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11. Jahrgang.
Sozialdemokrat
Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.
Freitag, 16. Jänner 1931
Diskussion über Baneuropa.
Wirtschafts- und Zollfragen im Bordergrund.
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halbjährig
ganzjährly.
K 16.
9
48.96.
192.
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Erscheint mit Ausnahme des Montag täglich früh.
Nr. 14.
, 15. Jänner .( Eigenbericht.) Nach einem Bericht des ,, Dortmunder General Genf, 15. Jänner. Morgen um 11 Uhr vor- die europäischen Staaten, die nicht Mitglieder Anzeigers" war Hitler in der legten Zeit mittags findet die erste Sigung des Studien des Völkerbundes sind( Sowjetrußland), In den unzähligen Erörterungen des wiederholt in Essen, um hier mit Industriellen komitees für die paneuropäische Union statt, dem eingeladen werden sollen, wenn sie überhaupt Strijenproblems wird oft von den Gegnern Aussprachen wegen finanzieller unter 27 Staaten angehören, die in der Mehrzahl aufgeworfen werden sollte, keine günstige Auf der Arbeitslosenversicherung bezw. Arbeitsst üßung seiner Bewegung zu pflegen. Mehrere durch ihre Außenminister selbst vertreten sind. nahme finden wird. losenunterstützung der Begriff„ Produktive male hatte er mit Herrn von Löwenstein Die morgige erste Sibung des Europabom Bergbaulichen Verein, der zu den Führern Komitees ist bertraulich. Die Sibung wird Kleine Entente hält zusammen. Arbeitslosenfürsorge" in die Diskussion geworder Zechenbarone gehört, Verhandlungen. zu sich mit Formalitäten nicht aufhalten, da ihr fen, weshalb es notwendig erscheint, sich mit den Berhandlungen seien stets einige Gäste aus Vorsitzender Briand bereits von früher her Außenminister Dr. Beneš empfing im ihm prinzipiell auseinanderzusetzen, zumal den Kreisen der Kohlenfürsten herangezogen gewählt ist. Der Ausschuß wird bereits morgen Hotel Beau Rivage" vormittags den jugosla- gegenwärtig auch die heimische bürgerliche worden. Hitler habe nicht im Hotel übernachtet, einen Bericht des holländischen Delegierten wischen Außenminister Marinkovic und Presse( Prager Tagblatt" vom 29. Dezem sondern immer bei einem seiner Freunde aus Colijn entgegennehmen, der bei den beiden Gen- nachmittags den rumänischen Premier und ber und vom 14. Jänner, Dr. Ing. BeneIndustriellenkreisen. fer Zollkonferenzen den Vorsis führte und einen Außenminister Mironescu. Morgen findet ditt und Josef Schmieger) sich damit befaßt. Nach den Informationen des Dortmunder lleberblick über sämtliche positiven Ergebnisse eine gemeinsame Sigung der drei Außenminister Auf den ersten Blid mag manchem entGeneral- Anzeigers" sollen Hitler aus industriellen und Schwierigkeiten der beiden Konferenzen der Kleinen Entente statt, in der eine gemeinKreisen recht bedeutende Summen man nennt geben wird. Sicher ist, daß auf das Programm ſame Stellungnahme zu den Fragen, die im gehen, daß der Schrei nach der produktiven sechsstellige Zahlen überwiesen wor- des Europa - Komitees die Frage der Organisie europäischen Studienkomitee zur Verhandlung Arbeitslosenfürsorge ein Eingeständnis der den sein. Hitler soll den Wünschen des Groß- ung landwirtschaftlicher Kredite auf internatio- gelangen werden, festgelegt werden soll. unternehmertums hinsichtlich der Arbeits- naler Grundlage gestellt und dem Finanzzeitfrage Entgegenkommen bewiesen haben. fomitee des Bölkerbundes abgetreten werden Genf, 15. Janner . Das Völkerbundsekretariat teilt heute offiziell mit, daß die Petition des Wie aus diesem Vorgehen ersichtlich ist, deutschen Volksbundes ebenso wie die Noten der tritt der Europa - Ausschuß vorläufig als Spe- deutschen Regierung über die Terrorakte in zialkomitee des Bölkerbundes auf. Polnisch- Oberschlesien auf die Tagesordnung Man glaubt allgemein, daß die Frage, ob auch der Ratstagung gesezt worden seien.
Neue Differenzen wegen der
entsenden.
Ditchinabahn.
wird.
Etat im Notverordnungsweg.
Boltspartei verlangt Abban der Sozialpolitit.
zutreten.
privatkapitalistischen Wirtschaft bedeutet, unfähig zu sein zur Ausnüßung der Produktivkräfte und der staatlichen Einflußnahme zu bedürfen, um für die industrielle Reservearmee zusätzliche Produktions( Arbeits-) möglichkeiten zu schaffen. Dieses ungewollte Eingeständnis in der Krise schlägt aber der in Konjunkturzeiten geäußerten Meinung des Privatkapitalismus von der absoluten Ungehörigkeit staatlicher Eingriffe ins. Gesicht. Es bildet für uns einen willkommenen Beweis für die Richtigkeit unserer ökonomischen Auffassungen aus dem Munde unseres Gegners,
zuerst von nationalsozialistischer Seite propa gierte Arbeitsdienstpflicht wurde dieser Tage von allen Spizenverbänden im Deutschen Reiche abgelehnt. Es handelte sich ja auch nur um ein vollkommen fonfuses Produkt der natio nalsozialistischen Kasernenideologie, das auf gleich tiefer Stufe nationalökonomischer" Weisheit steht wie Gottfried Feders Wirtschaftstheorie, die erst neulich Gen. Nölting im Radio zerpflückte. Abschließend wäre zu sagen, daß eine Arbeitsdienst pflicht über flüssige Scharfmacherei bedeutet; das Heer der Arbeitslojen besteht nicht aus Arbeitsscheuen, sondern aus Arbeits willigen, die die Paris
, 15. Jänner. Wie die Agentur Indo Pacifique aus Tokio meldet, hat die Sowjetregierung dem Delegierten der Mandschurei vor seiner Abreise aus Moskau mitgeteilt, daß die Sowjetregierung, wenn China die Bestimmun gen des Abkommens von Chabarowit nicht erfüllen werde, sich gezwungen sehen könnte, in die Mandschurei zum Schuße ihrer Rechte an der Berlin , 15. Jänner .( Eigenbericht.) Die[ 10prozentigen Steuerzuschlag auf die hohen Ein- was fünftighin nicht in Vergessenheit geraten Ostchina- Bahn Truppenabteilungen zu Verhandlungen des Haushaltausschusses des Haushaltausschusses des fommen und eine Verschärfung der Tantiemen- möge. Reichstages zeigen erneut, wie schivach die Stel- und Erbschaftssteuer vorschlug und energische Der Vorschläge, die sich mit produktiver Die von anderer Seite eingegangenen Nachtung der Regierung Brüning ist. Die deutsche Sireichungen an den Etats der Reichsivehr, des Arbeitslosenfürsorge befassen, sind viele. Die richten über bereits im Gange befindliche sowjet-, Volkspartei, die doch selbst Regierungspartei ff. Luftverkehrs des Auswärtigen Amtes russische und chinesische Truppenbewegungen an übte an der Regierungspolitif die allerschärffte forderte. der chinesisch- russischen Grenze wurden bisher Stritit, so daß man beinahe annehmen konnte, Reichsfinanzminister Dietrich sah sich dann nicht bestätigt. sie befinde sich bereits in Opposition gezwungen, der volksparteilichen Kritik entgegen an der Seite von Nationalsozialisten und Marty freigelaffen. Deutschnationalen. Der volksparteiliche Abge- Ob die Erledigung des Etats auf parlamen ordnete Cremer erklärte, daß seine ParteiParis, 15. Jänner. Die Kammer beschloß freunde über die Rede des Finanzministers tarischem Wege möglich sein wird, läßt sich jetzt heute mit 270 gegen 258 Stimmen, daß die höchst befremdet seien, insbesondere weil er die noch nicht übersehen. Die Regierung fündigt bekommunistischen Abgeordneten Marty und außenpolitische Situation nicht erörtert habe. reits inoffiziell an, daß jie sich gezwungen sehen Duclos , die seit den Wahlen im Jahre 1928 Die Sanierung der Reichsfinanzen sei deshalb könnte, auch den Rechshaushalt für 1931 durch ihr Abgeordnetenmandat infolge ihrer Einterfe- notvendig, damit eine Revision des Notverordnung in Kraft zu sehen. rung nicht ausüben konnten, unverzüglich young plans herbeigeführt werden fönne. aus der Haft zu entlassen seien. Die Bei den erforderlichen Abstrichen Regierung hat bei der Abstimmung dieses An- würde man aber vor dem Arbeitsministerunt frages die Vertrauensfrage nicht gestellt. Mi- nicht halt machen, sondern die Sozialpolitik Berlin , 15. Jänner. Zu der gestrigen Rede nisterpräsident Steeg erklärte namens der Regie müsse gezivungen werden, sich anzupassen des Reichsfinanzministers ist zusammenfassend periodisch produktionsverengende Wirkung der rung, es stehe der Kammer zu, souverän Be an die Möglichkeiten der Finanzpolitit. Das he- festzustellen, daß die Durchführung des Etats anarchischen kapitalistischen Profitwirtschaft schlüsse hinsichtlich ihrer Mitglieder zu fassen. deutet nichts anderes, als daß die in der Volks- 1930/1 fichergestellt ist und die des kommenden Die kommunistische Fraktion hatte bereits mehr- partei stehenden Unternehmer den weitgehenden Haushaltsjahres keinen besonderen Schwierig aus dem Produktionsprozesse geschleudert hat. Ernster zu nehmen sind die Vorschläge mals einen ähnlichen Antrag gestellt, doch hat Abbau der Sozialpolitik verlangen. feiten begegnet. Der Minister erklärte ten die früheren Regierungen insbesondere die Dagegen wendete sich mit aller Schärfe der drücklich, daß keine weiteren Gehalts- von Industriellenseite, die oben angeführt Tardieus gegen den Antrag die Vertrauensfrage fozialdemokratische Sprecher Dr. Silfertürzungen erfolgen sollen und keine wurden. Zu begrüßen ist daran, daß das einemal Dr. Benedikt davon spricht, daß der gestellt, so daß die Anträge stets abgelehnting, der eine Dedung des Etats durch einen neuen Steuern nötig seien. Besitz Opfer bringen muß", während Josef schlacht in Preez beteiligt, zu der fie mit 10 bis Schmieger sagt, daß ,, die Zeit, welche zur Kon15 Zentimeter großen eisernen Karabinerhaken, folidierung der rohstoffproduzierenden Ueberdie an den Schulterriemen befestigt waren, er feeſtaaten notwendig ist, benutzt werden soll, schierien waren. Die Prügelei, die eine ganze
, 15. Jänner .( Reuter.) Offiziell wird mitgeteilt, daß die Bedingungen des Abkommens unterzeichnet wurden, mit denen dem Bergarbeiterstreik in Südwales ein Ende gemacht wird.
Kalendarium
am Etat
Budgetdefizit nicht bedrohlich.
aus
des Dritten Reichs. Immer feste druff: gegen den Anzahl von Verlegten fostete, begann auf den um dem Arbeitnehmer genügend Anteil an Befehl des preußischen Landtagsabgeordneten der Ueberfülle der durch die Technik hervor ,, inneren Feind"! Lobie. Die Angeklagten sind Nummern für gezauberten Ueberproduktion zukommen gu Köln, 14. Jänner. Aus der Umgebung sich. Einer, ein Kaufmann, ist wegen Belassen". Der einzige zweifelhafte Punkt der ganzen Wenn also der eine Autor, Schmieger, Sache ist nunmehr, ob der Exekutivausschuß von Köln sind wieder mehrere Misjetaten truges, ein zweiter wegen unbefugten Waffender Nazis zu berichten. besives, ein dritter mehrfach wegen einfachen von einem genügenden Anteil der Arbeitdes Bergarbeiterverbandes der Delegierten In Bonn warfen nationalsozialistische und schweren Diebstahls vorbestraft.nehmer an der Ueberproduktion, der andere, fonferenz von Südwales in Cardiff direkt die Annahme der Bedingungen des Abkommens Studenten in einer Versammlung der soziali- Insgesamt haben diese Verkünder des Dritten nehmer an der Ueberproduktion, der andere, empfehlen oder ob er die Abmachung der ſtiſchen Studenten an drei Stellen Stinkbomben Reiches 5 Jahre Gefängnis und drei Jahre Ehr- Dr. Benedikt, von notwendigen Opfern des Konferenz ohne jegliche Empfehlung bloß vorund Tränengasbomben, so daß die Besucher durch verlust auf dem Buckel. Also berufene Retter Besizes spricht, dann ist es merkwürdig, wenn den Gestank und die Tränenwirkungen ins Deutschlands . Vor Gericht leugneten sie natürlich, beide für die Kapitalversorgung auf die Lohnlegen wird. Freie getrieben wurden. In Eiserfeld bei geprügelt zu haben. Einer hatte sein Gedächt- und Gehaltsumme der Wirtschaft zurückgreiSiegen tam es in einer Versammlung, in der n's verloren, der andere will in Notwehr gehan- fen. Beide Autoren befinden sich auf dent Kritischer Zag für Bombay. Der jozialdemokratische Landtagsabgeordnete delt haben uit. Das Gericht glaubte ihnen zum richtigen Pfade, nur werden sie infonsequent Für heute ein Trauerstret proklamiert. Fries sprach, zu einer großen Schlägerei, bei Teil und gelangen zu falschen Schlüssen. Wenn von der Stöcke, Stühle und Biergläser die Haupt- Hannover, 14. Jänner. Auf dem Heimwege Schmieger ausgerechnet wird, daß durch einen Bombay, 15. Jänner( Reuter.) Die ganze waffen bildeten. Enva zehn Versammlungsteil von einer Versammlung wurde ein Jungbanner Abzug von zehn Prozent von den Löhnen und Stadt durchlebt Stunden äußerster Aufregung, nehmer erlitten zum Teil schwere Verlegungen. Stamerad von 12 Nazis überfallen. Mit Gehältern in Form einer Zwangsversicherung da für morgen ein vollkommener Hartal", ein In Koblenz hat die nationalsozialistische dem Rufe: Schlagt den Sperling to t Trawerstreif, verbunden mit der Einstel lung jedweden Betriebes und mit der Schlickung Parteidruckerei Pleite gemacht. Das national- fiel die Meute über den jungen Menschen her, soviel Kapital gewonnen wird, um damit den Großteil der Arbeitslosen, im Deutschen sämtlicher Geschäfte, verkündet wurde. Der ezialistische Blatt wird jetzt in Köln gedruckt. trattierte ihn mit Knüppeln und schlug ihn zu Streit wurde unter dem Namen„ Tag der Dieser Bankrott ist um jo bemerkenswerter, als Boden, wo ihm mehrere Fußtritte verjetzt wur- Reiche beispielsweise, zu beschäftigen, jo klingt Märtyrer von Solapur " organisiert und soll die Koblenz die erste Stadt im Rheinland war, den. Ferner erhielt der Ueberfallene drei Mej- das sehr schön. Was bedeutet dies aber? in der ein nationalsozialistisches Blatt in eigener ferstiche in die rechte Hand. Weitere Messer- Nichts anderes, als daß die gegenwär nationale Trauer über die Hinrichtung von in der ein nationalsozialistisches Blatt in eigener ferstiche in die rechte Hand. Aufständischen in Solapur stiche, die nach dem Rücken des Ueberfallenen tige Lohn- und Gehaltssumme im zum Ausdrud Pruderei hergestellt wurde. geführt wurden, drangen nur durch die Kleidung. Reiche gleichbliebe, daß also der UnterKiel, 14. Jänner. Das Stieler Schöffengericht Als das blutige Handwerk vollbracht war, rückten konsum, der zweifellos die wichtigste UrIn Angelegenheit dieses von einer illegalen Organisation, dem sogenannten„ riegs- verurteilte zwei Nationalsozialisten wegen die Nazis aus und überließen den Niedergeschla sache der Strise darstellt, bestehen bleibt, denn rat" verkündeten Bartals" hat die Regierung ichwerer Störperberlegung und unbe- oenen seinem Schicksal. Straßenpaffanten nahmen von Bombay heute ein Kommun qué ver fugien Waffenbesitzes zu ie ch 3 Wochen bezw. sich später seiner an und veranlaßten seine es ist gleichgültig, ob dieje gleichbleibende öffentlicht, in dem der Deffentlichkeit mitgeteilt drei Monaten Gefängnis. Vier Ange- Ueberführung in das Krankenhaus. Dort wurde Summe von 25 oder von 29 Millionen Menaußer den bereits erwähnten Verletzungen noch schen verbraucht wird, d. h. als Konsumkraft wird, daß alle Maßnahmen zur Verhinderung flagie wurden freigesprochen. Die Angeklagten waren an einer Saal- leine Verrenkung der rechten Schulter festgestellt. Der Konsumgüterproduktion gegenübersteht. jedweder illegalen Tätigkeit getroffen wurden.
bringen.