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11. Jahrgang.
Sozialdemokrat
Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.
Samstag, 28. Feber 1931
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48.98.
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Nr. 51.
Sehnsucht nach Präferenzzöllen. Neue Verschärfung des deutschen 3olltarifs? Dic Hintergründe des
Pariser Konferenz für Exporterleichterungen.
die Handelsverträge mit Rumänien , ngarn und Italien provisorisch in Wirksamkeit gescht werden. Paris
, 27. Feber. Die Konferenz für die Berlin , 27. Feber. Blättermeldungen zu fjollen Verwertung der Ueberschüsse der fünftigen Ern folge haben die zuständigen Reichsrefforts bereits zwei Gejezentwürfe ausgearbeitet, durch welche ten hat heute abends ihre Arbeiten grundsäglich die Durchführung eines großen AgrarproDie zweite Vorlage enthält Bestimmungen beendet. Am Vormittag wurde die Aussprache gram m 3 ermöglicht werden soll. Der erste Entüber die Durchführung des Ermächtigungsüber das Problem der Organisierung des with enthält diesen Meldungen zufolge die allge- gejezes, insbesondere Vorschriften über die oblimeine Ermächtigung der Reichsregierung, alle Exportes der künftigen Getreide positionen des Zolltarifes( also nicht gatorische Verwendung verschiedener heimischer ernten aus den Agrarstaaten und namentlich nur die agrarischen Positionen) zu ändern, Agrarprodukte( außer der bisherigen Pflichtbeiüber Export erleichterungen( Präfe- bilaterale Handelsverträge mit ausländischen mahlung heimischen Weizens, wahrscheinlich renzzölle ausgenommen), so z. B. die Berringe Staaten abzuschließen und diese Verträge, obne obligatorische Verwendung von heimischem Flachs rung der Transportkosten, Erleichterung der Zoll- daß es der Zustimmung des Parlaments bedarf, und Hanf, Beimischung von Spiritus zum Benformalitäten, Verzollung verschiedener Getreide in provisorische Geltung zu setzen. Auf diese Weise in it. ä.) arten aus den Balkanstaaten, welches Getreide häufig vermischt und streng unterschieden zu wer den pflegt sowie die perzentuelle Versteuerung bestimmter Getreidearten, ferner die Frage der Organisierung des Handels überhaupt und die Erleichterung der Ein- und Ausfuhr fortgesetzt. Der jugoslawische Delegierte Todorovic er Klärte namens der agrarischen Exportstaaten, daß sie diese Erleichterungen, die nicht den Charakter eines einheitlichen Ganzen tragen, annehmen, daß diese Erleichterungen aber weit davon entfernt sind, ihnen das Präferenzsystem zu erseßen, das für sie 95 Prozent Erleichterungen bedeuten würde, während die vorgeschlagenen Erleichterungen zu sammen nur etwa 5 Prozent fonkrete Erleichterungen darstellen. Gegenforderungen können den Einfuhrstaaten nur auf Grund der Meistbegünstigungsklausel
Konflikt Hoovers mit dem Parlament.
gewährt werden.
Ueber seinen Kopf foll für die Kriegsteilnehmer eine Milliarde dollar aufgewendet werden.
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Hungermarsches".
„ Noch nie war der Boden günstig für eine breiteste Einheitsfront der Arbeiternassen voit nnten, für eine Einheitsfront mit jozialdemokratisch, christlich und fascistisch organi sterten Arbeitern... Der ganze Sin der Demonstration vom 25. Feber besteht eben darin, daß die kommunistischen Parteien den breitesten Schichten des Proletariats flar machen müssen, daß die Erlösung von der Arbeitslosigkeit nur aut dem Wege des revolutionären Stampfes um die proletarische Diftatur zu finden ist."
( Leitartikel der Mostaner Brawda vom 14. Jänner.)
Unter den erwerbslosen Arbeitern gibt es gewiß noch solche, die glauben, die kommuWashington, 26. Feber.(( Reuter.) Das| allgemeinen Wohls unling" sei. Der Präsident nistische Partei habe es bei ihrem für den Repräsentantenhans beschloß mit 328 Stimmen warute die beiden Kammern, daß das von ihnen 25. Februar angesagten ,, Hungermarsch" gegen 79 Stimmen den Gesekentwurf betreffend angenommene Gefeß, dessen Kosten eine Wiil- darauf abgesehen gehabt, in höchster Ergrifeine Bonifikation für die ehemaligen Front- liarde Dollar( 33.7 Milliarden K) betragen, zur fenheit über ihr trauriges Los ihnen eine tämpfer, gegen den Präsident Hoover sein Beto Erhöhung der Steuern führen und einen ungeeinlegte, aufrechtzuerhalten. Diese Stele sunden Eingriff in die Finanzstruktur des Bud- Besserung ihrer Lage erkämpfen zu helfen. lungnahme wird dem Repräsentantenhaus da gets bedenten würde. Dabei würde aber den che- Mit zynischer Offenheit belehrt nun das durch ermöglicht, daß die Mehrheit beider Kam maligen Soldaten nicht die von ihnen erwartete Amtsorgan der Moskauer Diktatorenklique mern sehr starf ist und die für die Annahme und ihnen versprochene Hilfe gewährt werden. diese Naivlinge, worauf es eigentlich abgeseeines Gejeges troß dem Beto des Präsidenten, hen war: Noch nie war der Boden so gum das nur aufschiebenden Charakter hat, erforder- Washington, 27. Neber. Das gestern stig"... nämlich für die Einheitsfront von liche Zweidrittelmehrheit erheblich übersteigt. von Hoover gegen das Gesch über die höhere unten"! Und weiter: Erlösung von der ArIn der Botschaft, in der Präsident Hoover Bele huna der Kriegsveteraner- Versicherungs- beitslosigkeit- dies und die Abwehr ihrer den beiden Kammern sein Beto gegen das Gejes polizzen eingelegte Beto ist heute auch vom Se- Folgen jetzt schon unter Einsatz aller Sträfte, mitteilte, betont Hoover, daß das Gefch nicht nat mit 76 gegen 17 Stimmen abgelehnt worie es die Sozialdemokraten zu tun fich benur vom Standpunkt der ehemaligen Front oen. Damit ist das Gefeß nunmehr in Kraft gemühen, zu erreichen, das hatte die kommunifämpfer, sondern auch vom Gesichtspunkt des treten. stische Agitation für den Weltkampftag nicht in entferntesten im Auge, sie kündigt diese Ein Wermuthstropfen im Naziwein. Erlösung erst für die Zeit nach r richtung der ,, proletarischen" DifAm Sonntag fanden in Treuburg bei tatur im bolichemistischen Sinne Königsberg die Neuwahlen für das infolge lnan! Brot und Arbeit für die Erwerbslosen, Berlin , 27. Feber.( Eigenbericht.) Zu der gültigkeitserklärung, der vorigen Wahl aufgelöste unmittelbare Hilfe in ihrer Not, damit gedenti Stadtparlament statt. Es erhielten: SPD. 568 Antiageschrift gegen die angeblichen Mensche Stimmen, 4 Mandate; Bahl 379 Stimmen, zwei sich die kommunistische Partei nicht ini geringNach einem von Grandi gegebenen Früh wifen in Moskau ist festzustellen, daß die Ange- Mandate; NSDAP . 667 Stimmen, 4 Wandate; sien abzugeben, was sie gemäß der dankensstück sezien die Sachverständigen in der Billa d' Este in Tivoli um 16 Uhr ihre Arbeiten fort. flagten mindestens seit dem Jahre 1920 in gar PD. 360 Stimmen, 2 Mandate, Wirtschaftswerten Offenherzigkeit der Brawda" mit dent Um 18 Uhr begaben sich die Minister feiner Verbindung mehr mit der Partei der Partei 189 Stimmen, 1 Mandat; Bürgerblod Hungermarsch" wollte, das war die berüchGrandi und Sirieni nach dem Palazzo Vene Menschewiten gestanden haben. Im„ Vorwärts" 169 Stimmen, 1 Mandat; Handwerker 113 tigte„ Einheitsfront von unten", die EinStimmen, fein Mandat, Beamte und Angestellte heitsfront der sozialdemokratischen und aller zia, unt dem Ministerpräsidenten Wussolini über veröffentlicht Abramovitsch, der Führer der ruf- 458 Stimmen, 3 Mandate. anderen Arbeiter gegen ihre eigenen die Verhandlungen zu unterrichten. Bei den Reichstagswahlen erhielt die SPD. Die Verhandlungen zwischen den englischen fischen Sozialdemokratie, folgende Erklärung: Ohne auf die Beschuldigungen selbst ein nur 503 Stimmten, konnte also ihre Stimmen Parteien und Führer. Der Zwed war und italienischen Experten über die Seedbrüstung nur zahl erheblich steigern. Se a tastrophal ist ausschließlich Propaganda für find streng vertraulich. Es ist nicht sicher, sugehen, deren Unsinnigkeit jedem ob nach dem Abschluß der Verhandlungen fofort einigermaßen Unterrichteten ohne weiteres llar der Rüdgang der Nazis, die bei der les die tommunistische Partei. Der ein Bericht ausgegeben werden wird, denn das sein dürfte, will ich erklären, daß ich weder im ten Reichstagswahl 1011 Stimmen erhielten. Hunger spielte bei diesem Hungermarsche nur Uebereinkommen wird vorerst der japanischen Sommer 1928 noch in einem andern Zeitpunkt Dinzuzurechnen sind ihuen auch noch so ziemlich insoweit eine Rolle, als die Moskauer Drahtund der amerikanischen Regierung zur Geneh in Rußland war, dessen Boden ich seit Novem- die 824 deutschnationalen Stimmen, deren Liste zieher von ihm erwarteten, er werde die von ber 1920 nicht mehr betreten habe. Diese Er- ungültig erklärt wurde. Also ein folossaler Rüdihm heimgesuchten Arbeitermassen der Dentmigung unterbreitet werden müssen. klärung, deren Wahrheit ich durch zahlreiche gang der Nationalsozialisten! Zeugenaussagen erhärten kann, bin ich bereit,
Ront, 27. Feber. Die englischen und italienischen Sachverständigen traten heute vormittags um 9 Uhr 15 im Palazzo Chigi zu einer Besprechung zusammen. Um 10 Uhr hatte außerdem der italienische Außenminister Grandi, mit Henderson eine Unterredung.
Hakenkreuzler als Hüter der Berfaffung
Der Menschewikenprozeß. Erklärung des Führers der russischen Sozialdemokraten.
auch eidesstattlich abzugeben.
Schwere Kerterstrafen gegen ukrainische Parlamentarier.
Bittgottesdienst ,, für die in Stalien verfolgten Brüder".
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,, Noch nie war der Boden so günstig" und nun dieses klägliche Fiasto!
und Urteilsfähigkeit berauben und sie für die Pläne und Absichten der Kommunisten geneig fer als früher machen. Hungermarsch" und ihr Abfuhr durch Genossen Braun.gegen Kapitalismus und Reaktion riefen sie und ein Werbezug für den BolscheBerlin, 27. Feber. Die Nationalsozialisten In allen Kirchen Jugoslawiens . wismus und gegen die Sozialim preußischen Landtag richteten an MinisterAgram, 27. Feber. Das in Agram erscheide motratie war gemeint! präsidenten Braun die Anfrage, ob er nicht an den Beratungen über die Aufrichtung einer Lemberg , 27. Feber. Das Bezirksgericht in nende Organ des jugoslawischen katholischen nicht verfassungsmäßigen Bitta Lemberg verurteilte nach mehrtägiger Verhand Epistopates Statolisti list" veröffentlicht nun tur in Deutschland teilgenommen habe und ob lung fünf Mitglieder der ukrainischen Partei das bereits angekündigte Rundschreiben, durch er bereit sei, die Verfassung, auf die er einen g Selrob", die unter der Anklage der kommuni- das das katholische Episkopat es der gesamten Wollte jemand aus dem Verlauf des kommu Eid geleistet habe, gegen jeden staatlichen Umstischen Agitation und des Hochverrates standen, römisch- katholischen Geistlichkeit in Jugoslawien nistischen Weltkampftages, wozu er die Boursturz zu schützen. Die Interpellation stüßt sich schweren Kerkerstrafen im Ausmaße von zur Pflicht macht, am 19. März 1931 einen be- goisie allerdings einladet, den Schluß ziehen, auf Informationen, denen zufolge Reichstanzler sieben Monaten bis zu fünf Jahren. U. a. wurde fonderen Gottesdienst abzuhalten, in dem die den Arbeitslosen gehe es noch gar nicht so Dr. Brüning sich an die Landesregierungen von der Hauptangeklagte, der ehemalige ukrainische Geistlichkeit Gott um Schuh für die in schlecht, da sie sich nicht einmal in einer Zeit Breußen, Bayern und Sachsen mit der Auffor Senator Chinczyn zu fünf Jahren und der Italien verfolgten Brüder bitten mit so ,, günstigem Boden" für die kommuniderung gewandt habe, in ein Direktorium einzu- chemalige ukrainische Abgeordnete Buiko zu wird. Dieses Rundschreiben hebt die Leiden, die stische Agitation zu unsinnigen Demonstrations treten, welches die Verfassung suspendieren und einem Jahre Sterker verurteilt. Zwei Angeklagte die Familien der katholischen Slowenen in Ita- flamauks verleiten lassen, so würde er sich lien ertragen müssen, hervor, die selbst um ihr den Reichstag auf ein Jahr beseitigen, sowie die wurden freigesprochen. Landespolizei der Reichswehr unterstellen würde.
Der Aufstand in Peru.
in der Muttersprache gehaltenes Gebet zu Gott sehr irren. Was der Weltkampftag, den Herr beraubt worden seien. Das Rundschreiben er Bittor Stern im Abgeordnetenhause trotz des Ministerpräsident Braun beantwortete die Das österreichische Defezit. innert auch an andere Verfolgungen, deren Ziel polizeilichen Verbots durchzuführen feierlich Anfrage mit den Worten:„ Da der Fasching schon vorüber ist, werden die Interpel Wien, 27. Feber. Die vorläufigen Ergebnisse es, sei, das slowenische Element in jenen Gegen versprochen hatte, aufs neue beweist, das ist lanten sicherlich fein Gewicht mehr auf die Be- des österreichischen Bundeshaushalt& fitr den vollkommen auszurotten. Der Epistopat die völlige Isolierung der fomnumistischea antwortung ihrer Frage legen." 1930 ergibt in der laufenden Gebarung ein Defi fordert alle Gläubigen auf, ihre Gebete, die den Partei von den Arbeitermassen, die sie durch und zit von 17 Millionen Schilling. Da mit einem Schuß der verfolgten Brüder herbeiführen sol- zahlreiche Diskussionen Anwendung Attivum von 32 Millionen gerechnet wurde, ist len, zu vereinigen. immer neuer Rezepte zu beschwören versucht, der Erfolg um 49 Millionen Schilling ungünaber nur mit dem Erfolg, daß ihren Paro New York, 27. Feber.( Reuter.) Wie aus stiger als im Präliminare. Da die Investitionen Grubenunglück in Benninlvanien. Ten jest nicht einmal mehr größere Majsen Lima gemeldet wird, wurden nach einem Kom- 250 Millionen Schilling betragen, ergibt sich ein der Indifferenten und Arbeitslosen Folge muniquee der Regierung die Aufständischen in Gesamtabgang von 267 Millionen, um 33 Mil- Scranton( Pennsylvanien ), 27. Feber. der Stadt Cuzco von den Truppen des Obersten lionen mehr als einschließlich, der Investitionen Eine hiesige Grube wurde durch das Wasser leisten wollen. Und noch eines wurde der geist Jimeneza besiegt, wodurch ihnen die Verbindung angenommen worden war. Das größere Defizit eines über seine Ufer getretenen Flusses über- berlassenen, führerlosen Partei unzweideutig mit den aufständischen Abteilungen in Arequipa ergibt sich aus der Steigerung der Ausgaben, die schwemmt. 16 in der Grube arbeitende Arbeiter bestätigt: daß die sozialdemokratische Arbeiter unmöglich gemacht wurde. Die Aufständischen um 100 Millionen höher waren, während die werden noch vermißt. Bisher wurde aus dem schaft, die einzufangen der Schwindel des feien desorganisiert und es mache sich eine Riva Einnahmen unt 51 Millionen Schilling kleiner unter Wasser gefeßten Bergwerf eine Leiche Sungermarsches" bestimmt war, treu zu ihrer als präliminiert waren. geborgen. lität unter den Führern bemerkbar. Partei hält und nicht einmal auf einem der
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