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11. Jahrgang.

Sozialdemokrat

Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.

Sonntag, 7. Juni 1931

Die neue Notverordnung.

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48.­

20

halbjährig

96.­

SP

ganzjährig

192.­

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Erscheint mit Ausnahme des Montag täglich[ rith.

Nr. 133.

Held im Schatten.

etwa 700 Millionen in den Etats der Gemeinden gedeckt ist, soll für die andere Hälfte ein Ausgleich geschaffen werden durch Aufhebung der Lohnsteuer­fassungen, durch die Ersparungen, durch die Sür Ein Nachwort zum Leipziger Parteitag Kürzung der Beamtengehälter und der Arbeitslosenunterstützung. zung der Gehälter der Beamten und durch Zu­Das große geistige Ringen auf dem Leip­Berlin, 6. Juni. Die gestern vom Reichs-| Die Krisensteuer weisungen aus einem Ausgleichsfonds. ziger Parteitag ist abgeschlossen. Seine Ergeb­präsidenten unterzeichnete Notverordnung trifft soll für die Zeit vom Zur Sicherung der Haushalts- nisse haben alle Hoffnungen der Gegner zu eine Reihe sehr einschneidender Maßnahmen zur 31. Dezember 1932 gelten 1. Juli 1931 bis zum führung der Gemeinden und Gemeinden schanden werden lassen. Alle, die auf eine und insgejant 775 Wiederherstellung des Gleichgewichtes des Bud­verbände stellt die Verordnung einige allge­gets, dessen Defizit gegenwärtig etwa 940 Mil- Millionen Mark bringen, von denen 385 Millionen meine Grundsäße über Umfang and Mittel der innere Schwächung oder neue Spaltung der Staatsaucy an größten Arbeiterpartei der Welt lauerten, sind lionen Mark beträgt. Die Notverordnung sieht auf das Rechnungsjahr 1931 entfallen. Die Krisen­enttäuscht worden. Die taktischen Differenzen, insbesonders eine neue zwischen 4 und 8 Prozent teuer gliedert sich in zwei Teile: eine Steuer für die Lohnempiänget, betrogende Kürzung der Gehälter, Pen­die in so ereignisreicher Zeit voller Gefahren eine Steuer für die veranlagten Einkom trifft die Verordnung Maßnahmen, um den Ein- und Möglichkeiten in einer geistig regjamien sionen und sonstige Bezüge aller öffentlichen satz der Wohnungsbaumittel zu einem beträcht­Beamten vor. Gleichzeitig wird eine sogenannte mensteuerpflichtigen. Krisenstener von allen Lohnempiän beträgt bei einem Arbeitslohn bis zu 300 Mart lichen Teil einer ziclbewußten Aufsiedlung dienst- Bewegung unvermeidlich sind, wurden in gern, Kaufleuten, Gewerbetreiben monatlich ein Prozent, steigt in Stufen von je bar zu machen und dadurch die Arbeitsgelegenhei: fameradschaftlichem Geiste ehrenvoll ausge­tragen. Keine bürgerliche Partei, noch weniger den, Landwirten usw. erhoben, die bis zu einem balben Prozent, bis zu 700 Mart monatlich im Baugewerbe zu fördern. die auf blindem Kadavergehorsam aufgebauten Sektionen des Bolschewismus oder Fascismus

Die

Krisensteuer

Staatsaufsicht auf.

Auf dem Gebiete der Wohnungswirtschaft

9 Prozent des Einkommens betragen tann. Die auf 3, bis zu 1000 auf 3.5, bis zu 1500 Mart Sonstige Steuer- und Zollmaßnahmen Arbeitslosenunterstützung wird um auf 4, bis zu 3000 Mark auf 4.5 Prozent und betreffen die Tabaksteuer, die Steuervercinheit würden es wagen, der Deffentlichkeit ein solch einer weiteren Einschränkung der öffentlichen steuer der veranlagten Einkommensteuerpflichtigen und 3ollmaßnahmen. Hier kündigt die Not- bieten. Damit hat die Partei Bebels und Lieb­bis zu einem

*

denwoche mit entsprechender Lohnherabsehung Wart 0.75 Prozent, bis zu 6000 RM. 1 Prozent, träglichkeiten auf dem inneren deutschen Martte in knechts wieder einen Beweis ihrer granitener soll in den Betrieben des Reiches allgemein bis 20.000 RM 1.5 Prozent, bis 100.000 Km. der Versorgung mit Düngemitteln eine Festigkeit geliefert. Wir können mit der gan­eingeführt werden. Die Reichsregierung 2 Prozent, bis zu 150.000 RW. 2.5 Prozent, bis Ermächtigung der Reichsregierung zu Schutzmaß- sen sozialistischen Internationale stolz sein auf wird ermächtigt, mit Zusicherung des Reichs- 500.000 RM. 3 Prozent, bis zu 1,000.000 RW. nahmen in Form von Zöllen oder zur Marktregu- die deutsche Sozialdemokratie. tages für einzelne Gewerbe oder Arbeitnehmer- 3.5 Prozente und über eine Million 4 Prozent. Hierung erforderlich erscheint. gruppen die Arbeitszeit bis auf 40 Bei den veranlagten Schaltsempfängern tritt die Stunden herabzusehen und die Zuläs- Krisensteuer der Veranlagten zur Krisenlohnsteuer figkeit tariflicher Mehrarbeit von einer behörd- hinzu. Gehaltseinkommen bis zu 16.000 RR find Die jedoch von der doppelten Belastung ausgenommen. lichen Genehmigung abhängig zu machen. Reichsregierung verfolgt auch das Ziel, die Wirt- Für Landwirte sind besondere geltende Bestim schaft aus allzu starken Bindungen zu lösen, die mungen zu berücksichtigen. ihr durch Zusammenschluß und Ver einbarungen auferlegt sind. Deshalb wurde beschlossen, das Ruhrkohlensyndikat nur um zwei

Die Arbeiterklasse Deutschlands hat in Leipzig klare Stellung bezogen zu den furcht­Aelteftenrat tritt Mittwoch zufammen. baren Krisenerscheinungen des Monopoltapi­Reichstages wird am Mittwoch, den 10. Juni, weitgehendem Maße Klarheit geschaffen über Berlin , 6. Juni. Der Aeltestenrat des talismus. Das Referat Tarnows hat in zusammentreten. Auf der Tagesordnung stehen die Möglichkeiten sozialistischer Umgestaltung die Anträge der Nationalsozialisten in dieser Weltwirtschaftskrise. Er hat die und der Kommunisten auf sofortige Theorie vom automatischen Zusammenbruch Da nur die Hälfte der Gesamitaufwendung für Einberufung des Reichstages zur der kapitalistischen Wirtschaft abgelehnt und Monate zu verlängern. Unter ähnlichen Ge- Wohlfahrtserwerbslosen- Basten Wohlfahrtserwerbslosen- Basten im Betrage von Stellungnahme der neuen Not verordnung. die Tragik des Schicksals der modernen Arbei­fichtspunkten wird die Reichsregierung auf Bin­dungen und Zwangsbindungen Einfluß üben. terklasse herausgearbeitet, die vor die schwere

den entsprechende Kürzungen vorgenommen.

Effekt 101 Millionen Mark.

2. Im Versorgungsetat werden Abst riche borgenommen, die auf 9 Monate 85 Millionen betragen. Ausgenommen bleiben bie völlig erwerbs. unfähigen Kriegsbeschädigten.( Effekt 85 Millionen

Mart.)

herabgesetzt.

Wohlfahrtslasten der Gemeinden und Gemeindeverbände.

gegen die

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5 - Berlin

, 6. Juni .( Eigenbericht.) Die das Defizit bei der Arbeitslosenber= Aufgabe gestellt ist, das fapitalistische System Für den Reichshaushalt find folgende Maß- neue Rotberordnung erweist sich als neue, iicherung und bei der Krisenfürsorge niederzufämpfen und zugleich den Zusammen­nahmen vorgesehen: schwere Belastung für die breiten zu deden, wird die Unterstüßung allgemein um bruch des Wirtschaftslebens zu verhindern, Ausgabenseite: 1. Gehalts Boltsmaffen. Eine Reihe von Einzelheiten Prozent herabgefeßt, Jugendliche welcher auch den Existenzboden des Proleta­A) Auf der kürzung: Die Dienstbezüge der Reichsbeamten war schon früher bekannt. Sie werden ergänzt bis zu 21 Jahren werden ganz aus der Ber- riats verschütten würde. Tarnow proklamierte die die sicherung ausgeschieden. Bei den Sai- es als die Aufgabe der Sozialdemokratie, nicht jowie die Versorgungsbezüge werden unt 4 bis durch andere Maßnahmen, gegen 8 Prozent gejenft. Bei den Reichsministern beträgt ich ersten Bedenken erhoben werden on arbeitern wird die Unterstütungs- blind auf einen allgemeinen Zusammenbruch die Kürzung außer der Krisensteuer 8 Prozent. Die müssen. So soll die Nachtbadarbeit für dauer verkürzt. Die Krisensteuer beträgt loszusteuern, sondern den Kampf gegen die Senfung erfolgt ab 1. Juli. Auch bei den Ländern, Großbetriebe aufgehoben werden, was für 15 Prozent. fapitalistische Weltkrise zu führen als einen Die Regierung erläßt zu der Notverordnung Kampf um die Wirtschaftsdemokra lichen Rechts, bei Reichsbahn und Reichsbant, wer Rückschritt bedeutet. Ferner soll ein freiwil einen Aufruf, in der zum ersten Mal amtlich tie, die aus einer Summe planvoller Maß­Gemeinden und sonstigen Körperschaften des öffent die Bädergehilfen einen wesentlichen sozialen liger Arbeitsdienst eingerichtet werden, von Tributzahlungen gesprochen wird nahmen auf wirtschaftlichem und sozialpoli­der allerdings vorläufig nur auf dem Papier offenbar eine Verbeugung vor der Agitation nahmen auf wirtschaftlichem und sozialpoli­ſtehen bleiben dürfte, weil keine Mittel dafür der Rechtsparteien. Das Reich habe alles getan, tischem Gebiete entstehen wird. Nur Toren vorhanden sind. Um den Arbeitsmarkt zu ent- um seinen Verpflichtungen nachzukommen. Jezi und Illusionisten konnten von der Wirtschafts­aften, ist mit der Reichsbahn vereinbart worden, müssen die letzten Kräfte und Reserven eingefeßt debatte des Leipziger Barteitages ein General­daß in diesem Jahre für 200 Millionen Mart werden, um vor aller Welt zu zeigen, daß die rezept zur Verwirklichung des Sozialismus Arbeiten mehr als veranschlagt ausgeführt wer- Grenzen dessen, was dem deutschen Volte an oder das Signal zum Generalstuvm auf die den sollen. Weiter ermächtigt sich die Regierung Entbehrungen auferlegt werden könne, selbst, für einzelne Gewerbegruppen die Ar reicht sei. Die aufs Aeußerste bedrohte Wirt- fel, daß die sozialdemokratische Arbeiterschaft er- fapitalistische Ordnung erwarten. Rein Zweis. 3. Sonstige Haushaltsabstriche: Die beitszeit bis auf 40 Stunden herschaft des Reichs zwinge zu ſeiner Entlastung Deutschlands den Willen und die Fähigkeit gegenüber dem Jahre 1930 bereits um rund 300 abzusehen. In den Betrieben und in der von vertraglichen Reparationsverpflichtungen. Millionen verminderten Ausgabenjäße bei den Ein Verwaltung des Reichs wird mit der 40- Stun Zu diesem Aufruf mnß vorläufig gefagt von Staat und Wirtschaft zu ergreifen, aber hätte, heute lieber wie morgen die Führung zeletats werden um rund weitere 120 Millionen denwoche schon jetzt begonnen, Länder und Ge- werden, daß die Entbehrungen, von denen da gefie bleibt zunächst an die harte Tatsache ge meinden sollen bald darin folgen. Zur Ber- sprochen wird, bisher in der Hauptsache den min­B) Auf der Einnehmenseite: Wiederherstellung billigung der Steinkohlenerzeugung wird der derbemittelten Volksschichten auferlegt worden bunden, daß ihr wirtschaftliches Sein von dem der Buderfeuer von 21 Mart für 100 Stg.( 10 Bergbau von den Beiträgen der sind, während sich die befißenden Klassen Kreditzustrom aus Ländern mit unerschütter­Millionen. Dazu tommt Erhöhung der Zollsäge Arbeitslosenversicherung befreit, noch verhältnismäßiger Scho nung erfreuen ter kapitalistischer Führung und von der Aus­für Mineralöle( 175 Millionen), der Säge für die ohne daß die Rechte der Versicherten davon dürfen. gestaltung der Handelsbeziehungen mit der statistische Abgabe( 3 Millionen), Erhöhung der betroffen würden. Die Gehaltskürzung bei den Beamten beträgt 4-8 Prozent, die zialdemokratischen Am Mittwoch tritt der Vorstand der jo kapitalistischen Umwelt abhängt. Einer der Umfassteuer( 80 Millionen). Rentenkürzung bei leichten Kriegsbeschädigten fraktion zusammen; die Gesamtfrattion hält feffor Nölting, bekannt aus seinem sieg­Reichstags- besten Debattenredner, der Frankfurter Pro­rund 5 Prozent. Die Zudersteuer und die am Freitag ihre Sigung ab. Voraussichtlich wird reichen Rundfunkduell mit dem nationalsozia Zölle für Mineralöle werden, wie schon erft fie die Entscheidungen darüber treffen, ob sie listischen Theoretiker" Feder, hat das viel­berichtet, erhöht, bei der Umsak steuer die Einberufung des Reichstages zitierte russische Rezept mit einer Handbewe­monatliche Zahlungen eingeführt. Um verlangen soll. gung abgetan. Rußland, von Natur aus ge­Brüning beruhigt Frankreich . schaffen zu weitreichender Selbstgenügsamkeit, | letzten vierzehn Monate die Steuern erhöht und kämpft um eine Erweiterung seiner unzu­Zur Arbeitslojen- und Sozialversicherung weist die Ausgaben einschränken müssen. Eine solche reichenden Produktionsbasis und führt dazu Paris , 6. Juni. Reichskanzler Dr. Brüning Aufgabe ist für eine Regierung alles andere als eine brutale Konsumdrosselung durch. Deutsch­die Nowerordnung darauf hin, daß in der Arbeits­losenversicherung im Rechnungsjahr 1931 mit einem hat den Londoner Havas- Vertreter empfangen angenehm. Bevor wir Berlin verließen, haben land wie alle entwickelten Industrieländer Fehlbetrag von etwa 400 Millionen, in der Strijen- und ihm folgende Erklärung abgegeben: So wie wir eine weitere Steuererhöhung und Ausgaben-- leidet an der Ueberdimensionalität des fürsorge mit einemt jolchen von rund 240 Willionen unser Botschafter in Paris von Hoesch beauftragt einschränkung vornehmen müssen. Wir werden Produktionsapparates und seine Sorge gilt Mart gerechnet werden müsse, soweit das Reich die Kosten der Krisenfürsorge zu tragen hat. Schon worden ist, es Briand zur Kenntnis zu bringen, auf diesem Wege soweit als möglich gehen, aber der vermehrten Nachfrage nach Konjum­mit Rüdjidh: auf die Lage der Reichsfinanzen wünschen wir zu betonen, daß unsere Anwesen- dem deutschen Bolle wird damit eine harte Prü- gütern. Nölting hat damit die völlig müsse die Reichsregierung an dem Grundfake fest. heit in England keineswegs gegen fung auferlegt. Wir wissen, daß die politischen andere Problematit sozialisti halten, daß die Arbeitslosenversicherung sich selbst Frankreich gerichtet ist. Unser Ziel ist, uns Schwierigkeiten um Deutschland sich außerordent in Deutschland , sondern in ganz Westeuropa scher Wirtschaftspolitik nicht nur trage; da neue Einnahmen nicht beschafft werben mit den Vertretern der englischen Regierung über lich zugespitzt haben. Der Extremismus kommt erfaßt. Beachtenswert ist seine Warnung vor founten, mußte der Fehlbetrag der Reichsanstalt viele Schwierigkeiten zu unterhalten, die in der dabei zur Entfaltung, und es ist unmöglich, daß unerfüllbaren Verheißungen, die als fürchter­durch Einsparungen auf dem Gebiete der ganzen Welt vorhanden sind und eine große Ge- wir aus eigenen Mitteln für all diese Probleme, licher Dynamit für den Block der Arbeiter­Arbeitslosenversicherung selbst gedeckt werden. fahr für die Existenz der industriellen, landwirt- die allen Ländern gemeinsam sind, eine Lösung bewegung wirken. Die aufgepulverten Radi­schaftlichen und der Arbeiterkreise darstellen. Es finden. Wir sind in der Reichsregierung davon falinskis find die Deserteure von morgen! Dah versteht sich von selbst, daß wir namentlich über überzeugt, daß es nur ein Mittel gibt, sie zu die auf weite Sicht gestellte Politik der Sozial­In Verbindung mit der Sanierung der Juva die Schwierigkeiten sprechen werden, die wir in lösen, und daß dieses Mittet in einer freund- demokratie auch schon bisher große Erfolge lidenversicherung wird die Reichsregierung im tom­eine organische Deutschland hinsichtlich unseres Budgetausgleichschaftlichen Zusammenarbeit jämt- verzeichnete, wurde in der Debatte erhärtet. menden Winter dem Reichstage Vereinfachung Berbilligungs und unseres Wirtschaftslebens haben. Die gegenlicher Nationen der Welt besteht. Deutschland hat 1913 insgesamt 1371 Millio­reform der Sozialversicherung vorlegen. wärtige Regierung hat wiederholt im Laufe der nen Mark für Sozialpolitik ausgegeben

C) Sonstige Maßnahmen: Beschleunigte Been digung des Entschädigungsverfahrens für Kriegs. schäden. Außerordentliche Ausgaben werden auf zwei Jahre in den ordentlichen Haushalt ein

gestellt.

Arbeitslosen- und Sozialversicherung:

Die Unterstüßungen werden daher durch eine 5prozentige Kürzung des Einheitslohnes gejenkt.

der

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