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Nr. 136.

Massenangebot an Dittatoren. Fromme Wünsche der rheinischen Industriellen.

Berlin  , 10. Juni. Zu den Gerüchten über Diftaturpläne gewisser Streise teilt heute das Berliner Tageblatt" mit:

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Donnerstag, 11. Juni 1931.

Die Benfionsversicherungsnovelle für das Plenum fertig. Ginnahmenrüdgang bei den Staats

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bahnen 12,5 Prozent. Im Ausschuß alle Parteien bis auf die Kommunisten dafür. Gestern trat in Prag   der Zentraleisenbahn­Prag, 10. Juni. Der sozialpolitische Aus- dadurch eine Entlastung auf dem Ar- rat zu seiner konstituierenden Vollversammlung An informierten Stellen des rheinisch- west gen Sigung das für die Angestellten ungemein werden, die außerordentlich notwendig ist. schuß des Abgeordnetenhauses hat in seiner gestri- beitsmarkt der Angestellten herbeigeführt zusammen. Der Eisenbahnminister Mlčoch cr­stattete ein längeres Exposee über die Lage der fälischen Industriereviers weiß man, daß seit wichtige Gesez über die Einrechnung der Hälfte längerer Zeit von gewissen Streisen im Zusam- der nicht versicherten Dienstzeit in die Pensions- versicherung der Angestellten zeigt wieder, mit die Verkehrseinnahmen der Bahnen im Jahre Die neuerliche Verbesserung der. Pensions Staatsbahnen, in dem er darauf verwies, daß menhang mit der Umbildung des Reichskabinetts bemessungsgrundlage angenommen. Damit wird welcher Energie und Zähigkeit im Ministerium 1930 gegenüber dem Vorjahre um 12.5 Prozent die Schaffung eines Generalstabes der eine alte Forderung der Angestellten erfüllt, deren für soziale Fürsorge am Ausbau der Sozialpolitik gesunken sind. Auch die übliche Steigerung der Wirtschaftsführer" angestrebt wird, der Verwirklichung bereits durch Initiativanträge der gearbeitet wird. Verkehrsintensität in der Winterkampagne brachte mit allen Vollmachten ausgestattet werden soll. sozialdemokratischen Abgeordneten verlangt wurde darin keine Besserung. Der Rückgang der Ein­Man hört auch eine Reihe von Namen der und wofür sich auch Abgeordnetenhaus und Se­in Aussicht genommenen Mitglieder dieses Der Regierungsentwurf über die Einrech- nahmen dauerte auch in den ersten drei Mona­Gremiums der Wirtschaftsführer nennen. Die haben. Zu Beginn des vorigen Jahres hat nun in Anwesenheit des Fürsorgeminiſters im sozial- der Wirtschaftslage zu werten, da in denselben nat schon vorher in Resolutionen ausgesprochen nung der nicht versicherten Dienstzeit stand heute ten des heurigen Jahres an; er sei aber nicht als Symptom einer weiteren Verschlechterung Mehrzahl dieser Persönlichkeiten sind Mitglieder Sas Ministerium für soziale Fürsorge die ehemals politischen Ausschuß des Abgeordnetenhauses zur des unter dem Titel„ Ruhr la de bekannten bestandene Kommission zur Novellierung des Debatte. An das Referat des tschechischen Ge- Vergleichsmonaten des Vorjahres die Krise fich Industriellenklubs, der in der letzten Zeit wieder Bensionsversicherungsgesetzes beauftragt, entspre noifen& Lein knüpfte sich eine längere Debatte, noch nicht derartig gezeigt habe wie im zweiten holt auf der Kruppschen Villa Hügel  " in der chende Anträge auszuarbeiten. Das ist auch ge- die erst am Nachmittag abgeschlossen wurde. Für Halbjahr und heuer. Nähe von Essen   getagt hat. Als Vorsitzender schehen und im Ministerium für soziale Fürsorge unsere Frattion sprach Genosse Schäfer, der dieses Wirtschaftsdirektoriums soll der ehemalige wurde nun der Gesezentwurf ausgearbeitet. Dar erklärte, daß zwar nicht die Wünsche aller Grup­Präsident der Reichsbant, Dr. Sch a cht, aus nach wird für gewisse Schichten von Angestellten pen der Angestellten berücksichtigt werden konn der Mittwochfolge des Tag" wird in einem Ohne Lügen gehts bei den Nazi nicht. In ersehen sein. Ferner wird bekannt, daß bei der die nichtversicherte Dienstzeit vor dem 1. Jänner ten, daß aber der in eifrigen Beratungen der Bericht über eine Hafenkreuzversammlung in legten Anwesenheit Hitlers   und Seldtes 1909, für andere Schichten die Dienstzeit vor dem Vertreter der Angestellten und der Unternehmer im Industrierevier der Blan eines Wirtschafts- 1. Oftober 1914 und 1. Juli 1920 und für alle zustandegekommene Entwurf immerhin einen Wien  , an der ganze 1200 Personen( laut ,, Tag"!) generalstabes, als dessen Urheber Hugenberg, ge- Bersicherten in der Slowakei   und Karpathoruz fühlbaren Mangel des bisherigen Pensionsver- teilnahmen, u. a. gejagt: nannt wird, eingehend erörtert wurde. Daß in land vor dem 1. Jänner 1922 eingerechnet. Die sicherungsgesetzes beseitige. den betreffenden Kreisen selbst versichert wird, diese Gerüchte entbehren jeder Begründung, will älfte aller bei der Pensionsan- Bemerkenswert war, daß außer den Kom­bei der Natur der ganzen Angelegenheit natürlich italt versicherten Angestellten ex- munisten alle übrigen Debatteredner zugaben, nicht viel besagen. fährt dadurch eine Erhöhung ihrer daß die Vorlage ein sozialpolitischer Fortschritt Rentenbezüge. Die Kosten dafür werden sei. Bei der Abstimmung stimmten auch die teils durch eine Erhöhung der Prämien herein Vertreter aller Parteien mit Ausnahme der gebracht, die sich zwischen 3 und 5.5 Prozent be- Kommunisten für die Vorlage, die mit einer über die Arbeitszeit im Braunkohlenbergban. wegt, der Rest wird von der Pensionsanstalt kleinen vom Referenten selbst beantragten Aen­selbst aufgebracht. derung hinsichtlich der Ersazinstitute angenom Genf, 10. Juni. Nach schwierigen Verhand- Abgesehen von der großen sozialpolitischen men wurde. Außerdem wurde eine von Genos­lungen, in deren Verlauf das Zustandekommen Bedeutung, die eine Erhöhung der Renten gerade sen Ta yerle beantragte Resolution angenom einer internationalen Konvention über die Ar- für die älteren Angestellten hat, muß man die men, wonach bei der Ausarbeitung der Durch­beitszeit in den Kohlenbergwerken mehrfach in polkswirtschaftliche Bedeutung hervorheben, welche führungsverordnung die Vertreter der Gewert­Frage gestellt war, ist heute in der Kohlentom das Gesez gerade im gegenwärtigen Moment schaften gehört werden sollen. mission der internationalen Arbeitskonferenz haben wird. Durch die Erhöhung der Renten Die Vorlage wird nunmehr in Drud gelegt eine Einigung bezüglich der Braunkohlen wird es nämlich vielen Angestellten überhaupt und schon in den nächsten Tagen dem Plenum bergwerfe erzielt worden. Angesichts des Wider erst möglich gemacht, in Pension zu gehen und des Hauses vorgelegt werden.

Einigung in Genf  

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Arbeitsgerichte verabschiedet.

die Prüfung und Bezeichnung von Hand­feuerwaffen und Patronen.

ordnungswege erlassen.

,, Der Verrat der Marxisten am Sozialismus." Dr. Riehl setzte dann auseinander,

daß es Pflicht einer sozialistischen   Partei gewesen wäre, den Hilferuf der Streditbankjuden a szu­nügen, um dem Staat, das ist dent Volk, durch die 100 Millionen Schilling, die er beisteuern soll. die Verstaatlichung des Bankwesens und drei Viertel der österreichischen Großindustrie zu ermöglichen. Das wäre jetzt die Gelegenheit gewesen, um dem Sozialismus zum Durchbruch zu verhelfen. Entweder sind wir Sozialisten oder nicht! Die Sozialdemokraten haben bewiesen, daß sie es nicht sind."

Herr Riehl hat also in dieser Versammlung über die Sanierung der verkrachten Streditbank ge­sprochen und dabei zu beweisen versucht, dar die standes der Bergarbeitergruppe gegenüber den Sozialdemokraten keine Sozialisten sind. Es deutschen Ueberstundenforderungen hatte die gelang ihm aber nur der Beweis, daß die Haken­deutsche Regierungsgruppe heute nachmittags freuzler Schwindler sind, denn was hier das einen neuen Antrag eingebracht, der mate­nationalsozialistische Zentral- Grubenhundeorgan riell die von der deutschen Regierung gestellten seinen Lefern vorsetzt, ist eine ebenso nieder Forderungen aufrecht erhält, in der Verteilung heute mittags zunächst die Vorlage über die Prag  , 10. Juni. Der Senat verabschiedete trächtige wie dumme Lüge. Gerade die Sozial­der Ueberstunden auf solche, die ohne weiteres, demokraten waren es, die durch ihren Sprecher und solche, die nur auf dem Wege tariflicher Einführung von Arbeitsgerichten anstelle Im wesentlichen wird das bisherige, 40 Jahre Dr. Otto Bauer die Forderung der Verstaat­der bisherigen Vereinbarung zulässig sind, aber den Forderun-| Gewerbegerichte, über deren alte Gesetz den modernen Verhältnissen angepaß: lichung der Kreditbank stellten. Leider wurde gen der Arbeitergruppe entgegenkommt. Die vor die Rede des Genojjen Palme ausführlicher der Handfeuerwaffen beziehen sich nicht auf mili- auch in Oesterreich   die Wehrheit sind, ab Bedeutung wir bereits gestern im Anschluß an und unifiziert. Die Vorschriften über die Prüfung diese Forderung von den Bürgerlichen, die gesehene Regelung stellt sich nach den deutschen berichteten. Heute sprachen hiezu noch weitere tärische Waffen, bezw. auf militärische Lieferungen gelehnt, und es ist sehr tennzeichnend. daß Anträgen so dar, daß im Braunkohlentiefbau 75 drei Redner, darunter zwei Kommunisten. wirtschaftliche Ueberstunden den Unternehmern für fremde Staaten. Geprüfte Waffen werden mit die Nazi für die Ablehnung der sozialdemokin durch die Behörden zur Verfügung gestellt wer- Mikuliček( Kommunist) läßt an der Vorlage einem amtlichen Stempel versehen. Um die Durch- tischen Forderung wiederum nicht die Bür­den können, daß die zuständigen Behörden wei- natürlich fein gutes Haar und erklärt sie für eine führung des Gesetzes zu überwachen, werden Haus- gerlichen, sondern die Soztoldem v= tere 75 Ueberstunden, für die aber tarifliche verschlechterte Kopie des altösterreichischen Gesetzes lassen; zuständig ist hiefür das Arbeitsministerium. aber bei den Nazis eigentlich nichts nenes mehr. suchungen bei den Erzeugern und Händlern zuge- raten verantwortlich machen. Das ist Vereinbarungen notwendig sind, zu-| gestehen können. Diese zusäßlichen 75 Ueber über die Gewerbegerichte, die der Arbeiterschaft Die Vorschriften über die Prüfung werden im Ver- Diese famosen Sozialisten" machen ja überall stunden sind aber nur für solche Distrikte zuläs- feinen Vorteil bringen werde. den Bürgerlichen die Mauer, indem sie wegen lig, wo besondere geologische Ausbeuteverhältnisse Während früher bei der Prüfung nur Schwarz begangen wird, die Sozialdemokratie auflagen. jeden Verbrechens, das von bürgerlichen Barteien borliegen. Für den Braunkohlentagebau sind ge die Vorlage in beiden Lesungen an- pulber vorgeschrieben war, Ueber Antrag des Referenten wird dann wird jest das fast Es fragt sich nur, ob die jüdischen Trehe" der ohne weiteres zulässig. 100 weitere Ueberstunden genommen, und zwar mit einer von den allgemein übliche rauch Iose Bulber Berwendung bakenkreuzlerischen Demagogen auf die Tauer mäß den deutschen   Anträgen 100 Ueberstunden an- pulber bedürfen der Zustimmung der Tarifparteien. Koalitionsparteien beantragten Aenderung des finden. Auch über die Prüfung von Patronen Erfolg haben werden. Die Abstimmung über die deutschen Anträge§11; der Absatz 3, der festsetzt, daß ein Beisiger werden analoge Vorschriften erlassen.- Die Vor­Erfolgreiche Gemeindewahl in Rofitniß. Bei dieser Anträge wird nicht gezweifelt. Das Zu deshalb entlassen werden kann, weil er durch wird ohne Debatte angenommen. stattfanden, hat unsere Partei zwei Mandate tandekommen der Konvention scheint demnach die Ausübung dieser Funktion seine Beschäf tigung vernachlässigt, oder weil er diese Funt erobert, was einen Zuwachs von einem Mandat gesichert zu sein. tion in einer bestimmten Art ausübt, wird noch Eine Immunitätsangelegenheit des Sena- gegenüber dem bisherigen Stande bedeutet. Be­Mussolini bedauert, entschuldigt sich durch die Bestimmung ergänzt, daß tors Richter(§ 14 des Schutzgesetzes) wird merkenswert ist, daß wir in dem Ort bei den Parlamentswahlen 1929 29 Stimmen, bei den einen Stritt über die Klage eines Beisitzers, über Antrag des Genossen Dr. Holitscher an letzten Gemeindewahlen jedoch 50 Stimmen die innerhalb von 30 Tagen nach der Benachrich- den Ausschuß rüdverwiesen. Zwei erhielten. tigung von der Entlassung überreicht wurde, das Auslieferungsbegehren gegen Mikuliček wird Arbeitsgericht entscheidet, bei dem der betreffende nicht stattgegeben. Nach Annahme verschie Beisitzer bestellt ist. dener Fristverlängerungen wird die Sigung um 1 Die übrigen Abänderungsanträge wurden Uhr 20 geschlossen. Die nächste Sizung wird abgelehnt. Dann referierte Dr. Raras auf schriftlichem Wege einberufen über den Regierungsentwurf, über werden.

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wurde auf Donnerstag vertagt. An der Annahme des Arbeitsgerichtes von seinem Dienstgeber nicht lage, die erst am 1. Jänner 1932 in Kraft tritt den Gemeindewahlen in Rofitnis, die am 31. Mai

aber nicht.

Rom  , 10. Juni. Die italienische Regierung fandte dem Vatikan   eine Note, in welcher sie die beiden schriftlichen Beschwerden des Papstes be­antwortet. Wie Privatberichterstatter der Blätter melden, ist die Note der italienischen Regierung| in einem sehr versöhnlichen Geiste ab-| gefaßt, hält aber daran fest, daß der Papst das Lateran  - Abkommen und das Konkordat durch

feine

Rundgebungen verletzt hat. Betreffend die Beschwerden über Gewalttätigkeiten spreche die Rote der italienischen Regierung Bedauern, aber feineswegs ihre Entschuldigung tus. Außerdem betont die Note neuerdings, daß die auch eine politische Tätigkeit entfaltet haben. bor   furzem aufgelöſten katholischen Bereine

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Variationen über Kubat".

So betitelt der Tag" vom 6. Brachet

( auf gut jüdisch I un'i) seinen„ Zeitaufjak", der int Gegensatz zur Meinung der hafenfrenzieri­Landesvertretungsfrattion, welcher Bg.

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Arbeiter. fümmert euch um cure Jugend! Unterstüßt die Kinderfreundebewegung und die Jugendorganisation.

Der Sozialismus beginnt nicht in der Bersammlung, sondern in der Familie!

sich auf Welsche wie Tacitus   und Antonius von[ ordentlich die Leviten. Erstens glaubt sie nicht, Padua   beruft, an deren rassischer Minderwertig- daß in Schweden   alle Leute nadt baden. Zwei­keit doch nicht zu zweifeln ist.( Das ist ihm sicher tens hat sie den Tag" entlarvt: Moskauer nur unterlaufen, weil ihm das im Wonnemond Einflüsse seien es, die den Tag gegen den heili­ganz besonders an Hitler- und Goebbelesreden gen Stubat schreiben ließen, der berühmte ,, u l- gemahnende Konzert der brünstigen Rater, ner- turbolschewis mus". Da müssen wir den vös gemacht haben mag.) Anfang Brachet Tag", der selbst viel zu hilflos ist, um sich nischen Regierung weder eine Entschuldigung, Antonius und auf   Tacitus so prächtig Ausdruck aber schreibt der Tag" unter Aufwand feines gegen derart ungehörige Vorwürfe zu verteidi­noch die Zusage einer Abhilfe enthält, wie dies ganzen Wizes( das ist nicht viel) gegen den gen, doch in Schutz nehmen. Vom Bolschewis­verliehen hat, gegen den sogenannten Tramper:   Subat und beruft sich dabei auf das rassisch mus versteht er so wenig wie seine klerikale Roi­chatteben den boch in   Rom allgemein, daß la gerichtet ist. Wäre es nicht zu traurig, daß einwandfreie Borbild der Surénbadehosen der legin und fürchtet als solchen alles was mit fie die Grundlage für eine Regelung des ganzen es Menschen gibt, die dieſes Blatt ernst nehmen, deutschen   Reichswehr und auf das Nacktbaden in ihm aufräumen möchte, ebenso wie die„,   Deutsche bilden Bre- deutschen das um den Stubat herumgeht wie um die Bre- Schweden, was sich die   Schweden, da der Wah- Breffe" als Bolschewismus alles fürchtet, was Mitglieder der aufgelöſten katholischen Liga- chung der Zinstnechtschaft, also wie die Raß un lit bei uns und nicht bei ihnen haust, wirklich mit ihr aufräumen möchte. Da sind beide ein­nisationen zu neuen Vereinigungen zusammen- den heißen Brei, mutta ei erau ohne weiteres leiſten können. Wofür sollen sich ander gleich. Und was die Kultur betrifft? Um müßte seinen Heraus­gebern zu großer Dankbarkeit verpflichtet sein nun die„ schlichten Arbeiter", die den„ Tag" deren Bekämpfung müht sich der„ Tag" doch Ronfrater, brent und von der Pfarrgeist nicht nur weil sich jeder gute Mensch freut, daß lesen, entscheiden? Für Bg. Gebauer, der dafür wirklich ebenso redlich wie die„ Deutsche Breffe". liteit geleitet werden. Bekanntlich hat die italie- sich diese Schriftleiter durch ihre jeden Tag eintritt, auch durch die Schlüssellöcher der Hotels Sie sollen einander also nichts vorwerfen und segen derartige Bereinigungen teine Ein- bekannten Versprechen der Bibel, ein sicheres schauen- das wäre eine nette Betätigung einig sein, denn sie stehen vor großen Aufgaben. ein für die Braunhemden, die zwar nicht   Deutsch- Die Bekämpfung der marriſtiſchen Beſt iſt ein Anrecht auf die Seligkeit verschaffen, sondern land, aber manchen Sepp aus unerlaubtem Bei- hartes Stück Arbeit für die Herren Fememörder bendungen zu erheben hätte. vor allemt schon wegen der großen Hez, die uns vor allem schon wegen der großen Hey, die uns schlaf erwachen ließen- oder für die Schrift und ihre frommen Segenspender, deren Segen die Lektüre des„ Tag" und seiner aus unbe- chlaf erwachen ließen unbe- leitung Streifunruhen in   Spanien. greiflichen Gründen, opf" blätter genannten erworbenes Recht absprechen und sie nicht ein- gen ließ. greiflichen Gründen Kopf" blätter genannten leitung des Tag", die den Gendarmen ihr wohl uns schon einmal eine schwere Zeit leichter tra­Madrid, 10. Juni. Nach Meldungen aus zweiten Garnituren schon hinieden bereitet, mal in die Zelte guden lassen will? Im edlen Sport sollen sie sich messen und Doiedo find die Besprechungen mit den Zivil- Kubat ist nicht nur ein Mann, den schon Doch eh' die Armen sich noch entschieden für ihre fünftigen Aufgaben vorbereiten. Da gouverneur zwecks Beilegung des Streits abge- sein Name zum Naziführer prädestiniert( er haben konnten, hat bereits die berufenste Stelle nicht anzunehmen ist, daß die Herren von der Wort ergriffen die Deutsche Deutschen Presse" nur mit Turnbosen bekleidet brochen worden. In einigen Bergiverken wurden Sepp ergänzen) Kubat, das ist vor allem ein Presse". Diese Zeitung, die sich als christlich- nun selbst zum edlen Wettstreite antreten wol­Sprengstoffpatronen zur Explosion gebracht, die Begriff der Moral. Und um die ist es soziales Zentralorgan hauptberuflich mit der len, schlagen wir vor, daß der„ Tag" und die jedoch keinen Schaden anrichteten. Dagegen joll den Nazi, wie das Beispiel des rauhen Kämp sittlichen Entrüstung beschäftigt und im Neben- ,, Deutsche Presse" ihre Grubenhunde zu in dem Bergwerk von San Benigno zu einer fers" Wahlit zeigt, ernst. Und darin, daß es amt nicht ohne Erfolg bemüht ist, dem Tag" einem Wettlauf starten lassen. Favorit Echießerei zwischen streifenden Bergarbeitern und ihnen um etwas ernst ist, haben die Nazi feine seinen Rang als Hauptorgan der Grubenhunde ist der Stall des„ Tag", Ueberraschungen find Uebung, da wissen sie nicht, ob sie dafür oder abzulaufen( wir erinnern an die Pubertöse jedoch nicht ausgeschlossen und ein Achtungser­Arbeitswilligen gefommen sein, bei der angeb dagegen sein sollen. Ende Wonnemond Subcombene" und die Soziologie des Klapper- folg ist der Deutschen Presse" jedenfalls gewiß. über bundert Schüsse gewechselt wurden. stellt sich Pg. Gebauer ,, boll und ganz hin storches") die Deutsche Presse" also liest den Das walte Stubat! Rahere Einzelheiten fehlen. fer den Landespräsidenten, wobei er ,, Tag" wegen seiner Untreue gegen Kubat ganz

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