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möglich.

Der Mietzins ab 1. Juli 1928.

Die zulässigen Erhöhungen.

berührt,

Sonntag, 24. Juni 1928. XXXXXXX

Die Freie Gemeinde".

Organ für sozialdemokratische Kommunalpolitik. 10. Jahrgang.

70 Prozent auf 20 K. Die Mietzinserhöhung aus! dem Grunde von Reparaturen betrug 15 K, ist also um 5 K höher als die nach diesem Gesetze zulässige Erhöhung. Die Differenz von 5 K hat also diefer Mieter weiter zu zahlen, so daß in diesem Falle der Mietzins nicht 34 K, sondern Das eben erschienene Heft, Nr. 12, bringt einen 39 K betragen würde. Die Bestimmungen dieses Gesetzes finden nach§ 31 feine Anwendung auf Aufsatz über„ Falsche Politik in der Jugendfürsorge". Pölzl Häuser sowie Um, Zu- und Aufbauten von Häu- in dem die Gen. H. M. und. L. Polal zu den fern, für welche die behördliche Baubewilligung Darlegungen des Leiters der deutschen Landeskom nach dem 27. Jänner 1917 erteilt worden ist miffion für seinderschutz und Jugendfürsorge in der lichkeiten, welche erst nach dem 1. Mai 1924 er- men. Vom Gen. Dr. Viktor Frank- Türmit ist der oder erteilt werden wird; in Häusern auf Räume Ministerialkonferenz am 9. März 1. J. Stellung neh richtet oder aus unbewohnbaren zu bewohnbaren zweite Teil seines Artikels„ Die Steuerteilung nach adaptiert und vermietet worden sind; in Gemein- dem neuen Steuergeset" veröffentlicht und ein Ac­soweit sie größer ist als der Betrag, um den den mit wengier als 2000 Einwohnern auf Teile ikel Die Guillotine gegen die gemeindliche Sozial. nach den Bestimmungen dieses Gesetzes der Miet- der Wohnung des Hauseigentümers, die nach dem politik ift in Tätigkeit" berichtet kurz über die ver­zins über das im Gesetze vom Jahre 1924 fest- 1. Mai 1924 vermietet wurden. Das Gesetz hat heerenden Wirkungen des Gemeindefinanzgefeßes in gefeßte Ausmaß erhöht werden kann. An einem noch weitere Einschränkungen, die wir aber hier der letzten Zeit. In der Rubrik„ Rundschau" befin praktischen Beispiel fei das erläutert: Nehmen wir nicht anführen, da sie für die große Masse der det sich ein Bericht über den Vertretertag der deut an, ein Mieter hat einen Grundmietzins von Vermieter wohl nicht in Betracht kommen. Umschen Landes- und Bezirkskommissionen für Kinder­20 K bezahlt. Das im Jahre 1924 in Kraft ge- Irrtümer zu vermeiden, bemerken wir noch fol- schutz und Jugendfürsorge sowie eine Reihe für den tretene Gefet ließ für diese Wohnung eine allgendes: Die Wohnungen, die nach dem 1. Mai praktischen Gemeindefunktionär wichtiger Mitteilun gemein zulässige Erhöhung von 20 Prozent zu. 1924( siehe oben) vermietet wurden, sind Woh- gen. In der Auskunftsede" wird die Frage der Der Mietzins betrug also dann 24 K. Nun konnte mungen, die bereits früher vermietet waren. Wahl der Lehrerbertreter für den Ortsschulrat aus­der Vermieter aus dem Grunde von Reparaturen In strittigen Fällen wird es gut sein, wenn führlich beantwortet. Die Freie Gemeinde" erscheint eine Erhöhung des Mietzinses um 15 K monat die Mieter sich bei einer rechtskundigen Stelle am 2. und 16. eines jeden Monates und kostet vier­lich für die Zeit, sagen wir von 1924 bis 1929, Auskunft einholen. Die Parteisetre tateljährlich nur 4.50 K. Sie ist das unentbehrliche vornehmen. Der Mietzins auf Grund des jetzigen riate und die Arbeiter fürsorge" sind kommunalpolitische Fachblatt für alle in der Kom­Gefeßes(§ 9) beträgt bei diesem Mieter 34 K. gerne bereit, diese Auskünfte zu erteilen. munalpolitik tätigen Funktionäre der Arbeiterschaft, aber auch für diejenigen, die sich über sozialdemokra tische Gemeindepolitik informieren wollen. Zu be­ziehen durch die Verwaltung Prag II., Nefazanfa 18. Bestellungen nehmen auch die Parteisekretariate ent gegen.

Nach§9 des Gesetzes vont 28. März 1928| iuren und Renovierungen des Hauses hatte, die ist ab 1. Juli eine allgemein zulässige er auf Grund der Bestimmungen der früheren Erhöhung des Mietzinses Gefeßze verhältnismäßig auf die einzelnen Wieter für eine angemessene Zeit, umlegen konnte, kommt der Absatz 5 des§ 9 des angeführten Gesetzes Auf einen Betrag, der den Grundmiet- in Betracht. Nach diesem Abjas wird die Wiet ins nicht übersteigt: bei Wohnungen, die weni- zinserhöhung, die aus diesem Grunde erfolgt ist, ger Wohnräume haben als 1 Küche und 2 Wohn­räume, um 70 Prozent, bei Wohnungen, die von den Bestimmungen dieses Gesetzes nicht 1 Küche und 2 Wohnräume umfassen, um 90 Prozent, bei Wohnungen, die mehr Wohnräume umfassen als 1 Küche und 2 Wohnräume, um 110 Prozent. Ab 1. Jänner 1929: auf einen Betrag, der den Grundmietziens um 90 Prozent, 110 Prozent und 130 Prozent nicht übersteigt.( Die Reihenfolge dieser Ziffern entspricht der oben an geführten Reihenfolge der Größe der Wohnungen.) Bei Wohnungen, die nach dem 1. Mai 1924 an einen neuen Mieter vermietet wurden, auf einen Betrag, der den Grandmietzins nicht um 100 Prozent, 120 Prozent und 130 Prozent über ſteigt, bei Wohnungen, wie sie in obiger Reihen folge angegeben find. Ab 1. Jänner 1929 in derselben Reihenfolge auf einen Betrag, der den Grundmietzins nicht um 120 Prozent, 140 Pro­zent und 150 Prozent übersteigt.

Der Grundmietzins, das ist der Miet­gins famt Nebengebühren, welcher am 1. Auguft 1914 oder bei einer späteren Vermietung ver­

einbart war. Nach§ 12 des angeführten Gesetzes

darf der Mietzins aus folgenden Gründen

über das im§ 9 festgejeßte Ausmaß

erhöht werden: Wenn die Auslagen des Ver­

mieters größer geworden sind:

mögens und Vermögenszuwachsabgabe;

erhöht werden, wenn das Bezirksgericht

Unter dem Fallbeil des Finanzgesetzes.

chen Stellungnahme gegeben werden. Dem Bezirke Benfen wurden über 200.000 Re des ordentlichen und 510.000 Kc des außerordentlichen Boranschlages gestrichen. Gänzlich gestrichen sind Beiträge für das

cox0000

ßenbau 25.000, andere Bauausgaben 5000 K, Landw. Schulen 3125 K, Sozialfürsorge 35.513 K, Schweineimpfung 3000 K, Tierärzte 12.000 K, Schulwesen 12.225 K, Straßenpflasterungen

Dem Bezirke Zetschen werden 5,515.640 Kč feines Boranschlages gestrichen. Keinen Heller für Schule und Kultur, Erdrosselung der Fürsorge, schwere Beeinträchtigung der Straßenwirtschaft, Sicherheitswesen und Landeskultur. 1. Durch Erhöhung der von dem Hause oder Der Landesverwaltungausschuß in Prag   hat penanstalten, 6000 K für Kriegsbeschädigte, die dem Mietzinse zur Entrichtung gelangenden öffent den Bezirksvoranschlag für den Bezirk Tetschen   gleichen Beträge für Tuberkulosenfürsorge und außerordentliches Erfordernis) 510.000 K. Die lichen Abgaben oder durch Einführung neuer bearbeitet. Die Wirkungen des Finanzgesetzes, zur Unterstüßung der Taubstuminen. Landwirte des Bezirkes Bensen fönnten sich bei öffentlicher Abgaben, ausgenommen die Verfür das die deutschen Regierungsparteien, deri Alle Ausgaben für Schulwesen, National- ihrem Führer, dem Abg. Böhm, für die Strei Bund der Landwirte, die Christlichsozialen und zwecke, Wissenschaft und Kunst im Gesamtbetrage chungen bedanken. 2. durch Erhöhung der regelmäßigen jähr die Gewerbeparteiler verantwortlich sind, werden von 215.770 K wurden gestrichen. Darunter be= lichen Auslagen für Stiegenbeleuchtung, Waffer- in Streichungen dieses Voranschlages offenbar, finden sich die Ausgaben für kaufmännische und Herr Luschka, die schlesische Autonomie messer, Gasometer und Elektrizitätsmesser, Reini- die alle Vorstellungen übersteigen. Der Landes- gewerbliche Fortbildungsschulen, für Familien­gung des Sausfanals, Reinigung der Sentgrube, verwaltungsausschus streicht 3,606.964 Stronen, schulen, 4. Bürgerschulklassen, Hilfsschulen, Blin­und das Preßgesek. Kehren der Rauchfänge und die Abfuhr von Asche welche zur Erfüllung von Verpflichtungen aus denschule, Gymnasium, Mittel- und Hochschul­und Kehricht aus dem Hause. Weiters noch, wenn den Jahren 1925 bis 1927 vom Bezirle einge- ftipendien, Schülerwanderungen, Kunst, Sport  - einen Erfolg! Nicht vielleicht, daß ihre Partei Die christlichsoziale Deutsche Presse" feiert der Zinsfuß und die Nebengebühren größer gegangen wurden und mangels Umlagenüberweis und Körperpflege, der orthopädische Turnunter- einen Wahljieg errungen, geschweige denn, daß worden sind. jungen nicht erfüllt werden konnten. Darunter richt, der deutsche und tschechische Bezirksbilder Mayr- Harting in der Regierung etwas er Die Erhöhung des Mietzinses aus diesen befinden sich nicht weniger wie 554.360 Kronen dungsausschuß, Musikschulen, Anpflanzungs- und reicht hätte, nein solche Zeichen und Wunder ge­Gründen darf nur so viel betragen, als sich die für Kinderschuß- und Jugendfürsorge, fach- und Verschönerungsverein u. a. m. schehen nicht, aber der Herr Luschka hat, wic Auslagen des Vermieters vergrößert haben. zahnärztliche Behandlung der Schulkinder, Ent- Jede kulturelle Tätigkeit jede Förderung der unsere Leser vor einigen Tagen ja selbst feststellen Wenn es zu feiner Einigung zwischen Ver­sendung von Kindern in Erholungsheime, nicht Schulen und jede Unterstützung der Erziehung konnten, dank dem famosen Preßgesetz von uns mieter und Micler kommt, iveniger wie 169.900 Stronen als Subventionen des Nachwuchses hat aufgehört. Das ist die Frucht eine Erklärung bekommen. Wir hatten das Ver­für Schulzwede, die noch nicht ausgezahlt wer der Tätigkeit der deutschen Regierungsvarteien. halten des Herrn Luschka gegennüber seinen schlesi­dann darf der Mietzins aus diesen Gründen nur den fonnten, nicht weniger wie 114.800 Stronen So wirkt sich das Finanzgesetz in unserem hoch schen Wählern mit einem landläufigen, durch das die Erhöhung als zulässig anerkennt. Nach Absay an Subventionen für Kulturzwecke. Nicht went entwidelten Bezirke Tetſchen   aus. Dahin haben schechoslowakische Preßgesetz aber verpönten Aus­4 des§ 12 ist eine Erhöhung des Mietzinjes ger wie 80.000 Stronen, welche für die Vorarbei- wir es, dank der deutschen Regierungsparteien, druck zu charakterisieren versucht. Wir können ja über das im§ 9 festgesetzte Ausmaß zulässig zuren einer neuen Elbebrüde veranschlagt waren, nach 64jähriger Tätigkeit des autonomen Bezirkes auch schön umständlich sagen, Herr Zuschka hat in Dedung von Aufwendungen, welche auf Ver- find dem Finanzgefeße zum Opfer gefallen und gebracht. Der Bevölkerung wird und mußz zu schlesischen Versammlungen versprochen, für die diesen Wirkungen des Finanzaesetzes, an denen Selbständigkeit des Landes Schlesien   einzutreten, langen des Mieters in seiner Wohnung gemacht wurden gestrichen. Das laufende Erfordernis für das Jahr mitschuldig sind die dortigen Abgeordneten Böhm er hat aber dann in der Osmička und im Parla­worden sind, und zwar ist diese Erhöhung nur für die Zeit zulässig, welche hinreicht, die Auf- 1928 ist von 5,075.116 Stronen auf 3,166.440 K, und Strumpe, unbedingt Gelegenheit zur öffentli- ment für die Auflassung des Landes Schlesien   ge­wendungen in angemessener Frist zu amortifieren, aljo um 1,908.676 K gekürzt worden. stimmt. Es wird sich zu diesem Tatbestand, an War die Aufwendung notwendig zur Erhaltung Sämtliche Feuerwehrsubventionen sind ge dem sich durch eine Erklärung nichts ändert, jeder der Wohnung im benützbaren Zuſtande, dann ist strichen, alle Unterſtüßungen des Sanitätswesens seinen Reim ſelbſt machen können. Die„ Deutsche die Erhöhung des Mietzinses aus diesem Grunde im Bezirke aus dem Voranschlage entfernt. Die Breffe" aber jubelt, nicht vielleicht, weil es ihr nicht zulässig. Nach Absah 6 des§ 12 ist eine Erhaltungsfosten für die Straßen wurden allein gelungen wäre, unsere Behauptungen über die Erhöhung des Mietzinses für Auslagen, die für um 1,381.358 K gefürzt, die Unterstüßung land­Tätigkeit des Herrn Luschka in dem Kampf unt die Erhaltung und Verwaltung des Hauses regels wirtschaftlicher Vereine fiftiert, die Sozialfiir­Schlesien zu widerlegen, sondern, weil der Herr mäßig erfolgen, oder für periodische oder aus- forge von 566.108 K auf 326.384 K herabgesetzt. Strüppelheim 2208 K, Subventionen für Land- Lushka auf Grund des Preßgesetzes gegen gewisse nahmsweise notwendige Reparaturen und Reno Der Streichung sind zum Opfer gefallen 130.000 wirtschaft 2250 K, Feuerwehr 1850 K, Verband Schmähungen" gefeit ist. vierungen des Hauses nicht mehr zulässig. Stronen für die Entfendung erholunasbedürftiger der deutschen Selbstverwaltungslöröper 2000 K, Diesen spärlichen Triumphartikel garuiert Für jene Mieter, deren Mietzins in den let Kinder in Erholungsheime, 28.000 K Subven Feuerwehrverband 7955 K, Versicherung 1000 K, das Blatt mit einer Meldung aus Desterreich, die ten Jahren aus dem Grunde gesteigert wurde, tion für die Bezirkskommission für Kinderschutz Sanitätswesen 4100 K. Stanalbau 5000 K, Geh- ein Beweis für die Unerschrockenheit der chrifflich­weil der Vermieter höhere Auslagen für Repara- und Jugendfürsorge, 6000 K für Schulkindersup- weg an der Hermersdorfer Straße 5000 K, Stra- sozialen Bresse sein soll, aber gerade das Gegen hinauf hinauf zu den unerschütterlichen Blei- Teint weiß nicht recht, ob er gnädige Frau" soeben dem Schlafenden den Hals abgeschnitten ( Nachdruck verboten.) figürchen der Soldaten oben... weiter...fagen oder sie hinausweisen soll: Nich: anwesend hat. iveiter... plädiert zurzeit im Mordprozeß Jungschulz Vater sitzt nun irsinnig in der Psychiatrischen  , Wie sie es fertig befommt, den Menschenwall Nummer 376/78, großer Schwurgerichts- Muttern sitt flaren Sinnes auf der Anklagebank. das Weib, das den Mord beging. einer politischen Demonstration mit dieser Ge faal, den Gang hinauf die siebente Tür... der schwindigkeit zu forcieren, bleibt eines der Rätsel Jüngling, seiner Diagnose endlich gewiß, beginnt fommt, die kompakte Menschenmauer des Zu­Wie die kleine schmächtige Sif es fertig be­Von Red- Mallcezewen. diefer rätselhaften beiden nun folgenden Tage. zu schnarren. schauerraumes zu forcieren und bis zur Barriere Sie läuft durch die Schumannstraße, wird von Copyright by Dreimasken- Verlag, München  . Sie geht in den Zuschauerraum, sie wird hier vorn fich durchzudrängen, auch das gehört zu den einem berühmten, gerade aus der Probe fom- auf ihn warten bis zur Mittagspause. Sie ist Rätseln dieser Stunden. Da steht sie, sieht einen Nasser Wind geht draußen, bringt ersten menden Mimen augeftarrt, rettet sich vor diesen zunächst lebendig begraben in dieser Menschen- weißhaarigen dekorativen Vorsitzenden, sieht neben Schnee mit und eisigen Regen und große gelbe Blicken, die sie förmlich entkleiden, aus Wasser, maffe, sie kann, da sie kleiner ist als ihre gesamte ihm die blinzelnden Gesichter jener beiden bei Ahornblätter, die verschmutzt in der grauen Sauce steht am Stai, sieht den entehrten, zur Kloake Nachbarschaft, zunächst nur die Glühlampen sehen, sigenden Herren, die der Juristenargon„ die Bei­des Asphaltes liegen. Sie läuft, ohne an eine gewordenen Fluß ziehen, Gasblasen aufsteigen, die in das Elend dieses Spätherbsttages brennen, schläfer" nennt, findet endlich auf ihrer Bank vor andere Beförderungsmöglichkeit zu denken, die einen aufgetriebenen Hundekadaver treiben... über dem Haupte des Vorsitzenden an der Wand den zwei Gendarmen mit ihren verschlafenen Ge­trostlose Straße westwärts, läuft vorüber an dem Stohljirünke, Zigarettenetuis Marke Sportgrüße, das weinfrohe Gesicht eines längst vermoderten fichtern ein altes Weiblein mit ordentlichem, was­öden Klinikbau. Gedunsene fäfige Gesichter an verschnürte Padpapierbündel mit finsteren Ge- preußischen Königs... zwischen den Rhythmen fergeglättetem Weißhaar und freundlichen, sanften den Fenstern... vor dem Portal zwei sich herum heimnissen... hört Zoten, die von den Laftlähnen der rumorenden Dampfheizung hört sie die bel- Bügen: das Weib, das den Mord beging. lümmelnde Wächter, die ihr etwas nachrufen... ihr zufliegen, sieht leeren, verständnislosen lenden, abgehackten Säge einer wohlbekannten vor der Pforte ein wartender Leichenwagen, der Blickes die unendlichen, mit zerfließendem Schnee Stimme. Chauffeur auf dem Bock liest, zwischen Satz und bedeckten Kohlenzüge des Lehrter Bahnhofes. Satz an seiner Semmel fauend, eine blutrünstige Oh, sie fennt aus den Zeitungen der letzten Abgeschüttelt alles, gedautenlos weiterge Tage diesen Prozeß, der drei Tage lang das gigan laufen mit hämmernden Schläfen und durchgelische Berlin   aufwvühlt und begafft und gezeichnet weichten, nicht für solche Wege bestimmten Lack- wird und in einer Woche vergessen ist in dem gie­schuhen... Dann steht sie vor der Fassade des Gerichts- rigen Elend der Zeit: Sohn, früh hinübergegan­terten Anzug und den zerzausten Saaren auffällt, gebäudes, denk nach: was wollte sie eigentlich einem bescheidenen Vorrat an Dollarnoten zurück, der Schwager Lex aus der schwarzen Nobe die gen nach Amerifa, fehrt nach zehn Jahren mit ſtarrt elite itarri ibr aufmertjam nach, sie deckt sich unter den hier? Richtig, hier ist der Mann zu finden, der wird von den Eltern nicht erkannt, gibt sich, um Hand mit dem, obszönen roten Siegelring pathe­schmusvermischten Schneebällen der Schulkinder, fie in dieses Elend gebracht hat, der Mann wird die Eltern zu überraschen, zunächst einmal für lisch vorſtredt und zu einem großen rhetorischen wird von it be the ist froh, in der Friedrichstraße zu verschwinden. raten, der Mann wird helfen! Die Straße, hier im Norden des Talmi­Gut also: die Nummer des Zimmers erfragt, Gelb sehen, wird zum Bleiben genötigt, bewirtet, schreit der Schwager Lex, wäre in Ohnmacht ge einen Bekannten des Sohnes aus, läßt einiges Schlage ausholt:„ Eine Schwadron Dragoner", glanzes und der zahlungsfähigen Geschäftigkeit mit den triefenden Kleidern, dem zerschundenen ihres Südteiles entfleidet, steht vernachlässigt da Gesicht, der zerknickten Hutfeder die Gänge ent- schläft die Dollarnoten unter dem Kopftiffen mit ihren regennassen Häuserfronten wie eine ab- lang gelaufen... vorüber an Zeugen, die vor träumt von der Ueberraschung, die er morgen den fichy gehörig aus in dem angebotenen Bett, fallen vor dieser Leiche... nicht dieses Weib, für getakelte Dirne, vollgestopft zur Stunde mit einem Meineid nervös auf und ab pendeln, Ge- träumt von der Ueberraschung, die er morgen den das Jesus Christus   nicht gestorben ist." Und bei diesen sotto voce geschrienen Worten, bei denen murrenden, demonstrierenden Menschenmassen. richtsdiener mit der Stimme des Jüngsten Tages, Eltern bereiten wird. die Beisiger auffahren und die Gendarmen auf Auf einem Wagendach gestikuliert, ohne daß man alten Weißern, denen das Dienstmädchen graue der Anklagebank erschrect nach einer möglichen ein Wort verstehen könnte, ein Redner, man hör: Wollstrümpfe gestohlen hat, Richtern in wehenden Inkorrektheit ihrer Uniform suchen... hier ge­das periodische Brausen des Beifalls, sieht dann Roben, die froh sind, dem dreißigsten Fall von schicht es, daß die kleine Sif, unmittelbar an der die von der nahen Staferne ausgefpienen Last- Uebertretung des Straftfahrergejezes entronnen Schranke des Zuschauerraumes stehend, ausbricht wagen mit Bewaffneten sich langsam durch die zu sein und zu Mittag gehen zu können. in ein gellendes, schauriges Gelächter. Menge schieben. Unsägliche Verwünschungen Dann steht sie im Zimmer des Schwagers. gellen durch die Schneeluft, Dreckwürfe fliegen Der anwesende Referendar mit dem unreinen

Gif,

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Zeitung, der ausgekuppelte Motor furrt und läß

den Silberchristus auf der Türe leise zittern. Vorüber und weiter. Ein Wachtmann, den sie mit ihrem zerknit­

Mutter flüstert Vatern etwas von den Dol larnoten zu, macht harte Augen dabei. Vater will nichts wissen, will nichts sehen, verstehst du Vater geht in die Kneipe, macht ein bißchen blau, Vater erfährt von dem Gemeindeschreiber, daß der Fremde sein eigener Sohn ist, der die Eltern über­raschen will. Vater findet zu Hause Muttern, die

Da sie sich eine Mörderin durchaus anders vorgestellt hat und mit diesem Gesicht nichts an­fangen kann, so läßt sie die Augen zurückwandern zu dem Vorsitzenden, zu dem vor ihm aufgebauten Silberkruzifixes, zu der anderen Saalfeite, von der die wohlbekannte Stimme mit dem gebellten, abgehackten Säßen kommit.

Fortsetzung folgt.)