Nr. 281.

Sonntag, 30. November 1930.

Der Staatsvoranschlag angenommen.

Oppositionelle Lärmszenen bei einzelnen Kapiteln.

tigen Budgetabstimmung überhaupt anwe­send waren,

denn es kam ein Stimmverhältnis von sage und schreibe fünfzehn zu 177 heraus!

Seite 3.

Ausspeisungsaktion für die Kinder der Arbeitslosen und Kurzarbeiter. Das Fürsorgeministerium wird nach einge­holter Genehmigung des Präsidenten der Repu Prag, 29. November. Heute vormittags sehr puzig an. Gelegentliche Anrempelungen Der Voranschlag wurde dann auch in blik von seiner zur Milderung der Folgen der gat das Abgeordnetenhaus die Abstimmung über von dieser und von kommunistischer Seite fer- weiter Lesung genehmigt; die Resolutions- Arbeitslosigkeit gewidmeten Spende zwei Millio­den Staatsvoranschlag für 1931 und das Finanz- tigten unsere Genossen, die von der Linken und anträge wurden über Antrag des Generalbe- nen zu Gunsten der Kinder der Arbeitslosen gefeß vorgenommen, die in knapp einer Stunde von rückwärts einem Schwall von Zurufen ausrichterstatters zur Verhandlung dem Budgetaus- und Kurzarbeiter in den Notstandsgebieten ver­erledigt war. Wiederholt kam es dabei zur gesetzt waren, mit der nötigen Energie ab. schuß zugewiesen. Endlich wurde auch noch das wenden. Auf die Dauer von drei Monaten, be­Inszenierung von Krawallen durch die deutschen  Einen förmlichen Hagel von Zwischenrufen seinerzeitige Exposee des Finanzministers zum ginnend mit 1. Dezember, werden mindestens Sppositionsparteien im Bunde mit den Kommu- setzte es bei der Abstimmung über das Innen- Budget genehmigt. 20.000 Kinder täglich mit einem halben Liter nisten; auch Bultdeckel wurden gelegentlich in ressorts wegen der Volkszählungs­Milch beteilt werden. Diese Aktion wird für den Tätigkeit gefeßt, ohne daß diese sichtlich gestell- pragis des überdies nicht anwesenden Innen­Monat Dezember in 41 Bezirken durchgeführt. Einige Immunitäten erschöpften die ten" Szenen auf die Abstimmung, bezw. die ministers. Bei der Auswahl der Bezirke, in denen die Abstimmenden irgend einen Einfluß gezeitigt hät- Die Kommunisten, die sonst immer brav Tagesordnung. Dem Budgetausschuß wurde die Aktion durchgeführt werden soll, ging das Mini­ten. Auch das seinerzeitige Exposee des Finanz mit Herrn Krumpe mitschimpften, holten sich Umsatzsteuernovelle der Regierung zur Berichtsterium von dem Grundsaß aus, daß es nötig ministers zum Budget wurde genehmigend zur dann noch ihre Extra Blamage. 3ur erstattung binnen vier Tagen zugewiesen, dem ist, die Aktion möglichst zu konzentrieren Kenntnis genommen. Abstimmung über ihren Antrag, die Kultusaus- Verfassungsausschuß die Verlängerung gewisser und auf ausgesprochene Notstandsbezirke zu be­gaben herabzusetzen oder überhaupt zu streichen, Ausnahmsverfügungen für die Slowakei  . Beide schränken, die nicht nur die größte Arbeitslosig­Gestern abends waren noch die seitens der hatten sie vorher großschnauzig die Stimmenaus Vorlagen stehen auf der Tagesordnung der leit aufweisen, sondern auch vorwiegend indu­Opposition in Massen gestellten Abänderungsan- zählung verlangt. Da stellte sich zu guterletzt nächsten Sibung, die für Donnerstag, den 4. De- striellen Charakter haben. träge zur Verlesung gebracht worden, so daß für heraus, daß keine einzige der Oppositionspar zember, 3 Uhr nachmittags anberaumt ist.

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die heutige Sigung, die um 9 Uhr 15 begann, feien, denen sie bei der Abstimmung immer recht nur noch die Verlesung der eingebrachten Reso- schimpfen geholfen hatten, für diesen Antrag die lutionen, deren Zahl ebenfalls in die Hunderte Hand erhob; geht, erübrigte. Dann hielt Generalreferent Dr. Hnidek ein längeres Schlußwort, in dem er eine ausführliche Bilanz der Debatte zog.

ja selbst die peinliche Tatsache kam ans Tageslicht, daß von dem 31 Mann starken Kommunistenklub ganze 15 bei dieser wich­

Ein Gefeß zum Schutze des Zuckerfartells?

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Die Budgetdebatte im Plenum nahm im Laufe von sechs Tagen insgesamt 67% Stunden in Anspruch. Außer dem Referenten sprachen 86 Redner, darunter 26 Deutsche  . Koalitionsabge­ordnete sprachen 53, Oppositionelle 33.

Ein gesetzwidriges Flugblatt zur

Bolszählung.

Die Severočeská Jednota" läßt in Nord­ böhmen   ein Flugblatt verbreiten, das sich an die Grenzer richtet und ihnen Verhaltungsmaß­regeln erteilt. Es heißt darin in Punkt 6, daß eine tschechische Frau, die an einen deutscheit Die Lidové Noviny" melden übrigens zu Mann verheiratet ist, die tschechische Nationali­dem geplanten Gesetzentwurf des Handelsmini- tät angeben müsse( musi), da die Nationalität sterium, daß ihn die Wirtschaftsminister in dieser nach der Muttersprache eingetragen wird und die Form ablehnen. Es ist der Gedanke aufgetaucht, Muttersprache der Frau Tschechisch   war. Es wird die Errichtung neuer Zuckerfabriken an eine nicht bloß verschwiegen, daß eine Person, die in Konzession zu binden, die von der Regie- der Familie ihre ursprüngliche Muttersprache Wie das„ Právo Lidu" aus Kreisen, die rung erteilt würde. Die Regierung hätte so die nicht mehr spricht, sich zu der Sprache bekennen Die Erhaltung des Budgetgleichgewichtes werde dem Handelsministerium nahestehen, erfährt, Möglichkeit der monopolistischen Tendenz des kann, die sie jetzt spricht. Hier besteht bewußt nach den letzten Ausweisen über die sinkenden wurde in diesem Ministerium ein Gesetzesantrag Zuckerfartells entgegenzutreten. Steuereingänge ziemlich schwierig sein, doch steigen ausgearbeitet, dessen Zweck es sein soll, die Er­

Charakteristisch sei deren völlige Einstellung auf die Wirtschaftskrise gewesen, wobei namentlich der Hinweis auf das große Mißverhältnis zwischen den landwirtschaftlichen und den Industriepreisen einerseits und den Großhandels: und Detailpreisen andererseits ernste Beachtung finden müsse. Allseits Ein Antrag des Handelsministerium auf Verbot sei ferner auf die Notwendigkeit des Preis­abbaues hingewiesen worden, dann auch auf die Notwendigkeit der Stärkung des Inlandmarktes.

der Errichtung neuer Zuckerfabriken.

ende noch beträchtlich. Von den Milliarden an Nach diesem Gesetz, das für die Dauer von

eine Frreführung, da der§ 21 der Volks­zählungsverordnung hinsichtlich seiner Ausnah­ntent vollkommen falsch ausgelegt

die Steuereingänge erfahrungsgemäß zu Jahres- richtung neuer Zuckerfabriken zu verhindern. Stabilisierung der inneren Verhältnine wird. Daher verstößt das Flugblatt gegen§ 11 Steuerrüdständen hält Snider etwa zwei Drit- zehn Jahren Geltung haben soll, dürfen bis auf den Grundlagen der Verwaltungs- und 12, sowie den§ 20 der Verordnung. Man tel(?) für einbringlich, allerdings nicht auf Ende 1940 keine neuen Zuckerfabriken errichtet werden. Die Gewerbebehörden könnten eine

einmal.

Abschließend beschäftigt er sich mit den Vor­würfen, daß das Parlament versage, und nimmt es dagegen in Schutz, wobei er namentlich darauf ver­weist, daß sich nicht eine Partei gegen die Demo­kratie und für eine Diktatur ausgesprochen habe. Das mangelnde Interesse des Hauses für die Ple­nardebatten erklärt er aus dem Charakter der Ge­schäftsordnung, die den Schwerpunkt aller Arbeit in die Ausschüsse verlege, deren Verhandlungen nicht öffentlich seien.

versucht durch falsche Informationen einen Druck int bezug auf das nationale Bekenntnis auszu­üben, weil die Formulierung„ muß die ge­je tliche Pflicht mit Straffolge vor­täuscht.

reform? Brünn  , 29. November. Heute fand anläß Die Beschwerden über die Banken und Kartelle solche Errichtung, wenn darum ersucht wird, ab­des Innenministers Dr. erkannte Snider vielfach als begründet an; er ver- lehnen. Das Gesetz soll rückwirkende Gültigkeitlich des Besuches des Innenministers wies dabei auf die Ankündigung eines Banken- und vom 1. November 1930 haben. Mit Recht be- Slavit in Brünn   eine Sigung des Landes­Kartellgesetzes durch den Finanzminister. Man solle merkt das Právo Lidu" dazu, daß dadurch das ausschusses statt, in der der Finanzreferent des nicht von einem Extrem ins andere fallen, aber Buderkartell auf zehn Jahre ein Monopol er Landes, Drobný, eine Uebersicht der Wirtschafts­der Staat müsse darnach trachten, den verderblichen halten würde. Da alle Zuderfabriken im Startell gebarung des Landes Mähren Schlesien gab Tariffentung auf den deutschen   Bahnen? Berlin  , 29. November. Der Preissenkungs­Einfluß der Kartelle und Banten auf unser Wirt: vereinigt sind und feine neuen errichtet werden und mitteilte, daß auch für das Jahr 1931 ein dürfen, stände die Preisfestsetzung des Zuckers Abgang von 4 Millionen Kronen(?) zu ver- ausschuß des Reichskabinetts hat gestern abends schaftsleben auszuschalten. vollkommen im Belieben des Kartells und die zeichnen sei. Minister Slavik wies in seiner eine Sigung abgehalten, in der vor allem die Konsumenten wären dem Kartell hilflos ausge- Antwort auf die Tätigkeit der früheren und Möglichkeit besprochen wurde, die sich für eine liefert. Wenn sich auch in einer Zeit der Krise iezigen Selbstverwaltung hin und meinte, daß Senkung der Eisenbahntarife er­der Zuckerindustrie das Verbot der Neuerrich- es nicht möglich sei, fortwährend Aenderungen gibt. Der Reichsverkehrsminister hat Bor­tung von Zuckerfabriken eventuell rechtfertigen einzuführen, da die inneren Verhältnisse im schläge gemacht, die sich im Endeffekt auf einen Wir Betrag zwischen 30 und 40 Millionen Mark ließe, wie wird die Sache sein, wenn wieder eine Staate stabilisiert werden müßten. Konjunktur der Zuckerindustrie kommt? Da glauben, daß Minister Slavik da wohl seine belaufen sollen. Heute werden diese Vorschläge ge- dem Reichskabinett vorgelegt werden. Es handelt würden den Zuckerfabriken Millionen von persönliche Meinung zum Ausdruck Ueberprofiten in den Schoß fallen. Eine solche bracht hat, denn gerade die Erfahrungen, die sich nicht um eine allgemeine Tariffentung, son­Maßnahme, wie sie die Zuckerfabriken fordern, mit der Verwaltungsreform und mit dem Ge- dern um bestimmte Sozial- und Spezialtarife. existiert bereits- und zwar noch aus den Zei- meindefinanzgesetz gemacht wurden, sind alles Um halb 11 Uhr begann die Abstimmung ten des alten Desterreich her in der Zünd- andere, denn geeignet, zur wirklichen Stabilisie­über die einzelnen Kapitel des Voranschlages holzindustrie, die von der Zivnostenska Banka rung der inneren Verhältnisse des Staates bei und die einschlägigen Abänderungsanträge vollkommen beherrscht wird. Da teine neuen zutragen. Wir können ja verstehen, daß gewisse Dabei gab es gleich beim Verteidigungsministe- Zündholzfabriken errichtet werden können, kann bürgerliche Parteien den jetzt herrschenden Zu rium Strawalle seitens der Kommunisten und das Zündholzkartell die Preise diktieren. Welche stand- die Bürokratisierung der gesamten der oppositionellen deutschen   Parteien. Nament Wirkung das hat, sieht man gerade jetzt. Die Verwaltung aufrecht erhalten wollen, nur lich den Christlichsozialen standen nach ihrer Holzpreise sind seit einem Jahre beträchtlich glauben wir nicht, daß dies die Meinung des ganzen Vergangenheit ihre jetzt plötzlich auftau- gefallen, aber die Zündholzfabriken sind mit übrigen Teiles der Bevölkerung dieses Staates ,, antimilitaristischen" Anwandlungen ihren Preisen nicht hinuntergegangen.

chenden

Oskar Wilde und der Sozialismus.

3um 30. Todestag am 30. November. Von Bodo M. Bogel,

ift!

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17 Bergleute verschüttet 2utia( Staat Oklahoma  ), 29. November. In

einem Bergwert in Lutia ereignete sich heute eine Explosion, wobei 17 Bergleute in den Gruben­schächten verschüttet wurden. 13 von ihnen wurden nurmehr als Leichen aus Tageslicht gebracht. Vier konnten noch lebend geborgen werden, doch hatten

sie schwere Verlegungen erlitten.

Assist nicht übernehmen, noch weniger die Mas Worten schildert er, in welchem Maße die Um- Maschine der Diener des Menschen sein." sen auf die Barrikaden zivingen, um sich dort gestaltung der wirtschaftlichen Verhältnisse auf Genug. Schreibt hier Start Mary? Nein, die Freiheit zu erkämpfen. Aber er ist ebenso- die Aenderung des Geistes und der Moral ein- Oskar Wilde! Aus diesen Worten klingt nicht wenig ein resignierender Weltverächter, wie ein wirkt, Oskar Wilde will mit seinem Individer feinpolierte Stil feiner wißigen Gedichte, Philantrop. Ostar Wilde dualismus die hehre Reinheit des antiken Hel- Romane und Lustspiele, es ist die harte Rede quadfalbernder ist der Conferencier im pathologisch- anatomi- lenismus wieder erreichen, er erstrebt die wirt eines überzeugten Mannes, eine Art Glaubens­schen Museum der Menschheit, der, wenn er auch schaftliche, folglich moralische Gesundung der bekenntnis, das weniger schön als wahr ist. Das Ostar Wilde war, es ist nicht zu leugnen niemals zum Messer greift, um mit einer chirur- Menschheit, die Vernichtung alles Sklaventums, fleine Wert ist im Jahre 1891 erschienen, also zu einer Zeit, als der Dichter in der Fülle seiner und mögen selbstbewußte Philister, scheinheilige gischen Operation Hilfe zu bringen, mit un- des geistigen wie des materiellen. ,, Der größte Vorteil", sagt der Dichter, den Energie auf dem höchsten Gipfel feines Ruhmes Moralisten   und die ihre eigene Größe bewun- barmherziger Miene die Krankheiten des sozia­dernden englischen Aristokraten von ihm be- len Körpers schildert, mit ruhiger Hand auf ihre uns eine auf dem Sozialismus aufgebaute Welt- stand und wohl der Ueberzeugung lebte, jetr haupten, was sie wollen, Oskar Wilde war einer Erreger hinweist und auch gelegentlich einmat ordnung bringen könnte, iſt die Tatsache, daß schon auch unliebsame Wahrheiten seinen Zeit­ber größten Männer, einer der feinsinnigsten etwas von ihrer Bekämpfung verlauten läßt. Der uns der Sozialismus von dem dunklen Zwange genossen sagen zu können. Ostar. Wilde hat sich Philosophen und einer der geistreichsten Schrift- hoch in den Wolken der Berühmtheit schwebende des„ Für andere zu leben" befreit, der getäuscht. Vier Jahre nach dem Erschei ſteller und Satiriker des vergangenen Jahrhun- Individualist Oskar Wilde, tritt dann plötzlich fast auf allen Menschen so schwer lastet. Es nen seines Werkes„ The Soul of Man unter wurde der Verfasser plötzlich berts. Zeitkritiker und Beobachter, Ankläger für die Revolutionierung des Beſtehenden ein. muß gesagt werden: es ist eine Unmoralität, daß Sozialism" Oskar Wilde, der feinfühlige Aesthet, ein das Privateigentum zur Linderung der schreck wegen einer Privatangelegenheit, die einem an­und Richter, ja mehr noch war er, ein Revolu tionär, ein leidenschaftlicher Stämpfer gegen alles Prophet des Sozialismus? Oskar Wilde, der lichsten sozialen Uebel verwendet werden soll, die deren, weniger Gefährlichen vielleicht nachge­Althergebrachte, ein Neuerer, der mit seinem Individualist, ein Kollektivist? Ein Revolutio- gerade durch die Institution des Privateigen sehen worden wäre, von der damaligen Gesell­umfangreichen Wissen flar die inneren Stämpfe när? Ja, er war es, eben in seiner Weise. tums hervorgerufen werden. Das ist unmora- schaft und der Presse in brutaler Weise erbros­der Gesellschaft und ein tapferer Mann auch, der mutig sagte, was heit erfreute, zur Zeit seiner fieberhaften litera- lismus wird dies natürlich anders werden. Es Sein gesamtes Vermögen verfiel der Beschlag­ihm am Herzen lag. Man weiß, daß Oskar tischen Tätigkeit, im Anfang der neunziger werden keine Menschen in schmutzigen Löchern nahme, seine Freunde verließen ihn, die Ver­Bilde in seiner Jugend einer der aufrichtigsten Jahre, zwischen der Niederschrift seiner Bühnen- leben und in zerlumpten Kleidern vegetieren, leger fündigten ihm die Kontratte und die Thea­Aund es werden keine hungernden kranten Kin- ter strichen seine Stücke von ihrem Spielplan. Anhänger des großen englischen   Schriftstellers werke Lady Windermeres Fan" und Mit seiner Verurteilung ist der leuchtende und Kunstkritikers Ruskin   war, der in geist woman of no importance" fand Ostar Wilde der mehr existieren, die unter unglaublich wider­reicher Weise die moderne Stunst zur Natur zu noch Muße, seiner Weltanschauung äußere Form lichen Verhältnissen aufwachsen. Die sorgenlose Komet Oskar Wilde versunken, ridführen wollte. Dstar Wilde

Er war fein

meit von der Weltanschauung seines einstigen die Aufhebung des Privateigentums und die Witterung abhängig, wie heute. Kommt der chener Mensch kam er aus dem Gefängnis her­Meisters ab. Der zweifel, der an seiner Seele Verwirklichung der fozialistischen Weltordnung Frost, wird es keine Hunderttausende von Ar- aus und hatte nichts mehr seinen Mitmenschen nagte, schuf den Sarkasmus seiner Weltbetrach zu fordern. Gir unscheinbares kleines Buch, das beitslosen mehr geben, die in traurigem Glend zu sagen. Die Zuchthausatmosphäre hatte die hun, die von den Gebildeten, solange er das er damals schrieb" The Soul of Man unter auf der Straße herumlungern, die ihre Nächsten gefahrbringende Fadel seines Geistes zum Er­Gebiet der Literatur nicht überschritt, bewun- Sozialism"( Die Seele des Menschen im So- um Almosen bitten müssen, oder sich vor den löschen gebracht. Und wenn heute noch die iſt diet, Appologie diefes reinen In- Toren hige Geiſt inalität und sein hige Geiſt Wildes und ſein kritisches Streben, seine bividualismus, das bangelium des„ Eigenen Lager und einen Bissen Brot zu bekommen. nes plötzlichen Sturzes als die alleinige Folge Hang zum Schönen, zwang ihn, den Aestheten, den schrieben als das berühmte Werk Stirners Der ger seinen Anteil am allgenteinen Reichtum der sie der Wahrheit aus dem Wege, denn jeder einzige und fein Eigentum", auch näherliegen es feinem schlechter gehen als dem anderen." Hand der Lektüre des Werkes" The Soul of der, einleuchtender. „ Seidu selbst", erklärt Oskar Wilde in An einer Stelle schreibt Ostar Wilde:„ Der Man unter Sozialism", daß in ihm eine der Grigeimmen mit der hellbrennenden Fadel jei diesen Auffaß zu einer Zeit, als in England Mensch ist zu Besserem geboren, als Hauptursache die Mundiotmachung des Dichiers nes prüfenden Geistes zu beleuchten und darüber noch wenig öffentlich vom Sozialismus gespro- ständig im Schmuße zu liegen. Alle solche Arzu suchen ist. Oskar Wilde ist in diesem Kampfe chen Intuitis er, Gewig, Ostar Wilde

auf andere Gebiete der menschlichen Tätigkeit auszudehnen, dort Umschau zu halten und ihre

hätte für seine Mitmenschen kreuzigen lassen, er der menschlichen Gesellschaft über Heute konkurriert die Maschine mit dem Men über die Zelle des Readinger Zuchthauses hin= will auch die Rolle des heiligen Franziskus von den Sozialismus geht, und in flaren schen. Unter geänderten Verhältnissen wird die aus.