SUDA in.:
Cette 4.
enthalten sein, die ein we'teres Stadium in dem antwortet der Herr Finansminister mit einem übel Kampf der Labour Party gegen die kommunisti - angebrachten Wig. Dies sei nicht so leicht, da man fchen Agitationen bedeutet. es z. B. nicht erreichen könne, daß 90 Prozent unferer Glas produktion im Inland abgesetzt wird Diese Auslegung der Forderung nach StärFung des Inlandmarktes ist selbstverständlich eine Hantau, 26. September. ( Reuter.) In einem lächerliche Entstellung. Zum Schluß kommt der
D Genf, 27. Sept. Der Völkerbundsrat hat Spielfaale in Chinesenviertel von Hankau brach Finanzminister wiederum auf das Gemeinde. heute nachmittags in seiner Schlußigung ein Brand aus, der sich mit ungeheurer Schnel- finanzgeses zu sprechen, welches ein Provi debattelos eine große Anzahl von Berichten und ligkeit über die ganze Stadt ausbre tete. Ueber forium fei. Nach der Nede des Ministers wurde die Entschließungen genehmigt, mit denen die Be- 2000 Häuser und Geschäfte wurden durch das schliffe der jetzt abgeschlossenen Völkerbundsver- Fener vernichtet. Eine der Hauptstraßen ist Sigung unterbrochen und auf Nachmittag vera fammlung fantifoniert werden. Zu einer längeren vollkommen niedergebrannt. Einstweilen wurden tagt. In dieser Nachmittagsigung sprach Abg. Aussprache kam es dagegen bei Behandlung der sieben Leichen gefunden. Man nmmt aber Kunz( Christlichsozialer), welcher die vom Vor Beschwerde des deutschen Volks bun an, daß die Zahl der Toten viel größer ist. Viele jahr bekannte oppositionelle Komödie der deutdes in Oberschlesien über die Schließung Personen sind auch in dem Teiche ertrunken, wo- fchen Regierungsparteiler wiederholte, welche von sechs deutschen Minderheitsschulen hin sie vor den Flammen flüchteten. 7000 Perso- gegen den Voranschlag sprechen und für ihn stimmen. Nach ihm sprach Genosse e durch die polnischen Behörden. Der Bericht- nen sind obdachlos. Abg. Macet( tsch. Soz.- Dem.). erstatter, der japanische Botschafter in Paris Adatci beantragte eine Vertagung der Angelegenheit, da er die sehr komplizierte juristische Frage in der kurzen Frist, die ihm seit der Antwort der polnischen Regierung vom 21. September zur Verfügung stand, nicht gründlich babe prüfen können. Der polnische Vertreter Sokal stimmte diesem Vorschlage 311, während Staatssekretär Schubert erklärte, dieſem Antrag nur dann zustimmen zu kön nen, wenn die polnische Regierung bis zur endgültigen Entscheidung die fraglichen Minderheitsschulen provisorisch weiter offen halte. Für den Rat müsse bei Lösung dieser Frage die Wahrnehmung der Interessen der Schulkinder entscheidend sein.
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Abgeordnetenhaus.
Budgetausschuß.
Der Budgetausschuß des Abgeordnetenhauses setzte gestern die Generaldebatte über den Staatsvoranschlag fort. Nach dem Abg. Dr. Matoušet ( Nationaldemokrat) kam Genosse Diett zu Wort, welcher ausführte:
Mäniste
Senat.
Berfaffungsausschuß.
Donnerstag, 27. September 1928.
nach§ 9 der Reg.- Berf. Nr. 516,§ 11 der gleichen Verfügung,§ 15,§ 6 des Wuchergesetzes vom 17 Oftober 1919, Nr. 568, nach dent novellierten Gesetz vom 25. April 1924, Nr. 80 und nach§ 12 der Reg. Verf., Nr. 516, Abs. 6. Das Verfahren wegen dieser Uebertretungen wird möglichst bcschleunigt. Nach demt zur Zeit noch gültigen Gesetz vout 7. April 1870, Nr. 43,§ 4, haben Einigu gen unter Unternehmern zum Zwede
Preiserhöhung auf Rosten der Deffentlichkeit teine Rechtsgültigkeit. Die angeführten allgemeinen Maßregeln werden durch spezielle Zirkulare hinsichtlich der Fleisch, Mehl, Weißgebäd- und Milchpreise ergänzt. Was die Gebäd. und Fleischpreise angeht, ist mit Rücksicht auf das Sinken der Getreide- und Bichpreise cher nötig auf die Herabsetzung der Preise hinzuarbeiten, als ihre Erhöhung zu verhindern.( PTTA).
Es ist nicht das erste Mal in den letzten Wochen, daß das Ernährungsministerium und die politischen Landesverwaltungen ihre Anordnungen zur Bekämpfung der Teuerung treffen. Aber so wie schon einmal, so müssen wir um so Dem Ausschuß lag der Regierungsantrag mehr auch heute wieder erklären, daß wir zu die über das Verwaltungsstrafverfahren sen Schritten der Behörden absolut kein Vervor. Der Ausschuß wählte auf Antrag des Refe- frauen haben. Es werden Anordnungen auf Anrenten aus seiner Mitte ein Subkomitee zur Be- ordnungen hinausgegeben, aber es geschieht ratung dieses Gesetzes, welchem auch Genoffe Dr. nichts. Seit dem ersten Runderlaß der politt. Wir haben schon bei der vorjährigen Beratung Seller angehört. Die Sigung wurde sodann schen Landesverwaltung in Prag über die notivendige Bekämpfung der Teuerung sind schon darauf hingewiesen, daß die Ministerien sich an den verlagt. zwei Wochen vergangen. Aber die Teuerung hat Voranschlag in den allerwenigsten Stellen halten. Bolkswirtschaftlicher Ausschuß. nicht im mindesten nachgelassen. Wir pfeifen auf Das geht auch aus dem Rechnungsabschluß für Die bereits vom Abgeordnetenhaus erledig die Statistiken und Tabellen, die in den Aem'ern das Jahr 1927 hervor. Es betrifft das vor allem Der polnische Delegierte Sokal erklärte, das Ministerium des Aeußern, für ten Handelsvertragsabkommen mit hergestellt werden! Die Teuerung muß mit Ta daß er auf den deutschen Vorschlag nicht ein- nationale Berteidigung und das Weinifte der belgisch - luxemburgischen Union und mit ten bekämpft werden. Aber dazu fehlt der Bürgehen könne. Der Berichterstatter A datei be- rium des Innern. Besonders das Ministerium Polen wurden genehmigt.. Anschließend daran gerregierung und ihren Organen jeder Wille. antragte nochmals die Vertagung bis zur Dezem für nationale Verteidigung hat Ueberschreitungen entspann sich eine längere, stellenweise sehr erWo ist da der Leertreffer?! bertagung und die Einsetzung eines Juristen- gemacht. Es wundert uns, daß niemand gegen diese regte Debatte über die Zuckerfrage. fomitees zur Prüfung der in Betracht kommen wiwirtschaft Stellung nimmt und daß solche fomitees sur Prüfung der in Betracht kommen Wir haben der christlichsozialen Presse fürz ben Rechtsfragen. Ratspräsident Protope cr- lleberschreitungen geduldet werden. Aus dem Rech In ausführlicher Debatte besprach der Aus- lich durch Gegenüberstellung zweier Meldungen flärte, unter Hinweis auf das große Aftenbündel, man könne verstehen, daß die Frage noch nichtungsabschluß geht weiter hervor, daß sich bei den schuß den Regierungsentwurf, betreffend die Er- nachgewiesen, daß sie imstande ist, ihre Meinun man könne verstehen, daß die Frage noch nicht diretten Steuern ein Abgang von 338 richtung von Siffsklassen( Schulen) für gen über Nacht zu ändern. Es handelte sich dars entschieden werden könne, er hoffe aber, daß die millionen K ergeben hat, daß sich aber bei den geistig zurüdgebliebene Kinder. In der Debatte um, daß die Jägerndorfer Zeitung der ChristlichEntscheidung in möglichst kurzer Frist falle.indirekten Steuern ein ganz außerordent- Bertrat Gent . Bolach die Forderung, daß die sozialen" Das Volk" zuerſt erklärt hatte, auf Danaurand( Kanada ) unterstützte den deutlicher Ueberschuß zeigt. Nach dem Rechnungs Höchstzahl der Schüler von 25 auf 15 herabgesetzt keinen Fall dürfe die Verbilligung des Zuckers schen Antrag auf vorläufige Offenhaltung der abschluß betragen die Steuerrädstände 5.8 werde und die von den Lehrern geforderten hintenrum vom Staate wieder bezahlt werden, fraglichen deutschen Minderheitenſchulen, und Milliarden K, twovon über 4 Milliarden bei den Leistungen sowie ihr Einkommen den Schwierig nach zwei Tagen aber als den„ Standpunkt der zwar mit dem Hinweis darauf, daß in Kanada direkten Steuern. Auch die Kassenbestände feiten dieses Spezialunterrichtes entsprechend ge- Christlichsozialen" mi: geteilt hatte, daß man mit bereits 10 Kinder das Recht auf erreichten die unerhörte Höhe von 1% Milliarden K regelt werde. Der Entwurf, an welchem einige der Refundierung der Steuern an die Induſtrieleigene Schule hätten. Da es sich hier um und gegenüber dem Vorjahre iſt eine Vermehrung Aen derungen vorgenommen wurden, wurde len einverstanden sei. Die„ Deutsche Preſſe", Schulen mit viel größerer Besucherzahl handle, vom Ausschuß angenommen. wäre es nur richtig, wenn diesen Schülern der Besuch fremder Schulen erspart bliebe. Auf Anrag des Ratspräsidenten wurde hierauf die Siung für kurze Zeit unterbrochen.
um 879 Millionen K eingetreten. Es wäre AuffläTung notwendig darüber, wie diese Rassenbestände verwendet werden. Es geht das Gerücht, daß bei den Banten große Beträge aus diesen Kassenbeständen Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde stredite von den Banken hohe Zinsen bezahlt werden zu einem niedrigen Zinsfuß erliegen, während für auf Vorschlag des Berichterstatters und des Brä- müssen. Genosse Dietl urgiert die Schaffung eines sidenten beschloffen, die Frage der deutschen Min- Kartellgesetes, in dem auch die Konsumen: en derheitenschulen auf die nächste Dezembertagung berücksichtigt werden. Auf die Frage der Agrar zu verschieben und gleichzeitig ein 2- bis 3gliedriölle übergehend, verweist Gen. Diet! darauf, daß ges Juristenkomitee zur Prüfung der verwidelten sich auch in der Landwirtschaft die Anschauung gel Rechtsfragen einzusetzen. Der Präsident des ge- tend macht, daß die Agrarzölle ein zweischneidiges mischten Ausschusses für Oberschlesien wird vom Schwert sind. Weder von dem finanziellen noch von Böllerbund aufgefordert, die Frage in fürzester dem wirtschaftlichen Ergebnis, das die Staatswirt Frist zur Entscheidung zu bringen. Der bolnische schaft gebracht hat, tönnen wir zufrieden sein und von& chubert wies noch einmal darauf hin, der Gewalt aufgegeben wird, damit die Aufgaben Delegierte Sotal stimmte diesem Vorschlag zu, deshalb geht unser Verlangen dahin, daß die Poliiit daß die Hauptsache sei, die Kinder vor jedeni des Staates erfüllt werden können. Schaden zu schützen, und erklärte sich schließlich ebenfalls einverstanden, setzte jedoch voraus, daß die Frage in fürzester Zeit bereinigt werde, was auch im Interesse der Autorität des Völferbundes liege. Diese Bemerkung veranlaßte Solal an einer Schlußrede. in der er erklärte, daß das Los der Kinder polnischer Staatsangehörigkeit, gleichgültig welcher Zunge. seine Regierung derart befchäftige, daß es absolut unnötig und auch nicht wünschensvert fei, daß der deutsche Vertreter die Bitte an ihn richte, für diese Stinder Sorge zu
tragen.
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Dann sprach der Finanzminister Dr. Engliš, welcher zuerst auf die Ausführungen einiger Debatteredner reagiert und dann in anerkennenswerter Offenheit den wahren Charakter des Staates und der Staatswirtschaft darlegte. Er sagte u. a.:
Es ist eine Tatsache, daß die staatliche wirtschaft als Stollektivismus und bürgerliche Solidarität auf ein Wirtschaftssystem aufgesetzt ist, welches individualistisch ist, auf dem Privatbejiz und noch mehr auf dem UnternehmerNach Annahme der Vorschläge des Präfidentum aufgebaut ist. Wenn der Aufbau des ten und des Berichterstatters wurde vom Völker Steuergebäudes nach dem reinen Gedanken der Sobundsrat der Beginn der nächsten Ratstagung lidarität errichtet wäre, müßten die Steuern auf den 10. Dezember 1928 festgesetzt. dort aufgebürdet werden, wo sie am wenigsten Schaden an Leben, Gesundheit und Kultur des Der Nachfolger Obregons. Boltes anrichten, müßten von den größten Ein künftn durch Nivellierung derselben mit den Merito, 26. September. In einer gemein- niedrigen Einkünften genommen werden. Wenn wir jamen Sigung des Senates und der Abge- aber das individualistische System haben, ordnetenkammer wurde Emilio Portes Git welches mit dem Egoismus der Menschen rechzum interimistischen Präsidenten der Vereinigten net, und wenn wir diesen Aufbau in alle SonjeStaaten von Merito gewählt. Seine Funktions- quenzen nach dem Grundsatz der Solidarität durchperiode dauert bis zum 5. Feber 1930. führen wollten, kämen wir dazu, daß wir dieses inotvidualistische System zerstören würden. Weiters Megito, 26. September. Der zum provisori- gibt der Minister zu, daß die Steuerbelastung schen Präsidenten von Merito gewählte frühere der Minderbemittelten bei uns nicht niedrig Staatssekretär des Jnneren Portes- Gil erklärtest". Er fündigt sodann wiederum eine Refun Pressevertretern, er werde die Politik des Präsidierung der Handelssteuern für sold: Senten Calles fortsetzen und weiters versuchen, Industrien, deren Export durch diese Stener un das soziale Programm des ermordeten Präsident möglich gemacht wird. Niemand könne sagen, daß schaftskandidaten Obregon zu verwirklichen. Diese Maßnahme ein Geschenk an die Zuckerindustriellen sei(!). Auf den Vorwurf des England rüstet zu Neuwahlen. Genossen Diet!, daß die Ministerien ihre Voranschläge überschritten haben, erklärt Dr. Englis, ev London , 26. September. Obwohl allgemein wäre selbst überrascht davon gewesen angenommen wird, daß die nächsten englischen und er könne teine fachliche BegrünUnterhauswahlen nicht früher als im Frühdung für diese Überschreitungen gejahr 1929 stattfinden werden, werden bereits ben, da das Finanzministerium darüber keme alle drei pol tischen Parteien in den nächsten 14 Uebersicht hat. Bezüglich der Investitionen Tagen ihr Wahlprogramm revidiert haben. Mor- der Eisenbahnen ergibt sich in den Ausfühgen spricht der Premierminister vor 2600 Dele- rungen des Finanzministers ein Widerspruch, da er gierten der konservativen Partei in Yarmouth. einerseits behauptet, daß die Bahnen die InvestiDie sich daran anschließende Disfussion wird tionen aus dem Reingewinn deden, während er hauptsächlich die Industriepol tit, die Unter andererseits selbst darauf hinweist, daß der Staat stützung des Industriefriedens und die Mitbeteili- der Eisenbahnverwaltung zu Investitionszwecken 25 gung der Arbeiterschaft an den Industribetv eben Prozent der Eisenbahnverkehrssteuer überläßt. betreffen. Es wird auch die Möglichkeit von Ers Zur Aenderung der Systemisierung sagt fparungen im Staatsbudget behandelt werden. Dr. Englis, das Problem sei kein finanzielles. sonSonntag wird in Birmingham eine Stonferenz dern ein fonstruktives, geht aber auf die Sache weiter der Labour Party stattfinden, bei der von allen nicht ein. Auf das Verlangen, daß die Kauftrast Settionen die Parteipolitit beraten werden wird. Des Inlandmarktes erhöht werde, damit wir In dem erstatteten Bericht wird eine Empfehlung nicht in so starkem Maße vom Export abhängig sind,
Kulturausschuß.
Im Ausschuß für die Sozialversicherung
Bericht über die Sozialversicherung, worauf sofort erstattete der Berichterstatter Sen. Hrej za den die Debatte begonnen wurde, in welcher Gen. Sen. Dunde( tich. Svz.- Dem.), Sen. Houser ( Stomm.) und Genosse Jarolim sprachen, auf dessen Ausführungen wir zurückkommen werden. Die nächste Sitzung des Ausschusses findet heute um 9 Uhr vormittags statt.
durch diese Gegenüberstellung nervös gemacht, glaubt den Widerspruch nun durch die folgende Bemerkung abtun zu können:
„ Der Sozialdemokrat" glaubt einen
teilweise sich widersprechende Ausführungen aus Haupttreffer gemacht zu haben, indem er der der christlichsoz. Volkspartei na hestehen der der christlichsoz. Volkspartei na hestehenden Provinz presse entnimmt und sie als fino er mächtigt, festzustellen, daß es sich hiebei offizielle Ansichten der Partei aufzäumt. Wir wederum Darlegungen des Standpunktes der christlich sozialen Volks partei, noch um deren authentische InDer Verfassungsausschuß des Senates be- terpretierung handelt, so daß der Sozialschloß, die Regierungsvorlage über das Verial- demokrat" lediglich um einen Leertreffer. fen, in welches unter anderem auch Genosse Dr. tungs- Strafverfahren einem Subkomitee zuzuwei- reicher geworden ist."
Heller gewählt wurde.
Inland.
„ mahestehenden Provinz; presse" ist ein alter Dreh;
Also das mit der den Christlichsozialen nur
Wann wird die Regierung wirklich weiten Spalte schon wieder in der Gretchenetwas gegen die Zeuerung tun?
Bom Rundfunt.
Empfehlenswertes aus den Programmen. Freitag.
liebt es doch die Deutsche Presse" selbst, wenn jie nicht gerade ermächtigt" ist, ab und zu das neutrale Blatt zu spielen. und wenn der Leitart fel von Mayr- Harting selbst war, so gehts in der Tonart: Jch gäb was drum, wenn ich nur wüßt, wer heut der Herr gewesen ist". Nicht abstreiten Die Prager Presse- Korrespondenz meldet: wird man aber, daß die nahestehenden Blät.er, Auf Anordnung des Ernährungsministeriums deren Herausgeber meist bedeutende Parteimänner haben dieser Tage die politischen Landes- der Klerikalen sind, doch von Christlichsoverwaltungen den ihnen untergestellenialen gemacht werden. Geben diese nun den Aemtern Instruktionen zugehen lassen, die Standpunkt der Christlichsozialen" wieder, so sich auf das Einschreiten der politischen wird es mindestens ihr eigener gewesen sein und Aemter gegen die um sich greifende er war als solcher bezeichnend genug. Was sie Teuerung beziehen. In diesen Instruktionen vor zwei Tagen geschrieben hatten, verkehrten sie heißt es, daß die politischen Aemter verpflichtet ins Gegenteil. Man konnte meinen, die zweite sind, durch ihre Organe in der fürzesten Zeit alle Meldung sei auf höhren Befehl erschienen, gerade Versuche die Waren zu verteuern festzustellen und das aber bestreitet die Deutsche Presse". Also durch direkte Verhandlungen mit den Händler- hat man in Jägerndorf , kaum daß die Pläne der gruppen den Widerruf der erhöhten Regierung befannt wurden, schon hinzugefügt, das Preise durchzusetzen. Versagen diese Mittel oder sei auch der Standpunkt der Christlichsozialen. ist der so gezeigte Weg ungangbar und ist es no:- Dadurch wird ja die Blamage noch größer. Es wendig, zur Bekämpfung der Teuerung offiziell einzuschreiten, so bleibt nichts übrig, als 3wangsmaßregeln anzuwenden, wozu die Aemter durch die Regierungsverfügung vom 3. September 1920, Nr. 516 Sammlung der Gefeße und Verord. berechtigt sind. Vor allem sind es die Brag: 11.00-12.00( Sendung nach Breßburg) Matinée, Bestimmungen des§ 9, Abs. f, die zulassen, daß 12.10-12.55 Musik der tschechoslowakischen Schüyenvereini den Unternehmern Vorschriften über den Absage Sendung: Wetterbericht und Tagesneuigkeiten, 17.00-18.00 Nachmittagstonzert, 18.00-18.30 cui den Gewinn, Erzeugung und Preise nach den Beterauf: Anni Stubn- Peters rien. 18.30-18.50 fc darfsverhältnissen gemacht werden, sowie auch chischer Arbeitervortrag, Gef. B. Starpištová " Frauen- Internationale, deren 3wed und Siel". Brünn : wann, wem, wie und unter welchen anderen Be- 11.00-13.00 Matinée böhmischer Mufir, 15.00-16.00( Sendingungen sie ihre Erzeugnisse verkaufen dürfen. dung nach Brag) Stonzertübertragung aus der Ausstellung, 17.00-18.00 Nachmittagskonzert, 18.00-18.30 Deutsche Ferner beruft sich die Instruktion auf den Wort- Sendung. Marie Engeimánn. Ronzerifängerin, surt laut des§ 15 über die Bestimmung der Stühler, Operettenfänger, Lieber, 10.00-19.30 Sompofitionen Höchst- oder Nichtpreise. Die Bezirksver- der Ausstellung. Preßburg : 17.40-18.40 Stonzert. Dawaltungen( Bezirkshauptmannschaften) können gentry : 19.30" Aida", per von Berdi, 1. und 2, An. London : 18.45 Streisler Violinfomvositionen, 10.45 Cellodiese Maßregeln nicht allein durchführen, sondern konzert. Barts 20,30 Stonzert. flaffische Weusit.- Brüssel: müssen vorher die Ermächtigung des 18.30 stammermujiffonzert- Mönigswusterhausen: 18.55 bis 10.20 Technischer Unterricht im Rundfunt. vorgesezten Zentralamts cinholen. Die 20.15 Soliftentonzert anschließend Das Poftamt", ein Spiel Stuttgart : Festsetzung von Höchstpreisen ist namentlich am von Rabindranath Tagore.- Leipsin: 19.20 Landwirt fchaft und Besiedlung des Erzgebirges". Plaze, wo diese Tenerung auf Verhandlungen zur Symphoniekonzert. München : 17.30-18.10 Stammerquar Breslau : 20,30 Feststellung eines Einheitspreises, sei sie nun burg und Hannover ) Unterhaltungskonzert, 18.00( aus Bres öffentlich oder geheim erfolgt, zurückzuführen ist. men) Unterhaltungstonzert.. Langenberg: 18.30-18.50 i- Ein weiteres Mittel zur Bekämpfung der künftigen el Stohlhaas" von Seinrich von Streift, 2100( aus Stöln) Crtrablätter. Königsberg: 20.30( aus nönigsberg) Dr. Teuerung ist die Bestimmung des§ 12 der Reg.- Fauft", Dimtung und Mufit von Ferucio Bufoni Frant Verord. vom 3. Sept. 1920, Nr. 516, über Sie furt: 19.15-19.45 deue elfäffische Dichtung", 19.45-20.00 Nortfchritte in Wissenschaft und Technit.- Wien: 19.30 Die Preisbezeichnung von Waren des wiener flaffifche Operettendiva Marie Geiftinger, 20,05 täglichen Bedarfs. Diese Verpflichtung seifängniswefen." Bolkstümlicher Abend.- Zürich: 19.32 Neue Wege im Ge Rom: 21.000 Botal- und Inftrumental den Verkäufern ins Gedächtnis zu rufen. Der fonsert. Wailand: 20.50 Symphonisches Stonzert. Preistarif für Fleisch, detailliert nach den einzelnen tapet: 20.50" Loboleita", Oper.openhagen: 22.00 An Dolo: 20 00 Die Schöpfung". Orato Fleischsorten und nach der Qualität auszuarbeiten. rium von Haydn. Silversum: 10.40-20.40 und 21.00 Kon Die politischen Aemter bestrafen Uebertretungen pest: 17.00 Hebertragung aus dem königlichen Opernhaus. gerie. Warschau: 20.15 Symphonisches Stonzert Buda
tett, 20.00 Symphoniekonzert.
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ton Dvořál bend.
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Samburg: 18.00( aus Sam
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