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Die organisierten Mieter haben das Wort.

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Eine

Stellungnahme der Mieterschaft zu den Parlamentswahlen. Manifestationsversammlung der Mieterschaft in Zeplitz- Schönau.- Die deutsche Sozialdemokratie die einzige Partei, die Vertreter entfendet. Die Mieter wissen, worum es am 27. Oftober, Boitischet, für den Verein Saaz Schimet, geht. Der Wahlausfall wird über Abbau oder für den Verein Tetschen - Altstadt Se 3, für Fried­Aufrechterhaltung des Mieterschutzes entscheiden. land Vogt und für den Reichsverband der Die Kräfte für diese Entscheidungsschlacht zu Mieterschutzvereine Herr Taufer- Prag , der sammeln und in geschlossener Front allen Gegnern ausführte, daß die tschechischen Mieter mit den bes Mieterschutzes entgegen zu werfen, ist Auf deutschen im Kampfe um den Mieterschutz foli­gabe der organisierten Wieter in den nächsten darisch vorgehen werden. Alle Debatteredner Wochen. Der große Betrug, den die Koalitionssicherten der Versammlung unverbrüchliche Soli parteien an den Wietern begehen wollen, muß darität und die feste Entschlossenheit der Mieter allen Mietern zum Bewußtsein gebracht werden. der von ihnen vertretenen Vereine zu, mit den Auch der letzte Mieter muß wissen, daß das Par- Feinden des Mieterschutzes am 27. Oftober lament neu gewählt werden soll, damit die bis- Schluß zu machen. herigen Regierungsparteien nachher um so sicherer und ungestörter den Mieterschuß abbauen können.

dah nichts anderes übrig bleibe, als daß ein Abbau des Miterschutes in 6 bis 8 Jahren. Unser Standpunkt ist gegeben durch die Resolution unserer diesjährigen Ge­meindevertreterfonferenz in Reichenberg, die erklärt, daß weder die Erhöhung der Mietzinse, noch die Lockerung des lution fordert in Uebereinstimmung Wieterschutes tragbar ist. Diese Reso mit dem Mieterprogramm ein Ent eignungsrecht und die Wohnbau­pflicht der Gemeinden. Die Resolution Hingt in der Feststellung aus, daß die Partei nicht raften wird, bis das soziale Miets­recht, bis für jeden eine gesunde ist. Es geht beim Mieterschutz nicht um die Zins Heimstätte erkämpft und gesichert erhöhungen allein, sondern um eine Frage un feres gesamten Wirtschaftslebens. Aus den Er­hebungen des statistischen Staatsamtes geht her­Bon allen politischen Parteien hat nur die vor, daß die Ausgaben der Arbeiter für die Miet­Deutsche sozialdemokratische Arbeiterpartei Berzinse unter der Herrschaft der deutsch - tschechischen Bürgerfoalition ständig gestiegen sind. Wenn das treter zu dieser Manifestation entsendet. so weiter geht, so bedeutet das eine grenzenlose Berleendung der Massen, ein Rüdgang der Kauftraft der arbeitenden Bevölkerung in einer Zeit, in der unsere Industrie schwer um den Export zu fämpfen hat und selbst tapitalistische Volkswirtschaftler zugeben, daß die einzige Net­tung für unsere Volkswirtschaft die hebung der Massentauftraft ist. Jede Lockerung des Mieterschutzes bringt neue Gefahren für die Volkswirtschaft. Aber es handelt sich nicht nur um eine volkswirtschaftliche, sondern um eine sozialhygienische und kulturelle

Ver­

Alle anderen Parteien, die Kommunisten und Nationalsozialisten eingeschlossen, blieben diefer Tagung fern.

Für unsere Partei sprach zuerst Genosse Herget,

Noch einmal wollen sie auf die Vertrauensselig­Zeit der Massen der Mieter bauen, um sie dann mach dem 27. Oktober auf das schmählichste zu enttäuschen. Aber es kann schon jetzt gesagt werden, daß die Mieter auf diese beabsichtigte Täuschung des Volkes nicht mehr hereinfallen werden. Das Vertrauen der Mieter­chaft zu den bürgerlichen Parteien ist erschüttert. Keine Versprechungen, teine Busagen vor den Wahlen, daß auch die bürger­lichen Parteien für den Schuß der wirtschaftlich der mit Beifall begrüßt wurde und besonders die Schwachen vor Kündigung und Ausbeutung durch Demagogie der Chriftlichsozialen aufzeigte. Wäh­das Hauskapital sind, wird sie vor der verdienten rend die Christlichsozialen in den Mieterversamm­Niederlage retten können. lungen für den Mieterschutz reden, machen sie den Dieser entschlossene Kampfwille der organi- Hausherren auf der anderen Seite bindende Ver­fierten Mieter tam in einer von der Arbeitsstelle fprechungen für den Abbau des Mieterschutzes. ber deutschen Mietervereine für Samstag nach Er erinnerte an die bindende Zusage des Ab­Teplitz einberufenen Mietertagung zum Aus- geordneten rumpe namens des Klubs der drud. In ernsten, sachlichen Beratungen nahmen christlichsozialen Abgeordneten und Senatoren auf die Delegierten der deutschen organisierten Mieter dem Bundestag der deutschen Hausbesitzer in zu dem Wahlen am 27. Oftober und zu den ein- Leitmerih, in der Herr Krumpe erklärte, gelnen Parteien Stellung.

Am Snntag früh fand dann im„ Neptun " Saal in Teplit- Schönau eine Manifesta­tionsversammlung statt, die sehr gut besucht war. Das Referat erstattete

daß die christlichsoziale Boltspartei alle ihre Kräfte für den Abbau des Mieterschutzes einsetzen werde.

Aber auch auf die Ausführungen der Frau Abg. Weber( deutsche Nationalpartei) auf dem Herr Dr. Klein- Teplig. Bundestag deutscher Hausbesizer tam er zu Er beleuchtete sehr scharf das sogenannte„ freie sprechen. Heute wissen die Deutschnationalen Spiel der Kräfte" auf dem Wohnungsmarkte und noch nicht, wie fie fich zum Mieterschuß einstellen vervies darauf, daß selbst vor dem Kriege schon sollen. Sie wollen erst eine Enquete einberufen, getvisse Einschränkungen der freien Wirtschaft im um ihre Stellungnahme zu flären. Auch der bürgerlichen Gesetzbuch vorhanden war. Er sagte, Abgesandte der Deutschen Arbeits- und Wirt­daß ein folches freies Spiel der Kräfte, das den schaftsgemeinschaft auf dem Bundestag der deut­Gegnern des Mieterschutzes als der Normal- schen Hausbesizer hat festgestellt, daß die Arbeits­zustand in der Wohnungsfrage erscheint, auch und Wirtschaftsgemeinschaft nur die Interessen auf anderen Gebieten der Volkswirtschaft durch der Hausbefizer vertritt. Ich spreche hier," so gefeßliche Maßnahmen der Wirtschafts- und erklärte Genosse Herget zum Schluß, für die Sozialpolitik eingeschränkt worden ist. Herr Dr. Deutsche sozialdemokratische Arbeiterpartei des Selein erläuterte dann das Mieterprogramm, das Kreisgebietes Teplitz - Saaz . die unbedingte Aufrechterhaltung des Mieterschuhes und seine Aus= gestaltung zu einem dauernden Mietrecht verlangt. Das Programm sieht anch die Schaffung eines Wohnbaugesetzes vor, velches die Gemeinden zum Wohnungsbau ver­pflichtet und ein Enteignungsrecht für Grund und Boden gegen eine Entschädigung zum gemeinen Werte vorsieht. Im Anschluß daran führte er aus, daß die Verwirklichung dieses Programmes von den Mietern selbst abhängt. Ob es einmal Wirklichkeit wird, liegt an dem Wir wollen jedem Menschen das Recht auf Einfluß der Mieter in den gese- cinc menschenwürdige Wohnung erkämpfen. Bon gebenden Körperschaften. Diese geseh- Vorrednern wurde gesagt, daß die Mieter Farbe gebenden Körperschaften aber bestehen aus den bekennen und unterscheiden müssen, wer für und einzelnen politischen Barteien, wer gegen sie ist. Die Mieterschuhfrage ist ein deren Mehrheit die Gestaltung der Gesetzgebung Polititum, die Entscheidung darüber liegt in den bestimmt. Die Mieter müssen sich daher bei den Händen der politischen Parteien. Und wenn sie Parlamentswahlen stets fragen, welche Par- ihr Votum als Mieter abgeben, dann müssen teien für ihre Interessen in Frage sie sich immer vor Augen halten: Wer sind die tommen. Die Frage des Mieterschutzes ist Vertreter der Mieter and wer die Vertreter der nicht nur eine wirtschaftliche, sondern auch Hausbesitzer? Wenn sie bei dieser Gelegenheit eine politische Frage, weil darüber die dem Verstand die erste Stelle einräumen, politischen Parteien entscheiden.

So neutral und unpolitisch die Organisation der Mieter ist, so kann sie doch nicht ruhig dem Wahlkampf zusehen.

Unsere Teilnahme an dieser Manifestations­bersammlung bedeutet, daß wir restlos hinter den Forderungen der Mieter stehen. Wir werden keine Enquete einberufen, wir wissen bereits, wie wir uns entscheiden und arbeiten müssen. Das Programm der Mieter ist unser Programm, ihr Rampf unser Kampf.

( Stürmischer Beifall.)

dann braucht uns und ihnen um die Entschei dung nicht bange zu sein!

Wenn der Verstand siegt, wird die Mieter­schaft wissen, wer ihre Abgeordneten und Senatoren find.

( Starker Beifall.)

Die Organisation der Mieter wird alle Mieter noch zur rechten Zeit darauf aufmerksam machen, welche politischen Parteien in der Lage sind, für Der Parteivorstand der Deutschen der das Mieterprogramm einzutreten. Aber sozialdemokratischen Arbeiterpartei heute schon müssen sich die Mieter darauf einstellen, Slub der sozialdemokratischen Ab. daß der 27. Oktober die Entscheidung geordneten und Senatoren hatte den für den Mieterschutz bedeutet. Die Mieter haben sich ihr Programm gegeben, Auf­

Genoffen Wiener, Prag

gabe aller Mieter, ob sie nun in alten oder entsandt, um den Mietern die Versicherung zu neuen Häusern wohnen, ist es, an der übermitteln, daß unsere Partei und ihre parla­Verwirklichung dieses Programmes mitzuhelfen. mentarischen Vertreter stets mit den Mietern Es kann nicht oft genug betont, werden, daß Seite an Seite um den Mieterschuß und für alles vom 27. Oktober abhängt seine Verbesserung fämpfen werden. Genosse ( Starker Beifall.) Wiener führte aus:

Nach einer Begrüßung des Delegierten des Die Stellung unserer Partei zum Mieter Reichsverbandes, des Herrn Taufer, sprach schuß ist nicht mur gegeben durch die Erklärung, namens mehrerer Mietervereine Genosse Bind die ich hier abzugeben habe, sondern durch Settenz, der daran erinnerte, daß man im Jahre den ständigen und unablässigen 1914 die wehrfähigen Männer zu den Waffen rief, se ampf, den unsere Partei im In­damit sie Haus, Hof und Heimat verteidigen.teresse der Erhaltung des Mieter­Seute, zehn Jahre nach Kriegsende, gehen die ich uses seit jeher geführt hat. Unser Stand­bejizenden Schichten, die im Jahre 1914 den punkt ist nicht der der Christlichsozialen, die in Krieg entfesselten, daran, den letzten Rest des einer Teplizer Mieterversammlung am 8. Mai gefeßlichen Schutes für das Heim der Mieter zu d. J. durch ihren Vertreter, Oberst Fleischer, beseitigen. Die bürgerlichen Parteien aber werden erklärten: Auch die Deutsche christlichsoziale am 27. Oktober erkennen, daß sie die Rechnung Bolkspartei ist für den Mieterschutz, wenige ohne den Wirt gemacht haben.( Beifall.) Wochen darauf aber durch Abgeordneten

Es sprachen dann der Vertreter des Mieter- Serumpe den Hausbesitzern den Abbau des Schußvereines Eger, Herr Start, des Mieter- Mieterschutzes versprachen. Unser Standpunkt ist bereines Aufsig Bartsch, für den Mieterverein auch nicht der der deutschen Nationalsozialisten, Karlsbad Lindner, für den Mieterverein in deren Namen der Chefredakteur des Tag", Komotau Straus, für den Verein Böhm Leipal Serr Sarg, in der Duger Zeitung" ausführt,

Frage.

Wer freilich den Wohlstand des Volkes an der Profitfrage weißt, für den mögen elende Wohnungen mit großem Reinertrag das erstrebenswerte Ziel sein.

Wer aber weiß, daß nur in gefunden und erschwinglichen Wohnungen ein gesundes, ar­beitsfähiges und arbeitsfreudiges Geschlecht her anwachsen fann, wird sich uns im Kampfe um die Erringung des sozialen Wohnrechtes an schließen. Auf der Reichskonferenz unferer Ge­meindevertreter in Reichenberg hat imser Par­teigenosse Pölzl erklärt.

baß unsere Partei das Gegenwarts­programm der Mieter zu ihrem Programm macht.

Wenn

Mittwoch, 2. Oktober 1929.

schvadjen Bebölkerung noch vergrößert werden würde. Es muß vielmehr die Aufgabe jeder Ne gierung, aber auch jeder politischen Partei sein Sie nicht in Phrasen, sondern in Taten für das Wohl des Volkes eintritt, gegen die Ausbeutung des wirtschaftlich Schwächeren, seine Bedrückung durch den Willen des Stärkeren, mit wirksamen Witteln anzufämpfen. Deshalb muß es auch Auf­gabe dieses Staates sein, die Wohnungsgesetzgebuna in jene Bahnen zu lenten, die diesen Grundsätzen entsprechen, um so utehr als die bisherige Woh­nungswirtschaft weder den Wohnungsmangel noch die Wohnungsnot beseitigen konnte. Die Mieterschaft erhebt nachstehende Forderungen:

1. Reformierung des bürgerlichen Gefeßbuches betreffend die Vorschriften über das Bestandrecht im Sinne des Mieterprogrammes, insbesonders in der Richtung, daß der Schuß des Mietsver­trages und der ihm gleichzustellenden Rechtsber­hältnisse vor Kündigung dauernd hergestellt werde und nur aus den im Mieterprogramme ausge führten Gründen eine Kündigung oder Lösung des Vertrages möglich ist.

2. Schaffung eines Gefeßes über den Zins von Bestandräumen in alten und neuen hau­febn in Gemäßheit des Mieterprogrammes, das festgefeßt, daß nur der angemessene Bins in neuen Häusern zulässig ist und der Zins für Bestandräume in alten Säufern grundsäßlich fich nach den bisherigen gefeßlichen Vorschriften richtet.

8. Schaffung eines Wohnbangefeßes, das das mangels endgültig zu lösen hat. Die vorzuberei Problem der Wohnungsnot und des Wohnungs­tende Lösung muß die Gemeinde in den Dienst einer weitgehenden Wohnungsbaupflicht ftellen, zu welchem Zwede ihr ein Enteignungsrecht an Grund und Boden gegen Entschädigung des gemeinen Wertes einzuräumen ist. Jede Gemeinde soll ein Wohnbauprogramm herstellen und die Mittel zur Durchführung aus jenen Ginnahmen bestreiten fönnen, die vorwiegend von den Mieten in Form bon Steuern und Abgaben eingehoben werden. Das praktische Ziel dieser öffentlich rechtlichen Wohnbaupflicht ist nicht nur die Beseitigung der Wohnungsnot überhaupt, sondern die Erlangung der gesicherten Heimstätte.

Die versammelte Mieterschaft verlangt von den politischen Parteien, die um die Stimmen der Mieter werben, ein öffentliches und für die Var­teien und deren parlamentarischen Klubs verbind­liches Bekenntnis, so wie dies noch besonders durch die Arbeitsstelle der deutschen Mietervereine der tschst. Republik von den in Betracht kom menden politischen Parteien abgefor­dert wird.

Diese Resolution wurde einstimmig angenommen.

Nach einent furzen Schlußwort des Vor­fizzenden, Herrn Richter, in dem er an die wir bedenken, daß nach einer Versammelten appellierte, unter den Fernste­Statistit des Professors Schönbaum in henden Aufklärung zu leisten und alle Kräfte der Tschechoslowakei noch über 200.000 Woh für die Erhaltung des Mieterschutzes einzusehen, nungen fehlen, daß Zehntausende Familien in fand die schön verlaufene Versammlung ihren dunklen Löchern leben müssen, dann fönnen wir Abschluß. es nicht begreifen, daß Dr. Maresch es auf dem Bundestag der deutschen Hausbesitzer wagte zu erklären, daß das Programm der organifier ten Mieter nicht ernst zu nehmen sei. Wir sehen, daß die Hausbesitzer unsere Forder­ungen nicht ernst nehmen,

Bor dem Kongreß der Sozialistischen Arbeiter- Sport- Internationale.

In den Tagen vom 12. bis 14. Oktober fin­det in Prag der V. Stongreß der Sozialistischen aber umso ernster müssen sie die Mieter nehmen. Arbeiter- Sport- Internationale statt. An Dele­( Zustimmung.) gierten sind bis heute schon 70 Personen aus zehn Wir dürfen den Mut nicht sinten europäischen Staaten gemeldet, und zwar aus lassen. Als vor 40 Jahren die österreichischen Deutschland , Desterreich, Belgien , Frankreich , Arbeiter das allgemeine Wahlvecht verlangten, Schweiz , Jugoslawien , Polen , Lettland , Estland bezeichnete man auch diese Forderung als ein und der Tschechoslowakei . Vergleichsweise sei er­Schlagwortprogramm. Heute ist das wähnt, daß an den vorhergehenden Kongressen, allgemeine Wahlwecht eine Selbstverständlichkeit welche in Luzern , Leipzig , Paris und Helsingfors geworden. Als der Internationale Sozialisten- stattfanden, die Delegiertenzahl zwischen 30 und fongreß vor vier Jahrzehnten in Baris den 45 schwankte. Ferner werden auf dem Prager Achtstundentag verlangte, war auch dieses Ver- Stongreß durch Delegierte vertreten sein: Die langen fitr manche ein Schlagwort. Heute ist der Sozialistische Internationale( Zürich ), die Ge­Achtſtundentag ein Gemeingut der zivilisierten werkschaftsinternationale( Amsterdam ), die der Menschen. Erzieher( Wien ), der Jugend( Berlin ) und auch das Internationale Arbeitsamt( Genf ). Diese große Teilnahme an den kulturellen Arbeiten des Prager Kongresses berechtigt zu den besten Hoff­nungen und die Ergebnisse dieser Tagung werden sicherlich für die Arbeiter- Sportinternationale, welche nahezu zwei Millionen Arbeitersportler und Turner in sich vereinigt, von großem Nutzen sein. Von bekannteren Genossen werden an dem Stongreß u. a. teilnehmen: Dr. Julius Deutsch, Prof. Dr. Tandler, Max Winter, Püchler( Sster­reich), Reichstagsabgeordneter Schreck( Deutsch­ land ), Senator Auray , Bürgermeister von Pantin ( Paris ) und Führer der französischen Arbeiter­sportbewegung.

Einmal aber wird auch das soziale Wohn­recht Gemeingut der zivilisierten Mensch­heit werden, wenn nur die Mieter selbst das nötige dazu tun. Auf die Deutsche sozial­demokratische Arbeiterpartei lönnen sie sich in diesem Kampfe verlassen. Ich will nur dem Wunsche Ausdruck geben, daß dieses Treuverhältnis ein gegenseitiges werde, damit wir über alle Widerstände hinweg das foziale Wohnrecht des Volkes erkämpfen. ( Starker, lang anhaltender Beifall).

Hierauf verlas Herz Br. Klein folgende Resolution:

Bom Rundfunt.

Brag: 11.15 Schallplattennnifit; 12.30-18.30( Sendung nach

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Der in der Versammlung zufällig an­wesende Kommunist Zanda fühlte sich nun verpflichtet, auch einige Worte zu sagen, ohne von seiner Partei hiezu beauftragt worden zu sein. Seine Erklärung, daß die Empfehlenswertes aus den Programmen. Seommunisten den Kampf der Mieter unterstützen, Donnerstag. wurde von der Versammlung mit Widerspruch aufgenommen. In zahlreichen Zwischenrufen Brim Burtonger! 16.30-17.25 Rouzert; 17.25 wurde ihm bedeutet, daß die organisier Deutiche Breijenachrichten; 17.30 Dentice ten Mieter nicht an den Ernst dieser fel der menschlichen Individualität Grete Schindler: Sendung: Prof. Dr. Richard Müller- veienfels, Berlin : Behauptung glauben. Warum betreiben wir Gymnasti!". Brinn: 11.90 Sejall plattenmufit; 16.45 Stonzert; 17.45-18.15 Deutsche Sen­dung: Deutsche Pressenachrichten. währ. Oftran: 12.30-13.30 Ronsert. Pregburg: 11.90 Schallplatten mufit; 16.00-17.30 Ronzert; 18.00-19.00 Ronzert. Daventry : 21.55 Orchester. London : 18.45 Klavier- Transkriptionen: 19.45 Biolinlongert. Brüffel: 20.15 Orchestertongert. Stuttgart : Mit größter Besorgnis ist die Mieterschaft 18.15 Theorien über den Ursprung der Wufit; 18.45 Die Auf­von dem Schicksale des Mieterichuzes und der it haben der Familie bei der Gesundheitspflege des Scullindes; ihm zusammenhängenden Wohnungsgesetzgebung, che Gemerschaftsweien; 19.30 Der Arbeitsschulgedanke in der · Leipzig : 19.00 Dr. Anna Siemien: Das eng das diesen ungemein wichtigen sozialen und wirt Berufsschule. Breslan: 18.45 Stunde der Arbeit; 19.05 Bläser schaftlichen Problemen bereitet werden soll, erfüllt. Tammermusi Hamburg: 20.00 Engelbert Humperdind; 21.00 Langenberg: 20.00 3 Wiener Wurstelprater, heitere Die weitaus überwiegende Mehrheit der Bevölke- Stonzert. rung, insbesonders in den Städten und Gemein- per von Puccini ; 22.45-24.00 Der blinde Passagier, int Frankfurt : 20.00-22.30 Dodame Butterfin", den, in denen Mieter seßhaft sind, lönnte es nie- groteste. Wien : 19.00 Tier- und Pflanzenleben in der Schnee mals verstehen, wenn zugunsten des Hausbesizers, unb Cisregion; 30.00 Romain Rolland , aus des Dichters Werken; 21.00 Bollstümliches Ronzert. Zürich : 20.00" Carmen ", Oper der sich in einer ungleich besseren Lage befindet als bon Bizet . Bern : 19.30-20.00 Soziole Sngiene; 20.30-21.20 die große Masse der Mieterbevölkerung wic da Kammermusif: 91.20-22.00 Populäre Weusit großer Meister. find Arbeiter, Angestellte, Pensionisten, Kriegsbe- Som: 21.30 Symphoniekonzert. Mailand : 20.30 2a Favorita", schädigte, Kleinrentner, Handwerker, Gewerbe Soliften- und Orchesterkonzert; 20.10 Schallplattenmufit; 3. und Oper von Donizetti . Stocholm: 20,00 Slobierkonzert; 20.20 und Kaufleute, Angehörige der freien Berufe, wie Aft her Oper Rigoletto" von Berdi. Ropenhagen: 20.15 Aerzte, Techniker, Ingenieure etc. der Wieterschus bis 23.15 laffische Wufil, Rettowig: 18.00 uub 20.30 Rou beseitigt und damit die Not der wirtschaftlich merkonzert. gerte. Wilna : 20.30-21.30 Rongert. 1 Mestau: 22.00 Rom

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22.45 Konzert.

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Sörbilderreihe.

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Budapest : 20.15 Rongert.

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