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11. Jahrgang.
Sozialdemokrat
Zentralorgan der Deutschen sozialdemokratischen Arbeiterpartei in der Tschechoslowakischen Republit.
Abg. Prof. Nafta gestorben.
Prag , 11. Juli. Der Rektor der deutschen Universität und Abgeordnete der Arbeits- und Wirtschaftsgemeinschaft, Professor Dr. Kafta, ist in der Nacht auf Sonntag um 1 Uhr nach schwerem Todeskampf verschieden.
Unjallsrenten bei Berufsfrankheiten.
Eine wichtige Vorlage des Fürsorgeministeriums.
Prag , 11. Juli. Das Fürsorgeministerium hat heute den angekündigten Regierungsentwurf über die Entschädigung der Berufs= Trautheiten, die nunmehr den Betriebsunfällen gleichgestellt und in die Unfallversicherung einbezogen werden sollen, ins interministerielle Verfahren geleitet. Damit steht endlich eine alte Forderung der gesamten Arbeiterschaft un mittelbar vor ihrer Erfüllung, vor allem dank dem neuen Geist, der seit der Amtsübernahme durch einen sozialdemokratischen Minister in dieses Ministerium eingezogen ist.
Auss wärmste zu begrüßen ist es, daß die Borlage auch den Lungenkrebs der Jo= achimsthaler Bergleute als Berufsfrankheit anerkannt, wodurch den Betroffenen der Bezug der höheren Unfallsrenten bejo. den Hinterbliebenen eine bessere Versorgung sichergestellt wird. Damit Damit hat das Ministerium gleichzeitig getan, was ressortmäßig überhaupt in feiner Macht stand, um den in dem Antrag Pohl- Brožit niedergelegten Forderungen entgegenzukommen.
Gonntag, 12. Juli 1931
Schwere Bedingungen für Deutschland .
Das Schicksal der Republik auf Messers Schneide. Berlin , 11. Juli. ( Eigenbericht.) Der Reichsbankpräsident hat sich sofort nach seiner Landung zum Reichskanzler begeben und ihm über das Ergebnis seiner Berhandlungen Bericht erstattet. Es verlautet, daß die Situation den Berichten Dr. Luthers zufolge als sehr ernst betrachtet werden muß. Frank reich hält an seinen politischen Bedingungen, Einstellung des Panzerkreuzerbaues, Aufgeben der Zollunion und scharfe Maßnahmen gegen die deutsche Kapitalsflucht bisher unbeugsam fest. Wenn das Kabinett sich genötigt sehen würde, wegen der Kredite die schweren Bedingungen anzunehmen, so fönnte es sich wahrscheinlich nur noch auf die Hilfe der politisch einsichtigen und verantwortungsbewußten Parteien, des Zentrums und der Sozialdemofratic, verlassen. Gelingt es aber nicht, eine Basis für die Kredite zu schaffen, so erscheint das Shicial des Kabinetts Brüning und der Präsidentschaft sindenburg besiegelt, ohne daß man sagen fönnte, was dann folgen soll.
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Berlin , 11. Juli. ( Conti- Nachrichtenbüro.) Im Laufe des heutigen Nachmittags find auf diplomatischem Wege Amerifa und die übrigen beteiligten Regierungen noch einmal auf den Ernst der Lage in Deutschland aufmerksam gemacht worden. Man geht wohl in der Annahme nicht fehl, daß dic neuen amerikanischen Meldungen auf diese Schritte zurückzuführen sind und man darf deshalb mit Spannung den weiteren Entscheidungen Amerifas entgegenschen.
Das Abgeordnetenhaus auf Ferien.
Masahme der Grportkredite. Einschränkung der Staatsgarantie. Prag , 11. Juli. Das Abgeordnetenhaus des Fonds für die Kreditversicherung, das Fungieren ist heute nach Eriedigung der Exportkreditvor der Versicherung unter Beteiligung privater Berfiche auseinander. lage, an der die Agrarier allerdings in leßter rungsgesellschaften usw. ausführlich. Der Entwurf bestimmt, daß die einschlägigen Minute noch einige Verschlechterungen durch Referent Richter weist darauf hin, daß das Risiko Gesetze über die Arbeiterunfallversicherung auch zusetzen vermochten, später als üblich in die für die Staatstaffe, nach den bisherigen Erfahrungen auf die Berufstrantheiten ausgeFerien gegangen. In der nächsten Woche wird der anderen Staaten zu schließen, nur gering sei dehnt werden. Als Berufskrautheit gelten die nur der Senat voraussichtlich noch zwei Sihnn in einem Anhang ausdrüdlich angeführten Strant gen abhalten, um die vom Abgeordnetenhaus heiten, soweit sie durch die Ansübung der Beschäfin legter Zeit beschlossenen Gefeßentwürfe noch tigung in einem unfallversicherten Unternehmen zu verabschieden. Mit dem nächsten Donners der betreffenden Gattung verursacht werden. Das fag werden dann auch im Senat die wohlverVerzeichnis umfaßt 26 Krankheiten, darunter die dienten Parlamentsferien eintreten. Schädigungen durch verschiedene gewerbliche Gifte, Infektionskrankheiten in gefährdeten Betrieben, schiere Fälle von Lungenerkrankungen infolge Einatmung von Staub usw. und schließlich auch den Lungenkrebs , die Berufskrankheit der Joachims thaler Bergarbeiter.
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19
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Nr. 161.
Landbündler- Sehnsüchte.
Die Nähe der Gemeindewahlen mracht sich in der Unsicherheit der politischen Lage und auch in der steigenden Nervosität der politischen Parteien bemerkbar. Die bürgerlichen Parla mentsvertreter sprechen mit aufdringlicher Beflissenheit beim Fenster hinaus, um ihre Parteien bei den Wählern aufs beste anzurekommandieren, was besonders bei den Angehörigen der Regierungsparteien dadurch drastische Formen annimmt, daß sie in Befolgung des altgewohnten Unfugs, der Mehrheit anzugehören und Opposition zu mimen, radikal auftrumpfen. Schon jetzt steht die Demagogie, die bei den bürgerlichen Parteien Verstand und Verdienste ersehen soll, in höchster Blüte, wie wird es erst im Herbste werden, wenn die Wahlen unmittelbar vor der Türe stehen werden!
Da hat beispielsweise der landbündlerische Senator Adolf Scholz im Senat am Freitag eine Rede gehalten. An sich ist es nicht weiter bemerkenswert, wenn so ein landbündlerischer Scholz einen Speech losläßt. Es war auch diesmal eine jener Wald- und Wiesenreden, wie man sie von agrarischen Agitatoren in Versammlungen, deren Teilnehmer keine höheren geistigen Ansprüche stellen, zu hören gewohnt ist. Sie ist aber als Symptom bemerfenswert, denn Herr Scholz hat darin tiefe Einblicke in die landbündlerische Seele tun laffen. Sie verrät anch, auf was man sich bei dem bevorstehenden Wahlkampfe wird gefaßt machen müssen. Der Herr Senator Scholz ist Mitglied einer Regierungspartei; wenn man das nicht wüßte, aus seiner Rede hätte man es nicht erfahren. Er sprach gegen die Regie
In der Debatte lehnt zunächst ein Kommunist die Vorlage namens seiner Partei aus politischen wie aus meritorischen Gründen ab. Dr. Roscherung und gegen die Parteien, mit denen seine ( ABG.) tritt für eine Verschiebung der Gemeinde- Partei in der Koalition steht, nicht anders, wahlen ein, da man im Herbst umfangreiche Vor- als irgend ein Oppositioneller. Hiebei gab er bereitungen für einen frisenhaften Winter werde auch seinem urgründigen Hasse gegen die Artreffen müssen. Die Vorlage erklärt er für eine beiterschaft in einer Weise Ausdruck, wie man Ueber die Exportkredit- Vorlage erstattete in wirtschaftliche Notwendigkeit; sie sei aber zu einem sie schon längere Zeit nicht gehört hat. Bei einem Landbündler ist es selbstverPlenum des Abgeordnetenhauses der tschechische Ge Spielball der Parteipolitik geworden. Die Agrarier nosse Nečas ein ausführliches Referat, in der er auf sollten auch Rücksicht auf die wirtschaftlichen Interständlich, daß er das alte Klagelied von der ihre große Bedeutung für unseren Export hinwies. effen von Handel und Gewerbe nehmen und vor angeblichen furchtbaren Not der Landwirte Der Effekt der Vorlage besteht darin, daß in Wichtiger als die Aufteilung des Risikos sei die Mög- allem nicht übersehen, daß auch sie davon den angeführten Fällen von Berufskrankheiten mit lichkeit der Verbilligung der Kredite für die Export Nugen haben werden. Trotz aller Mängel werde anstimmte. Dieses Lied wird ertönen, auch dem Beginn der 27. Woche der Krankheit bezw. firmen und die zu erwartende Belebung unserer er aber für die Vorlage stimmen. Auch der Ver- wenn einmal der Konsument sein letztes Hemd der Arbeitsunfähigkeit die Unfallversicherung den Produktion. In den Ausschüssen wurde der Betreter der deutschen Christlichsozialen, Kunz, erklärt auf dem Altar der agrarischen Unersättlichkeit Betroffenen eine Rente nach dem Ungriff tschechoslowakische Ware" genauer definiert fallversicherungsgeseß auszuzahlen hat, und in einem neuen Paragraphen ausdrücklich fest Gegenüber den bisherigen Leistungen der ranten gelegt, daß die Garantie nur für neu abgeschlossene tasse bezw. der Sozialversicherung ist diese Rente um ein bedeutendes höher.
einen
nach einer Stritit unserer Handelspolitik, daß seine Partei für die Vorlage stimmen werde.
Pechmann( Gew. P.) ist mit der Herabsehung der Staatsgarantie von 1500 auf 600 Millionen zu frieden. Slaviček( Rat.- Soz.) hofft, daß sich die Verlängerung der Staatsgarantie als unbedingt nötig erweisen wird, so daß die Beschränkung auf ein Jahr sich praktisch gar nicht auswirken wird. 3wei Kommunisten schließen die Rednerliste.
geopfert haben wird. Der Inhalt des Liedes entstammt aus der den Agrariern ureigensten Auffassung, daß es ihnen und nur ihnen auch Geschäfte gilt. Die Gültigkeit der Bestimmungen inmitten einer schweren Wirtschaftskatastrophe über die Staatsgarantie wird auf ein Jahr be gut gehen muß, daß sie, auch wenn Millionen In unserer Sozialgesetzgebung gänzlich neu ist schränkt; der Referent hofft, daß diese Bestimmung bitterste Not leiden, darauf keinerlei Rücksicht die weitere Bestimmung, daß im Falle der Be- dann aber auf eine Reihe von Jahren verlängert zu nehmen brauchen und daß das Parlament fürchtung, daß die Berufskrankheit bei weiteremt werden wird. Die meisten Einwände betrafen die u nehmen brauchen und daß das Parlament selbst in solchen Zeiten auf sie und nur auf Verbleib des Erkrankten in dem Betrieb sich wie Einbeziehung Rußlands , das bekanntlich ein Außensie jede denkbare Rücksicht nehmen muß. Geberholen oder verschlimmern. tönnte, dem Erfrantien handelsmonopol hat. Der Referent weist sie zurüd Die Vorlage wird schließlich in der Aus- gen eine derartige Auffassung, welche den durch den Träger der Versicherung eine zeit- und erinnert daran, daß Rußland seine finanziellen weilige Rente gewährt werden kann, wenn er Verpflichtungen genau erfüllt; auch bei einer Aende schußfassung mi einem weiteren Abänderungs- krassen, rücksichtslosen Egoismus der Landdiese gesundheitsschädliche Beschäftigung aufgibt. rung der Verhältnisse in Rußland drohe keine Ge- antrag der Stoalition in beiden Lesungen an- bündler verrät, zu polemisieren, wäre nußlose genommen. Die neue Fassung bestimmt, daß Arbeit. Aber wie gesagt, dieser sichere Herr Diefe Rente soll dem Empfänger den Uebergang zu fahr. Das russische Dumping werde übertrieben einem neuen, weniger schädlichen Beruf ermöglichen. dargestellt; Rußland figuriere im Welthandel mit die Gesamtsumme der Staatsgarantie im ersten Scholz sprach auch über die Arbeiter und Die Vorlage soll am 1. Oktober in Straft ganzen zwei Prozent und könne, außer bei Naphtha , Jahr 600 Millionen nicht überschreiten darf; da die Deutsche Landpost" seine Rede wortIn berücksichtigungswerten Fällen foll feinen Einfluß auf die Weltmarktpreise ausüben; die Höhe der Garantie für die folgenden Jahre wörtlich abdruckt, läuft man nicht Gefahr, was thesper bereits auf Bernisfrankheiten erftredt wer- gerade Naphtha liefere Rumänien aber billiger als foll durch ein eigenes Gesetz bestimmt werden. er da gesagt hat, misverstanden zu haben. den, die schon früher, längstens aber am 1. Jan Rußland. Rum Schluß bedauert der Referent, daß sich die und bestimmt, daß das Gesetz mit dem Tage die Frage auf, warum die hiesige Industrie ner 1928, eingetreten sind. Kommunisten bei dieser ersten Gelegenheit, praktisch seiner Verkündung in Kraft tritt. Wittowitz fündigt 2000 Arbeiter! aur Bertiefung und Erweiterung unserer Beziehun gen zu Rußland beizutragen, ganz passiv verhalten Mährisch Ostrau , 11. Juli. Die und sogar gegen diese Vorlage Stellung nehmen. Direktion der Witkowiter Eisen Der Referent Dr. Novat jest die versiche werte unterschrieb heute die Kündi- rungstechnische Seite der Vorlage, die Errichtung gung von 2000 Arbeitern und 100 Beamten. Die Kündigung erfaßt alle Abteilungen, hauptsächlich das Röhrenwerk und das alte Stahlwerk, wo am
treten.
Ferner werden Strasbestimmungen eingefügt
"
So hat er wirklich gesprochen: er warf
Nach Ablehnung einiger kommunistischer nicht konkurrenzfähig ist und er kam da beileibe Demonstrationsanträge beendet der Vorsitzende nicht zu dem Schlusse, daß die agrarischen Par Malypetr die Sigung gegen halb 3 1hr mit einer teien zu einem wesentlichen Teile daran schuld Uebersicht über die heuer geleistete Arbeit und sind, wenn der Export unserer Industrie auf mit den üblichen Ferienwünschen.
fast die Hälfte seintes früheren Umfanges zurückgegangen ist und kaum je wieder auf die frühere Höhe wird gebracht werden können. es für sicher, daß Gandhi sich nach London be- Er sprach nicht davon, daß die Tschechoslowa geben wird, und zwar bereits am 15. August. wenigsten Arbeit ist, allerdings sukzessive, Bombay, 11. Juli .( Reuter.) Gandhi teilte der Der Berichterstatter des Reuterbüros erfährt, fei infolge der selbstsüchtigen Politik der Agraso daß die angeführte Zahl von Arbeitern indischen Regierung mit, daß er, wenn keine der Innenminister der indischen Regierung habe rier fast mit feinem einzigen Staate in nor im Laufe von 14 Tagen in Kündigung Sindernisse eintreten, wahrscheinlich an der Lon- Gandhi offiziell mitgeteilt, daß die Regierung malen Handelsbeziehungen steht, daß wir stehen wird. Heute früh gab die Direktion doner Konferenz am runden Tisch teilnehmen ihre Einwilligung zur Ernennung der verlangten gegenüber den wichtigsten Staaten in einen des Einquartierungsbureaus aus den werde. Der Vizekönig brachte in seiner Antwort Schiedskommission, welche die angebliche Ver- vertragslosen Zustand hineingeraten sind, der gleichen Gründen 50 Aufräumefrauen der den Dank für Gandhis Entschluß zum Ausdruck letzung des in Delhi getroffenen Abkommens die Industrie schwer schädigt und ihr dauerad Arbeiterkasernen die Kündigung. Von und versicherte ihn seiner persönlichen Hilfe. untersuchen würde, nicht erteilen könne. einen großen Teil ihrer früheren Absatzmärkte allen Abteilungen ist noch jene für den wenn irgendwelche Hindernisse auftreten sollten. verloren gehen läßt, was die Brotlosmachung Brückenbau, welche das Elektrizitätswert Nach dieser Antwort telegraphierte Gandhi dem zehntausender, hunderttausender Arbeiter nach in Strzebowitz bei Schönbrunn bant, am Vizekönig, daß ein solches Hindernis die Versich zieht. Nein, wer nach ihm die Schuld hat, besten beschäftigt, und es besteht off- legung des in Delhi getroffenen Abkommens Oslo, 11. Juli. Norwegen hat offiziell von das sind die A beiter! Die Konfurren;- nung, daß sie den Bau der Elbebrücke in seitens der lokalen Behörden sei. Es ist nicht Ostgrönland Besis ergriffen. Die Entscheidung Auffig erhält. Größere Auslandsbestel- ausgeschlossen, daß Gandhi , wenn die Antwort wurde nachts in einem Ministerrat getroffen, fähigkeit der Induſtrie führt er neben den lungen haben die Witkowitzer Eisenwerke des Vizekönigs auf diese Beschwerde günstig sein um eine geeignete Grundlage zwecks Beilegung Steuern, gegen welche, soweit sie die Besißennicht. Eine viel größere Krise wird wird, zu einem Besuche des Vizekönigs nach des Streites mit Dänemark vor dem Internatio- den belasten, die Agrarier immer Sturm Youim Herbste erwartet. Simla fährt. Ju informierten Kreifen hält man Inalen Gerichtshof im Haag zu schaffen. fen, auf die sozialen Lasten und darauf zurück,
Eine Annerion im Frieden.