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Ein gutes Borzeichen.

98 Prozent sozialdemokratischer Stimmenzuwachs bei einer Kommunalwahl.

Die Reichskonferenz der sozialdemokratischen

Konferenz,

Gemeindevertreter in Trautenau .

Erster Verhandlungstag.

wollen.

Samstag, 19. Mai 1928.

Baumgärtel( Rotha ) legt die Folgen der verspäteten Steuervorschreibungen dar.

Schloßnidel( Sternberg) erörtert die mähri schen Verhältnisse. Wir haben kleine Städte mit wenig Industrie, daher geringe Umlagenbasis. Die arme Bevölkerung diefer Gemeinden wird durch die neuen Abgaben besonders hart betroffen, Grand( Tetschen ): Die staatliche Finanzver

Berlin , 18. Mai. ( Eigenbericht.) Ein gutes Zeichen für die Wahlen am Sonntag bedeuten die Kommunalwahlen, die am gestrigen Feiertag in Genthin bei Magdeburg vorgenommen Namens des Parteivorstandes eröffnet Gen. noch, daß diese Abgaben in ihrem Wesen durch­wurden. Die Sozialdemokratie vermehrte ihre Stimmenzahl seit dem Jahre 1924 von 786 auf remser die von 112 Delegierten befchickte aus unfozial sind und daß die Gemeinden über- waltung hat sich die Lösung des Gemeindefinanz­1552; die Stimmen des Bürgerblocks dagegen indem er in kurzen Worten ihren dies gar nicht die Möglichkeit haben, die Abgaben problems sehr leicht gemacht. Man hätte feinen gingen von 1542 auf 1121 zurüd; die Kommuni- Zweck darlegt. Ueber feinen Vorschlag werden nach ihrer freien Entschließung auszuwählen oder Universitätsprofessor dazu gebraucht, um die Ulm = ften konnten ihre Stimmenzahl nur unwesentlich die Genoffen Grund, Krejči und Deist - nach der Leistungsfähigkeit der Steuerpflichtigen lagerhöhe mechanisch zu begrenzen. In Deutsch von 553 auf 598 steigern. Wenn es sich hier aucher zu Borfißenden sowie die Genossen Schloß zu ſtaffeln. Die Gemeindeabgaben werden den land wird das Problem des Finanzausgleichs nur um einen fleineren Ort handelt, so ist doch nickel und Herget zu Schriftführern ge- Gemeinden vielmehr durch das Diktat der höheren zwischen Staat und Selbstverwaltung feit Jahren dieses Wahlergebnis symptomatisch für die Stim- wählt. Vor Eingang in die Tagesordnung be- Aufsichtsbehörden aufgenötigt und müssen da- ftudiert, wobei man von den Bedürfnissen der gründet Gen. Grund die von uns bereits ver- her von uns auf das Entschiedenste Selbstverwaltungskörper ausgeht. Hier aber hat mung in der Bevölkerung. man sich darüber den Kopf nicht zerbrochen. öffentlichten Refolutionen gegen die bekämpft werden. Mit diesen Fragen befaßten sich zwei Ron des Mieterschues und die Verschlechterung Referent Verschleppung der Wahlen, den Abbau Wit scharfen Worten charakterisiert der bietet das Gesetz überhaupt nicht. Insbesondere Einen positiven Ausweg aus dem Finanzelend ferenzen am 8. und 15. Mai 1. J., die von je.ten der Sozialversicherung. Es folgt die ist der Dotierungsfonds ganz unzureichend. In aller im Gebiete vorhandenen Fachorganisationen Beratung des ersten Verhandlungsgegenstandes, bei denen sich jetzt die Erkenntnis der Unhaltbar nur Fondsmittel von etwa 170 Millionen gegen. die Haltung der bürgerlichen Parteien, Böhmen stehen Ansprüchen von 700 Millionen der Tertilarbeiter, von Vertretern des Bezirfes, der Gemeinden, der politischen Aufsichtsbehörden Die Auswirkungen des neuen Gemeinde- feit des Finanzgefeßes durchzusetzen beginnt und über. Die bürgerlichen Parteien möchten gerne beschickt waren.( An der ersten Konferenz nahm finanzgesetzes. die daher von der Verantwortung, die sie durch ihre politische Verantwortung auf den Landesaus. auch der Vertreter der Unternehmerorganisation Referent Pölzl( Aluffig): Die überwiegende ihre Zustimmung zu dem Gefeßze, auf sich geladen schuß und die Bezirke abwälzen. Dieses Manö teil, die zweite glaubte man nur mit einer schrift­lichen Erklärung zu bedienen, was nicht eine be- Mehrheit der Gemeinden ist durch das Finanz- baben, am liebsten davonlaufen möchten. Sie ver müssen wir durchkreuzen und die Selbstver sondere Achtung gegenüber den anderen Ver- gesetz in die schwerste Notlage gebracht worden, beginnen jetzt in den Selbstverwaltungskörpern waltung gegen die Gesetzgebung verteidigen. Püscher( Karlsbad ) kritisiert das Verhalten tretern bedeutete und aks Bagatellisierung des und aks Bagatellisierung des viele vermögen nicht einmal mehr ihre gefeßlichen gegen das Gesetz Stellung zu nehmen, ja jogar die Pflichten zu erfüllen. Als unsere Genossen im Unternehmerorganisationen sangen schon am, über der Regierungsparteien im Verbande der dent­schwerwiegenden Problems zu betrachten war.) ver- das Gesetz zu klagen, nach dem sie zwar gerufen schen Selbstverwaltungskörper, das im Gegenios In beiden Konferenzen nahm man hüben Jahre 1919 in die Gemeindeſtube einzogen haben, das fie aber einseitig gegen sozialdemokra ſteht zu ihren politischen Maßnahmen. Die Folge fuchten sie diese dem Interesse der breiten Masse und drüben Stellung zur Frage der Betriebs- dienstbar zu machen und haben sich durch ihre tisch verwaltete Gemeinden angewendet wissen ihres Einflusses im Verbande ist aber eine un ſtillegungen bei den Firmen Faltis( Trautenant Leistungen unvergängliche Verdienste erworben, zulängliche und lahme Abwehr desselben gegen und Jungbuch), Haase und Walzek. Wenn die die auch von unseren Gegnern anerkannt werden Wenn die Unsere Partei hat von Anfang an eine das Gefeß. erste Besprechung noch gewisse Hoffnungen offen müssen, soweit diese fachlich und nicht politisch flare Stellung eingenommen und das Gesetz ent-- Schober( Jägerndorf ) zeigt, wie der schlesi­ließ, daß neuerliche Beratungen der Induſtriellen urteilen. Aber unser Bürgertum ist längst feinen schieden bekämpft. Nun, da die von uns voraus- sche Landesausschuß alle Zuwendungen für Ar­vielleicht zu Milderungen führen könnten, so hat Grundfäßen aus dem Jahre 1848- die freie Ge- gefehenen verderblichen Wirkungen eintreten, beiter und ihre Institutionen gestrichen hat. diese die letzte Entscheidung der Unternehmer- meinde ist die Grundlage des freien Staates- brauchen wir nichts anderes tun, als unseren Dr. Stark( Bodenbach ) betont die Notwen organisation zunichte gemacht. Auch nicht das untreu geworden und sucht auch den durch die Kampf mit Entschiedenheit fortzuführen. Wir digkeit, daß auch die Bezirksverwaltungskommiſ geringste Entgegenkommen. Die Betriebe Gemeindeordnungen von 1864 geschaffenen zu haben dabei von niemanden Hilfe zu erwarten, fionen die Gemeinden in ihrem schweren Kampfe bleiben stehen, ihre Wiederinbetriebjegung stand zu verschlechtern. Schon das Gemeinde- auch von den Kommunisten nicht, die in den unterſtüßen. Wir müssen uns auch ein Kommu ist vollkommen unbestimmt, die Arbeiter mögen finanzge jeb von 1921 hat die Freiheit der Selbstverwaltungskörpern eine sehr zweideutige nalfinanzprogramm schaffen. sehen, wie sie über diese Zeit hinwegkomnien. Gemeinde empfindlich eingeschränkt. Dann fam Rolle spielen. Wir müſſen ſelbſtändig unseren Schulz( Neudek ) verlangt entschiedene Ab Kein Wort, den Arbeitern zu helfen, es bleibt der Entwurf des Sektionschefs Val- graden Weg gehen, den Weg des Klassen wehr gegen die antifozialen Aufträge der Auf­jetzt lediglich den Gemeinden, dem Bezirke über- nicet, der aber an dem Widerstande der Selbst- ampfes gegen die bürgerliche Gesichtsbehörden. lassen, wie sie die Arbeiter über diese furchtbare verwaltungsförper gescheitert ist. Erst die Wah- sellschaft auf dem Gebiete der Ge- Scharf( Bernsdorf ) kritisiert die mangelhafte Zeit hinwegbringen, jenen Selbstverwaltungskör- len des Jahres 1925, welche dem Proletariat meindeverwaltung. Wenn alle Funk- Abrechnung der Steuerämter gegenüber den Ge­pern, denen die Gesetzgebungsmaschine den Hals eine schwere Niederlage brachten, haben der Neaktionäre in den Gemeinden im Geiste der Ent- meinden. bereits zugezogen hat. Aber es soll diesmal tion den Mut gegeben, den damals begrabenen schließung arbeiten werden, die ihnen heute vor- Dr. Wiener: Die staatliche Finanzverwaltung nicht so stillschweigend hingenommen werden. Entwurf wieder hervorzuziehen und ihn in ver- gelegt wurde, so werden wir damit nicht nur hat den Entwurf des Gesetzes ausgearbeitet, ohne Weit hinaus über den Kreis der Betroffenen foll schlechterter Form ins Parlament zu bringen. unſerer Partei nüßen, sondern wir werden damit sich ein Bild über den Stand der Kommunal diesmal die Oeffentlichkeit erfahren, wie es um Der Referent erläutert nun eingehend die Bestim. auch helfen, die Voraussetzungen zu schaffen für ein Induſtrievolk steht, das dem periodischen nungen des Gesetzes, welches der Gemeindeauto- eine gesunde Kommunalpolitik. Hunger gegenübersteht, das vor sich den Verfall nomie ganz und gar ein Ende macht und sie in In der anschließenden einer Industrie sieht, die nicht mehr in dem vor eine fatastrophale finanzielle Lage bringt. Er handenen Ausmaße zu halten ist, deren Gründer weist unter anderem nach, daß auf Grund der Debatte und Erben zu wenig weitausschauend, niemals Bestimmungen des Gesetzes daran dachten, sich umzustellen, wenn ihre Mono polstellung einmal ins Wanken gerät. Da deren Interesse an der Erhaltung und Fortführung dieser Industrie scheinbar geschwunden ist, muß ein anderer Faftor angerufen werden. Heute ist das Gebiet der Flachsindustrie Notstandsgeb.et, was in krassem Widerspruch steht zu den Begrün­dem außergewöhnliche Mittel zugebilligt werden dungen, die der Finanzminister Englis und die 9 müssen. Die Art und der Umfang derselben sollen bürgerlichen Parteien gegeben haben, um die sofortigen Beratungen an den Zentralstellen über- Notwendigkeit des Gemeindefinanzgesetzes zu er laſſen bleiben. Ausland und Inland bieten Bei- weisen. Der Redner zeigt auf, daß auch die Hoff spiele folcher Art genügend, daß man auch hier in nungen auf eine Erhöhung der Zuschlagsgrund ähnlicher Weise eingreifen muß. Keine Almo en, lage trügerisch sind. Eine solche Erhöhung fommt feine Notunterstützung für heute oder morgen, nair bei der Grundsteuer in Frage und nüßt da­sondern Arbeit, die neue Werte schafft, muß für her höchstens den Landgemeinden. tausende fleißige Hände gefunden werden; Brot für die Zukunft muß die Losung sein. Jede Teil nahmslosigkeit der Regierungsstellen wäre unver antwortlich, wäre unverständlich, würde und müßte die Arbeiterschaft der Flachsindustrie in einen Zustand führen, der weder Staat noch Gesellschaft dienlich wäre. Nicht Niederbruch, son­dern Aufstieg muß die Parole aller Verantwort lichen sein! Schaffen wir es für die Schaffenden! R. H.

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Nachdruck verboten

Verlegt vom Bücherkreis in Berlin 1927 Von Oskar Wöhrle .

Militärleben!

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jene Gemeinden, die Schulden gemacht haben, höhere Zuweisungen aus dem Dotationsfonds erhalten müssen, als die Gemeinden, welche gut gewirtschaftet haben,

Es wäre auch zwecklos, die Rettung der Ge­meindefinanzen auf dem Wege zu suchen, daß man sich den Weisungen der Aussichts­behörden unterwirft, denn keinerlei Detail­maßnahmen wären imstande, Hilfe zu brin gen, sondern das Gesch als Ganzes muß fallen.

Auch durch die Einhebung der zulässigen Höchst­fätze der Gemeindeabgaben kann die Gemeinde wirtschaft nicht saniert werden. Dazu komant

spricht als erster Genosse

finanzen zu machen. Der Finanzminister fonnte bisher nur ganz fiftive Sablen über die Finanzen der Selbstverwaltung bekanntgeben. Er wirft den Gemeinden Verschwendung vor, weil sie ant­geblich 1927 4179 Millionen Stronen ausgegeben baben. Er fann aber in seiner Spezifizierung der Kremser( Teplitz ): Unsere Gegnerschaft gegen Ausgaben nur die Summe von 1657 Millionen das Finanzgesetz beruht auf ganz anderen Grand- errechnen und weist nur Einnahmen von 1813 lagen, als die Stellungnahme der bürgerlichen Millionen aus. Er muß also wissen, daß seine Parteien. Namentlich die Industriellen möchten 3iffern fiftiv sind, da doch der Verwaltungs am liebsten die Gemeinden ganz unter die Herr- apparat der Gemeinden unmöglich 2.5 Mill ar fchaft der großen Steuerträger bringen, die allein den verschlingen kann und die Gemeinden 1927 in den Finanzkommissionen entscheiden sollen, so nicht 2366 Millionen Schulden gemacht haben. daß auf einem Umwege das allgemeine Wahl- Nach den gleichen Angaben betrugen sämtliche recht in den Gemeinden unwirksam gemacht Umlagen im Jahre 1927, also vor der Drosselung, würde. In seinen weiteren Ausführungen zeigt 1540 Millionen, die Gemeindeumlagen 796 Mil der Redner die Benachteiligung der Industrie- lionen. Es ist also frivol, zu behaupten, daß die gemeinden gegenüber den ländlichen auf und fri- Industrie diese Lasten nicht tragen fonnte, wäh fisiert mit aller Schärfe die neuen Abgaben, be- rend zwei Milliarden an Umfassteuer und 1800 sonders die Mietzinsabgabe und die Beerdigungs- Millionen Verbrauchssteuern aus den Taschen gebühren. der breiten Massen aufgebracht werden. Stadtler( Komotau ) bespricht die Verschlech- Drbohlav( Reichenberg): Jm Bezirke Nei­terung des Schulwesens, die infolge des Ge- chenberg müssen wir für die Arbeiter sorgen, die meindefinanzgesetzes eintreten muß. im Umkreise der reichen Stadt Reichenberg woh­Herget( Teplitz ) bezeichnet das Gemeinde- nen. Wir werden durch das Gesetz schwer be finanzgesetz als das fultur- und fürsorgefeindlichste Gesetz, das in der Republik erlassen wurde.

Rötschte( Jungbuch) bespricht eindringlich die Auswirkungen des Gemeindefinanzgesetzes in den fleineren Industriegemeinden.

troffen und müssen sogar bereits begonnene Stras ßenbauten einstellen. Unser Kampf wird durch die Zersplitterung des Proletariats sehr erschwert.

Löwv( Karlsbad ): Die Schwierigkeiten der Gemeinden datieren schon vom Finanzgesetz des

Straßen felber viele Magazine, Schnapsläden, die Kantine, wer keins hatte, suchte sich Stachel-| vorragende Kampftruppe, wird von der franzö Cafés. Ein echt orientalisches Gewirre! Juden, feigen. Die wuchsen zahlreich an der alten Fort - sischen Bevölkerung aber trotzdem nicht als„ voll" Der Baldamus und feine Streichelen Gewändern auf ihren Burritos, wie hier die alter ausgemergelter Troupier angegeben, der so diese Mizachtung Bezug nehmend, mr hanns Noger, französische Soldaten, Einheimische in hel- mauer und schmeckten gut. Das hatte uns ein angesehen. Waisch", sagte der Dambacher, auf fleinen Reitefel genannt werden, die schier zusam von der afrikanischen Sonne ausgekocht war, daß aigentli nit schlacht, mr fämme directement noch menkrachen unter der Last ihrer monoton schnal- jeine Haut das Braun einer Sofosnusschale hatte. de Neger!" zenden, nachtfüßigen Reiter. Das wimmelt durch Nur mußte man beim Schälen der Katteen acht Rücken die Legionsregimenter aus, sind sie Weil es so scharf roch, mochten se viele nicht einander in nie gesehenen Formen und Farben, geben, daß keine Stacheln zurückblieben. ,, en colonne", wie der Fachausdruck lautet, so und spien es aus oder warfen es die Mauer hins in nie gehörten fremdländischen, erstaunlichen unter. Das war so der rechte Vorgeschmack vom Franzosen oder Spaniolen zu sein. Die Araber wahres und Erlogenes und manches zwischen- setzt. Die sind aber bei der einheimischen Bevöl Von der Legion hörte ich hier mancherlei, werden sie in der Regel für die Zeit ihrer Ab­Lauten. Die meisten der Einwohner scheinen durch französische Linientruppen er­wohnen hier in einem eigenen Viertel, das hier durch von einem Landsmann, einem Dambacher, Alls fünfzig Mann beieinander waren, wur- wohl wie überall in Algerien village negre", das der fünfzehn Jahre dabei gewesen war, und der ferung noch unbeliebter, als die Legionäre. Es nach geführt und im Lande: Zuaven, Tirailleurs Tur­Transportdampfer, welcher der„ Compagnie den Regimenter der Legion verteilt. Ich kam zum allgemeinen Aufbau des französischen Heerwe- kos) die Chasseurs d'Afrique, Spahis, das Ba­transatlantique" gehörte und der uns nach Oran veien. Die fürs erste beſtimmt waren, wurden fens folgendes: Die Fremdenlegion( Légion taillon d'Afrique( das aber zur französischen Linie bringen solle. Auch auf dem Schiff hatten wir noch am gleichen Nachmittag transportiert. Die Etrangère) umfaßte zu seiner Zeit zwei Regi- zählt), einige Abteilungen Feldartillerie, Train­zweiten. während der Ueberfahrt nur schlechtes Effen; merk Kaserne auf dem Fort war unsauber, die Wände menter, jedes Regiment zu je sechs Bataillonen und Genietruppen, dazu kommen noch einige würdigerweise; denn es war uns zuvor in den versudelt und verschmiert. Allem Anschein nach und je einer Depotkompagnie. Jedes Bataillon Straftompagnien, sogenannte Disziplinar- Kom­höchsten Tönen gelobt worden. Da mußte wohl schien es hier Leute zu geben, die ihren Hintern ist in vier Rompagnien zu je vier Sektionen, und pagnien. der ärarische Sanktus Beschiß irgendwie seine mit der blanken Hand putzen und diese hinwieder jede Sektion in drei Esconades eingeteilt. Die Es wird viel Wesens davon gemacht, daß die Finger im Spiele haben. Nachts bekamen wir nicht einmal Deden gereicht, obwohl es empfindum an dem Tünchkalf der Mauer. Da dieser Ort Gesamtstärke eines Bataillons beträgt in Nor- Fremdenlegion weiter nichts sei, als ein Haufen lich falt war. Als wir einen Schiffsoffizier um eine der Hauptdurchgangsstationen der Legionäre malzeiten einschließlich der Offiziere und Unter- lichtscheues, zusammengelaufenes Gesindel. Diese lich falt war. Als wir einen Schiffsoffizier um solche angingen, sagte er:„ Die Hasen haben auch ist, hatten sich viele hier verewigt, manche in recht offiziere sechshundert Mann. Jedes Regiment landläufige Meinung ist falsch. Gewiß ist hier keine und müssen doch weitaus schneller springen, meisten freilich recht gepfefferten erotischen In- pagnie( compagnie montée), die durch ihre Reit- ihrem Steckbrief aus dem Wege zu gehen, und feine und müssen doch weitaus schneller springen, gelungenen Sprüchen und Strophen, die aller verfügt über eine sogenannte fliegende Som manche Type darunter, die allen Grund hat, als ihr!" Das Meer war die beiden Tage und halts. Die besten Dinger waren von solchen, die fiere imstande ist, Gewaltmärsche von siebzig das Rekrutierungsbüro ist in diesem Punkte be Nächte hindurch verhältnismäßig rubig. Troß der ihre fünf Jahre bereits hinter sich hatten und seilometer im Tag selbst in sandigem Terrain fanntlich großzügig, es fragt nicht nach den Pa­Sündenfracht, die der schlingernde eiserne Kasten mun hren Heimkehrivbermut freihändig die gedul zurückzulegen. Das erste Regiment der Legion pieren und auch nicht nach dem, was gewesen ist. trug, brauchte doch keiner als Jonas geopfert wer- thren garnisoniert in Sidi- bel- Abbes , das zweite in Es schaut nur darauf, daß der Bewerber nicht den. Das einzige, was in die See mußte, war bei dige Wand querlaufen ließen. einigen der Mageninhalt. Wir wurden zusammengerufen, faßten eine Saida. In diesen Städten liegen auch die beiden unter der Altersgrenze ist und daß er gerade und Schon von weitem sahen wir die Hasenstadt fleine Decke, eine Zeltbahn mit Zeitstöden und Nekrutendepots. Doch sind die Regimenter selber gesunde Knochen hat. Doch ist die Legion trop Oran ; sie zieht sich an einer Anhöhe dahin und Pflöckchen und eine Feldflasche. Das war das in fortwährender Bewegung, da andauernd De- allem feine Freistatt. Schon mancher, der sich in gewährt einen freundlichen Anblick, besonders die einzige, was wir vom militärischen Umtrieb zutachements von verschiedener Zeitdauer abgege- ihren Reihen sicher untergekrochen wähnte, mußte Neustadt mit ihren schönen Anlagen, breiten Stranächst an uns selber erfahren sollten. Im übri- ben werden, die auf kleinere Städte und Forts fein Uniförmlein ausziehen und wurde hand­ßen und eleganten Bauten. Im Hafen selber war gen hatten wir nichts weiter zu tun, als unsere im ganzen Lande zerstreut sind. Ja, einzelne schelliert nach Frankreich hinüber gebracht, dort reges Leben. Dampfer und Segler, große Kästen zahlreichen Flohstiche zu kraßen; darum standen Verbände werden sogar nach Tonkin und Mada- an die Grenze gestellt und ausgeliefert. und kleine Nußschalen in buntent Durcheinander, wir den ganzen Tag herum, rauchten und schwatz gastar beordert. Ueberall, wo es brenzlich ist da, wo die Schiffe anlegen, Unmassen von Ara ten oder schingen die Zeit mit sonstigen Wichts- und es zum Hauen kommen kann, wird die Frem­bern mit Ein- und Ausladen beschäftigt. In den unßigkeiten tot. Wer Geld hatte, setzte sich in denlegion eingesetzt. Sie gilt mit Recht als her­

Dirigering Regerdorf, genannt wird. Wir wurden nach dem mit einer schönen aber sauer verdienten Pension stehen aber noch viele andere Waffengattungen

( Fortsetzung folgt.)