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Samstag, 17. mai 1980.
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Rr. 116.
¡ iffern auf unseren Inlandskonsum entfällt, be- feinen Boll von 80 Dinar feßt und andere Länder weg nach Japan und Indien aus denselben sozialistischen Parteien haben diefes Anfinnen int trägt nicht weniger als 946 Millionen K, ist also es nicht beffer machen, muß er den erweiterten Gründen wie die Textilindustrie verbaut sieht. Interesse der Pensionisten abzuwehren vermocht. von der Milliarde nicht mehr weit entfernt. Wir Weg zum Inlandskonsum finden. Und ebenso Sier werden theoretische Redensarten nicht Redner setzt sich dann für die Eisenbahn. haben in dieser Zeit um 59 Millionen K weniger wird ihn unsere Baumwollindustrie finden müf- helfen und man wird nicht lange mehr warten unfalls rentner ein, die neben ihrer färglichen Lebensmittel eingeführt, die Ausfuhr aber auf fen, wenn sie nicht mehr nach Indien und Afrika fönnen, bis der ,, Andere" anfängt. Die ins Phan- Rente teine Pension oder Gnadengabe beziehen. Hier derfelben Söhe gehalten wie im Vorjahre. Un crportieren kann, nachdem man dort große Teile tastische gesteigerte rationalisierte Produktion e geführt werden müssen. Dann beschäftigte sich Gewird in der Unfallsgefeggebung ein Wandel herbeisere Rohstoffeinfuhr ist um 529 Millionen K ge- des Eigenbedarfes selbst produziert, bei uns sogar fordert unbedingt höhere Löhne ebenso funken, während die Ausfuhr der Rohstoffe nur fchon mit japanischen Baumwollstrümpfen Kon- wie eine Verkürzung der Arbeit& noffe Grünzner mit den gestrigen Ausführungen des um 49 Millionen fant. Und schließlich ist unsere furrens macht. Und es wird ihn auch unsere eit, sollen wir nicht alle, bis in den gehobenen rumpe, dem er vorhält, daß ja die frühere Nationalsozialisten Jung, sowie des Herrn Fertigwarenausfuhr um 229 Willionen gestiegen, Emailindustrie zu finden haben, die dank ihrer Mittelstand hinauf, Opfer und Enterbte der Bürgerfoalition Beit genug hatte, die Gleich die Einfuhr aber um 129 Millionen gesunken. erbärmlichsten Löhne selbst in erster Linie die Technik werden. Wir meinen, daß inan an diesen Ziffern nigt Schuld an der Abfagkrise trägt und den Export- I stellung der pensionisten in einer Zeit durchsa führen, wo mehr finanzielle Mittel zur Verfügung achtlos vorbeigehen sollte. Sie sprechen eine zu standen als heute. Redner verlangt die Ausarbei deutliche Sprache und besonders unsere Industrie tung eines allgemeinen Unifizierungsgesetzes für die sollte sich ihrer Wichtigkeit bewußt sein. Pensionisten und seht sich abermals
J. B.
Altpensionistenvorlage auch im Barlament angenommen.
Diese Tatsache
Es muß ohnedies in absehbarer Zeit zur Novellierung des Gehaltsgefeßes kommen, und da wird es Aufgabe der Regierung sein, in die neue Vorlage die Bestimmung aufzunehmen, daß auch die Pensionen automatisch auf der Grundlage der neuen Aktivbezüge aufgebessert werden.
für die Novellierung der Regierungsverordnung Nr. 15-27 ein,
Daher fordern wir, daß noch vor der Durchfüh rung des Altpenfionistenansgleiches die Regierungsverordnung Nr. 15 einer vollständigen Novellierung unterzogen werde. Wird der Ausgleich bei den Eisenbahner- Altpenfio niften vorher durchgeführt, dann würde für sic wenig oder gar nichts herausschauen.
Wir sind mit der Borlage feineswegs bollständig zufrieden, aber man darf nicht verkennen, daß sic
Man spricht viel von der Notwendigkeit einer Exportförderung der Industrie und es ist ja auch bereits dent Parlament ein GesetzDas Abgeordnetenhaus| Die heutige Vorlage enthält Mängel, das soll entwurf vorgelegt worden, welcher eine jährliche hat heute die Altpensionistenvorlage ohne weitere ohne weiteres zugegeben werden. Vor allem ist es welche die Eisenbahner bei der Durchführung des Exportgarantie von 400 Mill. K schaffen soll. Zwischenfälle, an denen die parlamentarische die arg da in ſchlechtere BeWir sind uns der Notwendigkeit des Exportes Verhandlung dieser Vorlage bisher ja so reich gleiches. Das ist aber nicht die Schuld der sozialisti- soldungsgruppen eingereiht werden, als die übrigen wohl bewußt und werden die letzten sein, die ihn war, in erster Lesung angenommen. Es bedarf schen Parteien. Ein weiterer Mangel liegt in dem pragmatikalischen Staatsbediensteten. Wenn Eisen hindern wollten. Cher könnte man sagen, daß ihn also nur noch der formalen zweiten Lesung am zehnprozentigen Abzug. bei jenen Pensionisten, die bahner durch einen Fehlgriff ein Unglück herbeidurch ihre Zollpolitik eben jene Agrarier hindern, Dienstag und der Unterschrift des Präsidenten, ihre Pensionen im Auslande verzehren, und die so- führen, sperrt man sie monatelang in Untersuchungsdie der Induſtrie als Gegengeschent die Export- um die vielen Zehntausende von Altpensionisten, genannten Ausgleichszulagen. Es war ein baft, bestraft sie mit Kerler, entläßt sie noch obengarantie werden mit beschließen helfen. Aber es die seit Monaten das Schicksal der Vorlage mit Grundfehler unserer Gesetzgebung, daß man von An- drein aus dent Dienſt. Das kann den Amtsdienern scheint uns, daß man endlich einmal die Außen- banger Erwartung verfolgt haben, endlich er- beginn an niemals die Pensionen automatisch bei den Staatsämtern nicht passieren, aber doch sind Handelsbilanz von anderen Gesichtspunkten aus leichtert aufatmen zu laffen. Raum fünf mit den Bezügen der aktiven Angestellten aufgebessert die letzteren in der Besoldung höher qualifiziert zu lesen beginnen sollte als nur von den einfach Monate nach dem Regierungseintritt der hat. Dadurch sind wir in das Konglomerat der vielen als die Eisenbahner! mathematischen, dabei jedes Aktivum mit Jubel sozialistischen Parteien wird die etappenweise Pensionskategorien hineingeraten, desto schwieriger geschrei, jedes Paffivum mit schlecht verhehlter Gleichstellung der Altpensionisten perfekt, wäh mußte sich auch der Ausgleich der alten Pensionen Enttäuschung betrachtend. Unter Umständen fann rend die früheren Bürgerblockparteien durch gestalten. eine passive Handelsbilanz vom volkswirtschaft mehr als drei Jahre hindurch trotz aller lichen Standpunft aus nüßlicher sein als eine Versprechungen so gut wie nichts für die Altaftive und wir stehen nicht an, zu behaupten, daß pensionisten unternahmen. die gegenwärtige Aktivität eine Warnung sein allein genügt wohl, wohl, um jedermann klar vor sollte. Unsere Industrie soll sich äußere Märkte Augen zu führen, went das eigentliche Verdienst fuchen, aber sie soll den inneren da an diesem Gesezentwurf gebührt! bei nicht vergessen, der ihr immer noch Die Bestimmung, daß es zum Beispiel der unter den gegenwärtigen Machtverhältnissen inner der sicherste sein dürfte. Der Weg ins Ausland Eisenbahnverwaltung vorbehalten bleibt, die Grund- halb der Stoalition und unter den gegenwärtigen ist heute nur unter schwersten Opfern gangbar, fäge der Vorlage auf die Bezieher von Gnaden- wirtschaftlichen und finanziellen Verhältnissen und es ist ein gewaltiger Widerfinn, im Ausgaben anzuwenden, ist unzureichend, weil die Er- einen Fortschritt bedeutet; wir trauen uns, land die Ware zu verschleudern, im Inland aber der den großen Anteil der sozialistischen Par- fahrung lehrt, daß die Eisenbahnverwaltung in den mit dieser Vorlage vor alle Pensionisten hinzutreten! durch Lohndruck und Arbeiterentlaffungen den teien an der Gesetzwerdung der Vorlage mit lesten Jahren soiche Anregungen nicht immer be-( Lebhafter Beifall.) eigenen Absaßmarkt zu drosseln. Genugtuung verzeichnete, aber auch die noch be- folgt hat. Wir haben uns namentlich im Senat beZu dieser Anschauung wurde sogar ein Mann stehenden Mängel der Vorlage, die zu beseiti- müht, diese Bestimmung genauer und verpflichtender In der weiteren Debatte fam es zu Tifbelehrt, den wir sonst nicht gerne als Zeugen gen infolge des bürgerlichen Widerstandes nicht zu fassen, doch iſt es uns infolge des Widerstandes ferenzen zwischen dem tschechischen Genossen führen, der aber als einer der größten Inlands- möglich war, offen darlegte. Seine Forderung der bürgerlichen Parteien nicht gelungen. Wir wer- Brodecky und tschechischen Agrariern, denen produzenten von Massenkonsumware von seinem nach Schaffung eines allgemeinen Pensions- den uns aber bemühen, beim Eiſenbahnministerium Brodecky zum Vorwurf machte, zahlreiche notfapitalistischen Standpunkt aus gradaus zu ihr gefense sowie insbesondere nach sofortiger Auf- u erwirken, daß auch die Arbeiter- Provisionisten wendige Verbesserungen sabotiert zu haben. gedrängt wurde. Es ist niemand anderer als der hebung der Regierungsverordnung Nr. 15 zum dieser neuen Bestimmungen teilhaftig werden. Eine fachliche Bemerkung des Agrariers MaHerr Bata aus Zlin , der sich am 1. Mai vor Gehaltsgesetz, die die Eisenbahner so schwer Wir haben uns auch bemüht, in die Vorlage sata, daß er mit der Dvorakaffäre nichts zu feinen Arbeitern und Angestellten folgendermaßen schädigt, wird sicher allgemeine Zustimmung eine Bestimmung bezüglich der tun habe, bildet den Abschluß der Debatte. vernehmen ließ: finden. Pensionisten der Selbstverwaltungstörper Die Vorlage wird dann in erster Lesung gegen die kommunistischen Stimmen ange= hineinzubringen. Da steht der Finanzminister aufnommen und sodann konform mit dent Se dem Standpunkt, daß man den Selbstverwaltungsnat die alte Vorlage über die Generalspensio förpern nicht vorschreiben kann, derartige Ausgaben nen abgleehut. Dabei passiert den Kommuni zu machen, ohne ihnen gleichzeitig die notwensten das Malheur, gegen den Ausschußantrag bigen Mittel bereitzustellen. Wir haben unsere zu stimmen. Immunitäten und Abstimmungen Vorschläge bezüglich der Sanierung der Selbstver über Interpellationen füllen waltungsförper gemacht. Es liegt nur an dem Wil - Sitzung aus. Interpellationen füllen den Rest der
,, Von allen Diersten, die wir uns selbst erweisen, ist der ohn am wichtigsten. Der Lohn bedentet in der Induſtrie für das Wohl der Leute dasselbe, was die Ernte in der Landwirtschaft. Daher ist es Pflicht eines jeden von uns, sich um eine immerwährende Erhöhung der Löhne zu bemühen...
In fortgesetter Debatte sprach als erster Redner des heutigen Tages
Genoffe Grünzner,
len der bürgerlichen Mehrheitsparteien, ehte
des
Genosse Grünzner stellte einleitend fest, daß die sozialistischen Parteien es fofort nach dem Zustandekommen der gegenwärtigen Regicrungskoalition als ihre Aufgabe betrachtet haben, daß Unrecht, das seit Bestehen dieses Staates an den Altpensionisten verübt wurde, aus der Welt zu schaffen und so das Elend Durch Veröffentlichung von Uebersichten dieser Penfioniſtentategorie zu beseitigen. über die Löhne und Anteile der Angestellten wür- Es war nicht leicht, unter den gegenwärtigen Reform durchzuführen, die den Selbstverival- In der nächsten Sigung am Dienstag, den gerne zwischen den Unternehmern wirtschaftlichen und finanziellen Berhältnissen diese tungskörpern mehr Ellenbogenfreiheit in 20. d. M., um 3 Uhr nachmittags, wird die einen Wettkampf im Erhöhen der Löhne und Herabsetzen der Preise Borlage überhaupt zustande zu bringen! Die bür ihren Sandlungen gibt. Dann werden sie sich sicher außenpolitische Debatte durch ein Erposee der Erzeugnisse... Ich hoffe, daß die gerliche Stoalition, die dreieinhalb Jahre am Ruder auch um ihre alten, ausgedienten Angestellten füm Außenministers über die Pariser Abkommen gewesen ist, hätte es warhaft leichter gehabt.| mern. eröffnet werden. Zeit nicht mehr ferne ist, da die Attiengesellschaf Bente weisen die Steuereinnahmen des Staates eine Wir haben weiter versucht, die Bestimmungen ten neben der Dividende für ihre Aktionäre auch intende Tendenz auf; allein an Umsatzsteuer über die Kumulierung von Pensions - Am Vormittag tagte die politische MiStatistiken veröffentlichen werden, um wieviel sie ist gegenüber derselben Zeit des Vorjahres um 150 bezügen mit anderen Einkommen zu mildern, nisterfommission; sie befaßte sich mit der die Löhne ihrer Angestellten erhöht haben und um millionen weniger eingelaufen. Troydem ist es uns leider ist das infolge der Stellungnahme der Agra Frage der Biersteuer, die für die Sanierung wieviel sie den Kunden im vergangenen Jahre gelungen, diese Vorlage zur Tat werden zu lassen. rier nicht gelungen. Der bürgerliche Teil der Stoali- der Selbstverwaltungskörper und den 13. Mo die Preise der Erzeugnisse herabgesetzt haben." Die Bürgerloalition hat aber in einer Zeit gläntion zeigte im Gegenteil die Tendenz, in die Vorlage natsgehalt der Staatsangestellten als Bedeckung Man versteht es, warum Herr Bata ein sol; ender Konjunktur nichts anderes vermocht, eine Bestimmung aufzunehmen, überall dort, wo bei eine große Rolle spielt. Die Schwierigleiten hes Interesse an der Höhe der Löhne bekundet: als die zwanzigprozentige Aufbesserung der Pen- einem Benjionisten auf Grund seiner Vermögensdauern an, da sich namentlich die tschechischen da ihm Deutschland und Amerika durch ihre Zoll- sionsbemessungsgrundlage zustande zu bringen, von oder Einkommensverhältnisse festgestellt worden Sozialdemokraten unter dem Einfluß des Pilserhöhungen den Weg verrammeln oder stark er der eine große Anzahl von Pensionisten überhaupt wäre, daß sein Unterhalt nicht gefährdet sei, die ner Flügels gegen eine derartige Steuer schweren, da Jugoslawien auf ein Paar Schuhe ausgeschlossen war. Pension zu fürzen oder gänzlich einzustellen. Die stellen.
schien er es gefunden zu haben. Er zog dies Hand heraus und
Die Unbezähmbaren. about legte etwas in dans Finger, bei der Schulter gepackt.
Roman von Max Brand . 40 Deussche Rechte, Th. Knaur Nachs. Verlag, Berlin Zu Ende? Tex, das kann nicht sein. Vor fünf Minuten habt Ihr noch hier am Tisch ge= sessen und gelacht und geplaudert."
,, Es dauert keine fünf Minuten, wenn's jein muß! Eine halbe Sekunde genügt, um zur Hölle zu fahren."
die sich sofort darüber schlossen. Calders Atem stöhnte und rasselte. Er rang um Luft.
,, Kamerad," sagte er, ich bin am Auslö schen. Wünscht mir Glüd für drüben!"
Tex- Kamerad- viel Glück!" Der Wunsch schien erhört worden zu sein, denn Tex starb mit einem Lächeln.
Haines blieb stehen, als hätte ihn jemand Ihr auch nur den Finger gerührt habt! Beamteubeleidigung hin, Beamtenbeleidigung her, ,, Was, zum Teufel, ist jetzt wieder los?" ich halt zu dem Fremden!" fragte Morris wütend. Fremder, meint Ihr, die ganze Welt tanzt nach Eurer Pfeife? Vorwärts, Haines, jetzt mitgekommen!"
Dan.
Dan erhob sich langsam. Sheriff Gus Morris trat heran und legte ihm die Hand auf Das Denten könnt Ihr ruhig bleiben las den Arm: sen", sagte der Mann, der Dan seinen Wagen Tex- Tex, einen Trost wenigstens sollst Hört mal, Fremder, braucht Euch um Tex zur Verfügung gestellt hatte. Der Mann hier du haben! Ich habe den Sterl erwischt, der dich Calder nicht die Augen auszuweinen. Menschen hat den Sterl gefangen, und wenn er ihn nach auf dem Gewissen hat! Her mit dir!" um die Ecke zu bringen war sein Geschäft, und Elkhead schaffen will, dann ist es sein gutes Er zerrte den Banditen heran und zwvang sein eigenes Stündlein hatte eigentlich längst Recht. Auf Lee Haines Kopf ist eine Belohnung ihn, neben dem sterbenden Konstabler niederzu- geschlagen." ausgeschrieben." Inien. Calders Gesicht war von einem wunder Dan antwortete mit einem Blick, der Mor- Die Verhaftung ist in meinem Amtsbezirk vollen Licht übergossen. Mit der letzten Straft vis zusammenzuden ließ. Aber der Sheriff ver- erfolgt", sagte Morris hartnäckig, und ich hab' seines brechenden Blicks versuchte er, den Gesuchte mit künstlicher Jovialität darüber hinweg- ein Wort mitzureden, wenn sich's darum hanfangenen zu erkennen. Dann wandie er den zukommen: Ist Euch denn die ganze Mensch- delt, was mit einem Gefangenen geschieht." Kopf ab. heit verhaßt, Mann, bloß weil ein einziger hat Morris," sagte Haines mit Nachdruck, Der Mann, der mich getötet hat, war sterben müssen? Ich mach' Euch einen Vorschlag. wenn ich nach Elkhead geschafft werde, dann Tim Silent." Ich leih Euch einen Wagen und zwei Gäule, bin ich schon so gut wie gelyncht. Ihr kennt die Dan stöhute auf und beugte sich über den damit Ihr Tex nach Elkhead schaffen könnt. Um Leute dort." Sterbenden.
Ich auch!" sagte ein anderer.
Der Sheriff sah, daß ein Meinungsumschwung zu seinen Ungunsten eingetreten war und gab, wenn nicht gutvillig, so doch mit be merkenswerter Geschwindigkeit seinen Standpunkt auf. Dan verließ das Haus. Haines mußte auf seinen Befehl vor ihm hergehen. Draußen, im schwachen Schein des Mondlichts, blickten sie sich in die Augen. Ich hätte just eine Frage an Euch", sagte Dan. ,, Macht's tuvz", sagte Haines ruhig. Ich hab' noch Atem nötig, um dem Lynchpöbel meine Sterberede zu halten." Die Antwort kostet Euch nur ein Wort. State Cumberland was bedeutet State Cumber land für Euch?" Lee Haines fnirschte mit den Zähnen. ,, Was sie für mich bedeutet? Die ganze Welt!" sagte er.
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So trib auch das Mondlicht war, er founte deutlich den gelben Funken sehen, der in Dans Augen auffprühte. Es war ihm genau so zumute, als ducke sich der Wolf, um ihm an die Stehle zu springen.
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den Haines hier braucht Ihr Euch nicht zu fümt- Schr richtig sehr richtig", sagte MorDann will ich ihm folgen fing er an. mern. Den werd' ich schon in Obhut nehmen." ris eifrig. Es läuft glatt auf einen Lynchmord Calders erlöschende Stimme unterbrach ihn:„ Gewiß, ich brauch' nen Wagen", sagte hinaus..." „ Nicht so, nicht so, komm dichter heran, Dan langsam. Aber ich werde mir ihn von Dan unterbrach ihn: Haines, kommt hier ,, Und was bedeutet Ihr für sie?" Ramerud! Ich fann kaum noch meine eigene einem Menschen leihen, der saubere Hände hat."' rüber, hinter mich!" ,, Nicht mehr, als der Schmup unter ihren Er drehte Sheriff den Rücken und fragte Haines zögerte eine Sekunde lang, dann Füßen." die anderen, ob jemand ihminen Wagen übergehorchte er schweigend. Baines, hr lügt!" lassen wolle. Einer der Anwesenden war nach„ Das ist Widerstand gegen die Staatsge- ,, Mann, wenn sie nur so viel für mich übrig Elkhead unterwegs gewesen und hatte bei Mor- walt" und Beamtenbeleidigung," sagte Morris, hätte wie für das Pferd, auf dem sie reitet, ich ris nur eine kurze Raft gemacht. Er schlug sofort und ich werde dafür sorgen, daß Ihr eine würd es der ganzen Welt ins Gesicht sagen, und vor, die Fahrt mit Dan zusammen zu machen. Geldstrafe aufgebrummt.. wenn ich dafür im nächsten Augenblic sterben Allright", sagte Morris lüht. Ich werd Ich glaube, Sheriff, es ist besser, Ihr halmißte." tet den Mund", sagte einer der Umstehenden. Wahrheit hat ihren eigenen Slang. Ich glaub',' s ist gesünder für Euch, wenn Lippen hören würde, würde ich Euch freilaffen. Haines, wenn ich das von Kates eigenent Die Leute nicht erfahren, daß Jim Silent in Wenn Ihr mir sagt, wo ich State finden tann, ich Euer Haus gestiefelt ist, als wär's sein eigenes,
Dan beugte sich zu seinen Lippen herab. Ein Flüstern folgte, nur hier und da unterbro chen, wenn Dan mit dem Kopfe nickte und„ Jawohl" sagte.
Dann hebt die Band, die rechte Hand", sagte Calder zuletzt. Diesmal fonnten es alle hören. Dan gehorchte.
Ihr schwört es?"
"
Dann nehmt das das ist das Zeichen."
mit einem, der nicht bei Sinnen ist, feinen Streit anfangen. Stommt mit, Saines!" Damit wandte er sich der Tür zu. Salt!" rief Dan.
Calder suchte mit zitternden Fingern etwas, was unter seinem Hemd verborgen war. Jekt
und sich aus dem Staub gemacht hat, ohne daß geb' Euch frei, sobald sie mir zu Gesicht kommt."
( fortfehung folgt.)