Nr. 297.
Helft den Arbeitslosen!
Genosse Just über die Krise.
Er führte u. a. aus:
Freitag, 19. Dezember 1930.
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despräsident führte aus, daß das böhmische Beifall beschlossen, gegen diese Entscheidung des Landesamt überall dort, wo zu Zählorganen Innenministeriums den Rekurs an das Oberste solche Personen vorgeschlagen wurden, welche Verwaltungsgericht zu ergreifen. die Sprache der Einwohner nicht beherrschten, Mit den üblichen Weihnachts- und NeuAus der gestrigen Situng tragen wir im durch andere geeignetere ersetzt habe und daß jahrswünschen an die Landesvertreter schloß der Auszug die Rede des Genossen Just nach, der jede Beschwerde gegen die Volkszählung unter- Landespräsident die Sitzung. Paris , 18. Dezember. Zu dem Umsturz in sich ebenfalls fast ausschließlich mit der augen sucht werde. Gewisse Weisungen des InnenGuatemala berichtet Havas noch folgende Einzelblicklich bringendsten Sorge unserer Partei und ministers wurden deswegen nicht herausgege Die Tagung der mährisch- schlesischen nehmen mit den Liberalen gestern den Präsiheiten: Militärische Elemente haben im Einverder gesamten Arbeiterschaft, den schweren Folgen ben, weil zur Zeit, wo diese erschienen sind, die der Wirtschaftskrise für unsere Arbeiter, befaßte. Anträge der Bezirksbehörden auf Ernennung Landesvertretung beendet. denten der Republit, Palma . abge= der Zählorgane sich bereits bei der LandesbeBrünn, 18. Dezember.( Eigenbericht.) Heute seht, nachdem sie stundenlang das PräsidentAls wir im Frühjahr den Voranschlag für hörde befunden haben. Von dem vermutsen wurde die neunte Tagung der mährisch- schlesischen schaftsgebäude angegriffen hatten. Im Verlaufe dieses Jahr berieten, äußerte ein Teil der Sena Erlasse des Innenministers bezüglich der Aus- Landesvertretung geschlossen, nachdem über die des Angriffes sind der Kriegsminister sotoren die Ansicht, daß die Wirtschaftskrise ihren füllung der Zählbogen in der Winderheits- vorliegenden 10 Anträge des Landesausschusses wie mehrere militärische Führer geHöhepunkt erreicht habe, da mit Anbruch des Sona- sprache in Bezirken mit nichtqualifizierter Min abgestimmt worden war. Alle Anträge wurden tötet worden. Insgesamt zählt man etwa 50 mers das Baugewerbe gehoben und damit ein Teil derheit ist der Landesbehörde nichts bekannt. angenommen und dem Landesausschuß zur Opfer. Durchführung zugewiesen. Dem Landesausschus Das Parlament hat den General Manuel der Arbeiterschaft Verwendung finden werde. Das Zum Schlusse teilte der Landespräsident wurde auch ein Antrag der deutschen und tsche Orellana, den Kommandanten der Festung hat sich nicht bestätigt und die Krise ist eigentlich heute viel ärger als im Frühjahr; troß dem Ein- mit, daß das Innenministerium den seinerzei- chischen Sozialdemokraten zugewiesen, demzufolge Metamores, zum Präsidenten der Republic feßen der Baubewegung, die infolge der Krise eben- tigen Beschluß der Landesvertretung auf Bei- die Bertreter des Landes in den gemeinnützigen gewählt. New York , 18. Dezember. Nach einer falls einen Rückschlag erhalten hatte, blieb ein behaltung einer selbständigen Landes- Elektrizitätsgesellschaften energisch auf eine Herab großer Teil der Arbeiterschaft o hire Beschäftigung. tajje aufgehoben hat. Diese Mitteilung rief schung der Strompreise dringen mögen. Mit Meldung der Associated Preß aus Guatemala , Der Voranschlag für das Jahr 1981 weist auf allen Seiten des Hauses lebhafte Erregung einem Schlußwort des Präsidenten wurde die der Hauptstadt der Republik gleichen Namens. wohl einige Verbesserungen auf, die jedoch ganz hervor und es wurde einstimmig und unter! Tagung beendet.
unbedeutend sind.
Der Staat müßte in dieser bedrängten Zeit viel mehr tun,
er müßte durch Herstellung und Herrichtung von Straßen Arbeit beschaffen, er müßte durch die Regulierung der Flüsse, die so und so viele Arbeiter beschäftigen könnten, der Arbeitslosigkeit steuern.
Nur sieben Stimmen Mehrheit für Steeg.
weitere rechtsstehende Unterstaatssekretäre demiffionieren. Paris , 18. Dezember. Kurz vor Zusammen- gemeinsamen gleichzeitigen Bemühung um Schiedsgerichtsbarkeit, Sicherheit und Wir haben neben der Wirtschaftskrise auch eine tritt des Parlaments wird bekanntgegeben, daß Agrarfrije, die wir als Sozialdemokraten die Unterstaatssekretäre Cautvu( Landwirtburchauch nicht leugnen. Sollte aber die Agrar- schaft), Coty ( Inneres) und Thoumyre Aufmerksamkeit hervorgerufen. Bisher lautete ( Pensionen) nach dem heute vormittags abge- nämlich die offizielle Formel zu erst Arbitrage baltenen Ministerrat ihre Demission gegeben und Sicherheit, dann Abrüstung". haben. Steeg setzte sofort den Präsidenten der Republik in Kenntnis, erklärte jedoch, daß nichtsda bei der großen Arbeitslosigkeit das gegenwärtige destoweniger die Regierung vor das Parlament Unterstütungsgesetz nicht hinreichend ist. Es müßtrete. Als Grund sollen die ausgeschiedenen ten mehr Notstandsarbeiten durchgeführt und gr- Kabinettsmitgileder angegeben haben, sie könnten Bere Unterstübungen gewährt werden Dem
frise eine Linderung erfahren, müßten auch die Agrarier der Arbeiterschaft gegenüber mehr Verständnis aufbringen,
wurden bei den Straßenkämpfen 60 Personen getötet oder verwundet. Die Truppen in den Garnisonen und die Zivilbehörden im Lande unterstüßen die neue Regie= rung, die offensichtlich dadurch an Stärke ge= wann, daß sie keinen Beamten der Regierung Palma entlassen oder verhaftet hat.
Arbeiter selbst würde davon fein Heller in der nicht einer Regierung angehören, die die Unter der rechtzeitigen Annahme des Budgets, der Arbeiterschaft ist bereits zur Arbeit zurückgekehrt.
Die Regierungserklärung.
Tasche bleiben, denn er braucht in erster Linie stützung der Sozialisten haben würde. Abg. Cautru steht der Maringruppe nahe, wieder Lebensmittel für sich und seine Angehörigen. In der Zeit der Krise muß man eben alles Coty und Thoumyre sind Linksrepublikaner, also daranseßen, damit die Arbeiter Lohn und Beschäfti- Fraktionsgenossen Tardieus. Die Regierung Steeg hat sich den beiden gung finden. Es muß auch betont werden, daß die Behörden Kammern heute unter dem ungünstigen Eindruck oft im Dienste des Unternehmertums stehen. Der Bauarbeiterverband hat Hunderte von Anzeigen der Demission von drei Kabinettsmitgliedern vormegen Nichteinhaltung der Arbeitszeit erstattet. gestellt. Die Erhebungen der Gendarmerie erfolgen sehr langsam, und ehe diese abgeschlossen sind, so erDie Regierungserklärung, die sehr nüchtern, folgen schon wieder anderswo solche Arbeitszeitüberschreitungen. Ein ganz besonderes Notstands ja fast troden abgefaßt ist, hat in den Kammern gebiet ist das Adlergebirge . Es bedeutet für keinerlei Stundgebungen hervorgerufen, ausgedie dortigen Bewohner eine förmliche Hölle. In nommen der Teil betreffend die Außen diesem Gebiete trifft man zehn- bis zwölfjährige politit, der langen Beifall bei der Linken herKnaben, die bereits beim Steineschlägeln zum vorrief. In diesem Punkte haben namentlich die Zwede der Schottergewinnung beschäftigt find. Die Worte der Regierungserklärung über die Not Rinder müssen also schon in ihrer frühesten Jugend wendigkeit einer schwer arbeiten. Es wäre Sache der Gewerbeinspektoren, sich darum zu kümmern!
Eigentümlich mutet es an, wenn von Seite der Agrarier immer wieder gefagt wird, daß fie sehr viel Arbeiter brauchen, aber feine betommen können, daß eine förmliche and flucht bestehe. Ich glaube daran nicht: ich weiß vielmehr, daß dort, wo die Bauern die Arbeiter gut bezahlen und mit ihnen entsprechend umgehen,
fie auch genug Arbeitskräfte finden. Ich bin selbst landwirtschaftlicher Arbeiter gewesen und tenne die Verhältnisse genau. Ohne eine Bauschalverdächtigung aussprechen zu wollen, muß ich sagen, daß die Bauern ihre Arbeiter oft sehr ungerecht behandeln. Sie sagen immer, daß sie selbst auch 14 bis 16 Stunden arbeiten müssen, aber nur der Landwirtschaftliche Arbeiter arbeitet so lange, der Bauer selbst wird sich hüten, eine so lange Arbeitszeit einzuhalten.
Wenn wir heute für den Staatsvoranschlag mir uns durchaus stintmen, so bergeben nichts. Wir fordern weiter unsere Rechte, wir fordern, daß für die Arbeiter mehr Arbeitsgelegenheit geschaffen wird, um das gegenwärtige Elend zu beseitigen.
Der Arbeiter ist das Fundament der Gesellschaft, er schafft alle Werte und er darf auch verlangen, daß er Beschäftigung und Brot zum Leben findet!( Beifall.)
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Die panische Aufstandsbewegung. Madrid , 18. Dezember. Offiziöse Meldungen bejagen, daß die Streikbewegung in einer ganzen Reihe von Städten und Gebieten, so z. B. in Almeria , Huelva , Zamora, Cuenca , Navarra und Im Laufe der Debatte ergriff Minister- Bajadoz, aufgehört hat. In einigen Städten und präsident Steeg das Wort und führte aus, sein Gebieten, jo. B. in Bilbao , Saragossa und cabinett sei weder ein Zufalls noch ein Kampf Valencia , soll die Arbeit morgen wieder aufund mit den Nachbarn. Die Regierung wende Situation ein wenig gebessert. Ein Teil der fabinett. Es wolle den Frieden im Lande genommen werden. In Barcelona hat sich die Durchführung der Sozialversicherung und der Im Gebiet von Alicante und in Murcia Agrarpolitik ihre besondere Aufmerksamkeit zu. fam es zu Aufständen. Die telegraphischen Die Gozialisten für die Regierung. brochen. Durch Eingreifen von Militärkräften und telephonischen Verbindungen sind unterDer sozialistische Redner Vincent Auriol wurde die Ordnung wiederhergestellt. Unweit vont erklärt, daß die Sozialisten für die Regie- Nevada haben die Streifenden die Bahnverbinung stimmen werden. Wir wollen nichts vom dung unterbrochen. Hiedurch verkehren die Züge Kabinett Steeg sagte der Redner wir nicht. wollen aber verhindern, daß die Feinde des Paris , 18. Dezember. Die spanische RegieLinksregimes in einer für den Frieden Europas rung soll die Auslieferung des Majors sehr gefährlichen Zeit eventuell zur Herrschaft Franco beantragt haben, weil er mit entiven tommen könnten. deten Flugzeugen fremdes Gebiet, nämlich Portugal , überflogen habe.
Um 20 Uhr 35 Minuten schritt die Kammer zur Abstimmung. Bei der Abstimmung erhielt die Regierung wider Erwarten mit 291 gegen 284 Stimmen, also mit einer Mehrheit von sieben Stimmen, das Vertrauen ausgesprochen. Die Sozialisten stimmten für die Regierung.
Bolitische Gefangene gefoltert!
Warschan, 18. Dezember.( Eigenbericht.)| Gefangenen wiederholt. Die Offiziere erklärten Gine Interpellation der demokratischen pol- den Häftlingen mehrmals, daß ihr Schicksal nur nischen Parteien im Sejm über Verhaftung der von Marschall Pilsudski abhänge, und daß sie ehemaligen Abgeordneten und ihre Behandlung in Brest - Litowost bringt grauenerregende Tatfachen über die Folterung der Gefangenen. Der sozialistische Abgeordnete
Dr. Liebermann wurde sofort nach seiner Verhaftung auf dem Wege nach Brest mit Kolbenstößen in einen Wald gejagt, ausgekleidet, sein Kopf in ein Tuch gesteckt und unter den Worten: ,, Du wagst es, deine Stimme gegen Marschall Pilsudski zu erheben!" mörderisch geschlagen, so daß er ohnmächtig zusammenbrach. leber zwanzig blutende Wunden blieben von dieser Exkursion zurück. Liebermann erwachte aus seiner Ohnmacht erst
Bethlen über den Wirtschaftskampf.
Ungarn erwartet Gegenvorschläge. Budapest , 18. Dezember( MTJ). Ministerpräsident Graf Bethlen äußerte sich gestern in der Regierungspartei über den vertragslosen Zustand in den ungarisch- tschechoslowakischen Handelsbeziehungen. Der Ministerpräsident erörterte eingehend die Vorgeschichte der seitens der Tschechoslowakei erfolgten Kündigung des Handelsvertrages und legte dann den prinsipivon welchem sie bei allen Verhandlungen geellen Standpunkt der ungarischen Regierung, leitet wurde, dar. fodann den festen, unabänderlichen Standpunkt Graf Bethlen legte der ungarischen Regierung dar, wornach sic zwar nichts gegen den erhöhten Schu 1 der tschechoslowakischen landwirt schaftlichen Produktion einguivenden habe, daß die ungarische Regierung aber keine Santhobe dafür bieten könne, daß unter dem Vorwand dieses Schubes Maßnahmen getroffen Die Interpellation fragt den Ministerpräwerden, die nicht von der Notwendigkeit dieses sidenten, ob er die Schuldigen zur Verantwor- Schutzes vorgeschrieben sind, sondern dem Zwecke dienen, den ungarischen Export tung ziehen werde, und was er für die Zukunft schwer zu benachteiligen oder es unzu tun gedenke, um ähnliche Vergewaltigungen möglich zu machen, daß gewisse ungarische Erdes Rechts zu vermeiden. Die Namen der schul- portartikel im verarbeiteten Zustand exportiert digen Offiziere werden in der Interpellation werden können und dadurch blühende ungarische Industriezweige zugrunde gehen würden.
daher nicht auf Gerichte rechnen könnten". ,, Wenn Marschall Pilsudski befehlen wird, Sie zu töten, dann werden Sie getötet. Wenn er befiehlt, Sie zum Krüppel zu schlagen, dann werden Sie zum Krüppel
genannt.
gemacht."
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Protest der gesamten Bresse.
Die ungarische Regierung erhielt auf ihre Borschläge, so erklärt der Ministerpräsident zum Schlusse, noch keine ernste Antwort, und sie fann daher nichts anderes tun, als annehmbare Gegenvorschläge ten, denen Ungarns Verhandlungsbereitschaft abzuwar= nach wie vor gegenüber steht.
Schwere Strafen für die Entführung
Dr. Liebermann und Professor Dr. Pragier, Warschau , 18. Dezember. Die gesamte polwurden gezwungen, faft mit bloßen Händen die nische Presse bespricht den Inhalt der gestrigen Batrinen zu säubern, die Fußböden Interpellation der oppofitionellen Barteien in der Böhmische Landesvertretung. zu scheuern und dies alles unter Bewachung Brester Angelegenheit. Charakteristisch ist, daß Die böhmische Landesvertretung beendete bout Goldaten, wobei sie öfters infolge Ueber nicht nur die oppofitionelle, sondern auch die regeſtern ihre Geffion. Eine Reihe von Anträgen müdung ohnmächtig wurden. Dr. Zieber gierungsfreundliche Preſſe die Einlei wurde den bezüglichen Ausschüssen zugewiesen. mann erlitt hierbei einen Herzan fall. Den Bon Interesse für die Arbeiter ist ein Antrag, Berhafteten wurde in der ganzen Zeit der In dieser Angelegenheit fordert. Einige regierungsder Landes- haftierung das Baden verweigert. Außerdem freundliche Blätter erklären, daß, falls tatsächlich worin die Aufhebung des von behörde erlassenen Berbots der Perso- wurden über sie die unmenschlichsten Diszipli- die erwähnten Fälle in Brest vorgekommen find, wegen der Entführung des ehemaligen Landesnenbeförderung mit Pastautomo- narſtrafen verhängt, so die Unterbringung in die Schuldigen zur strengsten strafgericht präsidenten Stahlberg wurde heute das Urteil bilen verlangt wird. Dieser Antrag wurde einer Dunkelzelle, in der sich nichts befand, lichen Verantwortung gezogen werden gefällt. General Walenius und Oberst von dem tschechischen Gewerbeparteiler Dr. Entfernung der Strohmatten von ihrem Lager Bas gestellt, und zwar in der Form, daß den und schließlich Hungerqualen, indem sie nur Brot und warmes Salzwasser als Marktfahrern die Beförderung mit Laftautos Verpflegung wieder erlaubt werde. Genosse Dr. Strauß wies darauf hin, daß das Lastauto ein für die
nüffen. Kuussaari wurden wegen Vornahme einer gesettwidrigen Verhaftung unter besonders beIn der heutigen Warschauer Presse wurde ein lastenden Umständen zu je drei Jahren offenes Schreiben der Professoren der Serakauer 3uchthaus und zur Entlassung aus dem Universität an den Abgeordneten des Regierungs- Beeresdienst verurteilt. Der Angeklagte Jas Arbeiterschaft wichtiges Beförderungsmittel fei, erhielten. Mehrmals wurden die Opfer zu Re- blocks und Professor dieser Universität Krzyzakari , von dem der direkte Befehl zur Entführung nowski veröffentlicht, in welchem die Vorfälle ausgegangen ist, wurde zu zwei Jahren da sich die Arbeiter Fahrten in Personenautos visionen geschleppt und dabei geschlagen, in Brest auf das schärfste verurteilt und Krzyza 3u chthaus verurteilt, der Leiter der mit nicht erlauben können. Der Berichterstatter des nackt ausgekleidet und stundenlang nowski aufgefordert wird, dahin zu intervenieren, der Entführung betrauten Personen, ein gewisLandesausschusses Dr. Kubista wollte den auf kalten Steinfließen stehen ge daß die Brester Affäre voll und ganz auffer Jeanne, wegen Beihilfe zu einem Jahr und
gen
getlärt wird. Wie verlautet, sollen auch die
Antrag nur der Landesbehörde zuweisen, woge- lassen. Am furchtbarsten ist die Beschreibung der Professoren der Warschauer, Posener und Wil der Antragsteller sowie Genosse Dr. Strauß den weitergehenderen Antrag stellten, Folterungen, die der christlich- demokratische Abg. naer Universität ähnliche Interventionen unterVerkehrs man möge diese Angelegenheit der Berfebre, popiel auszuhalten hatte. Er wurde auf einen nehmen. tommiffion überweisen, welcher Auffassung sich Tisch geworfen, über das Kreuz ein nasses Tuch schließlich auch der Referent des Landesaus- gedeckt und darauf mit Eisenstangen geschlagen. Popiel erhielt etwa dreißig solcher schusses anschloß. Der Landespräsident beantwortete einige Schläge. Nach dem ersten wurde er bereits ohnBerlin, 18. Dezember. Die FilmoberprüfAnfragen, wovon die wichtigste die Antwort auf mächtig, erwachte wieder, als man bis 25 gedie Anfrage der Genossen Grund und Strauß zählt hatte, und fiel abermals in Ohnmacht. stelle hat das unlängst ergangene Verbot des wegen der Volkszählung war. Der Zan Diese Foltern wurden später öfter an anderen Stahlhelmfilms heute aufgehoben.
Stalhelmfilm erlaubt!
sechs Monaten. Die Angeklagten Olin und Baroma erhielten ein Jahr Gefängnis, andere an der Entführung Beteiligte Gefängnisstrafen zwischen sechs und neun Monaten.
Wallenius, Kuussaari und Jaskari wurden fofort verhaftet und dem Gefängnis zugeführt. Die Urteilsverkündigung wickelte sich in völliger Ruhe und Ordnung ab. Das Gericht hat bei der Bemessung des Strafmaßes die Gesetze in ihrer vollen Schärfe angewandt.