte und die Gehälter der Richter sowie darüber Auskunft gibt, wann die Berlautbarung der Dienstpragmatit zu erwarten ist. An der Debatte beteiligten sich von den Re­gierungsparteien Dr. Baga, Procházka und Lukeš sowie der Regierungsvertreter. Die deut­schen Regierungsparteien schlossen sich von der Debatte aus.

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Prag , 8. Mai. Die Debatte im Subkomitee[ len und finanziellen Fragen den berechtigten Wün zur Beratung der Sozialversicherungsnovelle schen der Versicherten und der einzelnen Gebiete Eine Aktion ber sozialdemokratischen Brehte sich in der letzten Sitzung am Freitag und Rechnung getragen wird. Eine derartige Regelung auch heute um die Leistungen der Wer sicherung. Die Koalition hatte durch den Refe­renien Malik am Freitag einen Antrag zu§ 107 Prag, 8. Mai. Heute fand im Senat in des Gesetzes gestellt, der den ursprünglichen§ 20 Zur Begründung unseres Standpunktes auf Vertretung der parlamentarischen Kommission der Der Antrag des Genossen Doktor der Novelle etwas verbessert. Zur Erlangung einer Gliederung der 3. S. V. A. verweisen wir auf das Seller wurde einstimmig angenom Rente ist bisher eine Wartefrist von 150 Bei- Verhalten des gegentvärtigen Herrn Minister Sva. Alubs der deutschen und tschechischen Sozialdemo- men, ein Resolutionsantrag Dr. Klouda und tragswochen vorgesehen, von denen mindestens 13 met bei Beratung des Pensionsgesetzes der Privat fraten eine Beratung der Vorsitzenden dieser Klubs, Dr. Witt, daß die Fachminifter regelmäßig an Wochen in die Pflichtversicherung fallen angestellten im alten Oesterreich, der damals den Genossen Dr. Heller und Dr. Soukup, den Sitzungen der Ausschüsse teilzunehmen müssen. Durch den Abänderungsantrag der Koa- ausdrücklich erklärt hat, daß er sich mit der Organi statt, in welcher beschlossen wurde, an die übrigen haben, jedoch mit acht gegen sieben Stimmen ab­lition wird nun die weitere bisherige Beschränsation nicht einverstanden erklären könne, obwohl kung aufgehoben, daß diese 13 Wochen der Pflicht- damals für rund 25.000 Versicherte tschechischer Na- Oppositionsparteien mit dem Ersuchen heranzu- gelehnt. Die Regierungsparteien scheinen auf die berſicherung überdies noch in die leßtention zwei Landesstellen vorgesehen waren, treten, gemäß Paragraph 40 der Geschäftsordnung Amvesenheit ihrer Minister in den Ausschuß­sihungen wenig Wert zu legen. zwei Jahre vor dem Anfall des Versicherungs- und daß er bei der Lösung des Organisationsproblems die Einberufung des Senats binnen anspruches fallen müssen. in der Alters- und Invalidenversicherung auf die drei Tagen zweds Beratung der Alt­In der anschließenden Debatte erklärte Ge- volle Berüdsichtigung der tschechischen pensionistenvorlage zu verlangen. Der Ausschluß des Abg. Chalupa aus der noffe Dr. Winter u. a.: Wünsche rechne. Wir treten für die Ausschal. schuß der tschechischen Sozialdemokratie hat den Krankenversicherung nur in Kauf genommen, weil wir der Auffassung sind, daß die Sozialversicherung terschriften. Da alle Oppositionsparte en dem An- Bericht über den Ausschluß des ehem. Abg. Albin Wir haben seinerzeit eine Verschlechterung der tung des Finanzministerium& ein, well Ein solches Ansuchen erfordert mindestens 60 Un- tschechischen Sozialdemokratie. Der Vollzugsaus­wir die Alters- und Invalidenversicherung für nicht nach fiskalischen Gesichtspunkten verwaltet wer trage unserer Genossen zustimmten, ist die ge- Chalupa aus der Partei zur Kenntnis genommen. unsere Arbeiter nur so erlangen fonnten. Die den kann. Wir sind endlich für die uneingeschränfte nügende Anzahl von Unterschriften Chalupa hat wie eine Benlautbarung besagt- seinerzeit vorgesehenen Lohntlassen reichen aber nicht Aufrechterhaltung der Verbände. gesichert, und es wird das diesbezügliche Er- bei den Verhandlungen mit dem Vertreter des mehr aus und die absolute Karenzfrist ist weiter nicht aufrechtzuhalten. Die Bestimmungen über die Kran- ratung des gegenwärtigen Gefeßes für die Besei nächsten Tagen überreicht werden. Nach der Ge- behalten hat. Sobald der Parteivorstand der tsche Wir haben schon bet der parlamentarischen Besuchen dem Präsidenten des Senates in den Großgrundbesizers Clam- Gallas für eine Orga nisation" K 50.000.- verlangt, welche er für sich tenversicherung weichen vielfach insbesonders auf dem tigung der absoluten Karenz gefämpft, die sich so Gebiete der Mutterschaftsversicherung von dem frü unheilvoll ausgewirkt und am meisten dazu beigetra- schäftsordnung ist der Präsident verpflichtet, so- chischen Sozialdemokratie davon erfuhr, wurde heren Geseze ab. Die bis dahin gewährten Leistungen gen hat, daß die Animosität gegen die Krankenkassen, dann binnen drei Tagen den Senat einzuberufen. Chalupa zur Niederlegung des Mandates gezwun mußten abgebaut werden, weil die Bürgerlichen die man dafür verantwortlich macht, solche Dimen gen und aus der Partei ausgeschlossen. An der unter allen Umständen eine Verbilligung der Kranfionen annehme! Wir verlangen auf Grund der ge ganzen Angelegenheit war fein anderer Partei­fenversicherung erzielen wollten. Die vorgelegte sammelten Erfahrungen mit umso größerem Nachten Parteien des Senats einigten sich in der am Heller dieses Geldes erhalten. Unsere Parte Die Senatskorresponden; meldet: Die koalier- angehöriger beteiligt. Die Parteikasse hat keinen Aenderung des§ 20 iſt vorteilhaft gegenüber brud deren Beseitigung. Wir verlangen die Berten der ursprünglichen Fassung. Wir verlangen aber mehrung der Bohntlassen, weil nur dadurch Dienstag abgehaltenen Sitzung dahin, die nächste ist", wie in dem Kommunique gesagt wird ,,, eine cine Serabjegung der Wartefrist, die dem berechtigten Verlangen der Arbeiter, daß zivi Plenarsizung Dienstag den 22. Mai abzu- Partei reiner Hände, ihre Einnahmsquellen sind auch aus psychologischen Gründen notwendig ist. schen Lohn und Krankengeld eine Relation besteht, halten, und zogen insbesondere die Beschlüsse der die auf unehrliche Weise erworben sind.. abzu- rein und sie würde niemals Mittel annehmen, entsprochen werden kann. Der Zustand, daß das höchst Abgeordnetenkammer zur Regierungsvorlage be- ehrliche und ehrlose Menschen, vor denen te ne zulässige Krankengeld wöchentlich mit K 168.- feft­verwies darauf, daß wir zu dem Enttvurse der Regie- gesetzt ist, ist unhaltbar. Wir verlangen die Aus treffend die Zulagen an einige Staats- Partei sicher ist, müssen vor der ganzen Deffent­rung teine Abänderungsanträge einge­bracht haben und diesen Vorgang auch im Plenum in dem Ausmaße, wie er in dem Entwurfe der Fach im Ruhestand sowie an die Hinterbliebenen nach gestaltung des Mutterschutes mindestens an ge stellte und andere öffentlichen Angestellten lichkeit entlarvt werden." beobachten werden, denn wir lehnen es ab, uns auf fommission festgelegt war, wir fordern die Gleichst- derartigen im aktiven Dienste verstorbenen Ange­dieser Plattform überhaupt in Verhandlungen cin= zulaffen. Singegen haben wir diesen Anlaß dazu ung der Gefährtin mit der Gattin. Wir erneuern benüßt, um in einem eigenen Entwurf zum Ausdruck chließlich unsere Forderung nach der Jpso jure- Ber - stellten oder solchen im Ruhestand in Beratung. zu bringen, wie wir uns eine Novellierung der Sozial- sicherung und nach Aufhebung der Karenz für die

Genosse Taub

versicherung vorstellen.

Wir stehen unverrückt auf dem Standpunkt der Einheitskaffe und halten die Zersplitterung für das größte Nebel. Wir verlangen die volle, unein­geschränkte Autonomie der Sozialversicherungs­institute,

amt 1. Juli 1926 versichert gewesenen Mitglieder. Wir verlangen, daß die in unserem Gesetz vorge­sehene Arbeitsinvalidität in Berufsinvalidi­tät umgewandelt werde.

In der Dienstag nachmittags fortgesetz­ten Debatte standen die§ 21 und 22 der Novelle ( 111 und 114 des Gesetzes) zur Verhandlung. Sie behandeln

meil wir der Auffassung sind, daß nur bei voller Beachtung des Grundjates Die Bersicherung den Versicherten" eine Prosperität gewährleistet ist. Wir die Invaliden und die Wittvenrenten. treten für das Wahlrecht aller Ver. Eine Verbesserung gegenüber dem bisherigen Se­sicherten, die gleichmäßig zu den Leistungen her jeb greift insofern Platz als die Wittenrente der angezogen werden, ohne jede Einschränkung ein. Wir 65jährigen Witwe ohne Rüdsicht auf ihre verlangen aus unserem grundsäglichen Standpunkte Erwerbsunfähigkeit zuerkannt wird. Die heraus die Eliminierung der Best i mBemessung der Invalidenrente erfolgt so, daß der mung hinsichtlich des Pluralwahlrech. Grundbetrag von 500 Kronen auf 550 Stronen res und wir sind begierig, wie wir hiebei seitens der erhöht wird. Dadurch wollte die Koali­sogenannten Vertreter des kleinen Mannes, der tion herbeiführen, daß die sonst all Gewerbetreibenden, Unterstützung finden zu traß in Erscheinung tretende Re­werden. Wir sind für eine Reorganisation striktion der Invalidenrente ein der 8. S. B. A.; wir treten in unseren Anträgen wenigge mildert wird. Daß dies der Koa­dafür ein, daß zwei Sozialversicherungsanstalten lition nicht gelungen ist, sondern daß im Gegen­bestehen sollen, und zwar eine für die Angehörigen teil eine ganz bedeutende Restriktion der Ren: en der tschechischen und slowakischen Nation und die namentlich in der Klasse A herbeigeführt wurde andere für die Angehörigen der Deutschen und der wies Genoffe Taub in seinen heutigen Ausfüh­übrigen Minoritäten. Nur eine derartige Organija rungen an Hand eines ausführlichen Ziffern tion wird den unbedingt erforderlichen innigen 3 materials überzeugend nach. Wir werden diese sammenhang mit den Versicherten bringen und die Ausführungen des Genossen Taub noch eingehen­Bürgschaft dafür sein, daß in allen nationalen, sozia der nachtragen.

Nachdruck serboten.

Der Baldamus und seine Streiche ſeine Streiche

Berlegt vom Bücherkreis in Berlin 1927 Von Oskar Wöhrle .

Die unhaltbaren Zustände bei den Gerichten.

Debatte im Verfassungsausschuß des Senates.

fe

Die tschechischen Sozialdemokraten haben eine

Parteikonferenz für den 9. und 10. Juni einbe­

rufen.

Radomir Bujovic endgültig zu fünf Jahren Kerter verurteilt.

Der bekannte jugoslawische Revolutionär, der Mediziner Radomir Vujovic wurde vom Prag , 8. Mai. In der heutigen Sigung des Belgrader Kaffationsgericht( britte und leh: e In­verfassungsrechtlichen Ausschusses des Senates ſtanz) endgültig zu 5 Jahren Kerker verurte it. hatte der Gesetzentwurf über die Titel der Die Geschichte Vujovics ist bekannt. Er wurde Richter eine sehr ausführliche Debatte zur nach seiner Rüdkehr aus dem Auslande verhaftet Folge, welche sich auf alle Zweige der Gerichts- und befand sich monatelang in Untersuchungshaft organisation und auf die Beschwerden der Richter in der Glavnjaca". Er wurde entfeßlich gefol ert bezog. Genosse Dr. Heller erörterte die voll- und es bestand die Gefahr, daß man ihn in den ständig unhaltbaren Zustände bei den Gerichten Mauern des Belgrader Polizeigefängnisses ver­sowie die unzulänglichen Gehälter, welche den schwinden lasse. Nur der Massenprotest der inter­Richtern gezahlt werden, und die Ueberlastung nationalen Oeffentlichkeit rettete ihn vor der dro­der Gerichte. All das führt zu einer geradezu henden Ermordung. Bei der Verhandlung,.n tatastrophalen unzufriedenheit der welcher er sich offen zum Kommunismus bekannte, Richter, welche noch verschärft wird durch die brach die ganze Anklage gegen ihn jämmerlich 3wistigkeiten, welche zwischen der Justizverwal- zusammen. tung und den Richtervereinigungen entstanden ist. Er wurde damals zu neun Monaten Rerfer Der vorliegende Entwurf ist geeignet, die Unzu- verurteilt. Der größte Teil dieser Strafe war friedenheit der Richter noch zu erhöhen, weil er schon in der Untersuchungshaft verbüßt und bald ihnen erworbene Rechte nimmt und sie in Zu- sollte er in die Freiheit treten. Den jugoslawischen funft gegenüber den Beamten anderer Zweige der Henkern erschien aber die Freiheit dieses revolu Verwaltung benachteiligt. Genosse Dr. Heller tionären Arbeiterführers zu gefährlich und so er­beantragt Bertagung der Sizung und höhte das Belgrader Appellationsgericht die Strafe Einladung der Vertreter der Richterorganisatio- von 9 Monaten auf 5 Jahre Kerker. Das Rajja­nen in die nächste Sitzung. Dem Antrag schließen tionsgericht hat nun dieses fürchterliche Urtel der sich die Senatoren Dr. Klouda und Dr. Witt zweiten Instanz bestätigt.

alte Römerstraße, ging stredenweise schmungerade, entdeckt und fluchte nun, wie ein Türke, dem ein| kommen; denn der Wein fehlte, der mir einzig die aber ohne Schatten, ohne Baum. Er war nicht fremder Beschäler in den Harem gekommen ist. notwendige Bodenschwere hätte geben fönnen. etwa dem Gelände angeschmiegt, sondern führte Au, das waren Flüche! Saftiger als die faftig So zog mir statt des Schlafes nur der Rheuma­hiigclauf, hügelab. Das war eine ſchwere Arbeit ſten Feigen! Was sich da der liebe Gott alles tismus durchs Kreuz. für die struppigen Fuhrmannspferde, die da fagen laffen mußte von dem erzürnten Rosse­Schließlich rappelte ich mich wieder auf und hinauf und hinuntermußten. So traf ich mlenter! Wenn der Himmel ein Dach gehabt hätte, ging auf ein Licht zu, das aus der Ferne her größten Hunger einen Fuhrmann an, der, seinen würde es sicherlich eingestürzt fein bei dieser läster- blinkte. So kam ich zu einer Herberge, vor der 35 Stäse essend, von einem mächtigen Laib Brot ein lichen Wortkanonade. Und erst wehe mir, wenn einige erämerwagen stamben. Als ich diese Ein gründlicher Regen; er schien gar nicht Stück nach dem andern heruntersävelte. Ich blieb ich dieſem ſchwarzen Teufel in seiner roten Wut Wagen sah, meldete sich gleich der zurüdgedämmte mehr aufhören zu wollen! Ich mußte öfters bei ihm stehen und dachte, er würde meinen in die Hände gefallen wäre, zu Tomatensaft würde Hunger wieder. Ich dachte an meine glückliche Unterstand suchen. So geriet ich auch in ein Augen ansehen, was ich wollte. Aber das Luder er mich zerknetscht haben! Ich hatte Glück. Der Sand in den Voriagen, durchsuchte die Wagen Schullofal, wo zwei junge Lehrerinnen am Feuer war noch härter als der Schafskäse, von dem er Zorn schien ihn und seinen Kollegen blind zu und fand Feigen, die ich herzhaft ausführte und jazen und sich wärmten. Sie fragten much, war einen Wumpfel abbiß und dann wieder einen. machen. Sie suchten zwar nach mir, aber an- folange af, bis mein Magen zu einem dicken, um ich so lange Saare hätte, ob ich ein Russe sei. Er gab nichts her. Als ihm mein Anſtarren zu dauernd in der falschen Richtung, so daß sie sich schweren Feigenklumpen geworden war. Damit lüpften sie mich, ohne es zu ahnen, auf dumm wurde, langte er sogar nach seiner Beitsche immer weiter von meinem Lagerplatz entfernten. den schönsten Schwindel hinauf. Ich sagte ja, ja, und fißte nach mir. Vor Wut, die ich nicht aus ich set ein Russe. Sogar ein recht schlimmer, ein lassen konnte, legte ich mich in den Straßengraben. Nihilist und Revolutionär. Deswegen hätte ich Da ertönte aus der Ferne ein Pfiff. Ich hob den auch von zu Hause fort müssen. Sie bedanerien Stopf und fah nun, wie der Fuhrmann mit dem mich und erzählten mir aus ihrem Leben. Das Essen aufhörte, feine Pferde ausspannte, und sie dauungsschlauch hinein, was nur hineinging! war armselig genug. Eigentlich waren sie, trop, den Hügel hinunterführte, um einem anderen, der Zwei Tage und eine Nacht blieb ich an dem glei dem sie in der Schirme saßen, noch elender daran unten wartete, Vorspanndienst zu leisten. Das chen Plaße liegen, bis auch die letzte Serume ge­als ich, der ich nichts zu schleppen hatte. Jede fehen und die für mich günstige Lage erfassen, geffen und auch der letzte Tropfen ausgetrunken hatte siebzig Kinder zu unterrichten und befam war eins. Nicht umsonst hatte ich in meiner war. Bloß vom Käse hatte ich noch etwas übrig. vom Staate nur vierzig Lire im Monat. Von Jugend Indianerbücher und Karl May gelesen. Der war mir zu räß gewesen und hatte mir diefem Hungergeld mußten sie ihren gauzen Das übrige besorgte mein hungriger Magen. Ich Zunge und Rachen bös zertragt. Den konnte Lebensunterhalt bestreiten. Mich wunderte, daß schlich mich an, gedeckt gegen Sicht, holte den gan man nur portiönchenweise genehmigen, sonst rich dennoch beide so frohmütig waren und sich keine zen Larb Brot, den Käse und drei Flaschen mit bete er Schaden an und wirkte wie unverdünnte trüben Gedanken machten. Hinter Terni kam ich Wem, sechs Liter zusammen. Mit dieser kost- Schwefelsäure in fester Form. in Flachland. Bereits zwei Tage nachher durch baren Beute drüdte ich mich ein Stüd auerfeld- Am Abend des zweiten Tages, nachdent ich querte ich die Campagna, die große Ebene, die sich ein und Lief feitwärts den Hügel h: nunter, den die Flaschen in Scherben geschlagen und diese ver Bei Sonnenaufgang frochen die Fuhrleute um Rom herum ausdehnt. Diese hat ein eigen- Fuhrleuten entgegen. Sobald ich fonnte, ver- graben hatte, verließ ich das Nest. Zunächst aus ihren diden Pelzen, schirrten die Pferde an tümliches Gepräge. Nur selten trifft man ange- fchlüpfte ich mich irgendwo zwischen den mächtiging's mur langsam; denn von dem langen Liegen und Inarrien und polterten davon. Das fuhr baute Felder. Gras wächst übergenug. Stellen- gen Felsblöcken. Staum hingehockt, fing ich schon war mir das Mart in den Knochen fali geworden, männische Getöse und Gelärme wedte mich auf. weise sieht man Ruinen alter Gebäude und Reste nut dem Effen und Trinken an. Ha, das wurde und die versteiften Gelenke wollten nicht mehr Zum Abschied bedankte ich mich bei den Herbergs. früherer Wasserleitungen, die sich wie ein gemal ein festlicher Schmaus, wie schon lange nicht recht. leuten. Die waren erst halbwach und klebten wie

Ich spitzte zwar noch immer die Ohren und hielt Dann ging ich in die Stube hinein, wo mita von Zeit zu Zeit den Atem an, doch als die Ge- ten auf dem gestampften Lehmboden ein Feuer fahr sich verzogen hatte, tam auch mein alter brannte, und fragte, ob ich über Nacht bleiben Heißhunger wieder und ich schlug in meinen Ver- dürfe. Es war niemand im Zimmer als Fuhr­leute und Schafhirten. Die faßen oder lagen um das Feuer hemom, wärmten fich, tranfen Wein und erzählten Späße. Sie fragten mich aus, wo­her, wohin und wollten mir nachher Schafskäse effen geben. Da ich aber zu viel Feigen un Pansen hatte und außerdem an das Stüd Käse dadyre, das mir noch im Sad follerte, befam id einen trockenen Hals und brachte ihn faum her unter. So ermüdet war ich von diesem Tag, daß ich überm Sigen einschlief, mitten aus einem Ge. spräch heraus.

tiger Lindwurm durchs Land ziehen. Die Ort- mehr. Gestohlenes Essen schmeckt hundermal Bei Eintritt der Nacht war ich noch fünfzehn erstarrte Fliegen an den Wänden. Sie blinzel­schaften liegen sehr weit auseinander und der besser als das gekaufte; da hängt noch eine Vor- Stilometer von Rom entfernt. Diese Strede ten mich aus ihren von den Nachtfeuern entzün Mangel an Wasser macht den Marsch mühsam tion Gefahr daran. Und der Mensch liebt die fonnte ich bei meinem Zustand nicht mehr schaf- deten Augen an und schienen weder mich noch und beschwerlich. Dazu die Sonne, die verflucht Gefahr, um sich selber zu spüren. Aber mitten fen. Ich war so hinfällig, daß ich mich in den mein Vergelt's Gott" zu verstehen. vom Himmel herunterbrannte und einem den in meinem Auftrieb schlug es mich doch elend auf blanken Straßengraben legte und zu schlafen ver Schädel und Gaumen ausdörrte. Der Weg, die den Magen. Der Fuhrmann harie den Diebstahi juchte. Aber die Nachtkühle ließ es nicht dazu

Fortseyung folgt.)