Nr. 226.

Donnerstag, 25. September 1980.

Schlußligung des Gewerkschaftskongresses.

Referate über öffentliche Angestellte und Jugendschuh.

Seite 3.

Genosse Bergmann verlangt, daß im Gefolge| glaubt, als Bauerngeneral" mit uns umsprin der Rationalisierung die herabsetzung der gen zu können, wie ein Feldwebel mit seinen Arbeitszeit eintreten müsse; er jetzt sich fer- Stefruten, jo irrt er jid) gewaltig. Er und seines ner für die Einschränkung der Ueberstunden bezw. gleichen könnten doch endlich begreifen, daß sie für eine entsprechende Bezahlung derselben ein. nur im Stompromißivege etivas erreichen, weil Prag , 24. September. Heute nachmittags muß sich auch das Parlament mit diesen Fragen Besonderer Schutz müsse den älteren Angestellten sie ja nicht allein kommandieren, d. h. regieren. wurde nach viertägigen Verhandlungen der befassen und strenge gesetzliche Maßnahmen für den gewährt werden, und zwar durch längere Kündin einem Atem neue Forderungen aufstellen neunte Kongreß der Tschechoslowakischen Gewerk. Schutz der Lehrlinge treffen. Wichtig ist, daß die gungsfristen und entsprechende Abfertigungen bei( man verlangt ut. a. eine Milliarde Kredit) und schaftsvereinigung geschlossen. Am letzten Kon- Jugend erziehung nicht der bürger- Ründigungen. Auch beim Wechsel des Betriebs- gegen sozialistische Geseze Stellung zu nehmen, greßtag referierte Lavacek über die Verhältlichen Gesellschaft allein überlassen inhabers müßten die Angestellten geschützt werden. ist nicht möglich. nisse und Forderungen der öffentlichen werden darf. Eine entsprechende Einflußnahme Die in Dienstverträgen übliche Stonfurrenzklausel Angestellten, wobei er die Novellierung der unserer Genossen auf die Erziehung unserer Stinder sollte am besten ganz abgeschafft oder auf eine Böhmisches Landesbudget. Gehaltsgefeße im Sinne einer Auswertung der ist umso notwendiger, als wir sehen müssen, daß furze Zeit bei gleichzeitiger Weiterbezahlung des Landeszuschlag zur Spielfartensteuer auf Bezüge der niederen und mittleren Angestellten, die Jugend, die heute im nationalistischen Lager Gehaltes beschränkt werden. Uns fehlt auch ein Antrag der deutschen Sozialdemokraten. eine Verbesserung der Systemisierung u. a. for steht, zum großen Teil der Arbeiterschaft und An- Gefeß, nach welchem die Dienstnehmer und der Zu Beginn der gestrigen Sigung der böh­derte. In die Debatte griffen von deutscher gestelltenschaft entstammt. Die Gewerkschaften Staat bei Stillegung von Betrieben mischen Landesfinanzfommission ergriff der Seite zwei Redner ein. müssen sich noch intensiver mit dem Jugendproblem mit zu wirten haben. Ferner ist ein ausrei- Landesfinanzreferent Dr. Se u bist a das Wort und Genosse Ceeh erklärt, daß unter der Arbeiter befassen, sie müssen die Jugend gerade in der Zeit, hender Schutz der abgebauten Angestellten in erklärte, daß er die vom Sprecher der deutschen schaft vielfach die Meinung vorherrsche, daß die da sie sich die Meinung oft für das ganze Leben Form einer Stellenlosenversicherung und einer obli. Sozialdemokraten getane Anregung auf Ein­Staats und öffentlichen Angestellten sowie die Ar- bildet, mit unseren Ideen erfüllen. gatorischen Stellenvermittlung erforderlich. Ebenso hebung eines Landeszuschlages zur staatlichen beiter in den Staatsbetrieben durch die Gehalts­Sierauf wurden über Antrag des Genossen muß die Stellung der Reisenden und Vertreter Spielfartenmarte afzeptiere. Er schlage vor, den geseze aller Sorgen enthoben wurden. Daß in Rollin die von den Ausschüssen ausgearbeiteten geregelt werden. Zum Schluß fordert Genosse Landeszuschlag mit 100 Prozent zu bemessen, Wirklichkeit von einer materiellen Sicherstellung Resolutionen, die in ihrer Gesamtheit ein über- Bergmann die Gewerkschaften auf, ausreichend da was für das Land einen fährlichen Betrag von leine Rede sein kann, hat der Referent Hlavaček fichtliches Bild über die Forderungen der Arbei- für Sorge zu tragen, daß die Angestellten zum vier Millionen Kronen ergebe. Der Antrag bewiesen. Nur ein kleiner Teil der höheren Beterschaft in wirtschaftlicher und sozialpolitischer Sozialismus erzogen werden. wurde hierauf angenommen. amten ist heute gut gestellt, die Masse stedt tief Hinsicht bieten, vom Kongveß einmütig ge- Genossin Erben sprach namens der Tegtilarbei- Sodann schrift die Landesfinanztommino im wirtschaftlichen Elend. Die Forderung nach nehmigt.( Wir kommen auf die wichtigsten Refo- ter, to 60 bis 65 Prozent Frauen in den Be- jur Beratung der einzelnen Budgetfapitel. Die Novellierung des Gehaltsgesetzes im Sinne der von lutionen noch ausführlich zurück.) trieben beschäftigt sind. Die erwerbstätige Frau meisten Anträge des Finanzreferenten wurden

der gemeinsamen Landeszentrale der Regierung Nach der Wahl der fünftigen Leitung, des und die werdende Wutter muß vor den Beangenommen. Hervorzuheben wäre die Annahme unterbreiteten Forderungen muß verwirklicht wer- Zentralrates der Tschechoslowakischen Gemert- rufsgefahren gefügt werden; damit erfül eines Antrages des Genossen Fischer, wonach den, solange nicht eine neue und gerechte Besol schaftsvereinigung, wurde der Stongreß nach einer len wir eine höchste sittliche Pflicht für die Su- der Betrag, der für Wasserleitungen eingefekt dungsreform kommt. Die vom Referenten friti- Ansprache des belgischen Delegierten Mertens funft der arbeitenden Klasse. Die Union der ist, von drei auf sechs Millionen erhöht wird. fierte Systemisierung entspricht namentlich bei den mit einem anfeuernden Schlußwort des Vor- Textilarbeiter hat auf dem legten Verbandstage Nach Durchberatung des Budgets wurde Eisenbahnen nicht im geringsten den tatsächsisenden Nemeček geschlossen. diese Frage ausführlichst behandelt und diesbezügliche festgestellt, daß das ursprüngliche Defizit von lichen Verhältnissen. Nicht nur die Eisenbahner, Beschlüsse gefaßt. Heute hat der größte Teil der 28 Millionen durch die Einführung Unternehmer für den Schutz der erwerbstätigen Landesabgaben und die Veränderungen, die die Frau noch gar fein Verständnis. Diese Kultur Finanzkommissionen am Budget vorgenommen schande muß beseitigt werden. Nachteilig für bat, sich auf 12.7 Millionen ermäßigt die Frau ist vor allemt auch die teberstundenarbeit, habe. Das Budget gelangt nun noch einmal in ebenso wirkt sich die Schichtarbeit in jeder Bezie- den Landesausschuß, der sich in seiner nächsten hung nachteilig für die Frau aus. Auf all diese Sibung mit der Deckung dieses verkleinerten Fragen sollte man durch Artikel in der Presse und Defizits befaffen wird. auf andere Weise die Aufmerksamkeit der Seffent­lichfeit lenten.

sondern auch die Sicherheit des Verkehrs leidet all- Aus der Dienstagsihung sind noch einige gemein darunter. Die Mangelhaftigkeit der Syste- deutsche Debatteredner nachzutragen, und zvar misierung ergibt sich auch daraus, daß bei den Gen. Pretsch zum Referat über Kollektivver­äußerst verantwortlichen Streckenaufsichtsdienst unter träge, Gen. Bergmann zum Referat über die Berhöhnung des Achtstundentaggefeyes die Frauen Privatangestelltenfragen und Genossin Erben ber Stredenwärter oft auf gefährlichen Poster den über den sozialen Schutz der Frauen. Dienst versehen müssen. Würde sie sich weigern, dann wäre eine Versetzung zu einem niederen Dienst die unmittelbare Folge.

Genosse Pretsch- Komotau frat für die Schaf fung eines einheitlichen Arbeiterrechtes ein. Die gegenwärtigen Gewerbegerichte sind unzurei che nd; die Erledigung wichtiger Eingaben dauert oft lange Monate, wodurch für den schussuchenden

Produttive Arbeitslosentürsorge. Bei Novellierung des Gesetzes betreffend

Wir müssen nochmals mit allem Nachdruck ver­langen, daß die zuständigen Berufsorganisationen der Eisenbahner zur Mitwirkung bei der Ausar- Arbeitnehmer große finanzielle Nachteile entstehen. In der Debatte über das Referat Schäfer den Staatsbeitrag zur Arbeitslofenunterſtüßung beitung der Novellen zu den Besoldungsvorschriften, Wichtig ist auch die gefehliche Regelung hatte sich Genosse Zvonar ausführlich mit dem vom 19. Juli 1921, S. d. G. 1. V. Nr. 267, aber auch zu allen weiteren die Eisenbahner betref- ber kollektivverträge; ein diesbezüglicher Stand unserer Krankenversicherung befaßt. Er wurde darauf Bedacht genommen, daß aus den fenden Gefeßen und Berordnungen beigezogen wer- Entwurf schlummert aber noch irgendwo im Alten- bemängelte vor allem, daß zur Durchführung einer zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zur Ver­ben. Wir protestieren ferner leidenschaftlich gegen staub der Ministerien. Die gerichtlichen Entscheidun- entsprechenden Krankenpflege viel zu wenig An- fügung stehenden Mitteln Notstands­die immer mehr festzustellende Umgebung der Bor- gen über Stollektivverträge sind leider nicht einheitstalten und Erholungsheime vorhanden sind. Oft arbeiten unterstützt werden können, die vom schriften über die Bertrauensmännerausschüsse. Reb- lid und richten sich oft nicht nach den Entscheidun lönne für einen Lungenfranken erst dann ein Play Staat, Land, Bezirk, der Gemeinde oder einer ner verlangt endlich die Aufhebung der unerträggen des Obersten Gerichtes. Ueberbies wurde das in einer solchen Anstalt beschafft werden, wenn es anderen öffentlich- rechtlichen juristischen Person lichen Qualifikationsvorschriften, bie Bertragsrecht auch durch eine Entscheidung des schon fast zu spät ist. Da spart man völlig am im öffentlichen Interesse durchgeführt werden. Die gegenständlichen Bestimmungen sind im auch für den einfachsten manuellen Arbeiter die Obersten Gerichtes gefährdet, daß der Unternehmer unrichtigen Fled, weil man bei rechtzeitiger Hilfe Art. IV. ver Novelle vom 5. Juni 1930, S. d. vollständige Kenntnis der Dienstsprache in Wort neben dem Rollektivvertrag auch individuelle den Wann wieder ganz arbeitsfähig machen könnte. und Schrift fordern und verlangt die entsprechende Verträge abschließen könne, die selbst dann gelten, Er lam bann ausführlich auf die Alters- und Inva- S. u. V. Nr. 74, und in der Regierungsver Berüdsichtigung der Minderheitsnationen bei Reu- wenn sie für den Arbeiter ungünstiger sind, lidenversicherung der Bergarbeiter zu sprechen und ordnung vom 20. Juni 1930, S. d. G. it. V. aufnahmen und Beförderungen im Staatsdienst. als der geltende Rollektivvertrag. Daraus entsteht fritisierte scharfstens die Bestrebungen auf Serab- Nr. 79, enthalten. Gemeinden und Bezirfe haben unter Juan­Genosse Püscher fordert zumindest die Gleich für die Arbeiterschaft namentlich in Krisenzeiten fegung der Renten. Die Bergarbeiter verlangen stellung ber autonomen Angestellten mit den Staats- eine große Gefahr, weshalb eine gefegliche bringendst die endliche Erledigung der Bru- pruchnahme dieser Begünstigung beim Ministe angestellten. Es ist dies eine alte Forderung, die Regelung, nämlich eine Verbindlichkeitserklärung der ladenfrage im Sinne ihrer bekannten bei einem Teil der Selbstverwaltungskörper dank der Kollektivverträge unbedingt notwendig ist.

UD

Reu- wenn

ftellten erheben die dringende Forderung, auf ge­Jeglichem Wege ihre Lage zu verbessern.

cin.

Demagogie übelfter Sorte.

Forderungen.

rium für soziale Fürsorge zahlreiche Ansuchen um Gewährung des Staatsbeitrages zur Durch führung der von ihnen im Interesse der Lin berung der Arbeitslosigkeit unternommenen Notstandsarbeiten eingebracht.

Siebei handelt es sich hauptsächlich um den Bau bezw. die Herstellung von Straßen, Wegen, Schulgebäuden, Kanalisierungs- und Waffer leitungsanlagen und um Regulierungsarbeiten.

Bis jetzt hat das Ministerium für soziale Fürsorge 84 solcher Ansuchen günstig erledigt; an der Erledigung weiterer

beitet.

Ge­

dem Einfluß der Gewerkschaften und sozialistischen Parteien allmählich durchgesezt werden konnte, eine wirtschaftliche Produkte an der Prager Produkten­gesetzliche Festlegung war bisher trotz aller Bemü börse verzeichnet werden, weshalb die Zollzu hungen nicht zu erreichen. Die Besoldung nach dem Gehaltsgesetz Nr. 16 und 17 vom Jahre schläge, die schon 2 Monate bei Schweinen Ke In einer Notiz Zum Parlamentsbeginn" 165. hätten betragen müssen, erst in den letz 1920 bebeutet die bitterste Not für die autonomen spricht das Geste Slovo " davon, daß die Stoa­ten Tagen endlich eingeführt wurde." Angestellten und ihre Familien, die darin festge- lition und das Parlament sich unter verhält Diese in der agrarischen Presse durch Fett­legten Gehaltssäße sind reine Almosen. Frünismäßig innerer Ruhe und Ausgeglichenheit her gelang es, fallweise eine Verbesserung der wieder versammelte. Künftig hänge viel von brud hervorgehobenen Säge sollen beweisen, daß gefeßlichen Mindesbezüge zu erreichen, heute ist das der inneren Konsolidierung der einzelnen Koa- die Landbündler als die wirklichen Retter der infolge der unheilvollen Auswirkung der Berwallitionsgruppen ab. Die" Deutsche Landpost" Landwirtschaft"( wie sie sich 1920 selbst bezeichnsuchen wird mit Beschleunigung gear­tungsreform und des Gemeindefinanzgesetzes direkt gibt diese Notiz wieder, und zwar ohne jeden neten) das Beste wollten, daß aber Industrie, ausgeschlossen. Die Gemeinde und Bezirksange Sommentar, stimmt also mit dem Inhalt über- Warrismus und Börse sowie die tschechischen Eine unglaubliche Konfistation Ob die innere Konsolidierung der Land Agrarier den Erfolg vereitelten. Derlei Ge­bundpartei vorhanden ist, wiffen wir nicht. Wir fall iſt demagogie übelſter Sorte. Es leistete sich wieder einmal die Reichenberger ist alles nur nicht fair, andere als Sündenböcke Staatsanwaltschaft. Der Sozialistische Dann referierte Sto če s über den Schuhalten die bekannten Teichstätter Ausfälle des hinzustellen notabene jene, deren weitrei- Jugendverband ließ in einer Reichenberger und die Erziehung der arbeitenden Abg. Heller und des Senators Ilert durch chende Vorschläge seitens der Agrarier abge- Druderei einen Agitations- Sprechchor ces ge Jugend. Er fordert Ausdehnung der Schul- aus für keine Rebellion. Ihr Mißbehagen lehnt wurden. Der sozialdemokratische Bor - nofsen eins mer herſtellen. Die Staatsan ich bis sunt vollendeten 15. Lebensjahr, gegen den ganzen Regierungskurs mag wohl schlag auf Einführung eines staatlichen Gewaltschaft strich daraus vier Stellen, die Reform und Ausdehnung des Fortbildungsschule mehr taftischen Motiven entspringen, treidemonopols rief befanntlich den hef alle nichts anderes enthalten als eine allgemeine vor allem den Zwed verfolgen, die unzufriede- rigsten Widerstand der Landbündler hervor, die Stritit an den fapitalistischen Zuständen. In der wesens, Arbeiterschulen für Erwachsene, und ver- nen Bauern sich vom Halfe zu halten. Aehnli- von dieser sozialistischen" Maßregel nichts wis- ersten tonfiszierten Stelle wird die Tatsache be­dolmetschte dann die Forderungen unserer chen Gründen mag die Rede des Abg. Böhmen wollten. Zu unserer Genugtuung befassen handelt, daß die Fürsorge des Staates für die Jugendverbände in sozialpolitischer Hinsicht. An entsprungen sein, die er jüngst in Auscha vor sich nun die beiden Agrarparteien eingehend mit erwerbslose Jugend viel zu gering ist und daß der Debatte beteiligten sich für die deutschen Ge- deutschen und tschechischen Hopfenbauern hielt. der Verwirklichung des Getreidemonopols, nach sich der Staat meistens nur dann um die jungen werkschaften die Genossen Roll und Schön- Dem Ernährungsminister, Gen. Bechyne, dem man einzusehen beginnt, daß die bisheri- Menschen fümmert, wenn er sie zum Militär felder. warf er landwirtschaftsfeindliche Einstellung vor, gen Maßnahmen nichts nüßen fonnten. Es nimmt. Nirgends ist davon die Rede, daß just Genosse Roll verlangt, daß sich der Kongreß weil er den Agrariern Ungeduld nachsagte. jei auch daran erinnert, daß die oom agrari- die Tschechoslowakei gemeint ist. An einer ande ausführlich mit den schweren Folgen der Ratio- Dann bemerkte Herr Abg. Böhm u. a.: schen Minister Schiele in Deutschland mit ren Stelle wird darauf hingewiesen, daß der nalisierung für den Arbeiter beschäftige. Am„ Dessen ungeachtet ist es uns möglich gewe- Silfe großer staatlicher Mittel durchgeführte Stlassenstaat den fämpfenden Arbeitsleuten die meisten sind die jugendlichen Arbeiter bedroht, da sen," 5 landwirtschaftliche Vorlagen im Parla- Preisstüßungsaktion der Getreidepreise jest zu Gewalt entgegenseßt, anderswo ist die Rede da­der Kapitalismus möglichst viel Jugendliche und mente durchzusehen, die ich aber bereits in met versagen beginnt. Wir deutschen Sozialdemo- von, daß das Arbeitsvolt erwacht und daß ihn Frauen, also billige Arbeitskräfte, im Produk- nen Parlamentsreden vom 20. März und 24. traten haben gegenüber den Agrariern stets die Revolution als Gefährtin zur Seite steht. Die betont, daß wir gerne bereit sind, den In der vierten Stelle wird ungefähr festgestellt, tionsprozeß unterzubringen sucht. Die Rationali­April als unzulänglich bezeichnet habe. fierung unterstüßt diese Bestrebungen, da schon geschlossene Gegnerschaft der nicht landwirtschaft gerechten Lohn des Landwirtes sichern daß uns die rote Fahne im Stampfe führt, des­lichen Streise, Industriekapital und Marxismus , zu helfen. Die im Gesetze vorgesehenen sen Sieg schon nahe ist. Wahrhaftig, wir sind nach einer furgen Anlernzeit Frauen und Jugend­liche zu produktionsfähigen Arbeitern gemacht wer- holten zum gemeinschaftlichen Schlage gegen uns Breise von Getreide und Vich sind sicher von der tschechoslowakischen Zensur schon viel aus und die wankelmütige Haltung der tschechischlich annehmbar. Unter diesen Umständen die gewöhnt. Aber so etwas wie diese Konfistationen ben. Die Rationalisierung richtet große Schäden an Körper und Geist unserer Jugend an. Von agrarischen Abgeordneten machten uns eine Durch Marristen, also uns, als geschworene Feinde der war noch nicht da. Man fragt sich unwillkürlich, segung weitergehender Forderung unmöglich. Die Landwirtschaft hinzustellen ist wir wieder- ob wir denn überhaupt in einem Rechts­17.000 Borzellanarbeitern sind bereits 25 Prozent, bas find 4000, jugendliche Arbeiter. Da Wirkung dieser beschlossenen Geseze für die Land holen tatsächlich Demagogic übelster Sorte. ft a at leben, wenn die Arbeiter nicht mehr von durch wird das Problem der organisatorischen Er- wirtschaft muß vorläufig noch ausbleiben, weil Ob durch derartige Angriffe gegen die Marben Bielen ihres Kampfes reben dürfen! Ist es fassung der Jugend und der Heranbildung von man es unterlassen hat, sich rechtzeitig mit Un- risten der Landwirtschaft gedient ist, bleibt unseren Staatsanwälten erlaubt, die tschechoslo jungen Funktionären für die Gewerkschaften höchst garn betreffend der Sündigung des Handelsvereine Frage für sich. Von einer„ Ausgeglichen- walische Demokratie auf diese Weise bloßzuſtel­alut. Daneben läuft die Forderung nach Ausbau trages ins Einvernehmen zu sehen und weil durch heit" zwischen uns und den Herren Landbünd- len?- Ueber diese Konfiskation wird an zu­des Gesundheitsschuhes und der Berufsausbildung die Fälschung der Börsenberichte immer höhere lern kann unter solchen Berhälnissen natürlich ständiger Stelle noch sehr ausführlich geredet ber, Jugendlichen. Die Gewerkschaften müssen alles Notierungen für Getreide, Vich und andere land keine Rede sein. Wenn der Herr Abg. Böhm verden müssen. baran ſegen, um die Jugend frei zu machen und sich so einen tüchtigen Nachwuchs zu sichern.

Genoffe Schönfelder beschäftigt sich mit dem 2ehrlingsproblem und verweist namentlich auf die besonders schlechte Lage der Lehrlinge im Handelsgewerbe, die schrankenlos ausgebeutet wer den. Wir müssen dagegen protestieren, daß die Unternehmer den Besuch der Fortbildungsschulen außerhalb der Geschäftszeit anberaumen wollen. Forderungen bezüglich des Jugendschutzes hat der Angestelltentongreß in Bodenbach formuliert, nun

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Schweres Erdbeben in Rußland .

Sieben Dörfer zerstört. 175 Zote.

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Mostau, 24. September. Ein starkes Erdbeben zerstörte in der Nähe von Stalinabad

in Tadschikistan sieben Dörfer völlig und beschädigte weitere zehn Dörfer erheblich. Bisher wurden 175 Tote und über dreihundert Verleßte festgestellt, an die 1200 Familien sind obdach­los. Ein Regierungsausschuß ist zur Organisierung der Hilfeleistung abgereift.

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Emanuel Lehocky gestorben. Gestern ist der slowakische Genosse Emanuel 2chocky in Breßburg gestorben. Lehocky war einer der Begründer und ältesten Führer der slowakischen Sozialdemokratic, der schon im alten Ungarn mit aller Energie für die Rechte der Arbeiter in der Slowakei eingetreten ist. Nach dem Um sturz gehörte er der revolutionären National­versammlung an und war von 1920 bis 1925 Abgeordneter.