Nr. 88.
Der Immunitätsausschuß als
Sittenkommission.
Die Auslieferungspraxis des Immuniteisausschusses im Senat.
tatsächlich durchzusetzen.
Der Vergleid der beiden folgenden Fälle
wird das deutlich machen:
Die fommunistische Senatorin Marie
Sonntag, 6. April 1980.
Krach in der neuen Reichsregierung.
daß
Das Kabinett schon vor dem Auffliegen?
Tagesneuigkeiten.
Erjaß
D
fich eine begreifliche Erregung. Die Betriebsleitung hat die Einfahrt bis auf weiteres verboten, um die Störung zu beseitigen, was mehrere Tage in Anspruch nehmen dürfte.
Seite 3.
Siehung der Klaffenlotterie
vom 5. April 1930.
Der Haupttreffer von einer Million Kronen fiel auf das Los Nr. 96.528.
20.000 K: 63.136.
10.000 K: 145.465, 155.665.
5000 K: 4518, 7546, 12.378, 14.642, 20.284,
145.807.
Berlin , 5. April. ( Eigenbericht.) Im Re- Die Sozialdemokraten erklärten im Wir haben uns vor einiger Zeit mit den gierungslager ist bereits der Ausschuß, daß sie an die Steuerpläne Anschauungen auseinandergesept, die der neuge schönste Krachim Gange. Den Anlaß der alten Regierung nicht mehr ge badene Immunitätsfachmann des Senats, der dazu gab, wie vorauszusehen war, die Frage, in bunden sind, nachdem die Vorausseßung für Herr Professor Milota, gelegentlich eines welcher Weise die Fehlbeträge in den ihre Zustimmung, nämlich die Sanierung der 46.571, 66.295, 73.878, 121.155, 122.978, 141.879, Auslieferungsbegehrens gegen den Stommunisten öffentlichen Finanzen gededt werden Arbeitslosen Versicherung, durch Mituliček in einer höchst überflüssigen Erflä- sollen. Reichsfinanzminister Moldenhaner die früheren Regierungsparteien zerstört worden 2000 K: 1770, 4174. 4214, 11.887, 18.814. rung" zusammengefaßt hatte. Herr Weilota ver- will es in der Hauptsache durch eine 75 profei. Es sei auch nicht richtig, daß die Dedungs- 47.734, 50.037, 55.846, 55.930, 56.872, 58.711, 59.446, trat die einzigartige Ansicht, daß der Immunizentige Erhöhung der Biersteuer vorschläge des Rabinetts Brining der einzig 64.969, 67.553, 81.541, 91.742, 92.637, 94.522, 91.604, tätsausschuß den ihm vorliegenden Fall vor erreichen. Damit ist aber die Bayrische mögliche Weg seien, um die Fehlbeträge zu bel 104.720, 120.010, 131.470, 145.930, 150.107, 156.978. allem daraufhin zu prüfen habe, ob der Auszie- Boltspartei nicht einverstanden und fen. Es gäbe kein einfacheres, gerechteres und 1000 K: 1458, 2421, 2688, 2886, 5141, 5505, liefernde den Staat oder seine Partei geschädigt ihr Rebner wendete sich heute im Steueraus- wirtschaftlich zweckmäßigeres Mittel, als zur 7997, 8101, 8616, 11.432, 14.044, 14.418, 20.169, oder sich in nütlichen Sinne für diese Institu- schuß des Reichstages so scharf gegen die eigene Dedung des einmaligen Fehlbetrages einen 22.825, 28.075, 30.502, 32.823, 36.627, 36.634, 88.990, tionen betätigt habe! Handle es fich aber um Regierung, daß man beinahe glaubt, Zuschlag zur Einkommensteuer 3 10.118, 12.067, 18.681, 50.626, 50.703, 51.658, 58.651, einen Angehörigen der staatsfeindlichen kommna jeht schon das Kabinett Brüerheben. Nur dadurch könne verhindert werden, 65.706, 65,716, 67.121, 68.825, 68.869, 69.083, 69.405, nistischen Partei, so have der Ausschuß im bening auffliegen wird. Damit nicht ge daß eine einseitige Belastung der schwachen 71.125, 71.667, 76.592, 80.639, 80.983, 81.308, 84.200, sonderen über den Wandel des Senators zu wasnug, schlossen sich dem bayrischen Redner auch Boltstreise entstehe. 85.493, 86.148, 90.756, 91.531, 91.505, 91,961, 92.958, chen und darnach zu urteilen. Die naive Auffaj- die Vertreter der Wirtschaftspartei und 98.621, 102.189, 103.583, 103.997, 101.055, 108.485, fung des Herrn Wilota scheint sich aber in der der Christlichsozialen au, so daß eigent Die Debatte in Steuerausschuß wurde auf 109.963, 111.609, 111.715, 111.751, 112.519, 111.826. Praris des Immunitätsausschusses im Senat lich nur noch das Zentrum und die Montag vertagt; bis Anfang der Woche will der 116.184, 118.542, 118.578, 120.866, 121.006, 124.600, Deutsche Volkspartei an dem Plan der Regierung festhalten. Als Erias Reichsfanzler Klarheit über das Schicksal seines 121.757, 127.601, 129.883, 130.066, 131.844, 133.847, für die Bierstenererhöhung schlug die Bay Stenerprogramms haben. Man lann mit giem 135.286, 185.532, 136.386, 188.704, 141.626 118.630, Stejskalová ist auf Grund des§ 15 des riche Boltspartei, wie vorher schon die licher Sicherheit damit rechnen, daß diese 119.668, 151.160, 151.661, 152.538, 155.407 159.926. Gesetzes zum Schuße der Republik wegen Ver- Wirtschaftspartei, eine Erhöhung der Um klarheit bis dahin nicht geschaffen Glimpflich davon gekommen. jakitener bei Großunternehmun= brechens angeklagt. Ihr Verbrechen" bestand darin, am 25. November 1929 vor der Bömischen vor, wogegen sich wiederum die Deutsche fein wird, alſo müßte dann, wenn Herr BrüBoltspartei aus wirtschaftlichen Gründen ning Wort hält, die Auflösung des Mährischen Fabrit in Lieben Flugblätter verteilt wendet. Reichstages erfolgen... zu haben, deren Inhalt auf die gewaltsame enderung der Staatsverfafjung abzielte. Das Flugblatt, dessen Vorlage seinerzeit Genoffe Nieknter verlangt hat, ist nunmehr im Ausschußbe= bericht abgedruct. Es richtet sich gegen die Fascisten, also eine Partei, die, soweit uns befannt ist, auch nicht gerade auf legale Stampfmittel Wert legt und sich keineswegs den Schuh der demokratischen Berfassung zum Ziele gesetzt hat. Nur an einer Stelle ist vom Endziel der proletarischen Diktatur" die Rede, das durch den bewaffneten Aufstand" erreicht werden müsse. Der Ausschuß beantragt die Auslieferung der Senatorin Stejskalová und leistet sich eine um fängliche Begründung, in der er ganz im Sinne des Milota, aber ganz gegen den Sinn der Berfassung und der Geschäftsordnung eine moralische Wertung der Tat vornimmt, das Urteil eigentlich vorwegnimmt und Das deutsche Volt muß sich viel mehr vermehren, den Eid der Senatorin als Beweismittel für feinen falschen Standpunkt heranzieht. Es fann denn andernfalls geht es bestimmt zugrund. gar feine Frage sein, daß die Stejskalová die Ihr deutschen Frau'n müßt deshalb mehr gebären, Flugblätter in Ausübung ihrer politischen Funk- ansonst geraten wir noch auf den Hund. tion verteilt hat und daß ihr, wenn irgendwann, es tommt vor allem immer auf die Menge hiebei der Schutz der Immunität gebührt. Nichts und dann erst auf die Qualitäten an. anderes aber steht für den Ausschuß zur Beurt Damit man nirgends unser Bolt verdränge, teilung. Er ist fein Strafgericht, das über das muß es so zahlreich sein, wie es nur fann. Vergehen selbst zu urteilen hätte. Und nun der andere Fall: Der natio- Es muß mehr Deutsche geben als Chinesen. Nur so erobern wir uns diese Welt, naldemokratische Senator Bergmann hat von dem Agenten Hermann ein Automobil nur so it's möglich, daß fie deutschem Wesen, Made in Germany . sich unterstellt. im 100.000 Stronen gekauft. 75.000 Stronen zahlte er bar, für 25.000 Stronen nahm der Herr Frid befaßte fich mit diesen Fragen Agent einen alten Wagen des Bergmann zurück. und fordert nun nebst hebung der Potenz Nach Jahresfrist mahnte die Firma den Berg- als bringendites Gebot in diesen Tagen mann um die 25.000 Stronen. Bergmann teilte gesteigerte Geschlechtsverkehrsfrequenz. der Firma in einem rekommandierten Schreiben mit, daß er dem Hermann für die 25.000 Stro- Der Fruchtbarkeit soweit sie halt natürlich ließ sich über die Unsolidität des Agenten in hef und weh dem Deutschen , der dann noch willfürlich Tages abends eivas verspätet nach Hause, da verübt zu haben. Diese Angabe steht im Widernen feinen alten Wagen überlassen habe und von nun ab freie Bahn, wie ſichs gehört,
tigen Worten aus. Der Agent flagte wegen Ehrenbeleidigung.
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Beugung unterm Hatenirenz.
Absturz eines Berkehrsflugzeuges. Mährisch- Ostrau , 5. April. In Soft as chowig unweit Sovendorf stürzte gestern in den Wittagsstunden ein polnisches Verkehrsflugzeng ab, das sich auf dem Fluge von Wien nach Po len befand. Da zu dieser Zeit ein dichter Nebel über der Landschaft lag, verlor der den Apparat bedienende Pilot den Ueberblick über das Gelände, fo daß das Flugzeug auf einem GeDie Nationalsozialisten haben im deutbirgstamm gegen einen Baum stieß. schen Reichstag einen Geſetzantrag zum In dem Apparat befanden sich außer dem FlugSchuße der Deutschen Nation" eingebracht, in Viele Tote und Verwundete. zeugführer ein polnischer Geistlicher sowie eine dem es u. a. heißt:§ 5. Wer es unternimmt, Warschauer Dame. Die Passagiere erlitten außer Auckland ( Neuseeland ), 5. April. Die Stadt geringfügigen Hautabschürfungen feinerlei die natürliche Fruchtbarkeit des deutschen Volkes zum Schaden der Nation Opotiki und Umgebung wurde von einem starken Verlegungen. Die Reisenden fuhren nac künstlich zu hemmen oder in Wort, Erdbeben heimgesucht, welches große Schäden ver- Nentitschein, von wo sie die Weiterreise mit dem Schrift, Drud, Bild oder in anderer Weise ursachte. Es sollen viele Personen ums Buge antraten. Der Pilot verblieb inzwischen bei solche Bestrebungen fördert....... wird Leben gekommen oder verwundet dem stark beschädigten Apparat in Hostaschwik. pegen Raffenverrates mit 3uchthaus be worden sein. Eine nähere Meldung ist bisher straft. nicht eingetroffent.
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die Möglichkeit ich fortzupflanzen stört. Verboten ift's, ab heute zu benüßen Was steht nun für den Immunitätsaus die Dinger, die zumeist aus Gummi find schuß des Senates zur Entscheidung? Wonach und bie die Frauen vor Empfängnis schüßen. würde in jedem anderen Parlament der Welt Parole fei: In jedem Jahr ein Rind! der Fall beurteilt? Doch nur nach dem einen So ein Gejeß war sicher längst vonnöten, Gesichtspunkt, ob Bergmann in Ausübung seiner doch scheint es viel zu wenig uns durchdacht. parlamentarischen Tätigkeit die infrimierte Denn dah die Menschen es nicht übertreten, Sandlung begangen hat oder ob er als Privat- ich bitte schön, wie wird das überwacht? mann gehandelt hat. Und der Fall liegt io flar
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Grdbeben auf Reuseeland.
Der Petroleum- Strom in Oklahoma Das laufende Band. Ollahoma- City, 5. April. Die gewaltige Betroleumquelle, die, wie gemeldet, vor einigen Ein Mann hatte den ganzen Tag nichts Tagen angebohrt wurde und die ganze Nachbarweiter zu tun, als Schrauben auf Autoräder zuschaft mit Petroleum überschwemmte, konnte ge drehen. Sechs Bewegungen waren das, wieder fern eingedämpft und mit einer Stahlbaube sechs wieder sechs- wieder... in der Minuie zwölf-- der Stunde siebenhundertundzwanzig am Tage fünftausendfiebenhundert undzwanzig Bewegungen. Das hatte er bereits amt ersten Tage erzählt.
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Als er nach zwei Jahren dieser Tätigkeit mit seiner Frau im Restaurant zur Erholung eine Tasse Staffee trant, begann er die Tasse t- drehen, sechsmal dann eine Pause, wieder sechs=" mal... Seine Frau schalt das findische Verhal ten und schlug ihm auf die Finger. Da fielen ein paar Tränen aus den Augen des Mannes in den Kaffee.
Wieder ein Jahr später kam die Frau eines hatte der Mann fämtliche Verzierungen von den Möbeln abgedreht. Die Frau griff nach einem Besen und schlug ihn, bis er vor Schmerzen schrie. Darauf bestellte sie den Tischler und ließ den Schaden beheben.
abgedichtet werden. Hente früh wurde die Haube jedoch durch die Gewalt des sich vordringenden Petroleumstromes in die Luft geschlen Sert und das Petroleum ergießt sich nunmehr wieder in ungeheuren mengen nach allen Seiten.
Locarno, 4. April. Der von Lugano hieher überführte Luigi Cecchini, der gestern nachmittags seine Frau in der Nähe von Locarno erschossen hatte, behauptete bei seiner Verneh mung, die Tat während eines Streites spruch mit den Aussagen der Frau Dr. Stoppel, der Mutter des Opfers, nach deren Meinung der Täter mit Vorbedacht gehandelt have. Wan hat bei diesem einen Brief an die italienischen Behörden in Domodossola gefunden, in dem er Der Mann war aber sehr böse und führte von der Absicht spricht, die Grenze zu überschreidie ganze Woche über mürrische Redensarten. ten, um durch die italienischen statt durch die Am Sonnabend vertraut er den gesamten Wo- schweizerischen Behörden abgeurteilt zu werden. chenlohn. Die Folge war, er fant spät nach Hause; seine Frau schlief bereits.
wie nur irgendeiner. Was der Herr Senator Wie will man jeden Beischlaf kontrollieren, Bergmann wegen eines Autolaufes mit einem damit er sich gesehgemäß vollzicht? Agenten hat, geht den Senat einen Pfifferling Es kann die größte Mogelei paffieren, an, das hat mit der Eigenschaft des Herrn Berg- wenn man nicht streng' hier nach dem Rechten sicht. Bett umther, die Haare schlangen sich um ihren
mann als Senator nicht das geringste zu tun.
Es wird sich da nicht anders machen lassen,
ein Ehrenstreit zwischen Privatlenten. als daß Organe man dazu bestellt, Ob Bergmann im Recht ist oder nicht, der Se- bei der Geschichte gründlich aufzupassen, nat hat ihn auszuliefern. ob jedes Pärchen richtig sich verhält. Der Ausschuß, in dem die Ideen des Herrn Milota auf fruchtbaren Boden fallen, ist anderer Versuchen wir, uns dieses auszudenken: Anficht. Er hält sich für ein Bezirksgericht und Du hältst dein Liebchen inniglich im Arm untersucht den Fail daraufhin, ob Bergmann im und willst ihm g'rade deine Liebe schenkenein Verkehrsgendarm. Recht war. als er den Agenten als unsolid da steht daneben
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schmähte. Und siehe da, der hochwohlweise Aus- Der ist natürlich von der Hitlergarde. schuß tommt zit dem Schlusse, daß die Hand- Den Gummituüippel hält er in der Hand, lungsweise des Agenten Anlaßt berechtigter er fenert an und singt als deutscher Barde Stritit" gegeben habe, daß Hermann die Sache dazu: Vermehrt euch für das Vaterland! ,, selbst verschuldet habe" und daß daher nicht chiva Bergmann um so ruhiger ausgeliefert Genießen so wir höchste Liebeswonne werden könne, weil ja der Bezirksrichter seine vorschriftsmäßig und unterm Hakenkreuz, Unschuld erkennen müsse sondern daß Berg- erobern wir den Play und an der Sonne und dann erst hat das Leben einen Reiz. mann daher nicht auszuliefern sei!
Der Senatsausschuß für ImmunitätsangeLegenheiten hat, wie man sieht, einen weiten
'
H. L.
Der Altohol stimmte den Mann verträglich. Er griff nach den gelösten Haaren seiner Frau, Liebkoste sic, und dann drehte er sechsmal drehte. Die Frau warf sich unruhig im Sals. Der Mann drehte, immer sechsmal, im mer sechsmal...
Die Hochzeit Cecchinis hatte erst im November 1929 in Floren; stattgefunden. Bereits furze Zeit darauf verließ Frau Cecchini ihren Mann und fehrte zu ihren Eltern nach Berlin zurüd. Cecchini folgte ihr dorthin und machte ihr Andeutungen über Selbstmordabfichten, um sie von ihrem Entschlusse aur Chefcheidung abzubringen. Das gelang ihm indessen nicht. Frau Cecchini war vor vier Tagen in Locarno eingetroffen und hatte ihrer Mutter mitgeteilt, sie beabsich 8. K. B. tige, sich scheiden zu lassen.
Bom Rundfunt.
Das fünftliche Bars und feine Bedeutung. Prof. Dr. W.: hols: Die neue Türkei. Währ. Oftrau: 17.80-17.45 eutide Sendung. Brekburg: 16.30 Orcheſterfonzert. 18.00-19.00 sam
pichlenswertes den Wrogrammen.memufit. Berlin: 20.30 Orchesterfonsert. Veru: 21.10 bis
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Sonntag.
29.00 Orchestertongert. Breslau: 18.40 2 Gorring: Die fogtate Lage der deutschen Angestellten.$ 1.80 Nieine Gören mufit. 91.45 Arthur Solischer erzählt von felnen steifen. Daventry: 19.10 Orchefterfonsert. Frankfurt: 19.30 Stonzert. Hamburg: 19.30 Stunde der Werktätigen: Start Bröger: Berden und Bachfen der Arbeiterdichtung. Silverium: 19.41 Slownationales Stonzert.- Röln: 17.30-18.00 Orchester. We no Bext. Ratiowie: 19.20 Wujiballiches Splicensplet. 20.80 Juter none Stunft. 20.00 Collegium museum. Königsberg: 21.40 Lieber und Balladen. London I: 19.40 Ronger. 91.35 Beit genöff. Mufit. London II: 10.40 Bach: Cello Suite. 22.40 Symphoniekonzert. Währ. Ostran: 17.30-17.45 Deutsche Sen -Minhen: 20.00 Sieberstunde. 21.30 Streidsquare. bung. Stuttgart: 21.90 Bom Teufel gebolt", Ate von St. Paul. Wien: 20.00 rien und Lieder.
Prag: 18.00 Deutsche Breffe. 18.05 Deutsche Sendung: N. Bandler, Opernmitglied des Deutschen Landestheaters in Brog: Sumor im ilede. Brünn: 18.00 Deutiche Preffenachrichten. 18.05-18.80 Deutsche Sendung. Mit Stonzerthäng. Warn Mou czer, Stonzerifäng. Guft. Drerler. Stapellmeister A. Wahowity ( Klavier). Breßburg: 12.00-13.30 Populäre Ouvertüren. Berlin: 11.50: Chorfonger. 14.80 Bieber. 15.00 Bunte unterbaltungsstunde. Breslau: 12.00 Orchesterfonzert. 91.05 Mujit aus Tonfilmen. Frankfurt: 12.00 Mozart- Sonaten für Violine und Alavier. Hamburg: 18.00 Auf Flügeln des Gesanges. Röln: 7-8 Morgenfonzert, 13.00-14.30 Mittagsfonsert. 16.00 Feftlonzert. 18.50-19.10 Die Stunde des Arbeiters. A. Hers: die Stadt der Site. 20.10 Bolfstitut. Ronzert, Wirkungsfreis. Er ist eine Sittenkommis- 600 Bergarbeiter in Lebensgefahr.: 11.20 Ubortonsett. 20.15 Orgjeter, ul. Artenabens. Brag: 16.30 Rougert. 17.25 Teutsche Presse. 17.30 Deusiche sion, die über die Staats- und Pflichitrene der Leipzig: 15.30 Bläserkammermusif. 16.00 Die Eroberer, Hör Sendung. Dir. R. Marfchas: Was ist und was will die gilfs Senatoren und über die Solidität der Agenten Siemianowiß, 5. April.( Rgb. Oppeln.) Auf iptel. 16.45-17.15 Chorkonzert. 17.30 Schwänke und Bieber von Schule? Univ. Prof. Dr. D. Engländer, Brag: Ueber die we München: 11.30 Chorkonsert. 12.45 Funt beutung der Goldwährung, 20.00 Blasmufif. 91.00 Stammer wacht und ein Bezirksgericht, das über den Tats dem Fizinus- Schacht der Laurahüite geriet am der Landstraße. trios, 16.15 Konzert. 19.00 Alavierkonzert. Stuttgart: 19,80 mufit. Brinn: 19.85-13.30 Orcheſterfongert. 17.25 Den she bestand der Ehrenbeleidigung entscheidet. Schade, Freitag infolge Berbrennens des An- populäres Stonzert. 20.30 Humor unb Groieste.-- Basel: 15.30 Breffe. 17.30 Senfabe Sendung: Landwirtschaft, 31.80-.00 Orchefterfonzert. Mähr. Oltrau: 12.85-18.30 Orchestertonger. daß er darüber vergißt, wozu er eigent- triebsmotors die gesamte Wetterführung bis 17.00, unb 18.00-20.80 Stonzerte Belgrab: 12.30 Konzert 19.05-22.00 G. Verdi: Alba. Auf Schallplatten.- Breßburg: lich da ist! ins Stocken, so daß der Luftzufuhrventilator des Opernquintetts. 16.00 Sigeunernujit. 19.50 Slavieronsert. 16.30 Soliftenfonzert. 17.20-18.20 Decheitertonzert. 19.05-20.30 Budapest: 12.25 Stonzert. 17.25 Konzert. Silverfum: 13.20 Bunter Abend. Basel: 20.40-22.00 Sonaten und Lieder, Die deutschen sozialdemokrati ftillgelegt wurde. Da die Betriebsleitung von Konzert. Rattowig: 17.44 Ronzert. London: 16.00 und abend, Berlin: 20.15 Madame Archidue, Operette bon schen Vertreter im Immunitätsausschuß dem Vorfall nicht sofort benachrichtigt wurde, 22.05 Orchesterkonzerte. Mailand: 19.15-20.00 Ronsert. Jacques Offenbach. Breslau: 19.05: Seitere Stunde. 20.00 und im Plenum des Senats denken nicht daran, geriet die 600 mann starte Belegschaft Wien: 10.30 Konzert. 12.15 Mittags longer:. 16,00 Nachmittags. Der Rubreigen", muftfolisches Schauspiel von Wilhelm Rienz!. Budapest: 19.80 Rongert. Daventry: 22.05 Orchesterkonsert. diese üble Praxis durch ihr Votum zu fanttio- ernstlich in Lebensgefahr. Jufolge der fonzert. 19.05 Seitgenössische wieder 19.25 Biolin uno Slavier Hamburg: 19.80 Fahrenbe Musikanten. 22.20 Wiener Nonnieren. Sie werden auch weiterhin diese Ver- sich bildenden Benzingase wurde die Belegschaft vorträge. 20.05„ Die Tragödie des Menschen", dramailsches Ge Silberfum: 0.41 und 29.10 Ronserte töin: 20.15 Orchester. Rönigsberg: 20.00 ufi fir Göte und Slavier. irrungen fritisieren und ihre Stimme gegen von heftigen Stopfschmerzen befallen. Bier 22.30 Rougert. Leipzig: 19.05 Berbotene Biteratur. 19.95 Ausschußanträge abgeben, die nicht nur den Mann wurden bewußtlos ausgeTangrhythmen auf wwel Sclavieren. 90.15 Symphoniekonzert.- Prag: 18.35 Walzer. 17.25 Deutsche Breffe. 17.30 Deutsche London II: 21.50 one. München: 10.15 Deussche Lyrik: Rechtsbegriffen, sondern auch jeder Vernunft fahren, zwei davon schweben in e- Sendung: Dr. Fr. Vorens, Brag: Batenspiel und Bereinstheater. Gottfried Keller.- 3ien: 19.30 Watthaus- Passion von.. Hohn sprechen! bensgefahr. Der Mittagsschicht bemächtigte Brünn: 17. 30 Deutsche Sendung. Doz. Dr. K. Kirshirez: Bach.
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