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8. Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowatischen Republit.

Freitag, 15. Juni 1928.

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Nr. 141.

Das Eingeständnis des cüchtere Verteidigung. Die hemmungslos auszuleben. In ihrem Gifer lie den Stand verfeben, ihr soziales, dem Proleta Bankrotts.

ten nicht einmal die Vertreter der Regierungs-| tigung und benüßte die erste Gelegenheit, sich zialdemokraten, dort, wo fie Einfluß haben, in parteien eine Hauptversammlung der Bezirksjugendfürsorge ßen sie fede politische Klugheit außer Acht, riat dienendes Programm zu erfüllen mußte feststellen, daß ihr in zwanzig Jahren stimmten sie bedingungslos für jedes Gesetz. Erdrosselung der Finanzautonomie! Blind­Mit fliegenden Fahnen sind die deutschen zu werden droht. Zahlloje Gemeinden, Städte fetz- ganz offensichtlich den großen Kapita- bewegung, das war die Sauptsache der reaktio­Mit fliegenden Fahnen sind die deutschen geschaffenes Werk durch dieses Gejet vernichtet mochte es auch wie das Gemeindefinanzgewütiger Haß gegen die aufstrebende Arbeiter­aktiviſtiſchen Parteien vor zwei Jahren ins Ne und Bezirke sind nicht nur gezwungen, jede listen dienen und die kulturelle und soziale Ar- nären Taten unserer Aktivisten. gierungslager übergegangen. In ihrer uner- joziale Tätigkeit einzustellen, fie fönnen nicht beit der Kommunen vernichten. Fürsorge hilft jättlichen Gier nach Macht, in ihrem heißen Be- einmal mehr die Gehälter für ihre Angestellten die Massen kampffähig erhalten und schützt sie Das Gemeindefinanzgesetz und die vielen ande gehren nach einem Plaze an der Knödelschüs- aufbringen. Die Bezirksstraßen verfallen, die vor dem Versinken ins Lumpenproletariat, ren reaktionären Gefeße zeigen, wie die jo. ſel, in ihrem unbändigen Haſſe gegen die fozia- Alters- und Armenfürsorge hört auf, die Kin- darum hinweg mit der Fürsorgeinflation! zialen Theorien unseres Bürgerblocks listische Arbeiterschaft waren sie entschlossen, under werden hungern und vemvahrlojen. Das Finanzautonomie der Gemeinden kann die So- in der Praxis aussehen. befchen für alles zu stimmen, was auch immer herrliche Kindererholungsheim in Dittersbach, die Drahtzieher des Bürgerblocks von ihnen jene vorbildliche Schöpfung sozialdemokratischen

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Theorie und Praris? Jawohl!

verlangen follten. Es tam ihnen auch nicht ein Aufbaugeiftes ſteht feit Monaten leer, obwahl Loebe zum Reichstagspräsidenten wiedergewählt

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Die Kommunisten stimmen gegen Loebe, verhelfen dafür aber einem

Deutschnationalen zur Vizepräsidentenstelle.

trums, den Abgeordneten Esser, stimmen würde. Tatsächlich wurde dann auch im zweiten Wahlgang Esser mit 248 gegen 148 Stimmen zum ersten Vizepräsidenten gewählt.

men sollen.

Es muß festgestellt werden, daß Gracje nur

daten gestimmt hatten. Das muß deshalb feſtge­halten werden, weil unter der Präsidentschaft des Herrn Graef gerade die Kommunisten am meisten zu leiden hatten; er hat wiederholt eine Anzahl kommunistischer Abgeordneten polizeilich aus dem Saal entfernen lassen! Troßdem ver­halfen ihm die Kommunisten zur Präsidenten­würde.

mal der Gedanke, die Gefeße, für die sie im es in den Bezirken, die es erbauten, nach dem Barlament die Hände hoben, sorgsam und jach- Urteil der Schulärzte mehr als 4000 erholungs lich zu prüfen. In ihrer grenzenlosen Leicht bedürftige Kinder gibt. Wer immer wir hin­fertigteit rechneten sie mit der Lammsgeduld blicken, Vernichtung und Zerstörung! und der Vergeßlichkeit der Bevölkerung, die Da fönnen selbst die liebedienerischen Re­Berlin, 14. Juni .( Eigenbericht.) Die in der Gracje entfallen waren, gewählt. Die übrigen so hofften sie über ihre Schandtaten mit gierungsparteien nicht mehr den Mut aufbrin heutigen Sigung des Reichstages vorgenommene Stimmen entfielen auf Kommunisten und Natio chriftlicher Milde urteilen und ihnen gegen gen, eine solche Mißgeburt zu verteidigen. Sie Wahl des Präsidiums brachte bereits einen interes- nalsozialisten. Dieses Wahlergebnis rief um jo einige Vater unser" und Rosenkränze die Ab müssen, wenn sie nicht allen Strebit vor ihren fanten Ausblick auf die kommenden politischen größere Ueberraschung hervor, als sich heraus solution erteilen werde. Wählern verlieren wollen, nun endlich auch fri- Entscheidungen. Nach altem Parlamentsbrauch stellte, daß Kahrdorf gegen die eigene Unsere Aktivisten sehen sich jetzt bitter ent- tisch Stellung nehmen. Die Stritif ist zwar werden der Präsident und die drei Vizepräsi- Fraktion gewählt worden war; der größte täuscht. Die Bevölkerung will absolut nicht recht zahm, aber sie ist froßdem ein Eingeständ denten nach der Stärke der Fraktionen gewählt. Teil der Volkspartei hatte nämlich für einsehen, welches Glück es für sie ist, daß auch niz der Tatsache, daß die von der Bürgerkoa- Den Anspruch auf den Präsidenten hatte die deutſchnationalen Kandidaten geſtimmt. zwei deutsche Minister in der Regierung fitzen. lition beschlossenen Gejeve schwere Mängel be hätten die Kommunisten stellen sollen. Die Bollspartei Scholz den deutschnationalen Kan Sozialdemokratic, den dritten Vizepräsidenten Nunmehr schlug der Führer der deutschen Sie will es nicht einsehen, daß Zölle und Konfiten. grua, Steuern und Militarismus, Finanzge­Sozialdemofraen erklärten wiederholt vorher, daß didaten zum dritten Vizepräsidenten vor. Die Das Hauptblatt der deutschen Christlich sie selbstverständlich für den kommunistischen Sozialdemokraten gaben eine Erklärung ab, daß fetz und Verwaltungsreform ein Segen für sie sozialen, die Deutsche Presse", das sich sonst Kandidaten nur dann stimmen fönnten, sie für die von den Demokraten vorgeschlagene jeien. Ja, sie ist ehrlich empört über das lange immer durch besondere Forschheit und durch wenn auch die Kommunisten dem Frau Bäumer stimmen würden, da aus den Schandregister der Bürgerregierung und je län feinerlei Strupel beeinträchtigte Hemmungs sozialdemokratischen Kandidaten bekannten Gründen der kommunistische Kandidat ger sich diese Gefeße auswirken, um so deut losigfeit auszeichnete, war in der leßten Zeit ihre Stimme geben würden. Auf diese von ihnen nicht unterstützt werden könne. Im ersten licher wird der Widerstand der Bevölkerung, um wiederholt gezwungen, andere Töne anzuschla Selbstverständlichkeit gingen die Kommunisten Wahlgang ergab sich eine absolute Mehrheit; in so eindeutiger die Antwort, die den aktivistigen. Es mußte zugeben, daß die Sozialver nicht ein. der Stichwahl wurde Graef mit 205 gegen 167 schen Parteien bei den verschiedenen Wahlen sicherungsnovelle in ihren wesentlichen Teilen Wie zu erwarten, wurde Genosse 2oebe Slimmen gewählt. Die Deutschnationalen wollen zuteil wird. Bis weit in die Reihen unannehmbar ist. Gestern muß es nun geste gleich im ersten Wahlgang mit 318 gegen 46 sich erst heute abends entscheiden, ob sie diese dieser Parteien selbst geht dieie hen, daß auch die Steuerreform und das Ge- fommunistische und zwölf nationalsozialistische Wahl, die sie selbst nicht mehr wollten, anneh Stimmen zum Präsidenten gewählt. Empörung. meindefinanzgesetz verfehlt sind. In einem Das mag nun die aktivistischen Barteien Theorie und Praxis" benannten Leitartikel spiele. Weil die Deutſchnationalen bei der Wahl mit fommunistischer Hilfe zum Vize­Nun famen aber mehrere eigenartige Nach­veranlagt haben, sich die von ihren Parlamen- befonnt das Blatt mit vielen gewundenen Wor- Locbes weiße Stimmzettel abgegeben tariern gemachten und befürworteten Gejeße ten: man merkt es schier, wie dem Schreiber hatten, erflärte nunmehr die Sozialdemokratic, präsidenten gemacht worden ist, denn die Kom­ein wenig anzusehen. Und da müssen sie nun die Schweißtropfen auf der Stirn standen, daß daß sie bei der Wahl des ersten Bizepräsidenten munisten hatten sich im zweiten Wahlgang der zu ihrem Schrecken bemerken, daß das, was die Selbstverwaltungskörper unter diesen Ge- nicht für den deutschnationalen Kandidaten Stimme enthalten im Gegensatz zu der Wahl des ihnen in der ersten Koalitionsbegeisterung als setzen schver leiden. Es verlohnt sich, einige Graci, sondern für den Kandidaten des Zen- Bizepräsidenten, wo sie für den Zentrumslandi­rosenrot erſchien, viele, allzu viele dunkle Säße aus diesem Artikel wörtlich zu zitieren. Flecken hat. Und sie müssen weiter erkennen. Es heißt: daß die Kritik, die sie einst gern als Futterneid bezeichneten, berechtigt ist und ernst genommen werden muß. Nun sehen sie langjam, was sie angerichtet haben und gern möchten sie die Geister bannen, die sie riefen. Aber es geht auch ihnen wie dem Zauberlehrling in Goethes Ge­dicht; sie, die bei der Beschlußfassung dieser Gesetze auf die Stichworte: Anteil an Macht, Profite und Ministersise hörten, fin­den das Wort nicht, das den Zauber wieder lö­sen fönnte. Und die Koalitionsjournalisten müssen sich nun die Finger wund schreiben, um das Werk dieser Parteien zu rechtfertigen. Sie fommen aber nicht um die vielen unverzeih­lichen Fehler herum und müssen sich immer mehr zu Eingeständnissen bequemen. Prag. 14. Juni. In einer sechsstündigen| fleiner Teil namentlich die alten Schuldver Besonders schlimm geht es den deut- noch etwas hinzuzufügen? Wie tief beschämend sch en Christlichsozialen. Sie glaub ist es doch für eine Partei .- besonders wenn Sigung beschäftigte sich das Abgeordnetenhausschreibungen aus der Zeit vor dem Jahre 1868, ten, ihrer Anhänger sicher zu sein, sie wähnten, fie sich sozial" nennt selbst zugeben zu müf- offiziell mit der Regierungsvorlage über die foll bar aus bezahlt werden. Außerdem wird der daß die religiöse Bindung ihrer zahlreichen fen, daß durch die von ihr mitgeschaffenen Ge- lebernahme der nicht sichergestell Finanzminister ermächtigt, ewige Renten zu ge proletarischen Wähler stärker sein würde als jeße der fulturellen und sozialen Tätigkeit der en Vorfriegsschuld, wozu die Tschecho- gebener Zeit gegen amortifierbare Schuldver­ist, und mit dem Gesetzentwurf über das neue ihr Klasseninteresse und daß sie deshalb ohne Gemeinden und Bezirke ein Ende bereitet wird! lowakei durch die Friedensverträge verpflichtet fchreibungen auszuwechseln. Zu einer sachlichen Bemerkung haben sich die Gefahr alles wagen fönnen. Zu ihrem Schrecken Es ist das Geständnis des völligenseleingeldsystem. Außer den Bericht beiden slowakischen Boltsparteiler Dr. Tuta müssen sie nun erkennen, daß sie sich getäuscht Versagens der Politik dieser Partei, die erstattern fümmerte sich auch heute faum ein und Dr. Buday gemeldet, die auf die Auflagen Redner um die Tagesordnung, sondern es standen des Genossen Dérer reagieren. Man hat den haben. Was tausend aufklärende Vorträs nicht aus diesen Zeilen spricht. vermochten, das haben zwei Jahre Koalitions) Nun drängt sich aber die Frage auf: die trostlose Lage der Gemeindefinanzen, Eindruck, daß sie cher der Not gehorchend als politik zuwege gebracht: sie haben den christ- warum haben die Christlichsozialen und die an die Genoffe Seeger in längerer Rede aus dem eigenen Trieb, sich zu ihrer gewundenen und lichen Arbeitern das wahre Gesicht der christlich- deren Regierungsparteien einer solchen Politik führlich beleuchtete, die Verwaltungs- noch genug Hintertürln offen lassenden Loyali­jozialen Partei aufgezeigt. Und nun beginnt in Vorspanndienste geleistet? Warum haben sie reform, die vom Genossen Dr. Derer unlängst täisertlärung entschlossen haben. Dr. Tufa wirft sich in Pose und erflärt, dic dieser Partei es zu rumoren, nun entfesielt sich solche Gefeße, bei denen sich nicht nur zwischen neu aufgerollte Tufa- Affäre und nicht zu der Widerstand ihrer Arbeiterwähler. Zuerst Theorie und Praris Reibungen ergaben, wie lebt das gestrige Bauunglück in Prag zur schweren Beschuldigungen des Genossen Sr. Dérer würden Gegenstand der Untersuchung der drückte er sich in der Ablehnwag der Sozialver- die„ Deutsche Presse" ihren Lesern gern einre Zu Beginn gab das Präsidium belannt, daß zuständigen Behörden sein.( Sollte der Staats­sicherungsnovelle durch die christlichen Gewerk den möchte, sondern die von Grund auf falju aud) der ungarische Abgeordnete Korlath der anwalt endlich in Gang gebracht worden sein?). schaften aus. Numehr aber wendet er sich auch und sinnlos waren und deren Wirkungen jedem Szentivanyi Gruppe beigetreten ist. Nach Er der er nicht vorgreifen wolle. Als Jurist wijie gegen das Gemeindefinanzgefe B. ne eichtanalphabeten gewiß sein mußten, mitbe- ledigung einer zweiten Lesung fommt die Ueber- er aber, was erlaubt und was fürchterliche Ausgeburt des engstirnigsten Fischlossen? Für Kongrua haben die einen, nahme der nicht sichergestellten Vorkriegsschuld boten sei, und gehe deshalb erhobenen Haup für 3ölle die anderen den Verrat begangen. zur Verhandlung. Es handelt sich, wie die beiden tes vor Gericht in dem Bewußtsein, daß er sich

taliitonacistes.

Dem Gemeindefinanzgesetz im Besonderen fehlt es an Uebergangsbestimmungen. Wir sind durch Eine besondere Ueberraschung gab es bei der aus nicht gegen seine theoretische Grundlage, auf der die ganze Steuerreform mit dem Ziel einer Wahl des zweiten Vizepräsidenten, für den die allgemeinen Steuererleichterung aufbaut, aber in Deutschnationalen wiedrum Herrn Graci, der der Erkenntnis, daß gewisse Voraussetzungen für wegen seiner bisherigen parteiischen Geschäfts­feine vollkommene Durchführung heute noch fehlen, färbung außerordentlich unbeliebt ist, ausgestellt müssen wir eine Milderung allzu rigoroser Beftim- atten. Die Sozialdemokraten erklären, daß sie Juli vertagi. Vorher wurde ein fommunistischer mungen des Gesetzes verlangen." jetzt für den Abgeordneten Kahrdo erf von der Mißtranensantrag gegen Braun mit 222 gegen deutschen Volkspartei stimmen würden; dieser 168 Stimmen abgelehnt. Die deutsche Volls­wurde auch mit 203 gegen 142 Stimmen, die auf| partei hatte sich der Stimme enthalten.

und weiter heißt es:

,, Verschiedenenorts wirken sich die Folgen des Gemeindefinanzgefeßes recht bitter aus, besonders wenn soziale, humanitäre und kulturelle Insti­tutionen der Gemeinde durch Entzug der Unter itzung in ihrer Tätigkeit gehemmt oder gar zur Auflösung gezwungen werden."

Ist es notwendig, dieser Selbstohrfeiguna

Der preußische Landtag hat sich bis zum 10.

Glowatische Loyalitätstundgebungen im Barlament.

Debatte.

Genosse Nečas bringt das Bauunglüd in Brag zur Sprache.

be­

In der Tat: es gibt faum ein zweites und in beiden wie auch in ihrem Anhängsel, Referenten ausführen, um die Summe von 5427 in feiner Sinficht(?) gegen die Republit ver Gesez, dessen Unsinnigfeit jo in die Augen der Gewerbepartei, lebt ein unbändiger Saß Weillionen, die den Anteil der Tschechoslowakei an gangen habe; die Beschuldigungen Dérers springt wie dieses und in dessen Ablehnung sich gegen die Sozialdemokratie und die flassenbe- den österreichischen und ungarischen Borkriegs- ruhen angeblich auf jaljchen Informationen. schulden darstellt. Davon sind etwa 2319 Millio- Vizepräsident Dr. Buday tritt als Ver­alle ernsten Menschen einig sein müßten. Wo wußte Arbeiterschaft, die durch diese Gesebenen bereits gegen Mehl- und Konsolidationsanleihe teidiger der Hlinkapartei auf, aber auch in eige immer Fachleute aller Parteien zu Beratungen und die Fülle der anderen, von denen hier umgetauscht; für den größten Teil des Restes ner Sache, wegen seiner Rede auf dem Trenrichi zusammenkommen, erfährt dieses Gesetz eine nicht die Rede ist, getroffen werden sollte. Ihr wurden berits Interimsscheine ausgegeben; nun ner Stongreß. Die dort von ihm aufgestellten einhellige Verurteilung. Beim letzten Verbands- ganzer reaktionärer Geiſt Jahre hindurch sollen definitive Schuldverschreibungen mit dem Parolen hinaus mit den Tschechen!" tag der deutschen Selbstverwaltungsförper wag- zur Untätigkeit verdammt strebte nach Betä- ursprünglichen Zinsfuß ausgegeben werden. Ein und Fort von den Tj che che n!" tlingen

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