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Elektrifizierung und Verwaltungsreform.

Beginn der politischen Aussprache im Abgeordnetenhaus.

Bei uns wird mit dem Titel„ Gemeinnüßigkeit" Schindluder getrieben.

Mittwoch, 27. Juni 1928.

Wenn wir bedenken, daß wir uns in den näch-[ wurde. Die Mehrheit der Roalition war also nicht sten Stunden mit dem Inkrafttreten der Verwal- gerade überwältigend! tungsreform beschäftigen werden, so können wir wohl fagen,

daß den Herren, die bie Regierung und die Poli. zeigewalt in Bänden haben, die Verwaltungs­reform schon ziemlich zum Kopf gestiegen und auch ihr Machtbewußtsein ganz außerordentlich gestiegen ist, denn sonst wären Dinge, wie sie sich in den lehten Tagen ereignet haben, un möglich gewesen. Das Vereins- und Versamm­lungsgesetz wird vollständig negiert, als ob man die Absicht hätte, es überhaupt außer Kraft zu sehen.

Die kommunistische Partei würde heute, wenn es zu Wahlen täme, faum mehr jenen Macht faktor darstellen, der sie nach den Wahlen des Jahres

1925 war.

In der Debatte sprachen heute abends noch Jung( Mat. So), Kuriyat( autonom. Star pathorusfe) und Reibl( deutschnat.). Als zum Schluß der Sitzung der Vizepräsident Horak er klärte, das Präsidium habe die Rede Halens zen­suriert, veranstalteten die Kommuni sten einen großen Krawall, der sich noch nath Skhluß der Sigung fortsette.

Die morgige Sitzung joll von 9 Uhr früh bis 10 Uhr abends dauern; als erster Redner kommt Genosse Dr. Czech zu Wort. Die Abstimmung dürfte erst Donnerstag erfolgen. Vorläufig haben die slowakischen Volksparteiler wieder einmal ihre gen die Ernennung des ihnen genehmen slowaki. bewährte Expreffertaktik eingeschlagen und verlan schen Landespräsidenten( Drobny) noch vor der Abstimmung über die Novelle. Die Osmiofa wird also ntorgen noch genug zu fuit haben, um bis zur Abstimmung die Slowaken zur Raison zu bringen.

Kein gleiches Recht für alle Landwirte.

Prag  , 26. Juni. Die für heute angesetzten| Natur. Ueber die wichtige und notwendige Regelung weiteren Verhandlungen der Koalition mit den der mit der Entwicklung der Elektrizitätswirtschaft Vertretern der beiden tschechischen sozialistischen entstandenen Rechtsfragen, über die Entschädigung Parteien bezüglich der Sozialversicherungsnovelle bei Grundenteignungen, über die Aufhebung der die fanden nicht statt. Die Ursache bildete die Rede Entwicklung der Elektrizitätswirtschaft hemmenden des Dr. Kramař bei der Sonntag in Laun er ministeriellen Verordnungen enthält die Vorlage. folgten Enthüllung eines Rašin- Denkmals. nichts. Ebenso erfährt man aus ihr nicht, ob eine Kramar hatte dort ziemlich selbstherrlich erklärt, Aenderung in der Frage der sogenannten gemein daß die Koalition von ihren Anträgen zur nügigen Gesellschaften eintreten soll. Sozialversicherung nicht mehr zurücktreten könne und daß die Novelle unter allen Um­ständen noch vor den Ferien verab fchiedet werden müsse. Im heutigen„ Pravo   Diese gemeinnützigen" Gesellschaften sind vielfach Lidu" hatte Genosse Bechyně bereits die nichts als auf Gewinn aufgebaute Handelsgesellschaf Die Regierungs- und Polizeigewalt dieses Frage an die Koalition gerichtet, ob die Aen- ten, deren Tätigkeit mit Gemeinnügig Staates scheint aber direkt beslissen zu sein, zerungen des Dr. Kramar auch die Meinung Feit nichts zu tun hat, denn diese Zwischen für die kommunistische Partei   eine möglichst der gesamten Koalition darstellen. Die Vertreter handelsgesellschaften, die sich zwischen Produzenten gute Propaganda zu machen. der beiden sozialistischen   Parteien weigerten sich und Konsumenten einschieben, schädigen beide auch, vor Klarstellung dieser Frage in weitere Faktoren, weil das Produkt verteuert wird, be- Wenn wir die letzte Verfügung der Prager Polizei­direktion bezüglich des Verbotes des Roten Verhandlungen einzugehen. Eine Aussprache vor es zum Stonsumenten fommt. des Abgeordneten Bradač mit den Vertretern In den letzten Jahren konnte wiederholt festages und ihre Auswirkungen ins Ange fassen, der Sozialisten brachte schließlich ein Ergebnis gestellt werden, daß bei den gemeinnützigen Gefell   fönnten wir der Prager Polizeidirektion anempfeh len, ihre Firmatafel herabzunehmen in Form eines furzen Kommuniqués, in dem schaften leitende Funktionäre des mini. len, ihre Sonntag, den 17. Juni wurde die Heurge festgestellt wird, daß die Rede des Dr. fteriums in den Verwaltungsausschüs- und eine neue aufzuhängen, auf der stch:: Romministisches Propaganda- ordentliche Delegiertenversammlung der Deutschen Kramar in Laun in der Presse unen sien. Diese Kumulierung hat dazu geführt, büro! Auch der Ton, in dem dieses Verbot ge- Sektion des Landeskulturrates für Böhmen   unter vollständig und unrichtig wieder daß Staatsfunktionäre in diesen privaten Geſellſchaf halten ist, zeigt uns, weffen wir uns zu versehen dem Vorsiße des Präsidenten Senators Zule. gegeben worden sei. Die meritorischen ten Mizbranch geübt haben und jene Unterneh haben, wenn die Verwaltungsreform in ihrer gegen- ger und des Bizepräsidenten Frødl im großen Berhandlungen werden erst morgen fortgesetzt mungen, welche Konkurrenten dieser gemeinnüßigen wärtigen Verfassung tatsächlich durchgeführt wird. Sibungssaale des Landeskulturratsgebäudes in Gesellschaften waren, oft direkt vergewaltigt wurden. Im Jahre 1924 fonnte die damals noch in Oppo. Dazu kommt noch, daß sich die Polizeidirektion nicht Im Jahre 1924 konnte die damals noch in Oppo­In der heutigen Parlamentsjigung, die von fition stehende Partei des Herrn Minster Spina mit dem Verbot des Roten Tages begnügte, sondern halb 4 Uhr bis 9 Uhr abends dauerte, wurde feststellen, daß Personen, die die Elektrizitätswirt außerdem noch drei Turnvereine der kommunistischen  Partei auflöſte. das neue Elektrifizierungsgeseh, das schaft des Landes Böhmen   leiteten, Sorrupsion im wesentlichen nur Kompetenzverschiebungen getrieber haben. Eine Interpellation des Abgeord vorsicht, erledigt. Der landwirtschaftliche Aus- neten Bierhut führte unter Hinweis auf die Erschen Bezirksverwaltung oin, in der die Amtsvor­schuß hat einmütig eine Resolution zur Annahmegebnisse gerichtlicher Untersuchungen an, daß der empfohlen, die Regierung möge an Stelle der Vorstand der elektrotechnischen Abteilung des Landes im Gesetz vorgeschriebenen zehn Millionen min Böhmen   in Verbindung mit anderen korrupten Ele­destens dreißig Millionen jährlich für menten Bestechungsgelder angenommen hai, die Elektrifizierung des flachen Landes in das die in die Millionen gingen! Budget einstellen. In der Debatte bemängelte Wir können weiter feststellen, daß diese gemein Genosse auf mann das Fehlen eines wirklich nüßigen Gesellschaften, obwohl sie vielfach nicht modernen und fortschrittlichen Elektrifizierungs- Stromproduzenten sind, ihren unheilvollen gesetzes und kritisierte die gemeinnüßigen" Elef Einfluß auch auf die fommunalen trifizierungsgesellschaften, die vielfach die kommu- Werke ausüben. Sie hindern diese Betriebe, nalen Werke schwer schädigen und nur zur Ver- welche bei ihrer Gründung mit einer weit größeren teuerung des Stromes beitragen. Ferner pro- Kapazität ausgestaltet wurden, als es der momen testierte er gegen die kürzlich ertane Bedarf erfordert, ihre volle Rapazität auszu lassenen Verbote tommunistischer nißen, weil die umliegenden Gebiete vom Arbeits­Veranstaltungen und erklärte, die Polizei ministerium einer gemeinnützigen Gesellschaft zur scheine es direkt darauf abgesehen zu haben, für Erbauung eines Neges überantwortet wurden. die Kommunisten Reklame zu machen. Diese gemeinnüßigen Gesellschaften arbeiten eigentlich gegen die Gemeinnüßigkeit und tragen

werden.

In der Debatte zum Gleftrifizierungsgesetz sprachen nicht weniger als acht Redner. Die Rede des Kommunisten Saken, die sich hauptsächlich mit dem Verbot des Roten Tages beschäftigte, wurde vom Präsidium als staatsgefährlich nach träglich konfisziert.

Genoffe Kaufmann

führte u. a. aus:

Die vorliegende Novelle zum Gesetz über die Elektrifizierung des flachen Landes bring: eine schwere Enttäuschung für diejenigen, die seit Jahren auf eine großzügige Reform in der Elektrizitäts: gesetzgebung warten.

Die Vorlage ist in Wirklichkeit nichts anderes als der Abschluß eines Handels zwischen zwei Ministerien über die Neuaufteilung der Agen­den der Elektrizitätswirtschaft. Stünftig wird über die Subventionen für Elektrifi zierungszwecke das Arbeitsministerium zu entschei den haben; alle übrigen Aenderungen sind formaler

Sif,

( Nachdruck verboten.)

Prag   abgehalten. Präsident 3uleger verivies auf die großen Aufgaben, welche dem Landestul turvate für die nächste Zukunft im Dienste unserer heimischen Land- und Forstwirtschaft bevorstehen und die nur dann eine befriedigende Lösung finden können, wenn alle, die von der Scholle leben, in einträchtiger Mitarbeit zusammenwirten".

Aber schon beim ersten Verhandlungsgegen stande zeigte sich, daß die begehrte Einträchtigkeit praktisch infolge der realionären Haltung der Landbündler nicht möglich ist.

Endlich geht Genosse Kaufmann auf die in den letzten Tagen ergangenen Rundschreiben der politi­stände aufgefordert werden, mit den schärfften Mit­teln auf die Lehrerschaft, bzw. auf die Beamten ein­zuwirken, dem tschechischen Roten Kreus beizutreten. Es wurde von einzelnen Amts­vorständen den ihnen unterstellten Beamten sogar Zum Abschnitte 1,, Organisation" beantragte bedeutet, daß ein Nichtbeitritt ihre Existenz in nämlich Delegierter Karl Kreische, Bezirk Teplitz­Frage stellen könnte. Das ist ein Vorgehen, Schönau, eine Entschließung in dem Sinne, daß das nach dem Tervorgeseh geahndet werden die Neuregelung der offiziellen In müßte. Das ist Terror, dem wir uns nicht fügen teressenvertretungen der tschechoslowa und den wir uns nicht gefallen lassen werden! tischen Land- und Forstwirtschaft ohne weiteren Redner verweist ferner auf die nicht ganz verbürgte Verzug im Wege der Ständigen Delegation der Meldung, daß am Sonntag in Oberleutens- Landeskulturräte angebahnt werde. Ausschußmit dorf von Prager Gendarmen eine kommunistische glied Abg. Gen. Leibl beantragte die Wahl Versammlung gesprengt und die Teilnehmer mit eines Komitees zur Ausarbeitung eines Gesetzes dem berüchtigten Pendrel mißhandelt wurden. Das über die Schaffung von Landwirtschaftskammern, Innenministerium nrüßte sofort alles veranlassen, welches das allgemeine, gleiche und um festzustellen, ob eine derartige brutale Vergewal dirette Wahlrecht für alle Landwirte ga­tigung von Staatsbürgern vorgekommen ist. rantiert. Damit hatte unser Vertreter in die Wespen gestochen! Die agrarischen Dorfgemein­Rechts für alle Landwirte. Sie fürchten nicht schaftler" sind doch erbitterte Feinde des gleichen mit Unrecht, daß sie dabei unter den Schlitten kommen fönnten. Deshalb nahmen sie sofort gegen Leibls Antrag Stellung.

Zum Schluß stellt Genosse Kaufmann fest, daß müßte, wenn es seinen Zweden entsprechen soll. ein Elektrifizierungsgesetz ganz anders aussehen Tas Grundlegende wäre zunächst, eine Rechtsbasis zwischen den Produzenten und Konsumenten zu fchaffen, allen Zwischenhandel auszuschalten und es so zu ermöglichen, daß die elektrische Energie tat­sächlich von jedermann entsprechend benützt werden fann. Einem solchen Gesetz würden wir unsere 3- stimmung geben; bei dem vorliegenden Gesetz fönnen wir es nicht tun.( Beifall.)

Errichtung von Sektionschef Meisner führte aus, daß die Landwirtschaftskammern mit einer weiteren, überaus schweren finanziellest Belastung" für die Land- und Forstwirte vr­bunden wäre, weshalb es sich ,, vorläufig noch nicht empfiehlt, sich in bestimmter Weise für diese Art Nach unveränderter Annahme der Vorlage der Neuregelung der landeskulturellen Interes wurde in die Beratung der

zur Verteuerung des Stromes bei. Der Kampf der gemeinnüßigen Gesellschaften gegen die fommunalen und privaten Werke unter Führung der Abteilung 18 des Arbeitsministeriums bringt dafür Belege, daß diese Abteilung befangen er scheint; dafür ließe sich noch eine ganze Reihe von Beispielen anführen. Nun kommt noch eins hinzu. Das Gemeindefinanzgesch macht es den Gemein­den unmöglich, die Elektrizitätswirtschaft Tom­munal entsprechend auszubauen. mit Silfe des Gemeindefinanzgefeßes, das die Ge Es macht fast den Eindruck, als ob die Regierung meinden außerstande setzt, die nötigen Mittel für die Erweiterung der Werke und Anlagen aufzubringen, die Absicht hätte, möglichst eine volle Konzen­tration der Elektrizitätswirtschaft eingegangen, über die der Agrarier Dr. Daněk in ihrer Sand durchzuführen und auch dieses Gebiet zu einem Wachtmittel in den Händen der Staatsgewalt gegenüber den Staatsbürgern zu machen.

das Weib, das den Mord beging. mit dir" gen Simmel fährt.

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Verwaltungsreformnovelle

referierte. Das Präsidium beantragte eine Rede­frist von fünfzig Minuten. Demgegenüber lag ein Antrag Dr. Keibl auf unbeschränkte Redefrist vor, der aber mit 103 gegen 70 Stimmen abgelehnt

!!

senvertretungen auszusprechen". Delegierter PI c cher( Bezirk Böhm.- Ramnis) erklärte, daß die Frage der landesfulturellen Interessenvertretung cine Lösung finden müsse, welche wirklich der Landwirtschaft die Vertretung ihrer Interessen sichert". Die Entschließung Sveische wurde ein stimmig angenommen, der Antrag Leibls ab­gelehnt.

bemerken, daß gerade über ihrem Kopfe an der Und dann sieht sie, wie die Alte wieder wiegt| schlagadern sißen und man den Lebensstrom ab­Wand auf einer schwarzen Plafette, umgeben von und rechnet und vor sich hermurmelt... ach Goff, dämmen kann mit einem einzigen Griff. all diesen buntbebänderten Bandalen und Armi fie selbst ist es ja, deren Schicksal da gewogen wird Ich will durchaus nicht entscheiden, welche nen ein filbergepreßter Engel mit Devise:„   Gott... ach Gott, ja, erbarme dich endlich um diese Wacht diese Hand so führt, daß die Finger diese große Not... Stelle gerade erfassen, ich habe nur zu berichten, ,, Guten Abend", wünscht die fleine Sif noch Da sie es einfach nicht mehr ertragen kann, daß die Alte ohne Laut zusammenfällt, wie ein Von Reck- Malleezelven. einmal, und dann sagt fic freundlich, daß die alte dieses Rechnen zu beobachten, so sieht sie sich das leerer Schlauch. Copyright by Dreimasken- Verlag,   München. Dame eigentlich viel Miut beweise, hier allein zu auf dem Tisch liegende Perlenkollier an, denkt, ,, Gott mit dir", schreit sie noch einmal und bleiben mit all den Schätzen da. daran, wer es wohl getragen haben mag vor zehn chleudert die Witwe Grandiean zurück, daß sic Es ist zu bemerken, daß diese Begegnung, die in den Akten der kleinen Sif mit Fug und Rechtsprechen, starrte die Alte, die Lupe, als wunder­Als Antwort, ohne im übrigen ein Wort zu fie an den eigenen Hals, nimmt sie in die Hand.. mit dem Kopf gegen die Wand schlägt. Was als zufällige Aehnlichkeit oder wie die andern seltliches Wonolel noch immer im Auge, ihren Gast sagt die Alte und stößt verächtlich durch die Nase, derliches Geräusch vor sich acht. Inzwischen ist die Alte fertig: Gelump". übrigens bei diesem federleichten Körper ohne son­samen Begleitumstände dieser Geschichte mitleidig eine kleine Weile an, wobei sie den zahnlosen der Schlangenring fliegt über die Lette zu Sif it als Ausgeburten der Erregung oder gar als trübe Mund aufklappt, greift unter die Lette und legt rück Die fleine Sif atmet tief auf mit einem romantische Erfindung abgetan wird... es ist zu merkwürdigen, wilden Schnarchlaut, wie man Die fleine Sif hat noch immer das Kollier ihn von ungezähmten Steppenstuten hören tana, bemerken, daß diese gleich darauf um die Ecke ver­Es ist eine altmodische gewaltige   Donner- in der Hand, sie versteht das einfach nicht: Bon die ihr Füllen bedroht glauben. Dann geht sic schwundene Erscheinung sie eine ganz kurze Weile auf der Treppenmitte festhält, Dann ist es die seit büchse, eine von jenen Waffen, mit denen man den meinem Vater", sagt die fleine Sif, wenn Sie aus dem Zimmer. dem   Moabiter Zwischenfall frampshaft gesteigerte Seguer aut sichersten trifft, wenn man statt zu gütigst erlauben... ich möchte... ich hätte Es ist ihr im Augenblick noch ganz unbe­gern" Entschlußkraft, das Grauen und das unbändige schießen, nach ihm wirft... ja, es ist aber zu be- gern Die Alte faucht sie an: Was wollte Se läuft, das Perlenkollier in der Hand schwenkt... kannt, daß sie, während sie die Treppe hinab­Verlangen nach Menschennähe, die sie die Treppe merken, daß der Anblick dieser Waffe, die Lupe im gelzug der Witwe Grandjean zerren lassen, daß an der Wand doch vielleicht manches beiträgt zur faucht sie durch die Nase, firiert die kleine Sif der Bewegung auch für einen Rosenkranz halten hinaufpeitschen und mit voller Kraft an dem Klin- Auge und vielleicht selbst der. filbergepreßte Engel gern, he? Gelump. fage ich, ba..." wieder so schnell, daß man es bei der Geschwindigkeit durch die Lupe und hat plötzlich entdeckt, daß sie kann. innen sich ein ganzes Armsünderlenten in Bewe weiteren Entwicklung der Dinge. gung fetzt. noch immer das Stollier in der Hand hält.

Schritte schlursen innen, ein Auge wird sicht bar an dem Guckloch. Dann wird die Tür, die direkt in den Raum führt, von einer fleinen, ver­buyelten Person mit spärlichem, an den Schädel geöltem Saar geöffnet... die Witwe Grandjean hat es nicht der Mühe für wert befunden, die horn gefaßte Lupe aus dem Auge zu nehmen bei dieser Manipulation.

einen Revolver auf den Tisch.

gereizt.

Sind Sie taub?" fragte die kleine Sif etwas

Reden Sie nicht lange," sagt die Witwe Grandjean, und geben sie rasch her."

Die kleine Sif wurde rot. Worgen" denkt morgen abends wird Robby kommen. Damit gibt Sif her, was sie gebracht hat.

sic,

"

Das geschicht um 6 1hr nachmittags. „ Die Perlen", schreit die Alte ,,, wollen Sie In den sehr viel später noch zu erwähnen­gefälligst..." den, heute in der Kriminalgeschichte übrigens Und vielleicht, wenn diese Supe nicht gewe- iemlich bekannten und viel besprochenen Alten sen, und, von dem Engel ganz abgesehen, dieser finde ich die Meldung eines Wachtmannes des verfluchte drohende Schießprügel auf dem Tisch sechsundzwanzigsten Polizeikommiffariates, wo­und dieser verächtliche Laut... nach dieser Wachmann bei seinem Patrouillen­Ja, wenn... gang über den Friedhof am   Friedrichshain auf So aber ist es geschehen, daß das weiche Rin- cinemt der dortigen Eisenkeuze der Acht ndvier dergesicht der kleinen Sif, als die Alte wahr und ziger eine Frauensperson angetroffen habe, die wahrhaftig nach der Waffe greift, hart wird und von ihm darauf aufmerksam gemacht worden sei, beinahe grausam... so hart und graufam, wie daß sie die unter öffentlichem Schutz stehenden in dem Augenblick, als sie das Hündchen Blinky Gräber beschädigen könne und daß der Aufenthalt zum Tode brachte. im Friedhof um diese Stunde verboten sei. Wor­

Die Alte nimmt die Schäße, geht gar nicht sanft damit um... Ohrringe und Kette fliegen Ein warmes höchst gemütliches Zimmer mit fofort mit einem verächtlich durch die Nase ge­Biedermeiertapeten und den Silhouetten einen stoßzenen Lante der Ablehnung zurück. längst verschollenen Studentengeneration an den Die kleine Sif ſicht, während die Alte wiegt, Wänden: offensichtlich der einzige Raum in dieser die Devise„   Gott mit dir", sie denkt an Maria Etage des engbrüstigen, wunderlichen Hauses. Stricknadeldurchbohrtes Herz, in den Christus auf Ohne den Gruß ihres Gastes zu erwidern, schlurst dem Leichenwagen und den auf dem Schwurge- Gott mit dir", schreit plößlich die kleine Sif auf diese Frauensperson, deven nähere Beschrei­die Witwe Grandjean hinter die Lette zurück, beugt richtstisch, der nach den Informationen des Schwa- und weiß nicht, was sie tut, und sicht nur Feuer- bung auf die kleine Sif durchaus paßte, sich dann sich über den Tisch, framt in all den Etnis, den gers Lex nicht gestorben ist für die Sohnesmörde funken vor sich stieben über ein grünes Gefichtswillig, aber fröhlich pfeifend entfernt habe. Zetteln, den blitzenden Dingen, beginnt, ein rin, sie fragt sich, wie viele Male ihr dieser Gott feld und hat die Augen weit aufgerissen und hat großes Perlenhalsband zu beäugeln... es ist zu wohl begegnet sein mag an diesem Tage.

"

die Alte an der Kehle... dort, wo die Hals­

( Fortjepung folgt.)

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