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Freitag, 29. Mai 1931.

Nr. 125.

schäfte anvertraut werden kann. Solange eine diesem Lande nicht zu helfen oder wäre ihn Fürsorge angliedern und eine Frist von vier fomische Figur wie der Johann Schober   als nur zu helfen durch die Preisgabe dessen, wor- Wochen zur Ergänzung und Erledigung des An­Staatsmann fungieren, Leute wie Vaugoin über die Mächte so eifersüchtig wachen und suchens stellen. Die Abteilung 14 ist über Minister, ein Herr Reisch Präsident der Na- was sich unter Seipels Patronanz als Ruin füffig und könnte ganz ausgeschaltet werden, tionalbank sein und bankrotte Schieber die Be- des Landes und Gespött Europas   erwiesen ebenso die Abteilungen in Brünn   und Preßburg. rater des Staates stellen können, solange ist hat, der staatlichen Selbständigkeit.

Böhmischer Landesrechnungsabschluß.

Genosse Pölzl über die Verwaltungsmisere.

Der Runderlaß des Herrn Landespräsidenten ist ein fleiner Schritt nach vorwärts. Ich glaube aber nicht, daß es dabei bleiben kann und daß es daher dringend notwendig ist, daß ähnliche Weisun­gen auch an die Bezirksbehörden ergehen müssen. Aus diesem Grunde erlaube ich mir der Lan­desvertretung folgenden Antrag zur Kenntnis zu bringen:

drängten mit Bitten und Drohungen den Vertreter der ältesten Geldmacht Europas   zur Sanierung der Bodenkreditanstalt. Bei Roth­ schild   schien nun die Sache Desterreichs gut aufgehoben. Kaum aber waren die Gemüter beruhigt, ließ man den Heimwehrspektakel weitergehen. Ein volles Jahr noch haben die Heimwehren Oesterreichs   Wirtschaft und Desterreichs Kre­dit geschädigt, der angeblich unter den ,, sozia­len Lasten" zusammenbrechenden Industrie Unsummen zur Ausfütterung der gelben und Prag  , 28. Mai. Die ganze heutige Sigung der zum Einschreiten wäre, sind manche Bezirksbehörden Der Herr Landespräsident wird ersucht, seinen der fascistischen Verbände abgezapft, hat die Landesvertretung war der Debatte über den wieder sehr saumselig. So fand es bisher die Bezirks- ganzen Einfluß dahin geltend zu machen, daß Regierung Schober zugleich den„ Treuhänder" Rechnungsabschluß für 1930 gewidmet, wobei behörde in Böhmisch Leipa   nicht für not- 1. das oft langwierige und schwerfällige Ver­der Heimwehrbanditen und die Regierung der jämtliche Redner Slage über die Willkür des wendig gegen den Gemeindevorsteher von Ober- waltungsverfahren durch weitgehendste Konzentra Ruhe und Ordnung gemimt. Zu all dem kam Landesamtes und eines Teiles der Büro- polis einzuschreiten, obwohl bei der Behörde die tion desselben vereinfacht wird; nun im Herbst 1930 das grotest lächer- tratie führten. Für unsere Fraktion sprach Anzeige erstattet wurde, daß in der Gemeinde jeit 2. den Berufungen gegen Entscheidungen liche Abenteuer der Regierung außerdem Genosse Dr. Strauß, dessen Rede wir dem Jahre 1927 feine Gemeinde rechnung und Verfügungen der politischen Behörden die au f- Vaugoin. Man lieferte die Staatsgewalt an anderer Stelle bringen, auch Genoffe Bölz 1. ordnungsgemäß gelegt worden ist, natürlich auch ichiebende Wirkung nicht versagt wird, auf Wochen einer Rumpanei nicht nur ver- Er sagte u. a.: feine Ueberprüfung der Gemeinderechnung stattge- wenn kein geseglicher Grund hiefür vorliegt oder antwortungsloser, sondern auch völlig unfähi- Die heutigen Morgenblätter enthalten die Mit- funden hat und die Gemeinde durch die so herauf wenn es sich um private Interessen oder um In­ger Hinterwäldler aus, man ließ den Star- teilung über den Runderlaß des Herrn Landes- beschworene Unordnung und gröbliche Verlegung der tereffen von Selbstverwaltungskörpern oder um den  Hemberg auf Desterreich los und man versetzte präsidenten an die Vorstände aller Abteilungen des Amtspflichten vor der Gefahr steht, daß ihr die Um- Vollzug von Geld- oder Freiheitsstrafen handelt; Landesamtes, mit dem die Beamten verpflichtet Umlagen gesperrt werden. Es fällt uns nicht 3. den Bezirkshauptleuten die Weisung erteilt dem österreichischen Kredit damit den letzten werden, alle Akten, die sich auf die autonome ein, die Aufsichtsbehörden gegen die Gemeinden zu wird, die Mitglieder der Bezirksvertretung und des Stoß. Das Kabinett Ender hätte ganz an erwaltung beziehen und auf Wunsch alle hehen, doch dort, wo derartige Mißstände bestehen Bezirksausschusses an der wirtschaftlichen Verwal ders zugreifen müssen, wenn es die Schäden Rechnungen den 2andesausschußbeisigern und die Bezirksbehörde oder der Bezirksausschuß tung in vollem Ausmaße teilnehmen zu lassen seines Vorgängers beheben wollte. Noch zugänglich zu machen. Auch dürfen im Bereiche durch die Wählerschaft zum Einschreiten aufgefor- und sie wenigstens in den überwiegend deutschen immer aber sicherte Seipel seinem Vaugoin der autonomen Verwaltung feine Zahlungen dert werden, soll sie amtshandeln. Sie ist dazu ja Bezirken durch sprachliche Erleichterun­Einfluß auf die Regierung, noch immer stand ohne Genehmigung des Landesaus auch auf Grund der geltenden Geseze verpflichtet. Sen in die Lage zu versetzen, sich durch die Referate Einen langwierigen Weg laufen die Ansuchen und an der Hand der Bücher und Belege über die im Vordergrund christlichsoziales Partei-, fle- husses erfolgen, bevor nicht der Landesausschuß Wirtschaft der Bezirke sowie seiner Anstalten und rifales und persönliches Machtinteresse Sei­Bewilligung von Notstandsarbeiten oder Einrichtungen zu informieren. pels, und der österreichische Staat war die Wohnungsbauten der Gemeinden. Melkkuh, aus der man den letzten Tropfen Milch preßte, den ihre mageren Euter noch hergeben mochten.

So wurde dieser Staat von einer Partei, oder besser, von einer kleinen Relique einer großen Partei zu Tode saniert. Am Ende der Sanierung Desterreichs durch Seipel, der Ret­tung Desterreichs durch die Heimwehren, steht ein Bankrott ohnegleichen, aus dem es keinen anderen Ausweg gibt, als neue internationale Silfe für Oesterreich.

dem

eine Genehmigung hiezu evteil: hat. Es ist zu wün- um die Bapiere bleibt, sondern daß er auch praktisch gehand schen, daß dieser Runderlaß nicht nur auf dem habt wird. Vor allem glaube ich, daß es nötig sei, Ein Bauansuchen muß zum Beispiel bei der daß eine ähnliche Weisung, ein ähnlicher Erlaß Zentrale der Landesbehörde in   Prag-   Smichow, auch an die Bezirksämter erfolgen muß Sborovska überreicht werden, von dort wandert das und ich bin der Meinung, daß das, was bei dem Ansuchen in die Abteilung 14,   Prag III, Karme­Landes- selbstverständlich ist, auch bei den Bezirks- litska. Nachdem es dort die übliche Frist gelegen ämtern selbstverständlich sein muß. Gestatten sie ist, wandert es in die Abteilung 40 unter mir, daß bei den Bezirksbehörden ein der Emauskloster. Das ist die technische Abteilung und artiger Erlaß unter Umständen noch dringend not- deshalb muß das Ansuchen dort entsprechend länger wendiger wäre, als bei der Landesverwaltung. liegen bleiben. Dann wandert es wieder in die Abteilung 14 und von dort in das Minifterium für sosiale Fürsorge. Monate vergehen, viele persönlich und schriftliche Interventionen find notwendig, um die Erledigung des Ansuchens zu erreichen, um mit bedeutend fürzer sein, es hieße sich ganz gut die dem Baue beginnen zu können. Der Weg könnte Abteilung 40 dem Ministerium für soziale

Ueber die Sache ist sehr viel geredet und ge­schrieben worden und auch während der heutigen Aussprache zum Rechnungsabschluß haben wir be­reits verschiedene Anklagen gehört. Es ist eine allge­meine Tatsache, daß draußen in der Bevölkerung gegen die Maßnahmen der Bürokratie berech tigte Beschwerden bestehen und daß unter diesen Verhältnissen ein normales Arbeiten über­haupt ausgeschlossen ist. So wird beispielsweise bei nen die Berwaltung von tendenziösen Ein­der Verteilung von Lizenzen und Konzessio­flüssen nicht frei.

Eine

Die Klagen über die Mißstände der Verwal­tung sind in den Gemeinden und bei der Bevölke­rung allgemein. Es ist wohl an der Zeit, daß sich alle Freunde der demokratischen Verwaltung verei nigen würden, um die Alleinherschaft der Bureaukratie zu brechen und die Gesetzmäßig­feit und Zweckmäßigkeit der öffentlichen Verwaltung herzustellen.

Von den tschechischen Sozialdemokraten sprachen in demselben Sinne Me a chačet, Dr. anger, sladky und Bulikova. Da jämt­liche Parteien Redner in die Debatte schichten, konnte diese in der heutigen Sigung nicht zu Ende geführt werden und wird morgen beendet werden. mittag angesetzt ist, dürfte auch die restliche Tages­In dieser Sibung, welche für morgen 9 Uhr vor­ordung zur Gänze erledigt werden.

Gegen Bureaukratenwillfür und für staatsbürgerliche Freiheit.

Landesvertreter Gen. Dr. Strauß über den Rubaterlag.

In der gestrigen Sitzung der böhmischen Landesvertretung benüßte Genosse Dr. Strauß die Gelegenheit, den bekannten Tramp- Erlaß des böhmischen Landespräsi­benten zur Sprache zu bringen. Er führte

Jahrelang hat man in diesem Staat die einzige Kraft, die er ökonomisch und politisch entfaltete: die Arbeiterbewegung und die Kommune   Wien, systematisch be­fämpft und zu ruinieren gesucht. Nun muß man zugeben, daß es in   Oesterreich überhaupt nur noch ein Institut gibt, das Kredit genießt, die Sparkasse der Gemeinde   Wien, daß es in Desterreich nur eine Partei gibt, aus deren Ein schwerer Mißstand ist es, daß die politischen Reihen die Männer fommen fönnten, denen Behörden sehr häufig, auch in jenen Fällen, wo kein fein einfaches Geleise, sondern ein unüber­man eine Sanierung zutraut, die Sozialdemo- Grund vor handen ist, den Berufungen gegen fichtlicher Rangierbahnhof geworden, der fratie. Vor wenigen Monaten noch waren die ihre Entscheidungen und Verfügungen die auf­vollständig verstopft ist und auf dem niemand versagen. die schiebende Wirkung Sozialdemokraten die Staatsfeinde", mehr aus oder ein weiß. Die Verwaltung ist lebensfremd und schleppend ,, Austrobolschewisten", sollte Breitners Kopf Saftung des Staates und seiner Beamten für rollen. Heute wäre das Pack, das Desterreich die bei der Ausübung der hoheitlichen Gewalt zu­und hat in der jezigen Krise der Wirtschaft voll­gefügten Schäden besteht nicht. Rechtsmittel auf den Bankrott heruntergewirtschaftet hat, gegen die Entscheidung oder Verfügung sind meist So wie im Parlament bei der Beratung des kommen versagt. Eine Demokratie ohne geregelte, heilfroh, wenn Breitner seinen Kopf zur Verzwecklos, da die Entscheidung oder Verfügung Budgets oder des Rechnungsabschlusses über die ordentliche Verwaltung kann keine Achtung und fügung stellte, nicht für den Block des Star- mittlerweile vollstreckt und nicht rückgängig zu Gesamtpolitik der Regierung gesprochen wird, jo Autorität beanspruchen. hembergschen Scharfrichters, sondern für das machen ist. ist es gelegentlich der Vorlage des Landesrech- Das allerbedenklichste aber ist, daß sich die Finanzministerium! In den Bezirken wird ausschließlich in tsch e- nungsabschlusses Pflicht der Landesvertretung, Landesverwaltung leichtsinnig und unbefümmert Es gibt auch für Oesterreich aus dieser hischer Sprache antiert. Bezirksvertreter sind ein Wort der Kritik zur Tätigkeit der Landes- über Gesetz und Recht hinwegjetzt. Das zeigt ant Krise teinen anderen Ausweg als nicht in der Lage sich über die Wirtschaft des Bezir. behörde und des für sie verantwortlichen Landes- besten der sogenannte Tramp- Erlah, durch den der Landespräsident die den Staatsbürgern die radikale Beseitigung des jet- tes und seiner Einrichtungen gründlich zu informie präsidenten zu sagen. In der Bevölkerung herrscht durch die Verfassung gewährleisteten Rechte jigen politischen Systems; fein ren, meil Voranschläge und Rechnungen nur in eine tiefe unzufriedenheit mit der tschechischer Sprache abgefaßt sind. So werden die Landesverwaltung. Die Zusammen­gröblich verlegt Auslandskredit, keine Stüßungsaktion kann Beratungen nur zu Formalitäten, die Rechte legung der autonomen mit der staatlichen Ver- hat. Ver- hat. dieses Land retten, solange es nicht aus sich und Interessen der Bezirke vernachläffigt. waltung war ein Unglück für die Bevölkerung Redner legt dann eingehend dar, daß der selbst fähige, anständige, ehrliche Männer her- Oft sind die Bezirksbehörden sehr rasch mit und für den sozialen Fortschritt des Landes. Erlaß jeder gefeglichen Grundlage vorbringt, denen die Leitung der Staatsge- Strafen zur Hand. Dort wo Grund und Ursache Aus dem Doppelgeleise der Verwaltung sei entbehrt. Weder die Verfassung noch der

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1. a. aus:

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Der an den Eden, auf einem mäßig hohen| flimmern die Sterne.- Plöglich das Geräusch| gewordene Menschen in   Antwerpen, an heitere, Sinter englischem Stacheldraht. als erbauten Wachturm ſtehende Tommy inten umherlaufender Menschen und durch scharfe genußfrohe Stunden, die ich in zahlreichen grinst zu dem flüchtigen Meinungsaustausch, der Kommandos werden auch die schon Schlafenden Hafenstädten verlebt. Bon August Wostupatsch. zwischen den Mädels und den schon länger im wach. Kingdom tätig gewesenen Stewarts anhebt und Jm Hemd trete ich auf die Veranda. Die Mehr als ein Jahr ist vergangen und die Redforud verboten. Alle Rechte vorbehalten. nur einmal jchweigen wir ganz betroffen auf den unten im Garten und um das Gebäude brens Reihen der Optimisten, die dem Krieg ein bal Seit heute ist das kleine Turmzimmer leer. erstaunten Ausruf eines Heinen Jungen, der zu nenden Laternen sind ausgelöscht. Zwei, drei diges, siegreiches Ende prophezeiten, sind start Im Verzeichnis löscht man nur eine Ziffer seinem Papa aufschauend, mit heller Stimme Soldaten laufen im Eilschritt nach dem untersten gelichtet. Nur das Häuflein unentwegter Sieg friedler streitet noch immer über die Verteilung und den Hindenburgmarsch, Motiv aus der nicht ruft: They are Germans? But they just Ende des Parts. Sechs, dann acht grelle, nach oben spitzver- der Beute; annektiert nebst   Belgien den Nor­vollendeten Operette„ Die Nordseekrabbe", wird look like the other people."( ,, Das sind   Deutsche? Wüst dirigieren. Aber die sehen so wie andere Menschen aus.") laufende Streifen bohren sich in den schweig- den   Frankreichs und das halbe   Rußland. Sie Und alles ist in Ordnung, ist so wie früher. In der frisch zu uns herüberklingenden Stimme famen Aether, kreuzen sich, wandern forrigieren an der Hand der aus den Zeitungen Aber Menschen mit anderm Denken und liegt so viel ungläubiges Erstaunen und in den weiter, bleiben stehen. Ein leises Gefnatter geschnittenen Karten die Fehler der obersten andern Empfinden kommen nicht leicht über sicher fragenden Augen ein Vorwurf über eine wird hörbar, dann ein dumpfer Knall. Wie Heeresleitung. Unser Briefpapier trägt oben diesen und noch andere Fälle hinweg. Sie jäh zerstörte Illusion, die sich uns nur als ab- der beginnen die Scheinwerfer zu suchen, aber auf der ersten Seite die Worte: Prisoner of sind   deutsch, ebenso gut deutsch als Hein, aber schreckende Scheusale einer kindlichen Märchen- diesmal in nicht mehr zählbarer Menge und die war". Und die Benüter haben" feinen Schuß sie sehen in den immer größer werdenden Ringen welt vorzustellen vermochte. grell nach oben schießenden Lichtkegel wandeln abgefeuert, haben keiner Kreatur etwas zu nur die Vernichtung von unerseßlichen Werten, Was hatte man diesen Jungen erzählt und den dunklen Nachthimmel zu einer hellbeleuch Leide getan. Hätten statt der alten, schon am Rande ihres eine Vernichtung, die feine Grenzen mehr was für Bilder mochte er wohl in seine Hände teten Fläche. respektiert und beide Teile, hüben wie drüben, bekommen haben, um nun ganz erstaunt zu sehen, Lebens stehenden und der jungen, in ihren Hoff fühlen sich als Beauftragte einer bedrohten daß wir uns in Figur, Gesicht und Farbe in nungen jäh gestörter Menschen die Diplomaten Kultur, die um ihre Freiheit fämpft. nichts von seinen Eltern unterscheiden. und die Staatsmänner der kriegführenden Län der gesessen, wie bald hätte dieses planloje Die Sonne steht schon tief am Himmel. In mir flopft das kreisende Blut immer nur Grauweiße Flecke leuchten in dem dämmerigen die eine Frage: Morden seinen Abschluß gefunden und es gebe Blau und über den steinernen Häusermeer ballt ,, Werden nicht hunderte   deutscher Kinder Mund und jeder will sehen; die strahlenden heute keine Abrüstungskonferenzen und keinen sich der Dunst, der allen Fernblick nimmt, alle an dem Drahtzaun der Kriegsgefangenenlager in Leuchtkörper halten ihn fest, er steigt höher und Friedensschwindel mehr. der Heimat stehen, nicht mit derselben Verwun- jetzt wieder zwei dumpfe, kaum vernehmbare einen Topf"; und die Gruppe des alten Touber, Farben töten und verschluckt. derung erkennen, daß die kleine Kinder fressen- Schläge.

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Ich schaue nach oben und hoch im Norden der Stadt steht, scheinbar unbeweglich, ein silbern schimmernder, langgestreckter Körper: der Zep­pelin. Kaum hörbar geht der Name von Mund zu

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Alle sind Kanaillen und alle gehören in So dehnen und strecken sich im eintönigen den Russen" nur unglückliche Menschen sind und Ich beginne zu fröfteln; ist's, weil ich nur der diesen Grundsatz verficht, wird immer grö Gleichschritt die Frühlingstage in den Sommer in welcher Form, wird man ihre Wißbegierde im Hemd bin, oder an Menschen denke, die Ber. Er ist auch einer von denen, die der Krieg hinein. vollständig entwurzelt hat, und der fast 60jährige befriedigen?" nichtsahnend schlafen? Jeder Sonntag bringt uns Besuch. Mädels Unser, im ersten   Stod liegender Schafftall Harte, feste Schritte kommen über die Treppe, spricht mit bittern Sarkasmus von seinem Sohn, und Burschen, Männer und Frauen, die ihre ist in seiner ganzen Länge von einer breiten hallen dann im Gang. Wie der Blizz find der sich bei Nouve Chapelle" das„ Viktoria Kinder an der Hand führen, gehen längst des Veranda umgeben, die ein starkes, messerscharfes vir unter unsern Deden,- Der schmale Lichte Groß", die höchste britische Kriegsauszeichnung Stacheldrahtes um den ganzen Park und wir Gitter vom Garten getrennt. fegel einer Taschenlampe gleitet über die Betten, holte und dessen Vater dieselbe Regierung ein liegen faul im Grase, spielen Stat, rufen locht, diesen als läftiges, unwillkommenes Sub­Biele sind noch wach, tönnen in dieser erlischt; eine Tür fällt zu. mitunter eine Antwort auf die im lachenden schwülen, aufreizenden Luft keinen Schlaf finden Liege noch lange wach. Das also ist der felt bezeichnet. Ton herüberkommenden Fragen. Und trotz der und in leisem Flüstern spricht man vom Weib, Serieg und ich sehe die schlafende Stadt, Genau so schlecht wird vom„ John   Bull" verschärften U- Boot"-Blodade, trop der schon preßt in einer Sehnsucht, die übermächtig wird, wie verrüdt aus den Häusern stürzende Men der alte Lift behandelt, der aber zum Glüd un von Zeppelinen über England herabgeworfenen den Kopf tief in die Kissen. schen, Kinder, die noch niemanden etwas zu naie nur einige Girls von„   Alhambra" vermis beweibt ist und dessen umfangreiches Portemon Bomben, ist bei denen da von Haß nichts zu Ueber der schlafenden Stadt steht die große, Beide getan. spüren. helleuchtende Mondscheibe und im dunklen Blau

jehe

Und ich denke an die Heimat, an mir lieb­

sen werden.

Fortjeßung folgt.)