Seite 2.

Neues Preßrecht. Bemerkungen zum Breßgefeßent­wurf des Justizministeriums. Von Dr. Egon Schwelb.

I.

werden!

-

nur

Eine Anfrage.

Fr. 141.

Dienstag, 17. Juni 1980. Spätestens im Frühjahr 1931 muß der Pabst zur Stelle, als es eine Tat galt. Am| Die Ausweisung des Pabst ist sicher kein Neue Hochberratsaffäre in Breßburg? österreichische Nationalrat neugewählt wer 25. September 1929 wollten die Christlich Zeichen, daß die österreichische Bourgeoisie sich den. Es ist sehr wahrscheinlich, daß schon vor sozialen Streeruwit, toste es was es wolle, vom Fascismus abwenden und daß Schober Polizeidirektion in Preßburg nach Abschluß der Preßburg , 16. Juni. Heute veranlaßte die diesem Termin irgendein Zufall das Kabinett als Ranzler halten, Pabst erschien die Heimwehren energisch bekämpfen will. Sie Bolizeidirektion in Preßburg nach Abschluß der untersuchung die Berhängung der Unterfu Schober- Vauggin zu Falle bringt und daß noch damals der Wiener Polizeidirektion anschei ist aber ein Zeichen der Zerrüttung chungshaft über Kazimir Janvars, Jan Mašek, heuer Neuwahlen stattfinden. Die Christ- nend noch nicht als lästiger Ausländer" und Schwäche im Lager der Reaktion, Rudolf Striz und Stephan Ghurik und 14 wei lichsozialen, in deren Reihen heute die extrem bekannt, in den Couloirs und erzwang sie wird das Selbstbewußtsein der österreichi- tere Personen. Die Genannten wurden dem ſten Gegensätze vereinigt sind, Heimwehrler den Rüdtritt Streeru wit'. Schober schen Arbeiter heben und ihren Kampfwillen Kreisgerichte in Preßburg übergeben und die aller Schattierungen, Ultramontane, Monar- hätte ihm diesbezüglich" dankbar sein müssen; stärken. Sie läßt hoffen, daß dem Pabst auch Strafanzeige gen sie erstattet. chisten. Industrielle, Bauern, Kunschattreue aber rücksichtlich" seiner jetzigen Stellung die kleineren Heimwehrpfaffen noch folgen Die Verhafteten stehen im Verdacht, unter Demokraten, friedliche Kleinbürger und rabiate opferte er den Freund. Führung Janvars an den Vorbereitungen zu Hausherrn, sieht den Wahlen mit Bangen ent­Verbrechen, die sich gegen den Staat rich gegen. Sie ist innerlich zerrüttet, hat kein Pro­ten follten, teilgenommen zu haben. Bei einer gramm mehr, wird von ihren Bundesgenossen Der Vorbereitung dieser schwierigen Auf- bei Janvars vorgenommenen Hausdurchsuchung und von möglichen neuen Parteien bedroht gabe, der fachlichen und grundsatztreuen Stritit wurde eine große Anzahl von belastendem Do fumentenmaterial vorgefunden. Auch bei einigen und wird die Hauptlaft des sozialdemokratischen der Vorlagen sollen die folgenden Artikel dienen. seiner Komplizen wurde aufschlußreiches Dofu Angriffs zu tragen haben. Wenn es nun noch Uns liegt der Entwurf des Preßgefeßes mentenmaterial aufgefunden. zu einer selbständigen Heimwehrkandidatur ( eines Gesetzes von 93 Paragraphen), ohne Mo­kommt, müssen die Christlichsozialen mit dem tive vor. Dieses Gesetz soll noch seine Ergänzung Verluste mindestens eines Viertels ihrer Wäh finden in einem Gefeß über den Schutz der Ehre Das„ Nordböhmische Tagblatt"," Tag" und ler an die Heimwehrliste, müssen sie damit Ueber die Reformbedürftigkeit unseres Prez- und des guten Rufes und in einem rechnen, daß sie nicht nur die führende Stelrechtes besteht kein Zweifel. Es gibt wenige äußerlich mit dem Preßrecht zusammenhängenden andere agrarische Blätter suchen forwährend die lung im Parlament( sie sind heute ihrer 73 Tatsachen des öffentlichen Lebens, über welche Gesez über die Dienstverhältnisse der Jour- Politik der deutschen Sozialdemokraten her a b gegen 71 Sozialdemokraten) verlieren, sondern sich alle Beteiligten so einig sind wie über diese: nalisten. Der Entwurf des Preßgesetzes selbst, use ben. Die Teilnahme der deutschen Sozial­weit hinter der Sozialdemokratie zurückbleiben. Jahre 1862 mit Novellen aus ältever und jüng- hung unterziehen, behandelt in seinem ersten feindlich gesinnten Parteien deshalb nicht, weil Unser Preßrecht beruht auf einem Gesetz vom den wir im folgenden zunächst unserer Betrach- demokraten an der Regierung paßt den uns Dabei wären die Folgen dieser Verluste von ter 3eit, die nicht immer einen Fortschritt be- Hauptstüde(§§ 1 bis 10) die allgemeinen Bees gelang, eine Reihe von Gesetzen zugunsten der größter Tragweite, weil sie nach dem Wachs- deuteten. Dieses Preßrecht im engeren und for- Sauptstid(§§ 11 bis 46) die Preßordmung, wobei einer anderen Regierung ganz unmöglich geweſen for- ſtimmungen des Preſſewesens, in seinem zweiten Arbeiterschaft durchzudrücken, was unter tum des Landbundes den völligen Zusammen- mellen Sinn findet Anwendung im Zusammen­bruch der christlichsozialen Positionen auf dem hang mit Vorschriften des materiellen Straf- in besonderen Teilen Bestimmungen über Ver wäre. Die für die Arbeitslosen, Altpensionisten, Lande brächten. rechts( Ehrenbeleidigungen, Schußgeset), unter breitung von Druckschriften enthalten sind, ferner Die Christlichsozialen für chzugrundelegung von strafprozessualen Bestim- die Ordnungsbestimmungen, weiters die Normen Staatsangestellten, Invaliden, Ueberalterten zu ten die selbständige Heimwehrfandi- mungen( Strafprozeßordnung von 1873, Breß- über die Wahrheit der Zeitungsberichte( Be- gunsten der Baubewegung usw. bewilligten Be richtigungswesen), ferner Bestimmungen überträge machen mindestens eine volle Mil­novelle von 1924), was was im Zusammen­datur. Sie haben es nicht mehr gewagt, gehang mit einer mehr als engherzigen Judikatur Druckschriften, die die Jugend bedrohen und liarde K aus. Mit Ausnahme der Kommu gen das Gelöbnis von Korneuburg aufzu- zur vollständigen Vernichtung alles beffen ge- schließlich Strafbestimmungen. Im dritten Haupt- nisten, die absichtlich ganz unerfüllbare Forde treten, hinter dem der Herr Pabst stand und führt hat, was man unter dent Begriffe Preß ſtück(§§ 47 bis 87) wird die strafrechtliche Haf- rungen stellen, um als die Radikaleren zu bris­das eine Ohrfeige für die bürgerlichen Par freiheit zusammenzufassen pflegt. Das Recht der tung für den Inhalt der Druckschriften behan- lieren, haben alle deutschen Parteien für die in teien bedeutete; sie haben aus lauter Angst, freien Meinungsäußerung ist gegenwärtig in delt, und zwar in besonderen Teilen: Frage kommenden Gesetze stimmen müssen. Wer die Heimwehren zu reizen und zum Abfall zweifacher Hinsicht in besonderem Maße der Aus­Ausgaben beschließt, muß aber auch für entspre zu bringen, die Kapitulationsformel erfunden, höhlung ausgesetzt: Einerseits durch seine Schutz­chende Einnahmen sorgen. Nun geht innerhalb das Korneuburger Gelöbnis stehe in feinem losigkeit gegenüber der Staatsverwaltung, die in der Regierung der Kampf um die Bedeckung. Ganz selbstverständlicherweise sind die deutschen Widerspruch mit der Treue zur Partei. In mißverständlicher Auffaffung der wahren Inter­Sozialdemokraten gegen die Belastung der dieser Situation ihrer ständigen Angst und essen der Allgemeinheit, unter paffiver und 4. die Neuorganisation der Schöffengerichte. breiten Massen durch neue Steuern. In dieser ihrer steigenden Gefährdung durch die Gei- aktiver Duldung der Gerichte durch Konfiskatio­nen, Zeitungseinstellungen und Strafverfolgun­ster, die sie riefen, mußte ihnen der Pabst begon selbst politischen Kampf und politische delt Uebergangs- und Schlußzbestimmungen. Das vierte Hauptstüd(§§ 88 bis 93) behan Hinsicht sind die Ermahnungen des Nordb. Tag­blatis" ganz und gar überflüssig. Aber nun eine sonders lästig" erscheinen. Mit den Steidle eritik unterdrückt. Es ist andererseits illusorisch und Pfrimer, den großmäuligen und groß gemacht durch die Schußlosigkeit der Redakteure Sag: Die Preise ist frei(§ 113 der Ver- chrenswerte Blatt als Sprachrohr der deutſch An der Spitze der Vorlage, im§ 1, steht der Frage an das„ Nordb. Tagblatt" selbst: ist das noch fertig werden, einen Major Pabst kann jedes scharfe Wort der politischen, künstlerischen wo er den, soweit das Gesches erlaubt, daß der Besis durch Erhöhung der direkten fröpfigen Provinzadvokaten wird ein Seipel gegenüber Ehrenbeleidigungsflagen, mit welchen faffungsurlunde) und kann nur beschränkt nationalen Fabrikanten, Hausbesitzer usw. dafür, Steuern mehr belastet wird?? Wir würden uns er so wenig brauchen, wie er, der ehrgeizige und wissenschaftlichen Kritik, jede Satire und Nur der zweite Teil dieses Paragraphen ent- freuen, wenn wir eine bejahende Antwort er Priester, jemals energische, selbständige und Starikatur verfolgt werden kann und mit welchen zielbewußte Männer um sich leiden mochte. die Presse insbesondere materiell sehr geschädigt hält eine positive Rechtsnormt. Diese besagt, daß hielten. Der Pabst ist ein erfahrener Butschist; er ist wird, ohne daß ein wirklich wirksamer Schuh nur durch auf das Gesetz gestüßte Maßnahmen der ernstlich angegriffenen Ehre geboten würde. eine Einengung der Preßfreiheit im konkreten Das Politbüro wird delogiert. In Prag ein so strupelloser Landsknecht , daß selbst ein Wenn nun das Justisministerium einen alle stattfinden, daß nur auf Grund der Gesetze fand am Sonntag die Generalversammlung der Jesuit vor ihm bangen mag; er ist der mili­tärische Führer der Heimwehren und würde Enüvurf oder richtiger: eine Reihe von Entwür- der Verbreitung in Preßsachen erfolgen kann. in Prag Karolinental statt, in dessen Entwurf oder richtiger: eine Reihe von Entwür ein Verbot, eine Konfiskation, eine Behinderung kommunistischen Genossenschaft„ Lido vydum" sie im entscheidenden Moment in der Hand fen vorlegt, durch welche das ganze Preßrecht neu Die Bestimmung besagt zwar etwas, was felbst Räumlichkeiten das Politbüro bisher feine Stau;- haben; er beherrscht das organisatorisch- solda- geregelt werden soll, so ist dies eine Tatsache, die verständlich sein sollte. Wenn man aber berüd- leien hat. Die Genossenschaft ist jedoch in die tische Element, in dem Seipel fremd ist. Den für das gesamte öffentliche Leben des Landes sichtigt, daß in einer vor kurzem publizierten Hände der kommunistischen Opposition überge Entscheidung ein Gericht von dem Ansehen des gangen und so wurde Sonntag der Beschluß ge­Preußen"-Pabst zu opfern, muß den von außerordentlicher Bedeutung ist. Obersten Verwaltungsgerichtes erklärt hat, daß faßt, den Vorstand der Genossenschaft zu ermäch­Christlichsozialen in ihrer heutigen Lage als deutsche Sozialdemokratie muß die Vorlagen sach- ein Rechtsanspruch auf Bewilligung eines Bla- tigen, alle Institutionen des Politbüros, die in ein sehr leichtes Opfer erschienen sein! lich und sachgemäß prüfen. Sie darf sic, wenn tates nicht besteht und daß es dem freien Er- dem Volkshaus untergebracht sind, zu kündi­Schober ist in der Affäre Pabst, wie fast sie mit den gegebenen Machtverhältnissen, mit messen der Polizeibehörde überlassen ist, die gen. Das Politbüro schuldet nämlich an Zins immer, faum mehr als ein Werkzeug der dem gegenwärtig Durchsetzbaren rechmet, nicht Bewilligung gemäߧ 23, Abs. 2, des geltenden Christlichsozialen, die ihn vielleicht nicht in Bausch und Bogen verdammen, wenn sie nicht man den Wert einer so flaren und apodiltischen Preßgesetzes zu erteilen oder zu verweigern, wird öffentlich decken werden, denen er aber mit allen unseren Anforderungen entsprechen und Fassung für unsere Verhältnisse zu würdigen der Ausweisung einen Dienst erwiesen hat. Persönlich hat er dabei wieder einmal bewie- viel Anfechtbares enthalten. Sie darf aber auch wissen. sen, wessen er fähig ist und was jeder, der nicht davor zurückschreden, dort, wo die Entwürfe ihm traut, von ihm zu erwarten hat. Pabst schlechte, der Preßfreiheit schädliche Bestimmun­ist neben Lippowitz derjenige, der Schober gen enthalten, diese Punkte mit aller Schärfe her­gemacht" hat. Bestritt Lippowitz die Presse- vorzuheben und ihre Ausmerzung zu verlangen fampagne für den Mann des 15. Juli, so war und zu erkämpfen.

Die

,, Still, Dad!" jagte Kate.„ Es ist noch

Die Unbezähmbaren. nicht eingetreten. Bud, was ift paffiert?"

Roman von Max Brand . 65 Deutsche Rechte, Th. Knaur Nachf. Verlag, Berlin

"

1. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit, 2. strafbare Veröffentlichungen, 3. das Verfahren einschließlich des Beschlag­nahmteverfahrens,

Der erste Satz Die Bresse ist frei" hat in erster Linie programmatische Bedeutung. Die Frage, ob das vorliegende Gesetz dieses Pro­gramm erfüllt, wird Gegenstand der folgenden, besonderen Untersuchungen sein.

Die beiden Männer schwiegen.

W

bereits über 90.000 Kronen. Troßdem das bringend aufgefordert hatte, auf der Generalver­Rudé Právo" die Anhänger des Politbüros sammlung zu erscheinen, um dort die Opposition niederzuhalten, sprachen sich nur elf Stimmen für das Politbüro aus, während alle anderen Anwesenden mit der Opposition gingen. Das Politbüro hat also in der Genossenschaft, die ein großes Haus mit vielen. Büros besizt, voll­kommen ausgespielt und wird sich um andere Kanzleiräume umsehen müssen.

Wenn er den Kampf mit Silent überlebt, Ihr habt recht", jagte Buck schließlich. Ich fällt der ganze Pöbel über ihn her. Sie werden hatte mir's in den Kopf gesetzt, daß Ihr's fertig- in der Ueberzahl sein, und das wird sie mutig bringen würdet. Aber jetzt muß ich daran den- machen." fen, wie ich ihn oben am Bald- eagle- Bach ge- Und dann?" sehen hab'. Man kann einen Wolf nicht von der Fährte bringen, die er verfolgt, und Dan hat den Tag nie vergessen, an dem er sein eigenes Blut geschmeckt hat."

,, Mit Dan ist es aus!" sagte Buc.„ Silent, dieser Teufel Dan!" schrie der alte Joe. Er rannte um den Tisch zu Bud hinüber. Es war eine wilde Jagd. Nur der Zufall„ Silent hat Dan herausgefordert, morgen fonnte ihm den Weg weisen, und trotzdem mittag um drei in Tullys Kneipe in Elkhead fich brachte er es fertig, dem Banditen dicht auf den zum Stampf zu stellen! Dreimal hat er in den Fersen zu bleiben. Nach mehreren Tagen jab letzten vierundzwanzig Stunden Leute unter­er einen hochbeinigen Braunen am Weg stehen, wegs abgefangen, um ihnen die Herausforderung als er vorbeiritt, das Wrack eines Pferdes. Der mitzugeben!" State schlich sich mit tief gesenktem Kopf Kopf hing tief herab, die Augen waren verglast, Das ist nicht möglich!" rief Kate. Das und unsicheren Schritten aus dem Zimmer. Der die Flanten eingefallen. Es dauerte eine Weile, hieße ja, daß Silent sich selbst der Justiz aus- Alte wollte ihr nachstürzen, aber Buck packte ihn ehe Dan in diesem Stekett Silents unvergleich- liefert!"

lichen Renner wiedererkannte, den Roten Peter. Buck stieß ein bitteres Lachen aus. Der Bandit hatte sein erschöpftes Pferd im Stich ,, Keine Hand wird sich zu seiner Verhaf­lassen müssen und ritt jest irgendein gewöhnung rühren, solang man hofft, daß die beiden liches Cowboypony. Die lange Fährte neigte ihre Sache miteinander ausfechten", sagte er. sich ihrem Ende zu. Die Kneipe wird gepfropft voll sein, aber nie­Weit und breit verfolgte man diese Men mand wird versuchen, Silent anzurühren, che fchenjagd mit atemlosem Interesse. Wenn die der Kampf zu Ende ift." Aber Dan wird nicht hingehen!" rief der beiden zusammentrafen, gab es einen Kampf alte Joe. Wenn Silent verrüdt genug ist, es zwischen zwei Riesen. Zweimal wurde Dan ge­feben. Einmal Jim Silent. Er wechselte im zu tun, Dan sicher nicht!" Galopp Schüsse mit einem frischen Aufgebot, das von Elkhead ausgezogen war. Sie schonten ihre es Ziere nicht, um ihn einzuholen, aber troßdem war ihre heimliche Hoffnung, daß die beiden be­rüchtigten Männer sich gegenseitig umbringen würden. Niemand mußte freilich, wie die Sache ausgehen würde.

Eines Tages lam Buck auf der Cumber­land- Ranch an. Er brachte seltsame Nachrichten mit.

Als er ins Zimmer stürzte, sprangen State und ihr Vater erschrocken auf. Beide waren sie bleich. Ein Ausdruck qualvoller Erwartung lag in ihren Augen. Sie schienen etwas Schreckliches borauszuahnen.

„ Buck!" rief Joc.

"

"

,, Er wird es tun!" sagte Rate. Ich weiß bestimmt."

„ Dann ist es Eure Pflicht, ihn zurückzuhal­ten" mahnte Buc. Ihr müßt nach Elkhead hinüber und ihn zum Umkehren bewegen."

Silent tötet, hat er dann noch ganz Elkhead auf Jawohl," sagte Joe, denn selbst wenn er dem Hals. Hundert gegen einen!" Sdate schüttelte den Kopf. ,, Du willst nicht gehen?" Keinen Schritt!"

,, Aber, State, siehst du denn nicht

" Ich tönnte Dan nicht dazu bringen, um­zukehren. Das ist seine einzige Aussicht, Silent Auge in Auge gegenüberzutreten. Bildet einer bon Euch sich ein, ich könnte ihn davon ab­bringen?"

,, State!" rief der alte Cumberland plöglich. Was ist los, Liebling?"

"

Vielleicht ist es ihm dann recht, wenn er einen Freund hat, der neben ihm fämpft", sagte Buck schlicht." Lebt wohl, Joe!" . Der Alte drückte ihm fest die Hand. Er kam mit hinaus vor die Tür und stand dabei, als Bud sein Pferd loshalfterte.

"

"

Hat denn Dar gar keine Freunde unter den Leuten in Elkhead?" fragte Cumberland.„ Sind sie ihm nicht dankbar, daß er Silents Bande ge­am Aermel. faßt hat?" ,, Laßt sie in Rube! Kann sein, morgen um Sie rechnen es ihm hoch an", sagte Bud. drei wird fie mit Euch reden wollen. Aber bis Auch Haines hat vieles zu seinen Gunsten ge dahin will sie allein sein. Es gibt Gespenster sagt. Er hat den Leuten auseinandergeseyt, genug, die ihr in der Zwischenzeit Gesellschaft varum Dan ihn aus dem Gefängnis geholt hat. leisten, da könnt Ihr Gift drauf nehmen!" Lee hat bewiesen, daß er ein anständiger Sterl Joe Cumberland wischte sich die Schweiß- ist. Er erholt sich langsam von seinen Wunden. perlen von der Stirn. Man erzählt sich, daß der Gouverneur ihn be­Dann müssen wir also hier figen, Bud, gnadigen wird. Ihr wißt doch, Haines. ist auf Sände im Schoß und warten." die abschüssige Bahn gekommen, weil die Justiz Bud holte tief Atem. Welcher Teufel ihn gemein behandelt hat, und der Gouverneur Silent diesen Plan ins Ohr geflüstert?" will darauf Rücksicht nehmen." Teufel? Die Furcht!"

die

hat

"

-

Jim Silent weiß nicht, was Furcht heißt!" " Wer erlebt hat, wie es in Dans Augen gelb aufzuckte, der weiß, was Furcht ist." Bud zudte zusammen.

Aber warum wollen sie in Elkhead dann immer noch Dan and Leben?"

"

Die gute Hälfte will's gar nicht," sagte. Bud, aber die anderen sind wild darüber, da im legten Monat hier herum soviel Leute ums Cumberland fuhr fort: Die Augen sieht Leben gekommen sind. Wenn man die hört, Silent jede Nacht. Er spürt sie im Rüden. Aus dann hat Dan mindestens die Hälfte von all den jedem dunklen Winkel funkeln sie ihn an. Jede Morden auf dem Gewissen, und die Freunde von Nacht zwischen Abendrot und Morgengrauen Leuten, die erschlagen worden sind, nehmen sich stirbt er hundertmal. Er fann es einfach nicht nicht die Zeit, schönen Auseinandersetzungen zu mehr aushalten. Er weiß, daß er sterben muß, zuhören. Sie fagen ganz einfach: Dan ist ein aber er will sterben, wo menschliche Wesen um Geächteter, und sie werden ihn behandeln wic ihn find, und wenn er schon sterben muß, fo will einen Geächteten." er wenigstens Dan mitreißen."

Lange saßen die beiden und starrten sich ftumm an

( Fortjeßung solgt.)