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Sonntag, 20. April 1930.

Die staatliche Bauunterstüßung nach dem neuen Bauförderungsgeseß.

Von Dr. Treufch Butlar.

A.) Das neue Bauförderungsgeset fördert den Bau von Wohnhäusern

beitrages, an das Ministerium für sosiale Fürsorge gerichtet, bei der Landesbehörde einzubringen und zu belegen:

1. mit einem vollständigen Grundbuchsans­ang über das Baugrundstüd;

2. mit einem glaubwürdigen Nachweis über 355den Kaufpreis( gemeinen Wert) des Grundstückes;

Verpflichtung, dem Banherrn zur Verzinsung und allmähligen Tilgung der zum Ban aufgenommenen Sypothekardarlehen jährlich( vorläufig auf 10 Jahre. mit Berlängerungsmöglichkeit) einen Beitrag von höchstens 2.5 Prozent der Darlehen aus Staatsmit. teln beizutragen. Der mit Zustimmung des Für­forgeministeriums auf einen neuen Erwerber des Hauses übertragbare Staatsbeitrag bezweckt, die jährlichen Auslagen für die Verzinsung und Abzah­Jung der Sypothelardarlehen und dadurch mittelbar den Mietzins der Wohnungen in den durch den Staatsbeitrag unterstützten Bauten so herabzusetzen, daß er auch für Unbemittelte erschwinglich wird.

1. indem Grundstüce zur Beschaffung von Bau­plägen unter gewissen Voraussetzungen und Ein­dhränkungen auch weiterhin bis 31. März 1931 ent­eignet werden können; ordnungsmäßig belegte Anju chen um Einleitung des Enteignungsverfahrens, denen namentlich der Nachweis eines fruchtlojen Einigungsverfuches mit dem Grundeigentümer bei liegen muß, an die örtlich zuständige Bezirksbehörde. 2. durch Verlängerung der bisherigen Steuer­und Gebührenbefreiungen auf Bauten, die bis zum 31. Dezember 1932 baulich vollendet sein werden. Es kommt also den bis Ende 1932 vollendeten Neu-, Der Staatsbeitrag kann gewährt werden: a) zu Zus  , Auf- und vollständigen Umbauten die zeitliche Bauten von Häusern mit Kleinstwohnungen für Befreiung von der Gebäudesteuer und den Zuschläunbemittelte Personen und zu Bauten von Ledigen­gen auf 15 Jahre und von der Abgabe vom wliet heimen, Schlaf- und Logierhäusern für unbemittelte - wenn durch Ge­zinse oder von benüßten Räumen auf zehn Jahre Personen, den Gemeinden und zu, wenn es aber kleinwohnungsbanten meindebauten der Bedarf nicht gedeckt wird, auch ( b. i. Säufer mit 2 bis 3 Wohnungen einer be gemeinnütigen Danvereinigungen, b) zu Banten  wohnbaren Fußbodenfläche von höchstens Sabon Kleinstwohnungen für Land- unb forstwirtschaft­dratmetern, allenfalls mit Kleinbetriebstätten fürliche Arbeiter, c) zu Bauten von Meinbetriebsstätten Pleingewerbetreibende( find, die zeitliche Befreiung und Serippen( Kleinkinderbewahranstalten), b) zum von der Gebäudesteuer und den Zuschlägen auf 25 Bau von Eigenhäusern( mit im allgemeinen höch Jahre und von der Abgabe vom Mietzins oder stens 2 Kleimvohnungen), nubemittelten Einzelper von benützten Räumen auf 20 Jahre. Bloße fonen. Der Staatsbeitrag wird im leßteren Falle Adaptierungen bisher unbetvohnbarer Gebäude oder höchstens 2.5 Prozent von maximal 75 Prozent des Gebäudeteile, genießen uur die 15jährige Befreiung. Bauaufwandes, in den ersten beiden Fällen( Kleinft Um Buerkennung ber zeitlichen Gebäudesteuerbefrei wohnungsbauten) höchstens 2.5 Prozent von magi­ung muß stets binnn 30 Tagen nach der Baubeen mal 90 Prozent des Bauaufwandes betragen, da digung bei der zuständigen Steuerabministration dies die Höchstgrenze des verbürgten und des ihm angesucht werden. vorangehenden Hypothekardarlehens ist.

Die in den Jahren 1980 oder 1931 zustande ge­lommenen lle bertragungen von Grand stücken, die im vollen nach Entscheidung der Bau­behörde zulässigen Ausmaß zu bis Ende 1932 vollen deten Kleinwohnungsbauten und Bauten für den öffentlichen Bedarf vervende: werben, sind von der Wertzuwachsabgabe von Siegen schaften befreit.

leberträgt eine Gemeinde oder andere öffentlich rechtliche Körperschaft einen mit staatlicher Bürg: schaft vollendeten Bau entgeltlich oder eine gemein­nüßige Bauvereinigung einen solchen Bau auf ihre Mitglieder, so ist diese Uebertragung von der lle bertragungsgebühr befreit. Die gleiche Befreiung fommt einem anderen Bauherrn für die erste entgeltliche Uebertragung in der Zeit von drei Jahren von der Baubollendung zu, wenn für den Bau ftaatliche Bürgschaft gewährt wurde.

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8. mit einer schriftlichen Zusicherung des

Nr. 95.

Unfer Blatt zu Sftern!

Wie bei den meisten Tageszeitungen

Hypothekarkredits unter Angabe von Höhe und wird auch bei unserem Blatt Bedingungen;

4. mit dem Entwurf des Schuldscheines über das zu verbürgende Darlehen und einer Erklä rung des Gläubigers zur Sicherung des Staates laut Durchführungsverordnung;

5. mit einem glaubwürdigen Nachweis der Eigenmittel;

6. mit der Baubewilligung;

7. mit den Detailbauplänen, dem detaillierten

die Dienstagnummer nach Dstern entfallen. Das Gonntagsblatt liegt ba­Her brei Tage auf. Die nächste Nummer unseres Blattes

Boranschlag und dem Situationsplan des Hauses erscheint am Mittwoch früh zur ge­und der Bauparzelle laut Durchführungsverord- wohnten Stunde. nung, eventuell mit dem Vergebungsvertrag nebst Boubeschreibung;

Studienfahrt

8. mit der topographischen Beschreibung und dem Ausweis des Bodenflächenausmaßes nach $ 186, Abs. 2 des Steuergesetzes Slg. Nr. 76/1927 deutscher und tschechischer jozialdemokratischer und der Durchführungsverordnung dazu in 2 Aus­fertigungen auf der von den Finanzbehörden ge­nehmigten Druckforte;

Gemeindepolitiker nach Wien  .

Der Gemeindeberatungsausschuß hat in Aus­9. mit der übersichtlichen Berechnung des führung des Beschlusses der Reidystonferenz Bauaufwandes samt Bedeckung der Ertragsberech fozialdemokratischer Gemeindevertreter in Tran nung in 2 Ausfertigungen; tenau die Durchführung einer Studienreise 10. wenn es sich um ein Eigenhaus handelt, unserer Gemeindepolitiler nach Wien   be mit einer Darstellung der Bermögens- und Er- fchloffen. Der Parteivorstand hat diesen Beschluß werbsverhältnisse des Bauherrn oder Anwärters genehmigt und die Zentralstelle für das Bil und deren Erklärung, daß ihnen der Bauaufwand dungswesen wurde beauftragt, die Vorarbeiten und die jährlichen mit dem Hauseigentum verbun- durchzuführen. Die tschechischen Genossen haben denen Auslagen bekannt sind und daß fie mit dem Antrag auf Beteiligung zugestimmt und fo Rücksicht auf ihre Bermögens- und Erwerbsver- tann fonstatiert werden, daß die Studienreise Mücksicht auf ihre Bermögens- und Eriverbsver nach Wien   die erste gemeinsame Stu hältnisse imstande seien, sie aus ihrem Einkommen su deden, sowie mit einem glaubwürdigen Rachaticher Kommunalpolitiker über­dienfahrt deutscher und tschechoslo weis des jährlichen Einkommens des Bauherrn, wenn es sich um Bauten von Gemeinden und anderen öffentlich rechtlichen Störperschaften, An­stalten oder Bauvereinigungen handelt, mit dem Beschluß über Bau und Baukostenbedeckung;

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haupt ist.

Ale Termin für die Reise wurde die Zeit om 17. bis 22. Ma i festgesetzt. Die Abfahrt erfolgt am 17. Mai um 6.20 Uhr vom Prager  Wilsonbahnhof und am 22. Mai um 8 1hr er­folgt die Rüdfahrt von Wien  .

11. bei Kleinstwohnungsbauten mit einem Berzeichnis der Mieter nebst Darlegung ihrer Familien, Vermögens- und Erwerbsverhältnisse diesem Betrag sind enthalten: Verpflegung, Näch Der Teilnehmerbeitrag beträgt 820 K. Ju und mit Angabe des in Aussicht genommenen tigung, Führungsspesen in Wien  , einschließlich Mietzinses.

unterstügung Gebrauch machen will, muß 1. einen B) Wer von der Möglichkeit staatlicher Bau­geeigneten Baugrund, wenn er keinen solchen befigt, sicher stellen, 2. eine Skizze des Bau­planes nebst beiläufigem ostenvoran schlag beschaffen, 8. die schriftliche Zusicherung eines möglichst billigen Sypothefartredi tes von 40 Prozent für Kleinstwohnungsbauten ( 45 Prozent für sonstige Mietwohnhäuser und 85 Prozent für Eigenhausbauten von Einzelpersonen) in erster Sappost und von 50 Prozent für Aleinstwohnungsbauten( 40 Prozent für sonstige der Trinkgelder, ferner die Fahrt 3. Klasse Mietwohnhäuser und Eigenhausbauten von Einzel­Schnellzug von Brag, Wilsonbahnhof nach Wien  perfonen), in zweiter Sappoft mit staat und zurück. Dieser Betrag ist von den Teilneh­licher Birgfaft sowie die Suficherung vom mern an der Studienfahrt selbst zu zahlen. Der Bautrebit beschaffen, 4. feststellen, in welcher Weise Parteivorstand hat für die Zwede der Subven­der reſtliche Bauaufwand von 10 Prozent bei tionierung einzelner Reiseteilnehmer, denen die Meinfnwohnungsbauten, 15 Prozent bet sonstigen Aufbringung des ganzen für die Reise erforder­3. durch Staatliche Benunterstützung: entweder Mietwohnhausbauten und 25 Brozent bei Eigen­lichen Betrages Schwierigkeiten macht, einen Be­hausbauten bedeckt wird( z. B. durch Geld oder nur durch staatliche Bürgschaft für weitrangige Naturalleistungen wie Baugrund, Baustoffe, Busuh- schritten ist und auch die Beschaffung der Sypothe- hängt davon ab, wie viele Ansuchen um zu­Da die Zeit zum Baubeginn schon sehr vorge- trag ausgeworfen. Die Höhe der Subvention prozentigen Staatsbeitrag zur Annuität der Hypo- ren, Arbeit u.(. f.) und nach Beendigung aller Bor- far- und Baukredite nicht unerhebliche Beit und schüffe einlaufen werden. Wir machen aber schon thelarbarlehen erster unb zweiter Sappost unter Mühe erfordert, ist es notwendig, sich möglichst bald iebt darauf aufmerksam, daß sich die Zuschüsse balin gleichzeitiger staatlicher Bürgschaft. 5. Ein stempelfreies Gesuch um Ge zu entschließen und die notwendigen Borbereitungen in sehr mäßigen Grenzen bewegen werden. An­1. Die Unterstügung in Form der staatli, währung der staatlichen Bürgschaft wie Beschaffung eines Bauplanes, Anfrage bei der suchen um diesen Zuschuß sind an den Parteivor angeführ- vorgenannten Ländern und anderen öffentlichrechtlichen Körperten Bällen um Gewährung bes Staats- stalten u. f. f. mit größter Beschleunigung zu treffen. bis längstens 10. Mai 1980 bei ber Zentralftelle chen Bürgschaft lann Gemeinden, Bezirken, und in den oben unter III. 2. angeführ vorgenannten Beratungsstelle, Ansuchen bei Gelban- ftand zu richten. Anmeldungen für die Studienreise müffen flir bas Bildungswesen einlaufen.

Hypothekardarlehen oder durch einen höchftens 2.5=

bereitungen.

Bei der Verfassung, Begutachtung, Einbrin­gung und Betreibung der Gesuche können sich Inter­essenten an die Deutsche Hauptstelle für Wohnungs­und Siedlungsfürforge in der Tschechoslowakischen Republik, technische Abteilung in Prag   II, Riegrovo nabt. Nr. 18/8 wenden, die gegen mäßiges Entgelt gerne bereit ist behilflich zu fein.

Berbandstag des Allgemeinen Angestelltenverbandes.

Begrüßungen.

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Tätigkeitsbericht.

Zschechische Minderheitsschulen

oder

Wie mit Steuergelbern verfahren wird. In der deutschen Gemeinde Johannesthal, Bezirk B.- Leipa, die unter 295 Einwohnern höchstens 70 Einwohner tschechischer Nationali­tät zählt, hat es der Staat für dringend notwen big erachtet, im Laufe diefes Schuljahres fol­gende tschechische Anstalten zu errichten:

schaften und Anstalten und gemeinnüßigen Bauber­einigungen für den Van von Eigenhäusern, von Mietwohnhäusern, Ledigenheimen und Schlaf und Logierhäusern und von Erholungsheimen, ben Eigen­tümern landwirtschaftlicher Unternehmungen zum Bau von für land- und Forstwirtschaftliche Arbeiter bestimmten Wohnungen, anderen Personen nur für Brünn  , 19. April. Im festlich geschmüdten| Zentralgewerkschaftskommission, opta für den den Bau von Eigenhäusern gewährt werden, u. zw. Saale des Schubertbundparkes trat heute der Bühnenbund und den Musikerverband und Ge­nur in Gemeinden, in denen Mangel an Kleinwoh- Verbandstag unserer großen Angestelltenorgani- noffe Schäfer für die Ortsgruppe Brünn nungen für die minderbemittelten Bevölkerungsfation, des Allgemeinen Angestelltenverbandes, Begrüßungsansprachen. schichten herrscht, allenfalls in einer solchen Ge- zusammen. Schon das äußere Bild des Ver­meinden unmittelbar benachbarten Gemeinde. Diese bandstages zeugt von der Wichtigkeit, die diesen grüßt, ergriff Unterstützung fann minderbemittelten Personen auch Beratungen zukommen. An die 150 Delegierte zur Herrichtung durch Elementarkatastrophe beschä- und Gäste sind gekommen, um zu den gegenwär digter Säuser und den mit landwirtschaftlichem Botigen wichtigen, die gesamte Angestelltenschaft das Wort und dankte für die herzliche Begrü- gesamt eff Kindern besucht wird, von denen aber den beteilten Personen zur Adaptierung unbewohn- betreffenden wirtschaftlichen Problemen und zung. Er versicherte bem Verbandstag, daß unsere ein einziges aus Johannesthal stammt, barer Gebäude zu Wohnzwecken gewährt werden, organisatorischen Fragen Stellung zu nehmen. Partei mit besonderem Intereſſe die Entwicklung sondern die sämtlich aus benachbarten Ortschaf wenn in ihnen Kleinwohnungen errichtet werden. Die in der kapitaliſtiſchen   Wirtschaftsordnung des Verbandes verfolge und so wie bisher die ten, Pasek und Rostein, herbeigeholt werden Diese staatliche Bürgschaft ist bloße Bürgschaft immer rafcher in Erscheinung tretende Anarchic, Kämpfe der Angestelltenschaft auf das tatkräftet, Pasek und Roſtein, herbeigeholt werdeir für zweitrangige Sypotheken ohne die für das gesamte Wirtschaftsleben so unheil- tigſte unterstützen werde. müssen. Eine einklassige tschechische Volks­

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Vom Verbandstag auf das herzlichste be­Genosse Dr. Czech

Einen tschechischen Kindergarten, seit 1. September 1929 bestehend, der von ins­

Also für sechs schulpflichtige Sinder aus

staatliche Beitragsleistung und bezweckt volle Folgen zeigt, swingt immer größer wer- Sodann erstattete Zentralsekretär Bergschule( seit Weihnachten 1929) die von zehn nur, die Aufbringung der Sypotheken in zweiter bende Maffen der Angestellten, sich mit den mann den Tätigkeitsbericht, der ein Stindern besucht wird, von denen sechs aus Rangordnung zu erleichtern. Das berbürgte großen Wirtschaftsfragen zu beschäftigen und anschauliches Bild über die reichhaltige Arbeit Johannesthal und zweitrangige sypothekardarlehen darf, zeigt ihnen vor allem auch den Weg, der einzig des Verbandes gibt. In der folgenden Debatte Bajet hat aber feit längerer Zeit schon ſelbſt wenn es sich um ein Eigenhaus( b. i. um ein Stlein und allein gangbar ist, um eine Lösung dieser sprach Kather- Teplitz  , Walled- Saida, Köhler- cine tschechische Boltsschule und ist nur fünf vier aus Pajet kommen. haus mit regelmäßig höchstens zwei Seleinwohnun Fragen herbeizuführen. Die ansteigende Witglie Prag  , Weibel- Eger, worauf Sekretär Bergmann Minuten von Johannesthal entfernt! gen( je maximal 80 Quadratmeter bewohnbarer derzahl der Allgemeine Gewerkschaftsverband das Schlußwort hielt. Der Antrag des Aufsichts­Fußbodenfläche) davon eine zum eigenen Gebrauch), ist heute die größte deutsche freigewerkschaftliche rates auf" Entlastung wurde sobänn einstimmig Johannesthal mußte eine tschechische Volksschule handelt, höchstens 40 Prozent und mit Hinzurech- Industrieorganisation gibt Zeugnis davon, angenominen. nung der in der Rangordnung vorangehenden Dar- daß die Kraft, die zur Lösung der für alle arbei­lehen höchstens 75 Prozent und, wenn es sich um den tenden Menschen so wichtigen Fragen drängt, Voranschlag des Verbandes beraten und erledigt weite Weg zur tschechischen Schule nach Baiet Nach der Mittagspause wurde der vorgelegte vermutlich deswegen, weil der fünf Minuten im deutschen Johannesthal errichtet werden, Bau eines Michwohnhauses handelt, böchftens to Der Verbandstag wurde um 9 Uhr vor ble vom Zentralvorstand ausgearbeitete erfie zu beschwerlich wäre; dagegen wurde för immer größer wird. und Erfahwahlen durchgeführt. Hierauf wurde für ordnung vorangehenden Darlehen höchstens 85 Pro- mittags vom Verbandsubmann StoII eröffnet. schäftsordnung durch Sekretär Bergmann ein- Kinder der Ortschaft Basel   ein Stindergarten zent des ordnungsmäßig festgestellten Bauaufwan- Er begrüßte die vielen Gäſte, besonders die aus gehend behandelt. In der folgenden Debatte ſpra- nicht enva im Orte selbst errichtet, diese kleinen die Kleineren, im Kindergartenalter stehenden dem Auslande erschienenen. An die erkrankten hen die Stollegen Fischer, Langer, Sigmantel, tinder müssen vielmehr den in der deutschen Kollegen Brader und 3dražil wurden Schönfelber, Walleck, Köhler, Pabelt, worauf Gemeinde Johannisthal   errichteten tschechi Schreiben abgesandt. Hierauf famen die Vertreter nach einem Schlußwort Bergmanns   die Geschen Kindergarten besuchen! der einzelnen aus- und inländischen Organisa- schäftsordnung in der vorgelegten Form ange= tionen zu Worte. Wiegand- halle überbrachte uonimen wurde. Weiters wurden die beratungs- 1929 auch noch eine tschechische Bürger­Endlich hat Johannesthal vor Weihnachten die Grüße des Werkmeisterverbandes Deutschergebnisse über die Anträge zur U- Abteilung vot- chule bekommen, die von insgesamt elf in­lands und der Afa- Berlin; Herting- Wien   gelegt und nach einer eingehenden Debatte in ber bern aus den Ortschaften Basel   und Kostein be vot- 1929 auch noch eine tschechische Bürger­berhule hielt für den Bund der Industrieangestellten vorgeschlagenen Form angenommen. Der Ver- dern aus den Ortschaften Basel   und Kostein be Desterreichs, Wet- Brag für den Einbeitsverbandstag wurde hierauf um 6 Uhr abends auf sind in diese Bürgerschule, weit eben tein tfche fucht wird. Bon Johannesthal geht fein einziges band, Abgeordneter Genosse Macoun für die Sonntag vertaat.

Prozent und mit Hinzurechnung der in der Rang

des betragen.

Bei Mietwohnhäusern mit Kleinstwohnungen, Lebigenheimen und Schlaf- und Logierhäusern barf das berbürgte Darlehen höchstens 50 Pro­zent und mit hinzurechnung der in der Rang= ordnung vorangehenden Darlehen böchftens 90 Prozent des ordnungmähig festgestellten Baue aufvandes betragen. Als Kleinstwohnungshaus ift ein Haus auzusehen, das ausschließlich der überwiegend Wohnungen bestehend aus Küche und einem Wohnraum mit einer bewohnbaren Fußbodenfläche von zusammen höchstens 40 Quadratmetern enthält.

Berbandstag der öfterreichiſchen Arbeiteringend.

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chisches Kind im Bürgerschulalter da ist! Es tvare intereffant, zu erfahren, aus welchent jugend ein Jahr des Kampfes war. Dann sprach Grunde die Errichtung der tschechischen Bürger­Daraus folgt, daß man also zum Bau eines Eigen­für den Parteivorstand Abgeordneter Ellen- fhule in Johannesthal nottvendig war, bie fich Haufes mindestens 25 Prozent, zum Bau eine Wien  , 19. April.  ( Eigenbericht.) Heute be nationale und den deutschböhmischen Jugendver- Schule, welche insgesamt zehn kinder bogen. Für die Sozialistische Jugendinter- nur auf eine eintlassige timechische Meinstwohnungshauses mindestens 10 Prozent on gann in der burgenländischen Hauptstadt Eisen band begrüßte Genoffe Pa u l- Prag die Tagung. zählt, aufbaut! Eigenmitteln in Geld oder Naturalleistungen( wie stadt der Verbandstag der Sozialistischen Arbei- In dem Bericht, den der Sekretär Genosse Baugrund, Baustoffe, Zufuhren, Arbeit uff.) uach evjugend Desterreichs, an dem mehr als 200 Tehl erstattete, wird festgestellt, daß am Ende bel Schüttenhofen find heute noch 48 deutsche Und nun das Gegenstüd: In Albrechtsried weisbar haben muß. Delegierte teilnahmen. Der Vorsitzende Genosse des Jahre 1929 der Verband in 313 Ortsgrup- Schultinder ohne deutsche Schule, 2. Die Unterstügung in Form des Staatsbeiseinz betonte in seiner Eröffnungsanibrache, pen 30.000 Mitgileber zählte. auch für trobem bie maßgebenden deutschen Streife fich I fchon feit zehn Jahren barum bemühen!

trages besteht in ber vom Steat übernommenen bag bas abgelaufene Jay misdri