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10. Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.

Arbeiterkammer gegen Handels­tammer.

Donnerstag, 13. Feber 1930.

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Nr. 38.

Das Programm des Miniſteriums für ſoziale Fürſorge.

Exposee des Ministers Gen. Dr. Czech.

Wien, 12. Feber.( Eigenbericht.) Gestern hatten die österreichischen Handels­und Gewerbekammern eine Tagung, in der sie eine Reihe von Resolutionen beschlossen, die auf den Abbau der Arbeitslosent­versicherung und Verschlechterung der sozialpolitischen Geseze hinaus­lief. Heute hat der Vorstand der Wiener Arbeiter und Angestelltenkammer eine Sigung abgehalten und einen Beschluß gefaßt, worin er sich gegen die Beschlüsse der Handelskammer wendet und erklärt, daß diese Gen. Czech führte unter anderem aus: Beschlüsse bei den Arbeitern und Ange­Will man den nächsten Aufgabenkreis des stellten die größte Erbitterung und Fürsorgeministeriums genau umschreiben, dann kann den Beschluß auslösen müßten, die Einrichtungen dies nicht auf Grund jenes umfassendben der Sozialversicherung und des Arbeiterschutes fozialpolitischen Arbeitsprogramms mit größter Energie zu verteidigen. Die Gewerf geschehen, das das Ministerium für seine Wirksam schaften und Arbeiterkammern warnen eindring feit vorbereitet hat, sondern nur in Anleh lichst vor jeder Beunruhigung unserer Volkswirt- nung an die wirtschaftlichen Verhält schaft, die der Ruhe bedarf.

wurden mit

Im Budgetausschuß hielt gestern der Beispiel im Warnsdorfer Bezirk am 1. Feber Minister für soziale Fürsorge Gen. Dr. Czech 1930 212 Arbeitslose gezählt, doch besteht eine zirka eine programmatische Rede, die in der Deffent- 2000 Arbeiter ergreifende teilweise Arbeitslosigkeit, lichkeit zweifellos starte Beachtung und leb- bei der die Arbeiter immer in jeder Woche für haftes Interesse finden wird. Man hat ein so einige Tage die Arbeit aussetzen müssen. Im gan ernstes und durchdachtes Programm eines zen Gebiete von Sarbiy bis Komotau wird Ministers in der Tschechoslowakei schon lange wöchentlich nur in drei bis vier Schichten gearbeitet. nicht gehört. Es war daher selbstverständlich, daß das Für sorgeministerium vor allem anderen gerade die sen Erscheinungen ein ganz besonderes Augenmerk zuwendete und zur Linderung des Notstandes der durch die verschlimmerte Wirtschaftslage in Mit­leidenschaft gezogenen Arbeiterfdichten eine ganze Reihe von Maßnahmen ins Auge fassen mußte. Das Ministerium begann mit der Einleitung einer außerordentlichen Hilfsaktion, welche nur als Ergänzung der bestehenden gesetzlichen Ar­beitslosenfürsorge gedacht war. Diese Hilfsaktion, für die leider nur zweieinhalb Millionen aufge­bracht werden konnten, ist noch im Gange.

nisse des Augenblides. Von diesem Ge­sichtspunkte betrachtet, kann gesagt werden, daß dem Fürsorgeministerium gerade für die nächste Zeit. eine ganze Reihe ebenso bedeutsamer wie schwie­riger Aufgaben gestellt ist.

Berbefferung des Genter Systems

erörtert werden. Von mehrfacher Seite ist der Wunsch nach einer langfristigen Regelung der Gesetze geäußert worden. Darauf waren auch die Bemühungen der vorangegangenen Regierung ge­richtet. Die einschlägigen Beratungen dauerten jahrelang und, führten zur Einsetzung einer eigenen aus Vertretern der Mehrheitsparteien bestehenden Wohnungstommission, welche eine ganze Reihe von Sizungen abhielt und die ganze ein­schlägige Gesetzesmaterie zum Gegenstand eingehen­der Beratungen machte. Die Kommission lam aber troy monatelanger Arbeit, tros ihrer ideologisch einheitlichen Zusammensetzung, trɔß günſtiger, weil durch eine gute Stonjunttur gegebener wirtschaftlicher Vorbedingungen zu keinem positiven ET­gebnis.

Es wird daher niemand Wunder nehmen, wenn die jeßige Regierung, die erst zwei Monate im Amt ist, jest mitten in einer ernsten Agrar und Wirtschaftskrise dieses Problem nicht defi­nitiv zu lösen vermag. Es bleibt also nach Mei­nung des Ressorts kaum etwas anderes übrig, als die Geseße über Mieterschuß und die Bau­bewegung auf eine gewisse Zeit zu verlängern, gleichzeitig aber die Beratungen über die Lösung des Bau- und Wohnungsproblems sofort wieder aufzunehmen.

Konflitt in den Opelwerken. Darmstadt , 12. Feber. Bei den Opelwerken bestehen schon seit einiger Zeit ernstliche Diffe renzen zwischen Betriebsleitung und Belegschaft Die Uebernahme des Fürsorgeressorts durch die Da sich die bisherige Regelung der Arbeits­infolge der durch die neue amerikanische Diret neue Regierung fiel in eine überaus ernste tion eingeführten Aenderung der Arbeitszeit. Seit. Sie ist durch die Verschlechterung der Lage losenfürsorge als unzulänglich erwiesen hat, faßte Nun find infolgedessen eine Reihe von Arbeitern, der landwirtschaftlichen und industriellen Produt das Ministerium die Einführung der obligato darunter auch Betriebsräte, entlassen worden. tion charakterisiert und in letter Beziehung durch rischen Arbeitslosenversicherung ins Daraufhin erschienen heute vormittags auf Last schwere Störungen im Produktionsprozeß, die alle Auge, zu der die Arbeitnehmer, Arbeitgeber und der automobilen, Motorrädern und zu Fuß enva 200 merkmale ciner beginnenben Wirt Staat in gleicher Weise beizutragen hätten. Zur Das Ministerium hat übrigens die bezüglichen Ar­auswärtige Kommunisten in den Werten, denen haftskrise aufweisen, die das Schicksal von Vorbereitung eines solchen Geſchentwurfes wurde beiten schon vor einiger Zeit in Angriff genom­sich etwa 400 fommunistische Arbeiter der Opel- vielen 10.000 arbeitenden Menschen in ihren Bann vom Ministerium eine Kommission einge- men. Sie sollen, wenn die einschlägigen Fragen ver­werke anschlossen. Unter den Eindringlingen be- sieht, schwere Störungen innerhalb des Bollsföret, an deren Spiße Herr Abgeordneter Dr. Win- handlungsreif sein werden, einem zu diesem Be fanden sich der preußische Landtagsabgeordnete pers hervorruft und für den Staat die schwersten ter gestellt wurde und der eine ganze Reihe von hufe unter Beiziehung von Fachleuten einzusetzenden gewiegten Fachleuten, als auch von Vertretern der Stomitee unterbreitet werden, das bei der Oskar Müller und der bessische Landtags. Schon der Herr Handelsminister hat in seinem Gewerkschaften und Unternehmer angehört. Ausarbeitung eines brauchbaren, das Problem abgeordnete Sumpf. Die Arbeliche Landtags- Auswirkungen mit sich bringt. Da die Fertigstellung und legislatorische Ver in seiner ganzen Tragweite aufrollenden und Gewalt von der Arbeit abgehalten, teilweise in diesem Ausschußfe erstatteten Exposé auf eine ganze Reihe ernster Erscheinungen unseres Wirt abschiedung dieses Gefeßentwurfes einige Zeit er ablösenden Gesebes wurden fie auch mißhandelt. Die Eindringlinge schaftslebens hingewiesen und es als eine der ersten fordern dürfte und die zunehmende Arbeitslosigkeit versuchten, die Dampfteffel und Maschinenan Aufgaben der Wirtschaftspolitik erklärt, alle Borofortige gesetzgeberische Maßnahmen und be­lagen stillzulegen. Der gefantte Betriebsrat lehrungen zu treffen, die zur Erhaltung und Er- sonders eine Ausgestaltung der bestehenden Arbeits­wurde tätlich bedroht. Der nichtkommunistische höhung der Beschäftigung der Produktion notwen- foseneinrichtungen erheischt, wurde Betriebsratvorsitzende. dessen Absehung die De- dig erscheinen. Zu den gleichen Ergebnissen ist monstranten verlangten, wurde von einem Kom- auch das Fürsorgeministerium bei Prüfung der munisten mit einem Dolchmesser angegriffen. wirtschaftlichen Verhältnisse und vor Um 1 Uhr trafen 200 Mann Schußpolizei aus Darmstadt ein, die die Fabrik umstellten und acht Führer der Putschisten verhafteten, darunter die beiden Abgeordneten. Die preußische Bolizei stellte die preußische Grenze in der Richtung Wiesbaden - Frankfurt a. M. ab. Zur Zeit ist die Fabrik noch abgeriegelt, um bei Arbeitsschluß alle Leute, die sich nicht als Werksangehörige ausweisen tönnen, kontrollieren zu können. Wie die Opelwerke mitteilen, läuft der Betrieb weiter. 6000 Mann der Belegschaft befinden sich an ihren Arbeitsstätten

wirtschaftlichen Lage der arbeitenden Schichten der Bevölkerung gelangt.

Die Verschlechterung der wirtschaftlichen Ver hältnisse scheint nach allen Anzeichen noch nicht den Höhepunkt erreicht zu haben. Täglich kommen dem Ministerium Meldungen über betrieben, über drohende oder bereits erfolgte Ar Einschränkungen und Schließungen von Industrie­beiterentlassungen, über die Einführung von Sturz­schichten zu. Während sich diese Erscheinungen bis her zum größten Teile auf die Textil- und Glas industrie beschränkt haben, greifen sie nun auch auf andere Produktionszweige die 3uder, metall und Papierindustrie- über und drohen auch noch andere Industriegruppen in ihren Bann zu ziehen. Dabei beschränken sie sich nicht auf einzelne Teile des Staates, sondern haben na­bezu alle entscheidenden Produktions gebiete des Landes erfaßt. Die wirkliche Zahl

eine Novelle zum Geseße über den Staatsbeitrag zur Unterstüßung Arbeitsloser( sogenanntes Genter System) vorbereitet. Sie wird in der allernächsten Zeit dem Minister­rate unterbreitet und sodann schleunigst der parlamentarischen Verhandlung unterzogen werden. Nach der vom Ministerium entworfenen Novelle soll die Unterstüßungsdauer auf das Doppelte ver­längert werden, der Staatsbeitrag das Mehr­sache der gewerkschaftlichen Unterstüßung be­tragen, die Höchstgrenze für den Staatsbeitrag zur Arbeitslosenunterstützung mit 24 K fest­gefeßt, die Karenzdauer zur Erlangung des An­spruches verkürzt und besonders für die Zeit außerordentlicher Arbeitslosigkeit durch Einfüh rung außerordentlicher Hilfsaktionen( Krisen= fürsorge) Vorsorge getroffen werden. Als Ergänzung dieser Maßnahme soll die Ein­führung der

mitwirken soll. Diebe: wird nach der Weinung des Ministeriums von der Erwägung auszugehen sein, daß ohne ausgiebige Vorsorge zur Erbauung billiger Wohnungen, also ohne ausreichende Deckung des Wohnbedarjes und vor allem aber ohne eine entsprechende Erhöhung der Eintom­mensverhältnisse der wirtschaftlich schwächeren Schichten eine Beseitigung der gebundenen Woh­

nungswirtschaft ganz unmöglich ist.

Bis zur Fertigstellung des langfristigen Bau­und Wohnungsgesetzes wird das Ministerium der Regierung beantragen, daß alle das Wohnungs­problem betreffenden Geseze ihrem volien Umfange nach und nur mit der einzigen Menderung ver längert werden,

daß für die aus je einem zimmer und Müche bestehenden, für die bedürftigste Bevölkerung erbauten Wohnungen unterstüßungen in der Form der Gewährung eines Annuitäten- Bei­trages vorgesehen werden und daß die Giltigkeit der alten Bestimmungen über die Erleichterung für die Erbau­ung von kleinwohnungen, sowie über Steuer und ähnliche Begünstigungen möglichst langfristig sein soll.

Zertilarbeiteraussperrung in Bielit. Warschau , 12. Feber.( Tsch. P.-B.) Die Textilindustriellen des Bielizer Reviers haben heute die Aussperrung der gesamten Arbeiter schaft angeordnet. Infolgedessen sind 12.000 Arbeiter dieses Reviers arbeitslos geworden. In 20 großen und 7 fleinen Unternehmungen des der Arbeitslosen läßt sich, da man hier lediglich auf lofenunterstügung angewiesenen Arbeiterschichten zur Wohnungsgesetzes soll in der Weise erfolgen, daß Reviers wurde der Betrieb gänzlich eingestellt. äußerliche Anhaltspunkte( Auszahlung der Arbeits- Durchführung von Notstandsarbeiten ermöglichen jowohl das Mieterschutzgesen, wie auch die Bestim

Die Aussperrung der Arbeiterschaft ist eine Folge der von ihr gestellten Lohnforderungen, die von den Industriellen abgelehnt wurden. Zu dem Attentat im Fafciftenblatt.

vermittlungsämtern) angewiesen ist, nicht genau er­mitteln, soviel ist aber sicher,

losenunterstüßung, Anmeldung bei den Arbeits­

daß sich die Zahl der Arbeitslosen im Monat Dezember gegenüber dem zurückliegenden Mo­nat, aber auch gegenüber dem gleichen Monate des Jahres 1928 nahezu um ein Drittel erhöht. hat.

Hom, 12. Feber. Im Zusammenhang mit dem gestern gemeldeten Attentat auf das Triestiner Blatt„ Popolo di Trieste" sind viele 3m November betrug die amtlich festgestellte Zahl verdächtige Personen verhaftet und zahlreiche der Arbeitslosen( oder besser gesagt Arbeitssuchen­Haussuchungen vorgenommen worden, bei denen ben) 38.298, im Dezember erhöhte sie sich auf 52.190, eine größere Menge von antifascistischen Auch im Monat Jänner 1930 wird eine weitere Flugblättern und Schriften be- Zunahme der Arbeitslosenziffer gemeldet. Mir lie­schlagnahmt wurde. gen bloß einige Teilresultate aus dem böhmischen und nordmährischen Industriegebiet vor, jo 1. Dez. 1929 1. Jänn. 1930 1. Feb. 1930 Bilsen

Gin Sowjetemiffär in Rumänien verhaftet.

1016

1437

1880

84

126

212

1116

1178

3685

592

526

952

889

658

1146

Mähr.- Trübau

545

873

526

997

1668 2164

219

363.

765

produktiven Arbeitsloſenfürsorge dienen, die die Heranziehung der sonst auf Arbeits.

und so die Arbeitslosigkeit herabmindern soll. In der gleichen Richtung bewegt sich auch eine ganze Reihe weiterer Maßnahmen, deren wichtigste die

sofortige Inangriffnahme der im Budget pro 1930 vorgesehenen, eine Milliarde übersteigen­den Investitionsarbeiten

anstrebt, und deren weitere auf die Einleitung strenge Einhaltung des Gesetzes über die Arbeits­trenge Einhaltung des Gesetzes über die Arbeits­zeit sowie auch die

Verhinderung ungerechtfertigter Ueberzeitarbeiten gerichtet ist. In letterer Richtung wurde durch einen an die Gewerbeinspektoren und Bezirksämter ge­richteten Erlaß und durch weitere entsprechende ri­goroje Verfügungen vorgesorgt. Eine Ausgestaltung dieser Maßnahmen bildet die bereits im Entwurf fertiggestellte Vorlage über die

Die Verlängerung des bestehenden Bau- und

mung des Gejeyes über die Baubewegung, über die Enteignung von Grundstücken; über die Staats­garantie und den Annuitätenbeitrag bis Ende März 1931 verlängert werden, während alle an­deren Bestimmungen des neuen Gesetzes, besonders jene über das Schiedsgericht über die Bauerleichte­rungen, über die Steuer- und Gebührenerleichterun­

gen, zumindest bis zum Ende des Jahres 1933 Gel­tung haben sollen.

Dite diesbezüglichen Vorlagen werden dem Mi­nisterrat schon in der nächsten Zeit zugehen und Gegenstand der interministeriellen Verabschie dung und dann der abschließenden Entscheidung durch die National- Versammlung bilden.

Jugendfürsorge.

Auch auf den anderen Gebieten seines Ressorts Bukarest , 12. Feber. Ein Sowjetemissär Warnsdorf Regelung der öffentlichen Arbeit ermittlung, ist das Ministerium nicht müßig gewesen. Es wurde verhaftet, als er gerade den Dniesterfluß Tetschen in welche die gewerkschaftliche Arbeitslosenvermitt- muß nicht erst erwähnt werden, daß sich der wirt­überschreiten wollte. Der Verhaftete geftand, in Karlsbad lung einbezogen und welche durch die für den schaftliche Notstand, vor allem bei der Jugend, und den Diensten der GPU.( die ehemalige Mähr.- Ostrau Fall außerordentlicher Verhältnisse vorgesehene ge- insbesondere bei den Kindern der bedürf­Tschreswitschaita) zu stehen, von der er ausge­segliche Verpflichtung der Arbeitgeber zur tigen Bevölkerungsschichten auswirkte schickt wurde, um dem Chef der Sowjetpropa- Jägerndorf Anmeldung beabsichtigter Betriebseinschränkungen und daß hier naturgemäß sofortige Hilfsmaßnahmen ganda in Rumänien Aufträge zu übermitteln. Dabei ist die wirtliche Arbeitslosenziffer oder Betriebseinstellungen ergänzt werden soll. In notwendig gewesen sind. Zu diesem Behuse wurden Es hat sich herausgestellt, daß der Chef der daher an die Zentralstellen der Jugendfürsorge ein höherer bei weitem größer, als die von den Arbeits - diesem Zusammenhange soll auch außerordentliche Subventionen flüssig Beamter in taat Ichen Sicherheits- bermittlungsämtern ermittelte 3iffer, wobei noch die Frage der gefeßlichen Regelung der dienst und ehemaliger Bezirks- die Bahl der in Wechsel- und Kurzschicht arbeitenden Arbeiter außer Betracht bleibt. So wurden zum Baubewegung und des Mieterschußes polizeipräfekt ist.

gemacht und den Landeszentralen gleichzeitig die Beranstaltung von Hilfsaktionen für die Kinder ar­