Seite 4.

Finanzdebatte im Budgetausschuß.

Die Sigungen des Budgetausschusses am Montag und Dienstag waren dem Budget des Finansministeriums gewidmet. Einleitend refe­rierte Generalberichterstatter Dr. Hnidek.

Donnerstag, 11. Oftober 1928.

-

guten Wirtschaftskonjunktur; wenn also seine Finanz- Istrophe, sucht die venehin so gewaltige daher no politik die Ursache zu Lohnbewegungen sei, wie größer erscheinen zu laffen, und die Aufmachung Abg. Remeš behauptete. so anerkenne Remes, daß verrät nur zu bald, daß die Geschäftsintereffe Erhöhung der Verbrauchssteuern.- Die stillen Budgetreserven. feine Finanzpolitik die Ursache besserer wirtschaft über die Regungen der Menschlichkeit gefiegt licher Verhältnisse sei. Er mache seine Finanzpolitit haben. Und sei der Leihenberg noch so grauen. Forderungen bezüglich der Umreihung in den Lohn auch im Interesse der Arbeiterschaft(?!), der er volle haft hoch, die vom Morgen, vom Mittag und gruppen, der Erziehungsbeiträge und der Löhne der Beschäftigung und Erhöhung ihres Anteils an dem vom Abend" werden bei seinem Anblick doch nur weiblichen Arbeiterinnen vor. Er protestiert ferner Ertrag der Arbeit ermögliche. Dem Genossen Dietl an den im gleichen Verhältnis wachsenden Berg gegen das leberstunden unwesen, das in antwortet der Minister, daß die Revisionsabteilung von Rotationspapier denken, der dank den Sensa den Zigarettenbetrieben an der Tagesordnung ist, in ein Revisionsamt umgewandelt werden würde; tionen über die Maschine laufen wird. Es und gegen das Prämiensystem, das für die die Rodifizierung der Gebührenvorschriften sei für fann nicht unvermerkt bleiben, daß sich an dem Arbeiterschaft schädlich ist. Der nationale Schlüssel das kommissionelle Verfahren fertiggestellt. Die Sensationsbetrieb in Prag   neben den alten Ter. für die Aufnahme von Arbeitern führt dazu, daß Finanzverwaltung brauche gewisse tiariern der Boulevardpresse auch die Kommu in den deutschen Gegenden die Aufnahme deutscher Reserven durch niedrige Präliminierung haup: nisten hervortaten, die alle abenteuerlichen Ge. Arbeiter verweigert wird, obschon sich dort feine sächlich für die Lehrergehalte. Schließlch befaßt sich rüchte folportierten und im Vorwärts" sogar tschechischen Arbeiter befinden. Aus zahlreichen vor Dr. Englis ausführlich mit der in der General mit 100 Toten aufwarteten, als ob nicht 40 ge­gebrachten Beschwerden geht flar die unwürdige Be- debatte gehaltenen Rede des tschechischen Genossen rade Entsetzen genug zu weden vermöchten! Die handlung der Arbeiterschaft durch die Verwaltung Wa cef; dieser Teil der Rede wurde jedoch von Verbürgerlichung des Kommunismus wird eben der Parlamentsforrespondens nicht ausgegeben, da auch an seiner Presse von Tag zu Tag deutlicher. der Tabakregie hervor. Scherz oder Attentat? Mittwoch früh furz sie in einer Fachzeitschrift veröffentlicht werden wird. nach 5 Uhr wurde zwischen den Bahnhöfen Bal lenstedt Ost und Ballenstedt- West eine e'wa 1½ Meter lange, hölzerne Bant quer über der Schienen liegend aufgefunden. Die Bank konnte rechtzeitig entfernt werden.

Die direkten Steuern sind mit insgesamt 1667 Millionen um 300 Millionen niedriger veran­schlagt als im Jahre 1927; die Verbrauchssteuern find mit 1718, die Handelssteuern mit 2111 Willis neen präliminiert. Während im Jahre 1927 die direkten Steuern 33.51 Prozent aller Steuern und Abgaben ausmachten, ist dieser Anteil heuer auf 30.46 Prozent gefunten; dafür sind in derselben Zeit die Verbrauchssteuern von 29.41 auf 81.21 Prozent und die Handelssteuern von 37.08 auf 38.33 Prozent hinaufgegangen. Uner­ledigte Steueraften gibt es immer noch eineinhalb Millionen, auch die Moral der Steuerzahler hat sich im Gefolge der Steuerreform nicht gebessert. Die und zeigt die Auswirkungen des berüchtigten Ge­Zuteilungen an die autonomen Verbände betragen meindefinanzgesetzes an dem erbarmungslos zu­1194 Millioneen, für Lehrergehalte find an Vor- fammengestrichenen Voranschlag der Bezirke Rum­schüssen für die Länder, an deren Rüdzahlung burg   und Winterberg  , Dobrichan und der natürlich nie zu denken ist, 700 Millionen vor- Stadt Trautena u, die alle zeigen, wie dringend gesehen. Die Staatsschuld hat sich formell von notwendig die Novellierung dieses Gesetzes ist. 34.885 Milliarden auf 36.853 Milliarden erhöht: dies rührt daher, weil heuer zum erstenmal die

Banknotenschuld von 4.2 Milliarden zu den Staats schulden gerechnet wurde. Tatsächlich hat sich die Staatsschuld verringert.

In der Debatte interpellierte Genosse Re­me( tsch. Sozdem.) den Finanzminister, ob er dem Abkommen zwischen der Regierung und den Zuckerindustriellen feine Zustimmung gegeben habe und was uns dieses Präsent an die Zucker­barone kosten werde.

Dienstag vormittag tam als erster Redner Genoffe Dietl

zu Worte. Er protestiert einleitend gegen den Bruch des seinerzeit der Bevölkerung gegebenen Berspre chens, daß keine Zuderverteuerung eintreten werde. Mit der Herabsetzung der Preiserhöhung von 60 auf 25 Seller ist die Angelegenheit nicht erledigt. Die Zuderindustriellen haben ihren Willen restlos durchgesetzt. Unser seinerzeitiger Antrag auf Rege­lung der Zuderwirtschaft liegt dagegen noch unbe­achtet.

Genosse Hadenberg beschäftigt sich dann mit den 3uweisungen an die

Selbstverwaltungskörper

**

Ausweichende Erklärungen des Finanz minifters zur Buderfrage.

In seinem Schlußwort zur Finanzdebatte versprach der Finanzminister Dr. Englis im fünf­igen Motivenbericht die im Ausschuß vorgebrach­ten Anregungen zu verwerten.

Ueberstürzte Hait im Budget­ausichuß.

Auf die Anfrage, ob er seine Zustimmung zur bekannten Lösung der Buderfrage gegeben habe, er- im Budgetausschuß spätestens in der flärt Englis, daß der Suderpreis nicht seine Refforts Freitagnacht erfolgen. Bis dahin sind noch angelegenheit ist; bezüglich der finanziellen Dotie. Die Kapitel Arbeitsministerium, Post und Eisen­rung nrüsse man zwischen den Exportsteuern bahnen sowie soziale Fürsorge zu erledigen; es und der Herabjebung der Umsatzsteuer unterscheiden. werden also diese Kapitel wieder einmal in über Ueber die Refundierung der Exportsteuern habe er stürzter Hast behandelt werden müssen. Die ersten eine Geschesvorlage eingebracht und damit seine Tage der nächsten Woche sind sigungsfrei; der Ge­Bereitwilligkeit gezeigt, fie durchzuführen. Bezüg- neralberichterstatter Dr. Hnidet benötigt einige Ich der Umsatzstener wurde keine for Tage zur Ausarbeitung des Ausschußberichtes. mal- rechtliche Entscheidung getroffen. Donnerstag, den 18. kommt dann das Budget vor Lohnbewegungen seien immer ein Zeichen einer das Plenum.

Lagesneuigkeiten.

Die tapfere Frau.

Die fortwährenden Preiserhöhungen sind für bie arbeitende Bevölkerung nicht mehr zu ertragen; berechtigte Lohnforderungen sind die Folge und auch die Staatsangestellten werden in furzer Zeit mit Gehaltsforderungen hervortreten. Redner urgiert die Zu den Soldaten, Arbeitern, Feuerwehr­Versorgung der Ueberalteten und die Sanierung leuten, die aus den Trümmern des eingestürzten der Bruderladen und regt u. a. an, überhaupt die Hauses Arme, Beine, Köpfe und armsel ge Reste ganze Umsatzsteuer zu pauschalieren, menschlicher Leiber hervorsuchten, gesellte sich was wahrscheinlich auch die Preisbildung günstig bald nach der Katastrophe auch eine Frau. Fie beeinflussen würde. Beschwerde muß man weiter bernd vor Ungeduld, aber doch mit aller Ruhe, führen über die ridsichtslose Eintreibung die solche Arbeit erfordert, beginnt die Proleta­der Steuern durch die niederen Behörden, die rierin in der grünen Wolljade zu graben, zu sich um Weisungen von oben überhaupt nicht haden, Schutt wegzuräumen. Man stört sie nicht, fümmern. Die Revisionsfommissionen arbeiten bet man hat verstanden, was sie sucht: einen ihrer der Umsatzsteuer noch immer furchtbar bart und nächsten Angehörigen, wahrscheinlich den Mann. schikanös. Die Arbeiterschaft hat ein großes Inter- Angitgepeitscht ist sie von der Peripherie der effe. an den Steuerkommissionen teilzu Stadt herbe geeilt, als sie die Stunde von dem nehmen, denn die Arbeiter bezahlen ja nicht nur Schrecklichen vernahm. Wer ermißt, was in der Einfommensteuer, sie besitzen oft auch Grund oder Seele der Frau, wie in der Seele Dußender ihrer ein eines Häuschen. Wir wünschen daher, daß die Leidensgenossinnen vorging, als das Gerücht ihr Arbeiter in diesen Kommissionen volle Berücksichti- zuflog, als Schritt und Schritt, um den sie sich gung finden. Die dringend notwendige Reform der Stätte des Unglüds näherte, de Wahrschein der Gebührenordnung darf nicht überſtürzt lichkeit stieg, daß es sich um den Bau handelte, durchgeführt werden. Wir begrüßen die Absicht des um den sie fürchtet, daß ihr Mann dabei sein Finanzministers, statistische Erhebungen über die müsse, daß ihr Mann eher tot als lebendig sein Arbeiterlöhne regelmäßig zu veröffentlichen, verlan- würde!?

Die Amerikafahrt des„ Zeppelin".

Abstimmung in der Freitagnacht. Bugszusammenstoß. Dienstag um 28. 11hr Prag  , 10. Oktober. Heute verhandelt der stießen bei Tredegar( Südwales  ) zwei Eisenbahn­Budgetausschuß das Kapitel Schul wesen, mit züge zusammen. Ein Mann wurde getötet, fechs dem sich u. a. Genosse de Witte ausführlich be- wurden verlegt. Glücklicherweise befanden sich in faßte. Wir werden auf seine Rede noch zurück- den beiden Zügen nur ungefähr 20 Personen. fommen. Da am späten Nachmittag noch eine ganze Reihe von Rednern vorgemerkt ist und das St. Etienne wurde bei einem Automobilunfall der Unglüdbringende Mandate? In der Nähe von Kapitel unbedingt noch heute abgeschlossen werden Nacht hineinziehen. soll, dürfte sich die Sigung wieder bis spät in die Bürgermeister der Stadt und Senator Soulier ver. letzt. Es ist dies in den letzten Tagen das vierte Am Samstag soll die Frühjahrssession durch Parlamentsmitglied, welches bei chem Am Samstag soll die Frühjahrsſeſſion durch Automobilunglück Verlegungen erlitt. ein Defret des Präsidenten der Republik geschlos fen werden. Soll dieser Termin eingehalten wer Majsenlundgebung der Freidenter in Aussig  . den, dann muß die Schlußabstimmung Am Sonntag, den 14. Oktober, um 10 Uhr oor­mittags, demonstrieren die Freidenker des Strei fes V( Aufsig) auf dem Marktplatz in Aussig  dent gegen die Knebelung des Vereins­und Versammlungsrechtes durch die Behörden und gegen die kleritate Real tion überhaupt. Die Leitung des Bundes pro­letarischer Freidenker fordert die klassenbewußte Arbeiterschaft Nordwestböhmens auf, durch eine Maffenbeteiligung ihre Solidarität zu bekunden. Während der Ordination delogiert. Vom Kreisgericht Eger wird uns geschrieben: In der Nummer 201 der per. Druckschrift„ Sozialdemo suchten in Granattrichtern und verschütteten Grä frat" vom 24. August 1928 ist auf Seite 3 ein ben, das übersteigt die Phantasie aller Romantiker Artikel erschienen, der die Ueberschrift trägt: des Krieges, aller Generale und Striegsheber- Während der Ordination delogiert." Dieser Ar­das würde Erkenntnis und Ende des Mordens tifel   enthält durchaus unrichtige und unwahre bedeuten! Angaben, weshalb wir Sie ersuchen zur Aufklä­rung des Falles in einer Ihrer nächsten Nummern den wahren Sachverhalt richtigzustellen. Auf Grund der vom gefertigten Präsidium gepflogenen Friedrichshafen  , 10. Oftober.( Tsch. P.-B.) Erhebungen der Aussagen des Richters, des Voll­Dr. Edener hat den Aufstieg zur Amerikafahrt für streckungsorganes, des intervenierenden Rechtsan­morgen früh angesetzt. Die Voraussetzung ist als waltes, des als Zeugen zugegen gewesenen Bür lerdings, daß es gelingt, das Schiff ungefährdet germeisters, des Stellvertreters des Ortsschulaus­aus der Halle zu bringen. Noch herrschen über schusses, des Gemeindewachmannes und des Di dem Bodenseegebiet schwere Stürme. Dr. Edener ftriftarztes Dr. Franz Nagl in Mariakulm und rechnet aber damit, daß sie fich bis morgen früh auf Grund der Exekutionsaften wurde sicherge­gelegt haben werden. Die Wetteraussichten über stellt, daß gegen Dr. Nagl die exekutive Räu­dem Ozean sind noch nicht gerade schr günstig. nung seiner Wohnung bereits am 18. Jänner Das Schiff muß sich dann eben seinen Weg fu 1928 bewilligt worden war. und daß die Näu­mung am 27. März 1928 hätte durchgeführt wer chen und unter Umständen Tiefen umfahren. den sollen. Dem Ansuchen des Dr. Nagl um Auf­schub der Räumung wurde nicht stattgegeben, fei= nem diesbezüglichen Rekurse an das Kreisgericht Eger wurde keine Folge gegeben und der Vollzug der Räumung zum 10. August 1928, 10 Uhr vor mittags angeordnet, da Dr. Nagl die Sicherheits­leistung von 3000 kronen nicht erlegte. Mit der Räumung der Wohnung wurde erst um halb zwei 2000 K: 50824, 50493, 26414, 8899, 13996, Uhr nachmittags begonnen, das Schlafzimmer, in gen aber, daß die Gewerkschaften und Genossen- Der letzte Funken Hoffnung erlischt bald, da 5078, 83713, 70235, 85063, 79237, 4824, 7089, welchem die Frau des Dr. Nagl angeblich frant schaften mit herangezogen werden. der Trümmerhaufen Entfeßliches verrät. Die Frau flagt nicht, jammert nicht. Sie padt 31178179, 9318, 8958, 70991, 3724, 15085, 37037, darniederlag, wurde überhaupt nicht betreten, ge= 15287, 62357, 75869. schweige denn geräumt, das Ordinations- und mit dem Mute der Verzweiflung arbeitet sie; 1000 K: 513941, 61561, 96206, 27806, 16616, Wartezimmer wurde erst um 2 Uhr nachmittags hofft sie noch den lebenden Mann zu finden? 89715, 62351, 85525, 60437, 68792, 84926, 30841, geräumt, zu einer Zeit, da überhaupt keine Pa Reserven im Budget Sucht sie den Toten? Will sie den Schmerz und 13019, 535, 20029, 53986, 83972, 34668, 43618, tienten mehr zugegen waren und hat Dr. Nagl vorhanden zu sein scheinen, die sich auf über eine arbeitet die schwache Frau in der grünen Jacke 98361, 47381, 96808, 22898, 43006, 28359, 58811, Medifamente in der Schule, in welcher ihm die vorhanden zu sein scheinen, die sich auf über eine die Angst betäuben? Stunden vergehen, Stunden 92734, 23867, 41143, 95423, 70816, 12013, 77272. felbst die Ueberprüfung seiner Instrumente und halbe Milliarde belaufen. Ein Rüdblid ergibt, daß neben Soldaten und geschulten Feuerwehrmän 69768, 12506, 10595, 16103, 54947, 35010, 5895, Gemeinde einen Raum provisorisch zuwies, über­das Budget ausgesprochen kapitalistisch ist und auf soziale Notwendigkeiten wenig Rüdficht genommen nern, als einzige ihres Geschlechtes. Die Sensa- 22260, 56071, 23854, 98547, 57148, 23251, 34992, wacht. Aus diesen Feststellungen erhellt die voll­wird, daß ferner die indirekten Steuern auf das tion umschleicht das Trümmerfeld, Senſations 14651, 99940, 23457, 95391, 14098, 64857, 43132, ständige Haltlosigkeit der Behauptung, daß die an­allerhöchste angespannt werden. Ein derartiges Schmöcke erfinden grausige Gerüchte um die Frau, 49474, 86811, 45168, 27263. Ein derartiges die ihren Mann, den Ernährer, den Stameraden, wesenden Patienten aufgefordert worden wären, bei der Räumung mitbehilflich zu sein. Soweit sucht. Was kann sie in diesem Augenblick all das fümmern, was die Menge schaulüsterner Gassen- phen und vom Unglück der leidenden Streatur Verantwortung für unsere Notiz müssen wir un­Die Sensation. Der Mitivelt von Katastro- die Mitteilungen des Egerer Streisgerichtes. Dic Nachricht zu geben, gehört zu den traurigen Auf- ferem Gewährsmanne überlassen. Wirkliche, seltene Treue, Kanteradschaft und gaben der Zeitung. Dort wo Tränen fließen und Mut fündet das Beispiel der tapferen Frau, die Menschen mit dem Tode riugen, den Tatbestand auf den Trümmern arbeitet, bis sie nach Stun zu ermitteln und das grause Geschehen in Druf­Heuer sind an Arbeitslöhnen um 10 Millionen den zusammenbricht und ins Spital geschafft ferschwärze umzusehen, ist wahrhaftig fein schöner weniger als im Vorjahr, im ganzen 120 Millionen, wird. Sie hat den Mann nicht gefunden, den sie Beruf; er wird veredelt durch das Bemühen, in budgetiert worden; alle Lohnposten zusammen besuchte, nicht lebend und nicht tot. Die Ver- Herzen des Lesers Mitgefühl zu wecken, mit dem tragen 190 Millionen. Dagegen betragen die Provizweiflung wirft sie hin, macht sie selbst zum Opfer zivilisatorischen Fortschritt des Rotationsdrucks fionen der Trafikanten bedeutend mehr, nämlich 236 der Statastrophe. den wahrhaft fulturellen einer umfassenden Berschärfung des Lodzer Streits. Millionen. Dieser Hinweis soll keineswegs darauf Viele Proletarierfrauen haben ähnlich gelit- menschlichen Solidarität im Mitleiden und Hel­abzielen, die Provisionen der Trafikanten zu schmäten wie diese, nicht jede hat die Straft der Seele, fen zu fördern. Wo die Presse berichtet, um zu Lodz   fanden heute zahlreiche Versammlungen der Warschau  , 10. Oktober.  ( Tsch. P.-B.) Ju lern, sondern nur aufzeigen, daß die Löhne nicht so hinzugehen und den Mann, den Kameraden, un- erziehen, zu menschlichem Besinnen, zu tätiger streifenden Textilarbeiterschaft statt, in welchen sind, wie sie bei den Erträgnifseen diefes staatlichen ter den Trümmern zu suchen. Aber jede sollte Hilfe aufzurufen, wo sie den Ereignissen nachgeht, Resolutionen beschlossen wurden, die sowohl die Unternehmens sein könnten. Die Lohnherabsetzung von der einen lernen, daß proletarische Solidarität um zu allgemeinem Nußen die Lehren zu ziehen, Saltung der Regierung in dem Lohntonflikte als wird mit der Verwendung leistungsfähigerer la feine Grenze und fein Ende kennt, daß sie sich in wo sie das Abbild der Tragödie zeichnet, um die auch die unnachgiebige Haltung der schinen begründet; Neuaufnahmen von Arbeitern der graufigsten Lage bewährt, daß sie über den Wiederholung unmöglich zu machen, dort hat sie Textilindustriellen auf das schärffte ber­werden nur in sehr beschränktem Ausmaß vorge- Tod hinaus helfend, rettend, mitarbeitend wirkt. eine kulturelle, eine menschliche Mission, wo sie urteilen. In Pabianice   bei Lodz   wurde in einer nommen. Während jedoch die Zahl der Beamten Mit den Männern so im Stampfe zu stehen, nur bringt", um die Konkurrenz zu schlagen, um Versammlung der streifenden Arbeiterschaft eine

Redner weist nach, daß die Umsatzsteuer und die Zölle sehr vorsichtig präliminiert sind und hier noch

Budget fönnen wir nicht billigen.

Dienstag nachmittag beschäftigte sich

Genosse Hackenberg

vorwiegend mit dem Kapitel Tabakregic.

steher von ihr denkt!

Ziehung ber Klassenlotterie. Bei der gestrigen ersten Ziehung der 5. Klasse wurden folgende Gewinne gezogen: 20.000 K: 59891, 48893. 5000 K: 17859, 42756, 35031, 17148, 54674,

29811.

-

Soldatenselbstmord Motiv unbekannt"! In der Kaserne des 6. Kavallerie- Regiments in Brünn   hat sich der Zugsführer A. aus einem Ka­rabiner erschossen. Das Motiv der Tat ist- unbekannt"!

ziemlich gleich bleibt, geht die Zahl der Arbeiter wie diese Frau mit ihnen bei der schweren Ret Stäufer zu finden, um der ſenſationslisternen Resolution beschlossen, in welcher die Protla­bon 18.722 im Jahre 1922 auf 12.000 im jeßigen tungsarbeit stand, dem Manne so die Treue zu Wenge phantasieloser Leser die Nerven zu fibeln, mierung des Generalstreits gefordert Boranschlage zurüd; dieser Abbau wurde haupt- wahren wie diese Frau es tat, das sollte das Ziel dort wird der journalistische Beruf zum rohen wird. Die für heute angekündigten Beratungen sächlich durch Pensionierungen herbeigeführt. Der aller Proletarierinnen sein. Stünden alle we die Gewerbe des Leichenfledderers, dort wird die der Streikleitung des Textilarbeiterschaft mit dem Reinertrag für das Jahr 1927, der um 200 Mileine neben dem Manne, wir erlebten nicht so Presse zur Schande des Jahrhunderts. Die Zentralfomitee der Gewerkschaftsorganisationen lionen größer ist als präliminiert war, zeigt, graufige Schauspiele des Massentodes, nicht auf entschliche Prager   Katastrophe sah beiderlei Presse in Lod; wurde auf morgen verschoben. In dieser baß die Tabalregie die Erfüllung der gerechten For dem Schlachtfeld der Arbeit und nicht auf dem am Werke. Die Boulevardpresse kann sich nicht Beratungen sollen Beschlüsse betreffend die Bro derungen der Tabalarbeiter vertragen würde. Schlachtfeld des Krieges. Denn auszudenken, daß genug tun in der Erfindung sensationeller Einzel- lamierung eines Generalstreits gefaßt werden. Rebner verlangt eine Bertretung der Frauen wie die eine, verzweifelte, tapfere in der heiten, in der Steigerung der Schaulust der Men- In Warschau   sinnd heute die Arbeiter der beiden Arbeiterschaft im Berwaltungsaus.grünen Wolljade, diese Ungenannte, den Vätern schen; sie wirst Extrablätter mit steigender Toten- In Warschau   sind heute die Arbeiter der beiden schuß der Tabatfabriken und bringt verschiedene und Gatten auf die Schlachtfelder folgten, sie zahl heraus, profitiert an der Größe der Kata- Ausstand getreten.