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11. Jahrgang.
Sozialdemokrat
Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.
Glückwunsch der Internationale
Zürich , 17. April. ( Eigenbericht.) Der jozialistische Arbeitsminister der spanischen Regierung Caballero hat an das Sekretarat der Sozialistischen Arbeiter- Internationale folgendes Tele gramm gerichtet:
antwortet:
Samstag, 18. April 1931
Die Gegenmine Briands.
Desterreich wartet ab.
Bezugs- Bedingungen:
Bei Zaftellung ins Haus oder bei Bezug durch die Post:
monatlich
vierteljährlich halbjährig. qanzjährig
Ke 16.
48.
96.
192.
a.
Rüdstellung von Manu
( tripten erfolgt nur bei Einfendung der Retourmarken.
Erscheint mit Ausnahme bes Montag täglich früh.
Nr. 92.
Rückkehr unerwünscht.
Dr. Karl Engliš ist seit gestern nicht mehr Finanzminister, sondern wieder nur Professor der Masaryk- Universität in Brünn , ein Mann, der sich im Dienst überarbeitet hat und nun
Gemeinsamer Gegenantrag eines allgemeinen Zollplans. Paris , 17. April. Zur gestrigen Note der wähnten Angelegenheit bereits getroffen wurden, Agence Havas bemerkt der Matin", daß die bezw. noch getroffen werden sollen und von Staaten der Kleinen Entente sowie Polen , Eng- Frankreich in Genf werden vertreten werden. land und Italien auf den Appell Briands spons Im Augenblick, da ich mein Amt als Arbeits- tan das Angebot gemacht haben, gemeinsam die ging aus der Beratung der Eindruck hervor, daß gönnen. Dr. Englis verschwindet damit sicher Wie das amtliche Kommuniquee hinzufügt, daran denken muß, seinen Nerven Ruhe zu minister in der provisorischen Regierung der Re- Mittel zu suchen, um der Wirtschaftskrise, unter diese Maßnahmen, die sich in der vom Völker- nicht in der Versenkung. Ein anerkannt tüchpublik Spanien antrete, lege ich Wert darauf, welcher Europa leidet, wirksam entgegenzutreten. bunde verfolgten politischen Linie bewegen, ein tiger Volkswirtschaftler wie er, theoretisch wie Ihnen und den Freunden der Internationale Die Außenminister aller dieser Staaten befassen wirtsames Mittel für die Behebung der praktisch gleich gut versiert, mit reichen Beziemeine Brudergrüße zu senden und meine leber- sich selbständig mit dem Studium der Probleme Schwierigkeiten der Länder Mittel- und Oft- hungen zur Industrie- und Bankwelt, kann zeugung dahin auszusprechen, daß unserer Sache und der Aufstellung eines breiten Programmes europas sein werden. und wird er nach entsprechender Erholungsder Sieg gewiß ist. einer wirtschaftlichen und Zoll- Aktion. Dem pause nicht nur im akademischen Lehramt, soitDer Sekretär der Internationale, Genosse Plane Curtins- Schober wird in Genf ihr ge= Friedrich Adler , hat darauf telegraphisch gestellt werden. Der Matin" fügt hinzu, daß jodern auch in anderen Funktionen des öffentmeinsamer Gegenantrag entgegengelichen Lebens sicher wieder einen hervorragen wohl Deutschland als auch Desterreich von der Meldung, wonach Desterreich mit Bezug auf den werden es sich zur Ehre rechnen, Dr. Engliš Wien, 17. April .( A. N.) Zu der Havas- den Platz einnehmen. Viele Unternehmungen Die Errichtung der Republit in Spanien hat gemeinsamen Aktion verständigt worden sind. österreichisch - deutschen Zollunionsplan die forbei den Sozialisten aller Länder stürmische Freude Paris, London , Rom, Warschau , Prag, Belgrad melle Versicherung abgegeben habe, daß die Ver- wieder wie einst in ihren Verwaltungsrat zu ausgelöst. Der Sieg des spanischen Volkes über und Bukarest arbeiten so im besten Geiſte an bandlungen bis zur Prüfung der Frage durch kooptieren, und sie werden nicht schlecht damit Diktatur und Monarchie bedeutet nicht nur die einer wirksamen Verteilung der landwirtschaft- den Völkerbundsrat und die Studienkommission fahren. Vorausseßung für seinen eigenen Aufstieg, son- lichen und industriellen Produktion. dern auch eine schwere Niederlage für den interder Europäischen Union ausgesetzt werden Es ist also nicht am Play, anläglich seinationalen Fascismus. Wir danken Ihnen herzwürden, wird von amtlicher Seite gemeldet: nes Scheidens aus dem Clam- Gallas- Palais lichst für die Brudergrüße, die Sie der Soziali Paris, 17. April. Betit Parisien" bestätigt Mit Rücksicht auf den Antrag des englischen ihm einen Nekrolog zu halten; das enthebt stischen Arbeiter- Internationale bei Ihrem Amts- die Meldung des Matin" betreffend einen Außenministers Henderson, daß die zwischen uns aber in einer Rückschau auch der usuellen antritt sandten, und bitten Sie, der sozialistischen neuen Plan Briands zur Wiederherstellung der Oesterreich und Deutschland getroffenen Verein- aber in einer Rückschau auch der usuellen Verpflichtung, Partei Spaniens und dem spanischen Gewerk- Wirtschaft Europas und schreibt: Eine machtvolle barungen im Mai vom Völkerbundsrat nach der schaftsbunde unsere Glückwünsche zu dem großen Bewegung des Aufbaues, die sich hier abzeichnet, juristischen Seite hin überprüft werden sollen, ihn zu referieren und die Schattenseiten seiner Erfolg, den die Sache der Demokratie und der erlaube die Voraussage, daß bei der nächsten Tahat die österreichische Regierung in Ueberein- Tätigkeit im Finanzministerium pietätvoll zu Arbeiterschaft errungen hat, zu übermitteln. Wir gung des Europäischen Studienausschusses einstimmung mit der deutschen Regierung, entspre verschweigen. Die Tatsache, daß sein Nachfolger hoffen mit Ihnen, daß die Einigkeit der Arbei- Plan vorgelegt werden könne, der nicht mehr chend ihrer Zusage, vorher fein fait accom als Minister ohne Portefeuille nur mit der lediglich die Interessen zweier Nationen, wie pli zu schaffen, eine seitens ausländischer Ge- Leitung des Finanzministeriums betraut ist, terbewegung, die sich in den schwersten Zeiten beim deutsch - österreichischen Plan, gruppiere, son- fandter gestellte Anfrage dahin beantwortet, daß bestärkt die vielfach in der Presse ausgespro= bewährt hat, die Grundlage des weiteren Auf- dern die Interessen einer ziemlichen Desterreich die Besprechungen im Völkerbunds- chene Vermutung oder auch Erwartung, daß stieges der Arbeiterklasse Spaniens sein wird. Anzahl von Mächten. Das werde dem rate, zu denen sie sich bereit erklärte, abwarAusschusse vielleicht die Möglichkeit geben, die ten wird, um so mehr als es inzwischen mit Englis nach seiner Genesung gleich wieder Grundlagen einer neuen wirtschaftlichen Zusam internen Arbeiten beschäftigt ist. Finanzminister werden soll, da es einfach keimenarbeit Europas zu legen. Deutschland und nen zweiten Menschen gebe, der ihn auf die Desterreich fönnten sich, wenn sie das wünschten, Dauer voll zu ersehen verstünde, übrigens ganz natürlich dem Plan anschließen.
Caballero hat außerdem auch an das Büro ser Gewerkschafts- Internationale ein Telegrammi übermittelt, in dem es heißt, daß er in dem Augenblick seines Amtsantrittes Wert darauf lege, den Gewertschaften aller Länder seine brit derlichen Gefühle zum Ausdrud zu bringen. Ea ballero versichert in dem Telegramm zugleich, daß er der großen Gewerkschaftsinternationale die Treue halten werde.
Die Stellung der Arbeiter
regierung gefestigt.
Goebbels verurteilt
*
setzt Referentenbesprechungen fort.
nil nisi bene." über
Da müssen wir nun in Wahrung der berechtigten Interessen der arbeitenden MenBerlin, 17. April. Zu den Meldungen über schen, für deren elementarste Bedürfnisse einen Schritt verschiedener diplomatischer Ver- Englis während seiner Ministerschaft nie auch treter in Wien wird aus Kreisen des Auswär - nur einigermaßen Verständnis an den Tag Paris , 17. April. Beim Ministerpräsiden- tigen Amtes gemeldet, daß die augenblicklich im gelegt hat, klipp und klar erklären: Die Arbeiten Laval fand heute nachmittag eine Beratung Gange befindlichen Referentenbesprechungen über terschaft wünscht Dr. Engliš auf seinem weistatt, die sich mit dem Plan einer österreichisch die Formulierung des Zollvertrages entsprechend teren Lebensweg alles Gute, wie dies jo üblich deutschen Zollunion und der Frage befaßte, wie der Erklärung des Reichskanzlers Brüning ge- ist, aber sie wünscht nicht, daß er je wieder der Gedanke der europäischen Union gestärkt wer- genüber dem britischen Gesandten auf keinen den könne. An der Beratung nahmen die Vor- all unterbrochen werden sollen. Deutsch auf den Posten des Finanzministers zurüdißenden der bedeutendsten Ausschüsse der beiden land steht nach wie vor auf dem Standpunkt, kehre. Die Acra Englis soll ein für allemal Klammern sowie der Außen-, Finanz-, Landwirt- daß die beantragte juristische Erörterung der ein Ende haben! ichafts- und Handelsminister teil. Zollunion in Genf feinen Einfluß auf die Zugegeben, daß Englis ,, Ordnung" in die Wie offiziell mitgeteilt wird, wurden ein- laufenden Verhandlungen über die Zollunion staatliche Finanzverwaltung gebracht hat, daß mütig die Maßnahmen gebilligt, die in der er- baben könne. Spanien
das Budget seit einer Reihe von Jahren nicht mur im Gleichgewicht ist, sondern beträchtliche Ueberschüsse aufweist und daß sein Streben, im Boranschlag stets reichliche stille Reserven zu schaffen, uns budgettechnisch jetzt wohl zustat ten fommt; aber wieso fonnte Engliš dies alles erzielen? Weil ihm in seinen Glanzzeizuletzt die günstige heimische und Weltwirtschaftslage ungewöhnlich entgegenkam. London
, 17. April. Die große Mehrheit von 54 Stimmen, mit der die Regierung aus der gestrigen Unterhausdebatte über den konserva tiven Mißtrauensantrag hervorging, bat allge meines Erstaunen erregt. In den Wandelgängen des Unterhauses herrschte allgemein der Eindrud, daß die Stellung der Arbeiterregierung dadurch außerordentlich gefestigt worden ist. Es wurde wieder verschiedentlich die Vermutung geäußert, daß ein festes Abkommen zwischen den Lloyd George - Liberalen und der Regierung bestehe, dessen Grundlage der beiderseitige Wunsch bilde: die Konservativen nicht an die Macht fonimen Madrid , 17. April. Die Nachricht, daß die fische, die Valencia - Republik nsw. gebildet werden ten als Finanzminister des Bürgerblocks nicht zu lassen. fatalanische Frage bereits eine Lösung gefunden könnten. Bon den 305 Mitgliedern, die für die habe, muß als verfrüht angesehen werden. Regierung stimmten, waren 263 Sozialisten. 37 Die Verhandlungen zwischen Madrid und Bar Wie sah es denn vor fünf Jahren bei Liberale und 5 Unabhängige. Die Minderheit celona find noch nicht abgeschlossen. Der Justizbon 251 Stimmen setzte sich zusammen aus 238 minister, der Minister für öffentlichen Unteruns aus? Konjunktur überall, gute Verdienste Konservativen, 10 Liberalen mit Sir John richt und der Marineminister haben sich heute der Industrien und Bankeit, der LandwirtSimon an der Spiße und 3 Unabhängigen. Vormittag zur Regelung der Frage im Flugzeug blikanische Regierung hat ein Dekret gebilligt, fchaft ging es nicht schlecht und auch für den Stimmenthaltung übten die 7 Mitglieder der nach Barcelona begeben. Sie werden die fata das zum großen Teil die Rechtsbestimmungen Arbeiter fiel insofern ein Brosamen ab, als er Mosley- Gruppe und 5 Liberale. lanischen Regierungsfreise ersuchen, die definider Diktatur annulliert. Das neue Dekret be- wenigstens unschwer einen halbwegs annehm tipe Lösung der fatalanischen Frage wie auch die stimmt, daß vom Tage der Veröffentlichung an baren Arbeitsplatz finden konnte. Und in die eventuelle Autonomie der übrigen Kreise Spa- bis zum 31. Mai jedes Ministerium die gefeßfer Zeit schuf Engliš seine Steuerreform und uiens bis zum Zusammentritt der gefeggebenden geberischen Bestimmungen der Diktatur revi- jein Gemeindefinanzgejet, baute die direkten Versammlung aufzuschieben. In Madrider Re- dieren und dem Ministerrat Vorschläge unter- Steuerlasten von Industrie und Handel rapid gierungsfreisen hofft man, daß die fatalanischen breiten soll. Der Ministerrat wird dann entscheiStreise auf diese Art der Lösung eingehen werden. Den, in welche der nachstehend genannten vier ab, obwohl diese sie mühelos tragen konnten, Berlin , 17. April. Das Schöffengericht l Journalisten gegenüber erklärte der Arbeits- Gruppen die Gefeßesverordnungen der Diktatur verschob damit das Verhältnis zwischen direkEchöneberg verurteilte heute den Reichstagsab minister, daß von einer katalanischen selbständi eingereiht werden sollen: Gruppe A: abzuschaften und indirekten Steuern start zu ungunsten geordneten Dr. Göbbels wegen Beleidigung des gen Republik keine Rede sein könne, Spanien fende Gejeßze; Gruppe B: völlig zu annullierende der Besitlosen und drosselte vor allem die Polizeivizepräsidenten Dr. Weiß zu 2000 Warf und bleibe eine einheitliche Republik . Gejeße; Gruppe C: Gesetze, die als Durchfüh hoffnungsvoll sich entwidelnde sozialpolitische wegen Aufreizung zum Klassenhaß zu 500 Marf Major Franco, der Oberste Chef des Flug rungsvorschriften weiter gelfen sollen, und Tätigkeit unserer Selbstverwaltungskörper mit Geldstrafe. Am 11. Juli 1928 hatte Göbbels im wesens, wurde heute morgens in fein Amt ein Gruppe D: Gefeße, die zum Teil oder ganz harter Faust derart, daß die pessimistischesten Angriff" einen Artikel veröffentlicht, der sich geführt. Befürchtungen in der Folge noch weit übermit dem bekannten Vorfall beschäftigte, bei dem Wenn bis zum 31. Mai die Behörden aus Dr. Weiß anläßlich einer kommunistischen Paris , 17. April. Wie Havas aus Barce. Dringlichkeitsgründen eines dieser Gesetze anzu- troffen wurden. Freilich hätte sich jeder Demonstration von einem Schuppobeamten ver- lona berichtet, erklärte der Präsident der fatala- wenden haben, bevor es seine Gruppeneneintei- Finanzminister damals in gewissen Grenzen sehentlich einen Schlag mit dem Gummiftüppel nischen Republik, Oberst Macia, das Einver- lung erhalten hat, wird es von amtswegen als den Wünschen der herrschenden Besitzklassen erhalten hatte. In dem Artikel hieß es, dies nehmen mit der Madrider Regierung jei voll zur Gruppe C gehörig angesehen. fügen müssen, die nie für das Steuerzahlen mal jei der richtige getroffen worständig. Verhandlungen über gewisse Modalitä etwas übrig hatten und auch davor sicher sein den. Gegenstand der zweiten Anklage istem ten des neuen Regimes dauern an. Die tatala Madrid , 17. April. Die Nachrichten einiger wollten, daß ihnen eine sozialistische Gemeinde Lied, das im ,, Angriff" abgedruckt wurde und in nische Republik tönne im bundesstaat Auslandsberichterstatter, daß die provisorische vertretung viel an Umlagen abzapfe, um sodem es heißt: So stehen die Sturmkolonnenlichen Rahmen leben. Regierung die Trennung der Kirche vom Staate zum Klassentampf bereit, erst wenn die Der Korrespondent des„ Excelsior" in Bor- durchzuführen beabsichtige, werden von Madri- ziale Fürsorgeeinrichtungen zu schaffen, ohne Juden bluten, dann ist das Volt be celona hatte mit dem Obersten Macia eine Un- der Regierungsfreisen mit aller Entschiedenheit die unsere Väter jaganz gut ausgefommen" Freit." Der Staatsanwalt hatte wegen der Beterredung, welcher u. a. erklärte, daß in einem dementiert. Im Gegenteil bleibt die katholische maren. Aber Englis hat das alles nicht etwa leidigung des Polizeivizepräsidenten Dr. Weiß späteren Zeitpunkte weitere Kreisrepu- Kirche in Spanien bis auf weiteres Staats gezwungen mitgemacht- dagegen kann sich drei Monate Gefängnis beantragt. bliken, wie z. B. die Baskische, die Andalu- kirche. jeder Finanzminister durch seine Demission
weiter in Straft bleiben.
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