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11. Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowatischen Republit.

Der Meliorationsfond dem Barlament vorgelegt.

Jährlicher Aufwand 355 Millionen.

sind.

Freitag, 20. Feber 1931

Der Pyrrhussieg des spanischen Königs.

Neue blutige Demonstrationen in Madrid . Vor einem Generalftreit?

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Nr. 44.

„, Nationale Katastrophe"

Der Artikel des Stellvertreters des Mi­nisterpräsidenten, des Ernährungsministers Prag, 19. Feber. In der heutigen Sigung Madrid , 19. Feber. Gestern abends haben ten Elemente sollen fest entschlossen sein, Bechyně in der Přitomnost", in dem er des Parlaments legte die Regierung den Gesetz fich in Madrid die Demonstrationen der Repu- ihre antidynastische Kampagne zu entwurf über den Staatsfonds für wasser- blikaner und Monarchisten wiederholt. Es fam verschärfen, deren Beginn, wie sie ver- ur augenblicklichen Linderung der Notlage wirtschaftliche Meliorationen bor. an einigen Stellen, auch in Kaffeehäusern, zu sichern, die Inszenierung eines General- der Arbeitslosen eine freiwillige oder zwangs. Der Fonds wird beim Landwirtschaftsministe- Zusammenstößen zwischen beiden Lagern. Beider- it reits sein werde. Die übrigen oppositionellen weise Sonderbesteuerung der Besitzenden for­rium errichtet; aus seinen Mitteln sollen wasser feits gab es einige Berlegte. Die Polizei Streise konstatieren, daß die Situation weidert, erregt allenthalben Aufsehen. Wie ein wirtschaftliche Meliorationen durchgeführt oder schritt ein und nahm mehrere Berhaftungen vor. ter verworren bleibe. und stüßen sich bei aufflammender Blizz beleuchten die Tatsachen, unterstützt werden, deren Zweck der Schutz von ihrer Behauptung auf die anhaltende Un die Bechyně anführt, die ganze furchtbare Grundstücken vor Wasserschäden, Erhöhung des Paris , 19. Feber. Der Madrider Kor- ruhe und die Wirren in Madrid . Sie Lage, inmitten der wir stehen. Die Arbeits­Bodenertrags, wirtschaftliche Ausnüßung von respondent des Journal" meldet, daß die ganze versichern, daß sich die Demonstrationen, folosigkeit hat einen Umfang angenommen, der Wafferläufen und Versorgung von Gemeinden spanische Oeffentlichkeit anerkenne, daß der König lange die heutige Regierung am eine Millionenmasse des Volkes unmensch­mit Wasser ist, soweit diese Bauten mit Re- wiederum einen Sieg errungen hat. Die Repu- Ruder bleibe, wiederholen und sich von licher Not preisgibt, so von einer natio­gulierungen im öffentlichen Intereffe gelegen blikaner fügen zwar hinzu, daß dies wahrschein- Madrid aus auf die ganze pyrenäische licher Not preisgibt, so von einer natio= lich ein Pyrrhussieg sei. Die extrem Halbinsel ausdehnen würden. nalen Ratastrophe gesprochen werden Der Fonds wird aus zwei getrennt verwalteten lints und anarchistisch orientier muß. Nationale Katastrophe, das heißt na und berrechneten Teilfonds A und B bestehen. Der türlich nicht die Katastrophe der tschechischen Teilfonds A ist für Bauten bestimmt, die vorwiegend Nation allein, sondern des Staates, der ge­dem Schutz vor Wasserschäden dienen( Re­und in denen alle Strömungen der gulierung von Flußläufen, Eindämmung von Wild­öffentlichen Meinung, so extrem sie auch samten Wirtschaft und aller Völker, die bächen, Bau von Schußdämmen und Errichtung von sein mögen, den Weg des Rechtes und die den Staat bewohnen. Angesichts eines solchen Talsperren). Der Teilfonds B ist zur Unterstügung Madrid , 19. Feber. Die Agentur Fabra ver- Garantien des Gesezes sowie eine an- weitgreifenden Unglüds verjagen die bisher von Bauten bestimmt, die die ebung des Boöffentlicht über die Entwicklung der durch den gemessene Formel für alle Wünsche hinsichtlich angewendeten Mittel, mit denen recht und denertrags und die wirtschaftliche Ausnüßung Rücktritt des Kabinetts Berenguer entstandenen der Neuorganisierung des Staates schlecht bei den Opfern früherer Wirtschafts­von Wasserläufen besweden( Meliorationen, Wasser Krise eine längere offiziöse Erklärung, in der finden, um diesem die erwünschte Leistungsfähig depressionen die allerschlimmste Not zu lin­versorgung von Gemeinden, Bau von Reservoiren unter anderem über die Ziele der neuen Regie- feit und die unerläßliche Uebereinstimmung mit dern gesucht wurde. zur Wasserversorgung, Bewässerung von Felderit etc.). rung folgendes ausgeführt wird: Die neue den Erfordernissen der neuen Probleme und der Die Tragödie der Millionen, die sich ge­Jedem Teilfonds werden besondere Ein Regierung hat außer der Bewältigung der neuen Zeiten zu geben. Die Regierung wird auch nahmen nicht nur aus Staatsmitteln, sondern dringendsten Gegenwartsfragen die Wünsche der großen Richtungen der fata genwärtig abspielt, ist eine Folge der Krise auch aus Beiträgen der beteiligten Interessenten zur des spanischen Lebens und der Befriedung lanischen Oeffentlichkeit in dem Bestreben ent- des kapitalistischen Systems, aber auch eine Verfügung gestellt. Der Teilfonds A erhält außer der heizen politischen Rämpfe auch gegentnehmen, daß die Tatsachen in der neuen Folge des vollständigen Verfagens der Wirt­der bisherigen Staatssubvention von 37 Millionen die Absicht, die Cortes einzuberufen, die, mit Organisation des Staates ihren Ausdruck finden schaftsführer. Diese sogenannten Wirtschafts­jährlich die Hälfte des Ertrages der verfassungsgebendem Charakter ausgestattet, die und die jetzt auseinander strebenden geistigen Wassertraftsteuer von allen Wasserkraftwer Verfassung von 1876 in der vollen erfor- Kräfte sich zu dem gemeinsamen Werk der Ver­derlichen Ausdehnung reformieren sollen größerung des Vaterlandes verbinden.

ten( mit Ausnahme derer, die vom Staat erbaut wurden oder die fünftig ohne Inanspruchnahme der Mittel dieses. Fonds erbaut werden). Der Tell­fonds B erhält außer der bisher für dieje Zwede ausgeworfenen Staatssubvention von 30 Millionen den Ertrag des beabsichtigten 25 prosentigen 3ujhlags zur Grundsteuer. Mit Rüdjicht auf die derzeitige Landwirtschaftskrise soll dieser Zu schlag erst mit Beginn des Jahres 1938 eingehoben werden, wobei die Regierung ermächtigt wird, diesen Termin eventuell noch weiter hinauszu-

Die angeblichen Ziele der nenen Regierung.

Severing über die National­fozialisten.

nachtsscherz.

Der Grodus

Selbstmord.

führer beziehen mehr als fürstliche Apanagen, aber heute fragt man sich verwundert, wofür denn diese angeblichen Kapitäne der Wirt­schaft ihr ungeheures Einkommen beziehen, da sie der herannahenden Katastrophe Berlin , 19. Feber.( Eigenbericht.) Stapitän ahnungslos gegenüberstanden, von ihr über­leutnant Erhardt, der bekannte Putschist, der rumpelt wurden, ihren Wirkungen untätig Ihr Erodus: ,, ein verfrühter Fast- aus eigener Erfahrung spricht, stellt beute in und ratlos zusehen und ihr Anschwellen durch der Deutschen Allgemeinen Zeitung fest, daß die die finnlose, übertriebene Rationalisierung sogenannte nationale Opposition durch ihre jet- noch förderten. Die Wirtschaftskrise auf ihren Berlin , 19. Feber. Wie verlautet, hielt auf zige politische Taktik, insbesondere durch den heutigen Höhepunkt zu treiben, haben sich schieben, falls sich die Verhältnisse der Landwirt der Jahreskonferenz der Oberpräsidenten im Auszug aus dem Reichstag , Selbstmord aber auch noch andere Faktoren angelegen schaft bis dahin nicht gebessert haben sollten. Bis zu preußischen Innenministerium Minister Severing begebe. Er meint, daß Nationalsozialisten und sein lassen, indem sie schon in der Zeit diesem Zeitpunkt erhält der Fonds B weitere staatliche eine große Rede, in der er erklärte, die politische Deutschnationale denselben Fehler begehen, an hochgesteigerter. Wirtschaftsnot in egoisti Zuweisungen, und zwar für 1931 15 Millionen, für Lage in Deutschland gebe keinen Anlaß zu Besorg- dem das Kaiserreich zerbrach: Unterschätzung des die weiteren Jahre je 20 Millionen. Der Fonds ist niffen. Die Parole der National- Gegners, Ueberwertung eigener Erfolge, Schen scher und törichter Verblendung trotz aller eine juristische Person und kann sich die Mittel zur sozialisten bei ihrem Einzug ins vor der unerbittlichen Wirklichkeit. Die natio- Warnungen und Proteste von sozialistischer Regulierung von Flußläufen, zum Bau von Rejer- Parlament sei gewesen:" Wir greifen nale Opposition habe sich selbst von der Mitbe- Seite, die Grundlagen einer gedeihlichen Han voirs und von Schutzdämmen durch Anleihen an!" Er habe den Eindruck, daß heute bei ſtimmung der deutschen Geschide auf lange Zeit delspolitik durch die Verhinderung der Er­bei den Landesgeldanstalten und bei den Sozialver- den Nationalsozialisten nur noch hinaus ausgeschlossen und in beispielloser Kurz- neuerung des Handelsvertrages mit Ungarn sicherungsinstituten verschaffen. Er wird vom Land- von Abwehr die Rede sei. Der Auszug fichtigkeit Selbstmord verübt. Der Reichstag sei zerstörten. Nach der Schätzung des Fürsorge­wirtſchaftsminister im Einvernehmen mit dem aus dem Reichstag sei ein verfrühter feineswegs zerschlagen, wie es ein ministers Dr. Czech gibt es, wie Bechyně in Finanzminister verwaltet. Fastnachtsscherz und schlechter Mummen offizieller Aufruf der Opposition behauptete, und seinem Artikel ausführt, ungefähr 600.000

80 Millionen ausgeben.

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Der Teilfonds A soll jährlich etwa 135 Millio chanz. Die Rechte des Voltsbegehrens achte er es jei eine leere Drohung, wenn der National­nen für seine Zwede verwenden. Weiters sollen für hoch, aber es sei ein Mißbrauch, wenn ein Wehr sozialist Frank den Bürgerkrieg an die Wand Voll- Arbeitslose, das bedeutet, daß unter Meliorationen jährlich etwa 140 Millionen verwen- verband, wie der Stahlhelm, im letzten Jahr der male. Die Wehrmacht des Reiches und die Po- Hinzurechnung der Angehörigen dieser Ar­det werden( ausreichend für etwa 45.000 Hektar); für Legislaturperiode durch seinen Antrag auf Bolts- lizeimacht des größten deutschen Staates Preu beitslosen mindestens eineinhalb Millionen Millionen eineinviertel Wasserversorgung von Gemeinden will man jährlich entscheid mindestens ben sei feſt in der Hand der gefeßlichen Ge- Menschen dem beklemmenden Gefühl der Eri­Reichsmart Kosten für Staat und Gemeinden walt. Mit der Erzeugung von Putschpsychosen stenzlosigkeit, die übergroße Mehrzahl sogar Die Flüsse Eger und March werden vorläufig verursache, in einer Zeit, wo äußerste Sparsam- lasse sich ein Propaganda erfolg erzielen, dem nackten Hunger ausgeliefert sind, denn gemeinsam vom Landwirtschafts- und vom Arbeitsteit die Pflicht der öffentlichen Verwaltung sei. im Jahre 1931 aber feine ernsthafte Politit nur 65.000 dieser Arbeitslosen beziehen nach ministerium betreut; vorerst soll nämlich durch vor. Der Minister ersuchte die Behörden und die staat mehr machen. Nationalsozialisten und Deutsch bereitende Arbeiten ermittelt werden, ob sie lichen Organe gegen den politifden den Charakter schiffbarer Flüsse tragen und ob man Terror auf der Straße mit allen ihnen bei ihnen außer an die Regulierung auch an die zu Gebote stehenden Mitteln einzuschreiten, nur Schiffbarma chung schreiten soll. wenn es eine wirklich geistige Propaganda des Weiters werden die Länder durch die Vorlage Nationalsozialismus gäbe, dann wäre er der ermächtigt, auf ähnliche Weise wie der Fonds ihrer letzte, der die Polizei hiergegen einfegen würde. feits Mittel zur Unterstützung derartiger Wasserbau­ten aufzubringen. Der Fonds soll die Durchführung

Umfang und systematischer ermöglichen, als es bei den bisher zur Verfügung stehenden Mitteln der Fall

war.

Dr. Wirth.

nationale hätten bisher nichts anderes fertig gebracht als die Reichsregierung in die Arme der Sozialdemokratie zu treiben.

aus

Genter System regelmäßige Unter­stügung. In der Zahl von 600.000 sind aber, süßung. In der Zahl von 600.000 find aber, mit der einzigen Ausnahme von Prag, die beschäftigungslosen Handelsangestellten nicht Hitlers rauhe ,, Kämpfer". eingerechnet und schließlich müssen die teil­Inzwischen gehen im Hakenkreuzlager eigen weise Arbeitslosen, die Kurzarbeiter, hinzu­artige Dinge vor sich. An die Leistung der Partei gezählt werden, über die jede Schäßung fehlt, find in wachsender Zahl Beschwerden aus den wasserwirtschaftlicher Meliorationen in größerem Das Urteil des Reichsinnenministers eigenen Reihen eingelangt, die sich gegen den die aber sicher die Zahl einer halben Million Lebenswandel führender Personen erreichen. Mit allen Familienmitgliedern sind Sitler es gewiß über drei Millionen Men­ den Sturmabteilungen richten. Paris , 19. Feber. Reichsinnenminister Dr. fieht sich veranlaßt, Anweisungen ergehen zuschen, Männer, Frauen und Kinder, die in Wirth äußerte sich gegenüber dem Berliner laffen, die solche Beschwerden einfach ver traurigen, oft den grauenvollsten Verhältnis­Straßenfond- und Mineralölfteuer. Mitarbeiter des Deuvre" über den Auszug bieten. Es heißt darin, er weise die Zumutung, sen dahinvegetieren. Prag, 19. Feber. Der Ministerrat hat heute per nationalistischen Abgeordneten aus dem Reichs über Vorwürfe, die das Privatleben der S . A.­Was die Ausschaltung einer solchen Mil­die Borlage über den Straßenfonds fertiggefte tag. Die Hitleranhänger hätten feierlich auf jede Führer treffen, Entscheidungen zu fällen, grund- lionenmasse aus dem Wirtschaftsleben für den Die Bedeckung des erhöhten Aufwandes soll durch ungesetzliche Handlung verzichtet; sie wüßten, daß fäßlich und auf das allerschärffte zurück. Die S. lionenmasse aus dem Wirtschaftsleben für den eine Erhöhung der Mineralsteuer, vor allem der sie, wenn sie sich aufs neue außerhalb der Gefeße A. feien teine moralische Anstalt für Staat, für die Wirtschaft und für die Ange­Benzinsteuer, gefunden werden. Letztere Steuer stellen würden, das sofortige Verbot her- Erziehung höherer Töchter, sondern hörigen anderer Stände zu bedeuten hat, das foll nur die Motoren von Kraftfahrzeugen, nicht vorrufen würden. Die Lage habe sich geklärt. Die ein Verband rauher" Kämpfer. Zum Schluß ist auch dem volkswirtschaftlich weniger Ge­Aber wie viele aber stabile Motoren treffen. Regierung Brüning, gestüßt auf die Mittelparteien wird angeführt, daß jeder Anzeiger, der Miz bildeten ohneweiteres flar. und in immer stärkerem Maße auch durch das ftimmung und Unzufriedenheit in die S. A. denken darüber nach, welche Wirkungen diese Bertrauen der Allgemeinheit fei der Felsen, an trage, gegebenenfalls den Ausschluß aus der Be- ungeheuere Massennot für die von ihr Be­troffenen in sittlicher, moralischer und ge­Gesternabend erzählten kommunistische Abge- dem die nationalsozialistische o gewegung zu gewärtigen habe. ordnete den Journalisten in den Couloirs, daß zerschellen werde. Die Haltung der Sozial­sundheitlicher Hinsicht zeitigen muß! Das Ge­eine Abordnung, bestehend aus Zapatocky, demokraten habe den Hitler - Anhängern die größte sez in seiner majestätischen Gerechtigkeit ver­Safen und einem Arbeiter, beim Minister- Enttäuschung gebracht. Er, Wirth, tönne gar nicht präsidenten vorgesprochen und um die Bewilli- genug die hochherzige staatsmännische Gesinnung Butler, dessen Aeußerungen über Mussolini die bietet gleichermaßen dem Reichen wie dem gung angesucht habe, am 25. Feber demon- anerkennen, die die Führer der sozialdemokrati Regierung der Vereinigten Staaten veranlaßten, Armen, unter Brückenbogen zu schlafen. Nur strieren" zu dürfen. Udržal habe dieses nach schen Partei bewiesen hätten, indem sie auf gewiffe fich bei der italienischen Regierung zu entschul eben, daß der Reiche schwerlich in Versuchung Den wochenlangen„ revolutionären" Vorbereitun Programmpunkte verzichtet oder besser gesagt, digen, soll beabsichtigen, den Armee dienst zu kommt, sein Nachtlager an solchen Stellen zu gen und nach Dur immerhin befremdliche An- deren Durchführung zugunsten des größeren In- verlassen und eine Vortragstournee angu fuchen. Man wird vielleicht erst später den tereffes des Landes aufgeschoben hätten. vollen Umfang der Sittenverwilderung und suchen jedoch abgelehnt.

Kommunisten bei Udržal.

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General Butler als Vortragender. Cleveland , 19. Feber.( Reuter.) General

treten.