Nr. 118

Der Panzerschiff- Läufling geht vorzeitig ins Wasser.

Berlin , 19. Mai. ( Eigenbericht.) Bei der geutigen Taufe des neuen Panzerfreuzers, der den Namen Deutschland " erhielt, hat Reichstanzler Brüning zwar betont, daß das Deutsche Reich dem Frieden dienen wolle und daß das Panzerschiff nur das geringe Maß von Sicher­heit verbürgen solle, das dem deutschen Volk ge­blieben sei, aber die Begleitumstände, unter denen die Taufe vollzogen wurde, geben zu lebhaftet Bedenken Anlaß. Offiziell wird mitgeteilt, dag 56.000 Menschen dem Stapellauf beigewohnt hätten. In der Rechtspresse begrüßt man das Ereignis als Zeichen dafür, daß Deutschland an die Traditionen der Vorfriegszeit anknüpfe.

Mittwoch, 20. Mai 1931.

Henderson Präsident der Abrüstungstommission

Genf , 19. Mai. Der Völkerbundrat hat in geheimer Situng dem britischen Außen­minister Henderson die Uebernahme des Vorsizes auf der Abrüstungskonferenz ange­boten. Henderson hat sich zur Uebernahme des Vorsizes bereit erklärt. Ueber den Ort der Konferenz ist noch keine Entscheidung getroffen worden. Es gilt aber nach wie vor als ziem­lich sicher, daß die Konferenz in Genf stattfinden wird. Die endgültige Beschlußfassung wird in den nächsten Tagen erfolgen.

Anleihe nur für Konvertierungszwede.

Der Standpunkt der sozialistischen Parteien durchgefekt. Prag , 19. Mai. Im Parlament, das heute|

Seite 3

mehr vorkommen. Ebenso wurden in der letzten Zeit

viele erkrankte Soldaten einfach nach Hause geschickt. Die Eltern, die oft selbst nichts haben, sollen dann die Sorge übernehmen, den Kranken auf ihre Kosten wieder herzustellen. Eine der­artige Rücksichtslosigkeit fam nicht einmal im alten Desterreich vor.

Genosse Heeger fordert auch hier energische Abhilfe. Minister Dr. Biškovsky

antwortete daraufhin ausführlich auf die in der Debatte vorgebrachten Wünsche und Beschiverden und erklärt, er werde nach Ueberprüfung des An­geführten dahin wirken, daß Unrecht vermieden werde. Bei der Vergebung von Lieferungen lasse Nach den bestehenden Dispositionen soll die sich die Militärverwaltung in erster Linie von nach zweiwöchiger Pause wieder zusammentrat, Vorlage vom Abgeordnetenhaus am Freitag jozialen Rücksichten leiten. Seit 1. Jänner habe Wenn also auch ohne Zweifel die Mehrheit bildete die bevorstehende Auslandsanleihe fertiggestellt und sofort an den Senat weiterge die Militärverwaltung Lieferungen für 247.8 Mil­des deutschen Volkes friedfertig ist und feinen den ausschließlichen Gesprächsstoff. Innerhalb der leitet werden, der sie im Laufe der nächsten Woche lionen vergeben; davon entfallen auf Textilien 51.9 neuen Krieg will, so fann doch durch besondere Koalition fanden unter Borsiz des Ministerpräſi- erledigen soll. Der Vertrag mit der Bantengruppe Millionen, auf Schuhe 25 und auf Motorfahrzeuge Betonung, mit der der Stapellauf gefeiert wurde, denten diesbezüglich Beratungen statt, an denen soll bereits nächsten Donnerstag abgeschlossen 14 Millionen. Die Militärverwaltung gehe durch. und durch die Kommentare der Rechtspresse ein sich auch der Finanzminister beteiligte. Die in werden. aus gerecht und ohne jede Voreingenommenheit Die Wirtschaftsminister beschäftigten sich gegenüber der deutschen Industrie vor. ganz anderer Eindruck im Ausland entstehen. Bei diesem Zusammenhang auftauchenden Meldun­diefer Gelegenheit muß daran erinnert werden, gen, daß nach Analogie der früheren Pětka und heute noch mit der Vorbereitung des weiteren Der Minister referierte dann über den Stand daß an den Bau des Panzerkreuzers sich eine Osmicka ein ständiger Sechzehnerausschuß der Arbeitsprogramms für die Zeit vor den Ferien. der Vorlage über die 2ängerdienenden und Reihe politischer Serisen inüpfen und, Koalition gebildet werden solle, sind natürlich Die Aussprache wird noch im Laufe dieser über die Eimechnung der Präsenzdienstzeit und be­da noch weitere fünf Stück dieser Gattung gebaut falsch. Woche fortgesetzt werden. sprach dann die Praxis bei der Berücksichtigung von Nach unseren Informationen soll die neue An­werden sollen, die insgesamt eine halbe Milliarde Wie wir erfahren, wird die Ernäh- Gesuchen um Verschiebung der Waffenübungen. Ein Mark tosten würden, so dürfte es auch in Zukunft leihe nicht, wie ursprünglich geplant, 75, sondern rungs- und die Milchaktion neuer Erlaß über die Regelung der Arbeitsbedingungen immer wieder zu politischen Konflikten kommen. lediglich 50 Millionen Dollar betragen und aus- dings bis Ende Juni verlängert werden. Nach der ständigen Arbeiter der Militärverwaltung werde Im übrigen hat sich bei dem Stapellauf ein schließlich zur Konvertierung der amerikanischen den heutigen Beratungen der Wirtschaftsminister in der nächsten Zeit veröffentlicht werden. Mit Rücksicht auf die letzten Affentie­etwas peinlicher 3wischenfall ereignet. Anleihen aus den Jahren 1922 und 1924 dienen, wird sich noch der nächste Ministerrat mit dieser rungsaffären habe das Ministerium die be­Noch bevor der Reichspräsident seinen Taufspruch die mit acht Prozent verzinslich sind. Die neue Angelegenheit zu befassen haben. stehenden Vorschriften überprüft und sie noch so berjagen tonnte, lösten sich während der Rede des Anleihe wird unter Berücksichtigung des niedrigeren Reichstanzlers einige Taue und das Schiff rollte Emissionskurses und der Nebenspesen etwa auf Die Plenarsigung des Hauses erledigte nach erweitert, daß fünftig eine Wiederholung solcher vorschriftswidrig und vorzeitig ins Wasser. 6,5 Prozent zu stehen kommen. Sie bedeutet daher furzer Debatte die Verlängerung des Gesetzes Affären unmöglich sein werde. Bewilligungen zur Der Reichspräsident tonnte das Schiff mit der eine Ersparnis von etwa 20 Millionen K jähr über 30ll begünstigungen bei der Ein- Stellung außerhalb des zuständigen Bezirkes sollen üblichen Settflasche nicht mehr taufen und mußte lich. Ueberdies bietet sie den Vorteil, daß sie nach fuhr von Waschinen, die im Inland nicht erzeugt sehr rigoros gehandhabt werden. Künftig weiden ihm auch den Taufspruch nur nachsenden, als es fünf Jahren ohne jede Auszahlung zurückgezahlt werden, bis 31. März 1934. In der Debatte bei der Stellung die Rekruten auch noch gewogen bereits auf dem Wasser war. werden kann. Sie läßt also die Möglichkeit offen, brachte ein Kommunist die ausschließlich für und ihr Brustumfang gemessen werden. Zur schon nach Ablauf von fünf Jahren bei günstigeren Propagandazwede bestimmten An- weiteren Berbesserung des Assentverfahrens werde Verhältnissen auf dem Geldmarkt eine neuerliche träge der Kommunisten zur Linderung der Krise eventuell eine Aenderung des Wehrgesetzes not­Blamable Rationalisierung. Robertierung durchzuführen. zur Sprache. Dr. Rosche( A. W. G.) erklärte, wendig sein. Die sozialistischen Parteien sekten sich in den für die Vorlage stimmen zu wollen. Wofür die Unionbank Geld hat. vorausgehenden Berhandlungen vor allem dafür Dann erstatteten die Referenten die Berichte Papierarbeiter- Konferenz in Brag Unter denjenigen Unternehmungen, die am ein, daß die neue Anleihe auf keinen Fall zu an über die Verstaatlichung breier Zotal­meisten über Wirtschaftskrise und schlechte Ge- deren Zweden als für die Konvertierung der bahnen, darunter der Reichenberg- Gablonz - Am Sonntag, den 17. Mai d. J. versammel­schäfte klagen, befinden sich auch die Banken. Da achtprozentigen Anleihe verwendet werde, daß fie Tannwalder Bahn, worauf die weitere Verbandten sich im Hotel Monopol in Prag 39 Delegierte der Papierarbeiter aus der Tschechoslowa= Beispiele darzulegen, wofür unsere Großbanken rung unbedingt nötig. Diesem Standpunkt wurde folgten dann zweite Lesungen. Aussiger Fabritarbeiterverbandes, Geld ausgeben. Aus den Berichten über die Ge- auch Rechnung getragen. Statt der geplanten Nach Wiederaufnahme der Sizung kamen des Prager Verbandes der chemischen Ar­neralversammlung der Unionbank wissen 75 Millionen werden nur 50 Millionen Dollar einige Immunitäten zur Verhandlung, worauf beiter und des Wiener Verbandes zu wir, daß die Direktion dieses Instituts in der aufgenommen werden. noch Genosse Tomašet als Vorsitzender des einer gemeinsamen Konferenz. Zweck der Kons legten Zeit auf einem Gebiete, auf dem sie eine Am Abend hatte die Vorlage die Wirtschafts- Außenausschusses und Malypetr auf eine feren; war, das bereits bestehende System der uneingeschränkte Autorität zu besigen glaubt, minister passiert, worauf das Hauspräsidium in fommunistische Anfrage wegen der Anerkennung wifchen staatlichen Zusammen­cine arge Blamage erlitten hat. Es ist dies einer Sigungspause die nächste Plenarsizung be- Rußlands antworteten und darauf verwiesen, daß arbeit zu verbessern. Diese Aufgabe ist der das Gebiet der Rationalisierung der reits für morgen vormittags einberies, um die diese Angelegenheit derzeit Gegenstand ernster Stonferenz in vollem Maße gelungen. Es konnten diesbezügliche Regierungsvorlage noch morgen Erwägungen innerhalb der beteiligten Mini- nicht nur jene Maßnahmen beschlossen werden, auflegen und zuweisen zu können.

-

ist es interessant, einmal an einem praktischen also auch nicht höher sei, als zu dieser Konvertie- lung dieses Punktes abgebrochen wurde. Es er fei und Oesterreich samt den Vertretern des

Bant.

sterien sei.

Militärlieferungen und deutsche Notstandsgebiete.

Wie alle Banten hat auch die Union die eine ständige und verläßliche gegenseitige In­bant alles daran gesezt, um ihre Betriebe formation über alle wesentlichen Arbeiterfragen burchzurationalisieren". Die Union­sichern, sondern es wurden auch die Möglichkeiten bant hat aber noch ein Uebriges getan. Sie hat einer weitgehenden praktischen Zusammenarbeit bor sieben Jahren, also zu einer Zeit, als die der befreundeten Organisationen bedeutend ver­übrigen Bankdirektionen auf dem Gebiete der beffert. wissenschaftlich" durchgeführten Ausbeutung Genoffe Heeger für entsprechende Berücksichtigung der deutschen Industrie. Die Papierarbeiter haben damit einem Ge­ihrer Angestellten die ersten Gehversuche mach­Prag, 19. Mai. Der Wehrausschuß des Die einzelnen Landesmilitärkommandos aber berufen bot der Zeit entsprochen. Wenn sich in der ten, einen großzügigen Rationalisierungsplan Abgeordnetenhauses setzte heute in Anwesenheit diese dienstuntauglichen Soldaten einfach statt zur Papierindustrie Unternehmungen und Konzentra beschlossen. Zu dessen Durchführung wurde, so des Verteidigungsministers die Debatte über Dienstleistung zu Arbeitsleistungen ein. So tionen über die Landesgrenzen hinaus erstreden, zusagen als besondere Koryphä", aus Deutsch die Vergebung der militärischen werden viele junge Menschen ihrem Zivilberuf ent- dann ist es auch unerläßlich, daß die Arbeiter land Direktor Brany berufen, der nun also 2ieferungen fort und brachte sie zum viffen und brotlos gemacht, nach einiger Zeit dieser Unternehmungen sich zu fester und zuver­jeine Fähigkeiten erweisen sollte. Abschluß. aber wegen Untauglichkeit wieder beurlaubt; dann lässiger Zusammenarbeit bereitfinden. Wir freuen Sieben Jahre Rationalisierung bedeuteten müssen sie wieder eine neue Einberufung fürchten! uns, daß die sehr schön und einträchtig verlaufene Ein solcher Vorgang ist nicht nicht nur unmenschlich, Papierarbeiter- Konferenz diesem Bedürfnis voll sondern auch sinnlos. Genosse Heeger ersucht den Rechnung getragen und damit eine wesentliche Minister, zu veranlassen, daß solche Dinge nicht Stärkung der Arbeitervertretung erreicht hat.

Genosse Heeger

Rechnungsabschluß Böhmens nicht genehmigt!

zu ver- su den vorgeschriebenen Bedingungen und Breisen die Finanzkommiffion der Landesvertretung gegen die Selbstherrlichkeit der

die Lieferungen nicht durchführen, weil angeblich

ichaffen werden!

Genosse Heeger fordert die Vergebung von Lie­ferungen, besonders von Textilien, auf lange Zeit hinaus, um in den Notstandsgebieten eine größere

Bürokratie.

-

Abrechnung mit Kubat.

den

für die Angestellten der Unionbank: Durchfüh- schilderte ausführlich den Notstand und die große rung eines planmäßig angelegten Personal- Arbeitslosigkeit in den deutschen Gebieten und wies abbaus, Verschlechterung ihrer sozialen nach, daß diese Notstandsgebiete überhaupt feine Stellung, vorzeitige Pensionierungieferungsaufträge bekommen. Er stellte gen, Einstellung von miserabel gezahlten an den Minister die Anfrage, ob es wahr sei, daß Hilfskräften, maßlose Steigerung des bei der Heeresverwaltung ein sogenanntes ie fe­Arbeitstempos, mit einem Worte eine mit allem Komfort der neuesten Arbeitgeberideen durchge­bestehe, das die Aufträge ohne öffentliche Ausschreibung übernehme und sie an die einzelnen Firmen verteile. Auch sonst scheint Bank hat Herrn Brany jedes Jahr Hunderiba etwas nicht in Ordnung zu sein. Während die tausende an Gehalt und Remunerationen ge- Rüstungsindustrie ungeheuer bei den Heeresaufträgen zahlt, hat Maschinen und Formulare teuer be- verdient, erklären die Textilindustriellen, fie tönnten zahlen müssen, ein Organisationsbüro eingerichtet, das allein Millionen schlungen hat. Nach sieben Jahren trat das De nicht einmal das Rohmaterial und die Regie gedeckt Prag , 19. Mai. Heute fand eine Sihung des Rechnungsabschlusses nicht die Verantwortung ganisator, hat abgewirtschaftet; daher muß er, würden. Wieso könnten dies denn die bevorzugien Der zum Abbau anderer berufen war, sich selbst Lieferanten tun? Wird dort die Einhaltung der der Budgetfommission der böhmischen Landesver- übernehmen wollen. zum Abbau anderer berufen war, sich selbst Schließlich wurde der Antrag des Landes­abbauen lassen. Dreiviertel Millionen Abferti-| Lieferungsbedingungen nicht so streng überwacht tretung statt, die als wichtigsten Programmpunkt oder gibt es nach erfolgter Vergebung Nachtrags den Jahresabschluß für 1930 zu behandeln hatte. vertreters Dr. Mandi angenommen, den dem er sich nicht bewährte. hen sind der Lohn für seine Tätigkeit, auch nach- offerte? Hier müßte endlich einmal Klarheit ge- Rach dem Referate des Finanzreferenten Doktor Rechnungsabschluß wieder an Kubist a sprachen die Genossen Dr. Langer, Landesausschuß zurüdzuweisen. Fischer, Ksandr und Grund gegen die Weiters wurden drei Anträge unserer Frak Was tut nun die Direktion der Union­Genehmigung des Rechnungsabschlusses. Ihren bant? Schon hat sie sich einen neuen Reorga Darlegungen gelang es, auch den Großteil tion verhandelt mit dem Ergebnis, daß alle der nisator", diesmal aus Wien , verschrieben. Herr der übrigen Parteien zu überzeu Landesvertretung zur Annahme empfohlen wer. Direktor Buchsbaum soll das, was nicht 3ohl von Arbeitern beschäftigen zu können; gen, daß der Herrschaftsdünkel der Bürokratie den. So soll antragsgemäß der Personalaufwand lappte, in Ordnung bringen. Wiederum wird weiters sollen den Preiskommissionen auch Vertreter ein ordentliches Verwalten und eine gefeßliche für die provisorischen Fachlehrer an war, ist heute falsch, Abteilungen verschwinden triebe sowie Vertreter der Gewerkschaftsorganija-| in den Betrieb Unruhe gebracht, was gestern gut der Arbeiterschaft der in Betracht kommenden Be- Kontrolle der Landeswirtschaft unmöglich macht. den einjährigen Lehrkursen der Bürgerschulen Genosse Fischer verwies in diesem Zu- durch das Land übernommen werden. Im Falle oder werden zusammengelegt, eine neue Arbeits- tionen beigezogen werden, zumal ein großer Teil sammenhange auch auf den unwürdigen Zu der ganze Aufwand vom Lande nicht getragen einteilung geschaffen, die Rationalisierung( lies der Unternehmer, die Lieferungen erhalten, die stand, daß Antworten des Landespräwerden könnte, sollen die betroffenen Gemeinden dem ersichtlichen Zwecke, neue Opferunter auszugleichen versuchen. Ausbeutung), auf neue Grundlagen gestellt, mit drückenden Preisbedingungen durch Bohn abban fidenten, auch wenn sie effettive Un entsprechend subventioniert werden. Das Land richtigkeiten enthalten, debattelos an- foll keine Einwendungen machen, wenn den den Angestellten zu schaffen. Denn Herr Redner befakte sich weiters mit den Bestim gehört werden müssen. Er kam schließlich auf Boltsschullehrern, welche zur Ablegung mungen über die Einreihung in die Ersabben berüchtigten Tramperlag des Präsiden: der Bürgerschulprüfung eine Hochschule oder sein und da sich dieser nicht„ rentierte", wird reserve und zeigte an Hand zahlreicher Fälle ten Rubat zu sprechen. Wenn Auswüchse bei den Fachkurse besuchen, nach erfolgreicher Prüfung bie Direktion bemüht jein, daß es wenigstens deren Unhaltbarkeit auf. Die Kommissionen behan- Tramps vorgekommen seien, so habe man auch der Ersatz des Gehaltes für die Zeit bei jenem der Fall ist. deln die eingereichten Gesuche echt bürokra ohne Erlag auf Grund der bestehenden Geseße eines angemessenen Urlaubes erteilt wird. In leitende Direktor der Unionbant, Ludwig Neu- szialen Verhältnisse, und handeln so gegen den lag, insbesondere seine Durchführung, schütte auf Vorschüsse gewährt. Der Regierung wird Initiator dieser neuesten Wendung ist der tisch, ohne Prüfung der wirtschaftlichen und die Möglichkeit zur Beseitigung gehabt. Der Er- besonders rücksichtswürdigen Fällen werden dar bann. Wir glauben, daß diesmal nicht erst die Geist und den Inhalt des Gesetzes. Diese Kommif- aber das Kind mit dem Bade aus. Die Büro- empfohlen, das Gesek zur Regelung der Ent. biblische Zeit von sieben Jahren vergehen wird, sionen müssen auch durch Vertreter jener Inter- tratie sei entweder ganz pasji v oder verfalle lohnung für überzählige Stunden um auch das System Neumann- Buchsbaum ad eſſentengruppen ergänzt werden, für die das Gefeh selbst in Exzesse. Gegen dieses System richte und der nicht obligaten Unterrichts­absurdum zu führen. Dafür werden drei Fat geschaffen wurde. Genosse Seeger ersucht den sich unser Botum, wenn wir die Genehmi stunden zu ändern. toren sorgen: zunächst die genannten beiden Her- Minister, dies im Verordnungswege durchzuführen. gung des Jahresabschlusses ver: Im Jahre 1931 foll aus den Ersparnissen ren selbst, dann aber die Angestellten, die sich In der letzten Zeit haben sich viele Fälle erweigern. ein Betrag von 500.000 Kronen für die Aufbej Genosse Grund ergänzte die Ausführun- ferung der Remunerationen für nicht obligate berechtigterweise gegen diesen Reorganisierungs- eignet, daß Soldaten dienstuntauglich wur unfug wenden werden und nicht zuletzt die wei- den. Die ärztlichen Befunde und die Gutachten der gen Fischers durch Anführung einiger charakte- Gegenstände zur Verfügung gestellt werden. Im Ueberprüfungskommissionen haben in vielen Fällen ristischer Beispiele und schloß damit, daß wir für Jahre 1932 ist ein Betrag von 1,500.000 Stronen burch C- Befund die Dienstuntauglichkeit festgestellt. diese Art der Verwaltung durch Genehmigung im Landesbudget für obige Zwecke einzustellen.

tere Deffentlichkeit.