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Bentralorgan der Sozialdemokratischen Partet Deutschlands .

Redaktion: SW. 19, Beuth- Straße 2.

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Das Dreyfus- Jahr.

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Mittwoch, den 4. Januar 1899.

Expedition: SW. 19, Beuth- Straße 3.

An­

Man kann eben keinen wider seinen Willen befreien. Dreyfus Debatten feine Zeit für die Berathung wichtigerer Und auch die übrigens verspätete Selbstbefreiung des ge- Gefeße übrig geblieben. Selbst das Budget für 1899, das sinnungstüchtigen, sonst ausschlaggebenden Theiles der öffent- normaler Weise bis zum 31. Dezember des verflossenen Jahres Paris , 1. Januar 1899. lichen Meinung gilt, genau besehen, ausschließlich den juristi hätte votirt sein sollen, ist noch nicht einmal vor die Kammer ge­Ueber das berfloffene Jahr in Frankreich Rückschau halten schen Einzelfällen Dreyfus und Picquart. Die gesinnungs- langt. Bisher war die außerordentliche" Herbstsession wenig­heißt in erster Linie von der Dreyfus Affäre sprechen, tüchtigen Revisionsfreunde tauen den prinzipiellen anti- stens theilweise in der Regel einem Theil der Budgetberathung die ja alle anderen öffentlichen Vorgänge theils veranlaßte militaristischen Angriffen gegenüber bis zum Ueberdruß das gewidmet.... Demnach kann von sozialpolitischen Gesezen, oder beeinflußte, theils überschattete, in den Hintergrund Lieblingswort wieder, der Patriotismus verlange in gleicher die ja stets in der hintersten Reihe stehen, keine Rede sein. drängte. Weise die Achtung der Armee und der Gerechtigkeit Das von der Kammer votirte kleine Gesetz zum Schutz des Auf den ersten Blick ein dunkler Rechtsfall, wie er überall oder die Versöhnung zwischen Armee und Gerechtigkeit; Arbeitslohnes gegen Bußen und Trucksystem harrt noch auf bei der Fehlbarkeit der Menschenjuftiz und ganz besonders so ward die ganze Streitfrage verschoben, oder genauer: die den bösen Willen des Senats. der veralteten, fehlerhaft organisirten französischen Militär- Sonderstellung der„ Armee ", lies: der berufsmäßigen Militärs, Für die sozialistische Partei war das verflossene justiz vorkommen kann, hat sich die Dreyfus- Sache trotzdem anerkannt... Die Gerechtigkeit hat sich ebensowenig mit der Jahr nicht so günstig, wie es unter normalen Bedingungen zu einer schweren nationalen Strife ansgewachsen. Man weiß Armee" zu versöhnen, wie mit einer beliebigen anderen hätte sein müssen. Die Inanspruchnahme des öffentlichen jett, warum. Beamtenkörperschaft, innerhalb deren Fälscher, Meineidige Interesses durch die Dreyfus Krise hat dem normalen Wachs Die Wiederherstellung des Rechts war und bleibt und des Gewaltmißbrauchs Schuldige erwischt wären. Die thum des sozialistischen Einflusses Abbruch gethan. Das gilt noch eine Gefahr für einige hochgestellte militärische Per- Gerechtigkeit hat einfach ihres Amtes zu walten, ohne erst namentlich für die Kammerwahlen. Während die bürgerlichen sönlichkeiten. Der tastenmäßige militärische Korpsgeist ver- Bücklinge vor den Verbrechern und deren Beschützern zu Parteien um die Wette die chauvinistische Demagogie mit­anlaßte die ganze Hocharmee, sich mit den gefährdeten Per machen. Diese einfachen Wahrheiten sind, dank namentlich machten, während insbesondere die Radikalen manche Erfolge sönlichkeiten solidarisch zu erklären. Die vom Standpunkt des der schriftstellerischen Propaganda der Jaurès , Clemenceau und der strupellosen Ausnutzung des Dreyfus- Wauwvaus zu ver­gesunden Menschenverstandes verkehrte, aber gerade deshalb Gohier dem aufgeweckteren Theil des demokratischen Publikums danken hatten, waren die Sozialisten die einzige Partei, gegen unter dem militärischen Gesichtspunkt unanfechtbare Auf- einigermaßen geläufig geworden. Das ist, nebenbei gesagt, welche sich die chauvinistische Hatz direkt oder indirekt kehrte. fassung von der Armee- Ehre" verlangte die Rettung der ein nicht zu unterschäßendes aufklärendes Ergebniß der Auch die bekannte refervirte Haltung der Gesammt partei ehrlosen, ja sogar der verbrecherischen Militärs. Bei dieser Dreyfus Kampagne. Bei dieser Dreyfus Kampagne. Aber die ausschlaggebenden Mächte als solcher in der Dreyfus Frage hat keine merkliche Rettungs- und Vertuschungsarbeit kam den Militärs zu hören auf diesem Ohr nicht. ablenkende Wirkung ausgeübt. Unter solchen Be­statten die eingewurzelte" patriotische" Anbetung der Armee Unter solchen Umständen ist die Oberhoheit der Zivil- dingungen erscheinen die erzielten Wahlerfolge und andererseits das sehr reelle Interesse der Bourgeoisie an gewalt" vorerst weiter nichts als eine ministerprogrammfähige wachsen der Stimmen von 440 000 auf 840 000 und der der Aufrechterhaltung des Prestige ihrer Leibgarde. Die Phrase. Von deren thatsächlicher Durchführung trennt die Mandate von 32 auf 38- als befriedigend, trotz der für chauvinistische Verblendung der Wasse sicherte der Hocharmee französische Republik die ganze Distanz, die zwischen einem die Partei sehr empfindlichen Nicht- Wiederwahl von Jaurès eine günstige Operationsbasis die passive Unterstügung militärischen Klassenstaat und einer militärfreien Demokratie und Guesde. feitens der Parteien, die sonst nicht gerade auf die mili- liegt. Der Konflikt zwischen Zivil- und Militärgewalt ist Andererseits haben die Erfahrungen der letzten Wahlen tärische Unfehlbarkeit schwören; die Bourgeoisparteien aber, höchstens überkleistert. Dessen Ursachen sind nicht beseitigt. die Einigungsbestrebungen gestärkt. Trotz der an­einschließlich der regierungsfähigen Radikalen, sanken mehr Die bösen Krankheitsstoffe, die im Dreyfus- Geschwür zum fänglichen Meinungsverschiedenheiten der leitenden Persönlich­oder minder freiwillig zu aktiven Werkzeugen des Militär- Plazen kamen wie andere Krankheitsstoffe früher im feiten in der Dreyfus- Frage ist es gelungen, am Schluß des flüngels herab. Die gewerbsmäßigen Chauvinisten aller Boulangismus und im Panama - Geschwür müssen ihre Jahres ein ständiges Annäherungskomitee" aus den Ver­Schattirungen, die Antisemiten und die mit der Hocharmee zerstörende Wirkung weiter ausüben, trotz der zu erwartenden tretern der verschiedenen Organisationen zu schaffen. Das ist durch tausenderlei persönliche verwandtschaftliche und gesell- rechtlichen Entscheidungen des Kassationshofes in den Fällen noch nicht die Ginigung, geschweige denn organisatorische Ver­schaftliche Fäden verknüpften Klerikal- Monarchisten all Dreyfus und Picquart. schmelzung, wohl aber ein werthvoller Schritt dazu. Diese Elemente bildeten die strupellosen Vorposten im Kampfe Die wichtigste Thatsache des Jahres auf allgemein- Nicht minder stärkend muß für die Partei der Umstand gegen die Grundlagen des Rechtsstaates, indem sie zugleich politischem Gebiete sind die Kammerwahlen. Es ist werden, daß sie endgiltig den chauvinistischen Schweif der für ihre Sonderinteressen einen Ertragewinn herauszu- indeß unmöglich, an dem Wahlergebniß die reinen zwischen- Rochefort'schen Auch- Sozialisten abgeschnitten hat. schlagen suchten und das mitunter immerhin zögernde Gros parteilichen Verschiebungen von den durch die Dreyfus- Affaire Die Gewertschaftsbewegung hat den Massen­der republikanischen Parteien fortschleppten. hervorgerufenen Verschiebungen zu sondern. Auch die Thätig streit der Pariser Erdarbeiter und Bauarbeiter zu ver­So tam es, daß alle Machtmittel des Staates und der feit der neuen Kammer hat in dieser Beziehung keine Klar- zeichnen. Eine so ausgedehnte Streitbewegung hatte Frank­ganze politische und soziale Einfluß der herrschenden Klassen heit gebracht, da die Dreyfus Affäre bei allen wichtigen reich noch nicht gesehen. Auf dem Höhepunkt der Bewegung in den Dienst einer fleinen verbrecherischen Klique gestellt Kraftproben zwischen den Parteien den Ausschlag gab. wurde die Zahl der Streikenden auf 50 000 geschätzt. Eine wurden. Der in diesem Verhältniß verborgene Konflikt So unterlag gleich beim Zusammentritt der neuen Stammer wahrhaft großartige Bethätigung der Solidarität in Ver­zwischen der Zivilgewalt, der offiziellen Daseinsgrundlage der der radikale Kammerpräsident Brisson dem Ordnungskandidaten knüpfung mit der Idee des Generalstreiks, eine musterhafte französischen Republik, und der Militärgewalt, mußte offen Deschanel, weil dieser dem in allen politischen Farben Disziplin und eine mangelhafte Organisation das die her­an den Tag treten, sobald der Widerstand der anfänglich schillernden nationalistisch- antisemitischen Sammelsurium gegen vorstechendsten Züge der Bewegung, die ihre Ausbreitung und kleinen Schaar der Kämpfer ums Recht und der Zwang der den„ Dreyfusismus"- übrigens mit Recht- gefeiter erschien ihren Ausgang bestimmt haben. Einen Erfolg haben nur die Ereignisse die Regierung genöthigt hatte, wenigstens von den als der alte Republikaner Brisson. Aber zwei Wochen darauf 15 000 Erdarbeiter erzielt, unter der energischen Mitwirkung des Verbrechens überführten Angehörigen des Militärklüngels wurde das Ordnungsministerium Meline gestürzt und an seine des sozialistischen Vorsitzenden des Gemeinderathes. Die Ge­die schützende Hand zu nehmen. Stelle trat ein wenigstens der persönlichen Zusammenjegung nach werkschaftler betrachten jedoch im allgemeinen die Bewegung Nach einem langen, harten Kampf, den zunächst eine radikales Kabinet mit dem eben vom Kammerpräsidium ge- als einen gelungenen Mobilisationsversuch, der fleine ideologische Minderheit außerhalb des Rahmens der stürzten Brisson an der Spize. Die neue Kammer hatte also für die Zukunft auch praktische Erfolge im Sinne des General­Parteien und gegen den Willen der Parteien führte, trok feine Ordnungsmajorität mehr? Aber das Kabinet Brisson streiks verspreche.

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der einstimmigen oder nahezu einstimmigen ,, Brandmarkungs" war eine Ferienregierung, es sah die Kammer nur zwei Wochen Ein besonders peinlicher Zwischenfall der Streitbewegung, Voten der feigen Deputirtenkammer, trotz der Urtheilssprüche der lang vor den Sommerferien und gleich in der ersten Kammer- der auch ihr Ende beschleunigt hat, war die gänzlich miß­disziplintreu gehorchenden Militärrichter und der terrorisirten sigung nach den Ferien( am 25. Oktober) wurde es gestürzt... lungene Generalstreit- Erklärung des Vorstandes der Eisenbahner­Geschworenen, trotz der großen und fleinen militärischen Diese selbst für die verworrenen französischen Partei Gewerkschaft. Pronunziamento Rundgebungen, der an Bürgerkriegszeiten verhältnisse allzu unvermittelten Widersprüche erklären sich Die Sicherheitsmaßregeln" des Kabinets Brisson, die erinnernden verleumderischen Hatz der freiwilligen und be- eben aus der Dreyfus- Affäre. Die erste große Vertrauens militärische Besegung der Hauptstadt und dann am Tage zahlten Reptilpresse des Generalstabes, und endlich trotz der mehrheit Brisson's galt seinem Kriegsminister Cavaignac , dem der Erklärung des Eisenbahnerstreiks- aller größeren Bahn­Feindseligkeit oder der steinernen Gleichgiltigkeit der großen schon in der alten Kammer Meline und General Billot nicht höfe im ganzen Lande, sowie die Beschlagnahme der Kor­Maffe, nach einem langen Stampfe, in welchem die überzeugend genug im Interesse des Generalstabes gelogen refpondenz des Eisenbahner- Vorstandes haben dem Proletariat schlimmsten wie die besten Elemente der Menschennatur hatten. Diese Mehrheit wuchs folgerichtig zur hochpatriotischen wieder einmal die anschauliche Lehre gegeben, daß eine mit tonzentrirter Straft aufeinander prallten, hat Einstimmigkeit an in der denkwürdigen Sitzung vom radikale Regierung ebenso brutal die Staatsmacht im fich zuletzt eine Regierung oder genauer ein Minister 7. Juli, da Cavaignac's Rede wegen der in ihr enthaltenen Interesse des Unternehmerthums handhabt, wie präsident, Brisson, gefunden, der es über sich gewann, Fälschungen Henry's der unwiderleglichen" Schuld. ungeheuchelte Bourgeoisregierung. Das Pariser Proletariat Der Stimme feines Gewissens, der Stimme des von der beweise gegen Dreyfus einstimmig mit dem öffent- hat bei der Gelegenheit seine Reife gezeigt, indem es die von fleinen Minderheit vertretenen öffentlichen Gewissens zu folgen lichen Anschlag beehrt wurde. Die Mißtrauensmehrheit gegen Brisson persönlich allerdings nicht beabsichtigte, aber thatsächlich und die Einleitung der Dreyfus- Revision durchzusehen. Brisson war die Strafe für die Einleitung der Dreyfus nichts destoweniger vorliegende und dem Generalstab in der Doch damit ist lediglich die Lösung des juristischen Einzel- Revision und setzte sich zusammen aus den Meline'schen damaligen Situation höchft erwünschte Provokation mit verächt­falles angebahnt. Wie wenig die politische Kernfrage der Ordnungsparteilern und den chauvinistisch antisemitischen Ge- lichem Achselzucken behandelte.- Strife, die Stellung der Militärgewalt, dadurch berührt war, neralstabsrächern. In der auswärtigen Lage Frankreichs hat das zeigen die wichtigsten Zwischenfälle des Kampfes nach dem Wie dem auch sei, der Beweis für die Lebensunfähigkeit Jahr eine offenkundige und eine vorläufig latent bleibende Revisionsbeschluß. Es sei insbesondere daran erinnert, daß eines homogenen( einer Partei angehörenden) Ministeriums Veränderung gebracht. Offenkundig ist die Spannung in der nach der Entlarvung Henry's recht eigentlich selbstverständ- war erbracht. Es mußte zum abgebrauchten, aber in jeder den Beziehungen zu England infolge der Faschoda liche Revisionsbeschluß von zwei Kriegsministern, den Generälen nationalen Krise immer wieder hervorgeholten Mittel der Angelegenheit. So lange dieses und andere koloniale Streit­Zurlinden und Chanoine, mit ebenso wortbrüchigen wie„ Konzentration" gegriffen werden. Man taufte diesmal das punkte zwischen den beiden Staaten nicht endgiltig zur rebellischen Pronunziamento Demissionen beantwortet wurde, unappetitliche Ding Versöhnung" und so entstand beiderseitigen Befriedigung geschlichtet sind, wird die französische

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daß dem ersten Schritt zur Wiederherstellung des Rechts im das gemischte Kabinet Dupuy. Der Bund der Radikalen Diplomatie England als einen mindestens unfreundlichen Dreyfus- Fall die Vorbereitung eines neuen militärischen Justiz- und der Bourgeoisrepublikaner ist nun zwar das Gegentheil Faktor in ihre Berechnungen zu stellen haben. Das muß auf berbrechens an Picquart folgte, daß die Kammer mit patrio- der Meline'schen Ordnungskoalition der Bourgeoisrepublikaner die internationale Lage des Landes desto stärker drücken, als tischer Begeisterung und der Senat mit patriotischer Ber- und Klerikal- Monarchisten. Gewiß- so lange er eben anhält die russische Allianz hier in immer weiteren Streifen mit Knirschung Picquart den militärischen Scharfrichtern auszu- und insofern er ausnahmsweise den ehrlichen Willen bewachsendem Mißtrauen betrachtet wird. Dies die latente Ver­liefern bereit waren, daß schließlich der Generalstab durch thätigt, den er immer auf seine Fahne geschrieben und änderung. Der Ausgang des Faschoda- Streites hat ganz all­den Ministerpräsidenten Dupuy und den Kriegsminister Frey- nie in die That umgesetzt hatte. Es muß gleich hinzugefügt gemein den Glauben an die Zuverlässigkeit und Wirksamkeit cinet der Kammer seinen Willen in Bezug auf die aller- werden, daß die Person Dupuy's am wenigsten geeignet ist, der Allianz vernichtet, nachdem schon der Abrüstungsvorschlag Vertrauen zu erwecken. Der Regierungsmann hat schon so des Zaren böses Blut gemacht hatte. geheimisten Fälschungen aufzwingen konnte. 1896 8aren­Also auch der Umschwung der öffentlichen Meinung feit viele verschiedenartige Ministerprogramme von sich gegeben, besuch in Frankreich Allianzbegeisterung auf dem Weiß­der Entlarvung Henry's und die revisionsfreundliche Ent- daß er nicht mehr recht wissen kann, zu welchem Programm glühpunkte; 1897 Faure's Gegenbesuch in Petersburg und die Allianz- Toaste die Begeisterung ist trotzdem ficht­scheidung des Kassationshofes haben nicht vermocht, den Wider- er eigentlich treu zu stehen hat. stand des Generalstabes zu brechen, die Regierung und das Die gesezgeberische Thätigkeit hat ebenfalls lich erfaltet, denn inzwischen hatte Frankreich dem Zaren zu Parlame aus dem Joche der militärischen Oligarchie zu den Einfluß der Dreyfus Affäre zu spüren bekommen. Neben lieb die bekannte unrühmliche Rolle im Orient spielen müssen; befreien. der Erledigung der fortlaufenden Geschäfte ist wegen der 1898- keine Verbrüderungsfeste, ein stiller und kühler Besuch

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