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alsis
Einzelpreis 70 Heller.
Sozialdemokrat
Zentralorgan 6. Deutschen ſozialdemokratischen Arbeiterpartei i.d.Tschechoslowakischen Republik.
11. Jahrgang.
1ed se aid dini
Regierung.
Wegen der Auflösung der religiösen Orden.
Madrid , 14. Oktober. Ministerpräsident Alcala 3a mora hat heute nachmittags seine Demission überreicht. Er hat seinen Entschluß zurückzutreten, als unwiderruflich bezeichnet.
Der Demission Alcala Zamoras ging eine Abstimmung in der Kammer voraus, die heute früh mit 158 gegen 58 Stimmen, wie bereits gemeldet, den Artikel 24 der Verfassung über die religiösen Orden in der durch die sozialistischen Anträge abgeänderten Form annahm. Ein sozialistischer Abänderungsantrag sett fest, daß die religiösen Orden in Spanien aufgelöst, ihr Vermögen verstaatlicht und für den öffentlichen Unterrichtsfonds verwendet wird.
Erscheint mit Ausnahme des Montag täglich früb.
Redaktion und Berwaltung: Brag II., Refásanfa 18 Telephon: 26795, 31469( Rechtrebaftion): 26797 Boffchedamt: 57544
floigoj monis
Donnerstag, 15. Oftober 1931
1931 hid
Nr. 240.
Der Staatsvoranschlag für das Jahr 1932. Krisenbudget.
Nach dem gestern im Abgeordnetenhaus eingebrachten Finanzgejet, in welchem der Staatsboranschlag für 1932 festgelegt wird, be tragen:
18
die gesamten Staatseinnahmen die gesamten Staatsausgaben
Der rechnungsmäßige Ueberschuß beträgt also.
1932 9.318,708.600 9.323,376.000
4,667.400
1931 9.838,525.200
9.843,827.500
4,697.700
Das Budget der staatlichen Unternehmungen weist folgende Gesamtziffern auf:
Ausgaben.
Einnahmen
Betriebsgewinne
NOV
sid
Der Staatsvoranschlag für 1932, den die Regierung gestern dem Abgeordnetenhause vorgelegt hat, ist ein Krisenbudget, ein Voranschlag, dessen Ziffern bestimmt sind von der Krise, in der die Weltwirtschaft steckt und deven Tiefpunkt vielleicht noch nicht überschritten ist, einer wirtschaftlichen Depression, von der auch die Tschechoslowakei seit zwei
19091982 1981 1979 Jahren heimgesucht ist und von der wir fürch
Betriebsverluste( Eisenbahnen rund 45.8 Millionen, der Reft entfällt auf die Amtsblätter und das Preßbüro)
8.929,634.960
. 10.459,730.300 1.578,866.100
48,770.760
9.064.319.300
10.613,640.000
1.550,741.700
1,421.000
nenminister Maura stimmten gegen diesen Von dem erzielten Gewinn der staatlichen Unternehmungen werden 1.479,146.900 K( im Borjahr 1.335,986.900) an die Staatskaffe abgeführt. Die Mehrabfuhr geht fast ausschließlich zu Lasten der Tabakregie.
Antrag.
Madrid , 14. Oktober. Die gesamte Rea gierung ist zurüdgetreten.
Der ehemalige Kriegsminister Manuel Azana hat das Mandat der Nenbildung des Kabinetts übernommen.
Der Sozialistenführer Largo Caballero er flärte nach der Sizung, daß das neue Kabinett unverzüglich gebildet werden wird.
Die einzige neue Persönlichkeit im Kabinette Azana wird der Marineminister Giralt sein, der Rektor der Madrider Zentraluniversität ist.
Der neue Kabinettschef Az a na hatte an der redaktionellen Fassung des§ 24 der Verfassung, der die religiösen Orben betrifft und dessen An nahme zum Rücktritt des Ministerpräsidenten Zamora geführt hat, attib mitgewirt; er steht politisch iveit links und soll die Unterstüßung der Sozialisten befißen. 2.000.001 mol
Keine Entspannung im mandschurischen Ronflift.
New Yort, 14. Oktober. ( Reuter.) Wie die Associated Preß " aus Tokio meldet, haben die Beratungen, die zu direkten Verhandlungen ppi schen China und Japan hätten führen sollen, feinen Erfolg gezeitigt.
Der Böllerbundrat
fonferiert.
Für Investitionszwecke der Staatsbetriebe find 1,032,827.800 K( im Vorjahr 1.198,097.100) vorgesehen, von denen heuer allerdings etwa zwei Drittel( 762,912.500 K, im Vorjahr dagegen nur 344,692.500 K) durch Kreditoperationen beschafft werden sollen.
Staatsausgaben:
ten müssen, daß sie sich im kommenden Winter noch bleierner auf Wirtschaft und Bevölkerung legen, die Zahl der Arbeitslosen noch vermeh ren, ihren Hunger und ihr Elend noch vergrößern wird wenn nicht die Staatsverwaltung den Krieg gegen den Hunger mit aller Energie führen wird.
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-
-
Die Krise der tschechoslowakischen Wirtschaft hat die Staatsverwaltung dazu bewogen, die Ausgaben herabzusehen, umt die Staatswirtschaft im Gleichgewicht zu erhalten. Die Budgetdefizite in unseren Nachfint most la bobinbarländern Desterreich, Ungarn , Deutschported land aber auch eines so reichen Landes wie Gruppe 1: Eigentliche Staatsverwaltung. 1.000.8 England haben die Wirtschaft dieser Länder aufs schwerste erschüttert, ihre Währungen gefährdet. Wenn die tschechoslowakische Regierung sich dazu entschließt, die Staatsausgaben herabzusetzen, bevor wir in eine Finanz- und ährungskrise geraten und um eine solche Strije zu verhindern, kann man dem zustim men wenn man an der richtigen Stelle spart. Was eine Bedrohung der
Bräsident der Republit und Kanzlei des Präsidenten Gesetzgebende Körperschaften
Ministerratspräsidium. Ministerium des Aeußeren
Ministerium für nationale Berteidigung Ministerium des Innern
Justisministerium und Oberstes Gericht Unifizierungsministerium
Oberstes Verwaltungsgericht und Wahlgericht Schulministerium
Aderbauministerium
Staatliches Bodenamt
Sandelsministerium
elds
1932 18,877.300
43,203.500
155,483.400
bil1931
said
19,101.800 43,371.200 170,070.400 potu
Jus 50,390.200d 51,948.700.
1.309,500.000 1.400,000.000
699,091.400
697,603.900 2699,091.400
323,144.6000815,138.800
1101
2,247.600 2,099.800
6,824.900 0.86,062.000
1: 014,199.000 1.010,566.000
Arbeitenministerium
ad
762,490.800
Bostministerium( Zentralverwaltung)
Eisenbahnministerium( Zentralverwaltung)
13,448,600 24,927.700
Ministerium für soziale Fürsorge.
Gesundheitsministerium
Ministerium für Volksverpflegung
Ruhe und Versorgungsgenüsse Finanzministerium.
Allgemeine Kassenverwaltung( Oberstes Kontroll anti) Summe der Ausgaben der Staatsverwaltung
。 872,753.200 03 14,531.400
881,122.800
932,348.000
2.672,625.3002.984,610,200 6,867.800 6,119.500
gr
lzig
ori
rone für die Arbeiterschaft bedeuten würde, braucht man der gegenwärtigen Generation, welche die Hölle des Krieges durchgemacht 231,300.000 243,836.100 23,021.100 125,740.600 und die Folgen der Inflation in Deutschland 44,280.500 48,650.000 und Desterreich beobachtet hat, nicht zu sagen. 800,200.000 adSo ist also eine Herabsehung der veranschlag13,873.100ten Ausgaben von 9838 Millionen( 1931) 127,418.000.000.31 auf 9318 Millionen( 1932), also n m 520 865,224.200 millionen eine vorbeugende Maßnahme. 15,884.000( Die Herabjeßung ist eigentlich noch größer 149,865.000 157,171.400 und beträgt 890 Millionen, wenn man in Rechnung stellt, daß auf Grund der vorjährigen Strifengesete heuer gewisse Ausgabeposten im Voranschlag zu finden sind, die im Vorjahre noch nicht darin waren.) Die Verabsetzung der Ausgaben um eine halbe Milliarde war schon aus dem Grunde notwendig, weil auch die Einnahmen eben infolge der Wirtschaftstrije um etwa den gleichen Be trag( genau 510 Millionen) auf 9323 Millio nen herabgesetzt sind, wodurch das Gleichgewicht des Staatshaushaltes. hergestellt ist. Welche Posten weisen nuner abjegungen auf? Diese Frage muß gestellt werden, um sich ein richtiges Bild des Voranschlages zu machen. 201
9.318,708.600
out Gruppe II: Staatsbetriebe.
Genf , 14. Oktober. In der Besprechung, die der Vorsitzende des Völkerbundrates Briand beute vormittag mit den Ratsmitgliedern mit Ausnahme der Vertreter Japans und Chinas hatte, wurde es als zweckmäßig und wünschenswert erklärt, die Vereinigten Staaten einzuladen, und zwar scheint festzustehen, daß ein Vertreter des amerikanischen Staats departements mit beratender Stimme an den Arbeiten des Rates über den Konflikt in der Mandschurei teilnehmen soll. Briand hat sicha) Post, Telegraph, Telephon 1931
-
nach der Besprechung mit den Ratsmitgliedern fofort mit den Vertretern Japans und Chinas in Verbindung gesetzt, unt ihre Zustimmung zu erhalten. Wenn die Einladung nach Washington ergehen sollte, so wäre es das erste Mal, daß die Bereinigten Staaten direkt und nicht nur durch Beobachter- an den Verhandlungen des Als Vertreter Bölferbundrates teilnehmen. Washingtons scheint der Konsul in Genf , Gilbert, in Frage zu kommen, da der Gesandte der Vereinigten Staaten in Bern Louis Wilson sich zur Zeit in Amerika aufhält.
1931. Tabakregie 1931 1932 Staatslotterie 1931 1932
Post:
1932
b) Postsparkasse 1931 Eisenbahnen 1931
1932
9.838,525.200
Ausgaben Einnahmen Gewinn 1.047,879.400 2.355,816.700 1.307,937.300 1.067,428.500 2.531,616.000 1.464,187.500
86,160.600 100,779.500
107,177.300 121,287.600
21,016.700 20,508.100
1932
1.435,186.700 1.451,060.700 112,165.000 112,048.000 4.886,342.500
1.490,042.500 1.490,271.000 122,355.000 120,248.000 4.919,496.600
54,855.800 39,210.400 10,190.000 8,200.000 33,154.100
Berluft:
4.846,213.760 4.800,351.000
45,862.670
768,076.400
837,148.300
650,549.200
654,878.900
605,506.100
651,618.200
579,841.700
618,166.200
9.064,319.300
10.613,640.000
4,329.700 46,112.100 38,324.500 1.550,741.700 1.578,866.100
Von den übrigen Staatsbetrieben seien nur noch angeführt: Staatswälder und Güter 1931
24
1932 Staatsbergwerfe und Hüttenwerfe 1931 1932 Gesamte Staatsbetriebe 1931 1932
8.929,634.960 10.459,730.300
Gewinn: 69,071.900
yod
Weniger veranschlagt wird für den Präsidenten der Republik, die geseßgebenden Körperschaften, den Ministerrat, das Ministerium des Aeußern( um 15 Millionen), das Ministerium für nationale Verteidigung( mt 91 Millionen), das Innere, das Landwirtschaftsministerium( um 12 Millionen), das Bodenamt, das Handelsministerium, das Mi nisterium für öffentliche Arbeiten( um 38 Millionen), die Ministerien für Post, Eisenbah
Kommunistisch- bürgerliche Einheitsfront ruppe III: Anteil der Selbstverwaltungskörper und des Straßenfonds nen, Versorgung und Gesundheit( letzteres um
opn
an den Staatseinnahmen.
a) Anteil der Selbstverwaltungsförper insgesamt davon aus der Umsatzsteuer samt Lehrerge halten Aus der Grundsteuer
aus den Haussteuern
aus der Spiritussteuer
aus der Biersteuer
b) Anteil des Straßenfonds c) Anteil des Meliorationsfonds d) Anteil des Wasserwirtschaftsfonds
In der Schweiz ist ein Referendum zustandegekommen gegen das Gesetz zur Altersund Hinterbliebenen- Versicherung, dessen Durch führung durch die Besteuerung des Tabaks ge- id sichert werden soll. Obwohl unter den gegen wärtigen Kräfteverhältnissen die Einführung der Versicherung auf Grund einer anderen Form nicht zu erzielen ist, schlossen sich die Kommanisten dem Kesseltreiben aller Rechtsparteien gegen die Vorlage an. Das Referendum hat obwohl man von reaktionärer Seite auf ment als 100.000 Stimmen rechnete nur 61.000 Unterschriften erreicht. Sie stammen haupt- in dig en i sächlich aus dem Mittelstand. Die Kommunisten erzielten so wenige Unterschriften, daß sie sie innerhalb der gesetzlichen Frist überhaupt nicht einreichten. Immerhin ist mit der obigen Jahi die Summe der für dieses Referendum notwen digen Stimmen( 30.000) überschritten
d
Kapital Digt
Ausgaben an
Zinsen on Amortisation Berwaltung
•
1932 1.520,688.000 1.042,946.000 38,880.000 138,536.000
52,000.000 i
C 1931 1.361,494.100. 1.043,527.100 38,140.000 119,090.000 54,667.000
8 Millionen), für die Versorgungsgenüsse um 51 Millionen, für das Finanzministerium und das Oberste Kontrollamt.
Mehr erhalten das Justizministerium ( um 8 Millionen), das Unifikationsministe rium, das Oberste Verwaltungsgericht, Schulministerium( um 4 Millionen) und Ministe 240,896.000 98,900.000 rium für soziale Fürsorge( um 7 Millionen).
274,000.000 i 208,000.000
10,000.000 chin dyr S 11,260.000
Jdoul jadi rsing stroll and
Grappe IV: Staatsschulden.
1932
$ 37.550,514.669
[ 21: 592,680.918
561,743.132 6,298.044
float 1931 08
Erfreulich ist, daß in der Wirtschaftskrise an alder auswärtigen Repräsentation und bor allem beim Militarismus gespart wird. Im Verhältnis zum Gesamtbudget des Ministeriums für nationale Verteidigung und angesichts der schweren Krise der Weltwirt schaft, angesichts des Rüstungswahnsinns einer 1.678,112.180 zusammenbrechenden Welt sind die 91 Millio 550,993.740 nen keine überwältigende Summe, aber es ist 12748,792 immerhin ein Kajang. Die Bürger
36.964,756.606