Rr. 45.

Straßenfondnovelle.

Erhöhung der Benzinstener von 13 auf 75 Heller. 90 Millionen jährlich für nichtstaatliche

Straßen.

Samstag, 21. Feber 1931.

dem Budget lieferten. Durch die Abschreibungen Iters, Geyer und Hanreich. Letter Red-| hat die Selbstverwaltung in den Jahren 1919 ner war der tschechische Genoffe Binovec, bis 1929 mindestens vier Milliarden an der sich über die Steueradministrative beschwerte Zuschlägen eingebüßt. Mit aller Entschiedenheit und dann die Tätigkeit unserer Banken scharf stellte sich Remes weiter gegen die offensichtliche kritisierte. Tendenz, die Hauptsteuerlast immer mehr auf

Prag , 20. Feber. Im Abgeordnetenhause die Konsumsteuern zu verschieben und die direk Nach dem Plenum tagte der Jmmunitäts­wurden heute neuerdings zwei Regierungsent- ten Steuerträger zu entlasten. Eine nur 80pro- ausschuß, der nach kurzer Beratung beschloß, dem würfe eingebracht, und zwar die Novelle zum zentige Erfassung des tatsächlichen Einkommens Hause die Zustimmung zur Inhaftierung des Straßenfonds und das dazugehörige Be- würde allein zwei Milliarden eintragen. Abg. Ha det und zu dessen Auslieferung zu deckungsgesetz, das eine Erhöhung der Mi Hier müßte man alles tun, um der Steuermoral empfehlen. Der Initiativausschuß behandelte die neralölsteuer vorsieht. Střibrnyaffäre und beschloß, die vorliegenden der Kapitalisten nachzuhelfen. Bergmann( Nat. Soz.) beschäftigte sich Anträge dem vom Hause zu wählenden Unter­eingehend mit unserer Bürokratie, deren unheil- suchungsausschuß zuzuweisen. vollen Einfluß er am Altpensionistengesetz aus- Nächste Sigung morgen Samstag neun einandersetzte. Von deutscher Seite sprachen Be- Uhr früh.

Die Novelle zum Straßenfonds formuliert die Kreditermächtigung für den Fonds derart, daß sich der Straßenfonds künftig langfristige Anleihen auch bei anderen Instituten als bei der Zentralfozialversicherung beschaffen kann, und zwar darf der gesamte Anleihebetrag auch die bisherige Höchstgrenze von einer Milliarde überschreiten; der jährliche Aufwand für die Verzinsung und Amortisierung dieser Anleihen darf jedoch nicht die laufenden Einnahmen des Fonds überschreiten. Eine neue Einnahmsquelle für den Fonds und damit auch eine Verbreite­

M

Nazi für Unternehmerinteressen:

Sie sind doch die Alten geblieben!

rung der Kreditbasis wird durch die Zuteilung, Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsführern".- ,, Mit Genehmigung Adolf Hitlers ..." einer sechs prozentigen Quote aus der erhöhten Mineralölsteuer geschaf­

Im Oktober vorigen Jahres hielt Hitlers Adolf Hitlers

mein Einverständ­nis zu diesen Vorschlägen.

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Ausgiebig und sparsam ist Ceres, das naturreine vollwertige Pflanzenfett

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Nur echt mit dem Schicht

Namenszug

Ich glaube, daß auf diese Weise eine gedeihliche Zusammen­arbeit unserer Bewegung mit den Führern der Indu= strie zum Wohle der Deutschen Wirt­schaft und des Deutschen Volkes am besten gesichert ist. Außerdem kann diese Zusammenarbeit eine Grundlage für alle Anträge Im Anschluß an den Vortragsabend und Behandlung von Anträ zu fassen. Es hieße, das Werk nur halb tun, geu sein, am 20. Oktober 1930 im Hotel Bristol die in den Parla= ließe man das außer acht. Und es ist ein schöner menten gestellt werden oder gestellt Zug der Lehrer, daß sie mit allem Nachdrucke in Dresden ist dir nahegelegt worden, werden sollen. die Verbindung mit den Füh= verlangen, daß ihre Ausbildung erhöht wird, da­rern der Wirtschaft auf folgender Dr. Wagener ist Leiter der wirt- mit sie die neue Aufgabe restlos lösen können. Weise aufrechtzuerhalten und auszuschaftlichen Abteilung der National- Noch eins kommt dazu! Wenn es auch

fen. Aus diesem Titel dürfte der Fonds eine jäh- Adjutant, Dr. Wagener, in Dresden vor den liche Mehreinnahme von etwa 90 Millionen er- Industriellen einen Vortrag, um die Haltung der Nationalsozialisten beim Berliner Metallarbeiter­halten. Die nichtstaatlichen Straßen werden in der streit zu rechtfertigen. Dr. Wagener versicherte Weise bedacht, daß die in den Jahren 1927 bis damals, diese Haltung sei nur aus agitatorischen 1930 aus den laufenden Einnahmen des Fonds Gründen notwendig gewesen. Im Zusammenhang zur Verbesserung der Staatsstraßen verwendeten mit diesem Vortrag ist nun ein Rundschreiben Dr. Vorschüsse im Beirage von 112 Millionen Stro- Wageners interessant, das unser Leipziger Par nen den nichtstaatlichen Straßen retourniert wer- teiblatt zur veröffentlichen in der Lage ist. Darin den, und zwar möglichst noch heuer aus den Er- heißt es: trägniffen der Streditoperationen. In Zukunft iverden also die nichtstaatlichen Straßen nicht mehr auf die Ueberbleibfel der laufenden Fonds einnahmen angewiesen sein, die sehr ungewig waren und eine fallende Tendens zeigten. Es wird ihnen nämlich statt dessen schon vom Jahre 1931 angefangen alljährlich eine feste 3u= teilungsquote von 90 mil. K ge­sichert, die vom Jahre 1941 an auf 100 Mi. K erhöht wird.

Die Vorlage über die Mineralöl­steuer sieht eine Erhöhung der Benzinsteuer, die seit dem Jahre 1882 mit 13 Hellern under­ändert blieb, auf 75 Heller pro Kilogramm vor. Die Steuer von mittelschweren Mineralölen, die vorwiegend zur Beleuchtung verwendet werden, wird lediglich von 13 auf 15 Seller auf gerundet. Die Vorlage sieht die nachträgliche Be steuerung der am Tage des Infrafttretens des Gesezes im Inlande vorhandenen Vorräte vor und bestimmt die Details der Durchführung. Der Finanzminister wird ermächtigt, diese nachträg Tiche Besteuerung gegebenenfalls zu pauschalieren. Zum Schutz der Käufer vor lebervorteilung wird das Mischen von mittelschiveren und leidy ten Mineralien untersagt.

Jm Paragraph 2 wird das Finanzministe rium ermächtigt, für stabile Motoren Benzin gu dem ermäßigten Steuerfaß von 15 Sel ler pro Biter freizugeben und die näheren Be­dingungen dieses begünstigten Bezuges festzu­feben, um einen Mißbrauch zu verhindern. Der Motivenbericht führt hiezu an, daß die Erhö­hung der Benzinsteuer ja für den Straßen fonds bestimmt ist, also nur Motorfahrzeuge treffen soll, die die Straßen benüßen, nicht aber stabile Motoren, die in der Landwirtschaft und

in der Industrie verwendet werden.

Endlich werden durch die Vorlage auch noch einige Zollbestimmungen abgeändert, um die Steuererhöhung auch auf eingeführte Mineralöle auszubehnen.

Abgeordnetenhaus.

bauen:

führer einrichten.

1. Der unter meiner Leitung ste: sozialistische Partei, deren Büro sich hende Wirtschaftspolitische Pressedienst in München , Prinzregentenstraße 6, befindet. gibt die Nationalsozialistische Wirtschafts- Sein Schreiben liefert den dokumentarischen Be­forrespondenz heraus, von der das 4., weiß, daß die Nationalsozialisten ihre parlamen 5. und 6. eft in der Anlage mit- tarische Arbeit nach den Wünschen der Wirtschafts­folgt.... Die interessierten Herren abonnieren die Wirt An ihr antitapitalistisches Geschrei vermag schaftstorrespondenz, so daß damit ein fortlaufender Meinungsaus: dieses Geständnis nicht zu übertönen. Sie sind tausch stattfindet. heute, was sie vor dreißig Jahren waren, sie 2. Ich selbst, ebenso wie andere find in Deutschland das, was sie bei uns immer Herren der Reichsleitung der NSDAP . gewesen sind, sie haben sich nicht geändert und find häufig in Sachsen anwesend. Solche sie werden sich nicht ändern! Weil eine Konjunt Gelegenheiten könnten stets ausgenütt tur des politischen Abenteurertums ihnen Sun werden. Besprechungen in fleiderttausende proletarische Wähler zutreibt, find nerem Kreise herbeizuführen. Sie sie noch lange teine Arbeiterpartei. fönnten in der Wohnung eines der Nach wie vor ist die Grundlage ihrer Politit die Herren oder an drittem Ort statt gedeihliche Zusammenarbeit mit den Führern finden der Industrie." Rein Arbeiter, der einen Funken Bernunft und einen Rest Klaffensolidarität be­wahrt hat, wird sich dieser Partei verschreiben!

Ich gebe diese Anregungen weiter und erkläre mit Genehmigung

Die neuen Lehrpläne für

Bürgerschulen.

tung auf und führt zur Gestaltung der Perjön­lichkeit; die freie, gemeinsame Arbeit weckt und entwickelt den Zug des Sozialen im Kinde.

Eigene Handbüchereien für die Kinder, Ar­beitsräume, Beobachtungsstätten( Aquarien und Terrarien) werden gefordert.

wahr ist, daß die Reform zum größten Teil durch die Lehrerschaft gemacht wird, muß doch die Oeffentlichkeit wesentlich mitarbeiten: Einmal durch reges Interesse, Verständnis und vor allent durch Gewährung größerer Geldmittel! Wie will man all die Forderungen nach Arbeitsjälen, Projektionsräumen, Radio, Schülerhandbüche reien erfüllen, wie will man die besonders be­fähigten, aber oft armen Kinder, weiterbringen, wenn nicht genügend Geldmittel da sind? Es genügt nicht allein, die Bahn vom pädagogischen. Standpunkte frei zu machen, fie muß auch mate riell geebnet sein; und diese soziale Fürsorge fehlt fast gänzlich. Es fehlt das Verständnis, daß Geldausgaben um geistiger Werte willen frucht­bringender angelegt find als für Kanonen; es geht unserer Zeit aber auch das soziale Gewissen ab, das verpflichtet, für soziale Aufgaben, wie sie uns jetzt unsere neue Schule stellt.

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in

Zusammenfassend tann gesagt werden: Die neuen Lehrpläne für Bürgerschu I en bedeuten als Teil der großen, ganzen Schulreform einen wertvollen Bau­stein auf dem Wege zur demokrati­schen Gestaltung, zur Erziehung tüchtiger, sozialer Menschen; ihren Grundzügen entsprechen jie In der Samstagnummer( 14. Feber) wurden den Anforderungen, die die neuzeit­liche Erziehungswissenschaft die neuen Lehrpläne für Bürgerschulen vom Standpunkte des Demokratischen, des Rechtes auf Das Kind soll losgelöst werden aus der bloß unsere Schule stellt. Werden sie in Bildung aller in der Art und Höhe, wie es die aufnehmenden Haltung und übergeleitet werden dem Geiste durchgeführt, der in hnen liegt, so werden sie am Neu­Beranlagung vorschreibt, betrachtet. Um die zum selbstverantwortlichen Tatmenschen. unjerer 3eit im pojitiven Behrpläne als Ganzes zu sehen, müssen jezt noch Nur in Freiheit kann das geschehen. geschehen. bau furz die pädagogischen Gedanken aufgezeigt wer Deshalb verlangt besonders die Bürgerfunde die Sinne wertvollen Anteil haben. Schülerselbstverwaltung, gemeinsame den, die zu Grunde liegen. Aussprachen aller Kinder mit den Lehrern; das Sittlich- Erziehliche tritt in den Vordergrund.

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A. M. Der Gedanke der differenzierten Bemerkung: In unserem Auffat vom 14. Feber Einheitsschule findet in Ergänzung des letzten Aufjas ausgeführt auch darin feinen Der Gedante des Sozialen, der ist ein Fehler vorgekommen. Eingangs foll es Ausdrud, daß die Schüler der 3. und 4. Bg. Mensch beitsentwidlung im Sinne heißen: Die neuen Lehrpläne werden im Schul­1931/32 Brag, 20. Feber. Jm Abgeordnetenhaus Stlaffe durch die Wahl von Naturlehre Geome- der Aufklärung, der Gleichberechti jahre 1931 32 bereits in der 1. und 2. Klasse, sprochen heute in ganztägiger Sißung noch neun trie sich auf die Staatsgewerbeschule oder von gung und des Weltfriedens tritt überall Redner zum Staatsrechnungsabschlug für 1929. Stenographie Maschinenschreiben für den fauf- hervor: In Bürgerfunde, in Erdfunde, in Ge- 1932/33 in der 3. Klasse eingeführt. Die Abstimmung wird in der morgigen Sißung männischen Beruf, oder von Landwirtschaft, Gar- schichte, wo besonders die Duldjamkeit, ferner Der Kampf um die Schule in Albrechtsried. stattfinden, die erst heute mittags in einer Sitten und Obstbau für den Beruf eines Land- das tiefe Verständnis für fulturelle Entwicklung zungspause vom Präsidium festgelegt worden wirtes vorbereiten fönnen; der Fremdsprachen unter Ausschaltung der Kriegs- und Herrscher Seit Jahren benrübt sich der Kulturverband un die Errichtung einer deutschen Volksschule int geschichte, auffällt. war. Entgegen den ursprünglichen Dispofitionen wurde schon gedacht. hatte sich die morgige Sigung als notwendig er. Eine andere Eigentümlichkeit ist die Kon- Dadurch ist der Lehrplan für Bürgerschulen Orte Albrechtsried, Bezirk Schüttenhofen . Die wiesen, weil auch noch das Auslieferungsbegeh- solidation. Während früher alle Gegen eine würdige Fortsetzung des Lehrplanes Während früher alle Gegen eine würdige Fortsetzung des Lehrplanes für Baubehörde erster Instanz hat mit allen Mitteln ren gegen den verhafteten kommunistischen Abstände in allen Halbjahren( oft nur 1 Stunde Bolksschulen. In demselben Sinne liegt die den Bau dieser Schule zu verhindern gesucht. geordneten a det, bezw. das Ansuchen des wöchentlich, wie Geschichte) gelehrt wurden, starke Betonung des Individuellen im Kinde, die Deutsche sozialdemokratische Abgeordnete uitd insbesondere die Genossen Olmüßer Kreisgerichtes um Zustimmung zu jei nimmt man sie jest abwechselnd, dafür weist Ablehnung des Nur Stofflichen, das oft weder Landesvertreter, ner weiteren Inhaftierung, erledigt werden soll. man ihnen mehr Stunden zu; dadurch erhofft Bildungs- noch größeren Wissenswert hat. Daß atsch und Grund, bemühen sich nun jeit Nach Wiederaufnahme der Plenarfißung er man und das mit Recht eine Vertiefung aber diese Schule auf Wissen verzichte, ist eine Monaten, die oberen Behörden gegen das gesetz­folgte zunächst die Abstimmung über die Inve- und Verfeftigung des Durchgenommenen. ganz unrichtige Auffassung. Die Kinder dieser widrige Verhalten der unteren Instanzen zu vers #titionsanleihe, das Aftuar geses und Beherrscht wird die Art, wie der Unterricht neuen Schule werden vielleicht weniger 3wed anlassen. Wie nun Landespräsident Kubat in bie Lokalbahn vorlagen, die alle under erteilt werden soll, vom Gedanken der Arloses, weniger leeren Wissenswuft zu vergessen einem Briefe an den Genossen Grund mitgeteilt ändert in beiden Lesungen angenommen wurden. beitsschule. Der Lehrer ist nicht mehr als baben, sie werden dafür das Wissen sich erar- hat, bat das Banomt erster Instanz mit Un Aus der Debatte waren namentlich die Aus- alleinig Gebender, als nur Lehrender gedacht; beitet haben, es wird in ihnen lebendig gewor- recht die Verhandlungen über die Bauführung führungen des tschechischen Genossen Remes er wird zum Führer bei der Arbeit, die die den sein; sie werden vor allem richtig arbei- abgelehnt und ist die Bedingung, die das Bau­amt gestellt hat, daß zunächst der Bauplatz der bemerkenswert, der ein ausführliches Zahlen- Kinder mehr oder minder selbständig durchführen ten gelernt haben. Liest man die allgemeinen Grundjäße des Schule bewilligt werden muß, unzulässig. Das material darüber vorlegte, was für unerwartete sollen. Nicht Fertiges wird gegeben, durch eigenes Vorteile die vielgerühmte Steuerreform des Nachdenken, durch Arbeit aus Quellen( Büchern neuen Lehrplanes, so muß man ihnen zustimmen. Landesamt hat daher der Berufung des Kultur­Bürgerblods den Unternehmerkreisen gebracht u. ä.), durch Herstellung notwendiger Apparate, Töricht wäre es, anzunehmen, daß alles restlos berbandes gegen die Entscheidung des Bauamtes hat, während die Selbstverwaltungsförper durch durch Besuch der industriellen Betriebe, durch gutgeheißen werden wird. Man wird manches erster Instan; stattgegeben und die ange­den Wegfall von etwa vier Milliarden Umlagen selbständige Versuche, durch Lernen an der Na- ändern, ergänzen, umgestalten; das ist vielleicht fochtene Entscheidung der Schüttenhofener Be­aufs schwerste getroffen wurden. Bei der Er- tur im Freien, durch Wanderungen soll der mit das Große, daß Um- und Ausbau möglich zirksbehörde wegen Ungefeßlichkeit aufgehoben. werbesteuer und der Grundsteuer gingen im Schüler dem wirklichen Leben nahe kommen und ist und nicht abgelehnt wird; das sind aber alles Dem Bauamt erster Instanz wurde auferlegt, über das Gesuch des Kulturverbandes neuerlich Jahre 1929 ganze 34.3 Prozent des präliminier alle feine Kräfte darunter vor allem seinen nur Teilfragen, die die Pädagogen angehen. Notwendig ist es aber, mit dem neuen Lehr- 31 verhandeln und eine meritorische Entscheidung ten Betrages ein, während die Konsumsteuern Willen entwideln. Die selbständige Arbeit wesentliche Mehrerträgnisse gegenüber erfordert eigene Stellungnahme, legt Verantwoor plan die Ausbildung der Lehrerschaft ins Auge zu treffen.

Genoffinnen und Genoffen baltet Euch den 8. März frei! Internationaler Frauentag