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Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.

billigft berechnet. Bei öfteren bish Einschaltungen Preisnachlaß.

11. Jahrgang.

Briand fandidiert.

Dienstag, 12. Mai 1931

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vierteljährlich

halbjährig

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Nr. 111.

Berid, 11. Walk Buy od 18 the Zehn Klöster in Madrid in Flammen.„ Staatsgefängnis.

gestellt werde.

Antimonarchistische und antijesuitische Demonstrationen.

des Belagerungszustandes.

beträgt.

*

Berhängung

66 Paris

, Mai. Kurz nach Uhr Es ist eine alte Forderung der Demokra­empfing Minister Briand eine mehr als 30­gliedrige Delegation, die sich aus Persönlichkeiten tie, daß Gesetzesverletzungen, die im politischen der Linksparteien des Parlamentes zusammen Kampfe begangen werden, rechtlich und tat­jeßte und an ihn mit dem Ersuchen herantrat, sächlich einer anderen Behandlung unterlie­Madrid, 11. Mai. Am gestrigen Sonntag Adels. Die Vernichtung dieses Klosters wird gen, als gemeine Verbrechen. Diesem Grund­er möge die Kandidatur für das Amt des Präsi denten der Republik annehmen. Beim Verlassen war es in den Straßen Madrids zu großen anti- von den Republikanern als ein Symbol beatz trägt die gegenwärtige Strafgesetzgebung des Salons des Ministers um 19 Uhr teilte monarchistischen Kundgebungen gekommen, die sich trachtet. in der Tschechoslowakei keine Rechnung. Ins Deputierter Malvy den Journalisten mit, namentlich gegen zwei monarchistische Zeitungen d Minister Brinad habe eingewilligt, daß richteten. In der Nacht auf heute und im Laufe Madrid , 11. Mai. Um 16 Uhr erklärie besondere hat das Schutzgesez, das die bei der Präsidentenwahl seine Kandidatur auf des Vormittags wiederholten sich die Demonstra der Innenminister, daß die Zahl der Klöster, die Tatbestände der politischen Delikte neu und bei der Präsidentenwahl seine Kandidatur auf- tionen in verstärktem Umfang und richteten sich in Madrid in Brand gesteckt wurden, bisher zehn mulierte und dadurch, die des Vormittags wiederholten sich die Demonstra der Innenminister, daß die Zahl der Klöster, die von der früheren Regelung abweichend for namentlich gegen die Ordensgesellschaften. Troß aus dem alten Desterreich herrührenden Sonderbestimmun­Am Abend fand sich die Delegation beim aller Maßnahmen, die die Regierung getroffen gen über die Behandlung politischer Rechts­Senatspräsidenten Doumer ein, um ihm das pofi- hatte, gelang es heute furz nach Mittag der Bolts­Ein Aufruf der Regierung. brecher unanwendbar machte, den Zustand tibe Ergebnis ihres Besuches bei Briand mitzutei- menge, die ausgegebene Parole zu verwirklichen len. Damit sollte Senatspräsident Doumer in- und das Jesuitentloster in der Gran Madrid, 11. Mai. In der Kundmachung, herbeigeführt, daß gerade jene Handlungen, direkt ersucht werden, seine Kandidatur zurückzu- Bia in Brand zu steden. Eine ungehenere ziehen. Dieser teilte jedoch der Delegation mit, Menschenmenge hat sich vor dem Kloster ange- durch welche die Regierung die Verhängung des für die das Rechtsbewußtsein und die Theorie eine Sonderbehandlung fordert, mit entehren­daß nach seiner Ansicht Minister Briand im sammelt, das in hellen Flammen steht. Die Wut Kriegszustandes mitteilt, heißt es: Die Regierung prüfte die Lage. Sie ist sich den Strafen belegt werden und nach dent Außenministerium, wo er sein Friedens- der Bevölkerung namentlich gegen den Besik von wert fortjeegn solle besser am Blake sei als Ordensgesellschaften hat dahin geführt, daß auch bewußt, daß gestern und heute reaktionäre Wortlaut des Gesetzes belegt werden müssen. Schon im Jahre 1921 hat die Regierung im Amte des Präsidenten. Infolgedessen hält das Karmeliterkloster und die JeElemente, welche die Wiederherstellung der Mon­Senatspräsident Doumer seine Kandidatur auf- uitenuniversität für schöne Künste in archie wünschen, und ferner Elemente der einen Gesezentwurf über die Sonderbehand äußersten Linken, welche Unruhen heroor- lung politischer Häftlinge vorgelegt, der aber recht und überläßt die Entscheidung der National- Brand gestedt worden sind. Zwischen der Menge und der Polizei fam rufen wollen, die bekannten Zwischenfälle ber- im Rechtsausschuß des Abgeordnetenhauses bersammlung. Auch der weitere Presidentschaftskandidat es aus diesem Anlaß zu einem heftigen 3u- urjachten. Die Regierung wird jeden als eind ſtecken blieb. Dann kam das Schutzgesetz und Senator Jean Hennessy beharrt auf seiner ammenit o ß, bei dem auf beiden Seiten ge- ansehen, der Wirren hervorzurufen versuchen stecken blieb. Dann kam das Schutzgesetz und schoßen wurde. Die Zahl der Verlegen steht noch wird. Die Regierung wird unerbittlich das jetzt dann der Bürgerblock und damit die troit­nicht fest. herrschende Regime verteidigen. Wenn es not loseste Reaktion auch auf dem Gebiete der wendig ist, wird sie auch an Berhaftungen Justizgesetzgebung. Erst nach dem Sturz des schreiten. Bürgerblocks hat Genosse Meißner einen pneuen Entwurf ausgearbeitet, der nun dem Berenguer erneut verhaftet. Abgeordnetenhause vorliegt und am Dienstag im Verfassungsausschuß zur Verhandlung Madrid , 11. Mai. Der Ministerrat hat in gelangen soll. derselben Sizung, in der er die erneute. Ver­Die moderne Rechtswissenschaft stelti, haftung General Berenguers verfügte, die Auf­lösung des Obersten Militärgerichtshofes be- übereinstimmend mit den Grundfäßen der De­schloffen, der am 9. Mai das erste Ersuchen des mokratie, an die Sonderregelung des politi­Generalstaatsanwaltes der Republit um Erschen Deliftes zwei Forderungen: daß die öffnung der Strafverfolgung gegen Berenguer Strafe für politische Delitte fei­abgelehnt hatte. nen entehrenden Charakter haben soll und daß dieser Charakter der custodia

Kandidatur.

Erfolgreiche Gemeindewahlen im Ascher Bezirk.

Gewinn: in Roßbach 201 Stimmen und ein Mandat, in Neuberg 119 Stimmen und drei Mandate.

Die Regierung hat nicht nur über Madrid den Kriegszustand verhängt, sondern auch die Berhaftung sämtlicher monarchistischer Partei­ganger angeordnet, die für die gestrigen Vorfälle verantwortlich gemacht werden.

Die Regierung betont in einem Kom­muniqué, daß sie entschlossen sei, jede weitere Stö­rung der Ordnung durch rechtsgerichtete Elemente energisch zu unterdrücken. Die Blätter wurden aufgefordert, vor der gewöhnlichen Stunde zu erscheinen, damit das Publikum über die Ereig­niffe informiert werde. Die Minister sind per­1927 Man: Stim: Man- manent im Gebäude des Ministerratspräsidiums

Am Sonnag fanden in Roßbach und Neuberg im Bezirke Asch die Gemeindewah­len statt, die folgendes Ergebnis hatten: Roßbach:

Sozialdemokraten

Kommunisten

Landbündler

Tschechische Gruppe

Nationalsozialisten

Gewerbepartei

Deutschnationale

Sozialdemokraten

Kommunisten

Landbündler

Nationalsozialisten

Gewerbepartei

Stim

1931

18 22

bate bersammelt, um alle notwendigen Maßnahmen

4

men

bate inen 1125 13 924

12

366 4

314

4

231 3

260

3

41

-

462 5

318

"

.

239

398

199

156

4

476 13 357

10

( nicht fand.!) 155

4

146 4 176

.

419 11 326 78 2

9

82

2

Neuberg:

•

.

Gegenüber den Parlamentswahlen von 1929. berlieren wir in Roßbach 46 Stimmen, während wir in Neuberg 38 Stimmen gewinnen. Im Krisenbezirk Asch muß das Wahlergebnis als sehr gut bezeichnet werden.

zu treffen. Die Stadt Madrid befindet sich in

heller Aufregung, Gruppen von Arbeitern durch­eilen bei allgemeiner Verwirrung die Straßen der Stadt. In ganz Madrid wurden umfang reiche Sicherheitsmaßnahmen getroffen. Zivil­gardisten und Militärabteilungen besetzten die strategischen Punkte. Im Zentrum von Madrid , auf dem Plak Bilbao , sind ein Kavallerie- und ein Trainregiment konzentriert, die die Befehle der Regierung abwarten.

und

*

Waffenfunde in der Zeitung" ABC". honefta"( ehrenvollen Haft) auch in der Art Madrid , 11. Mai. Bei der in den Räumen des Strafvollzuges zum Ausdrud kommen der Zeitung" ABC" von der Bolizei vorgenom- muß. Ein Gesetz über die politischen Delikte menen Haussuchung wurden, einige Waffen muß daher bestimmen. welchen strafbaren gefunden. Darauf hin wurde die Schließung Handlungen der Charakter der politischen De­der Zeitung angeordnet. lifte zuerkannt wird und wodurch sich der

Die ersten Zusammenstöße am Sonntag.

Der

Der Direktor und Besizer des monarchisti- Strafvollzug in diesen Fällen vom normalen schen Blattes" ABC" wurde verständigt, daß er Strafvollzug unterscheidet. fich zur Disposition des Direktors der Sicher- Unser Gesezentwurf über das Staatsge­Das erste Jesuitenkloster, das in Madrid in heitsabteilung bereithalten solle, um sich wegen fängnis erkennt die custodia honesta, nämlich Brand gestedt wurde, befindet sich in der Straße Waffenhinterlegung und wegen Dela Flor und gilt allgemein als Mittel- monarchistischen Kampagne, die das Blatt in den eben die Strafe des Staatsgefängnisses dann zu, wenn die strafbare Handlung nach ihrem des letzten Tagen geführt hatte, zu verantworten. punkt der Aristokratie Charakter und nach den Umständen, unter * denen sie begangen wurde, von der Absicht des Täters zeugt, auf die Regelung öffentlicher oder sozialer Angelegenheiten Einfluß zu neh Madrid , 11. Mai. Nach einer Versamm- durch Gruppen von Kommunisten erfolgt, men. Diese Definition entspricht der Theorie, lung der Monarchisten tam es gestern zu heftigen dit mit Haden ausgerüstet waren. In der men. Diese Definition entspricht der Theorie, Zusammenstößen zwischen Monarchisten und Toledostraße sei es zu einer Schießerei zwischen wenn es auch eine überflüssige und un­Umständen bedenkliche Einen= Republikanern. Diese zündeten drei Auto Kommunisten und Gendarmerie gekommen. Die Volksmenge hatte noch in der Nacht politische Absicht des Täters, die für den poli­mobile an. Troß des Einschreitens der Polizei gung des Begriffes bedeutet, daß die jekten sich die Unruhen fort. Einige Monarchisten große Mengen von Exemplaren der monar Die bürgerlichen Vereine und Parteien von wurden verhaftet und in Polizeiwagen abgeführt, chistischen Zeitungen ABC" und„ El Debate" tischen Charakter des Deliktes entscheidend ist, aber die Menge überfiel die Wagen und wollte Schwaderbach im Bezirke Graslig feierten am die Gefangenen lynchen. Einige derselben wurden von Madrid verbrachte einen Teil der Nacht im muß. Auch die weiteren Bedingungen, die das auf den Straßen verbrannt. Der Generalfapitän nach objektiven Umständen beurteilt werden Sonntag den Muttertag durch einen Doppelget schwer verlegt. Nachmittag jeßten sich die Zu- Innenministerium bei Besprechungen. Als er Gesetz aufstellt, daß nämlich die Tat weder tesdienst und durch einen gemeinsamen Gang fammenstöße zwischen Kleineren Gruppen fort. zum Friedhof. Die Kommunisten hatten zu einer Die Erregung der Menge gegen die Monardas Innenminifterium spät in der Nacht verließ, aus unehrenhaften oder niedrigen Beweg­Die Erregung der Menge gegen die Monar Gegenfundgebung aufgerufen 200 bis 250 Jung- chisten hatte sich auch in später Abendstunde noch bereitete ihm die Volksmenge eine Ovation und gründen begangen worden sein darf, noch daß tommunisten und Frauen zogen in geschlossenem nicht gelegt. Gegen 11 Uhr waren noch mehr als trug ihn im Triumph auf den Schultern. Der sie durch die Art ihrer Durchführung, durch Zuge singend durch den Ort. Als sich die Mut- 10.000 Berionen vor dem Gebäude der monar- General hielt eine Ansprache und suchte die die angewandten Mittel oder verschuldeten tertagsteilnehmer auf dem Rückweg vom Fried- chistischen Zeitung" ABC" versammelt. Rufe, Dienge zur Ruhe zu ermahnen. Folgen nicht besonders verwerflich sein darf,

Straßentümpfe in Schwaderbach. Blutige Zusammenstöße zwischen Kommunisten und Hakenkreuzlern. 13 Verlegte.

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hof befanden, gelang es den Kommunisten, den wie: Nieder die Monarchisten! Nieder Beren- Montag früh haben die Autodroschten den stehen im Einklang mit den Forderungen der ersten Teil des Zuges, in dem der deutsche Ge- guer!" Tod der Zivilgarde!" wurden immer Verkehr noch nicht aufgenommen. Auch find Rechtswissenschaft. Wer unehrenhaft handelt sangverein, die Veteranen und der katholische wieder ausgestoßen. Auf der Calle de Toledo find Straßenbahnen nur in beschränkter Anzahl oder im politischen Kampf besonders verwerf­Frauenverein marschierten, von den Hakenkreuz drei Waffenläden geplündert worden unterwegs. Die sozialistische Partei und die liche Mittel anwendet, hat keinen Anspruch fern zu trennen. Es entspann sich eine solenne und die gestohlenen Schußwaffen wurden bereits sozialistischen Gewerkschaften verteilen Aufrufe, auf eine begünstigte Sonderbehandlung. Zum Rauferei zwischen den Jungkommunisten und gegen die Gendarmerie gebraucht. in denen zur Ruhe gemahnt wird, und fordern Hakenkreuzfern, in deren Verlauf Messer, Nach einer Meldung der Agentur Fabra zur Weiterarbeit auf. Ein großer Teil der Bau- Widerspruch reizt allerdings die Einbeziehung Gummifnüppel, Zaunlatten und andere Waffen find die Plünderungen von einigen Waffenläden arbeiter ist jedoch in den Streit getreten. der verschuldeten Folgen. Wenn das Gesetz in Tätigkeit traten. Das Resultat waren 13 Ver­wirklich nur verschuldete, das heißt dem letzte, von denen 5 erheblich verwundet waren und Täter anrechenbare Folgen im Auge hat, Der Aufstand in Birma . dann ist die Bestimmung überflüssig, denn London , 11. Mai.( Reuter.) Auf eine An- Begehung oder durch die angewendeten Mit­London, 11. Mai.( Reuter.) Auf eine An solche Folgen können nur durch die Art der erwiderte der Staatssekretär für Indien

fich sofort in ärztliche Behandlung begeben Wirtschaftliche Verhandlungen mit

mußten.

Goldwährung in Fugoslawien. Griechenland

. Athen , 11. Die Belgrad

, 11. Mai. Heute wurde ein Gesetz legation , die nach Athen gefommen war, um mittage im Unterhaus über die Lage in Birma tel verursacht sein. Will das Gesetz aber dar­über die Stabilisierung der jugoslawischen Valuta den griechischen Sachverständigen Verhandlungen Wedgwood Benn, daß die Zahl der getöteten über hinausgehen, dann statuiert es eine Er­erlaffen. Darnach wird der Wert des Dinar mit über die verschiedenen technischen Punkte der Aufständischen tausend übersteige und daß die folgshaftung, die nicht zu billigen ist. 26.5 Milligramm Gold festgesetzt, was dem bis zwischen beiden Staaten abzuschließenden Han- Zahl der Gefangenen nahezu 2000 betrage. Die Aber diese Bedenken gegen die legistische herigen Kurswert des Dinars entspricht. Durch delstonvention aufzunehmen, ist heute aus Athen Informationen find aber bisher nicht vollständig. Formulierung treten an Bedeutung zurüd das neue Gesetz wird weiters der Banknoten abgereist und trifft morgen in Prag ein. Die Ein Inspektor und ein Adjutant wurden er hinter die Befürchtung, daß die Judi­umlauf der jugoslawischen Nationalbant und der Verhandlungen werden nach der Rückkehr des schlagen, ein anderer Distriktsinspektor, zwei ta tur die guten Absichten des Ge Umlauf des Metallgeldes( aus Silber, Nidel und tschechoslowatischen Gesandten in Griechenland ffiziere und zwei Funktionäre wurden verwun- fees bereiteln kann. Wenn die Be Aluminium) geregelt und die Ausfuhr von Gold nach Athen , der von seiner Regierung, die letzten det. Unter den Getöteten befindet sich nur ein griffsbestimmung des politischen Deliftes, was und Golddevisen freigegeben. Das Gesetz tritt om Juftriftionen erhalten hat, wieder aufgenommen Europäer. 28. Juni d. J. in Straft. grundsäglich richtig ist, sich nicht auf die taxo­

werden.