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Donnerstag, 5. Juni 1980.

Genter System vor der Schlußabstimmung.

Debatte im Genatsplenum.

Die neue Biersteuer.

Partei, die sich beglückwünschen kann, die| Ebenso wie, wenn die tschechische Universitat größten Reaktionäre der Republik   zu Stampfgenos jich a priori ablehnend zu allen deutschen Argu fen gegen das Genter System zu haben!( Zwischen menten stellt. Es ist im Interesse beider Uni rufe bei den Kommunisten. Genosse Reyzl wendet versitäten nicht um die alte Tradition zu strei Prag  , 4. Juni. Im Plenum des Senates feit er in der Opposition ist, bei allen möglichen Politik der Sozialidioten" ganz zufrieden. wollen sie ein höheres Ziel sehen, so kann dies sich an ihre Adresse und erklärt:) Wir sind mit der ten, sondern eine neue zu bilden. Und wurde heute endlich die Novelle zum Genter Gelegenheiten sein Herz für die Arbeitslosen ent- Sie sollen ruhig so weiter machen, um so früher nur eines sein: die neue Tradition Hand in System in mehrſtündiger Debatte verhandelt und deckt, und wie er ſein Leibblatt über Vorgänge im werden den Arbeitern die Augen geöffnet! Die Hand zu schaffen. o weit zum Abschluß gebracht, daß nunmehr nur Budgetausschuß tendenziös informiert. Serr Kollege Uebertritte vieler Tausender Mitglieder von soch die Abſt immung erübrigi, die in beiden Silgenreiner scheint es überhaupt, seitdem seine Roten Gewerkschaften zu uns, die in den letzten dejungen für morgen angesetzt ist. Das einlei- Bartei nicht mehr in der Regierung ist, mit der Wochen erfolgt sind, dokumentieren es, was ende Referat des Genossen Dundr war stellen Fürsorge für die Arbeitslosen sehr eilig zu kommunisten für eine dumme Arbeiterpolitik meife fcharf gegen die unmögliche Taftit der haben. Diese Emsigkeit, diesen Eifer sind wir bei machen! Sommunisten zugespitzt, die es natürlich auch ihm nie wahr geworden, als seine Partei vier esmal nicht unterlassen konnten, die Vorlage Jahre lang in der Regierung war! Damals den Rot zu zerren und sie in bewußter Ver- haben wir immer nur das Gegenteil gesehen, daß kennung der Tatsachen förmlich als wesentliche seine Partei sehr eifrig dabei war, bei der Prafti­Berschlechterung der bisherigen Arbeitslosenfür sierung von Gesetzen, die sich gegen die Arbeiter orge hinzustellen, alles nur deshalb, weil ihre fchaft gerichtet haben! Ich möchte Herrn Hilgen­Gewerkschaften gweds ausgiebiger Revolutio reiner von dieser Stelle aus sagen, sierung" der Arbeitslosen in Wirklichkeit, peil fie die eingezahlten Gelder anderweitig für hren Parteiapparat verwenden- überhaupi feine Arbeitslojemunterstügung auszahlen.

ist

daß wir wissen, was wir in der Koalition zu tun haben, und auch wissen, wie lange wir in der Koalition zu verbleiben haben: Solange, als es uns möglich ist, für die Arbeiterklasse in der Koalition etwas zu erreichen!

Wir Sozialdemokraten, erklärt Genosse Rehzl zum Schluß, werden für das Gesez stimmen, weil wir es als eine Etappe auf dem Weg zum Ausbau der Arbeitslosenfürsorge im Sinne der Arbeitslojen versicherung betrachten!( 2e bhafter Beifall.)

In der Debatte, in der gegen zehn Rebner Serr Roll. Silgenreiner soll sich da um uns feine ftellen, in positiver Arbeit für die Arbeiterschaft lich einen Betrag von fünf Millionen Stronen

Worte lament, befaßte sich

Genoffe Mehzl

susführlich mit den Kommunisten, aber auch mit der neuentdeckten Freundschaft gewisser bür eerlicher Politiker für die Arbeitslojen, deren Srundlage mehr als fadenscheinig ist.

Genoffe Reyz wies einleitend auf die Schwierigkeiten hin, die sich der Beratung der Sorlage bisher entgegengestellt hatten, und

prach sein Bedauern aus, daß von gewisser Seite kein Verständnis für dieses Gesek bestand und man sogar versucht hat, es als Tauschobjekt ju benützen, ja damit direkt Erpressung zu verüben.

Sorge machen!

auf die verschiedenen

Jrrwege der Rommunisten in der Arbeits­lofenfrage

"

Das Finanzministerium hat einen Ent­wurf über die neue Besteuerung des Bieres aus­gearbeitet, deren Ertrag, wie bereits bekannt, der Sanierung der Selbstverwaltung dienen foll. Danach soll die neue Steuer bei Schankbier 50 Heller, bei Lagerbier 60 Heller und bei Spezial und ausländischen Bieren 70 Heller pro Liter betragen. Die Steuer muß derjenige bezahlen, Später nahm der tschechische Genosse Sabr der Bier gewerbsmäßig oder für den Eigenver­man die Gelegenheit wahr, um mit der kom brauch erzeugt oder Bier aus dem Ausland ein­munistischen Demagogie abzurechnen und ihren führt. Das ausgeführte Bier unterliegt der Steuer geschwollenen Phrasen die feste Entschloffenheit nicht. Aus dem eingenommenen Betrag soll der der sozialdemokratischen Parteien entgegenzu Finanzminister durch zehn Jahre hindurch jähr alles nur irgend Erreichbare zu tun. zur Sanierung der Strise der kleinen Brauereien, Endlich geht Genoffe Rehzl in treffender Weise allerhand Wenn uno Aber erklärt, doch für die duzieren, verwenden. Im Motivenbericht wird Der Christlichsoziale Scholz hatte unter welche höchstens 10.000 Hektoliter im Jahre pro­Vorlage stimmen zu wollen, ebenso der Sprecher die neue Besteuerung damit begründet, daß die ein. Nach der Moskauer Brawda" hat die fommu- sozialisten. der Slowaken und der deutschen National Preise der Rohmaterialien bedeutend zurückge gangen sind und daß die Bierbrauereien also im nistische Partei der Tschechoslowakei   wegen ihrer Später geriet der Landbündler Schol; in ftande sind, ohne Erhöhung des bisherigen Bier­Agitation in der Frage des Genter Systems vor lebhafte Differenzen mit unseren Genossen, als preises die höhere Besteuerung auf sich a furzem eine empfindliche Rüge bekommen. er mit dem Schlagwort der Unproduktivi Dieselben Herren, die zum Fürsorgeminifter betteln tät" der Arbeitslosenunterstützung kam und die geganger find, ihren Berbänden die Befugnis zur angeblich feindselige Haltung der Arbeiterschaft Mährisch- schlesische Landesvertretung. Auszahlung auch der staatlichen Arbeitslosenunter- gegenüber dem Landwirt kritisierte. Festgenagelt stützung zu geben, haben ein paar Monate später die feien auch seine Feststellungen, daß die Land­Brünn, 4. Juni.  ( Eigenbericht.) In der Parole zum verschärften Kampf gegen bündler nur deshalb für die Vorlage stimmen, Landesvertretung wurde heute die Debatte über das Genter System herausgegeben. Als ihnen weil sie halbwegs befriedigende 3ölle haben den abgeänderten Voranschlag fortgesetzt. Die lichen Arbeitslosenunterstügung bewilligte, haben sie feit(!) gewesen sei, das sie im Interesse der Land- mung der Landesvertreter gegen die auf allen der neue Fürsorgeminister die Auszahlung der staat  - wollen, und daß es ein Gebot der Menschlich bereits gestern vorherrschend gewesene Weißstim. auf einmal gefunden, daß ihre Staffen leer sind, und wirtschaft zwang, das Genter Syſtem bis zur in Erscheinung tretenden Versuche der Staats­Gebieten der Landesvertretung immer deutlicher haben sich daher gegen das Genter Systent gewandt. Einbringung der Viehzölle zu verschleppen. Moskau   hat aber vor einigen Tagen den Befehl er Nach den Schlußworten der Referenten verwaltung nach einer Zentralisierung und Aus­die Borteile des Genter Systems auszunügen haben, zehn Uhr vormittags vertagt. Bürokratic gab auch in der heutigen Sigung den und so werden wir wohl in den nächsten Tagen das Grundton in der Debatte. Sämtliche Redner, Schauspiel erleben, daß ihre Gewerkschaften wie- Vor der Debatte über das Genter System der Verwaltungsreform deren eifrigſte Befür­auch die jener Parteien, die bei der Schaffung der zum Genossen Dr. Czech um den Staatsbei- war die Regierungsvorlage, durch die die Verworter waren, sprachen sich gegen die vorgenom trag betteln kommen werden! leihung des Oeffentlichteitsrechtes an menen Streichungen, besonders aber gegen die Zu den ärgsten Gegnern der Vorlage gehört Strantenhäuser einheitlich der Regierung Liquidierung der Landestasse aus. Der Landes­auch die Sentrale der Handels- und Gewerbekam nach Anhörung der Landesvertretung übertragen mern; ihr diesbezüglicher Bericht steht auf derselben wird, nach furzer Debatte in erster Lesung ange Linie wie die bisherige Haltung der kommunistischen   nommen worden.

nehmen,

dier Jahre hat man in der Tschechoslowakei   direft gegen die Arbeiter regiert; nun fommt ein Gesetz, bos wirklich im Interesse der Aermsien unserer benzen Bevölkerung liegt, doch sieht auf bürger­der Seite niemand ein, daß dieses Gesetz cine laffen, daß die kommunistischen   Gewerkschaften doch wurde die Situng auf morgen, Donnerstag, halb lieferung der Verwaltung in die Hände der

und ohne Rücksicht auf endere Borlagen beschlossen werden müßte. Bir Sozialdemokraten haben nie ein sehl bataus gemacht, daß das Genter System nicht das Enbziel der Arbeitslosenfürsorge ist, sondern daß es nur ein Provisorium sein fann, touglich für normale Zeiten oder höchstens für normale Krisen; in dem Momente aber, wo sich die Arise in jener Form wie heute verschärft, fann dieses System nicht ausreichen und muß unde­dingt einem anderen Plazz machen. Unser Grund­je ist von jeher gewesen, daß der Arbeiter

ein Recht auf Arbeitslosenversicherung für die Zeit der Arbeitslosigkeit hat, und ich glaube mit ruhigem Gewissen fagen zu können, daß unsere Bertei nicht früher ruben wird, bevor nicht dieses

Ziel erreicht ist.

,, eine Prämie auf die Faulheit"

Barlamentsausschüſſe.

ausschuß mußte allein vormittags zweimal zu jammentreten, um zu verschiedenen Fragen Stel lung zu nehmen, die im Laufe der Verhandlun gen aufgerollt wurden. Einen besonderen Kampf­Hete willtommen ist, und weil die anderen wie- punkt bedeutete die Frage der Liquidierung der der nicht genug Intelligenz haben, um die Poli Landeskasse. Bereits in der gestern eigens til der Partei, der sie dienen, zu begreifen. Aber zu diesem Zwecke einberufenen Sigung der ten heute lediglich Ausschüsse. Der Ernäh- Verständnis haben. Die Deutschen   in Eger rung der Landeskasse eingehend erörtert und Prag  , 4. Jumi. I'm Abgeordnetenhaus tag für diese staatlichen Interessen sollte der Sokol Reichskommission wurde die Frage der Liquidie rungsausschus genehmigte in fortgesetter haben durch den Abgang aus der Stadt, die von beschlossen, sich gan; entschieden gegen die durch Debatte schließlich die Vorlage über die Bie bben Sofolvereinen besucht wurde, demonstriert. die Staatsverwaltung in Angriff genommene Wir haben bei den Berhandlungen über das ölle, die bereits morgen das Plenum beschäf Die Egerer Deutschen   haben dadurch Durchführung der Liquidierung dieses Instituts Gesez verschiedene Einwände gehört, so unter antigen soll. Der Nationaldemokrat Petrovicky Kaltblütigteit bewiesen und sind der zu verwahren, da die Regierung nicht das Recht derem auch den, daß diese Arbeitslosenunterstüßung knüpfte die Zustimmung seiner Partei zu den Möglichkeit von Zusammenstößen aus dem Wege habe, Angelegenheiten, die in die Kompetenz der in jeder Form nichts anderes als Zöllen an die Bedingung, daß noch in der Juni- gegangen, sie haben den Sofoln eine menschen Landesvertretung fallen, zu erledigen. Auch in session die Vorlagen über den 13. Monatsgehalt leere Stadt überlassen. In der nationalistischen der heutigen Sigung fam der offene Widerstand vive. Man generalisiert hier ganz einfach ver- sowie über die Gewerbe- und Exportkredite er Presse wird das als großer Sieg der Sofoln er der Mitglieder der Landesvertretung in dieser eingelte Fälle. In Wirklichkeit sind die Fälle, wo ledigt und Zusicherungen über gewiffe Lebens- flärt, wir betrachten das anders. Was Frage immer mehr zum Ausdruck. Besonders man nachweisen fönnte, daß das Gesetz über die mittelsteuern gemacht werden. Kommunistische die politische Staltblütigkeit betrifft, haben die augenfällig wurde dies als nach dem Kommu Arbeitslosenunterstüßung von der Arbeiterschaft Redner suchten mit viel überflüssigem Kraftauf Egerer Deutschen über die Arran nisten Schubert der tschechische Seferikale misbraucht wird, sehr spärlich. Es ist auch wand direkt uns innige Anträge zu begrün- geure des Sokolfestes unserer Mei Pater Rudolecky eine mehrstündige Obstruf­ein Unsinn, das zu glauben, weil jeder Mensch den, so die Forderung, furzerhand alle 3ölle nung nach einen Sieg davonge lionsrede hielt. Auch die anderen Redner be­weiß, daß der Arbeiter von der Arbeitslosenunter- abzuschaffen, den Kleinlandwirten völ­schäftigten sich eingehend mit den Streichungen früßung nicht leben kann, jondern, daß es viel- Tige. Steuerfreiheit zuzugestehen und im Landesvoranschlag und gaben zu verstehen. mehr der seligste Wunsch jedes Arbeitslosen ist ihnen auch noch alle Schulden aus der daß sie nicht gewillt find, auf die geringen Rechte, wieder Arbeit zu bekommen! Staatsfasie zu bezahlen suw. Schließ Und nun das neue Gesetz. Wenn man den lich sezte Minister Bra da e den Ausschuß von Agitationsredest der Kommunisten zuhört, dem Beginn der Verhandlungen zur Revision müßte man glauben, daß von uns Sozialdemokra des ungarischen Handelsvertrages in Kenntnis. ten feine größere Schurterei begangen werden könnte, als diese Novellierung des Genter Systems.

Wenn es uns aber gelungen ist, durchzusehen, daß die Arbeitslosenunterstüßung von 13 auf 26 Wochen verlängert wurde, daß der Staat nicht mehr die Hälfte, sondern drei Viertel und noch mehr der Unterstüßung zahlen muß, wenn mir ferner in dem Gefeße lesen, daß, die Aus­geftenerten weitere 13 Wochen die Unterstüßung des Staates in fünffacher Höhe bekommen, wenn die Gewerkschaft wenigstens 40 Seller täglich zahlt, und daß auch bei außerordentlicher Ar­beitslosigkeit Arbeitslosen bie Rarenzfrist in den Gewerkschaften nachgesehen werden kann, bann glaube ich, braucht man auf die Agitation ber Rommunisten nicht viel zu geben. Es ik ein Glüd, daß die Arbeiter wohl wissen, worum es fich Hanbelt, es ist ein Glüd, daß( zu den Rommunisten gewendet): Ihr mit Euerer De­magogie bei den Arbeitern schon längst kein Gehör mehr findet!

Im Gesundheitsausschus wurde die Debatte über das letzte Exposse des Ministers eröffnet, wobei Genoffin Blatny in längerer Rede zu dem gesamten Stomplex der Gesund­heitsfürsorge erschöpfend Stellung nahm, fid für einen energischen Kampf gegen die sozialen Krankheiten einsetzte und neuerlich unsere weit gehenden Anforderungen an dieses Ressort zu­fammenfaßte.

Hente tagten ferner die Personalmi­nister; gegen Abend hielten die politischen Minister eine Beratung ab, die sich bis spät nachts hinauszog. Den Hauptgegenstand dieser Beratungen bildet der 13. Monatsgehalt und jeine Bebedung sowie die Frage der Sanierung der Gemeindefinanzen.

..Právo Lidu" über Eger.

tragen."

Der Streit der Universitäten.

Liquidatorengestammel.

Das Universitätsgeses von 1920 bestimmt die ihnen durch die Verwaltungsreform zugebil bekanntlich, daß die tschechische Universität allein ligt wurden, zu verzichten. Die Sisung wurde nach einer Rede des tschechischen Nationalsoziali die Rechtsnachfolgerin der alten vor dem Jahresten op eeef unterbrochen und auf morgen 1888 ungeteilten Prager   Universität und als vertagt. solche allein berechtigt ist, den Namen Karls. universität   zu tragen. Dagegen hat sich nun die deutsche   Universität anläßlich des zehnjährigen Bestandes des Universitätsgesetzes gewandt, was wieder eine Polemik der tschechischen Universität hervorgerufen hat.( Interessant ist übrigens, daß zwei so hervorragende Historiker wie die Profes soren Petak und Sust a den Standpunkt des Professorenkollegiums der tschechischen Universität nicht teilen.) Das„ Právo Lidu" kommt nun in seinem Leitaufsatz von gestern auf diese An­gelegenheit zu sprechen und meint dazu:

So wie den Blättern der offiziellen fom­munistischen Partei gefällt auch dem Reichen­berger Vorwärts", dem Blatt der Liquidatoren, nicht die Rolle, welche die deutschen sozialdemo der Tagung des Verbandes der deutschen Selbst­fratischen Gemeinde- und Bezirksvertreter auf verwaltungsförper gespielt haben. Wir sprechen darüber ausführlich an anderer Stelle, und was wir dort über die richtig linierten Kommunisten sagen, davon können sich auch die Herren um Neurath   den Teil nehmen, der ihnen gebührt. Im übrigen war der Herr 2ude, der bekannt Wir glauben, daß das Prestige der Uni- lich der Redaktion des Reichenberger Vorwärts" versität ganz anderswo zu suchen ist als im nahe steht, selbst in der Vorstandssihung des Alter. Wenn das gebildete Europa   von der Verbandes, in welcher das ganze Vorgehen auf Das gestrige Právo Lidu" zitiert unseren Brager deutschen Universität wird sagen können, der Tagung ebenso wie die Resolutionen, die dienstägigen Leitartikel über die Vorfälle in daß diese, obwohl jie jung ist, doch hervorra- dann in der Vollversammlung angenommen Eger und bezeichnet diesen Artikel als gesunde gende wissenschaftliche Arbeiter aufweist und daß wurden, besprochen und beschlossen wurden. Herr Genosse Reyzl greift dann den Ausspruch eines Worte in die Reihen der Nationalisten". An sie sich an Bedeutung zu den ersten Universitäten Lude hätte also in der Vorstandssitung selbst Lomalischen Debatteredners auf, daß jede Arbeits- einer anderen Stelle nimmt das Blatt selbst der Welt emporgearbeitet hat, würde das sicher- gefällig den Mund aufmachen können. Er hat lofenunterstügung ein Wert sei, der nur ton- Stellung zu der Sofolfahrt nach Eger und lich ein günstigeres Urteil sein, als wenn ton- aber wahrscheinlich geglaubt, daß es tapfer ift, umiert wird, aber nicht produziert. Redner schreibt unter anderem: statiert werden müßte, daß eine der Prager   dort zu schweigen und erst nachher in der Presse stellt fest, daß jedesmal, wenn es um ein Gesey geht, ,, Alle ernsten tschechischen Parteien streben Universitäten eine reiche Tradition hat, aber zu reden. Oder weiß auch bei den Liquidatoren bas den Arbeitern auch nur eine Kleinigkeit zu- dahin, daß wir ein freundschaftliches Zusammen nichts wert sei. Beide Prager   Universitäten, wie die Rechte nicht, was die Linke tut, und die Re­wenden soll, immer peinlich untersucht wird, leben mit unseren deutschen Landsleuten finden sie auch immer heißen mögen, follten sich als battion des Reichenberger Vorwärts" ist in welche Auswirkung diese aufgewendeten Mittel auf und erhalten. Der Wunsch nach freundschaft- Erbinnen des alten Ruhmes der Universität Unkenntnis der Stellungnahme, die Serr Bude bas Wirtschaftsleben des Staates haben werden. lichem Zusammenleben ist auch auf deutscher Start IV. fühlen. Und sie sollten sich als schwein Komotau   eingenommen hat. Wenn der Die Slintaleute haben seinerzeit aber sicher nicht Seite start. Es versteht sich, daß dieses Streben sterliche Anstalten betrachten, die durch ein ge- Reichenberger Vorwärts" glaubt, daß die Rolle, gefragt, ob das Gelb, mit demt etwa die slowakischen nach dem freundschaftlichen Zusammenleben mit meinsamtes Biel   verbunden sind, sie sollten sich die die Sozialdemokratie auf der Komotanter Sparlassen saniert wurden, eine produktive Ausgabe der starten insbesondere wirtschaftlich- star- einander nähern und nicht einander entfremden. Tagung gespielt hat, schmählich" ist, so können war oder nicht( 3ustimmung) und man fragt ten deutschen Minderheit eines der obersten In Wenn der akademische Senat der Universität in wir darauf nur antworten, daß die Sozialdemo barnach auch nicht bei den übrigen staatlichen Sub- teressen des Staates ist. Wenn für diese Staats- einer letzten Rundgebung im Eifer des Kampfes fratie noch lange eine rühmenswerte Rolle in ventionen. Solche Einwände hört man nur dann, interessen bedeutungslose Gruppen oder ein Teil solche Argumente verwendete, daß der tschechische der Arbeiterbewegung spielen wird, wenn die wenn es um die Arbeiter geht! der Journalisten in den Bürgerlichen   Rebat alabemische Senat sie in seiner Sundgebung schmähliche Rolle der 100 und ebenso der 50 tionen fein Verständnis haben, so ist dies ver widerlegte, so bedeutet dies das Graben eines prozentigen Kommunisten längst zu Ende gespielt ständlich, weil den ersteren die nationalistische Abgrundes und nicht den Bau einer Brüde. fein wird.

Dann kommt Genosse Rehzl darauf zu sprechen, wie Senator Silgenreiner nun auf einmal,

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