Freitag, 31. Mai 1929,
Mieterschutz frei sind, so daß der Sausherr den Zins verlangen kann, der ihm die Berzinsung seines Rapitals ermöglicht, daß aber die Gemeinde
Inland.
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Bom Rundfunt.
gesetzt, die Polizei, die ihrer Vorschrift gemäß tagsüber Ruhe hielt, in der Nacht zum sinnlosen Schießen zu bringen. Die Ausrede auf die Roheit Empfehlenswertes aus den Programmen.
auf die Verzinsung des Kapitals verzichtet und Ausbau der Jugendfürforgeorganisation der Polizei, beseitigt nicht die Schuld und Versich mit den Selbstkoſten begnügt.
Sier knüpft nun die reine Phase des Kamp
fes an. Schon auf dem letzten Parteitag hatten
wenn
Samstag:
Gertrude O'Brien, Leo Meinert: Lieder. 19.05
antwortung der Putschisten, die sich Prag : 11.15 Schallplattenmusik. 12.30-13.30 immer noch nicht entschieden haben, ob der Die böhmische Landesvertretung hat 1. Mai nur Opfer der Polizei oder ob er helden Preisenachrichten. 18.05--18.35 Deutsche Sendung: ( Sendung nach Brünn ) Konzert. 18.00 Deutsche Die Sozialdemokraten sich bereit erflärt, auf eine in ihrer letzten Sibung, wie wir fura bereits gemütige Barrikadenkämpfer fab. gefeßliche Erhöhung des Mietzinses einzugehen, meldet haben, befchloffen, die soziale RomHerta Rott, Mitglied des Gablonzer Stadttheaters: un dafür eine Förderung der Wohnbautätig miſſion in der Richtung auszubauen, daß eine nach, was die kommunistische Stadtverordnete von Brünn : 16.45 Tonkompoſitionen für Klavier. 18.00 Vielleicht drucken aber die Kommunisten Rezitationen- Klaviertrio. 19.15 Blasmusik. reit der Gemeinde durch den Staat gesichert Unterkommiffion für Jugend fürsorge Dresden , Dora Wettengel, über die KPD. bis 18.35 Deutſche Sendung: Preſſenachrichten. merde und wenn die Erhöhung der Mietzinse richtet werden soll, in welcher die freiwillige und ihre Tattit erklärt: nicht zur Wiederherstellung der Hausherrenrente Jugendfürsorge zur Mitarbeit herangezogen wer dienen solle. Ein neuerlicher Antrag der Christ den soll. Diese bedeutende Ausgestaltung der" Ich halte die Zersplitterung der Arbeiter Musik zum Tanz. Breßburg: 11.30 Deutsche lichsozialen auf allmählichen Abbau des Mieter Organisation der Fürsorge des Landes geht auf schaft und ihrer Organisationen für unverant: Pressenachrichten. 16.30 Stonzert. 18.00 Böhmische faußes wurde von den Sozialdemokraten zunächst eine Antrag unserer Genossen zurüd, welcher in wortlich. Es ist ganz selbstverständlich, daß die Musikanten. Daventry : 21.00 Symphoniekonzert. im Ausschuß obstruiert, die Christlichsozialen sa der sozialen Kommission von Genoffin Deutsch Organisationen, in denen Kommunisten ,, arbei- Paris : 20.15 Konzert. Brüssel: 20.15 Konzert. het, daß die Sozialdemokraten die Auflö- vertreten worden war. Den Bericht im Plenum ten", zu Abwehrmaßnahmen greifen. Berlin : 19.30,, Blaubart ", Oper von Offenbach. fung des Hauses erzwingen würden, da sie nicht der Landesvertretung erstattete für den Landes Ungeheuerlich, und besonders für mich Königswusterhausen: 18.00-18.30 Sulturelle sulassen konnten, daß ein Haus, das unter der ausschuß der Genoffe Grund, deffen Rede wir als Frau un faßbar, ist die Kalt= Strömungen im Arbeiterleben. Leipzig : 19.30 Varole der Mehrheitsparteien„ Mieterschutz gefolgende Stelle, welche die Bedeutung des An „ Vom Briefmarkensammeln"._ Breslau : 18.30 fidhert!" gewählt wurde, den Mieterschutz abbauc. trages behandelt, entnehmen: blütigkeit, mit der man am 1. Mai Dic Apotheke im öffentlichen Leben. 20.15 Fröh Berliner Arbeiter aufputschte und nachliches Wochenende mit Hans Reimann . Mün träglich sehr befriedigt ist über die durch die chen: 18.00 Kammermusif. 19.30 Gitarrekonzert. Todesopfer geschaffene günstige politische 20.00 Bunter Abend.- Langenberg: 18.50-19.00 Morsekursus. 19.40-20.00 Vom Unbewußten und Bewußten. 20.00 Lustiger. Abend. Königsberg :
fchreiten.
Situation".
Beschläffe des Fachplenums des Obersten Verwaltungsgerichtes in Sachen des in Sachen des Sprachengebrauches der Gemeinden. CCCXLII. Eine Gemeinde, deren Geschäfts
bis 20.30 Einflüsse des Sportes auf Störper und Geist. 20.30-22.00 Populärer Abend. 22.15-22.45 Rom : 21.00 Konzert. Mailand : Stockholm : 22.00 Alte und
-
20.30 Konzert.
Ronzert. moderne Tanzmusik. Kopenhagen : 19.30 Konzert. Calo: 19.30-21.30 Isländische, finnische, norwegische, schwedische und dänische Liederdichtungen. Gemischter Chor von 1000 Sängern. Agram: 20.30 Slawische Melodramen. Budapest : 18.00
So fam schließlich der Pakt vom 19. Dezember Die Fürsorgetätigkeit hat bei uns in den 1928 zustande, wonach die Sozialdemokraten ihre letzten Jahrzehnten nicht nur in den öffentlichen Obstruktion im Ausschuß einstellten, unter der Körperschaften, sondern auch in den freiwilligen Bedingung, daß nene Verhandlungen über die Organisationen eine rasche Entwicklung erfahren. Frage des Mieterschutzes zwischen den Parteien Leider hat der Mangel einer Zentralstelle für tattfinden. Die Sozialdemokraten wollten die das ganze Fürsorgewesen zu einer Zersplitterung Auf parlamentarischem Gebiet kann ich mich nicht 18.30 Sygiene und Völkerbund. Frankfurt : 18.40 Mehrheit nicht hindern, ein Mietergesetz im Ausgeführt, welche den ſyſtematiſchen Ausbau des länger dazu hergeben, Anträge zu unterstüßen, bis 19.00 Lefeftunde. 19.45-20.15„ Die Mufit als schuß zu beschließen, wie sie es wollten wenn ſelben erschwert. Eine Zuſammenfassung der in deren Annahme man selbst nicht wünscht. Ist es Erziehungsfaktor". die endgültige Entscheidung entweder nach Neu- der freiwilligen Fürsorge tätigen Kräfte, die doch beispielsweise gerade in leßter Zeit vorge George Bizet . Wien : 18.10 Die Musik im Phanwahlen oder durch eine Volksabstimmung zustande Verwertung ihrer Erfahrungen sowohl zur Fest kommen, daß man einen Antrag nachträglich ab- tafieleben der Völker. 18.40 Kammermusik. käme. Zugleich legte die Regierung auch einen stellung der vorhandenen Fürsorgebedürfnisse als ändern wollie, weil die Gefahr bestand, daß er Zürich : 19.50 Mandolinenorchester. Bern : 20.00 Gefeßentwurf über Wohnbauförderung vor, wo auch der zweckmäßigen Verwendung der vorhan angenommen werden konnte!" nach der Staat demjenigen, der zehn Prozent denen Mittel, ist wie ich glaube der erste Schritt des Baulapitals aufbringt, eine Sypothef von zur Beseitigung des angeführten Uebelstandes. dreißig Prozent besorgt und sechzig Prozent des Die Mitwirkung, der in der freiwilligen Fürsorge Kapitals selbst beiſtellt. Wenn auch die Begünsti- tätigen verantwortlichen Versonen soll eine un gung nur nach freiem Ermessen und auch inner entgeltliche sein, also dem Lande feine neue Lasten halb dreier Jahre gegeben werden sollte, schien bringen; sie soll der sozialen Kommission des es doch ein Anfang einer öffentlichen Bautätig- Landes eine Uebersicht über die schon betreuten Leit und die Sozialdemokraten konnten an sach- Gebiete der Fürsorge geben, soll aufzeigen, wo sprache eine Minderheitssprache ist, hat auch unter liche Beratungen mit den Mehrheitsparteien die privaten Mittel nicht ausreichen, die die den Voraussetzungen des§ 2 des Sprachengesetzes Konzert des Opernhaus Orchesters. also Unterstützung durch öffentliche Mittel notwendig feinen Anspruch darauf, daß amtliche Zuschriften Wiederholt drohten die Verhandlungen zu ist; soll durch entsprechende Maßnahmen verhin eines Gerichtes, wenn sie an sie als Behörde gescheitern. Am 22. April tamen fie aber dody zu dern, daß für einen Fürsorgefall in egoistischer richtet sind, auch in ihrer Geschäftssprache verfaßt Die Krankenbehandlung der Pensionsverficherungsrentner. Nach§ 48 des Pensionsversiche einem Ergebnis, das im Wesentlichen dahin geht, Weise die Mittel mehrerer Organisationen oder ind daß bis zum Jahre 1931 vom zweitausendfachen Behörden in Anspruch genommen und andere ( Beschluß vom 17. Dez. 1928, Sabi: 1.315 präf.) rungsgesetzes haben die Rentenempfänger der bis zum 2700fachen erhöht werden fönnten. Da dadurch verkürzt werden. Die Fach- und Orts Präjudikatur: Boh. A 6.862/ 27. Allgemeinen Vensionsanstalt Anspruch auf Kranmit wären nämlich die Mietziuse, wie sie in den fenntnis der herangezogenen Personen wird gute CCCXLIII. Bei Regelung des Sprachenge fenbehandlung. Da das Gesetz über die KrankenWiener Gemeindehäusern sind, erreicht. Die Dienste leisten fönnen bei Ausgestaltung der Christlichsozialen hatten eine Erhöhung auf das Fürsorgeanstalten und Unternehmungen des Lan- branches der Selbstverwaltungsbehörden nach§ 8, versicherung der Privatangestellten, das erst die 3000 bis 1000fache verlangt, womit den Hausdes und bei Behandlung der Gesuche um An- rung an die Vorschrift des§ 55 der Verfassungsur obligatorische Durchführung dieser Bestimmung Absatz 1, des Sprachengesetzes...... ist die Regieherren eine, wenn auch fleine Rente zugebilligt taltsunterbringung oder Unterstützung. funde gebunden. Unter den Grenzen im Sinne des ermöglichen soll, erst im Stadium der VorbereiEs bedürfen aber die einzelnen Fürsorge§ 55 der Verfassungsurkunde ist hier auch der Geist tung ist, hat die Pensionsanstalt gestern Bera worden wäre, waren dabei aber auf das entschicdene„ Nein" der Sozialdemokraten gestoßen. zweige verschiedener Maßnahmen und Vorkehrun des Gesetzes zu verstehen. tungen mit den Vertretern der KrankenversicheWas das bedeutet, ist leicht auszudenken: Der gen, die die Bildung von Unterausschüssen not( Beschluß vom 17. Dez. 1928, Zahl: 1.315 präs.) Proletarier, der für Zimmer und Kabinett 30 wendig machen. Die Jugendfürsorge wird sich Präjudikatur: Boh. A 7.173/ 28. rungsanstalten eingeleitet, um im Wege eines Kronen monatlich gezahlt hatte, sollte jetzt ganze beispielsweise von den Mitteln und wegen der CCCXLIV. Die staatliche Vollzugsgewalt ist Uebereinkommens die freiwillige Durchfüh8 Schilling 10 Groschen zahlen oder 41 Kč! Das Erwachsenenfürsorge vielfach und grundlegend auf Grund des§ 8, Abjat 1, des Sprachengefeßes, rung dieser sozial hochwichtigen Bestimmung war die Vereinbarung. Außerdem sollte der unterscheiden. Soll sie also im Rahmen der 8. 3 nicht nur Landeskommission eine Entwicklung nehmen, die berechtigt, den Selbstverwaltungsbehörden...... im noch vor dem Inkrafttreten des neuen Kranken= Staatszuschuß zur Wohnbauförderung Privaten sondern auch Gemeinden und gemein- ihrer Bedeutung entspricht. so ist ein besonderer Geiste dieses Gesebes über die Grenzen des§ 3 des versicherungsgesetzes zu ermöglichen. Trotz der Sprachengesetzes reichend: Beschränkungen aufzuer großen Schwierigkeiten hinsichtlich materieller nüßigen Genossenschaften zugute kommen. Das waren die Vereinbarungen. Daneben ( Beschluß vom 17. Dez. 1928, Zahl 1.315/ 28 präf.) und der Frage der Zuständigkeit der Krankenkas hatten die Chriftlichsozialen aber in den Gefes Präjudikatur: Boh. A 7.173/ 28. fen läßt sich nach einer offiziellen Mitteilung ein entwurf, der jetzt von ihnen als Referentenent CCCXLV. Die Bestimmung des Artikels 82, günstiges Ergebnis dieser Verhandlungen erwurf eingebracht werden sollte, einige Bestim mungen aufgenommen, die durchaus nicht die Zu den letzten Tagen gelegentlich auf, Urteile über Abja 1, zweiter Say, der Regierungsverordnung warten. Was ist mit dem Fall Fahrner? Die Kreiss ftimmung der Sozialdemokraten fanden, von den Berliner Maiputsch abzudruden. Es handelt Slg. Nr. 17/1926, nach welcher das Gebäude, in ihnen aber mit der Bemerkung zur Stenntnis sich meist um die Stimmen radikaler Intellef dem sich das Gemeindeamt befindet, immer( auch) in genommen wurden, daß darüber das Volt zu ent- tueller, die mit staunenswerter Urteilslosigkeit in tschechoslowakischer Sprache bezeichnet fein muß, ift fonferenz der Nationalsozialisten für Böhmischfcheibeit haben werde. Unter diesen Bestimmun politischen Dingen dennoch über sie urteilen. Zu- durch die Beſtimmung des 3. Absatzes des§ 3 des Leipa hat beschlossen, den Senator Fahrner nunmehr zur Niederlegung seines Mandates zu gen ist nun eine, die geeignet wäre, den Mieter left will die Internationale", daß wir nach Sprachengesetzes gedeckt. ( Beschluß vom 17. Dez. 1928, Zahl 1.315/ 28 präs.) fchus erheblich einzuschränken. Für Wohnungen drucken, was irgendwo über die Taftit der Polizei, CCCXLVI. Die Vorschrift des Artikels 72, spingen. Das von Jung projektierte TauschgeMandat her oder Diäten!- scheint mit mehr als zwei Wohnräumen und für Gefalsche Ausbildung der Beamten bsw. gesagt wird. fchäftslotale mit mehr als 1200 Stronen Jahres- Es ist überflüssig, das abzudrucken, weil Abjat 3, der Regierungsverordnung Sig. Nr. 17/1926, fchäft friedenszins die Mietziuse durch freie Vereinda wir selbst von allem Anfang offen ausge daß die Heimatscheine immer ach mit dem Texte in also nicht zustandegekommen zu sein. Ebenso rungen zwischen Hausherren und Mietern auch sprochen haben, was wir von der Berliner Polizei der Staatssprache ausgefertigt werden müſſen, ent über das gesetzliche Maß erhöht werden könnten. Denken. Im Gegensatz zu den Kommunisten find spricht nicht dem Geiste des Sprachengesetzes. ( Beschluß vom 17. Dez. 1928, Zahl 1.315/ 28 präs) Ausdrücklich fei wiederholt, daß die Sozialdentowir der Auffassung, daß auch eine wesentlich besser CCCXLVII. Das nach Artikel 21, Absatz 2, der fraten diesem§ 18 nicht zugestimmt hatten, daß ausgebildete Polizei im entscheidenden Augendiese Bestimmung nicht vereinbart wurde, son- blick auch wieder brutal und obendrein verrückt Sprachenverordnung Sig. Nr. 17/1926, eingebrachte mit dem Wahlgericht begnügen. Das übrige werdern, daß die Sozialdemokraten nur zur Stennt würde. Aber die Kommunisten wußten, was Gesuch hemmt nicht den Lauf der Rechtsmittelfristen den wir mit den Nationalsozialisten bei dem Wahlgericht besprechen, zu dem die Wähler längnis genommen hatten, der Referentenentwurf geschicht, wenn die Polizei einmal zum Schießen in der Sache selbst. ( Beschluß vom 28. Dez. 1928, Zahl 25.557/ 27.) stens in zwei Jahren doch geladen werden! werde diese Bestimmung enthalten wobei die kommt, und sie haben trotzdem alles daran-! endgültige Entscheidung immer dem Volf verbletben müßte. Nun hat diese Bestimmung nicht nur auf der sozialdemokratischen Reichskonferenz, der
Unterausschuß für Jugendfürsorge unerläßlich.
Was die Kommunisten nicht abdruden. Die Internationale" fordert uns in
Tegen.
scheint aber auch keine Klage Fahrners vor einem ordentlichen Gerichte die Angelegenheit beendigt zu haben. Man wird sich anscheinend beiderseits
12. 6 Uhr früh. Wanderung
die Bereinbarungen vorgelegt wurden, heftige Vom Reichsarbeitertag. stol und von dort Midfahrt. Ochzeit 9 Stahlnhof, Bornerberg nach Gibogen Dreiballer
Urlaubsverwertung und Reichs
über Schmiedeberg am Keilberg . Abstieg nach St. 1 Joachimstal Dreihäuser Stunden. Nur gute Fußgänger. und Chrudum. Birndorf Bärenmühle nach 5. Bahnfahrt 6 1hr 54 vom Oberen Bahn- Falkenau. Rückfahrt nach Falkenau. hof nach Neudet. Aufstieg am Peindlberg und 13. Abmarsch 6 Uhr früh. Ueber den KarlsTurm, dann zur Naturfreundehütte in Neuham- bader Wald nach Pirkenhammer- Donawißer mer. Von dort Wanderung über Bärringen am Mühle- Wütender Stein. Ueber Kohlhau und Blekberg und Abstieg nach Merkelsgrün . Zurüd Weitsberg zurüd nach Starlabe mit der Bahn. 6 Stunden Gehsteig.
Tagespartien.
14. Bahnfahrt 6 Uhr 54 nach Neukammer.
6. Zur Hütte in Neuhammer wie vorher. Zur Naturfreundehütte und nach Platten. Wolfs Abstieg nach Merkelsgrün und Bahnfahrt zurüd.
Anfeindungen gefunden, sondern auch in weiten Schichten bürgerlich eingestellter IntelleftuellerAngestellter und freier Berufe so daß kaum arbeitertag. anzunehmen ist, daß die bürgerl. Parteien auf In Verbindung mit dem Reichsarbeitertag dieser Bestimmung werden bestehen können. In den Verhandlungen, die nach der Bildung der werden viele Genoffen und Genoſſinnen auch neuen Regierung wieder aufgenommen wurden, ihren Urlaub verbringen. Das ganze westböh haben die Sozialdemokraten eine Reihe Forderun mische Gebiet eignet sich ausgezeichnet zur Ver gen, die in den alten Bereinbarungen nicht eranſtaltung fürzerer und längerer Wanderungen. Dann Wanderung über Ullerloh am Wölfling. und Eispinge. Plattner Verg und zum Vlekberg. 7. Bahnfahrt 5 Uhr 55 früh vom Oberen 15. Abmarsch 5 Uhr früh. Engelhaus- Stich lebigt wurden, in den Vordergrund gestellt: dar Das Erzgebirge , der Kaiserwald, das Duppauer- Fußmarsch zurüd nach Karlsbad . unter die Forderung nach Schaffung eines Aus- gebirge und eine ganze Reihe herrlich gelegener gleichsfonds" der die Begünstigung der Mieter in Städte laden zu Ausflügen und Wanderungen Bahnhof nach Strondorf- Warta. Wanderung mühlgrund Schönau über Sobe Gone Stichfälligen alten Häusern, die mehr Reparaturen er Tages- und Zweitags- Partien, die zur Grundlage melstein. Rummelsbachtal und Pürstein zur Zinngraben nach Gießhübl Sauerbrunn und den neuen Häusern gegenüber denen in den bau ein. Nachfolgend verzeichnen wir eine Anzahl von durchs Höllental und Aufstieg zur Ruine Himlensäge am Dedschloßberg. Rurüd über Mühldorf Ruine Schönburg. Rüdfahrt von Bürstein. 8. Bahnfahrt 5 1hr 55 früh vom Oberen fordern, beseitigen soll, dann die Forderung nach der Wanderungen genommen werden mögen, Bahnhof nach Schladenwerth. Wanderung zum Einführung eines Einweisungsrechtes für die Gemeinden, um, wenn der Hausherr innerhalb 1. Abmarsch 6 Uhr früh. Gießhübler Forst Pfaffengrüner Spitzberg und Roberstein--- Mariaeiner bestimmten Frist eine leerstehende Wohnung Hermannstein- Zwerglöcher- Gießhübl- Sauer- forg. Rüdweg über Reinbachtal und Merkels 1. Bahnfahrt vom Obereit Bahnhof 6 Uhr nicht vermietet, selbst einen Mieter bestimmen zu brunn. Rüdfahrt über Neudau . Marschdauer grün. Gehzeit 7 Stunden. 9. Bahnfahrt 5 Uhr 55 früh vom Oberen 54 nach Neudet. Wanderung zum Hochmoor am fönnen.. 7 Stunden. Darüber schreit nun die bürgerliche Preffe 2. Bahnfahrt 5 Uhr 55 früh vom Oberen Bahnhof nach St. Joachimstal. Ueber Edellen Kranichsee und Graslit. Dort Nächtigung. 2. Tag. entfest auf, und die industriellen Scharfmacher Bahnhof nach Widwiß. Ueber den Grasberg bei stollen und Gottesgab am Fichtelberg. Abstieg Wanderungen zum Hohen Stein- Waltersgründrohen mit den Heimwehren, die sich immer mehr Jokes- kottershof- Licfen- Egerburg- Bürstein. nach Sächsisch Wiesental und Aufstieg am Keil Schönbach Leibitschgrund nach Falkenau und von als die Soldtruppen des Kapitals entlarven. Die Rurüd Bahnfahrt. Gehzeit 8 Stunden. Nur gute berg. Rückkehr nach St. Joachimsthal und von dort Bahnfahrt zurüd. 2. Abmarsch 6 Uhr früh. Hermannsteindort Bahnfahrt zurüd. 8 Stunden Gehzeit. Sozialdemokraten können allen diesen Treibereien Fußgänger. 10. Abmarsch 6 Uhr früh zum Sans Heiling Hartmannsgrün- Mühldorf und Adelenfäge am 3. Bahnfahrt 5 Uhr 55 früh vom Oberen mit Ruhe zuschauen. Sie fönnen auch die Verhandlungen ohne Nervosität führen. Nach dem Bahnhof nach Krondorf- Warta. Aufstieg über den Biegenrüdenweg nach Elbogen . Besichtigung des Dedschloßberg. Burgstadtlberg und Duppau. Dort Patt vom 19. Dezember muß, wenn keine Eini- Sattelberg zum Herrgottstuhl. Abstieg nach Otenau Städtischen Museums. Zurück über Horner Berg Nächtigung. 2. Tag: Ueber Oneschau am Stottershof. Sattelberg und Herrgottstuhö. Rückfahrt von gung zustande fommt, auf Verlangen der und zur Ruine Schönburg bei Bürstein. Rückfahrt- Stahlnhof. 6 Stunden Gebzeit. 11. Abmarsch 6 Uhr früh. Aich Forsthaus- Krondorf nach Karlsbad . Sozialdemokraten das Bolt entscheiden. Sowohl von Bürstein. Gebzen 5% Stunden. 4. Bahnfahrt nach Vürstein 5 Uhr 55 früh her Rik- Forsthaus Said Sans Heiling-den Neuwahlen wie der Volksabstimmung fann die Sozialdemokratie mit ruhigem Gewissen ent- vom Oberen, Bahnhof. Ueber Kleinthal- Stein- ildenauerhof. Zurück über Stohlnhof. Gehzeit gegenschen. G. P. grün nach Kupferberg und Kupferhügel. Weiter 5 Stunden.
2 Tages- Touren.