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Dienstag, 19. Mai 1931.

Auftakt zu den Gemeindewahlen.

Die Gemeindevertreter- Konferenz in M.- Schönberg.

Nr. 117.

Strise am schwersten bedrängte Land, den er­die Bürokratie gesagt wurde, ist voll zutreffend. eben doch ein beachtenswerter Erfolg bleiben. Ihre Macht wurzelt vor allem in der Verwaltungs­eines anderen Paneuropa unternommen. Und reform. Die Bürokratie sollte in einer Demokratie wenn dem deutschen Vorstoßteinan­nicht mehr sein als Vollgugsorgan der Legislative , in unserem Staate ist sie vielfach ein Werkzeug derer Erfolg blüht als der schon heute gegebene: daß er Bewegung in das Genoffinnen von M.- Schönberg den Teilnehmern an zu beschließen. Donnerstag abends haben die Genossen und wird, nach freiem Ermessen Abgaben und Gebühren besonderer Parteien. Der Stampf gegen die tschechi sche agrarische Partei ist ein Kampf gegen diese träge Element der Völkerbunds der Gemeindevertreterkonferenz durch eine festliche Krejči- Trautenau: Die beürgerlichen Parteien Ausartung. politik gebracht, die Europakommission Veranstaltung im Arbeiterheim einen schönen Emp- meinen les nicht ernst, wenn sie in Resolutionen Die Außenstehenden vermögen sich von der Fülle aus dem Schlaf geweckt und alle Mächte zu fang bereitet. Der Begrüßungsabend wurde vom Forderungen für die Arbeiter aufnehmen. Denn wo der Arbeit und den Schwierigkeiten, vor die unsere neuer Stellungnahme genötigt hat, so wird es Abgeordneten Wilhelm, Häusler mit einer An- sie wirklich zu entscheiden haben, sind sie immer Genossen und Genossinnen in der Selbstverwaltung eben doch ein beachtenswerter Erfolgt bleiben. Sprache eröffnet. Für die Delegierten der Gemeinde- gegen die Arbeiterschaft. Solche bürgerliche Dema- oft gestellt werden, keine Vorstellung zu machen. England ist dem Projekt wiederum vertreterfonferenz sprach Genosse Siegfried Taub. gogie darf unsererseits nicht ermöglicht, muß im Darum verdient diese Arbeit auch Würdigung und mit dem Vermittlungsvorschlag begegnet, den Die Arbeiterfänger von M. Schönberg, die städtische Gegenteil entlarvt werden. Anerkennung von der gesamten Partei. es schon auf der Zollfriedenskonferenz verfoch- Musikkapelle und das politische Kabarett unserer Genosse Taub begann nun mit seinem Vor­Pölzl- Aufsig: Die Gemeindefinanznovelle deckt ten hat und der für alle Staaten der an- Genossen und Genossinnen einen inhaltsreichen deutschen Selbstverwaltungskörper. Die Novelle stellt ten hat und der für alle Staaten der an- Komotauer Genossen wirkten zusammen, um den sich nicht zur Gänze mit den Forderungen der trag über die nehmbarste wäre; es fordert die allge bend gu bereiten. die Selbstverwaltung grundsäglich her, das muß an meine Herabsehung der Zölle als erkannt werden. Das Gesetz ist nicht die einzige ersten Schritt zur Beseitigung des jezigen Ursache für den heutigen Zustand der Gemeinden. Schutzzollsystems. Italien scheint sich im Eine große Schuld trifft auch die Bürokratie. wesentlichen dieser Auffassung anzuschließen und seine besonderen Pläne, die auf einen Ausbau des italienischen Blocksystems Rom Budapest - Wien - abzielten, zunächst = preisgegeben zu haben. Wenn Curtius im ge­eigneten Moment dieser Auffassung ebenfalls beitritt, wird Herr Briand mit seinen Ge- tratie folgsleuten in Verlegenheit geraten.

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Freitag wurde die Gemeindevertreterkonferens fortgesetzt. In der Diskussion zum Referat des Genossen Kremser sprachen folgende Genossen:

tommenden Gemeindewahlen. Er hob eingangs hervor, daß die Sozialdemokratie in der Selbstverwaltung ihre allgemeinen Ziele ver­folgt:

1. Wirtschaftliche Hebung der arbeitenden Massen und Förderung der Kulturentvidlung. 2. Erweiterung ihrer politischen Macht unb Bor­bereitung des Entscheidungskampfes.

3. Anbahnung des Ueberganges zur sozialistischen Wirtschaftsordnung.

Wir haben die Pflicht, das Arbeitsfeld vom Unkraut tapitalistischer Ausmuzung und Kleinbürger­licher Rückständigkeit zu befreien und die Gemeinden zu einer Pflanztätte höchster Zwedmäßigkeit reinen

Drhohlav- Reichenberg: Die Voranschläge komt Grund- Tetschen : Die Novelle hat die Decke der men jezt zurück mit der Anordnung von Streichun Gemeindefinanzen erweitert, aber die Krise verhin­gen. Wir müssen uns dagegen wenden, daß die dert die Auswirkung. Die Zutveisungen des Landes sozialen Kapitel im Voranschlage gefürzt werden. auf Grund des Gesetzes sind gegenüber früher eben­Die Voranschläge wurde gewissenhaft zusammen falls gestiegen. In Böhmen von 104 auf 132 Mil­tratie in den Bezirken ist gegen die soziale Fürsorge. durch das Land ist ein Fortschritt da. Früher hat gestellt, sie enthalten nichts Ueberflüssiges. Die Büro- fionen. Auch bezüglich der Verteilung der Mittel Püscher Karlsbad: Durch die Verstaatlichung die Wimtür des Beamten entschieden, jest erfolgt die der Polizei, das Legionärgesetz und das Zertifika- Verteilung durch den Landesausschuß nach einem Frankreich selbst entwickelt durch tistengefes wurde die Lage des Arbeitsmarktes in bestimmten Schlüssel. seine Vertreter Briand und Poncet einen um unserem Gebiete verschlechtert. Es ist zu begrüßen, Schloßnicl Sternberg beschäftigt sich mit der Gemeinfinns und tiefinnerlicher geistiger Entfaltung fangreichen und recht komplizierten Gegen- daß es den Bemühungen unserer Genossen jetzt ge- Besehung der mährisch- schlesischen Geschäftsstelle des zu machen. plan. Es will ein System von Agrar- und lungen ist, einen Pajjus in das Gesez zu bringen, Verbandes deutscher Selbstverwaltungskörper und Die Gemeinde war ehedem ein Bollwerk der Industriestaaten schaffen, die einander wirt- nach dem die Verstaatlichung der Polizei nicht mehr dent Sanitätsfonds. Rückständigkeit. Das Bürgertum war allein herr­schaftlich ergänzen sollen. Auf den ersten Blick im selben Maße wird erfolgen können wie bisher. Sacher Fischern: Die Nobelle hat Erleichterun- fchend. Im Jahre 1919 haben wir einen Trümmer­erkennt man freilich, daß Frankreich dabei Reichel Komotan: Die Voranschläge fommen gen gebracht, aber fie genügen heute nicht. Es muß houfen übernommen. Viele Gemeinden standen vor bem Zusammenbruch. Ein neues und schweres Amt seinen Schützlingen Rumänien , Jugoslawien jetzt nicht genehmigt vom Lande zurück und sollen auch die Verwaltungsreform beseitigt werden. Goth- Warnsdorf: Wir müssen überall dagegen haben damals viele unserer Genossen übernommen. und Polen auf Kosten der Industriestaaten ausbalanciert werden. Ist das Autonomie? Die gewisse Vorteile zuschanzen will. Es will wei- sugewiesenen Beträge sind fleiner geworden. Was fämpfen, daß die Arbeiterschaft jetzt mit Abgaben Der Kapitalismus hat sich von der Erschütterung ter eine großzügige Kreditorganisation schaf- foll in den kleinen Industriedörfern geschehen, wo belastet wird. Auch die Verminderung des sozialen im Steviege erholt, das Bürgertum hat sich seither fen, die sichtlich dem Zwecke dient, das fran- mur Arbeiter wohnen und die Arbeitslosigkeit groß Kapitels des Voranschlages muß verhindert werden. organisiert. Die Arbeiterflaffe wurde von den Kom­Hecker- Reichenberg: Die Gemeindefinansen be- munisten gespalten und dadurch ihre Straft sehr her­ist? Es entsteht der Eindruck, daß die Verteilung zösische Gold in die Agrarstaaten des Ostens abströmen, aber die Schuld gleichzeitig durch der Beträge aus dem Landesausschuß nicht gerecht finden sich trotz der Novelle noch in einem schlechten abgesetzt. Bei den Gemeindewahlen 1923 follte die erfolgt ist. Zustand. Die Stadt Reichenberg braucht dringend Stellung der Sozialbemtofratie erschüttert werden. Möser Alt- Rohlau: Die Praxis in den Ge- die Erweiterung des Spitals und es liegen alle Der Ausgang dieser Wahlen hat denn auch die meinden ist jetzt sehr schwer, bie Finanznot groß, Beschlüsse vor. Aber die Landesbehörde verlangt den Grundlage für den Bürgerblod des Jahres 1926 die Suiweisungen rom Sande find völlig ungenügend. Nachweis, daß der Bau des Spitals gemeinnüßig ist. gelegt. Erst die Wirkungen des Bürgerblocks berei­teten den Umschwung vor, der dann bei den Ge­Palme Ellbogen: Die Gemeinden, die Baldier zeigt sich der Bürokratismus ganz fraß. Regler Bodenbach : Die Gemeinden müssen neue meindewahlen im Jahre 1927 zum erstenmale jicht­wirtschaft haben, leiden jetzt sehr unter den niedrigen Mittel bekommen, die Arbeitslosenfürsorge sollte aus bar wurde. Bei den Wahlen zum Parlament int solspreisen. Durch Einstellung des Solzschlages schließlich Sache des Staates sein. Die Gemeinde Jahre 1929 wurde der Bürgerblock eischüttert und haben viele Arbeiter Arbeit und Brot verloren. wahlen werben politisch entschieden werden. Die er mußte abtreten. Die tommenden Gemeindewahlen Bei öffentlichen Arbeiten, wie Straßenrekonstruktio: Gemeindepolitik wird zurücktreten hinter der allge- werden von großer politischer Bedeutung sein, auch nen, werden die deutschen Arbeiter zu wenig berüd meinen politischen Bedeutung dieser Wahlen. Es wenn nur 60 Prozent der Gemeinden wählen wer­sichtigt. Sonay- Wien , der als Vertreter des öfterreichi- gilt alle Vorbereitungen für diesen Stampf zu treffen. den. Die Wähler sollen bei jeder Wahl das Botum Sonay- Wien, der als Vertreter des österreichi- Die Stimmung der nordvestböhmischen Arbeiter über die Politik der einzelnen Barteien abgeben. Die Gemeindepolitik kann von der Gesamtpolitik schen Städtebundes an der Tagung der deutschen schaft ist trot Krise ausgezeichnet. Selbstverwaltungsförper teilnimmt, hielt an die Nachdem die Debatte abgefchloffen war, fam nicht gelöst werden. Konferenz eine turze Ansprache: Die sozialdemo- Genosse Taub zum Wort: Auch in den Gemeinden Vor einem Jahr ist der Gedanke Pan- tratische Gemeindefraktion der Stadt Wien entbietet ist es unsere Aufgabe, sozialdemokratische Politit zu europa ins Stadium der politischen Verwirk- der Konferens die herzlichsten Grüße. Auf die lichung getreten. Aber nach den ersten Ver- Finanzen der Gemeinde Wien wurde auch ein An­juchen der Realisierung mußte er begraben schlag verübt, aber die sozialistische Politik wird fort werden. Wenn er heute wieder diskutiert wird, gefeßt, das Wohnbauprogrammt durchgeführt werden. im Mittelpunkt der Genfer Unterhandlungen steht, so ist es nicht Briands, sondern Cur tius Verdienst. Deutschland hat den festgelaufenen Stein wieder ins Rollen ge­bracht. Frankreich ist nicht mehr der Initiator der europäischen Politit. Es hat seine Hand­lungsfreiheit zum gut Teil verloren, es steht in der Abwehr und jeder seiner Borschläge be­deutet ein Preisgeben der ursprünglichen Po­sition. Damit aber sind wir auf dem Wege zu Baneuropa, das erst verwirklicht werden kann, wenn es aus einem Mittel der französischen Bolitik zu einer gemeinsamen Sache der euro­ päischen Völker geworden ist.

den industriellen Westen sicherstellen zu las­sen. Für Oesterreichs Unabhängigkeit" will heißen, für Oesterreichs Abhängigkeit von Frankreich -will Briand ein weiteres Opfer bringen, indem er allen Staaten die Verpflich tung auferlegen will, Desterreich besonders günstige Handelsverträge zu konzendieren. Es ist kaum anzunehmen, daß Briands Plan an genommen wird. England, England, Italien und Deutschland werden opponieren. Denn noch immer glaubt Briand die Idee der französi­ schen Hegemonie mit dem paneuropäischen Programm decken zu können.

Die Novelle zum Gemeindefinanzgesetz vom Jahre 1927 hat die Einnahmen der Gemeinden ver leisten. Wir sind die Anwälte der Arbeiter und ringert, die Freiheit der finanziellen Gebarung be­Angestellten, auch in der Selbstverwaltung. Unsere feitigt, jebe großzügige Kommunalpolitik zunichte Arbeit in der Selbstverwaltung ist Arbeit für den gemacht, be fogalpolischen Errungenschaften gefährdet. Sozialismus. Das ist der Prüfstein für unsere Die Steuerreform hat den Besitzenden Erleichterun­Dr. Morgenstern- M. Schönberg: Die Finanz- Tätigkeit. Die Novelle entspricht nicht allen unseren gen gebracht, die Finanzen der Gemeinden durch die novelle hat keine fühlbare Befferung gebracht. Der Forderungen, das muß betont werden. Das ersten Verringerung der Zuschlagsgrundlage verschlechtert. Voranschlag der Stadt M. Schönberg ist nicht gelichste in unserer gegenwärtigen Situation ist die Die jetzige Novelle ist für uns nicht befriedigend. Das Land hat Kritif geübt om wachsende Zusammenarbeit mit den tsche Eine befriedigende Lösung ist gescheitert am Wider­nehmigt worden. Stapitel Arbeitslosenfürsorge" und" Straßenpflege" if her Genossen, die schon schöne Früchte ftand der Bürgerlichen . Die Tatsache allein, daß wir Es will die Ausgaben herabsehen und die Einnah getragen hat. Wir brauchen gar nicht so bescheiden nach dreijährigem Bestande es herbeizuführen ver­men siffernmäßig erhöhen. Der Kampf um die fein, denn in dieser schweren Zeit haben die Sozial- mochten, daß dieses Gesez, auf dessen Schaffung das demokraten in der Regierung in fünf Monaten Bürgertum stols war, abgeändert wurde, ist ein mar­Freiheit der Gemeinden muß gesteigert werden. Baumgartl- Rothau : Weber die Gemeinde 210 Millionen K für die Bedürfnisse des arbeitenden fanter Beweis für die Energie der Sozialdemokratie. Rothau ist eine Statastrophe hereingebrochen. Die Voltes aufgebracht. Das ist in einer Zeit geschehen, Wir haben auch den Mieterschuß verteidigt. Die Einhebung von Abgaben ist sehr schwer, die Schulwo in anderen Ländern, wie in Deutschland und bisherigen Sündigungsklauseln fonnten unverändert benlast der Gemeinden ist durch die Industrie ver- Desterreich, gesetzlich veranferte Errungenschaften aufrechterhalten werden; die Erhöhung des Miet­größert worden und die Möglichkeit der Tilgung der Arbeiter geschmälert worben sind und wo durchzines bis zu einem Einfontmen von 45.000 K wurde verringert sich durch ihre Abwanderung. Wir for Krise und Steuerveform auch die Einnahmen des verhindert. Das Gemeindefinanzgesetz vom Jahre bern, daß den Gemeinden wieder das Recht gegeben Staates einen Rüdgang erfahren haben. Was gegen 1930 hat der Selbstverwaltung größere Betätigungs­hundert Meter links liegt nur ein Dampfer der| laßt mich, auf die bedeutende Uebermacht hin-| Ränder der Bullaugen flimmern wie blankes Reihe kleiner Flaggen und Wimpel trägt. schön an.

Hinter englischem Stacheldraht. on Gaftle Linie", der mittschiffs eine ganze zuzuweisen, die uns gegenübersteht. Da kam ich Gold.

Nachdruck verboten.

Doch dicke Luft. Fahren mm nachts mit abgeblendeten Lichtern; alle Stunden kommt ein Offizier nach vorne, um die Blenden zu kontrol­lieren. Der Maschinenraum wird sogar dicht bedeckt und mit brennender Zigarette ist das Be­treten des Decks in der Nacht verboten.

In Rufweite liegt der Hamburger Dampfer Wallhalla". Auch er trägt genau so wie die andern im Hafen liegenden Schiffe keine An­tennen. Allen ist die Möglichkeit genommen, mit der Außenwelt in Verbindung zu treten. Der Spanier bleibt korrekt und nachdem wir gleich falls bis auf weiteres hier verbleiben, kommt unsere Markonistation ebenfalls unter Siegel.

Noch im Laufe des Nachmittags verlassen sämtliche Passagiere und Stewards, die Elisa­betville", auch die entbehrliche Mannschaft, so­weit sie Belgier oder Franzosen sind, paden ihre Kleidersäcke und booten nach dem großen„ Fur­neß Steamer" über, der noch ant Abend in See geht.

Das Glückwunschrufen, die Flüche und die Versprechungen sind verstummt. Dort lebender Sag, der nach Norden zieht und hier unter uns auch schon ein stärker werdender Haß, der aber ausnahmslos jenen gilt, die auf der Rhede lang­fam freuzen.

Bon August Bostupatsch. Die See glatt und im tiefen Blau ein ,, Da sieht man schon den schlappen Dester­schwarzes Band; der aus den beiden Schorn- reicher. Kennst du das Sprichwort: Biel Feind Alle Rechte vorbehalten. fteinen quirlende Rauch. Immer wieder werden viel Ehr?" Wir werden sie nicht zählen, aber Ein unbestimmbares Grau zieht über den Flaggen hochgezogen, dann ein hurrah" von den verhauen. Ich schweige; eine weitere Antwort hätte Strom und mit dem ersten, noch schwachen Rot auf dem Bootsdeck stehenden Passagieren. Eine im Osten, verlassen die drei Offiziere den Stunde später wird an einer schwarzen Tafel, sicher zu einer Keilerei geführt, bei der man Dampfer. die auf der Brüde neben der drahtlosen mich tüchtig versohlt hätte. An der Arbeitsteilung hat sich nichts ge- Empfangsstation hängt, folgende Mitteilung an­ändert. Der neben mir stehende und mit mir den geschlagen: Gang der Maschine überwachende Maat ist Bel- Großer Sieg; neunzehn deutsche Kriegs­gier. Genau wie ich, so bewegt auch er sich schiffe und zwei englische nach stundenlangen zwischen den auf- und abtanzenden Kolben der Stampf in der Nordsee gesunken. Die deutsche Maschine und in diesen vier Stunden der Wache Stüfte blockiert. Die russischen Streitkräfte haben Spinnen bei jeder Mahlzeit ein anderes sind und bleiben wir Kameraden, trotz des vom Königsberg genommen! die österreichische Armee Rapitän erlassenen Sprechverbots. unter Auffenberg im topflosen Rüdzug." Wir Garn und wir, die sich schon jahrelang nicht Wir sind im Atlantit; wie ein feiner Strich bleiben sonst unbeachtet; unser Verkehr mit den um das zu Hause" geschert haben, denen die liegt zu unserer Rechten die afrikanische Küste. Offizieren des Dampfers beschränkt sich nur auf Fremde zur Heimat wurde, find wieder Men Stehe unter dem Windfänger neben dem die vierstündige Arbeitszeit in der Maschine, schen, in denen die Kindheit lebendig wird. zweiten Engineer, der Engländer ist, und wir oder im Heizraum und jetzt winkt der Wach­sprechen über die voraussichtliche Länge des habende auf der Brücke, es soll einer von uns Kriegs, der nach Ansicht meines Vorgesetzten heraufkommen. längstens in einem halben Jahre beendet ist. Jenseits der Stadt klammert sich der erste Wer geht?" Na Max, geh du; wer weiß „ Die englische Flotte wird euch einfach zer- was der Staffer haben will!" Stolz über die ihm zaghafte Stern in das dunkelwerdende Blau. Tiefer fallen die Schatten und grell huscht der quetschen!" zu Teil gewordene Wertschäßung geht Max und Die sicher früher weißbemalten Dedauf- Lichtkegel des Leuchtturms über das Meer. In Jch protestiere; zähle die Kampfeinheiten fteigt langsam die Treppen hoch; fommt nach der Deutschen auf, die Mr. Cormvay immer Minuten noch langsamer und wie man deutlich baus sind grau gestrichen, grau sind Masten und das Blätschern der Flut mischt sich der Klang Schornsteine. Langsam gleiten wir an ihnen vor eines Zimmermannsklaviers", bald folgen gleich mit einer Handbewegung, so hübsch gemüt- sieht, sehr nachdenklich zurück. Also was ist los?" Mar drückt bei nach dem Hafen, in dem neun deutsche Mandolinen und Castagnetten und es wird erft lich von oben nach unten erledigt. oben Frachtdampfer, zwischen ihnen ein schmußiger ruhiger, als auf dem spanischen Kreuzer Ich werde hizziger; das selbstbewußte, schluckt; teilt endlich mit, was er da oben Frachtdampfer, zwischen ihnen ein schmuziger ruhiger, Desterreicher, mit langen, dünnen Schornsteinen Estremedura" die Trompete ,, Revaille" bläft. prozige Britania rule the wames" reizt. gelesen. Ausgeschlossen, gibt's nicht; den Kohl liegen. Erkläre die Wichtigkeit Helgolands und wie Die üblichen Formalitäten sind vorbei. Ge­dumm sie waren, diese Insel auszutauschen, da sollen sie mittschiffs freffen." Nach Deutschland springt mit schrillen Slang der Zeiger des Tele- tommt tein Ruffe, aber die Desterreicher; das gen früher mehr Uniformen, noch mehr goldene ist schon möglich, viel war bei ihnen nie los." Streifen und eine größere Höflichkeit, die allen, graphen auf Salt". Ohne mich um das Rufen Mr. Cornwahs Die fiegreiche Voraussetzung der eigenen also auch uns zuteil wird. Wir stehen an der Reeling. Die dem Zande zu kümmern, enter ich nach Stillstand der Ma- Tüchtigkeit, die bald die englische Flotte ver­schine die Treppen hoch. Meine Phantasie sicht nichtet, noch früher aber Paris befeßen wird, zufahrende Bartasse hinterläßt einen breiten, im Hinaufstürzen schon den deutschen Kreuzer, und das höhnische Spötteln über die Möglichkeit quirlenden Silberstreifen. Der obere Rand des die stolz webende Flagge am Heck und einige der Verprügelung des Bundesgenoffen veran- furzen Schornsteins, die mit Messing gefaßten

und

Alles was lebt und atmet, bevölkert Kom mandobrücke und Bootsded, winkt begeistert mit Müßen und Taschentüchern hinüber nach den beiden englischen Hilfskreuzerit, die vor„ Las Palmas " auf Rhede liegen.

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Wir sind zum Faulenzen verurteilt; dürfen weder den Maschinenraum, noch den Heizraum betreten. Wir sind ob des unerwarteten Arbeits­verbotes nicht böse. Einige von uns haben noch Nachts ihre Klamotten gepadt und hätten sie Bewegung" in ihren Taschen, sie wären schon längst getürmt. ( Fortjepung folgt.)