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Samstag, 25. Oktober 1980.

Fortschrittlicher Geist im Justizreffort.

Grtlärungen des Juftizminifters im Budgetausschuß.

Pressekonfiskationen

Nr. 252.

Infolge des Staatsfeiertages

am 28. Oktober erscheint am Mittwoch, den 29. Oktober keine Nummer unseres Blattes.

Wir bitten die Kolporteure und Abonnenten dies zur Kenntnis zu nehmen. Die Verwaltung.

Gericht.

im Ausschuß Gelegenheit haben, darüber zu sprechen, bestimmtes Handwerk lernen, um seine Kenntniffe Ein hatenkreuzlerischer Beleidiger vor 5 men bie Ronfistation im neuen Breßgefes bei bann nach dem Abgang aus der Strafanstalt ber­behalten solle. Alle Parteien würden Gelegenheit werten zu können. Für die Gefängnisauf­haben, hiezu ausführlich Stellung zu nehmen. Sin- feher bemühe sich das Minifterium, eine Wach fichtlich der Einwände gegen sulage in derfelben Höhe wie bei der Polizei durch bas Schußgele zufeben.

neue Situation schaffend, der Prinz Ca- p rol aus der Luft herab, der vier Jahre zu vor zum Verzicht auf seine Thronfolgerschaft gezwungen worden war, angeblich wegen einer leichtsinnigen Alkovengeschichte, in der Tat Prag , 24 Oktober. Gestern abends tam duftig- eigentliche Breßgesep, ein Gesez über Bresse­wegen seiner unverhohlenen Abneigung gegen minifter Genosse Dr. Meißner im Budgetaus Ehrenbeleidigungen, über das Dienstverhäl die Klique Bratianu . Ihn als Trumpfschuß unter anderem auf die nis der Journalisten und über die Errich in ihrem Spiel wertend, hatten die Na­tung einer Pressetammer. Das Preßgesetz tionalzaranisten seine Rüdkehr betrieben, und zu sprechen. Entgegen den verschiedenen im Aus- wurde schon einigemale umgearbeitet; wenigstens wie seine Thronbesteigung im Juni den Libe- schuß vorgebrachten Behauptungen konstatiert er, diese Vorlage wird noch vor Jahresende der Natio ralen einen geradezu tödlichen Schlag versetzte, baß sich in der Konfistationspragis eine beträchtliche nalbersammlung vorgelegt werden können; möglichst war wirklich die erste Regierung, die dem Entspannung zeige. Im Vorjahre erfolgten gleichzeitig foll auch die Vorlage über Presse- Ehren­neuen König den Treucid leistete, ein natio- bis Ende September 2489 Ronfistationen, heuer in beleidigungen der parlamentarischen Behandlung zu. nalzaranistisches Rabinett Ma niu. derselben Zeit 1959, also um 590 oder um 21 Pro- geführt werden. Ueber den Strafvollzug Als er bor zehn Jahren mit seiner Mutsent weniger. Als er sein Amt angetreten habe, ter, der heutigen Königin- Winve Maria, babe er deutlich zum Ausbrud gebracht, daß man erklärt Meißner, daß er sich bemüht habe, bei ber und den Liberalen Bratianus in Unfrie mir dort konfigieren solle, wo dazu ein ernster Resystemisterung die Errichtung einer eigenen Ab­Grund vorliegt. Freilich müsse er die einzelnen teilung hiefür im Ministerium durchzusehen. Der den lebte, gab sich dieser Hohenzoller als Re- Beamten in Schus nehmen, die in der größten Eile heutige Strafvollzug fönne nicht befriedigen. Die publikaner aus und erwog sogar allen Ern entscheiden müssen, ob sie eine bestimmte Stelle bürgerliche Kontrolle wurde bereits in die Tat um stes seinen Eintritt in die sozialdemokratische tonfissieren sollen oder nicht. Bei ihm werde viel gefest, fie nrüßte aber mehr syftematisch durch­Partei. Seit Carol aber die Krone trägt, jach Beschwerde eingelegt richt nur dagegen, daß geführt werden. Ferner müsse ein ärstlicher verficht er das dynastische Prinzip und ver- man konfiziert, sondern auch dagegen, daß zu Dienst organisiert werden, denn ein großer Teil rät monarchischen Ehrgeiz; er will nicht nur wenig tonfissiert werde. Er gebe zu, daß es der Sträflinge feien Psychopathen, welcher Zustand die Erlässe seiner Minister gegenzeichnen, manchmal zu Ronfistationen lomme, die er vom sich in der Haft noch verschärfe. Die Beschäftigung sondern selber zum mindesten mitregieren. iuristischen Standpunkte aus nicht billigen würde, der Sträflinge mit angemessener Arbeit ift not materielle Sorgen ganz seinem Beruf widmen tann andererseits würden manchesmal Stellen durch wendig. Freilich sind die Löhne hiefür unzureichend; und die Justispflege schnell, orbentlich und richtig Diese Geliste führten hinter den Kulissen pelassen, die sehr grobe Beleidigungen oder schavere der Minister habe jedoch bereits angeregt, sie zu funktioniere. Zusammenstößen mit Maniu, die, Straftaten gegen den Staat beinhalten. Dan werde erhöhen. Der Sträfling soll in der Strafanstalt ein verschärft durch Eifersüchteleien zwischen den beiden Flügeln der nationalzaranistischen Bar tei, vor kurzem mit dem Rüdtritt ber Regierung endeten. Früher ernannte in solchen Fällen der König selbstherrlich ein Rabinett aus einer anderen Partei, das die Rammer flugs auflöste und sich durch phanta- wicberholt der Minifter, daß er, gerade weil er stischen Wahlterror und ebenso phantastische seinerzeit an dem Gesez mitgearbeitet habe, vom Wahlforruption eine gefügige Mehrheit schuf. juristischen Standpunkte aus mit dessen extensiverer Diesmal durchlebte Rumänien Augenblide Auslegung, wie fie die Braris brachte, nicht ein­der Spannung: Würde es wieder so gesche- berstanden fei. Er habe auch bereits an die Staats­hen? Oder kam gar sofort die Diktatur? Aber antwaltschaften velfungen erlassen, das Gefes nicht egtenfib auszulegen. Aus den Atten siehe da, zum erstenmal in der rumänischen tönne er Lonftatieren, daß es jept viel weniger Geschichte ging der Monarch den parlantlagen noch bem Schuhgesek gebe, als früher. mentarischen Weg, ernannte aus der Kammermehrheit, den Nationalzaranisten, den seines Reffords erklärte der Minister, daß an zahl­Dinsichtlich der legislativen Arbeiten bisherigen Außenminister Mironescu ſeines Refforts erklärte der Minister, daß an zahl­reichen Vorlagen intensiv gearbeitet werde. Aller­zum Ministerpräsidenten und ließ ihn eine bings tönnten sie nicht über Nach: fertiggestellt Für den Bau des Obersten Gerichtes Regierung bilden, die eigentlich ein Stabinett werden, da zahlreiche Gutachten seitens der theoreti ift die Rontursausschreibung bereits abgelaufen. überreichte Genosse Treml die Berufung an das Maniu ohne Maniu ist. Vorläufig wird fchen Wissenschaftler, der Gerichte und verschiedener Sente( Freitag) findet bereits die fommissionelle Streisgericht in Chrudim . Ueber diese Berufung die normale Entwicklung der Dinge nicht torporationen eingeholt werden müßten. Diese Verhandlung statt. Sollte ein Projekt ausgewählt fand am 21. d. M. in Chrudim die mündliche unterbrochen. Grimblichkeit bewirke, daß die Verhandlungen nich: werden, dann werden die Bauarbeiten noch heuer Berufungsverhandlung statt. Vorsitzender war Aber eben nur vorläufig. Die Frage immer in den gewünschten Tempo vorwärts schret- vergeben werden. OGR Charvát, der auch das Referat erstattete. der Diktatur bleibt offen, folange Arbeitsgerichte. Sier feien so große Diffe ten. Das gelte namentlich von der Vorlage über die Hinsichtlich der Genosse Treml war bei der Berufungsverhand­die Wirtschaftskrise die politischen Fundamente renzen zwischen den verschiedenen Interessenten und lung durch Gen. Dr. SchweIb( Prag ), der Rumäniens aushöhlt. Das erkennt niemand selbst zwischen einzelnen Arbeitergewerkschaften vorführte der Miniſter aus, daß bei der Reſyſtemi. Angeflagte durch Dr. Jeřábek aus Chrudim ver­treten. besser als die rumänische Sozialde handen, daß die Borlage schon einigemale umge- fierung darauf Rücksicht genommen wurde, daß das Nach dem Berichte des Borfißenden und den mokratie, die sich mit Recht als einzig arbeitet werden mußte. Dasselbe gelte vom Band. Gerichtskanzleipersonal eine erhöhte Berantwortung Plaidoyers der beiden Parteienvertreter wurden zuverlässige Vorkämpferin von Verfassung lungsgehilfengeset. die Ver- zu tragen hat. Gs ſei gelungen, eine beträchtlich das Urteil verkündet, wonach wegen des Wow und Parlamentarismus fühlt;„ mehr als in bücherung ber um Anzahl von Stellen in die Beamtenkategorie eintes answurst" der Freispruch der ersten Ji Die oben jedem anderen Staate", hieß es im Aufruf die rechtliche Stellung der fleinen Bodenerwerber zu zureihen. Die stan; bestätigt wird, da auch das Beru Regelung der Richtergehalte der Partei zum 1. Mai dieses Jahres, lastet verbessern. Hinsichtlich der fungsgericht der Ansicht ist, daß sich auf der Arbeiterklasse Rumäniens die Ver­stößt auf ein gewisses Unverständnis. Dieser Ausbrud nicht auf Genossent pflichtung, die Demokratie einzuführen, zu ist sich der Minister der Unhaltbarkeit des jenigen verde Aufgabe der Gesetzgebung sein, Maßnahmen remi bezog Was hingegen den Ausdruc verteidigen und zur Entwicklung zu bringen". Bustandes bewußt. Eine diesbezügliche Vorlage wire treffen, daß das Verhalton des Richters im Charakterloser Mensch" anlangt, wurde der Zunächst zielt also ihre wahrhaftig nicht leichte in der nächsten Zeit dem interministeriellen Ber- Brivat- und öffentlichen Leben so einwandfrei sei, Berufung des Genossen Tremi fahren zugeführt werden. Der Begriff des politischen daß bei niemandem der Einbrud entstehen könne, stattgegeben und Schembera der Taktik darauf ab, die zarten Keime der Demo- Deliktes sei aber sehr schwer zu faffen. Wahrschein. daß der Richter voreingenommen und parteiiſch ſet. Uebertretung der Ehrenbeleidi kratie, die die nationalzaranistische Regierung fich werde man bestimmte allgemeine Merk- Der Richter müsse eine besondere Stellung haben, ung schuldig ertannt und zu einer in den Boden gesenkt hat, vor fascistischen und male des politischen Deliquenten festlegen( das daher aber auch bestimmte Pflichten auf sich neheldstrafe, im Nichteinbringungs­diktatorialen Nachtfrösten zu bewahren. Ob ihr bloße Motib genüge nicht) und werde die Endem toten Bunft steden geblieben, aber man habe zum Ersatz der Vertretungstoster men. Die Richtergehaltsfrage ſei keineswegs auf falle au 24 Stunden Arrest fowie das gelingen wird, hängt freilich, da die Barscheidung über die Zuerkennung der Begünstigung mit ihr bis nach der Durchführung der Reſyſtemi- bes Gen. Treml verurteilt. Ueber die tei der Arbeiterklasse feineswegs sehr stark ist, dem Gerichte überlassen. Zur sierung warten müssen. Der Minister hofft, daß sich Frage der bedingten Verurteilung wird vom nicht von ihr allein ab. Reform des Breßrechtes ein Ausweg findet, der alle befriedigt, und daß die Gerichte erster Instanz in einem besonderen find vter Besetzesvorlagen in Vorbereitung: das Regelung so erfolgt, daß der Richter sich ohne Verfahren entschieden werden.

Hermann Wendel .

( Nachbruck verboten.)

Der Mörder.

Von Rhedo.

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Behandlung der politischen Gefangenen

Schließlich ersuchte der Minister nachdrücklich, das Justizministerium nicht für jedes Urteil verantwortlich zu machen. Allen Mitgliedern der gefeßgebenden Körperschaften müsse bekannt jein, daß das Ministerium nicht Recht spricht, sondern daß das die Gerichte machen, die in ihrer Rechtsprechung unabhängig find. Niemand fönne verlangen, daß das Ministerium in die Rechtsprechung eingreife. Wenn jemand ein Urteil für unrichtig halte, lönne er nichts anderes tun als Abhilfe bei den höheren Gerichtsinstanzen zu suchen, nicht aber beim Justisministerium.

materiellen Stellung des Gerichtspersonals

ei

In einer Wählerversammlung, welche vor den Wahlen in die Nationalversammlung im Oktober 1929 in Dittersbach bei Landskron stattfand, hat der Hafenfreugler Schembera unseren Genossen Trem! beschimpft, ihn u. a. als politischen Hanswurst" und" charakter losen Menschen" bezeichnet. Genosse Treml tlagte ben Schimpfer beim Bezirksgericht in Lands­fron. Bei der im August 1. 3. abgehaltenen Hauptverhandlung wurde Schembera in erster Instanz freigesprochen, und zwar deswegen, weil er zu beweisen suchte, daß sich der Ausdrud Hanswurst" nicht auf Genossen Treml bezog und die übrigen Ausdrüde vom Erst­richter als im Wahlkampfe berechtigte Stritit angesehen worden waren. Gegen dieses merk würdige Urteil des Landskroner Bezirksrichters

sehr ich Bücher liebe. Seitdem hat sie gespart, D, es war schmußig, so unsagbar schmutzig. und preßt den armen, verschmähten Körper an cine Krone nach der andern von dem mageren Und Anna ahnt nichts. Sie empfing mich mith. D, was bin ich für ein Tier! Wirtschaftsgeld zurückgelegt, bis sie es faufen wie gewöhnlich, lächelnd, liebend, und allen 4. Mai. fonnte. Sie war ganz aufgeregt, als sie es mir möglichen Unsinn schwaßend. Ich betrüge sie, wo immer ich nur kann. überreichte. Ich war gerührt und wir sanken Wenn sie ahnte! Ob ich es ihr einmal Verstohlens, bei jeder Gelegenheit. Ich ge uns in die Arme. Aber als ich sie tüßte, war gestehe? brauche alle Arten von Ausreden. Vereine, Warum nennt sie mich auch Mausi und das fürchterliche Gefühl der Zeere wieder da. 25. März. Verabredungen, Konferenzen, was nur irgend Schahi und Schnudi und was weiß ich. Welcher Die eisige Wand, die zwischen uns empor- Ich habe Anna eine Handtasche gelauft. wie geeignet ist, meine Abwesenheit zu entschul­vernünftige Mensch läßt sich denn so anreden. gewachsen ist und die einen Augenblic lang ge- Das langerjehnte Honorar für eine größere digen. Wohin soll das führen? Mir efelt vor Ja, wenn sie es wenigstens nur unter vier Augen schwunden schien. Du bist ein Schuft, ein Feig- Arbeit, über welches ich schon seit Wochen mir selbst und jedesmal, wenn ich von einem tun würde. Ich hätte mich vielleicht daran ge- ling, ein Scheujal, fagte eine Stimme in mir disponiert hatte, habe ich plöblich ganz anders Mädchen gehe, ist mir, als ob ich aus einem wöhnt. und trieb mir die Schamröte ins Gesicht. Du angelegt. Sie wünschte sich eine solche Tasche Schlammbad stiege. An meinen Füßen schleppe Mein Gott ! Woran habe ich mich in dieser bist ein Betrüger, schrie es in mir und laut schon lange. Und warum soll ich ihr keine ich den Schmus, schwarz, schwer. Und jedesmal She nicht schon gewöhnt. Aber sie liebt es, diese fagte ich Liebling" und streichelte ihr Haar. Freude machen? Sic jubelte wie ein Stind. schwöre ich voll Efel. Nie wieder! Und weiß, Kojenamen ausgerechnet vor fremden Leuten Sie war glücklich wie ein Kind. Sie lachte und 4. April. daß mich die nächste noch stärker in ihren Bann auszutramen. Warum sagt sie nicht einfach freute sich über ihr Geschenk mehr, als ich es Dieser Drang zu anderen Frauen ist entziehen wird. Karl? Muß sie mich vor fremden Leuten Liebie gelonnt hätte. Dann zog sie mich aufs Sofa, feßlich. Bin ich ein Satyr geworden? Und 30. Mai. ling rufen? Ich hasse nun einmal die Schau- sepie sich auf meine nie und flüsterte mir ins merkwürdig, die Frauen kommen mir entgegen, Anna hat mich im Kaffeehaus erwartet und stellung intimer Chebettzärtlichkeiten. Ohr: Wie ich dich liebe, Karl, ich könnte ohne wie nie zuvor. Was hat sich an mir verändert? irgend jemand hatte sie da angesprochen. Eine Ohr: nicht leben. Ich habe ihr das gesagt und sie ist getränkt. dich nicht mehr leben." Ich bin noch immer jo häßlich, wie ich war. Bekanntschaft anzuknüpfen versucht. Harmilos Vielleicht war ich wirklich grob und tabelte sie Mein Gott, womit habe ich das verdient? Im Gegenteil, das Aufreibende dieses Zwie war das Ganze und ein wenig lächerlich. War fchärfer als ich wollte? Ich bin so reisbar ge 20. März. spaltes meiner Seele gräbt seine Runen in um habe ich mich geärgert? Warum bin ich worden in den letzten Wochen. Ich glaube, mein Ich habe sie zum erstenmale betrogen. mein Gesicht. Ich sehe älter aus, als ich bin. aufgefahren? Bin ich etwa eifersüchtig? Lächer­Zustand grenzt manchmal hart an Hysteric . Und Annas Augen sind so scharf. Ich licher Gedanke. Aber im Grunde ist mir die 18. Feber. Jede fremde Frau reizt mich mehr als Anna. brauche ein Mädchen im Vorübergehen nur an Vorstellung, daß sie ein anderer besigen könnte, Heute habe ich einen endgültigen Entschluß Ünd Anna ist so eifersüchtig. Vielleicht tat ich zusehen und schon wittert sie geheime Beziehun widerwärtig, obwohl ich mir wünsche, sie liebte gefaßt. Ich werde mich von Anna trennen. es nur, um ihrer Eifersucht einen Grund zu geit. Sie beobachtet mich mit einem beleidigen mich weniger und würde sich Seitensprünge Ein weiteres Zusammenleben ist für mich geben. Sie weiß nichts, aber sie fühlt die wach- den Argwohn, und ich fühle mich schuldig. Ist leisten, damit ich mein Tun rechtfertigen könnte. eine physische und psychische Unmöglichkeit. Ich fende Stälte mit dem sicheren Justinkt der Frau. nicht Betrug in Gedanken dasselbe wie die Tat? Würde ich das wirklich können? Ich verstehe werbe es ihr sagen, noch heute abend, oder Sie muß sie um so mehr fühlen, als fie mich und ich betrüge sie so oft. Ich schwelge im mich nicht. morgen, bei einer passenden Gelegenheit. nach wie vor liebt. Denn wenn sie mich nicht Gedanken an andere. Wirre Träume zaubern 15. Juni. 25. Feber. liebte, würde sie mich nicht quälen. mir jebe Nacht die üppigen Leiber sinnbetörender Seit Tagen trage ich mich mit dem Ge- Es war ein Straßenmädchen, ein gewöhn Frauen vor die Augen. Wiegende Hüften fön- Unruhe hatte sich meiner bemächtigt und ver Heute nacht lag ich vach. Cine seltsame danken. Er beschäftigt mich ohne Unterlaß, aber liches, täufliches Straßenmädchen, das mich an- nen mich in einen Zustand seltsamer Raserei scheuchte den Schlaf. Allerhand wirre Gedanken meine Zunge weigert sich, ihn auszusprechen. Sprach, wie mich schon hundert andere ange- versetzen. Meine Finger verframpfen sich, gingen mir durch den Kopf. Ueber das Leben, Ich weiß, daß es feige ist, grausam, herzlos... prochen haben. Und ich ging mit. Ohne eigent- meine Zähne schlagen wie im Fieber aufein- über mein Leben, über Annas Leben, über aber ich fann trobent nicht. Ich kann einfach lich zu wollen und ohne zu überlegen. Erst ander. D. wieder frei sein, allen diesen unzähmeine Ehe. Kann es denn so weitergehen? Das nicht! später kam mir zum Bewußtsein, warum ich es igen Möglichkeiten wieder gegenüberstehen Leben an der Seite der ungeliebten Frau reibt Gestern schenkte mir Anna ein Buch. Ich tat. Um Anna zu kränken. Um ihr etwas Böses fönnen, mit vollen Händen in das brausende mich auf. Ich fühle den Verfall meiner förper. habe es einmal in ihrer Gegenwart in irgend anzutun. Aus einem gewissermaßen unbewuß- Leben greifen dürfen! lichen und geistigen Kräfte. Warum fürchte ich einer Buchhandlung gesehen und habe den ten Gefühl des Hasses heraus, der sich in mir Und meine Frau! Sie rüdt jede Nacht mich vor dem Ende? Wunsch geäußert, es zu besitzen. Sie weiß, wie angesammelt hat. dicht an mich heran( wir besigen nur ein Bett) Fortsegung folgt.)

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