Nr. 38.

Die antikirchliche Bewegung in Der Utraine.

Donnerstag, 18. Feber 1980.

Für den sozialpolitischen Fortschritt.

Absatzkrise, infolge der sinkenden Raufkraft der Konsumenten.

Was den

Mieterschutz und die Bauförderung

Beite 3.

Natürlich, sie haben pariert..!

Na also! Früher war die Mehrheit eben so llein, daß jeder Minister mitftinumen durf: e und daß eine Strise eintrat, wenn einer den Durch fall oder Nasenbluten bekam und bei der Ab­ftimmung nicht im Saal sein konnte. Und das erscheint ihnen noch als der idyllische bemo­

Die Christlichsozialen scheinen wirklich jedes Charlow, 12. Feber.( Taß.) In der Utraine Eine Rede des Genossen Abgeordneten Hackenberg im Budgetausschuß. Gefühl dafür verloren zu haben, womit man ift in der letten Zeit eine erhebliche Entwicklung wirfen fann und womit man sich nur lächerlich) der antireligiösen Bewegung wahrzunehmen. Bon Genoffe Sadenberg sprach vorgestern im macht. In der Zeitung Das Bolt", lassen Oktober 1929 bis Feber 1930 wurden auf Ver- Budget- Ausschuß zum Budget des Ministeriums fie fich über die mangelnde Koalitionsbisziplin langen der werttätigen Bevölkerung 202 Stirchen für soziale Fürsorge und stellte fest, daß die Krise der jezigen Mehrheit aus. Bei der Abstimmung und Bethäuser verschiedener Konfeffionen ge- in der Landwirtschaft, deren Bestehen wir nicht anbelangt, so würden wir es für das Beste hal- über das Benes- Exposé seien viele Abgeordnete schlossen. In fünf Jahren bis Oktober 1929 leugnen, nicht nur eine Preistrise ist, sondern ten, die geltenden Gesetze ohne Befristung zu ver- nicht anwesend gewefen. Das Blatt bemerkt frei­find insgesamt 364 Kirchen und Bethäuser ge- auch eine längern. Ich bin überzeugt, daß der gegenwärtige lich selbst: schloffen worden. In den ehemaligen Sirden­Minister es nicht an Bemühungen fehlen Iffe: ,, Die neue Mehrheit ist so groß, daß räumten sind 120 Dorfjowjets, 60 Schulen, viele wird, eine definitive Regelung des Problems viele Regierungsabgeordnete fid) benken: Ohne Klubs und andere Stulturinftitutionen unterge Die Kleinhandelspreise sind der Bewegung der ber Frist eines Jahres möglich sein wird, weil herbeizuführen, ich weiß aber nicht, ob dies n mich gehts auch." bracht. Besonders start ist die antireligiöse De Großhandelspreise nicht gefolgt, so daß die Masse manche Koalitionsparteten von einer definitiven wegung in den Gebieten der fompakten Stolletti wegung in den Gebieten der kompakten Stollektider Konsumenten von den sinkenden Preisen Lösung, wie wir sie uns vorstellen, nichts wiffen von den sinkenden Preisen Lösung, wie wir sie uns vorstellen, nichts wissen bisierung. femen Nugen hatte. Die Arbeiter und Angestell- wollen. ten werden durch diese Erscheinungen weit ärger betroffen, als die Landwirtschaft. Denn das Sin fen der Getreidepreise ist die Folge von zwei Zur Stürzung des Budgets des Ministeriums um guten Ernten und wir müssen feststellen, daß die weil nicht genügend Wohnungen vorhanden sind, unb 11 Millionen, respektive bei Einrechnung des Steinbauern und Häusler, die für den eigenen deren Mietzins für die Arbeiter und Angestellten neuen Boftens für Ueberalterte( per 42 Millionen) Bedarf produzieren, viel ärger unter einer Miß erschwinglich find, aber auch deshalb, weil die nm beiter und Angestellten aber leiden unter der mm 58 Millionen ist zu bemerken, daß zunächst ernte leiden, als unter dem Preissturz. Die Ar- Bezüge der Arbeiter und Angestellten den steigen­eine Post von 2.5 millionen für die Ko den Mietpreisen nicht angepaßt werden könnten. wachsenden Krise in der Industrie. menfthanstalt in Kaschau , die dem Justis. Es ist nicht nur die Textilindustrie, welche von muut niedrigen Zinfen. Wir begrüßen den Be Wir brauchen mehr als bisher Kleinwohnungen ministerium unterstellt wird, ausscheidet. Die dieser Krise arg in Mitleidenschaft gezogen ist, schluß der Zentralfozialversicherungsanstalt, einen Rürzung der Post Sentralverwaltung" un 680.000 fondern es gibt fast feinen Industriezweig mehr, Teil thres Vermögens in Häuser anzulegen, die Aronen entspricht dem tatsächlichen Bedarf, die der nicht unter der Strife zu leiden hätte. Die fie in eigener Regie errichtet. Aber das ist nur Rürzung der Post für Bau- und Wohnungsfürsorge Zunahme der Arbeitslosigkeit hat aber ihre Ur ein Tropfen auf einen heißen Stein und es ist um 28 Weillionen ergibt sich daraus, daß bei dem fache nicht nur in der Absatzstodung, in dem eine ausgiebige Bauförderung durch den Staat Großteil der Säufer, denen der Staat einen Bei Mangel an entsprechenden Sandelsverträgen, notwendig.

Kürzung der Fürsorgefapitel uus

weichlich.

trag zur Verzinsung des Bawaufwandes und sondern sie wird vielfach durch die Rationalisie

Bei den Kriegsverfesten ergab sich eine Minderung der Boft um 38 Millionen, durch das natürliche Sinten des Bedarfes an Invaliditätsrenten, unb ipar sowohl be züglich, der Zahl der Anspruchsberechtigten in den einzelnen Sategorien als auch bezüglich der gesetz lichen Einkommensfähe. Die Richtigkeit dieser An­nahme haben die Erfahrungen der letzten Jahre gonau erwiesen.

Eine Lockerung des Mieterichages darf nicht

eintreten,

für die Besserstellung der Schwerinvaliden und vor allemt für die Kriegsblinden

sorgen.

Aur Amortifierung gewährt, das Ausmaß des Berung in den Betrieben, die ohne Rüdsicht auf noffe Hadenberg, daß seit dem Jahre 1926 ein Zur Kriegsbeschädigtenfrage bemerkt Ge­trages dem Gefet gemäß von 4 auf 3½ Prozent die Intereffen der Arbeiterschaft durchgeführt ständiges Sinken der Aufwendungen zu verzeich gesunken ist und daß sich infolge Sinkens der wird, und durch bie Konzentration in der Indu- nen ist, das nicht nur auf die Verminderung der Zahl der nichtverrechneten Bauten auch die Aunui strie herbeigeführt. Es gibt fast keinen Bezirt, Rentenbezieher, sondern auch auf die rigoroje tätszuschüsse vermindern. ipo nicht in letter Zeit Betriebsstillegungen bor Handhabe des Gesezes zurüdzuführen ist. Wir genommen wurden. Ich verweise auf Heitengan brauchen aber nicht nur eine liberale Handhabe in Nordmähren , wo die Arbeiter infolge der Ein- des Gesetzes, sondern eine Novellierung, insbe stellung des cinzigen Betriebes im Orte zum fonders müssen wir Auswandern gezwungen sind. Ich verweise auf die Krise der Flachsindustrie in Oftböhmen und muß feststellen, daß die von agrarischer Seite ge­forderte Einführung von Flachszöllen das beste Mittel wäre, die wenigen Spinnereien, die noch Auch mit dem Gesetze über die staatlichen arbeiten, zugrunde zu richten. Zur wachsenden Iters unterstüßungen sind wir nicht Arbeitslosigkeit gefellt sich aber auch wachsende zufrieden. Wir begrüßen den Erlaß des Mini Sturzarbeit, die manchmal von der Arbeiterschaft teriums, der eine liberale Handhabe verordnet, felbft gewollt wird, die lieber einen niedrigeren aber wir müssen sagen, daß das nicht genügt, Verdienst auf sich nehmen, um nicht viele Stol Legen brotlos zu machen. Diese Verhältnisse haben sondern daß das Gesetz entsprechend abgeändert wird. Wenn es jetzt nicht mehr möglich fem sollte, diese alten Personen in die Sozialversiche rung einzubeziehen, so müßte wenigstens die Un­jur Folge. So betragen z. B. die Durchschnittsterftüßung verbessert und die Anreihung an die Löhne im Bezirke Bärn 80 K wöchentlich und Leistungen beseitigt werden. aus den sehr nützlichen Verlautbarungen der Die Zentralsozialversicherungsanstalt über die Ein­reihung der Versicherten in die Lahutlassen sehen wir, daß das kohuniveau allgemein ein sehr niedriges ift.

Demgegenüber weisen folgende Posten Er.

höhungen auf: Sozialversicherung

Jugendfürsorge

Organisation der Arbeit Gewerbeinspektion Arbeitslosenfürsorge

•

4,820.000 K 1,170.894 K 958.500 K 160.797 K 1,858.000 K insgesamt.. 8,969.191 K Es war also wohl das Budget pro 1930 siffern mäßig niedriger, aber es haben die Anforbe zungen für die einzelnen Aufgaben feine Erniedrigung erfahren, sondern

eine

Berelendung der Arbeiter

fratische Zustand! Eine Mehrheit von einem Mann, auf den dann alles ankommt!

Das christlichsoziale Blatt fährt fort:

,, Noch besser aber machen es die deutschen Sozialdemokraten. Schon während der Aussprache über den Beneš- Bericht wußten fic nicht, sollen sie ja oder nein sagen. Und bei der Abstimmung stimunten einige für den Bericht und einige dagegen. Der Spott vers, den die deutschen Sozialdemokraten seiner­geit fo geläufig auf den Nationalverband ge­fungen haben, den könnte man jest auf sie an­wenden:„ Der eine faß, der andere stand..."- Schaut die gefchlofsone Front der Arbeiter" so aus? Die alte Koalition hat Dis. ziplin gehalten durch drei Jahre; die rotgrüne Mehrheit beginnt schon nach acht Wochen Untätigkeit aus et nanbergufallen., Und sie wollten doch alles besser maden!" einige Sozialdemokraten gegen das Exposé ge­Es ist, nebenbei bemerkt, ein Unsinn, daß stimmt hätten. Die dort waren, stimmten alle Bro. Einem christlichsozialen Berichterstatter, der zwar das achte Gebot fennt, aber auch der Absolution für eine läßliche Sünde sicher ist, macht das nichts aus, er erfindet jederzeit, was er braucht. Aber selbst wenn die Disziplin nicht geklappt, wenn einer oder der andere nicht mit Pro gestimmt hätte, so wären die Christlich­sozialen die allerlegten, die Grund zum Spotten hätten. Für sie wäre das nur ein Anlaß, sich der Zeiten zu erinnern, da fie eben tuschen und parieren mußten. Die Disziplin der alten Koalition war allerdings berüchtig. Sie bestand darin, daß die Agrarier der Osmička und die Osmička dem Parlament fommandierte und daß alle wie die Hampelmänner abstimmten. Daß wir uns nicht in so fläglicher Situation befinden, macht sie neidisch; aber sich mit der eigenen hat uns in ihrer ursprünglichen Gestalt nicht ent- tilgen. Ehedem war die Disziplin so groß, daß Schande noch zu rühmen, ist fein Mittel, fie zu sprochen und schon gar nicht die Novelle. Wenn man, als u držal ertranft war, den Couloir Unter diesen Umständen ist soziale Fürsorge wir in die Regierungsmehrheit eingetreten sind, wis folportieren konnte, das Bulletin habe ge­durch den Staat notwendiger als je und wir so nicht nur in der Absicht weitere Verschlech- meldet: Operation gelungen, Mayr- Har­müssen es sehr bedauern, daß der Boranschlag terungen zu verhindern, sondern auch unt zuting unverlegt! Wenn es einen Agrarier biß, des Ministeriums für soziale Fürsorge gekürzt reparieren, was von der alten Stoalition verübt mußte sich der ganze christlichsoziale Setub Fraßen. wurde. Ich muß dabei gegenüber dem Kollegen worden ist. Wir brauchen eine Ausgestaltung der und an diese Zeiten denken fie mit Wehnut Zajicek feststellen, daß dieser Voranschlag noch Beistungen, aber auch eine Verbesserung der Or- urüd! das Produli der alten Koalition ist, was er bei ganisation. Wir sind aber auch im höchsten Maße seinen fritischen Betrachtungen außeracht gelassen daran interessiert, daß die Krankenversicherungs­hat. Wenn jetzt ein Vertreter der früheren Stoa- anstalten nicht genötigt sind, alljährlich den lition Forderungen aufftellt, so vermehrt er nur Stampf um ihre Existenz zu führen und Bei­das Sündenregister der alten Koalition, die alles tragserhöhungen zu verlangen, sondern daß sie vernachlässigt hat, was jest verlangt wird. ihre große Aufgabe im Intereffe der Boltsge­Eine der wichtigsten Aufgaben des Ministe- sundheit zu erfüllen imftande sind. Auch die Un riums für soziale Fürsorge ist die fallversicherung ist reformbedürftig. Mir hoffen auch, daß der Minister im Ministerrat durchsetzen Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. Diese Summen fonnten noch nicht in das Budget wird, daß die Wahlordnung für die Sozialver­eingestellt werden, weil nach der durchaus richtigen Wir sind mit dem Genter System nicht einversicherungsanstalten genehmigt wird und wir in Auffassung des Herrn Finanzministers das Bud- standen, aber wir wissen, daß in der jebigen Zeit absehbarer Zeit die Wahlen durchfahren fönnen. get bie spätere Gesesgebung nicht in der Strije die Arbeitslosenversicherung nicht Schließlich urgiert Genosse Hadenberg den Aus­estomptieren vermag. durchgeführt werden kann. Wir fordern daher bau der Gewerbeinspektion und die Ausgeftal Escriveisen sich also die Behauptungen von eine Verbesserung des bestehenden Gesetzes, vor tung der Jugendfürsorge und schließt mit der einer Stürzung der Budgetposten des Ministeriums allem Berlängerung der Unterſtüßungdauer und Hoffnung, daß es dem Einfluffe der Sozialisten als vollständig aus der Luft gegriffen. Erhöhung des Staatsbeitrages. Es muß auch gelingen wird, auf dem Gebiete der Sozialpolitik So meit darüber hinaus auch noch weitere Wünsche mehr für produktive Fürsorge ausgegeben werden. neue Fortschritte herbeizuführen. geäußert und weitere Fragen aufgeworfen wurden, mill ich auch nach dieser Richtung hin gerne Rede und Antwort stehen, und behalte mir die Durch führung der notwendigen Starstellung im direfien Verkehr mit dem betreffenden Kollegen oder int Rahmen des sozialpolitischen Ausschusses vor.

find

int Gegenteil um fast 9 Millionen sowie um 42 Millionen für die Altersrentner höher. Ueberdies aber wird, wie sich am Jahresschluß zeigen wird, das Budget schon deshalb die Summe des Borjahres per 835 mil. lionen weit übersteigen, weil das Wini. sterium im Befit einer ganz

berbindlichen Erklärung des Ministarrates ist, daß dem Ministerium sofort nach Durchführung der Rovellierung der Arbeitslosenfürsorge die notwendigen Mittel zu Verfügung gestellt wer ben, die ein Mehrfaches des ziffernmäßigen Differenzbetrages per 11 Millionen beiragen dürften.

Das Programm des Gesundheits­minifteriums.

Exposé Spinas im Budgetausschuß.

Sozialversicherung

Böhmische Landesvertretung:

3. März.

Der böhmische Landesausschuß hat sich heute noch einmal mit der Festsibung zu Masaryks Geburtstag befaßt und dieselbe für den 3. März, un halb 12 Uhr vormittags, festgesetzt.

Aus dem Ausgleichsfonds erhielten . a. auch nachstehende Gemeinden Vorschüsse: Turn 243.334 K, Friedland 169.398 K, Tetschen 665.500 K, Stein- Augezd( Teplis) 216.719 K. Seestadt! 1,286.368 K, Dug 845.033 K.

Subventionen für Meliorationsob­iekte oder Wasserleitungen erhielten: Dubik ( Tachan) 6800, Stolzenhain Brifmiau 17.940 K, Nadytdörfel 85.400 K, Oberjedlig 40.700 K, Rie­gersdorf( Tetschen ) 62.300 K. Flößbachregulic­rung Teplit 70.000 K..

Ausführlich befaßte sich der Minister mit den Der Antrag der deutschen Sozialdemokraten unhaltbaren Zuständen im Brager auf Errichtung einer landwirtschaftlichen höheren Krankenhaus und erflärte, daß ein Bant- Schule in Sandskron wurde abgelehnt. projeft in fünf Etappen, das außeror dentlich umfangreich ist und bis Ende 1945 durch­

Aufstand in Inooujin.

Hanoi ( französ. Judochina), 12. Feber.

Ich kann nicht schließen, ohne auszusprechen, daß das Ministerium glücklich wäre, das im vor- Prag . 12. Feber. Im Budgetausschuß Fängeführt werden soll, vorliegt. Staatsanstal stehenden enavidelte programm, das nur einen digte heute Gejundheitsminister Dr. Spinaten für die Ausbildung Teil seines Arbeitsprogrammes darstellt, zur Gänze eine Reihe von Gesetzenavürfen, die sein Ressort burtshelferinnen werden nad) einzelnen durchführen und die zur Verwirklichung dessen not. betreffen, an. Im Einvernehmen mit dem Uni- Ländern errichtet werden. Zum Stampf gegen die( Havas.) In der Nacht von Sonntag auf Mon mendigen finanziellen Mittel aufbringen zu lönnen, fizierungsministerium wird ein grundlegen. Tuberkulose fonstatiert der Minister, daß tag unternahmen 200 Tontingſchüßen gemeinjam Das Ministerium bittet den Ausschuß, an ben des Gesundheitsgefes vorbereitet, die Zahl der Todesfälle infolge Tuberkulose aufit ungefähr 60 einheimischen Reolutionären guten Willen der Regierung nicht zu zweifeln und das die Rechtsgrundlage zur Regelung der ge- 180 bon je 100.000 Girivohnern gefunfen ist. einen Angriff auf das befestigte Lager der fran ( Tonking). erbuitet fid) in seiner schwierigen Arbeit die undheitlichen Administrative geben und einige Das Jahr 1930 wird hauptsächlich der Tätigtett in französischer St a pitän, ein Leutnant, Unterstützung der Nationalversammlung und aller bisher ungelöste Fragen regeln soll. Das Gefes der Beratungsstätten für Tuberkulose gewidmet joll in sieben Teile zerfallen, die die Organisation, sein, man wird aber auch an die Errichtung einer ein Adjutant, zwei Sergeanten und Schichten der Bevölkerung! die Heilanstalten, Heil- Einrichtungen in den Bänst alt für offene uberfuisse schrei fünf Soldaten der eingeborenen französi dern, den Kampf gegen anstedence Strantheuen, ten müssen. Der Minister deutet an, daß dies en Truppen wurden getötet, zwei fran Während der Rede des Genossen Czech Gesundheitsschädliches, Störpererziehung und frei- vielleicht im Zusammenhang mit der Geburts - ische Offiziere und vier Unteroffiziere verwundet. glaubten die Stonimunisten, namentlich die Her- willige Gesundheitsfürsorge unifassen. Weiter tagsfeier des Präsidenten möglich sein wird. Auch Aus der Stadt Hanoi kam eine französische ten Dr. Stern und Stetka, den Winister wird an der legislativen Regelung der an die Errichtung einer& u pusheilstätte Stolonialiruppenabteilung zu Hilfe und stellte nach herzenslust anstäntern zu können. Na- ebensmitteltontrolle, an einem Epi- wird gedacht, ebenso an die Errichtung von Sei- die Ordnung wieder her. Die Zivilbevölkerung mentlich Herr Stern, der heute überhaupt nicht de miege fet, Apothefergeses, Impf- men für sittlich verwahr loste Mädchen verhält sich ruhig. Die Aufständischen zogen sich in den Ausschuß delegiert war, sondern lediglich geset ufw. gearbeitet. Außerdem soll ein 3en- und einer Anstalt für die Besserung in die Dschungeln zurüd und werden von den als Gast den Verhandlungen beiwohnte, valgesundheitsfonds errichtet werden, von Prostituierten, die in Mähren errich Stolonialtruppen verfolgt. Französische Flugzeuge Lonnte sich in den gehässigsten Ausfällen nicht an dem sich die Staatsverwaltung sowie auch tet werden soll. Der Weinister ging dann noch auf treuzten über dem Dschungel, um festzustellen, genug tun. Er wurde aber von den Genossen andere Faftoren beteiligen sollen, die an der Ent- die Bekämpfung des Krebses, die Unter- nach welcher Richtung die Aufständischen fliehen. Badenberg und Dietl in stellenweise sehr widlung der Gesundheitsfürsorge hervorragend stüßung das Sportes und die Frage eines In der gleichen Nacht griffen Aufständische in energischer Form abgetan. Es ist bezeichnend interessiert sind. Dieses Rahmengeset soll Ende Sportstadions sowie auf den Ausbau unse- unghoa ein Fort an, in dem sich Eingeborenen­für die kommunistische Tattif, daß die Herren dieses Jahres dem Parlament vorgelegt werden. res Bäderwesens ein. Der Minister er miliz befindet. Die Angriffe wurden von Agen bisher sämtlich bürgerliche Minister Jm Ministerium soll ferner ein eigenes Re- wähnt die zahllosen Gesuche um Subventionen, ter einer auswärtigen Macht arrangiert, die ruhig hatten sprechen lassen und erst erat für zeitgemäße Fragen der die ganze Störbe füllen und bemerkt, daß Gegen schon längere Zeit unter den einheimischen Trup­den sozialdemokratischen Minister, der öffentlichen Sygiene im Zusammenhang stand der Unterstüßung der an seiner Gesundheit pen revolutionäre Propaganda betrieben. Die ein wichtiges, fait alle Schichten der arbeitenden mit der ärztlichen Tätigkeit errichtet werden, das bedrohte Mensch ohne Rüdsicht auf alles andere Hauptführer der Bewegung wurden bereits ver Bevölkerung betreffendes Brogrammt vorzutra- für alle Aufgaben der öffentlichen Sygiene rich fei. Danach richte sich ausschließlich die Siroven urteilt. Die Stolonialverwaltung hat die ent fionierung. sprechenden Maßnahmen getroffen. gen hatte, in der unsachlichsten Weise angriffen! tunggebend sein soll.