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Das Flugblatt der Bolts­beauftragten

eine dreiste Fälschung der Hafen­

frenzler.

Eine dreiste Fälschung der Hakenkreuzler. Berlin , 18. April. ( Eigenbericht.) Der

gebliche Original des Flugblattes vorgelegt.

Sonntag, 19. April 1931.

Kürtens geschiedene Frau sagt aus.

Er sei immer arbeitsam und gefühlvoll gewesen.

Düsseldorf , 18. April. In der heutigen Ver- nur dadurch nicht zur Anzeige tam, daß Frau handlung wurde zuerst Kürten mit dem Vater des Mädchens sprach. Sie der Mordfall Dörrier jei, erklärte die Zeugin, immer gut mit

nach

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Mieterschutz nach dem Ableben

des Mieters.

Eine wichtige prinzipielle Entscheidung des Obersten Gerichtes in Brünn .

Die Aussiger Hausbesitzerin Olga R. hatte beim

Stahlhelm hatte ein Fingblatt verbreitet, in dem behandelt. Die einzelnen Zeugen sagen aus, daß Kürten ausgekommen. Er ſei ſtets ar- Bezirksgerichte gegen Milada F. die Kündigung ein­ein angeblicher Aufruf der sozialdemokratischen die Dörrier unweit der Eisenbahnstrecke aufgebeitsam gewesen. Nach ihrer Ansicht ist ihr gebracht, gegen welche die Mieterin die Einwendung Boltsbeauftragten aus dem November 1918 ab­immer normal veranlagt gewe- erhob, daß die von ihr gemietete Wohnung unter gedruckt war, in dem zum Anschluß an die bol- funden wurde, und noch Lebenszeichen von sich ann immer normal veranlagt gelve- erhob, daß die von ihr gemietete Wohnung unter habe eine wie zur nichts ge­schewistische Revolution aufgefordert wurde. Die Abwehr über die Augen gehalten. Die am Tat- wußt. Einmal habe sie mit ihm über die Mord- Mieterschutz stehe. Zur Begründung dieser Einwen= jes Flugblatt war von dem Berliner Polizeiprä- ort aufgefundenen Fußabdrücke hätten die Ueber- berichte in den Zeitungen gesprochen. Er habe dung führte sie an, daß die Wohnung seit dem fidium verboten worden. Der Stahlhelm hat einstimmung mit den Schuhen der Dörrier und gesagt, daß die Beschreibungen des Täters auf Jahre 1913 von ihrer Tante Regina 2. bewohnt jeßt dem preußischen Innenministerium das an- Stürtens ergeben. Die Dörrier hatte nach Aus- ihn zuträfen, nur mit dem Unterschiede, daß von wurde und daß sie die Wohnung nach dem Ableben Bei der Prüfung durch die politische Polizei sage des behandelnden Krankenhausarztes an einent 30jährigen Manne gesprochen würde. derselben im April 1930 als Universalerbin über­stellte sich heraus, daß es sich um ein Flugblatt beiden Augen klaffende Wunden, zum Teil lag der Nacht, wo die Hahn ermordet handelt, das nicht im Jahre 1918, sondern von das Gehirn frei. Sie erlangte das Bewußtsein wurde, sei er in guter Laune it a ch nommen habe, so daß die Mietrechte und damit der Hause gekommen. Als er am Tage vor Mieterschutz auch auf sie übergegangen sei. Die den Nationalsozialisten zur letzten Reichs- nicht mehr. Der Staatsanwalt gibt nach der Bause eine seiner Berhaftung seiner Frau die Mordtaten Hauseigentümerin dagegen behauptete, daß der tagswahl im September des Vorjahres her­Mieterschutz nicht anwendbar jel, weil nach§ 6 gestellt worden ist. Sie hatten es auf rotes Pa- Erklärung ab, wonach das Geständnis des gestand, sagte er: M. Sch.-G. der Mieterschutz nur auf Familienange pier gedruckt und dann in die Sonne zum Blei- Angeklagten vom Vortage seine Bestäti chen gelegt, um ein höheres Alter vorzutäuschen. tng gefunden habe. Der Betreffende, den genau so falt." hörige des Erblassers übergehe, wenn sie seine Erbem Bei der jetzigen Verbreitung ist die Stelle, in der Sürten vor etwa acht Jahren in den Rhein ge­Am Abend vor dieser Aussprache habe er sind und im Zeitpunkte des Todes ohne eine eigene zur Wahl von Hakenkreuzlern aufgefordert wird, das 1925 oder 1923 gewesen sei. Dann wird die sehr geweint und ihr das Versprechen abgenom- Wohnung zu besigen mit ihm zuſammen wohnen. stoßen habe, habe sich gemeldet und erklärt, daß men, sich kein Leid anzutun. Am letzten Tage sei kommissarische Vernehmung der Frau Das Bezirksgericht in Aussig hat sich der Ansicht er sehr niedergeschlagen gewesen und habe er­Scharf, der geschiedenen Frau Kürten , flärt, Düsseldorf verlassen zu wollen. Er sei ihr der Hauseigentümerin angeschlossen und die Kündi verlesen. Frau Scharf lernte Kürten in Alten- immer wie ein Mann vorgekommen, der sehr gung aufrechterhalten, während das Kreisgericht in burg bei Leipzig kennen und hatte von An- vernünftig gedacht habe. Er sei allerdings sehr Leitmerit über Berufung der Mieterin die Kündi Rumänisches Wahltabinett Jorga.asie ihn im März 1923 geheiratet. In Alten- sehr gefühlvoll, besonders armen Urteil des Streisgerichtes Leitmeris nicht zufrieden. fang an Antipathie gegen ihn. Trotzdem erregbar gewesen. Frau Kürten hielt ihn für gung abwies. Die Hausbejizerin gab sich mit dem Heute Parlamentsauflösung? burg hatte Kürten schon eine ganze Reihe von Leuten gegenüber. Nach diesen Aus Ihrer Revision wurde jedoch mit Urteil des Ober Bukarest, 18. April. Entgegen den gestri- Frauenbekanntschaften. Einmal hat er sich eines fagen wird die Verhandlung auf Montag morsten Gerichtes vom 13. Feber 1981, 3ahl Rv. I gen Meldungen gelang Titulescu auch die Notzucht versuches schuldig gemacht, der gens neun Uhr vertagt.

abgeschnitten worden.

Das preußische Innenministerium hat nun­mehr ein Strafverfahren gegen die Personen ein­geleitet, die für diese Fälschungen verantwort­lich find.

Bildung eines Beamtenkabinettes nicht. Er legte daher heute den Auftrag zur Regierungsbildung Brünn bleibt doppelsprachig? zurüd. Der König beauftragte daraufhin den Professor Nikolaus Jorga mit der Kabinetts- Wie die Sonntagsausgabe des Česté bildung. Die um 20 Uhr veröffentlichte amtliche Slobo" meldet, geht aus den bisherigen pro­Ministerliste des Kabinetts Jorga lautet wie folgt: visorischen Zählungen des Statistischen Staats­Ministerpräsident, Unterrichtsminister und amtes hervor, daß die deutsche Minderheit in Innenminister ad interim Jorga, Finanzmini- Brünn mindestens 20.5 Prozent betrage, so daß fter und Außenminister ad interim Argetoi die Stadt doppelsprachig bleibt. anu, Gesundheitswesen Dr. Cantacuzeno,

1. den Einkauf von Getreidefrüchten bei den Agrar, hauptsächlich bei den Donaustaaten, um ihnen so den schnellen Absatz ihres Ueberschusses zu ermöglichen, 2. finanzielle Hilfe u. zw. einerseits Bar­geldmaßnahmen, andererseits die Organisation der Kreditgewährung.

im legten Moment beigelegt.

,, Wenn Du mich verrätst, mache ich Dich

188 91, nicht stattgegeben, wobei das Oberste Ge­richt einige grundsätzliche Fragen entschied, melibe bon gleich großer Bedeutung für Mieter und Haus­besther find.

Wenn daher auch die Mieterin als Nichte der

der Schaffung eines größeren Wirtschaftsgebietes mit Deutschland und Desterreich einen Ausweg Nach dieser Entscheidung wird bei Räumlich­aus dem wirtschaftlichen Elend der Gegenwart teiten, die nicht gemäß§ 31 des M.-Sch.-G. aus­und fordert die Parlamentarier des Bundes der geschlossen sind, dieser Schutz durch den Tod des Landwirte auf, sich mit aller Kraft für die Ver- Erblassers nicht gewährt, denn es handelt sich nicht wirklichung dieses Planes einzusehen. Gerade für um eine neue Miete, sondern um den Eintritt in das Erzgebirge bedeutet die Beseitigung der Zoll- die alte Miete und um deren Fortsetzung. War der schranken im benachbarten Deutschland eine Eri- Mieter geschützt, dann ist nach seinem Tode bis zur stenzfrage. Die gegenwärtige Not im Erzgebirge Einantwortung des Nachlasses der nicht eingeant­müßte zu einer Katastrophe führen, wenn auch wortete Nachlaß und nach der Einantwortung der Industrie und Handel Manvilesen, Ber - Ein österreichisch - ruffischer Eier- Konflitt in diesem Falle die Wirtschaft der Politik geop Berlassenschaft der Erbe als Universaljukzessor, dessen fehrsminister Balcovici, Justizminister Ha= fert und die Tschechoslowakei von diesem größe Rechte denen des Erblassers gleichlommen, geschützt. mangiu, Aderbauminister Jonescu Sisesti, ren Wirtschaftsgebiete fernhalten würde." Will also der Vermieter dem Erben fündigen, so. Kriegsminister Amza Stefanescu. Wien , 18. April. ( Eigenbericht.) Heute gab muß er die Einwilligung des Gerichtes im außer Das neue Kabinett hat um 20 Uhr 30 den es große Aufregung in allen Wirtschaftskreisen. Leichte Milderung der Arbeitslosigkeit in ftreitigen Verfahren einholen. Tut er das nicht und Eid in die Hände des Königs abgelegt. Die erste Es tam nämlich heraus, daß der österreichische Oftböhmen. Mit Eintritt der wärmeren Jahreswehrt sich die gekündigte Partei aus diesem Grunde Rabinettssigung findet morgen vormittags um Landwirtschaftsminister das Land das Land in einen seit ist im ostböhmischen Gebiete erfreulicher­11 Uhr statt. Das Parlament wird mit more schweren Konflikt mit Rußland gestürzt hatte, weise eine leichte Besserung in der Lage des gegen die Kündigung, dann ist mit Urteil auszu wird, gigem Tage aufgelöst. indem er vor einiger Zeit ganz insgeheim durch Arbeitsmarktes zu verzeichnen, insbesondere auch fie der fachlichen und rechtlichen Grundlage entbehrt. Große französische Getreidetäufe eine Verordnung an die Zollamter mit Bern - dadurch, daß neben den im Bauwesen neu einge­fung auf die Veterinärverordnung die Einfuhr stellten Arbeitskräften auch die Landwirtschaft die bei den Donaustaaten? russischer Eier untersagte. Darauf hat die rui- Heranziehung von Hilfskräften erforderlich ge- Erblajjerin nicht Angehörige der verstorbenen Wie­Paris, 18. April. Ueber die gestrigen Minische Gesandtschaft und die Handelsvertretung macht hat. Das Arbeitsangebot durch Gärtne terin ist, so genießt sie dennoch den Mieterichas. sterbesprechungen, in denen die Frage einer all- foivohl alle Bestellungen von Zuchtvieh in Tirol reien und landwirtschaftliche Unternehmungen Denn die Bestimmung des§ 6 M. Sch.-G. atte gemeinen europäischen Wirtschaftsaktion behan- als auch die Bestellungen von Industriewaren hält seit Mitte März an, so daß angenommen nicht den 3wed, einen gejeglichen Schutz auch für delt wurde, will Matin" erfahren haben, daß bei den österreichischen Industriellen zurüd- werden kann, daß eine beträchtliche Anzahl bis- die Erben der Wohnung, deren Mieter gestorben ist, es sich bei den geplanten Maßnahmen um foldbe gezogen und die Kommission, die in Tirol her arbeitslos gewesener Menschen hiedurch zu zu begründen. Zu diesem Schutze reichten schon die mit sofortiger Wirkung und solche mit spa bereits mit der Uebernahme des gekauften Biebs Arbeit und Brot kommen. Die allgemeine wirt- Vorschriften des§ 547 abGB. und der§§ 1 und 4 terer Wirkung und allgemeineren Charakters beschäftigt war, telegraphisch nach Wien berufen. Ichaftliche Lage war im März in den oftböhmi- des M.-Sch.-G. hin, so daß es zu diesem Zwede schen Gebieten nicht einheitlich. Zahlreiche Indu- einer besonderen Bestimmung nicht bedurfte. Der handle. Die unmittelbaren Maßnahmen be­Am Nachmittag jprachen Industriellenver triebetriebe arbeiteten nach wie vor einge- ved der erwähnten Vorschrift war ein anderer. treffen: treter und dann auch der russische Gesandte schränkt, und die von verschiedenen Unterneh hr 3ved war, festzulegen, welche von den Erben bei der Regierung vor. Am Abend wird nun mungen unternommenen Versuche zur Einfüh- vorzugsweise Anspruch haben, in das Mietsverhält mitgeteilt, daß der Landwirtschaftsminqrer seine rung weiterer Arbeitsschichten angesichts der nis des verstorbenen Mieters einzutreten. Gemäß Verordnung, durch die die Eieveinfuhr verboten bereinzelt eingelaufenen größeren Bestellungen§ 1116 a des abGB. treten in den Mietvertrag alle wird, zurückgezogen habe, wogegen Ruß erwiesen sich als verfrüht, so daß häufig neu Erben ein, ob sie nun die Wohnung brauchen oder land die Stornierung seiner Bestellungen eben eingestellte Arbeiter wieder aussetzen mußten. nicht. Diese Sutzession wurde im§ 6 des M.Sc.-G. falls aufhebt. Die Webereien verzeichnen einen etwas beffe- nur auf diejenigen Erben eingeschränkt, die Fami­ren Geschäftsgang gegenüber den Vormonaten; lienangehörige des verstorbenen Mieters sind, zur teilweise könnten die Unternehmungen nunmehr Seit seines Todes in seiner Wohnung wohnten und schon baran gehen, den Betrieb in vollem Um feine eigene Wohnung haben. Diese Erben können fange wieder aufzunehmen. Eine sehr erhebliche in bezug auf die Wohnung privilegierte Milderung der Arbeitslosigkeit resultierte aus Erben genannt werden. Der Zweck des Gesetzes der Betriebsaufnahme der seinerzeit stillgelegten ist far. Bei einer Konkurrenz von Erben, die in Faltis- Fabriken in Trautenau und Jungbuch dem angeführten Sinne als privilegierte Erben an­und aus der Einstellung einer größerer Anzahl zusehen sind, haben nur diejenigen Anspruch auf von Arbeitern durch die Firma Eirich in Ober- Fortsegung der Wohnungsmiete, die schon mit dem Erblasser zusammengewohnt haben und feine andere altstadt. Wohnung haben, die also der Wohnung bedürftig find. Sind keine solchen privilegierten Erben vor. mähr. Komponisten. Mähr.- Oftran: 11.00 Schall handen, dann findet die Borschrift des§ 6 des platten, 12.30 Mittagskonzert. 18.25 Deutie M. Sch.-G. überhaupt feine Anwendung und trift Aufregende Szenen in einem Prožnizer Kino . Empfehlenswertes aus den Programmen. Sendung: K. Pohl: Schallplattenoper. 21.00 wieder die allgemeine Vorschrift des§ 1116aab8B., Sonntag: Bopuläres Orchesterkonzert. Breßburg: 18.30 eingeschränkt durch die§§ 1 und 4 des M.-Sch.-G., Prožnik, 18. April. Heute brach nach 9 Uhr abends in der Projektionskabine des hiesigen Pa Brag: 8.00 Starlsbader Frühkonzert. 11.00 Schallplatten. 15.00 Leichte Schallplatten. 20.30 in Kraft. Berlin : 19.00 Unter- Damit ist eine wichtige Streitfrage lace- Ninos aus bisher unbekannter Ursache wäh- Neuere tschechische Musit. 12.00 Mittagskonzert Klavierkonzert aus Prag. rend der Vorstellung ein Brand aus, gerade 16.00 Nachmittagstonzert. Brünn : 12.05 Mittags baltungsmusik. Breslau : 19.30 Aus neuen Ton- u Gunsten der Mieter geflärt worden. als der Operateur nach dem Abrollen des ziveiten konzert. 17.50 Schallplatten. 18.15 Deutje filmen. 20.30 Streichquartett op. 41, Nr. 3 von Der Mieterschutz bezieht sich demnach nach dem Ab­Teiles des Films den dritten Teil aufwickelte, der Sendung: Proben aus Mädchen von Elizondo", Schumann. Hamburg : 20.00 Harun al Raschid ", leben des Mieters auf alle Erben, wobei es gleidh Köln : 20.00 Alte gültig ist, ob es sich um Wohnungen oder um Er­plöglich in Brand geriet. Bevor noch der Opera- Mitwirt.: O. Enter, E. Kraus, F. Dollfuß. 21.00 Operette von Joh. Strauß. teur die Schutzklappe des Apparates schließen Programm aus Prag . Mähr.- Ostrau: 16.00 Nach Bolts und Wanderlieder.- Königsberg: 19.30 werbsveden dienende Räumlichkeiten handelt. Die 20.45 Coriolanus", Tranerspiel von Erben müssen in keinem Verwandtschaftsverhältnis fonnte, begann der ganze Filmstreifen zu brennen; mittagstongert. 17.50 Schallplatten. 18.00 Dent Rongert. München : 19.35 Ariadne auf mit dem Erblasser stehen und müssen auch nicht mit die Flammen ergriffen dann auch die Rolle des che Sendung aus Prag. - Preßburg : 10.15 Shakespeare . ihm im gemeinsamen Haushalt gelebt haben. Nar veiten Filmteiles und eine unweit stehende Kiste, Schallplatten. 12.05 Mittagsfongert. 16.00 Nach- Nagos", Oper von R. Strauß . Dienstag: in der sich eine größere Zahl von Filmstreifen be- mittagsfongert. 19.05 Slow. volkstüml. Abend. iDenn mehrere Erben widerstreitende Ansprüche auf die Wohnung erhöhen, dann gilt die Qualifikation fanden. Den Brand in der Kabine versuchten der Berlin : 20.00 Aus der Philharmonie: Wilhelm Prag: 11.15 Schallplatten. 12.30 Mittags­zweite Operateur und die Leiterin des Unter- Furtwängler dirigiert. 20.30 Volkstüml. Konzert. fonzert. 16.30 Nachmittagskonzept. 18.25 Deutsche nach§ 6 des M. Sch.-G. als entscheidend. Boraus­Ueberganges der unter Mieterichts nehmens, eine Lehrerin, zu löschen, doch gelang Hamburg : 16.30 Aft- Wiener Komödienlieder. Sendung: Prof. Dr. Franz: Als der Mensch den sehung des ihnen dies nicht, vielmehr wurden ihre Kleider 17.30 Robinson nach Defoe . 18.30 Die Feierstunde. Menschen fraß. 19.05 Wolfslieber. 22.20 Schall - stehenden Mietrechte an die Erben ist allerdings bon den Flammen erfaßt. Köln : 20.00 Samjon und Delila", aus der Städt. platten.- Brünn : 12.25 Mittagsfonzert. 16.30 bie ordnungsgemäße Einantwortung des Nachlaffes, Oper, Berlin . Leipzig : 18.45 Unterhaltungs Rachmittagsfonzert. 18.25 Deutsche Sendung: so daß also Bersonen, die sonst der Qualification Tonzert. München : 19.20 Stunde des Chorgesangs. Ing. Wolf: Kreislauf des Stickstoffes in der Natur. des§ 6 des M.-Sch.-G. entsprechen, des Mietrechtes 21.40 Konzertstunde. Wien : 13.10 Chorkonzert. Mähr.- Ostrau: 11.00 Schallplatten. 15.00 Leichte verlustig gehen, wenn ihnen der Nachlaß nicht ein­19.40 Vorlesung Dr. 2. Wüllner.- Mestan: 18.00 Schallplatten. 17.45 Oftrauer Schrammel. Preß geantwortet ist. burg : 11.30 Schallplatten. 16.00 Schallplatten. 17.50 Nach der oberstgerichtlichen Entscheidung fann Die in der Kabine befindlichen Personen Montag: Ronzert. 18.50 Schallplatten. Berlin : 18.20 Cello- daher über jede Wohnung oder Laden testamentarisch gelangten aus der Vorführungskabine auf den Prag : 11.15 Schallplatten. 12.20 Mittags borträge. Breslau : 20.00 Stunde der werktätigen verfügt werden, ohne daß der Hauseigentümer Ein­Gang, wo sie bewußtlos niedersanken. Der 16.05 Schallplatten. 16.30 Rachmittags Frau. Frankfurt : 20.25 Siegfried- 3byll von R. spruch erheben kann. Der Hauseigentümer fam Feuerwehr und der Polizei gelang es, das Publi- longert. 16.05 Schallplatten. 16.30 Rachmittags Frau. fum zu beruhigen und ohne unfall aus dem Ge- konzert. 18.25 Deutsche Sendung: Mauthner: Wagner. 21.05 Die neuesten Schallplatten. 21.45 gegen den Erben nur dann unt Kündigung ein­Goethe als Sammler. Klein: Die Wirtschaftlichkeit Quintett in Es- Dur von Mozart . Hamburg : schreiten, wenn einer der im Mieterschuhgesek an­bäude zu entfernen. geführten Gründe gegeben ist. Diese Entscheidung 19.15 Slavinettenvorträge. 20.00 Sinfoniekonzert. 22.15 Unterhaltungsmusik. Die Verlegungen des zideiten Operaieurs des Automobils. Wien : 19.45 wird zweifellos in Mieterkreisen auf Genugtuung, Svab sind nach dem Urteil des Arztes tödlich. Brünn : 11.15 Schallplatten. 16.30 Nachmittags- Königsberg : 19.00 Kammermusik. Moskan: 21.00 dagegen in Hausbesizerkreisen wahrscheinlich# Dr. S. P. Der Materialschaden wird auf eine Bierteimiltonzert. 18.25 Deutsche Sendung: Prof. Dr. Freund: Meisterabend Oskar Strang. großen Widerspruch stoßen, Das moderne Problem der Verjüngung. 21.00 Klub Abendkonzert. lion Kronen geschätzt.

,, Matin" ist der Meinung, daß Frankreich Bund der Landwirte für die Zollunion. Bei bei den agrarischen Donaustaaten etwa 5 bis 6 dem dieser Tage in Graslig im Erzgebirge statt­Millionen Zentner Getreide, die es bis zur neuen gefundenen Bezirksverbandstag des Bundes der Ernte gebrauchen wird, kaufen dürfte. Landwirte wurde, wie man uns schreibt, nach Die geplanten Maßnahmen von nicht un­mittelbarer Auswirkung, zielen, wie Matin" Erstattung eingehender Berichte über die gegen wissen will, auf eine Einigung aller interffierten wärtige Wirtschaftslage eine Entschließung ange­Länder ab, um die europäische landwirtschaft- nommen, die sich für den deutsch - österreichi­liche Produktion zu rationalisieren und unterzuschen Zollpakt ausspricht. In der Entschließung bringen sowie um sich gegen das russische Dum- heißt es u. a: Der Bezirksparteitag erblidt in ping zu verteidigen.

Brand in der Filmfabine.

In furzer Zeit drangen die Flammen in den Saal, in dem sich 400 Personen befanden. Unter dem Publikum entstand eine Panit, insbesondere auf den Gängen des Kinos und bei den Garderobent.

Konzert.

Bom Rundfunt.

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