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Die Pensionsversicherung der Privat angestellten.

Eine Rede des Abg. Genossen Zaub im sozialpolitischen Ausschuß.

Bei der Verhandlung des sozialpoli tischen Ausschusses im Abgeordnetenhause hat, wie schon berichtet, am Mittwoch Abg. Genosse Taub eine Rede gehalten, der wir folgendes entnehmen:

geändert hat und daß es kaum möglich sein wird, auch nur einen Bruchteil der Angestellten für die Bürgerlichen zu gewinnen.

die Aufmerksamkeit aller verantwortlichen Faktoren

Freitag, 28. September 1928.

der Finanzausgleich in Defterreich.

darauf lenken, daß es ihre vornehmste Pflicht sein Wien , 27. September. Der Nationalrat hat sollte, für die Jugend, die sich nicht selbst zur Wehr jepen fann, vorzusorgen. Die Sozialversicherung soll heute die erste Lesung der Novelle zum Finanz­sich vornehmlich den Schutz des wirtschaftlich Schwa ausgleich zwischen dem Bund und den Ländern chen zur Aufgabe machen. Die Ausschaltung dieser beendet. Die Vorlage wurde dem Finanzaus Menschen erfolgt nur aus fistalischen Gründen. Wir schuß zugewiesen. Es famen Redner aller Para treten weiters dafür ein, daß die Provisionsreisen- teien, u. a. auch Genosse Abgeordneter Abram den, Vertreter und Agenten in das Gesetz einbezo zu Worte, der, wie seine Parteigenossen, gegen gen werden und es leuchtet uns nicht ein, aus wel die Benachteiligung der Gemeinde Wien prote­chen Gründen das Ministerium für soziale Fürsorge stierte. Abram kritisierte ferner das Tiroler Lan­den ursprünglichen Entwurf der Ministerialkommis- desbudget, das einen namhaften Betrag für die Heimatwehren ausweist, obwohl diese gänzlich sion abgeändert hat. überflüssig seien, da draußen im Lande niemand an Gewalt d- nte. Redner richtete dabei gesen den Führer der Heimatwehren Dr. Steidle heftige XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX

Eine der wichtigsten Fragen ist die

Man geht aber auch ernstlich daran, die im alten Desterreich vorgesehenen Landes­stellen für die nationalen Minoritäten

Die Verhandlungen innerhalb der Kommission haben sich ziemlich schwierig gestaltet. Es wären nicht nur Schwierigkeiten, die seitens der Arbeitgeber Organisation und Verwaltung. Die Vorlage, die heute zur Beratung steht, ist schon seit langem fällig. Seit nahezu einem Jahr gemacht wurden, es haben sich auch äußere Ein­flüsse zehnt lämpfen die Angestellten für die Novellierung füffe außerhalb dieser Kommission geltend ge- Was die Verwaltung anlangt, so bemerken wir die Angriffe. macht. Man möchte nur gar so gerne die Sozialisten Tendenz, die wir beim Sozialversicherungsgesetz so 5000000 der Pensionsversicherung. Die Regierung hat sich nun endlich entschieden, die Vorlage zu unterbreiten. dafür verantwortlich machen, daß die Vorlage nicht scharf bekämpft haben. Wir haben damals fein Ber welche das Verlangen nach Attivierung der Landes­früher verhandelt wurde und man möchte den Nach ständnis bei irgendeinem Mitglied der Koalition stellen gestellt haben und welche ausdrücklich gejagt Es ist aber bezeichnend, daß die Beratung dieser Vorlage in Abwesenheit des Ressorts weis dafür dadurch erbringen, daß die Sozialisten gefunden. Heute habe ich zu meiner Frende feſtſtel haben, daß ohne diese Stonzession die Vorlage auf Ministers vor sich geht. Die Anwesenheit des angeblich nicht dafür waren, daß die Krankenver- len können, daß mein unmittelbarer Borredner. den heftigsten Widerstand der Tschechen stoßen Miniſters wäre um so dringender nonwendig, als sicherung gleichzeitig mit der Pensionsversicherung Herr Abgeordneter Borruba, gegen die Einschrän- würde und es war kein Geringerer als der gegen­wärtige Minister für soziale Fürsorge, der im alten verhandelt wurde. Das, was man den Sozialisten kung der Autonomie einerseits und gegen die Ein­er verpflichtet gewesen wäre, Aufklärungen zu geben darüber, aus welchen Motiven heraus eine so grund zum Vorwurf macht, das wird von allen denkenden griffe der Bürokratie andererseits Proteſt eingelegt Desterreich die Forderung nach Errichtung tschechi scher Landesstellen mit außerordentlicher Vehemenz legende Veränderung des Entwurses, der von der Angestellten voll verstanden und gewürdigt. Die hat. Ich will hoffen, daß diese Entrüstung anhalten Sunftimierung der Pensionsversicherung mit der und daß die Herren der Koalition gleich uns bestrest vertreten hat. Dabei darf nicht außeracht gelassen Miniſterialskommission ausgearbeitet wurde, vor­Krankenversicherung fönnte und würde zur Folge sein werden, die unhaltbaren Bestimmungen zu werden, daß es sich damals um rund 45.000 Ber­genommen wurde. Der Motivenbericht beschränkt sich nur darauf, in einzelnen wenigen Punkten Auftlä haben, daß die Perfektionierung der Versicherung climinieren. Die Herren sind doch sonst Freunde sicherte im gesamten in den historischen Ländern ge. rungen zu geben, wohingegen er über grundlegende lange auf sich warten läßt. Nun verträgt aber die von paritätisch verwalteten Anstalten. Hier haben handelt hat, von denen kaum 15.00 der tschechischen Fragen sich ausschweigt. Wir müssen im allgemeinen Novelle zur Pensionsversicherung keinen Aufschab. sie nun eine Inſtitution, die seit 20 Jahren pari- Nation angehört haben. Für 15.000 Angestellte Und wenn sich die Sozialisten gegen einzelne Be- tätisch verwaltet wird. Sie befinden sich auch in mußten nun zwei Landesstellen errichtet werden. feststellen, daß im Ministerium eine Aversion gegen Das, was für 15.000 Angestellte notwendig war, jede Arbeit einer Kommission vorhanden ist. Wir ſtimmungen in dem Elaborat betreffend die Stran- einer etwas schwierigen Situation. Das, was der tenversicherung gewendet haben, so deshalb, weil die Polizeistaat Oesterreich im Gesetze bereits verankert sollte für rund 90.000 Deutsche, die wir gegenwärtig haben das bei den Arbeiten der Fachkommission der Zentralfozialversicherungsanstalt gesehen; wir können Bestimmungen sowohl in materieller als auch orga- hat, das wollen sie nun in der demokratischen Re- in den historischen Ländern haben, nicht erforderlich das auch jetzt wahrnehmen. Bei den Arbeiten der nisatorischer Beziehung den sozialen und nationalen publik vollkommen beseitigen. Es wird schwer ſein, sein? Nun wird vielleicht eingewendet werden. daß die Fachkommission der Zentralfozialversicherungsanstalt Forderungen nicht entsprochen haben. Der Entwurf den Angestellten verständlich zu machen, daß das Zentralisation gewisse Ersparnisse herbeiführt. Ich hatte das Ministerium das eine für sich, daß es wurde aber schließlich fertiggestellt und es war Auf- ein Ausfluß höherer Demokratie ist. habe eine Berechnung darüber angestellt, wie hoch keineswegs sein Wunsch war, daß die Fachkommission gabe des Ministers darüber zu entscheiden, ob die sich diese Ersparnisse stellen würden, wenn man nur mit den Arbeiten einsetze. Die Kommission, um die Krankenversicherung in der abgefaßten Diktion so ist, daß sie der Herr Minister bei seiner Verant­ganz einfach die Mindestsäße, die bei der Landes­es sich bei dieser Vorlage handelt, wurde aber vom vermag oder nicht. Der Ministerium eingesetzt, wie schon ihr Titel, Mini Widerstand der Sozialisten hat sich vornehmlich ge- 31 beseitigen. Es wird feinem Menschen eingerebet ftelle Prag II. ermittelt wurden, zur Grundlage nehmen würde: eine Berechnung, die natürlich von fterials- Kommission, zum Ausdrud bringt. Die Kommission war auch direkt dem Ministerium für lehrt gegen die Bestimmung, nach welcher das Stran. werden können, daß der§ 84 in seiner gegenwär den Tatsachen bei weitem überholt werden würde. soziale Fürsorge unterstellt und es haben an den fengeld erst am 15. Tage ausgezahlt wird und gegen tigen Diktion die Errichtung der Landesstellen er­von rund 1,200.000 herbeigeführt werden würde. Beratungen dieser Stommission nicht nur die Ber- iene, nach welcher die Karenz für den Bezug der möglicht. Mit ganz besonderer Frende hat ein Autor, Ich habe festgestellt, daß hiedurch eine Ersparnis Ber - jene, In dem ursprünglichen Entwurf der Mini­treter der Arbeitgeber und Arbeitnehmer teilgenom Familienangehörigen erst nach sechs Monaten fest der sich mit der Pensionsversicherung beschäftigt, in der„ Narodni Listy" festgestellt, daß die deutschen men, sondern auch die Vertreter des Ministeriums gesetzt werden sollte. Wenn wir nun an die Beratung des Entwurfes Landesstellen jetzt eliminiert werden. Es ist begreifterial Rommission war vorgesehen 1. zw. in den für soziale Fürsorge, wie überhaupt in dieser Kom­Dienstzeit und der Kriegsjahre in die Pension cin­miffion alle Menschen mitgearbeitet haben, die auftreten, so müssen wir vor allem feststellen, daß uns lich, daß die Beseitigung der Landesstellen in dent- SS 194 bis 195, daß den Angestellten ein Teil der schen Kreisen eine große Empörung und Erbitterung gerechnet werden. Diese Bestimmung ist elimi den Gebiete der Alters- und Invalidenversicherung die versicherungsmathematische Bilanz fehlt, hervorgerufen haben. Zur Beruhigung der Bevöl niert worden u. zw. rein aus fiskalischen Grün­über Fachwissen oder über praktisches Wissen auf die wir zur des Umstandes, terung wurden zwei Motive angegeben: 1. daß die den. Nach den Berechnungen der Ministerials- Kom­diesem Gebiete verfügen. Es kann doch unmöglich ob die finanziellen Grundlagen des beste- Vorlage in einem Ministerrat verhandelt wurde, an der Umstand, daß diese Ministerial Kommission von henden Gesetzes standgehalten haben oder nicht, der die deutschen Minister wegen ihrer gleichzeitigen mission hätte der Aufwand des Staates, für diesen Bwed neun Millionen Kronen im ersten Jahre einem sozialistischen Minister eingesetzt wurde, für benötigen. Die Tschechoslowakei besteht nun- Teilnahme an einer Klubsizung nicht teilnehmen verursacht, der bis zum zwanzigsten Jahre auf fünf­den Herrn Minister hinreichend sein, um diese Arbeit mehr 10 Jahre und man sollte glauben, daß konnten und 2. daß sie die Errichtung der Landes­es innerhalb dieses Zeitraumes bei allen Schwie stellen von der Regierung zugefagt erhielten. Weber chem Zeitpunkte ab eine ständig sinkende Tendenz unddreißig Millionen angestiegen wäre, von wel­nicht entsprechend einzuschäßen. Die österreichische Regierung hat den rigkeiten doch hätte möglich sein müssen, die Abrech das eine noch das andere hat die Oeffentlichkeit be des Aufwandes aufzuweisen gewesen wäre. Dafür Entwurf der betreffenden Pensionsversicherung im nung mit der Allgemeinen Pensionsanstalt in Wien ruhigt, im Gegenteil, bisher war man allgemein wären den Rentnern Ansprüche zugeflossen, die um Jahre 1905 zur Verhandlung gestellt; feineswegs, durchzuführen. Meines Wissens hat unsere Allge der Auffassung, daß ein Ministerrat nur abstimmen 4000 K und mehr höher gewesen wären, als nach aus den idealen Beweggründen heraus, den Ange- meine Pensionsanſtalt alle Arbeiten abgeschlossen. kann im Beisein aller Miniſter und es haben alle der bisherigen Tertierung. Die Fürsorge für diese stellten zu helfen, sondern rein aus politischen Grün So weit ich mich zu erinnern weiß, sind die Ver- aus diesem Vorgehen der Koalition auf den Ein- Menschen mindestens in dem Ausmaße, wie es die den. Die Pensionsversicherung der Privatangestell- handlungen mit Defterreich, bezüglich der Ueberfüh fluß der Minister überhaupt die sich ergebenden Ministerial Rommission beantragt hat, ist eine 1907 dienen. Wir feiern am 31. Dezember dieses Ministeriums gewesen, uns zu sagen, welche Um ten sich die deutschen Minister nicht zufrieden geben, schlagen vermag. Die Personen, die in die Ber­Jahres den 20jährigen Bestand der Pensionsverstände daran schuldtragend sind, daß bisher die Verweil ihnen bekannt sein müßte, daß die Verspre ficherung einbezogen sind, haben Anspruch auf den einbarungen nicht realisiert werden konnten. chungen bei uns feineswegs auf die Goldschale ge- Staatsbeitrag, der ihnen nicht vorenthalten werden Der Kreis der versicherungspflich legt werden können. Das Parlament hätte sich mit tann. tigen Personen, der durch das Gesetz erfaßt der Vorlage auch beschäftigen fönnen, wenn der Wir sind auch für die Pensionsversich e- Man kann auch hier feststellen, daß es der Regie- werden soll, hat gegenüber dem Jahre 1909 und organisatorische Teil vorläufig ausgeschalte: worden rung der Journalisten. Wir sind dafür, rung keineswegs darum geht, aus Erfahrungen, die 1920 eine Erweiterung erfahren, die wir be- wäre, wenn es den Ministern tatsächlich nicht ge daß für die Journalisten, die eine aufreibende Arbeit sie mit der Pensionsversicherung gemacht hat und grüßen. Wenn wir im allgemeinen mit der Um- lungen sein sollte. innerhalb der Frist, die ihnen die den Nachweis erbracht haben, daß die in dem fchreibung des Personenkreises, wie es im gegenwär su gebote stand, eine Aenderung vorzunehmen. Die gesorgt wird. Wir halten nur dafür, daß die Form, Gesetz bemessenen Renten und Leistungen im allge- tigen Entwurf geschieht, eher einverstanden sind. so Beseitigung der deutschen Landesstellen wird einen in der dies geschieht, feineswegs als entsprechend daß wir mit einigen

Ueberprüfung des

ten sollte als Plattform für die Wahlen im Jahre rung, bereits abgeführt und es wäre Aufgabe besiegen. Mit der seize Quierehrenpflicht der Regierung, der sie sich nicht zu ent

ficherung und da

glaubt die Regierung die Methoden des alten Desterreich wieder ausleben lassen zu können.

daß es ihr auch hier wieder darum zu tun ist, eine Plattform für die bevorstehenden Wahlen in die Landesvertretungen zu schaffen. Man vergißt ganz daran, daß sich die Situation innerhalb der 20 Jahre doch ein wenig

Die Nacht nach dem Berrat.

Roman von Siam O' Flaherty.

unser Einverständnis nicht aussprechen fönnen. Vor allem find wir ganz entschieden dagegen, daß auch in dem neuen Entwurfe die

Ausschaltung der Personen unter 16 Jahren erfolgen soll. Wir müssen immer und immer wieder

leise in sich hinein. Er spürte ein verrückies Ver­langen, zu johlen und sich mit den Fäusten über sie zu stürzen. Das Lärmgemisch i hrer aufge­regten Stimmen machte ihn verrückt. Er hatte noch zu essen und fuhr in seiner Mahlzeit fort. Der Streit ging weiter.

Es

dig, daß man in diesem Zusammenhang darauf ver­weist, wie die Landesstellen in das Gefeß Aufnahme gefunden haben. Bei der Beratung des Entwurfes im alten Desterreich waren es die tschechischen

Parteien,

zu verrichten haben, in ausreichendem Maße vor­

im Namen meiner Partei sagen, daß wir an die Beratung dieser Vorlage mit allem Ernst heran­treten und daß wir die Forderung stellen, daß den bescheidenen Forderungen der Angestellten in weit­gehendem Maße entsprochen werde.

... nein, nein... Ich meine den Mann... gab seinem Hütchen einen kleinen Ruck nach Ich meine hinten. könnt ihr mich nicht reden lassen?. den Farmer, den McPhillip getötet hat. Der war Dann ergriff ihn ein neuer Ansall seiner ein Agent der besitzenden Klasse. Daraus folgert merkwürdigen Laune. Er brüllte noch einmal, logisch, daß er ein Feind der arbeitenden Klasse taumelte mit lose herabhängenden Armen auf die ( Copyright bei Th. Knaur- Berlin.) 30 war! McPhilip war Agent der arbeitenden Klasse. Menge zu und stellte sich total besoffen. Erschrocken Der Mann in dem langen Mantel, der gerade Er war berechtigt, den Mann zu töten. Das ist wichen sie vor ihm zurück. Er stand in der Mitte Dann war nichts mehr in dem Aufruhr zu gekommen war, fesselte die Aufmerksamkeit der der Fall, logisch betrachtet und zu einem logischen des Zimmers und blickte umher. unterscheiden. Jeder nahm teil an dem Streit. Wenge. Er war in diesem Bezirk und in der gan- Schluß gebracht. Man muß an alles logisch heran- Hin und herschavankend sag'e er langsam Die zerlumpten Burschen, die mit Gypo zujam zen Stadt sehr bekannt. Ihm gehörte ein kleiner gehen. Hört! Wenn wir den Fall von einem und schwerfällig: ,, Was redet ihr da?" men hereingekommen waren, nahmen sonder Tabats- und Zeitungsladen. Man nannte ihn höheren Standpunkt aus betrachten, kommen wir Er starrte von Gesicht zu Gesicht, aber aller bar genug an dem Zant fein Interesse. Die den Schrullen- Shanahan", und Schrullen hatte zu einem großzügigeren Urteil, das auf alle Fälle Augen wandten sich ab, wenn sie seine trafen. jenigen, die nicht schon verschwunden waren, er in der Tat. Er gehörte feiner Organisation an, passen wird, die in der nächsten Zukunft vorkom- Er war entzückt über den Schreden, den er ein­sobald sie ihre Portion erhalten hatten, machten ging allein umber, war bei jeder politischen Ver men könnten." Er steigerte feine Stimme zum flößte. Hinter dem Ladentisch hatte der Italiener, sich jetzt dünn, als der Streit begann. Es lag fammlung in der Stadt anwesend, und ununter- Geschrei, um den Lärm eines Handgemenges i noch lächelnd, ein langes Messer ergriffen und jogar ein ängstlicher Zug auf ihren Gesichtern, brochen, bei jedem Wetter verkündete und predigte der Nähe der Tür zu übertönen. Wir sind stand vollständig still. Das Mädchen kauerte auf als sie fortschlichen, als ob diese demonstrative er mit lauter, schriller Stimme seine eigene, mert am Anfang einer Welle der Weltrevolution. Dem- dem Boden. Dann brach Gypo in lautes Geläch Teilnahme an den Angelegenheiten der Welt sie würdige Philosophie des sozialen Lebens. Diese nach wird mit dem Anschwellen und Stärkerwer- ter aus, steckte die Hände in die Hosentaschen und erschreckte, sie, die für nichts mehr Teilnahme Philosophie war eine Mischung aller möglichen den dieser Woge die gesamte fapitalistische Gesell- schlenderte zur Tür. hatten, seit ihre Seelen in Hoffnungslosigkeit politischen Glaubensbekenntnisse, aber ihre Haupt- schaftsordnung zusammenbrechen. Dann wird die Hier zögerte er einen Augenblick. Dann über­und Verzweiflung untergegangen waren. Rur grundlage war Auflehnung gegen jede bestehende Zahl dieser Revolten sich allmählich vermehren, ein paar der Verkommensten blieben, an die Ton- Einrichtung, gegen Gewohnheit und Glauben. gleichsam im..." bank gelauert. im tröstlichen Schatten von Gypos Er wurde ein Anarchist genannt, aber er war Seine Stimme wurde plößlich von einem enormer Größe. Sie blieben da, weil die Gegen gar kein Anarchist. Er war einfach ein Fanatiker, großen Mann ausgelöscht, der, die Arme um den wart seiner mächtigen Persönlichkeit ihnen angeber vom Leben enttäuscht war.

zivilisierten Lebens.

sich in seinem Zimmer einzuschließen, es zu ver­

-

."

querte er geradewegs die Straße. Sie liefen alle an die Tür, um ihm nachzusehen. Seine lange, riesige Gestalt in dem alten, blauen Zeug, das sich eng um feine Hüften legte, war im Licht der Stopf schwingend, anfing eine Flut scheußlicher Laternen deutlich sichtbar, als er die breite Strafe nehm war und ihnen das Gefühl einflößte von Des Nachts war er schrecklichen krankhaften Flüche auszustoßen. Er war betrunken. freuzte, mit einem Fuß langsam den anderen cinem Envas, das sie schüße vor der Drobung Vorstellungen ausgeliefert, die ihn veranlaßten, Dann brüllte Lydon: Mord ist Mord, sage Geräusch aneinander rieben, wie wenn Sen mit überholend, während seine Hosen sich mit einem Die fich jetz an dem Streit beteiligten, ge- riegeln und, den Kopf in das Laken vergrasen, ich, wird ist immer Mord, und das Evangelium der Sense geschnitten würde. Dann verließ die hörten zu einer befferen Schicht. Es waren Arzu schlafen. Man erzähl'e sich sogar. daß er nachts unseres Herrn Jesus Christus lehrt... Gestalt den Bereich des Lichtes und wurde ver Ein kleiner Mann mit einem schwarzen schwommen, als sie den gegenüberliegenden Fuß beiter aller Berufe, Mitglieder von Gewerf Watte in feine Ohren stopfe, um ja keinen Baut schaften und respettable Leute. Sie waren irgend zu hören. Einmal fand ihn ein Schutzmann mor- Schnurrbart, der in eine Ede stürzte, wo er Platz weg erreichte und schließlich im Schatten eine's avie vazugeformen, einer nach dem anderen, gens um drei Uhr in der Straße, in der er hatte umherzuioben, kreiſchte dazwischen:„ Es vereinzelten hohen Hauses nach links abbog bis aber schnell nacheinander, auf jene geheimnis- wohnte, nur mit einem zerrissenen Nachthemd darf keine Gnade geben. Gnade darf es nicht sie in der Nacht verschwand. volle Art, in der Menschenmassen von verschie bekleidet, während er zitternd, mit vor Angst geben. Zur Hölle mit allen. Das ist in Ordnung, Bald schlich eine hagere, schlotternde Gestalt dener Art in der Gegend der Tit street zusam lappernden Zähnen umherirr'e. Er war durch Jungens. Was?" über die Straße und verfolgte ihn. Der Mann menkommen zu einem higig geführten Streif. einen Alpdruck erschreckt aufgesprungen und n verschwand auch in dem Schatten des vereinzelten Gypo wandte sich plötzlich um und schaute diesem Zustand auf die Straße gestürzt. Hauses. Niemand bemerkte ihn. Es war Mulhol­auf die sich drängende Gruppe, die geöffneten Er rief jetzt: Sört! Ich stimme mit der land auf Gypos Fährte. Münder, die lauschenden Ohren, die funkelnden revolutionären Organisation nicht überein, aber Augen. Er horchte. Er blinzelte. Dann lachte er der Mann, der McPhillip getötet hat... nein

Gypo drehte sich plötzlich herum: Was red'st du da?"

Sofort trat Stille ein. Alle sahen ihn an. Sein Gesicht war in Schweiß gebadet. Er zieb feine Hände gegen die Brust, warf die Lippen auf,

Fortsetzung folgt.)