Die Konferenz hat schließlich einer von unjerer M.- Schönberger Gemeindevertreter- Kon­ferenz gemachten Anregung nach Einsetzung eines gemeinsamen Ausschusses zu gestimmt. So hat denn die Konferenz frucht bringende Arbeit geleistet. Ohne daß vorher ein Einvernehmen gepflogen wurde, kann festgestellt werden, daß beide Konferenzen nicht nur einig maren in der Beurteilung der Situation, sondern auch hinsichtlich der Maßnahmen, die unmittelbar in Angriff zu nehmen sind.

wirtschaftliche Situation.

Gesetz und Kubatgesetz.

Von Dr. Walter Lustig.

Freitag, 22. Mai 1931.

Mit uns die Jugend- mit uns die Zukunft!

Prächtige Kundgebungen der sozialdemokratischen Jugend am 17. Mai. Maffenaufmärsche in allen Bezirken.

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Mr. 120. Seite 3 einer progressiv abgestuften Steuer bei Einkommen, Lagern von Menschen verschiedenen Geschlechtes die nur wieder durch Verfassungsgeseze geändert bensymphonie. Es marschierten Burschen und über 50.000 K zu bewilligen. Der Ertrag dieser wurde noch in keinem Staat dieser Welt ein werden können, wozu eine Mehrheit von Drei Mädel gemeinsam auf, bekundend, daß die Be­Steuer wird einen eigenen Fonds zur Unterstügung Strafgesetz verletzt, diese jetzt durch den Kot der fünfteln aller Mitglieder der Nationalverjanım freiung der proletarischen Jugend nur das ge­der Arbeitslosen bilden. Bürokratie gezogene Handlung" ist ein kleiner lung erforderlich ist. Wenn nun mitten in der meinsame Werk beider Geschlechter sein kann. Teil der persönlichen Freiheit die nur durch Nacht die sogenannten Hüter der Rechtsordnung Es gilt nun, unseren Erfolg auszunüzen. das Gesetz beschränkt werden darf, jener Frei- in Behausungen eindringen, dann sollte der Laie In raftloser Arbeit in jedem Verein, in jeder beit, die im§ 107 der Verfassung und§ 1-5 des meinen, daß man sie einfach hinausweisen fönnte; Gruppe, in jedem Orte für die Erfassung der Gesetzes vom 9. April 1920 ebenfalls für heilig weit gefehlt! Jeder Widerstand wird zum Ver- noch abseitsstehenden Burschen und Mädel zu erklärt wurde. Das Baden außerhalb erlaubter brechen, wenn er tätlich ist(§ 81 Str.- Gej., Ker- sorgen. Wir rufen die Jugend, auch jene Jugend, Stellen zu verbieten ist ebenso überflüssig und fer bis zu fünf Jahren), sonst zum Vergehen, die heute noch irregeht und in den Klanten des blamabel, wie das Verbot des Waffentragens; ganz ohne Rücksicht darauf, ob die„ Obrigkeit" Nationalismus gefangen gehalten wird. Jugend, denn beides ist strafgesetzlich und im Waffenpatent ihre Pflicht erfüllt und die Gesetze einhält. Es wir rufen dich zum Kampfe für eine schönere bereits mit Strafen bedroht und Kubat hat damit würde sich für den Richter nur die Möglichkeit Welt. Jugend, wir rufen dich" ist die Parole, nur gezeigt, daß er nicht einmal die Grundbe- ergeben, den Strafausschließungsgrund des un- die es weiter in die Tat umzusehen gilt. griffe unseres Rechtssystems innehat. Wenn widerstehlichen Zwanges oder der Sinnesverwir­schließlich junge Menschen in freier Natur ,, un- rung zuzubilligen; die jetzige Praxis der Straf- Wehrausschuß des Senates. Vor der Kommunalkonferenz der tschechischen züchtige Lieder" singen, so wird dadurch auch nie- justis läßt das aber nicht vermuten. nie- justis Genossen fand am Samstag eine Konferenz der mand in seinem Recht verletzt, denn das öffent- Rach allgemeiner Ansicht ist ge- Mittwoch gegen Abend erstattete Verteidi­in der Selbstverwaltung arbeitenden sozialdemo- liche Gut ist jedermann zugänglich und„ unzüch gen einen Beamten, der das Geje Ses Senates einen ausführlichen Bericht über ver­gungsminister Viškovsky im Wehrausschuß fratischen Frauen statt. Auf dieser Tagung er- tige Lieder" hat nicht einmal unser 128 Jahre verlegt, sofort das Disziplinarverschiedene Heeresangelegenheiten, so über die statteten Referate: die Genoffin Severinova altes Strafgesetz verboten. Aber abgesehen davon fahren einzuleiten, er ist eines Reibst emisierung der Dienststellen für über die Arbeiten der kommunalen Frauentom- fennt unser Strafgesetz im§ 516 und 525 Be- mtes zu entheben und die Geseze& Offiziere, Längerdienende und Zivilangestellte. Kladno , über die Arbeit in den Gemeinden, Ge- timmungen über Verlegung„ öffentlicher Sitt- verlegung ist sofort unmöglich zu Er führte u. a. an, daß die Zahl der Dienstposten miffion, Genoffe sind I, Bürgermeister von Genossin ar pišková über die politische und tigung annehmen, daß in dieser Hinsicht der Maß- seiner lächerlichen Verordnung fest, er bricht da- um nicht weniger als 1187 erhöht worden sei; stab eines Wietternich oder der Monarchie für die durch immer wieder das unverletzliche Recht des von den längerdienenden Unteroffizieren sind freie Republik nicht zu enge sein wird. Bürgers auf Verfassungsfreiheiten; was wird ge- nunmehr 37.8 Prozent Rottmeister, ebensoviel Es bedarf also feiner besonderen Gejeges- fchehen? Gibt es noch praktisch Kräfte, die gegen Stabsrottmeister und 24.4 Prozent Fähnriche. kenntnis, um zur Feststellung zu kommen, daß der die Bürokratie wirksam werden können? War Ausführlich verbreitete sich der Minister über Grlaß einen glatten Rechtsbruch bedeutet; es notwendig, die auf Grund des Gesetzes voll- den Stand des Flugwesens, wobei die es ist aber eine der bedauerlichsten Sonderheiten fontmen berechtigte Protestversammlung gewalt gewohnten Slagen über die Unzulänglichkeit der unferes Rechtssystems, daß daraus für den Staat jant aufzulösen, die jugendlichent Teilnehmer mit bewilligten Mittel zu hören waren. Das Budget Man muß die beiden Begriffe streng aus- feine Verpflichtung zum Erjazz irgend eines dem Pendrek zu verjagen, den Wenzelsplatz und für das Flugwesen sei zwar im letzten Jahre um einander halten; Stubats Fleißaufgabe in das Ge- Schadens erwächst. Die Verfassung stellt zwar die Fochstraße in einen Striegschauplatz zu ver- 29 auf 90 Millionen erhöht worden, aber die biet der Legislative hat ein außergewöhnliches ein solches Geses in Aussicht, bisher ist es aber wandeln und als Krönung des Ganzen die Ver- Anschaffung der modernsten Einrichtungen für Probuft geboren, einen selten geglückten Beweis dazu gar nicht gekommen. Im Fall Kubat ist sammlungsteilnehmer als Gesindel zu bezeichnen? Flugzeuge erfordere große Summen. Infolge des dafür, wie furzsichtig Bürokratie zu handeln ver- das um so ärger, als nicht etwa gewöhnliche, jon- Das Recht steht diesmal jedenfalls nicht auf Wangels an Witteln sei unser Flugwesen eher mag, wenn sie sich in die ihr niemals zustehende dern Verfassungsgesetze gebrochen werden, Gesetze, Seiten der Staatsverwaltung! in ridläufiger Bewegung. 11. a. befitr­Aufgabe der Rechtsgebung drängt. Dieser Erlaß wortete der Minister die Subventionierung der ist ein gehirnpsychologisches Wunder, vollbracht heimischen Flugindustrie, die mindestens in der bon einem der höchsten Staatsbeamten der Re­Lage sein müsse, einen Kader tüchtiger Inge­publif, die in der Bräamtel ihrer Verfassung ver­nieure und Arbeiter zu erhalten. Zum Schluß fündet, daß der Wille des Volfes die einzige beantwortete der Minister verschiedene Anfragen. Quelle des Rechts sei. Wie heute schon feststeht, In der Debatte sprach it. a. a. Senator wird es außer wenigen ältlichen Stlerifalen oder Iofač( tsch. Nat.- Soz.). der tschechische Ge­Restgutsbaronen feine Bevölkerungsklasse geben, nosse Nov at und die Rubat wegen seines Stunststüdes etwas ande­Jugend, vir rufen dich das war die die Jugend bereits am Samstag abends zu einem Genosse Jori res als schleunigste Demission empfehlen, die Parole der Werbeaufmärsche der gesamten pro- schönen Aufmarsch getroffen, der bestimmt einen Die Aufmärsche tiefen Eindruck auf alle Zuseher machte. Auf der sich zunächst auf die Ausführungen des Ge­ganze Groteste feines Erlasses und sein noch un- letarischen Organisationen. verständlicheres Festhalten am Fehlgeschehenen jei waren in allen Städten glänzend besucht dem Markiplay fand eine große Kundgebung noffen e eger im Abgeordnetenhaus bezog. Zu der angekündigten Berschärfung der Assent einmal ganz fühl an Sand der noch bestehenden und ein voller Erfolg. Sie bereiteten aber statt.- Ein Maſſenaufmarsch war der Jugend- vorschriften erklärt er, daß dies auch in der Richtung Rechtsordnung aufgezeigt. nicht nur uns Freude, sondern sie waren auch aufmarsch in Neudet. Alle Arbeiterorganisa- erfolgen müsse, daß nicht offenkundig Untaugliche als eine Warnung an unsere frechen tionen wetteiferten brüderlich an der Ausge­Rurbat pocht in seiner Verordnung auf die zu schiktende öffentliche Sittlichkeit: leider ist es bis- Gegner. Die Nazis, die ununterbrochen von staltung dieses Feiertages. Ein imposanter Auf- tauglich erklärt werden. Man gehe ichon so weit, felbft Unfallsreniner, die zu 45 Biozent ber feinem einzigen Laien oder Wissenschaftler ge- der aussterbenden Sozialdemokratie zu erzählen marsch und eine große Kundgebung erbrachten felbft Unfallstentner, die zu 45 Biozent erwerbsunfähig sind, als tauglich zu erklären. Blidt, vieles mebliche Rechtsgut zu definieren wissen, werden gesehen haben, daß bevor die den Beweis, daß der größte Teil der arbeitenden Weiters verlang: Genosse Jotl, daß in Fällen, wo und damit feste Richtlinien zu geben, was damit jozialdemokratische Bewegung ausstirbt, sämtliche Jugend in den Reihen der Sozialdemokratie der Anspruch auf die Einreihung in die Erfahreserve Auch in Petschen gestaltete sich der erst während der Präsenzdienstzeit entsteht, die Ver eigentlich geschügt werden soll. Wir wollen darum fascistischen Strömungen zum Teufel gehen. steht. dicjes Motiv beiseite lassen und daran festhalten, Unsere Kundgebungen waren aber auch eine nicht Aufmarsch der Arbeiterturner und der Partei zu daß Präsident Kubat einer der ersten Beamten mißzuverstehende Antwort an die Kommunisten, einer würdigen Jugendwerbekundgebung. der Staatsverwaltung ist, die dazu berufen er- die immer von den Sozialfascisten sprechen. Die Herrlich war der Aufmarsch in Aussig . ſcheint, im Rahmen der Gesetze öffentliche An- Einigung der Arbeiterjugend, der Zukunft der Ein prächtiges Wetter half mit, die Kundgebung gelegenheiten zu vollziehen"; denn darüber besteht Arbeiterklasse, vollzieht sich unter den Fahnen der der 2000 jungen Menschen zu einem unvergeß die cheste Durchführung der Dienstzeitberkürzung, weder in der Theorie noch in der Praxis feit internationalen Sozialdemokratie. Mögen auch lichen Erlebnis zu gestalten. Während der Kund- namentlich bei der Infanterie könnte dies sofort Maria Theresia ein Zweifel, daß Gesetzgebung die Gegner hie und da Augenblickserfolge errin geschehen. nenschwingen durch. Bodenbach- Auf das Kapitel 2ieferungen" übergehend, und Rechtssprechung von der Verwaltung be- gen, die Jugend und die Zukunft gehören doch gebung führten die Turner ein großartiges Fah­griffsmäßig streng geschieden ist, daß daher die uns. Tetschen fonnte nicht zurückstehen. In einem bespricht Redner die Braftifen beim Ankauf von Organe der Staatsverwaltung niemals das Recht Es marschierten einige Organisationen auf. farbenprächtigen Zuge marschierte die sozialdemo- Material, wenn das Budgetjahr zu Ende geht und haben, Gesetze zu ändern oder zu schaffen. Daran Turner, Sozialistische Jugend, Kinderfreunde, kratische Arbeiterjugend zu ihrer Rundgebung, die die noch nicht aufgebrauchten Gelder schnell ver­hält auch die tschechoslowakische Verfassung fest Rote Fallen, Sänger und Partei. Ein Wille und einen tiefen Eindruck auf alle Zuschauer machte. braucht werden, damit ja fein Heller verfalle. und dekretiert darum ausdrücklich, daß Verord- ein Ziel verbinder alle Organisationen zu einer Auch in B.- Leipa wurde die Werbekundge­nungen der Organe der Staatsverwaltung nur Einheit. Der 17. Mai war ein glänzender Be- bung der Arbeiterjugend durchgeführt. Die Bar- In einem Schlußwort ging der Minister auf zur Durchführung bestehender Gejeze und in weis für das Zusammengehörigkeitstei überreichte der Jugend eine schöne Sturm- einzelne Beschwerden ein und erklärte sich bereit, beren Rahmen erlassen werden dürfen. Wie sieht gefühl, das alle Bewegungen der sozialdemto- fahne. Zu prächtigen und eindrucksvollen sie überprüfen zu lassen. Der Bericht des Mini­nun dieser Rahmen aus, den Kubat durch seine kratischen Partei verbindet. Es gibt keinen Streit Kundgebungen wurden die Aufmärsche im sters wurde dann zur Kenntnis genommen. Verordnung - ich nehme an in gutem Glauben und auch feine Zwistigfeiten. Wir stehen alle ge- Te pliper Kreis. In Osseg fand die Kund­schlossen und einig zur Partei. Die Jungen und gebung für die Bezirke Dux und Bilin statt. In Vizepräsident Dr. Boliger gestorben. Witt­ergänzen wollte? Bei Beurteilung der Rechtslage muß man die Mädel der Arbeiterklasse stehen in einigen einem endlosen Zuge marschierten die Jugend- woch ist in Prag der Vizepräsident des böhmi­nur daran festhalten, daß die Verordnung in zwei Organisationen, sie dienen aber dem einen lichen der verschiedenen Organisationen zu einer schen Landesschulrates Dr. Rudolf Politzer, der auch Mitglied der Prager Gemeindevertretung Rechte der Bürger eingreift: das Hausrecht und gleichen Ziele, der Vollendung des von unseren imposanten Rundgebung auf. Görkau war, gestorben. Polizer war Nationaldemokrat das Recht der persönlichen Freiheit. Man könnte Alten begonnenen Werkes. Das ist die große hatte wohl noch nie einen so großen Jugendauf und hat seine nationalistische Gesinnung auch nur wegen des Hausrechtes der Ansicht sein, daß Lehre, die uns, der 17, Mai gab. Wir riefen die marsch gesehen, wie am 17. Wai. Umzug und als Vizepräsident des Landesschulrates nicht ver Weekendhäuschen und Tramphütten im Sinne Jugend fie fam. Wohlauf, Jugend, mar- Kundgebung waren gleich gut besucht. Es fan leugnet. Es ist ihm auch nicht gelungen, aus des Gejeges keine Häuser sind; diese Ansicht wider schiere so weiter! den dann weiter noch schöne Kundgebungen in bent böhmischen Landesschulrat eine moderne spricht aber der tatsächlichen und Rechtslage. Zu besonders prächtigen Rundgebungen wur- Saaz und Postelberg statt. Eine präch Störperschaft zu machen und allzu große Schul Erstens handelt es sich in den meisten Fällen um den die Werbeaufmärsche im Karlsbader tige Rundgebung fand auch in Trauten au freundlichkeit, insbesondere gegenüber dem deut­fleine Gebäude, die mit Grund und Boden fest Kreis. In Roßbach fand bereits am Sams- statt, wo die jugendlichen Arbeiter und Arbeite- fchen Schulwesen, fann dem Verstorbenen nicht berbunden sind, um Stätten, die zum Wohnen tag eine Werbefeier statt, der sich am Sonntag rinnen den weiten Weg nicht scheuend, in Mas zum Vorwurf gemacht werden. Was an Reform­bestimmt sind und dem dauernden oder vorüber- dann der prächtige Aufmarsch mit einer großen sen am Aufmarsch teilnahmen. Am Abend vor- bestrebungen aus dem Landesschulrat heraus­gehenden Aufenthalt von Menschen zu Wohn- Kundgebung anschloß. Eger leitete die her wurde bereits ein Fackelzug durchgeführt. In tam, mußte Politzer aufgezwungen oder ihm zwecken dienen, um Bauwerfe, die in den Dörfern Aktion mit einem Werbeturnen und einem Reichenberg, Gablonz Tannwald vom Unterrichtsministerium dekretiert werden. Ronjfriptionnummern haben, also vom Staat Werbefauf ein, während die Radfahrer eine und Grottau wurden überall Jugendwerbe­Die nächste Plenarjigung des Senats findet selbst als Wohnhäuser angesehen werden und Werbefahrt und die Sänger ein Werbefingen auf versammlungen abgehalten. Auch Tusch kau nicht, wie gestern irrtümlich berichtet wurde, am zweitens nehmen die Gendarmen über höheren den Stadtplätzen veranstalteten. Dann bewegte verzeichnet einen stattlichen Werbeaufmarsch. kommenden Donnerstag statt, sondern am fom­Befehl das Recht in Anspruch, auch Gasthäuser sich der farbenprächtige Zug durch die dichtge- Eine überaus große Kundgebung fand in menden Dienstag, um 4 Uhr nachmittags. su untersuchen. Die vom Gesetz im§ 112 der Verfüllten Straßen und mit einer großen Rundge- Britnn statt. Sie wurde bereits am Samstag fassung,§ 83 des Strafgesetzes- Bestimmungen bung fand der Werbetag der Jugend sein Ende. abends durchgeführt und mit einem eindrucksvol­Golidarität mit den streifenden über den Hausfriedensbruch und§ 6 des Ver- Elbogen war der Aufmarsch und die len Fackelzug eröffnet. Uebereinstimmend gute fassungs- Gesepes vom 9. April 1920 garantierte Rundgebung ebenfalls ein voller Erfolg unserer Berichte liegen uns aus Schlesien vor. Dort fan- franzöfifchen Zegtilern. Inverleglichkeit des Hausrechtes ist also von gesamten Bewegung. Mit turnerischen Uebungen den in Bennisch, Neutitschein, Wag- Paris, 21. Mai. Die Transportarbei Aubat einfach aufgehoben worden; denn das Ver- auf dem Sportplatz wurde der Tag beendet. itadt, Wigstadt, Jägerndorf , M.- tergewerkschaft von Roubax, Tourcoing fassungsgesetz läßt eine Hausdurchsuchung nur In Falkenau marschierten viele hunderte stran, würbenthal, Tsch. Teschen und Lille haben zur Unterstußung des Textil­über richterlichen Befehl oder bei Ergreifung auf Burschen und Mädel sowie Erwachsene in dem und in Freistadt Werbeaufmärsche, Fackel- arbeiterstreiks in Nordfrankreich ihren Mitglie­handhafter Tat zur Durchführung eines farbenprächtigen Zug. Eine große Kundgebung züge, Kundgebungen, Werbefeiern und Werbe- dern die Beförderung von Textil­Strafverfahrens zu. Darum kann es sich schloß unsere Werbeveranstaltung ab. Ueber- versammlungen statt. In einzelnen Orten ver- waren untersagt.

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sehung in die Ersapreserve noch durchgeführt werde;

wenn dies nicht möglich sei, dann sollte man wenig­stens den betreffenden Soldaten dauernd beurlauben. Weiters verlangt Genosse Joki nachdrücklichst

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in diesem Fall aber nicht handeln, weil es fein aus eindrucksvoll war die Kundgebung in Gr a s- suchten die Nationalsozialisten die Kundgebungen Strafgesetz gibt, das von den nach Stubatrecht fest- lih. Samstag abends fand ein Playfonzert statt zu stören. Sie wurden aber gebührend in die Bodenreform in Spanien . gestellten verlegt worden wäre, es fann darum und der Arbeiterturnverein führte eine eigene Schranken gewiesen. Der Jugendwerbeaufmarsch Madrid, 21. Mai. Die Regierung ge­auch keine Hausdurchsuchung zivecs Durchführung Werbeveranstaltung durch. Am Sonntag mar- im Troppauer Kreis war ein voller Erfolg, den nehmigte gestern ein Detret, durch welches eine eines Strafverfahrens eingeleitet werden, das schierten dann alle proletarischen Organisationen sich vorher niemand vorstellte. Er war der beste Sonderkommission errichtet wird, die einen Ent­wird auch niemals beabsichtigt, man will nur ein auf und bewiesen, daß sie der Gewinnung der Beweis für die Tatsache, daß die proletarische wurf für die Bodenveform vorbereitet. Der polizeimäßig zu behandelndes Verwaltungsstraf proletarischen Jugend das größte Augenmerk zuugend in ihrer Mehrheit doch in unserem Lager Ministerrat beschloß, öffentlich durch besondere berfahren einleiten, das mit den Gerichten nichts wenden. Eine Kundgebung und turnerische Spiele steht. Aus vielen anderen Orten sind die Be- Stundgebungen die Hauptrichtlinien der vorbe­zu tun hat. Es tann darum auch im Sinne der beendeten die würdige Veranstaltung. Auch in richte noch ausständig. An dem Aufmarsch in reiteten Bodenreform bekanntzugeben. Die Bo­139 bis 142 der Strafprozeßordnung keine nach Joachimsthal war ein großer Aufmarsch Preßburg nahmen 400 Personen teil. denreform wird sich nicht auf tleine trägliche richterliche Genehmigung der Durch der RW, der Arbeiterturner, der sozialistischen Die Kundgebungen überraschten nicht nur Bauernschaften beziehen, die im Ge­fuchung erfolgen, die Durchsuchung ist also in Jugend und der Partei. Besonders eindrucks durch ihre Stärke, sondern auch die Farbenpracht genteil gefchy: werden, und auch nicht fraffem Widerspruch mit dem Strafgesen, das boll war die Manifestation in Karlsbad . unserer Aufmärsche. Das schöne Blau der Klei- auf Grundbesize von mittlerem Ausmaße, die leine Straftat ohne gefegliche Bestimmung fennt. Drei Sternftafetten leiteten die Stundgebung ein. bung der sozialistischen Jugend verwob sich mit von ihren Besigern selbst bewirtschaftet werben, Rubat verbietet dann weiters das gemeinn einem prächtigen Aufzuge marschierten die dem Weiß und der bunten Sportkleidung der sondern wird hauptsächlich Großgrund­fame Lagern, Singen unzüchtiger Lieder. Baden vielen Sundert jungen Menschen auf den Kund- Turner, mit dem Grün der Faffen und dem herr befige, die entweber schlecht bewirtschaftet wer außerhalb erlaubter Stellen. Durch gemeinsames gebungsplak.- In Königsberg hatte sich lichen Rot unsere Fahnen zu einer einzigen Farben, sowie die Fideikommisse tangieren.