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10. Jahrgang.
97 P
25%
Sozialdemokrat
Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.
Für besseren Minderheitenschutz.
68 Unterhausmitglieder, die das,.Jdeal" noch nicht erreicht sehen!
land verlassen.
wurden. Nach dem Einholen der Fahnen for
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Nr. 153.
det: 68 Mitglieder des Unterhauses haben an Mainz , 30. Juni .( Havas.) Der Vorsitzende baden verlassen. Gegen 9 Uhr 30 rückte die den Premierminister das Ersuchen gerichtet, die der alliierten Oberkommission für das Rhein - Ehrenwache zum letzten Male vor den sit der revolutionären Bewegung rührte von dem Frage der nationalen Minderheiten im Septem- land Tirard und der Kommandant der Ottus interalliierten Rheinlandkommission an, von dem leidenschaftlichen Stampf gegen den fremden ber vor der Völkerbundsversammlung zu einem Stab haben heute vormittags das Rhein - die drei Fahnen der Befaßungsmächte eingezogen pationstruppen General Guillaumat mit dann unter den Klängen der Nationalhymnen Imperialismus und seine Vorrechte in China her. Seit dem grausamen Schanghaier Sprache zu bringen, da die MinderheitenverBlutbad vom 30. Mai 1925 ſtand der entträge nicht befriedigend arbeiten. Macdonald wird aufgefordert, die Einseßung einer Kommies in Mainz sehr lebhaft zu. In dem Auaca gentem Spiel über die Wilhelmstraße nach dem siegreiche Straffeldzug Schon von den frühen Morgenstunden ging mierten sich die Truppen und zogen unter flin- feſſelte Befreiungskampf im Zeichen der Beseitigung der Ungleichen Verträge". Der fion vorzuschlagen, die untersuchen soll, wie die blide, wo die französische Flagge unter den Klän- Hauptbahnhof. siegreiche Straffeldzug der Südrevolutioüber, wie die Berträge und die Vorkehrungen über die Bes nären gegen die Nordreaktionäre 1926-27 gen der Marseillaise vom Flaggenmast herabgehandlung von Minderheitenbeschwerden sich be- lassen wurde, begann die Menge deutsche patrio- in den Straßen ein festliches Leben und Treiben. mächte gerichtet, die hinter den halbfeudalen In den Nachmittagsstunden entfaltete sich war ebenfalls im Grunde gegen die Fremd währen. Die Unterzeichner des Gesuches weisen tische Lieder zu singen. Bei der Abfahrt der leß- Die Häuser wurden mit Fahnen geschmidt und Militaristen des Nordens standen. darauf hin, daß die Minderheitenverträge die ten französischen Soldaten durchbrach die Menge über der Stadt erschienen Flieger von den be Borbedingung für die Anerken auf dem Bahnhof den Polizeilordon und begann, nachbarten Flugpläßen. Bei schönstem Wetter zog nung Polens und anderer Staaten durch als sich der Zug in Bewegung setzte, das um 17 Uhr mit flingendem Spiel Schußpolis die Großmächte gebildet haben und erklären, daß„ Deutschlandlied " zu singen. zei über die Rheinbrücke nach Mainz und mar die Berträge sich in der großen Mehrzahl Wiesbaden , 30. Juni. Die Bejagung schierte, von nicht endenwollenden Hochrusen Geder Fälle nicht bewährt haben". Weiter hat um 12.10 Uhr in einem Sonderzug Wies- grüßt, durch die Hauptstraßen der Stadt. jagt das Gesuch: Berichte aus allen Ländern, deren Minderheiten vom Bölferbund und damit auch von Großbritannien eine Garantie haben, zeigen, daß die Lage gespannt ist. Die Behand
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Der sozialistische Populaire" schreibt, die Rheinlandsräumung sei ein Festtag für den internationalen Sozialismus. Shanghai
, 29. Juni .( Reuter.) Nach ciner japanischen Meldung machte der Gouver neur der Mandschurei Tschangiueliang dem Chef der nationalistischen Regierung Tschangkaischer telegraphisch den Vorschlag, Für das Journal" ist die Rheinlandsin Mulden cine Friedenskonferenz zuſammenräumung eine Bekundung des franzöſiſchen Wiltreten zu lassen. Nach den letzten hartnädigen lens, die Bersöhnungspolitik fortzuseßen. Wir Stämpfen sind beide Parteien, sowohl die Nordtruppen wie die Nationalisten, physisch wie finan- wissen wohl heißt es weiter, was jest endet. Wer sagt uns, was beginnt?" ziell vollkommen erschöpft.
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Nun ist es merkwürdig, daß man in dem neuen Auflodern des Bürgerkrieges in China die spezifische antiimperialistische Zuspigung vermißt. Zum Teil ist dies darauf zurückzuführen, daß der neue Bürgerkrieg im großzen und ganzen im Lager der früheren nationalrevolutionären Einheitsfront geführt wird, wo der Kampf gegen die Ungleichen
Bopulaire": Ein Felttag für den internationalen Sozialismus. Berträge" als eine Selbſtverſtändlichkeit gilt. Zum Teil aber ist die Beiseiteschiebung der Paris , 30. Juni. Die Bedeutung der defini- auf diese Weise eine Reserve geheimer antiimperialistischen Kampfziele im neuen lung, die in Genf den Petitionen zuteil wird, tiven Räumung des Rheinlandes wird von der Fonds schaffen kann, die für geheime Rüstun Bürgerkrieg auf die allmähliche übrigens zeigt, daß der Völkerbund als Bürge von französischen Presse mit gemischten Gefühlen gen verwendet werden können. Gegen wen werMinderheitenrechten versagt und erweden die fommentiert. Während die Linksblätter die An- den diese sonderbaren Vorkehrungen getroffen, longjame Umstellung der imperialisti Besorgnis, daß Petitionen oft nicht die Beach, sicht vertreten, daß die Räumung die Grundlage wenn doch Deutschland weiß, daß feiner seiner schen Politik der Fremdmächte in China " zuBesorgnis, daß Petitionen oft nicht die Beach einer fruchtbaren französisch- deutschen Zusam Nachbaren daran denkt, es zu überfallen? Wachen rüd zuführen. Nach dem Revolutionssturm tung finden, die sie verdienen. Berichte zeigen, menarbeit sein wird, verweisen hingegen die wir über den Frieden, schließt Poincaré , und 1925-27 räumt die Kanonendiplomatic daß zahlreiche Minderheiten verhindert werden, Rechtsblätter auf die heftigen franzosenfeind- denken wir daran, daß jegliche Aenderung der immer mehr der Dollardiplomatic den lichen Angriffe eines Teiles der deutschen Bresse bestehenden Verträge, wenn sie nicht das ErgebPlaß ein. und darauf, welcher Gefahr Frankreich , das nis einer vorhergehenden und herzlichen Eini 3war gelang es der Rankingregierung die lekte(?) Garantie feiner Sicher- gung wäre, verhängnisvoll, ja möglicherweise nicht, am 1. Jänner die Exterritorialitätsheit aus der Hand gegeben hat, nunmehr aus- tödlich sein würde! Sie würde einer ganzen rechte einseitig aufzuheben. Troßdem ist ein gesezt sein wird, Reihe anderer Aenderungen Tör und Türe öffnen. Das wäre der Anfang einer allge- gewisser Fortschritt in den Beziehungen zwi meinen Desorganisation. schen China und den Fremdmächten nicht zit leugnen. Am 6. Mai ist das chinesisch- japanische Zollabkommen in Kraft getreten. Num Rundgebungen in Deutschland . mehr haben sämtliche Fremdmächte, die feit Berlin , 30. Juni,( Eigenbericht.) Zur Be Jahren von China erstrebte Zotlautonomic freiung der Rheinlande von fremder Befaßung anerkannt. Auf Grund des Abkommens von haben Reichspräsident und Reichsregierung einen 18. April wird nach der Rückgabe von Aufruf erlassen, in dem das deutsche Volk zur Tsingtau - Kiantschon auch die Rückgabe WeiEinigung gemahnt wird. Auch die preußische haiweis durch England zur Tatsache. Die Staatsregierung hat aus demselben Anlaß einen Brüning sucht eine Mehrheit! Was Poincaré dazu sagt: Aufruf an das befreite preußische Gebiet gerichtet, Rückgabe des französischen Kuangchou- wan Im„ Excelsior" schreibt der gewesene Mini- der die vorzeitige Räumung in erster Linie als wird offensichtlich in nicht allzu ferner Zeit Berlin , 30. Juni .( Eigenbericht.) Die Regie- sterpräsident Boincaré über Deutschland . Er einen Erfolg treuer Vaterlandsliebe und uner folgen. Damit wird das imperialistische cung hüllt sich über ihre Absichten zur Durchfüh- befürchtet, daß die Budgetsituation Deutschlands schütterlichen Glaubens an die deutsche Zukunft Pachtsystem schrittweise liquidiert. Viel schlimmer steht es leider mit der Aufhebung rung der Deckungsvorschläge vorläufig noch in die regelmäßige Durchführung des Young- Blanes feiert. Schweigen; fie läßt lediglich mitteilen, daß die kompromittieren fönnte. Die Einfünfte Deutsch Am Schluß der heutigen Reichstagsfißung der Exterritorialitätsrechte, zum Teil dank Gesekentwürfe als ein Ganzes behandelt lands würden für die Sicherstellung des Gleichgedachte Reichstagspräsident Loebe in einer An dem neuen Bürgerkrieg und dem drohenden werden würden, daß also die einzelnen Borlagen gewichtes genügen, wenn sie weise verwaltet sprache des befreiten Rheinlandes. Er erklärte, nicht voneinander getrennt angenommen oder würden. Es fehle eine verständnisvolle Kontrolle daß Deutschland zur Freundschaft mit allen fvi abgelehnt werden dürfen. Damit will sie offen der Ausgaben. Während der Finanzminister bei heren Gegnern bereit fei und daß es in die großze bar cinen rud auf die Volkspartei Erfüllung seiner Pflichten ftets auf eine ab friedliche Familie der Bölfer Europas eintreten ausüben, wo seit einigen Tagen die Stimmung lehnende Mehrheit stoße, finde der Reichs wolle, aber es dürfe in ihr keine Entrechteten und wieder umgeschlagen zu sein scheint. Während wehrminister immer eine willige Majorität. Die feine Minderberechtigten geben, sondern Deutsch der schwerindustrielle Flügel bisher den Rücktritt Ueberschüsse des Militärbudgets bleiben der Re- pland müsse ein gleichberechtigtes Mit des Außenministers Curtius und den Austritt gierung zur Verfügung, so daß sich der Minister glied unter den Staaten des Erdteils fein. aus der Regierung verlangte, dürfte die Mehrheit dazu bereit sein, nach Abänderung von Einzelheiten dem neuen Deckungsprogramm der Res gierung zuzustimmen. Aber auch damit hat die Regierung Brüning noch keine Mehrheit. Es ist vielmehr davon abhängig, wie groß die Anzahl der Deutschnationalen ist, die ihm Paris , 29. Juni. Die Erhöhung der italieni- ftreitfräfte. von 718 Millionen auf 798 Millionen folgen wollen. Einige Anzeichen lassen auch dar- schen Ausgaben für militärische Zwede um eine Lire. auf schließen, daß Brüning die Sozialdemokraten halbe Weilliarde Lire für das heurige Jahr hat in für seine Bläne zu gewinnen suchen wird. ben politiſchen Streifen Frankreichs große Er- Frids erfte Niederlage vor dem Neichs
Besonders nachteilig wirft sich die Schwächung der„ nationalen" aufing- Regierung auf die russisch chinesischen Beziehun gen aus. Das Chabarowiter Protofoll, das die Feindseligkeiten in der Wandschurei abgeschlossen hat, war ein Provisorium. Zwar hat sich endlich der chinesische Delegierte Mo
schlossenen Erhöhung von 2.877 Millionen Lire Te- hui am 1. Wai nach Mioskan zur längit auf 3.177 Millionen, das Budget der italienischen verabredeten russisch- chinesischen Stonferenz be Striegsflotte von 1.500 Millionen auf 1600 wil geben. Aber seine Befugnisse sind lionen Lire und das Budget der italienischen Luft- Nanking absichtlich auf Verhandlungen über die Ostchinabahn beschränkt, während russischerseits eine Bereinigung aller Streitfragen und vor allem der Wiederaufnahme der
gericht.
diplomatiſchen Beziehungen angestrebt wird.
Besonders beachtet wurde ein Berliner Be- regung hervorgerufen. Die Presse weist darEs wird von chinesischer Seite befürchtet, richt der Stölnischen Volkszeitung", des großen auf hin, daß die Stampagne, welche die italieniLeipzig, 30. Juli. In der Meinungsver- daß durch die Wiederaufnahme der diplomeBlattes des Zentrums, der für Streichungen im ichen Blätter in den letzten Wochen gegen eine Wehrelat und für die Abschaffung der verschiede angebliche Geheimrüstung Frankreichsschiedenheit zwischen dem Reich und Thüringen tischen Beziehungen eine diplomatische Basis nen Fonds, die ein kontrolloses Wirtschaften entfalteten, offensichtlich dazu bestimmt war, die über die Verfassungsmäßigkeit des§ 3 des( Gesandtschaft, Konsulate, Handelsvertretunermöglichen, Stimmung macht. Wenn das Zen- bevorstehende Erhöhung der italienischen Militär- thüringischen Ermächtigungsgeseßes hat das gen) für die Propaganda der Komintern getrum bereit ist, Ausgabensenfungen in dieser ausgaben zu mastieren. Richtung vorzunehmen, so wird es von der So- Der römische Korrespondent des„ Temps" ist Reichsgericht zugunsten des Reich es entschaffen werde. Das hartnädige Bestehen der Sowjetdiplomatie auf den Vorbedingungen" dialdemokratic baran' gewiß nicht gehindert der Auficht, daß die Erhöhung der italienischen schieden und erkannt, daß der§ 3, Abs. 1 des zur Eröffnung der Konferenz und auf dem Militärausgaben von sehr ernsten Rüstungsbeftre- thüringischen Ermächtigungsgesetzes vom 29. März von Nanking angefochtenen Chabarowsker Die Stellung der Sozialdemokratie zu den bungen Italiens Zeugnis gibt, was um so mehr 1930 mit dem Reichsrecht nicht vereinbar ist. Protokoll scheint selbst weit linksstehende Dedungsplänen wird aber davon abhängig sein, überrasche, als die übrigen Budgetposten wegen ob die von der Regierung beabsichtigten Ver- der delikaten Finanzlage Italiens in den engsten Das Reichsgericht iſt in allen Punkten dem Kreise in China zu verleken. Immerhin schlechterungen der Sozialversicherung fallen ge- Grenzen gehalten wurden. Das Budget des Standpunkt des Reichsministers des Innern bei bleibt die Lage an der Grenze der Wandschu laffen werden. Kriegsministeriums steigt infolge der gestern be- getreten. rei, die übrigens von einem von Nanting
werden.
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2. Bundesturnfest Stadion Auffig 4. bis 6. Juli 1930.