Nr. 97.

Die staatliche Anleihe­operation.

Konversation der englischen Anleihe aus dem Jahre 1922.

Freitag, 24. April 1981.

Ausschußberatung im Senat ergebnislos. Genoffen!

Bertagung der Beratung auf Montag.

Sette 3

Ihr müsset un. ausgesetzt für die Verbreitung unserer Zeitung agitieren: Segt euch überall für unsere Parteipresse ein. In das Heim des Arbeiters gehört die Arbeiterpresse. Darum,

Genoffen n.Genoffinnen agitiert

Prag , 23. April. Der Straßenfonds und die waltungsreformen selbst bewußt zugrunde gerich Mineralölfteuer standen heute im Budget- und im tet haben. Wie wir bereits gestern berichtet haben, Verkehrsausschuß des Senates zur Verhandlung, Gegen die Agrarier wandte sich u. a. der werden gegenwärtig Berhandlungen des tschecho- Die tschechischen Agrarier, unterstützt von den tschechische Kleritale erejéi, am schärfsten aber slowakischen Finanzministeriums geführt, die deutschen Landbündlern und auch von wohl der tschechische Genosse Novak, der ihnen zum Abschluß einer auswärtigen Anleihe führen den tschechischen Gewerbeparteilern und Demagogie u. a. vorwarf. Popper wegen Errichtung von Nerbenabteilungen werden. Ein diesbezüglicher Vorvertrag ist be- Nationaldemokraten behielten ihre bis- Genosse Rey; I erklärte, daß die Opposition angenommen. Dr. Notejl verlangte die Errichtung reits abgeschlossen worden. Es handelt sich da um herige Taktik bei, die Verhandlungen über die der Agrarier, direkt lächerlich wirke. Er wies mit von Tuberkulosepavillons an Krankenhäusern, die folgendes: Vorlagen zu verschleppen, bis sie ein befriedigen besonderem Nachdruck darauf hin, daß an vielen hiefür geeignet sind. Im Jahre 1922 hat die tschechoslowakische des Ergebnis in der Frage der Spiritus bei- Orten alles für die Straßenreparaturen vorberei Alle diese Anträge wurden einem fünfgliedrigen Republik eine englische Pfundanleihe ausgenom- mischung erzielt haben. tet sei, die Schottersteine seien schon an Ort und| Stomitee zugewiesen, das einen idealen Plan für die Der Verkehrsausschuß dauerte beinahe vier Stelle, die Arbeitslosen hoffen, hier endlich Arbeit Errichtung von Landes- und Bezirkskrankenhäusern men, die zu einem Zinsfuß von 8 Prozent ver­zinst werden muß. Von dieser Anleihe ist bereits Stunden. Die Vertreter der tschechischen Agrarier zu erhalten, aber die Bezirkshauptleute berufen aufstellen soll unter Berücksichtigung aller ſtatiſti­ein Teil amortisiert und der gegenwärtige An- wiederholten ihre aus dem Abgeordnetenhaus be- fich darauf, daß mit den Arbeiten noch nicht be- fcher Unterlagen, welche die Vertreter der Landes­leihebetrag beläuft sich auf zirka 1500 Millionen. tannten Abänderungsverträge bezüglich der Be- gonnen werden dürfe. Unnütz werde da die beste behörde( Departement XVIII and XXXII) binnen Die tschechoslowakische Regierung hat nun zirksstraßen. Zur Abstimmung kam es jedoch Beit vergendet. Was die Agrarier sonst sechs Monaten beizustellen versprachen. die Absicht, diese Anleihe zu fündigen und den nicht, da die Sigung unterbrochen wurde. ausführen, ist bloße Augen auswischerei, Auch im Budgetausschuß gingen die Agrarier in Wirklichkeit geht es ihnen ja doch um das stellen sich nicht nur finanzielle, sondern auch geseh­Der Durchführung des großzügigen Planes noch schuldigen Betrag zu bezahlen. Diesem Zwecke dient die Aufnahme einer Anleihe in von vornherein auf Obstruktion aus. Ihr Spiritusgefes. Frankreich in der Höhe von 45 bis 50 Mil- bebatte zu teilen, wurde abgelehnt. Darauf hielt auch Herr Mikuliček, der von agrarischer die endliche Reform des veralteten Krankenhaus­Antrag, die Debatie in General- und Spezial­liche Hindernisse entgegen. Es wurde daher ein­Unter den Gegnern der Vorlage befand sich stimmig ein Antrag Kulhavy angenommen, welcher lionen Dollars, das sind eben 1500 Millionen der Agrarier Foit eine lange Rede, in der er sich Seite vor Beginn der Sitzung bearbeitet worden gejezes vont Jahre 1888 verlangt. In diesem Gejene Kronen, die man zur Bezahlung der englischen darüber aufhielt, daß au Regierungsvorlagen war. Anleihe braucht. Der Zinsfuß der neuen Anleihe sind die Bezirke zu verpflichten, Krankenhäuser,

wird 5.5 Prozent, der Emissionskurs 95 Prozent nichts geändert werden dürfe. Sehr durchsichtig Da auch hier keine Einigung zu erzielen war, nfektionsabteilungen, Siechenhäuser zu errichten.

betragen. Der Zweck der Umwandlung( konver- war auf einmal die übergroße Fürsorge für die wurde die Debatte abgebrochen und auf Montag, jion) der Anleihe von 1922 ist also die Erzic- Bezirke, die die Agrarier doch durch die Ver- 14 Uhr nachmittag vertagt.

lung eines geringeren 3insjußes, wodurch jährlich etwa 40 Millionen werden er­spart werden.

Abgeordnetenhaus.

Prag , 23. April. Das Abgeordnetenhaus trat hente zum erstenmal nach Ostern wieder zu sammen. Auf der Tagesordnung befanden sich allerdings nur zwei Verträge mit Frankreich von untergeordneter Bedeutung und einige Immu­nitäten.

Ministerratsfizung.

Lärmizenen im Sejm .

Mißtranensvotum gegen den Sejmmarschall.

Richtervorlage einem Subkomitee zugewiesen.

Zur Krankenhausreform

in Böhmen .

Die Bezirke, welche durch die Errichtung von Lan­destvankenhäusern finanziell entlastet werden, sollen zur entsprechenden Beitragsleistung herbeigezogen

werden.

Selbstverständlich wurde auch die Bedeckungs­frage diskutiert. Der Antragsteller schätzt den Auf­wand für die Uebernahme und Errichtung der Lan­

heute betrage der Aufwand aus diesem Kapitel über

zu

Bei dieser Gelegenheit jei darauf hingewie­Der Ministerrat tagte gestern bis in die fen, daß die Gesamtsumme der tschechoslo späten Abendstunden und befaßte sich mit der wakischen Staatsschuld nach dem Voranschlag für politischen Lage, im Besonderen mit der Prag , 23. April. Der verfassungsrechtliche destrankenhäuser mit 150 Millionen Kronen, ein 1931 36,965 Millionen Kronen beträgt, wozu strittigen Benzinmischungsvorlage, Ausschuß des Seitates beschäftigte sich heute in Betrag, der uns viel zu lein erscheint. Kostet doch noch die Investitionsanleihe im Betrage von ohne jedoch zu einer völligen Bereinigung dieser Anwesenheit des Justizministers Dr. Meißner, das allerdings große neue Krankenhaus der Stadt 1300 Millionen Kronen kommt, das sind zusam- Frage zu gelangen. Ferner wurde die Anleihe mit der Regierungsvorlage, durch die einige Brag auf der Bulovla allein 160 Millionen Kronen. men 38.260 Millionen Kronen. Davon entfallen fra ge behandelt, wobei von tschechischer sozial- Dienstverhältnisse der Richter geregelt werden Die 150 Millionen Kronen sollen durch eine 5pro­auf die äußere Schuld 8425 Millionen, auf die demokratischer Seite eingewendet wurde, daß die sollen. Nach Abführung der Generaldebatte, in zentige langfristige Anleihe bei der Zentral Sozial­Staatsnotenschuld 3500 Millionen und auf die alte Anleihe, die konvertiert wird, ungefähr die auch der Justizminister eingriff, wurde be- Versicherungsanstalt beschafft werden. Die Berzin­innere Schuld ohne die Investitionsanleihe eine Milliarde ausmacht, während die schlossen, für die detaillierte Verhandlung der jung und Amortisation soll aus dem Ertrage der 25.039 Millionen, mit der Investitionsanleihe neue Anleihe über 1600 millionen Vorlage ein siebengliedriges Subkomitee einzu Sanitätsumlage, welche für Böhmen zirka 12 Mil­26.339 Millionen. Von der letzteren Summe find beträgt, wodurch der Konversionszwed wesentlich sehen, in das für unsere Fraktion Genosse Dr. lionen= 70 Prozent ausmacht, erfolgen. Dem­schwebende( kurzfristige Schulden) 3196 Millio- überschritten wird. Heller gewählt wurde. gegenüber wendet unser Vertreter Gen. Dr. Lieben nen, das übrige fundierte langfristige Schulden. ein, daß durch die Entziehung des Anteiles an der Nach dem Voranschlag für 1931 betrugen die Sanitätsumfage manche noch aktive Bezirkskranten­Ausgaben für die Verzinsung 1673 Millionen, für die Tilgung 550 Millionen an Verwaltungs­häuser paffiv würden, vielle schon mit Unterbilang arbeitende Krankenhäuser würden noch größere fosten wurden 13 Millionen ausgegeben, das Gesamterfordernis betrug nach dem Voranschlag Fehlbeträge aufweisen. Die Bezirke seien heute, Warschau , 23. April. Die heutige erste Sigung nachdem man ihnen große Einnahmen( Anteile an für 1931 2237 Millionen. Am Freitag, den 17. April, beschäftigte sich die der Umsatzsteuer etc.) entzogen hätte, außerstande, des außerordentlichen Sejmsession, die zweds Er- Sandessanitätstommission in eingehender Debatte diese Fehlbeträge zu decken. Gen. Dr. Popper be­ledigung der Regierungsvorlage über die franzö- mit einem Antrage der tschechischen Genossen, dessen sprach den Gesezesantrag( Johannis) über einen sische Eisenbahnanleihe für Polen einberufen wurde, Durchführung geeignet wäre, das Krankenhaus- Boltsgesundheitsfonds", der zur Errichtung von Seillanstalten, Krankenhäusern, Genesungsheimen nahm einen überaus stürmischen Verlauf. Vor wesen in Böhmen gründlich zu reformieren. Uebergang zur Tagesordnung versuchten die Abgeweise Uebernahme von Strankenhäusern durch die versicherungsanstalt dachte man an die Widmung Der Antrag verlangt die Errichtung beziehungs- dienen sollte. Bei Errichtung der Zentral- Sozial­ordneten der sozialistischen Partei, der vereinigten Bandesverwaltung in zehn Provingſtäbten; drei von 100 Millionen für die Errichtung von Heil­Boltspartei und der nationaldemokratischen Partei davon befinden sich im deutschen Sprachgebiete stätten. verschiedene Dringlichkeitsanträge einzubringen, was( Sarlsbad, Reichenberg , Leitmerig); sieben in tsche- Die Sozialversicherung müsse alle möglichen Das gestern erst im Senat verabschiedete Ab- jedoch vom Sejmmarschall Switalski unter Hinweis chischen Gebiete( Budweis , Königgräb, Laun, Jung- Fonds, die mit der Volksgesundheit nichts zu tun haben( Straßenfonds, Meliorationsfonds, Wasser­tommen mit Frankreich über den Flugver- darauf abgelehnt wurde, daß im Sinne des Dekreis bunglau, Deutsch- Brod , Pardubik, Bilsen ). Bei allen zehn Krankenhäusern sollen min bauten etc.) finanzieren; sie müsse Geld hergeben tehr brachte außer zwei bürgerlichen Rednern, des Präsidenten der Republik die außerordentliche bestens folgende Abteilungen als selbständige Bri- für Kreise, die zur Sozialversicherung nichts bei­dem Herrn Dr. Luschka und einem Ungarn , Sejmsession ausschließlich der Erledigung der Regie- mariate( mit Fachärzten besetzt) errichtet werden: tragen. nur noch drei Stommunisten auf die Redner­Die Vertreter der Landesbehörde( Abteilung tribüne, von denen Herr Stern, durch rungsvorlage über die französische Eisenbahnanleihe für innere Strankheiten, chirurgische Infektions­die Immunität gedeckt, wieder den fürzlich be- gewidmet sein soll. Diese Stellungnahme des Sejm trautheiten mit Projektur verbunden, Frauentrant- XVIII.) hegen Besorgnis, daß durch die Vermeh endeten Brozeß in Nymburg zu den gehäjjig- marschalls veranlaßte die Abgeordneten der Oppo- heiten und Geburtshilfe, für Haut- und Geschlechts- nung der Strankenhäuser und der Strankenhausbeiten ſten Ausfällen gegen den Justizminister benüßte. sition zu stürmischen Brotesten und verursachte frankheiten, für Augen-, für Chren- und Halskrank der Landesforbs allzusehr belastet werde; schon heitenheiten( also 7 Primariate). Dr. Luschka apostrophierte in seiner Rede auf den Bänken der Oppositionsabgeordneten lang- Gesuche um Bewilligung neuer oder Erweite 50 Millionen Kronen jährlich, das sei ein Zehntel hauptsächlich den neuen Finanzminister, der sich andauernde Bärmszenen. Abg. Rog von vung bestehender Krankenhäuser in anderen Bezir des gesamten Landesaufivandes. heute zum erstenmal auf der Ministerbank zeigte. der Volkspartei verlas von der Rednertribüne trot len oder Städten sollen der Gesundheitskommission| Die Bedeckungsfrage ist sicher die schwierigste. Referent Genosse Srba nahm die ange­griffenen Genossen Dr. Meißner und Dr. Winter des Einspruchs des Sejmmarschalls eine gemeindigkeit oder Größe dieser Neubauten gutachtlich sorgen, daß der Antrag Nował nicht von der Tages­gemein- borgelegt werden, damit sie sich über die Nottven- Nichtedestoweniger ist es unsere Pflicht, dafür gegen Stern mit der Erklärung in Schuß, daß same Deklaration der oppositionellen äußere. ordnung verschwinde, daß die gesunden Ideen, die beide durch ihren Charakter, ihre Fähigkeiten und Barteten, in der gegen die Einschränkung der Der Antrag, der vom Gen. Now at begrün- er enthält, durchgeführt werden, damit endlich ihre Arbeit für die Arbeiterklasse hoch er- Initiative des Parlaments schärfstens protestiert det wurde, wurde prinzipiell einstimmig angenom anser Krankenhauswejen in Böhmen reformert haben über Dr. Stern und seinen An­griffen seien. wird. Eine ähnliche Deklaration gab Abg. 1- men. Von den deutschen Vertretern sprach nur Gen. werde, daß hierin Ordnung und Vernunft play­Nach Annahme der Vorlage wurden noch niarski, der Vertreter der nationaldemokratischen Dr. Lieben zu diesem Antrage. Er begrüßte es, greifen und die Planlosigkeit und Willkür verschwin einige Immunitäten erledigt, wobei Dr. Stern Partei ab. Als der Sejmmarschall den beiden Red. daß endlich Schritte unternommen werden sollen, den. den schlimmsten Mängeln des Krankenhauswesens neuerdings die Gelegenheit wahrnahm, eine or- nern das Wort entzog, brachen im Hause neuer in der Probing abzuhelfen, die Blan- und Zieflojig- Der Landesausschuß für Böhmen erledigte in dentliche Heyrede vom Stapel zu laffen. Nach Ab- liche Bärmszenen aus. Die Abgeordne feit beim Ausbau der Krankenhäuser zu beseitigen seiner gestrigen Sigung eine Reihe von laufen­lehnung verschiedener kommunistischer Dringlichten der Opposition verließen hier. und der Willkür der Bürokraten( bei Bestellung den Angelegenheiten und entschied über die Ver­teitsanträge wurde die Situng um sieben Uhr Uhren abends geschloffen. auf demonstrativ den Beratungssaal bon Consiliarärzten) ein Ende zu machen. In natio- gebung der mit der Regulierung der naler Beziehung entspreche der Schlüssel von 7: 3 böhmischen Flüsse verbundenen Arbeiten Nächste Sigung morgen Freitag um 11 Uhr Die Abgeordneten der Linksparteien sangen dabei nicht ganz; auch über die Wah! der Städte werde im Kostenaufwande von 2,370.000 K und der vormittags. Tagesordnung: Veterinärabkommen revolutionäre Lieder. Noch vor dem Ver: noch zu reden fein; doch sei bei gutem Willen auf Bauarbeiten in den Landesinstitu­mit Frankreich , zweite Lesung des Flugverkehrs- lassen des Beratungsjaales brachten die Oppositions beiden Seiten hierin tein Hindernis zu sehen, um ten im Aufwande von 217.000 K. Der Beschluß cbtommens und Immunitäten. parteien ein Mißtrauensvotunt gegen endlich unsere Strankenhausverhältnisse auf Jahr- der Ascher Bezirksvertretung betreffend den Sejmmarschall Switalsti ein. Der sehnte hinaus den Anforderungen der Zeit ent- die Aufnahme einer Anleihe im Betrage von Neue Führung der tschechisch- klerikalen Ar­sprechend zu regeln. Eine Einigung sei möglich. einer Million Kronen für den Bau von Bezirks­beiterorganisationen. Dieser Tage ist eine völlige Antrag, der von der sozialistischen Partei, der Bolts- mit den vorgeschlagenen 7 Primariaten in den straßen und Hilfsaktionen für die Arbeitslosen Aenderung in der Führung der tschechisch- flerita partet, der christlichdemokratischen Partei, der natio- geplanten Landeskrankenhäusern könne man ein wurde genehmigt und 36 Gemeinden die Ein­len Arbeiterorganisationen erfolgt. Austelle des nalen Arbeiterpartei und der nationaldemokratischen berstanden sein; doch sei ein eigenes 8. Primariat bebung verschiedener Abgaben und Gebühren zut bisherigen Obmannes, des Abgeordneten Ko- Partei unterfertigt wurde, wird in der morgigen für Röntgenologie notwendig; bei dem heutigen gebilligt. Set, ist der Abgeordnete Petr getreten, der bis- Sigung des Sejm als erster Punkt der Tages Stande der Wissenschaft müssen eigene Röntgenolo­her Generalsekretär war. Zum Vorsitzenden- ordnung zur Abstimmung gebracht werden. gen zumindest an den größeren Krankenhäusern Stellvertreter wurde der Chefredakteur der„ ,, Li­bestellt werden, es genügt nicht mehr, Röntgen dové Listh", Dr. Doležal, zum Generalsekretär diagnostik zu betreiben, die Röntgenbehandlung Repras gewählt worden. Die Aenderung der ( Tiefenbestrahlung) gewinne immer größere Beden Empfehlenswertes aus den Programmen. Samstag. Führung ist die Folge einer scharfen Auseinan- Paris , 23. März. Jn Toulouse manife- tung, insbesondere bei der Bekämpfung des Krebses. Ferner verlangte unser Vertreter die Errich­Brag: 11.15 Schallplatten. 1225 Mittagsfonzert. dersetzung, welche in der von Dr. Doležal re- ftierten heute einige Hundert Sozialisten durch digierten Zeitschrift ,, Zivot " stattgefunden hat. Die Pfeifen gegen den Landwirtschaftsministerung eigener Profefturen. In der Frage der Pro- 16.30 Nachmittagskonzert. 18.25 Deutsche Set. neuen Männer stehen vielfach zur Führung der Tardieu, der zur Eröffnung der landwirtschaft- felturen ist das Land Böhmen rückständig; in der dung: Wedelity: Rezitationen. 19.05 Mandolinen­Brünn: 11.15 fleritalen Bartei in Opposition. lichen Ausstellung in der Stadt eingetroffen war. Probing wirken nur 2 pathologische Anatomen als quartett. 21.00 Orchesterkonzert.­Projektoren( u. zw. in Pilsen und Königgrät), in Schallplatten. 16.30 Nachmittagstonzert. 18.25 Deut­Neues Fischereigefeß. Die Regierung bereitet gegenwärtig ein neues Fischereigesetz vor, das Ruhe" in den portugiesischen Kolonien Mähren und Schlesien gibt es sechs Profekturen, sche Sendung: Lieder aus Tonfilmen und Oberetten. In dieser Hinsicht dürfte es am Balkan auch nicht Mähr.- Ostrau: 11.00 Schallplatten. 16.30 Nach­vor allem den Schutz der Fischzucht vor den Ab- Lissabon, 23. April .( Havas.) Der Gouver- schlimmer sein. Die Errichtung von Prosekturen mittagstonzert. 17.30 Leichte Mujit.- Preßburg : wässern der Industriebetriebe zum Zwecke haben neur von Portugiesisch- Guinea teilte dem liegt im Interesse der Bevölkerung; die patho- 11.30 Schallplatten. 16.00 Schallplatten. 18.40- foll. Weiter soll in dem neuen Gesetz die Aus- Kolonienministerium mit, daß die dortfelbst aus- logische. Anatomie ist das Gewissen der Medizin, gottvorträge. 21.00 Orchestertonzert. Berlin : 1605 übung der Fischerei geregelt werden, es sollen Fi- gebrochenen Unruhen leicht unterdrückt wurden, fte hebt das wissenschaftliche Niveau und schüßt das Unterhaltungsmusik.- Stöln: 18.40 Fortbildungs­schereiveviere geschaffen und von den Fischern und daß bereits die volle Ruhe wieder hergestellt Gewissen der Aerzte. Der Antrag des Gen. Dr. möglichkeiten für Frauen in häuslichen Berufen .-- Revierbeiträge gezahlt werden. Bei den einzelnen wurde. Auch die Gouverneure anderer Kolonien, Lieben auf Errichtung von Röntgenprimariaten wie Leipzig : 19.30 Stonzert für Violoncello und Harfe. Landesämtern sollen Landessischereifonds er- wie z. B. von Kapverde, Angola , Mozambique auch die Errichtung selbständiger Brosekturen( ohne 20.00 Leipziger Männerchor, öffnet werden. Allerdings sind noch viele Bestim- und Macao , teilten der Regierung mit, daß in Behandlung der Infektionskrankheiten) wurde an- rühmte ital. Sänger( Schallplatten). mungen des Gesetzentwurfes strittig. diesen Kolonien volle Ruhe herrscht. genommen. Ebenso wurde ein Antrag des Gen. Dr. 21.00 Abendkonzert.

"

Sozialisten pfeifen Lardien aus.

MUDr. E. Lieben.

Bom Rundfunt. Wien

: 20.35 Be­Moskan: