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10 Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.

400.000 Arbeitslose in New Yort.

New Yor1, 23. Juni. ( Reuter.) Nach dem vorläufigen Zählungsergebnis beläuft sich die Zahl der Arbeitslosen in der Stadt New Yort auf 400.000.

Generalstreit in Sevilla . Madrid , 23. Juni. Nachrichten aus amt. licher Quelle zufolge ist heute in Sevilla der Generalftreit proklamiert worden, dem sich bis­her an die 40.000 Arbeiter angeschlossen haben.

Sozialdemokratische Richtlinien für den Ausgleich des Reichsetats.

Dienstag, 24. Juni 1930,

Das sächsische Wahlergebnis.

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Sozialdemokratie behauptet. Umiturz im bürgerlichen Lager.- Die Hitlerianer die stärkste Bürgerpartei.

Sozialdemokraten Kommunisten

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janzjährig.

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48.­96.­192.­

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Ericheint mit Ausnahme des Montag täglich frith.

Nr. 147.

Die Wahlen in Sachsen .

An dem Ergebnis der sächsischen Lanto­tagswahlen, die Sonntag stattfanden und Mit Ausnahme von fünf Stadtbezirken denen ein erbitterter, troß glühender Hunds. wurde bereits in ganz New York die Volkszäh- Wahlen zum fächsischen Landtag hat man zwar von einer Ueberraschung sprechen lönnte. Ein ausgegangen war, fällt vor allem die Stär Berlin , 23. Juni. Bei den gestrigen Wirtschaftspartei sind nicht so erheblich, daß man tagshize überaus lebhafter Wahlkampf vor­lung durchgeführt. Schäßungsweise wird ange- nationalsozialistische Erfolge erwartet; daß sie gut Teil der Verluste der eben genannten vier fung der extremen Gruppen als nommen, daß Groß- New York heuer eine Be- jedoch ein derartiges Ausmaß erreichen werden, Parteien geht aber auch auf Kosten der 25 Pro- bedeutungsvollstes Symptom auf. Aehnlich völkerungsanzahl von 6,700.000 erreicht hat, d. i. hatte man nicht angenommen. Die Rechnung des zent der Wählerschaft, die nicht den Weg zur wie bei den Reichstagswahlen im Wai 1924 um eine Million mehr als im Jahre 1920. Zuwachses hat wohl neben der deutschen Volks- Wahlurne gefunden haben. Die Kommunisten partei in erster Linie die deutschnationale Volks haben nicht die Erfolge errungen, wie im Hinblick sind die verantwortungslosen Flügelparteien partei zu begleichen, deren Stimmen troß der auf die rege Wahlagitation von ihren Gegnern auf der äußersten Rechten und auf der regen Agitation ihres Parteiführers in einem befürchtet wurden. Die Frage der Regierungs - äußersten Linken die Sieger, damals und Jahre von 218.309 auf 124.300 zurückgegangen bildung ist demnach also nicht in einem roligeren heute Nationalsozialisten und Kommunisten. find. Die Verluste der Demokraten und der Licht zu erblicken. Eines freilich kann uns mit Genugtuung er­Mit den Ergebnissen der Landtagswahl vom Vorjahr verglichen, ergibt sich nach den füllen und mag dem Bürgertum zur Beach­sonntägigen Wahlen folgendes Bild: tung dienen: die Sozialdemokratic fonnte in ihren Grundfesten diesmal nicht erschüttert, es fonnte nicht einmal ein größerer Prozent­jazz Stimmen von ihr abgespalten werden. Sie beklagt bei allgemeinem Wählerrückgang einen Verlust von rund 50.000 Stimmen oder etwa fünf Prozent ihrer Stimmenzahl und wird um ein Mandat geschwächt, mit 32 Ab­geordneten, immer noch die weitaus stärkste sächsische Partei, genau ein Drittel des Land­tags füllend, in das Haus einziehen. Demge­mäß ist auch der Zuwachs der Stommunisten, der 1924 erschreckend groß war, diesmal nicht wesentlich. 10.000 Stimmen( rund vier Pro: zent) und ein Mandat Gewinn können die ist gleichfalls wenig wahrscheinlich, da die Woskowiter für sich buchen nach allen deutsche Volkspartei und die von ihr rechtsstchen­den Gruppen bisher unter allen Umständen eine offnungen auf den„ revolutionären Auf­zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten abschwung" in Deutschland nicht eben viel, nur lehnten, weshalb es eigentlich zu den Wahlen daß man schon überhaupt nicht mehr gewöhnt fam. war, tommunistische Fraktionen noch wachsen zu sehen! Berlin

, 23. Juni .( Eigenbericht.) Die sozial­demokratische Reichstagsfraktion hat in mehreren Sigungen Richtlinien zur Wirtschafts- und Finanzpolitik des Reiches beschlossen, die mor­gen veröffentlicht werden sollen.

werden.

Bolkspartei

Deutschnationale

Landvolk

19 29

1930

Stimmen Mandate

Stimmen Mandate

922.982

33

871.227

82

345.530

12

355.552

13

363.382

13

227.319

8

218.309

8

124.300

5

140.611

120.497

70.181

44.142

39.568

19.197

Christl. Boltspartei

57.408

Bollsnationale Ver.

39.153

Nationalsozialisten

133.958

376.724

14

Wirtschaftspartei

304.884

11

276.702

105.289

4

83.671 14.827

10 3

Volksrechtspartei Altsozialisten

Demokraten

Kommunistische Opposition

22.129

Ein parlamentarisches Regime unmöglich?

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sen stärker als die Hakenkreuzler. Diesmal bleibt die Sozialdemokratie, uner schüttert, die gewaltige Massenarmee der Million Wähler mustert, die Kommunisten

Simonfommiſſion für weitreichende Verfaſſungsreform in Indien arbeiter, bie in einem feinen Lande faft eine

Darin wird eine Senfung des Einkommens der Arbeiter, Angestellten und Beamten a b gelehnt, dagegen ein allgemeiner Preisab bau und die Schaffung neuer Arbeitsgelegenhei ten gefordert. Der Achtstundentag müsse gesichert, ieberstundenarbeit beseitigi und eine weitere Verfürzung der Ar­beitszeit durch internationale Vereinbarun gen angestrebt werden. Um den Haushalt aus zugleichen, wobei die sozialen Verpflichtungen des Reiches unangetastet bleiben müssen, seien Berlin , 23. Juni. Das Ergebnis der fäch vor allem die Ausgaben für das Militär, für fischen Landtagswahlen wird allgemein dahine den auswärtigen Dienst usw. herabzusehen. S beurteilt, daß es ein parlamentarisches Regime weit damit nicht die volle Bedeckung zu errei in diesem Lande vollkommen unmöglich Die Wahlen in Sachsen werden daher durch chen ist, müsse sie durch neue Einnahmen macht. Eine Koalition aller nichtmarxistischen" tvegs peffimistisch beurteilt und die Be Ein Unterschied also zwischen den Mai herbeigeführt werden. Dabei müssen in erster Parteien, welche eine Mehrheit von 51 Stimmen trachtungen für die Zukunft sprechen entweder Linie die leistungsfähigen Volksschichten heran hätte, ist laum möglich, da die Demofraten, ohne von einer abermaligen Auflösung des Landtages wahlen von 1924 und der sächsischen Stich­gezogen werden, und zwar am besten durch deren drei Stimmen die Mehrheit nicht möglich oder von der Einseßung eines Reichstom- probe von 1930: damals bezahlte die Sozial­einen zehnprozentigen Zuschlag zur wäre, sich mit den Nationalsozialisten entschieden( missärs, der ähnlich wie in der stürmischen demokratie und nächst ihr die bürgerliche Einkommensteuer auf höhere Ein- nicht verbinden. Eine Koalition eines Teiles der Inflationszeit im Jahre 1923 die Verwaltung Mitte die Rechnung, die Kommunisten wudh tommen. Nur wenn auch dieser Betrag zur bürgerlichen Parteien mit den Sozialdemokraten des Landes ieiten würde. Sanierung der öffentlichen Finanzen und zur Aufrechterhaltung der sozialpolitischen Leistun gen nicht ausreicht, wäre daneben die Heranzie­hung derjenigen Volksschichten nicht zu vermei den, die der Gefahr der Erwerbslosigkeit nicht London , 23. Juni .( Reuter.) In dem defi- die Verteidigung der Nordwestgrenze Indiens rücken nur einen Schritt breit vor, das Bür­ausgesetzt sind. Selbstverständliche Vorausset- nitiven Berichte der Simon- Kommission wird eine Funktion des Reiches werden und die mit gertum aber sicht auf den Trümmern seiner sung wäre jedoch, daß diese Abgaben zeitlich be- einmütig die Reorganisation Britisch - der Armee verbundene finanzielle Laſt würde alten Parteien die Braunhemden Hitlers zur fristet und fleinere Einkommen von ihre befreit In diens auf föderativer Grundlage mit weit gerecht geregelt werden. Die gefeßgebende Kör­reichenden Verfassungsreformen empfohlen. Die perschaft wäre in der Stommiffion für die großen politischen Partei wachsen! Es muß betont werden, daß es sich bei die- Vorschläge schließen auch die Provinzialouto- Armecangelegenheiten vertreten. Die Judisie- Man wird in dem Wahlergebnis un­fen Richtlinien nicht etwa um ein sozialdemokra nomie ein. Die mit voller Verantwortlichkeit rung" der Armee soll fortgesetzt werden. Als schwer die Folge zweier Momente erkennen, die tifche. Finanzprogramm handelt, sondern daß ausgestatteten Provinzialregierungen sollen den wichtigsten Schritt zur definitiven Föderalifie- für die politische Entwicklung Deutschlands in diese Forderungen lediglich der augenblicklichen gejeßgebenden Körperschaften verantwortlich sein, rung Britisch- Indiens mit den Eingeborenen- den letzten Monaten entscheidend sind, der Situation angepaßt sind. Die auf Grund eines Wahlrechtes von 20 Bro- Staaten empfiehlt der Bericht die Schaffung furchtbaren Wirtschafts- und Fi­zent der erwachsenen Bevölkerung erweitert eines allindischen Rates, das über werden sollen. Anstelle des Staatssekretärs für alle Fragen von gemeinsamen Interesse beraten nanzkrise Deutschlands und des politi­Indien soll fünftig der Generalgouver- und entscheiden würde. schen Bankrotts seiner bürgerli­neur die Mitglieder des Kabinettes ernennen. In dem Berichte wird betont, daß diese chen Parteien. Deutschland , das eine Die Mitglieder der zentralen gesetzgebenden Betrachtungen und Empfehlungen noch vor Milliardenlast von Kriegschulden frägt( wobei Körperschaft d. h. des Staatsrates und der Föde- den letzten Ereignissen in Indien fonzipiert man meist vergißt, daß die rund 1700 Mil­ralversammlung, sollen von den gesetzgebenden wurden und daß der Bericht in feiner Weise lionen Mart des Youngplans diese Lasten Körperschaften der Provinzen nach dem Prinzip unter dem Einflusse dieser Ereignisse abgefaßt nicht erschöpfen, sondern nur einen Bruchteil, des Proportionalwahlrechtes gewählt werden. wurde. Der nächste Schritt wird die Tagung deffen darstellen, was an anderen Schulden, tei Turati bei einem Vortrage an der Universi- In dem Berichte wird die sofortige Abtren- einer britisch- indischen Konferenz in London iman Versorgungsgeldern für Invalide und an tät von Rom erklärt habe, seiner Wieinung nach nung Burmas von Indien empfohlen und vor- Serbeste sein, auf der alle indischen Parteien Pensionen für faiserliche Offiziere und Gene­sei ein Strieg zwischen Italien und Frankreich geschlagen, daß das Stommando über die indische und alle indischen Staaten vertreten sein wer- Pensionen für faiferliche Offiziere und Gene­unausweichlich. Das Publitum habe diese Armee von der indischen Regierung auf ein den. Nach dieser Konferenz wird die englische rale gezahlt wird) Deutschland , das in einer Worte mit begeistertem Beifall aufge- Reichsamt übergehen, das aus dent Bize- Regierung über die Art der Gesetzgebung ent- jahrelangen Inflation von seinen eigenen nommen und ausgerufen:„ Wir wollen fönig und dem Oberkommandanten der indi- scheiden, die dann dem Parlamente zur Be- Schwerindustriellen und Bantiers mehr noch Nizza und Savoyen zurüdhaben!" fchen Wehrmacht bestehen würde. Dadurch würde schlußfassung vorgelegt werden wird. als vom Ausland aufgekauft und ausgeplün­dert wurde, dessen Wirtschaftsgebiet durch den Anschlußtundgebung in Klagenfurt . zerrissen bekanntlich der Führer der christlichen Getvert- Friedensvertrag beschnitten schaften ist) anklagen, daß er mit rauher wurde, leidet unter der Weltwirtschaftskrise Klagenfurt , 22. Juni .( AN.) Die hier statt­Hand die Ergebnisse der vieljährigen sozialen furchtbarer als jedes andere Land. Die Masse findende Tagung des österreichisch- deutschen Berlin , 23. Juni. Der Verband der christ Arbeit vernichtet habe. des Volkes sucht nach einem Ausweg aus Boltsbundes in Klagenfurt fand heute ihren dem tiefen Elend, in dem sie bei stei Höhepunkt mit einer im Landhaushof veranstal- lichen Metallarbeiter hielt gestern in Effen eine teten zahlreich besuchten Anschlußfundgebung, Konferenz ab, an der 1500 Delegierte teilnah­Indien aufs äußerste erregt. genden Preisen und sinkenden Löhnen, bei so­die mit einer Ansprache des Bürgermeisters Dr. men. Die Konferenz forderte die Verbandsmit­London, 23. Juni. Zu den Unruhen in Bom- zialpolitischem Stillstand und verstärkter, Bercht eingeleitet wurde. Er betonte insbeson- glieder zur entschiedenen Abwehr gegen die dere, die wiederholten Anschlußfundgebungen ohn her abseßung auf, die auf Grund bay am Samstag berichtet der dortige Korrespon- rationalisierter Ausbeutung seit Jahren hätten feinen agressiven Charakter, sondern eine des sogenannten Coynhausenschen Schiedssprudent des Daily Herald": Seit Beginn des schmachtet. Nur die disziplinierte und soziali versöhnliche Note, was er hier an der jugofla- ches vorgenommen werden soll. Der Verband Ghandi - Feldzuges haben sich feine Zwischenfälle stisch geschulte Arbeiterschaft, die zum festen. wischen Grenze besonders hervorheben wolle. selbst ist verpflichtet, sich diesem Spruche unter- mit fo ernſten Folgen für Großbritannien und Kader der Sozialdemokratie gehört, begreift Gegenüber anders lautenden Behauptungen er zuordnen, den der Reichsarbeitsminister für ver- Indien ereignet. Die gesamte indische Bevöl die Ursachen der Strise, fennt den Weg zur flärt Redner mit allem Nachdruck, daß die An- bindlich erklärte, fichert aber seinen Witgliedern, terung ist aufs äußerste erregt. Eine Befreiung der Arbeiterklasse, bringt die Zä schlußidee teine Bedrohung des Friedens sei, die wegen Ablehnung der Lohnherabsetzung ent- Bersammlung von indischen Frauen und Töch higkeit und fühle Ueberlegung zu einer Boli­sondern, daß vielmehr der Zusammen lassen wurden, die volle Unterstüßung. tern mit englischen Adels- und anderen Titeln tik auf lange Sicht auf. Hunderttau­schluß Sesterreichs und Deutsch - Der Verbandsvorsitzende Reichel erklärte, beschloß, ein Proteſttelegramm an die Königin Lands eine Garantie des Friedens in daß die von der Regierung Brüning unterſtüßte von Großbritannien zu senden und eine Demonende aber folgen den Schlagwor­Europa darstellen würde. Weiters sprachen Aktion zur Lohnherabsetzung nicht zur Belebung ſtration mit schwarzen Fahnen zu veranstalten. ten, die ihnen von der äußersten Rechten und einige Reichstagsabgeordnete und der Obmann des Wirtschaftslebens beitragen könne, da sie Alle indischen Geschäftsunternehmen von der äußersten Linken zugerufen werden, des Desterreichischen deutschen Volksbundes Dr. die Staufkraft verringert. Rebner erklärte, man erwägen dem Blatt zufolge die Einstellung die ihnen einen Ausweg aus dem Elend nicht müsse den Reichsminister Stegerwald( der ihrer Tätigkeit für einen ganzen sin fernen Jahren, nicht nach organisiertem Neubacher.

Krieg zwischen Stalien und Frankreich unausweichlich“

sagt der Faschistenselretär Turati. Paris , 22. Juni. Matin" übernimmt aus London eine Meldung des römischen Korrespon denten des labouristischen„ Daily Herald", der zufolge der Generalsekretär der fascistischen Par­

Zentrumsgewerkschaften gegen Zentrumsminifter.

Monat