Mittwoch, 25. Juni 1980.

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Reichsregierung- ein Rumpftabinett Die Reform der Jugend­

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Ausscheiden der Boltspartei. Neues Finanzprogramm des Demokraten Dietrich mit Hilfe des Ermächtigungsparagraphen?

gerichtsbarkeit.

g getvorben ist und eine Bartei der verant wortungslosen Demagogie hat es nicht schwer, den Denkfaulen und den Unwissenden einzu reden, daß an dieser Not und Sklaverei die ,, Novemberverbrecher" und Erfüllungspolitiker ,, Die Tschechoslowakei   ist leider einer fener schuldtragend find, daß Deutschland   frei, reich wenigen Kulturstaaten, welche bisher die Ju­und glücklich sein könnte, wenn es in einem Berlin  , 24. Juni.  ( Eigenbericht.) Die gemeinen fünfprozentigen Steuerzugendstrafgerichtsbarkeit noch nicht so geregelt neren Krieg, der selbstverständlich" siegreich Reichsregierung befindet sich jest im Zustand ich lag und ein breiprozentiges Rothaben, wie die Erkenntnisse der modernen Stri für Deutschland   wäre, sich gegen seine Ver- völliger Auflösung. Die deutsche Bolls- opfer von dem Einkommen der Festbesolde minalwissenschaft es fordern und wie dies fast flaver erheben würde. Großsprecherei, Phra- partei fcheidet aus dem Kabinett aus; ungewiß ten zu fordern. Daneben soll hie Schankverzehr überall im Asande bereits längst geschehen ist." jenheldentum und Auftrumpferei mit dem ist nur, ob ihr Mitglied Curtius als joge- fteuer, die auch in den sozialdemokratischen Mit diesen Worten rüdsichtsloser Selbstkritik be Maule hat in Zeiten der Not, wie auch die nannter Fachminister das Außenministerium Richtlinien angeführt wird, in Kraft treten. ginnt der Motivenbericht des Gesetzentwurfes Geschichte des Moskauer Kommunismus weiter behält oder gleich Molbenhauer aus ber auch von einer Attion zur Preisherab über die Jugendstrafgerichtsbarkeit, den Genosse lehrt, die Gedankenlosen und Ungeduldigen Regierung ausscheidet. Das Rumpftabinett will feßung und Abänderung der Kartellgefeßge- Weißner fürzlich dem Abgeordnetenhause zur noch immer stark angezogen. Diese Schichten aber, troßdem es nur noch über eine hoff- bung ist die Rebe und schließlich sollen Erspar- parlamentarischen Berhandlung vorgelegt hat. der politisch Unerzogenen und Verwahrlosten" ungslose Minderheit im Reichstag   niffe in der Höhe von 100 bis 120 Millionen am Solche Selbsterkenntnis ist um so anerkennens werter, wenn sie von dem Willen zur Abhilfe ge­geben sich, anstatt diejenigen, die den Strieg verfügt, nicht zurücktreten. Der jeßige Reichs Etat vorgenommen werden. wirtschaftsminister Dietrich, ein Demokrat, Die Regierung läßt wieder einmal verkin. tragen ist und wenn den schönen Worten die bis zum Weißbluten" zu führen propagier soll das Finanzministerium übernehmen und der den, daß sie unbedingt zu diesem Programm besseren Taten folgen. Und diese Anerkennung ten, die Eroberungslüsternen und die Sieg Boltstonfervative Treviranus, dessen Mi- stehen werde. Da sie aber nicht mehr an die wird man dem neuen Entwurf nicht versagen friedler, zur Verantwortung zu ziehen, zu nifterium für die besetzten Gebiete in Kürze auf Möglichkeit einer Erledigung ihrer Vorlage auf dürfen, wenngleich wir keineswegs verhehlen Statisten für diese ihre Verderber und Ver gelöst wird, soll ins Wirtschaftsministerium ein- bem geordneten parlamentarischen Wege glaubt, wollen, daß die Vorlage von beklagenswerten führer her. Am 30. Juni sollen die besetzten treten. will fie die Gefeße auf dem Berorb Mängeln nicht frei ist. Der Entwurf ist in vielen Gebiete von den fremden Truppen endgültig Dietrich hat auch bereits ein neues Fi- nungswege, bas heißt mit dem Artikel 48 Punkten verbesserungsbedürftig, aber ist verbesse­geräumt werden. Nichts da, brüllen die hohlna naprogramm ausgearbeitet, nach der Reichsverfassung in Kraft seßen. Erst dann, rungsfähig und, was die Hauptsache ist, in seinen föpfigen Phraseure, wir brauchen feine frei- bem bie Regierung ihre bisherige Borlage wie wenn eine Mehrheit des Reichstages von ihrem Grundzügen als bedeutender Fortschritt zu be willige Räumung, wir wollen die Franzosen der zurückgezogen hat. Dietrich will nicht den verfassungsmäßigen Recht Gebrauch machen und werten. ganzen Fehlbetrag von 750 Millionen beden, die Aufhebung dieser Maßnahmen fordern Es ist ein Problem von großer kriminalpoli hinausjagen! Solche und ähnliche ge- fondern sich in der Hauptfache auf die Sanie- follte, will der Reichstanzler den Reichstag tischer und vor allem von großer sozialer wissenlose Demagogie aber wird von der na rung der Arbeitslosenversicherung beschränken. auflösen und Neuwahlen ausschreiben. Bedeutung, das mit dem Entwurf der Lösung tionalsozialistischen Komparserie beklatscht und Zu diesem Zwede soll eine Erhöhung der Das Reich steht also wieder vor großen näher gebracht wird. Etwa 10 Prozent aller bejubelt. Natürlich präsentieren die national- Beiträge vorgenommen werden, außerdem Straffälligen find Jugendliche im Alter zwischen sozialistischen Charlatane auch das unfehlbare aber auch der Abbau von Leistungen so- Konflikten und schweren Krisen, die die parla 14 und 18 Jahren und der Leiter unseres Straf­Heilmittel gegen die herrschende soziale Not wohl in der Arbeitslosen- als auch in der Kran- mentarische Demokratie den größten Gefahren vollzugswesens, Ministerialrat Dr. Lány, hat jüngst in einem Vortrag im Sozialinstitut festge und dieses besagt, es sei gar nicht nötig, die tenversicherung. Ferner beabsichtigt er einen all- ausseßen. stellt, daß die Kriminalität in der Altersgruppe bom 16. bis 26. Lebensjahre ant größten ist. So zialistische Leser, denen man die sozialen Wurzeln der Kriminalität nicht weitläufig auseinander­setzen muß, verstehen, was diese Erscheinung be deutet. Tausende Existenzen werden alljährlich schon in ihrer Entwicklung vernichtet und es sind Existenzen, die gerettet werden könnten. Freilich, mit den alten Strafmethoden, die den Vergeltungscharakter durchaus noch nicht ganz abgestreift haben, ist hier nicht zu helfen. Der Entwurf geht andere Wege. Er räumt

Gegen die Rüstungspolitit Frankreichs  .

Proteft des Genoffen Renaudel.

Herrschaft des Industriekapitalismus zu be­feitigen, es genüge schon, das ,, raffende" Ka­pital, das sich in den Händen der Banken und Juden befindet, durch Beseitigung der Zins. fnechtschaft" zu„ brechen". Was sich die Gauf­ler darunter vorstellen, wissen sie selber nicht, aber es genügt, um die verarmten und ent Baris, 28. Juni.  ( Eig. Drahtb.) Der sozia-| Beabsichtige man etwa nachträglich die einjäh täuschten Kleinbürger, die in ihrer Not und listische Abgeordnete Renaudel protestiert im rige Dienstzeit, jene teuer genug erkämpfte Re Bedrängnis diesen albernen Versprechungen Populaire" gegen die ungeheuer wach form, wieder aufzugeben? Paul Boncour   ſei glauben, dieser verlogenen Propaganda zum senden Militärausgaben Frant- einst in der Abrüstungskommission des Völfer Opfer fallen zu lassen. Diesen Betörten be- reich 3. Zehn Jahre lang so erklärt Renau- bundes im Namen Frankreichs   für einen allge­greiflich zu machen, daß der wahre und eigent- del- habe man im Budget alljährlich hunderte meinen Rüstungsstillstand eingetreten. Wolle zunächst einmal mit dem Widersinn auf, daß liche Zweck des Nationalsozialismus nichts an- von Millionen für laufende Armeekosten veraus- man jetzt die entgegengesetzte Politik treiben und 10-14jährige vor den Strafrichter gestellt wer deres ist, als das großkapitalistische Eigen- gabt. Vor kurzem habe man 3,5 Milliarden Fran- ein neues Rüstungswettrennen aufnehmen, daß den und überweist sie der Obhut des Vormund­tum zu schützen, die Ausbeutungsmethoden en bewilligt für neue Festungsbauten. Jebt unfehlbar zu einem schlimmen Ende führen schaftsgerichtes. Für die 14-18jährigen aber des Unternehmertums zu erhalten, kann nicht verlange Tardieu eine neue Milliarde, um die müsse? Die Furcht vor dem italienischen Fafcis- fchafft er neues Recht. Er führt eine neue erschöpften Materialbestände wieder aufzufüllen. mus scheine nicht nur für die französische   Rü- Schuldform, das Verschulden, ein und grenzt so von heute auf morgen erfolgen, obwohl schon Dabei erkläre er gleichzeitig, daß im Laufe der stungspolitik, sondern auch für die französische von vorherein die Berfehlungen jugendlicher eine ganz gehörige Portion von Beschränkt nächsten Jahre nicht weniger als 10.5 Mil- Außenpolitik der einzig bestimmende Faktor ge- Rechtsbrecher vom eigentlichen kriminellen Han­heit dazu gehört, um nicht zu durchschauer, liarden für die notwendigen Ergänzungen worden zu sein. deln ab. Er droht diesen Jugendlichen eine be­messen Geschäfte die Hitler und Konsorten der französischen   Rüstungen erforderlich seien. Die Möglichkeit eines monarchistischen sondere Strafart, die Verschließung an, die sich besorgen. Man muffe fich fragen, wo diese Rüstungspoli- Staatsstreiches in Ungarn   so schließt Renau- schon im Namen, aber dank den Bestimmungen Aber diese Aufklärung wird besorgt wer- tik hinführen solle. Gewiß sei es nicht zu leugdel werde namentlich von den bürgerlichen über den Strafvollzug auch im Wesen von Ster den. Die nationalsozialistische Schmiere wird nen, daß gewiffe Diktaturen eine wahre nicht allzu lange ihr Publikum anziehen. Je Striegsgefahr bedeuteten", aber deshalb könne Blättern in Paris   genau so wohlwollend be- ler und Arrest unterscheiden soll und keinerlei handelt, wie die Rüdkehr Carols nach Rumä- Ehrenfolgen nach sich zieht, wobei zugleich die großmäuliger der Nationalsozialismus, der man doch nicht vom Parlament verlangen, daß nien. Die nationalistische Liberté" bringe es Straffäße des geltenden Rechtes auf die Hälfte im wahren Sinne weder national noch sozia- geschlossenen Augen genehmige. Schon jetzt habe sogar in paradorem Widerspruch zu ihrer son herabgesetzt werden. Er erweitert den Anwen­listisch ist, seine Versprechungen und Berhei- fich herausgestellt, daß man der öffentlichen stigen völkerbunds- und paktfeindlichen Politik dungsbereich der bedingten Verurteilung und be­hungen ausstreut, desto eher wird bei den von Meinung die Wahrheit über die Kriegskosten bei fertig, den Regierungen von Prag  , Belgrad   und dingten Entlassung nicht unwesentlich über das ihm irregeleiteten Massen die Ernüchterung den Feldzügen in Marokko   und Syrien   insofern Bukarest   die wohlmeinende Warnung zu ertei bei Erwachsenen zulässige Maß. Er läßt die Ju­eintreten. Auch er ist wie der Bolschewismus, verheimlicht habe, als man die Brandschatzungen len, daß sie gegen den Kellogg   Part gendlichen von eigenen Jugendrichtern, die für mit dem er auch noch manches andere gemein der Materialbestände erst jetzt zugestehe. Was- verſticßen, wenn sie gegen Ungarn   mobil ihren verantwortungsvollen Beruf entsprechend hat, ein Produkt unserer zerfah- habe man mit der neuen Rüstungspolitik vor? machen würden. renen Zeitverhältnisse, eine Giftpflanze, die nur auf dem Bo­den der Not und Verwirrung der Nachkriegszeit üppig emporiu chern tonnte. Nicht zu allen Zeiten wird. den Nationalsozialisten das Schwindeln und Betrügen so leicht gemacht sein, wie jetzt und es wird auch dieser Sput, der gegenwärtig noch Hunderttausende von ihren wahren In teressen abzulenfen vermag, in Nichts zer itieben!

3wischenspiel.

Von Thella Merwin.

Milliardenkredite wortlos und mit

Berfaffung von Malta   fiftiert. Einmischung des Batilans in innere Angelegenheiten.

London  , 24. Juni.  ( Reuter.) Ministerpräsident Wiacdonald teilte im Unterhause mit, die britische Regierung habe Beschlüsse hinsichtlich der Lage auf Malta   faffen müssen, wo die allgemeinen Wahlen wegen der Einmischung des Va­titans in weltliche Angelegenheiten.

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gezahlt werden sollen, in Verbrechensfällen von eigenen Jugendsenaten unter Mitwirkung von fürsorgerisch geschulten Baienrichtern aburteilen. verschoben wurden. Es gab feine andere Möglich. Er führt in unser Jugendstrafverfahren die feit und die Regierung habe mit Bedauern ihre segensreiche Institution der sozialen Gerichtshilfe Einwilligung zu einer zeitweisen Aufein. Er stellt die jugendlichen Rechtsbrecher unter hebung der gegenwärtigen Ver- Schußaufsicht, die keine Polizeiaufsicht sein soll, faffung Malta   s geben müssen. Die legis- fondern fürsorgerische Betreuung und sieht die lative und exekutive Gewalt stehen daher nur dem Schußerziehung als Ergänzung, in manchen Fäl­Gouverneur zu. Das gegenwärtige Stabinett len als Ersatz der Strafe vor. werde auch weiterhin bleiben und als Beratungs­förperschaft fungieren.

Wir wollen die Mängel des Entwurfes durchaus nicht übersehen. Er führt seine eigenen Gedanken nicht immer lonsequent durch. Er

Valutenfrieges" erfüllte, als die bescheidene Ge-[ gelernt; ein schlichter Regierungsbeamter aus der alten, wenig ehrenvollen Vergangenheit vor stalt ins Zimmer trat; es war jenes schmerzlich- Provinz gewöhnt sich an so was." Augen zu führen, was für ein großer Mann füße Vergnügen, das wir empfinden, wenn eine Das also ist aus dem großen Genie ge- aus dem Taugenichts von einst" getvorden war, Erinnerung unserer Jugend nach Jahren leben- worden, dachte Kainrat, nicht ohne Genugtuung. und so einmal den Erfolg seines Lebens im dig vor uns hintritt, und gleichzeitig Genugtuung Für diesen Mann, dem seit Jahren das Glück Essenzgeschmack au tosten. Und er begann von darüber, welch edler und reiner Wandlungen auf den Fersen saß, welche Wege er auch wan- sich zu erzählen, und wenn er auch sein Leben wir trotz des zermürbenden Lebenstampfes im deln mochte, hatte jeder Mißerfolg ettvas Ver in einer scherzhaften, scheinbar bescheidenen Grunde noch fähig sind, eine Genugtuung, die ächtliches. Ob der gute Arnold wohl ahnte, wie Weise schilderte, lam doch bald eine Stizze zu­uns diese wehmütige Freude noch kostbarer macht. sich vor ihm, dem Finanzgewaltigen, die Türen stande, die die Bedeutung Rainrats eher über Mit vor Rührung feuchten Augen betrachtete der obersten Aemter sperrangelweit öffneten, trieb, als schmälerte. Dann aber befann sich Ein Herr wartet schon seit zwei Stunden, Kainrat den alten Schulfameraden, den vergöt- dieser Kleine Kommissär, oder was immer er Sainrat plöblich und bremste kurz ab- die aber nichts besonderes", berichtete Franz mit der terten Liebling aller, den Genoffen so vieler war, der von ein paar Gulden monatlich recht Vorsicht des erfahrenen Geldmannes siegte über Vertraulichkeit des langjährigen Dieners. Hier Streiche und Abenteuer, der es als„ Primus" und schlecht vegetieren mußte? Wie seltsam das die Eitelkeit. Nur nicht für zu reich gehalten ist die Karte, Herr Präsident." nicht verschmäht hatte, sich des minderbegabten Schicksal waltete! War es nicht wie gestern, als werden! Ronnte man wissen, was ben che

Ist noch jemand draußen, Franz?" Der Präsident, ermüdet von einer längeren Sizung, die mit dem Genuß schwerer Liköre und ausgezeichneter Havannazigarren verbunden ge­wesen war, refette sich im Fauteuil.

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Staum hatte Herr Albert Stainrat, der all- und so wenig gut beleumundeten Profefforen- er, wegen Unfähigkeit und schlechten Benehmens maligen Schulbameraden hergeführt hatte? mächtige Präsident des Geagtonzerns, der Macht- schrecks" anzunehmen, der Kainrat einmal ge- aus der Schule ausgestoßen, sich wie ein Ber Der wohlriechende Rauch der Importen er haber der alles beherrschenden Eliasbaut, einen wesen war. In dem schmächtigen Manne mit femter vorgekommen war, und hier saß der füllte das Zimmer mit einem behaglichen Wohl Blick auf die Starte geworfen, als er trop seiner den starken Brillengläsern war der ritterliche Stolz einer ganzen Schule im gewendeten Anzug geruch. Die Atmosphäre war schwer von Genuß. Beleibtheit und Müdigkeit vom Sessel oufiprang unge von chedem nur schwer wiederzuerkennen, vor ihm wahrscheinlich als Bittsteller. Sorglofigkeit und Wohlleben und hüllte den Be­und mit ein paar großen Schritten zur Tür cilte: und doch lebte in diesem ernsten Gesicht noch Wie du siehst", sagte Arnold, als errate fucher in eine Stimmung, die einem mit Hoff­,, Arnold, wie femmst du daher?" ein Zug der alten Liebenswürdigkeit und Schalter die Gedanken des andern, und ein Rainrat nungen und Bilbern gelabenen Opiumtraum Ein schmächtiger Mann von etwa fünfund- haftigkeit, und hinter den Brillengläsern waren wohlbekanntes, halb spöttisches, halb gutmütiges ähnelte. Eine angenehme, gludselige, schläfrige vizzig Jahren, früh gealtert und son ganz eres die alten Augen: freundliche, lebhafte, intelli- Lächeln umspielte seine Lippen, toaren unsere Webigkeit machte das Gespräch langsam er­graut, frat mit einer gewissen Verlegenheit in gente Augen, denen nichts zu entgehen schien. Professoren hervorragende Psychologen, und be- sterben. Und so", schloß Rainrat mit einem leich­das prächtige Zimmer, das mehr den Boudoir Ich bin wirklich sehr erfreut, ja überrascht, sonders als Propheten haben sie sich betwährt ten Gähnen, indem er die beringte Hand distret einer verwöhnten Dame als einem Stonferenz du empfängst mich so herzlich; aufrichtig gesagt, mir haben sie einen glänzenden Aufstieg, dir vor den Mund hielt, bin ich nach meinem da zimmer ähnelte. Gegenüber dem starten, wohl ich habe es faum zu hoffen gewagt. Du bist ja einen jämmerlichen Untergang geweissagt." Da maligen, so wenig ruhmbollen Abschieb mit genährten, nach der letzten Mode gekleideten so ein großes Tier geworden!" er aber philosophischer Natur war, feßte er be- fiebzehn Jahren ins Leben gesprungen heute Finanzier sah der Besucher etwas dürftig aus.„ Na, hör' mal, du machst dich wohl luftig!" dächtig hinzu: Obzwar man bei jemand, der sich muß ich fagen, daß es ein Glüd für mich war, Immerhin war er anständig, wenn auch ohne rief Stainrat geschmeichelt aus.„ Sag' einmal, in vieles einläßt, also dem Schicksal preisgibt, daß ich Plautus  , Horaz  , Cicero, Homer   und wie jebe Eleganz, angezogen, nur fonnte der Schärfer- hast du am Ende draußen gewartet, bis die mit dem alten Seneca   sagen muß: Abwvarten!" die alten Burschen alle heißen, über Bord warf, fehende bemerken, daß der Anzug bereits in eine Konferenz hier zu Ende war?" Noch immer befand sich Rainrat im Gefühl mit achtzehn habe ich die ersten tausend veite Lebensepoche getreten und gewendet wor Und doch erfüllte ihn gleichzeitig der Ge- einer erhöhten Stimmung, die mit dem ehe- Kronen in einer Spekulation verdient, und den war, was sich durch die Brusttasche auf der danke, daß der einst so Vielumworbene stunden- maligen Freunde ins Zimmer gekommen war, heute bin ich, das kann ich ubig fagen, Rom­rechten Seite des Saltos unbarmherzig deklarierte. lang geduldig in seinem Wartezimmer gefeffen aber die reine Freude des Wiedersehens war mandeur der Börse, und die Börse, mein lieber In diesem Augenblid war es eine ganz war, mit einem angenehmen Kipel. dem brennenden Bedürfnis gewichen, einmal zu Arnold, ist die unsichtbare Regentin der Welt." ungewohnte Empfindung, die den Napoleon des Das macht gar nichts, ich habe das Warten zeigen, gewissermaßen dem Repräsentanten seinerl ( Fortsegung folgt.)

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