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Beratungen der tschechischen Sozialdemokratie

Der Aufstieg der Partei.  - Der Kampf um die Sozialversicherung.  - Die Selbstverwaltung.

Samstag trat im Volfshause in Prag   VII. die erweiterte Parteivertretung der tschechischen sozialdemokratischen Partei zusam­men. Der Hauptberatung ging eine Sonfe­renz der Sekretäre und Redakteure voraus, auf der Genosse Senator Dundr einen Bericht erstattete.

Nachmittag trat dann die erweiterte Partei­bertretung zusammen, auf der zunächst Genosse Dundr einen Bericht des Sekreta riats erstattete. Er konnte den ununterbro­chenen Aufstieg der Parteiorganisation feststellen. Ende 1927 hatte die Partei 3361 politische Or ganisationen gegen 3022 im Jahre 1926, also um 339 Organisationen mehr. Von diesem Wachstum entfallen auf Böhmen   160, auf Mäh­ ren   Schlesien   147 und auf die Slowakei   32 Orga­nisationen. An Parteimarten wurden verkauft im ersten Vierteljahr 1928 in Böhmen   231.890, das ist um 35.908 mehr als im gleichen Zeitraum 1927, in Mähren  - Schlesien   101.218, das ist um 25.137 mehr und in der Slowakei   23.799, das ist um 8733 mehr. Auch die Zahl der organisier­ten Frauen ist von 1926 auf 1927 von 18.822 auf 20.049 gestiegen. Die Jugendorganisation weist Ende 1927 5614 Mitglieder auf. Der Aufstieg der Partei zeigt sich auch in der Zunahme der Wähler. Vom 20. Feber bis zum 10. Juni 1928 fanden in 130 Gemeinden Wahlen statt, in denen die tschechischen Sozialdemokratie 25.975 Stim­men, das ist um 5800 oder 28 Prozent mehr Stimmen als im Jahre 1925 erhielt. Genosse Dundr schloß sein Referat mit der Feststellung, daß die Partei im Aufstieg begriffen ist und daß jie mit jedem Tag ein ernsterer politischer Faktor im Staate werde.

Das politische Referat erstattete Ab­geordneter Genosse Dr. Meißner, der einen Heberblick über die Entwicklung der politischen Verhältnisse der Republik   seit der letzten Sizung der Parteivertretung gab und einen Bericht über die Tätigkeit der Vertreter der Partei in der Nationalversammlung und über den Standpunkt der Partei zu den wichtigen Tagesfragen gab. Sein Referat wurde mit Aufmerksamkeit ange hört und wurde von öfterer Zustimmung und Beifall begleitet. Am Samstag nachmittag spra chen dann noch zwei Teilnehmer zum organisato rischen Bericht, worauf die Verhandlungen ab­gebrochen wurden.

Am Sonntag vormittag wurden die Ver­handlungen wieder aufgenommen. Die Debatte über die Referate nahm den ganzen Tag in An­spruch. Am Nachmittag wurden dann die Anträge der Antragskommission zum Beschluß erhoben. Darunter befindet sich eine politische Resolution,

die folgendermaßen lautet:

Die günstige Entwicklung, ja oft auch der Be­stand des Staates hängen davon ab, bis zu wel­chem Grade die Nation im Staate die Verkör­perung ihrer Hoffnungen sicht und darum bereit ist, zu seinem Heile mitzuarbeiten und ihm die nötigen Opfer zu bringen. Das gilt insbesondere von der Tschechoslowakischen Republik, welche an einer außerordentlich exponierten Stelle sich bc­findet.

Die Zusammensetzung der Bewohnerschaft der Tschechoslowakischen Republik ist derart, daß es not wendig ist, die Bedürfnisse und Forderungen aller Schichten der Nation im gleichen Maße zu befrie­digen, soll die Republik   nicht unangenehmen, ja gefährlichen Wirrungen und Erschütterungen preisgegeben werden.

Sif,

( Nachdrud verboten.)

Wir erachten es deswegen als Verrat an den Interessen dieses Staates, wenn die gegenwärtige Regierungskoalition mit einer bewußten arbeiterfeindlichen und anti­jozialistischen Politik begann, deren Gipfel­punkt das Bestreben nach einer einseitigen Novel­lierung des Gesetzes über die Sozialversicherung ist.

Die tschechoslowakische sozialdemokratische Ar beiterpartei hat diesem Versuch Widerstand gelei­stet, nicht nur deswegen, weil der Novellierungs. Schädigung

Dienstag, 26. Junt 1928.

sein ihrer Verantwortlichkeit die Beseitigung vo allem des Gesetzes Nr. 77 aus dem Jahre 1927 und die Regelung der übrigen Gefeße in einer Weise, daß die Gemeinden und Bezirle wieder alle ihre ehemaligen Rechte zurüdbekommen, an die nicht einmal das monarchische Desterreich zu rütteln gewagt hat.

Gesundheitswefens. Die Kommunalkreditanstalten befinden sich in Gefahr infolge der Insolvens ihrer Gläubiger aus den Kreisen der Selbstverwaltung; die Angestellten der Selbstverivaltung sind in bezug auf ihre Existenz der Unsicherheit preisgegeben; die Einstellung der Unternehmungen der Selbstver­waltung bedroht schwer die Seleingewerbetreiben­den; Verzweiflung bemächtigt sich vieler Klein­Die Sigung wurde um zwei Uhr nachmit städte, denen man ihre bisherigen Bezirksämter tag mit einer Rede des Abgordneten a m pl ge­oft die Hauptbedingung ihres wirtschaftlichen schlossen. Er sagte unter anderem:„ Die Partei Lebens nimmt. ist auf dem Vormarsch. Die Bürgerfoalition bat sich überlebt, sie hat fein großes Programm und keine große Jdce. Die Arbeiterklasse gehört uns und wir müssen in den Kampf, um sie siegreich zu führen."

Das alles sind die Folgen der volksfeindlichen Gesetze über die Verwaltungs- und Steuerreform, hauptsächlich des Gesetzes Nr. 77 vom Jahre 1927. Die Parteivertretung verlangt im Bewußt

Der„ Segen“ des Gemeindefinanz- Gesetzes.

Arbeiterf& aft, bedeutet, fondern hauptDer„ Segen“ des

lich darum, weil der Antrag der Ausdruck des Bestrebens ist, zu zeigen, daß in der Tschechoslowa­tischen Republik ein einseitiges Regime der ver­einigten Bourgeoisie möglich ist.

312 Millionen Kronen aus dem Boranschlag der Komotauer Bezirksver­waltungstommiffion gestrichen.- Goziale Fürsorge ist verboten.  - Es gibt teine Subventionen mehr. Die Straßen müssen verwahrlosen.

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Die Parteivertretung stellt mit Befriedigung fest, daß es infolge der intensiven Tätigkeit der Parteikörperschaften gelungen ist, die gesamte Ar­Die Bezirksverwaltungskommission Komotau- beratungsstellen, das Margarethenheim, das beiterschaft in der Tschechoslowakischen Republik, Sebastiansberg   hat nun vom Landesverwaltungs- Taubstummeninstitut in Leitmeris, die Blin welche sich in allen ihren Teilen und in all ihren ausschuß ihren Voranschlag zurück bekommen. Er denschule in Aussig   und vieles andere. Das Formationen gegen den Regierungsanist nicht wieder zu erkennen, denn der Rotstift hat Kapitel Schulwesen" wurde zur Gänze gestrichen. rag gestellt hat, zu überzeugen. Die Parteiver fürchterlich gehaust. Hier wenige Beispiele: Im( Was werden die aktivistischen" Lehrer dazu tretung billigt dieses bisherige Vorgehen und dankt den Parteikörperschaften, den Funktionären Rapitel Zentralverwaltung" wurden 40.000 K jagen? Die Red.) Aus dem Kapitel„ Schulden" gestrichen. Das Kapitel„ Sicherheitswesen" wurden die aufgenommenen furzfristigen Dar­der Organisationen, insbesondere dem Slub der wurde von 55.600 auf 2000 K herabgedrückt. Alle lchen mit einem Federstrich in langfristige sozialdemokratischen Abgeordneten und Senatoren Aufwendungen für die Feuerwehren wurden ge- Darlehen umgewandelt, d. h. die Zinsen- und Til­und allen einzelnen Genossen und Genossinnen für strichen. Für das„ Gesundheitswesen" wurden gungsfrist erstreckt und so der Schuldendienst diese Arbeit. ftatt 68.000 nur 8000 K bewilligt. Der für die herabgemindert. Durch die Streichungen und Die Parteivertretung nimmt freudig die Reparaturen der Bezirksstraßen eingesetzte Betrag durch Schiebungen mit fiktiven Ziffern wurden Nachricht zur Kenntnis, daß in den Kämpfen zum von 625.000 K wurde zur Gänze gestrichen. schließlich die Ansprüche an den Ausgleichsfonds Schuße der Arbeiterchre und Arbeiterrechte, welche Dabei befinden sich diese Straßen in einem schau von 4,200.000 K auf 450.000 K herabgesetzt. Also die Arbeiterschaft mit der tschechoslowakischen Soderhaften Zustand. Im Kapitel„ Landeskultur" Sanierung allerdings um den Preis jeglichen zialdemokratischen Arbeiterpartei zu unternehmen find von 30.600 K nur 4200 K stehen gelassen sozialen und kulturellen Fortschritts. Für diese genötigt war, in völliger Eintracht sowohl die worden. Im Kapitel„ Sozialfürsorge" wurden| attivistische" Großtat werden aber die Christ­deutsche sozialdemokratische Arbeiterpartei, als gestrichen: Alle Beiträge für das Waisenhaus, lichsozialen, Landbändler und Gewerbeparteiler auch die Partei der tschechoslowakischen National Säuglingsheim, die Jugendfürsorge, die Wutter- ihre Prügel schon noch bekommen. sozialisten vorgeht. Die Parteivertretung begrüßt innig diese Vereinheitlichung der Kräfte des font­struktiven Sozialismus und spricht die feste Hoff­nung aus, daß diese vereinigte Kraft der Arbeiter­Klasse in der tschechoslowakischen Republik imstande sein wird, alle Versuche des Bürgertums, die Ar­beiterklasse, welche die Hälfte der Einwohner die­ses Staates bildet, niederzuringen, zu vereiteln.

Die Parteivertretung ermächtigt den Volk zugsausschuß, auch weiterhin mit den verbündeten sozialistischen   Parteien diesen aufgezwungenen Stampf bis zum erfolgten Ende zu führen und darin alle Mittel anzuwenden, welche er für noi­wendig hält, um den Nachweis zu führen, daß in der tschechoslowakischen Republik nicht ohne die Arbeiterschaft, geschweige denn gegen jie regiert werden kann.

um

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Im Zeichen„ chriftlicher“ Sozialpolitit.

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Das Budget des Bezirtes Karlsbad  . Alle Wohlfahrtsausgaben gestrichen.- Kein Kinderschuh, teine Jugendfürsorge mehr erlaubt.- Verbot aller Ausgaben für mehr erlaubt.- Verbot aller Ausgaben für Blinde, Streichung aller Kultur­ausgaben. Verbot des Altenheimbaues.- Pflasterungsverbot.- Verbot von Aufwendungen für Milchversorgung und Gesundheitspflege. Der Wahlfieg, den der Bürgerblock im Es wurden Boranschlagsposten in der Ge­Rovember 1925 gegen die Sozialdemokratie er- famthöhe von Kč 1,609.274. gestrichen und zielte, muß von den Volksmassen blutig bezahlt auf der Einnahmeseite an Umlagen aus rüd­werden. Der„ Anteil an der Macht", den sich ständigen Steuern( die der Bezirk aber tat­jächlich nicht erhalten wird) ein Betrag von unsere Christlichsozialen, Gewerbeparteiler und Landbündler unter Bruch aller dem Volke seiner­Kč 1,818.763.- eingescht. seit gegebenen Versprechungen errungen" haben, Der Bezirk wird daher nicht nur keinen Zu­hat uns jenes Gesetz über die Regelung der schuß aus dem Ausgleichsfonds erhalten, son­Finanzwirtschaft der Selbstverwaltungskörper dern wird auch noch den erhaltenen Vorschuß im gebracht, mit dem nun alle Stulturarbeit, alles Betrage von Ke 110.000.- zurüderstatten soziale Wirken der Bezirke und Gemeinden un müssen!! möglich gemacht wird. Wohin das führte, das Die Streichungen erstrecken sich hauptsächlich ist an dieser Stelle schon an vielen erschütternden auf folgende Kapitel: In der Zentralverwaltung Die Finanzen der Selbstverwaltungsförper, Belegen dargetan worden. Heute können wir dem wurde die Funktionsgebühr des Vorsitzenden auf cines Werkes sechzigjähriger Entwidlung, und die Entseßen erregenden Bilde hinzufügen den 6000 K herabgesetzt, die des Stellvertreters gänz blühenden Unternehmungen und Anstalten der Bezirksvoranschlag Karlsbad   fürlich gestrichen. Der sachliche Aufwand wurde be Selbstverwaltung stehen vor dem Bankrott. Die das Jahr 1928. deutend herabgesetzt. Im Kapitel Sicher öffentlichen Selbstverwaltungsverbände stellen die Zahlung der Gehälter ein, unterbinden jedes Un­ternehmen, welches zu ihrer Blüte führen könnte, ja ſtellen mangels an finanziellen Mitteln ihre Tätigkeit überhaupt ein, insbesondere auf dem Ge­biete der Sozialpolitik, der Humanität und des

Eine zweite Resolution gilt dem Rampf die Selbstverwaltung. Sie lautet: Indem die Parteivertretung den katastropha­len Zustand der Selbstverwaltungskörper der Ge­meinden und Bezirke, in den diese durch die heu­tige Regierungsmehrheit in dem Bestreben gesto­ßen wurden, den Gedanken der Selbstverwaltung der Bewohner zu schädigen und die öffentliche Verwaltung im Klasseninteresse der besitzenden Schichten zu mißbrauchen, erklärt sic:

derangierten Anzug auf ihrem Gange hierher Sicherheitsorganen aufgefallen, mehrfach ist sie von ihnen verfolgt, immer wieder ist sie schlaf­wandelnd entkommen. Es ist aber zu betonen, daß das Weib, das den Mord beging. jeder, der nach den heute vorliegenden Akten ihr an diesem Tage begegnet ist, die Eiseskühle ihres Han­Von Red- Malleegewen. delns betont.

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Ein peinliches, nicht wieder gutzumachendes Ereignis! Zunächst lastet auf dem Saal eine furchtbare Pause, in der die Nachbarn im Zu schauerraum enisett, als hätte sie die Pest, von ihr abrüden. Da sie ganz vorn steht, so ist es unaus bleiblich, daß jeder im Saale weiß, wer gelacht hat, Der Vorsitzende weiß es, und ebenso weiß es der Schwager Lex. Und während der Vorsitzende Donner   und Blitz niedergehen läßt und mit allen irdischen und himmlischen Strafen droht, während

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Bei der Gruppe des mit der Schlange kämp senden Löwen bleibt sie einen Augenblick stehen: da von ihrem Schwager Hilfe nicht zu erwarten ist, so obliegt es ihr allein, ein weichherziges Men schenkind vor einem Rohrpostbrief zu schützen. Wie verhindert man, daß dieser Brief abge

sandt wird?

Mit Geld...

Der Landesverwaltungsausschuß hat nämlich heit" wurden sämtliche Posten elimis nunmehr auch den Bezirksvoranschlag Starlsbad niert, so der Beitrag zur Anschaffung von im Sinne der neuen, vom Bürgerblock geschaffenen träge zur Anschaffung von Löschrequisiten von im Sinne der neuen, vom Bürgerblock geschaffenen Autolöschtrains in der Höhe von 27.000 Kč, Bei­Finanzgesetze herabgelangen lassen. Aber wie 51.536 Kč und Versicherungsgebühren der Feuer­wurde er zugerichtet! wehrmitglieder von 21.464 Kč. Bei Sanitäts­

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im Zentrum Häuser, die außen beinahe ebenso gibt es hier gerade eine der wenig zahlreichen La­langweilig aussehen, wie die des Börsen- und Zeiternen, in deren Schein man lesen kann, daß int tungsviertels, und die doch weit über die Zeit hin- Nachbarhause die Witwe Gradjean Schmud und ausreichen, als die Könige Preußens ihre Bade- Goldsachen aller Art zu den höchsten Tagespreisen wanne im Bedarfsfalle" aus dem gegenüberlie zu kaufen bereit sei. genden Hotel de Rome holen ließen... Häufer, Ein sehr enger Gang führt in das Innere die hinter der ehrlosen modischen Studfassade dieses Nachbarhauses, ein Gang, bei dem die kleine gotische Himmelsleitern und gotische Gänge und Sif sich, sie weiß nicht warum, unwillfürlich insoferne auch gotische Menschen bergen, als die fragen muß, wie man hier die Särge verstorbener Bewohner ihren Frieden mit der Zeit einfach nicht Bewohner hindurchzwängen mag. Dann wird ein abgeschlossen haben und alten, höchst soliden, aber am oberen Ende einer ebenso engen, himelhohen eben verschollenen Handwerkern huldigen: Opti- Treppe brennende Petroleumlampe sichtbar, und ker, die die Firma Zeiß zum Troß noch nach den dann... Methoden arbeiten, nach denen Spinoza   feine Ja, und dann, als die kleine Sif, ohne übri Brillen schliff, und Steinschneider, die, genau wie alte Chinesen, im Jahre drei oder vier abgöttisch gens von den holprigen Stufen die Augen zu Also wird man Geld zu beschaffen haben. schöne Billardbälle zustande bringen... ja, es mag heben, diese Treppe hinaufsteigt, da eben geschieht Sie ordnet auf dem Lehrter Bahnhof   sorg- neben einem dunklen Triebe die Spekulation auf es, daß ganz unversehens jemand, der von oben fommt, ihr begegnet auf eine abscheuliche, u schon ein Uniformierter sich durch die Menge fältig Anzug und Haare, setzt ihre kleine Barschaft solide Abnehmer sein, die die kleine Sif in dieser übersehbare Art ihr begegnet, so daß sie bei der drängt, um sie hinauszuweisen, da geschicht es, ein, um mit einem Wagen nach Hause zu fahren, Stunde hierher den Weg finden läßt. Enge dieser Hühnerstiege erschreckt sich an die daß sie die Faust ballt und den Mann in der Robe erfundigt sich bei der alten Auswärterin nach Post, Item: scharfe Schneeluft kommt, als sie die Wand drückt. figiert mit einem Hasse, vor dem einen Augenblick macht sich, da der ominöse Brief noch nicht einge- Surfürstenbrüde passiert, von dem düstern Fluß, troffen ist, in der früh einbrechenden Dämmerung in dem verlassenen, sich wie ein dunkles Gebirg durch die offen gebliebene Haustür den Gang hin Ein Windstoß fährt in diesem Augenblic die ganze preußische Gerichtsmaschine stillesteht. Es ist gar nicht nötig, daß sie die Faust des trüben Tages über die paar Schmucksachen auftürmenden Schloſſe brennt hinter einem ein- auf, und es ist zu bemerken, daß die kleine Sif schüttelt gegen den Staatsanwalt. Der Vor- ihres ärmlich- improviſierten Toilettentisches her: zigen Fenster der riesenhaften Front ein verlore- in diesem Augenblick von irgend etwas, was fic fibende weiß bei diesem Lachen und bei dieſem zwei Ohrgehänge aus dünnem und zweifelhaftem nes Licht. Sie denkt, während sie in die Burg  - nicht tennt, gezwungen wird, der heruntereilenden Blich, daß sich eine persönliche, höchst peinliche Gold... eine exotische filberne Halskette... der straße biegt, darüber nach, wer dort wohl wohnen Person nachzuschauen. Sie steht, als eben diese Auseinandersetzung zwischen zwei Menschen voll- funswolle goldene Schlangenring, das einzige mag in der ungeheueren Einsamkeit der Räume, Person schon den Gag durcheilt, daß es eine Frau zogen hat, und mit ihm fühlte es jeder im Saal. Andenken an ihren schwedischen Vater, an diesen sie denkt an die Geheimnisse der kleinen Wasser- ist, sie sicht im Lichtbild der braußen brennenden Der großen Stelle" seiner Rede, ist plößlich sehr blaß graphen: wenn nichts anderes, so wird dieser Ring Pforten, von denen der Weg in den Schlamm des Saterne das, was ihr irgendwelche peinliche Era gworden und beginnt in feinen Aften herumzu helfen! Dann zieht sie sich ein einfaches Straßen Flusses so kurz gewesen sein mag... wühlen und zieht es vor, sein Gesicht dem Publi- fleid an. Es ist nach der aftenmäßigen Aussage der fum nicht zu zeigen. Da hat der Uniformierte die Alten fünf ihr vorüber, als sie die Wohnung Ruhestörerin erreicht und führt sie zur Tür verläßt.- hinaus mit Schimpf und Schande.

Sie fröstelt und bleibt stehen.

innerungen an etwas schon halb Vergessenes weckt: daß nämlich diese Frau in der Hand ein son­Das Hotel Neldener, das in der Zeit, als der derbares Ding, ein Halsband oder einen Rosen­junge Bismarck zur Bekämpfung der achtundvier- franz schwenkt, und daß ferner diese Frauenperfon, Es gibt im Kerne Berlins   Häuser, die sich ziger Revolution auszog, ein Absteigquartier des als sie die Laterne am Ausgang passiert und um Es gib seelische Verfassungen, in denen es der der amerikanischen   Note der Stadt etwa in dem brandenburgischen Adels war, liegt nun, feit die Ecke biegen will. im allerhöchsten Maße ihr ersten besten exaltierten, für die Umgebung un- gleichen Maße angepaßt baben, wie ein württem Jahrzehnten dem erhaltenen Schilde zum Trotz zu selbst, Robbys angetrauter Gattin, ähnlich sieht. verständlichen Handlungen bedarf, um einem Zu- bergischer, zu einem Bibelfongreß nach Philadel- irgendeinem Magazin degradiert, finster da, mit Stande der Ratlosigkeit ein Ende zu machen. Mehr- phia reisender Pastor seinem Aeußeren eine be- seinen leeren Fenstern, hinter denen die Schatten fach ist die kleine Sif in ihrer Verwirrung, ihrem scheidene amerikanische   Note geben mag. Es gibt längst vermoderter Gäste hausen mögen. Dafür

( Fortsetzung folgt.)