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11. Jahrgang.
Sozialdemokrat
Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.
Abrüstungsgepläntel.
Genf , 24. Jänner. Die heutige Vormittags fihung des Völkerbundsrates dauerte über eine Stunde und nahm u. a. den Bericht des spani schen Vertreters Quinones de Leon über die Einberufung der Abrüstungskonferenz entgegen. Das Generalsekretariat des Völkerbundes und der Berichterstatter werden bis zur Maifagung des Völkerbundes die ersten einleitenden Arbeiten für die technische Vorbereitung der Konferenz unternehmen. Es handelt sich hauptsächlich um die Mitteilungen der Regierungen über den Stand der Rüstungen fowie um alle diejenigen Angaben, die für die tünftige Konferenz unentbehrlich sind und um die vorläufige Prüfung der Methoden, nach denen es möglich wäre, einen Typ für die Mei fung der Leistungsfähigkeit der Flugzeugmotoren festzusetzen. Nach diesen Regeln sollen die Zahlen ausgerechnet werden, durch die der vorläu fige Vorschlag der Abrüstungskonvention ergänzt werden soll,
Gonntag, 25. Jänner 1931
Bolens Verschulden festgestellt.
Bölterbundrat erwartet Bericht über Abstellung der Unzutömmlichkeiten.
Genf , 24. Jänner. Das Wolffbureau teilt mit: Die Beratungen der vier Ratsmitglieder mit den Juristen der betreffenden vier Völkerbundsdelegierten über die deutschen Beschwerden sind heute nachmittag abgeschlossen worden. Polen hat die deutschen Forderungen in den wesentlichsten Punkten angenommen. Die Einigungsformel ist im einzelnen noch nicht bekannt, es steht aber fest, daß Außenminister Zaleski sich verpflichtet hat, der Ratstagung im Mai über Maßnahmen zu berichten, die von der polni schen Regierung zur Aenderung des Systems in Oberschlesien ergriffen worden sind. Diese Aenderungen sollen ohne Rücksicht auf die Stellung der schuldigen Beam ten vorgenommen werden.
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Nr. 22.
Jugendagitation cinst und jetzt.
Die Agitation unter den jugendlichen Arbeitern war selbstverständlich seit jeher von größter Bedeutung für den Emanzipationsfampf des Proletariats. Doch ist sie niemals so wichtig, aber auch so schwierig geworden wie in der letzten Zeit.
Seitdem die Bourgeoisie aufgehört hat, revolutionär zu sein, gab es bis zum Weltfrieg und den ihm folgenden Revolutionen nur noch eine einzige Partei in der kapitalisti
Genf, 24. Jänner. In der heutigen Schluß vorgelegten Material den Eindruck, daß der soge- schen Gesellschaft, die sich hohe Ziele setzte, fizung der Völferbundratstagung wurde der nannte Aufständischen- Verband" von einem Geiste wie sie die Jugend begeistern und zu Taten polnisch- deutsche Konflikt in 20 Minuten beige durchdrungen ist, der sicherlich nicht imftande ist, drängen, das war die Sozialdemokratie. Ein legt. Zunächst wurde der Bericht des japanischen eine Annäherung zwischen beiden Teilen der Be Arbeiter, der zu politischem Interesse erwacht Vertreters Joshisawa vorgelegt, aus dem anzu- völkerung zu erleichtern. Es liegt auf der Hand, war, konnte damals gar nicht anders, als daß in Gebieten mit gemischter Bevölkerung, wie es führen ist: Die drei deutschen Noten enthalten eine Reihe Oberschlesien ist, tein national scharf eingestellter Sozialdemokrat werden. von Behauptungen über abnormale Umstände, unter Bund eine Vorzugsstellung genießen dürfe, die den Der Agitation unter den Jugendlichen denen die deutsche Minderheit ihr Wahlrecht aus Interessen der Minderheiten abträglich wäre. fiel da vor allem die Aufgabe zu, ihr Interübte, und über direkte Angriffe gegen dieses Recht Daher wäre es notwendig, daß die polnische Re esse für politische Fragen zu erweden. War Der R.-V. Henderson erklärte, die Kampagne zur seitens der Behörden. Die polnische Regierung legt gierung die erforderlichen Maßnahmen treffe, damit das gelungen, dann stellten sich von selbst Herbeiführung der Abrüstung trete in ihre ent- dar, daß das Sinken der Zahl der gewählten Ver- gewisse Verbindungen zu bestehen aufhören, die vielscheidende Phase. Es sei notwendig, die zwölf Monate treter der Minderheit im Barlamente mit den von leicht zwischen den Behörden und solchen Vereinen Feuereifer und Wissensdrang ein, die unter für eine gründliche Vorbereitung auszunühen ohne der deutschen Regierung angeführten Gründen nichts mit politischem Charakter, wie es der obengenannte der Anleitung erfahrener Genossen leicht zu welche man feine praktischen Erfolge erwarten gemeinsam habe. Der Berichterstatter schlägt vor, ist, existierten. In jedem Falle ist es unerläßlich, Klarheit und voller sozialistischer Erkenntnis fönnte. Er hoffe, daß die Regierungen dafür Sorge daß sich der Rat vorläufig über das Wesen der ihm daß die deutsche Minderheit in der schlesischen Woj führten. tragen werden, daß der vorläufige Stonventionsgegebenen Informationen nicht ausspreche und sie wodschaft das Gefühl des Vertrauens wieder erlange, das wie es scheint tief erschüttert wurde entwurf durch Zahlen ergänzt werde und daß sie einfach zur Kenntnis nehme. und ohne das man zu der notwendigen Zusammen alles daran setzen werden, damit man zu einer arbeit zwischen der Minderheit und der Mehrheit im möglichst vollkommenen Abrüstung gelange.
Reichsaußenminister Dr. Curtius erklärte, daß der Konventionsentwurf nicht verbindlich sei und daß auch nicht eirunal die Frage des Abrüstungs systems gelöst worden sei. Man fönne also nicht bon einer bloßen zahlenmäßigen. Rahmtenergänzung sprechen. Briand
schließt sich den Worten des Vor fizzenden an. Die von Curtius ausgesprochene Anficht veranlaßte Briand zu der nachdrücklichen Er tlärung, daß es unrichtig wäre, die ernste fünf jährige Arbeit zu unterschäßen, die die Borberei
tungskommission geleistet hatte.
Was die Beschwerde über die Angriffe be trifft, deren Opfer Angehörige der Minderheit wurden, ist der Berichterstatter der Ansicht,
daß es sich um Fälle vou hinreichender Tragiscite handelt, um auf Berlegung der Artikel 75 und 83 der Genfer Konvention über Oberschlesien vom Jahre 1922 zu erkennen.
In dem Berichte des deutschen Vertreters wurde insbesondere auf das Verhalten der Behör den hingewiesen. Was die direkte Verantwortlichkeit betrifft, teilte die polnische Regierung mit, daß alle in der Petition des Völkerbundes angeführten Fälle zum Gegenstande einer strengen Untersuchung gemacht wurden. Ich bin der Ansicht, heißt es in dem Berichte, daß der Rat diese Maßnahmen der polnischen Regierung zur Kenntnis, nehmen
tann.
Der Rat wünscht, daß die polnische Regierung ihm bis zur nächsten Tagung eine vollständige und eingehende Darstellung über das Ergebnis der Untersuchung der einzelnen Fälle, über die Strafmaßnahmen und über die Maßnahmen zur Entschädigung der Betroffenen gebe.
Staate nicht gelangen könnte.
Der Rat wünscht, daß ihm zu einem gecigucien Zeitpunkt, und zwar vor der nächsten Tagung, die Beschlüsse mitgeteilt werden, welche die polnische Regierung in dieser Richtung hin zu faffen gedenkt. C
Als sich hierauf niemand mehr zu Worte meldete, erhob sich der Ratsvorsitzende Hender banten, daß er eine so geeignete für beide Par son, um namentlich dem Berichterstatter zu teien annehmbare Lösung gefunden habe. Hierauf ergriff noch der Berichterstatter das Wort, der den Rat zu dem erzielten Ergebnis beglück wünscht. Der Vorsitzende Henderson schloß sodann die 62. Tagung des Völkerbundrates.
Seit dem Weltkrieg liegen die Dinge nicht mehr so einfach. Auf der einen Seite brachte er in vielen Ländern eine Spaltung der Sozialdemokratie. Die dem Krieg folgenden Revolutionen vertieften oft die Spaltun gen und veränderten anderseits in hohem Grade die Stellung der Sozialisten im Staate.
Chedem: waren die Sozialdemokraten in den Militärmonarchien die Umstürzler gewefen. Nur durch den Umsturz dieser Monar chien war die Demokratie erreichbar, die die unerläßliche Voraussetzung der vollen Befreiung der Arbeiterklasse ist.
Nach dem Kriege wurde die demokratische Dr. Curtius antwortete darauf, er meine feinesRepublik erreicht, aber auch in ihrem Bestande wegs, daß auf der Konferenz alle schwierigen Fragen vielfach von ihrem Beginn an bedroht. Obwohl die neuen Republiken noch nirgends Formen noch einmal durch beraten werden müßten. Deutschangenommen haben, die uns befriedigen, so ist land setze im Gegenteil voraus, daß alle zur Konferenz mit dem positiven Willen, das Ziel zu eres doch zu einer der wichtigsten Aufgaben der reichen, gehen werden. Dr. Curtius habe nur, erSozialdemokratie geworden, die neue Staatswähnen wollen, daß der geplante Konventionsent Ueber die letzten Verhandlungen, die der form vor Monarchisten und Fascisten zit wurf noch eine Rechtsgrundlage bedeute Einigung vorausgingen, wird noch berichtet: Der schützen, die danach trachten, sie umzustürzen. und daß eine Reihe von Fragen schon bei der Vordeutsche Außenminister hatte sich, wie zu erwar bereitung der Konferenz durch Fühlungnahme zwiWas die indirekte Verantwortung betrifft, ten war, mit den gestern abends mitgeteilten Insofern fallen den Sozialdemokraten die schen den Regierungen werde gelöst werden müssen. wird in dem Berichte auf deren besonders delikaten Zugeständnissen Zalestis nicht einverstanden Funktionen einer konservativen Partei gegenCharatter hingewiesen. Besonders sei es notwendig, erklärt. Daraufhin berief der Referent Yoshisawa über manchen Umstürzlern zu. Aber auch ökonomisch hat die Revolution Minister Schiele vor der Demission? daß in feinem Falle ein Amt und je höher es ist, für heute eine Besprechung ein, an der er selbst, im so nachdrücklicher ist diese Pflichtverdächtigt Dr. Curtius, Briand und Henderson teilnahmen. der Arbeiterschaft der Arbeiterschaft wichtige Berlin , 24. Jänner .( Eigenbericht.) Der werden könne, es nehme an den politischen Kämpfen Nach Schluß dieser einstündigen Besprechung Errungenschaften gebracht; Urlaub, Achtstunwenn diese Minderheitscharatter wurde bekanntgegeben, daß die Zusammenkunft dentag, Betriebsräte, Arbeitslosenversicherung, Reichsernährungsminister Schiele ist in eine teil, namentlich wir aus dem uns zu einem Ergebnis geführt habe. fehr schwierige Lage geraten, so daß man behoben. Andererseits gewinnen die es gilt, mit aller Macht festzuhalten. reits mit seinem bevorstehenden Rücktritt rechnet. Schiele gehörte früher der deutschnationalen Bartei an und als Landbündler hat er die übertriebensten agrarischen Forderungen vertreten. Seine Ministertätigkeit hat ihn aber davon über zeugt, daß mit Zollerhöhungen und Subventio nen die Krise der deutschen Landwirtschaft nicht beseitigt werden kann. Dadurch ist er in Gegent fatz zu den agrarischen Kreisen geraten und die Führer des Landbundes sind bereits öffentlich von ihm abgerückt. Ja man hat ihn nicht einmal aufgefordert, auf der diesjährigen Tagung des Landbundes zu sprechen. Neuerdings ist Schiele mun auch in Gegensatz zu den industriellen Krei sen geraten, da er um das Vertrauen der Agrarier wieder zu gewinnen eine Reihe vont Zoll- und Subventionswünschen beim Stabinett vorgebracht hat, mit deren Erfüllung nicht zu rechnen ist.
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In der nächsten Woche wird im Haushaltsausschuß der Etat des Reichsernährungsministe riums beraten. Es ist möglich, daß sich dabei Briand
lehnt Kabinettsbildung ab. Paris
, 24. Jänner. Der Präsident der Republit sandte um 18 Uhr Bariser Zeit Außenminister Briand nach Genf eine Depesche in der er ihn ersucht, die Aufgabe der Bildung. des neuen Kabinetts zu übernehmen. Man erwartet, daß Briand eine kurze telegraphische Antwort erteilen und mit dem heutigen Nachtzug aus Genf nach Paris zurückkehren wird. Paris
, 24. Jänner. Briand richtete an den Präsidenten der Republik aus Genf eine Depesche, in der er mitteilt, daß es ihm nicht möglich sei, dieses Anerbieten anzunehmen. Es wäre ihm zur Zeit nicht möglich, die Funktionen des Außenministers und des Ministerpräsidenten gleichzeitig zu versehen.
Nach der Ablehnung wandte sich der Präsident an den Senator Laval, der um 21 Uhr die Betrauung mit der Kabinettsbildung annahm.
Tardieu will die Mittelparteien jammeln.
der den größten parlamentarischen Setub dar stellen würde und dessen Führer Tardien wäre.
Gleichzeitig ist durch die Revolution die Macht des Proletariats in Staat und Gesellschaft gewaltig gestiegen. Zwar noch nicht so weit, daß es allein die politische Macht im Staate ausüben könnte, aber doch so weit, daß es, wo die Verhältnisse ihm günstig sind, die Uebermacht der Gegner verhindern oder sie so spalten kann, daß es imstande ist, zusammen mit einer bürgerlichen Fraktion oder unter ihrer Duldung zu regieren.
Doch auch in diesem günstigsten Fall gelangt die Sozialdemokratie nirgends dahin, an eine entschiedene Durchsetzung ihres Programms zu gehen. Sie bleibt ihren großen Zielen treu, hängt nach wie vor mit gleicher Leidenschaft an ihnen, muß sich aber in der Praxis mit sehr fleinen Schritten und oft mit bloßer Abwehr geplanter Verschlechterungen begnügen, was ihr manche Verantwortung Paris
, 24. Jänner. Der ehemalige Minischon Schieles Schicksal entscheidet. Man muß sterpräsident Tardieu ist der politischen Fur Böllerbundkommission nach Liberia . für die bestehende Staatsordnung auflaſtet. aber auch damit rechnen, daß sich daraus eine tei der sogenannten" Demokratischen Allianz" London , 24. Jänner .( AR.) Der Völkerbund - Das ist ein Zustand, der sehr wenig be allgemeine Regierungskrise ent- beigetreten, welche zahlreiche politische Person rat beschloß heute die Entfendung einer Kom- friedigt. Er wird noch fühlbar verschlimmert widelt. lichkeiten der Weitte umfaßt, die aber weder bei mission nach der Republik Liberia , die an Ort durch die Wirtschaftskrise, die grenzenloses den Wahlen selbständig aufgetreten ist, noch bis- und Stelle die genaue Durchführung der Kon- Elend mit sich bringt.
her einen eigenen parlamentarischen Klub gebil- vention gegen die Sklaverei und Zwangsarbeit Das reizt alle zu wilder Empörung Remarque - Film wird abgeändert. det hat. Tardieu wurde sofort zum stellvertreten überwachen soll. Der Kommission werden die Berlin , 23. Jänner. Die Universal Film den Vorsitzenden gewählt. In politischen Strei Vertreter Großbritanniens , Frankreichs , Deutsch gegen den bestehenden Zustand, am meisten Gesellschaft teilt den Blättern zufolge mit, fie fen wird behauptet, Tardieu beabsichtige, sechs lands, Spaniens, Venezuelas , Polens und natürlich jene, die der Notstand zu wahnsinhabe die Absicht, den Film Im Westen nichts verschiedene Mittelparteien, die beinahe 130 berias angehören. Die Vereinigten Staaten wer niger Verzweiflung treibt, vornehmlich aber Neues" nach Vornahme einiger Aenderungen Deputierte zählen, in einem einzigen parlamen- den eingeladen werden, bis zu einem ihnen er auch die profetarische Jugend, die leidenschafterneut der Filmprüfstelle vorzulegen. tarischen Klub der Mitte zusammenzuschließen, I forderlich scheinenden Grade mitzuarbeiten. lich vorwärts stürmen will.